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Title:
SECURING DEVICE FOR SECURING TWO COMPONENTS AGAINST EACH OTHER, AND MOTOR VEHICLE COMPRISING SUCH A SECURING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/197847
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a securing device (2) for securing two components, in particular of a motor vehicle, against each other, comprising at least one latch element (4) that is secured or can be secured to a first component (6), is elastically flexible at least to a limited degree transversely to a joining direction (8), comprises an actuation section (10), which can be actuated at least transversely to the joining direction (8), at the free end facing away from the first component (6), and comprises at least one recess (12) extending transversely to the joining direction (8) between the actuation section (10) and the first component (6); and comprising at least one receiving unit (14) that is secured or can be secured to a second component (16) and comprises at least one locking nose (18) which extends transversely to the joining direction (8), on which the latch element (4) can be deflected along the joining direction (8) or transversely or diagonally to the joining direction (8) upon joining, and which is arranged in the recess (12) of the latch element (4) in a joined final position of the latch element (4), thereby forming an undercut with respect to the joining direction (8), comprising at least one opening (20) that can be accessed from the outside and extends transversely or diagonally to the joining direction (8), wherein the actuation section (10) of the latch element (4) can be accessed from the outside through said opening at least in the joined final position.

Inventors:
NORDMANN BJOERN (DE)
SCHERER BASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/056784
Publication Date:
October 07, 2021
Filing Date:
March 17, 2021
Export Citation:
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Assignee:
PSA AUTOMOBILES SA (FR)
International Classes:
F16B5/06; F16B5/00
Domestic Patent References:
WO2007115722A12007-10-18
WO1998022721A11998-05-28
Foreign References:
GB2182019A1987-05-07
US7129997B12006-10-31
US6318585B12001-11-20
DE202018103719U12019-10-09
Attorney, Agent or Firm:
SPITZFADEN, Ralf (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Festlegevorrichtung (2) zum aneinander Festlegen zweier Bauteile, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Riegelelement (4), das an einem ersten Bauteil (6) festlegbar oder festlegbar ist, das quer zu einer Fügerichtung (8) zumindest begrenzt elastisch biegbar ist, das an einem dem ersten Bauteil (6) abgewandten freien Ende einen zumindest quer zur Fügerichtung (8) betätigbaren Betätigungsabschnitt (10) umfasst und das zwischen dem Betätigungsabschnitt (10) und dem ersten Bauteil (6) mindestens eine quer zur Fügerichtung (8) erstreckte Aussparung (12) umfasst, und mit mindestens einer Aufnahmeeinheit (14), die an einem zweiten Bauteil (16) festlegbar oder festlegbar ist, die mindestens eine quer zur Fügerichtung (8) erstreckte Rastnase (18) umfasst, an der das Riegelelement (4) beim Fügen in Fügerichtung (8) entlanggleitbar und quer oder schräg zur Fügerichtung (8) auslenkbar ist und die in der Aussparung (12) des Riegelelements (4) in einer gefügten Endstellung des Riegelelements (4) einen Hintergriff bezüglich der Fügerichtung (8) bildend anordenbar ist, und die mindestens eine von außen zugängliche, quer oder schräg zur Fügerichtung (8) erstreckte Öffnung (20) umfasst, durch die der Betätigungsabschnitt (10) des Riegelelements (4) zumindest in der gefügten Endstellung von außen zugänglich ist.

2. Festlegevorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (20) und die Rastnase (18) auf der gleichen Seite bezüglich des Riegelelements (4) angeordnet sind.

3. Festlegevorrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (14) mindestens ein quer oder schräg zur Fügerichtung (8) erstrecktes Führungsmittel (22) umfasst, das in der Öffnung (20) mündet und durch das ein Werkzeug entlang einer Entriegelungsrichtung (32) führbar ist, um das Riegelelement (4) aus dem Hintergriff mit der Rastnase (18) zu lösen.

4. Festlegevorrichtung (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (22) mindestens eine domartige Erhebung (24) umfasst, in der ein Führungsschacht (26) angeordnet und von außen zugänglich ist und der in der Aussparung (12) mündet. 5. Festlegevorrichtung (2) nach mindestens einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (22) auf der dem Führungsschacht (26) abgewandten äußeren Oberfläche ein Befestigungsmittel für eine Komponente des Kraftfahrzeugs, insbesondere einen in einem Elastomer entkoppelten Luftfilter, bildet.

6. Festlegevorrichtung (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (14) mindestens eine Ausnehmung umfasst, die einen zum Querschnitt des Riegelelements (4) korrespondierenden, insbesondere komplementären Querschnitt umfasst und in die das Regelelement (4) zum Fügen des ersten Bauteils (6) mit dem zweiten Bauteil (16) entlang der Fügerrichtung (8) einführbar ist.

7. Festlegevorrichtung (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (18) an Ihrem dem Riegelelement (4) zugewandten freien Ende eine schräg zur Fügerichtung (8) verlaufende Oberflächenkontur (28) umfasst, die entgegen der Fügerichtung (8) vom Riegelelement (4) zurückspringend ausgebildet ist.

8. Festlegevorrichtung (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (14) mindestens einen Anschlag (30) umfasst, der auf einer der Aussparung (12) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und durch den ein Bewegen des Riegelelements (4) beim Betätigen in Entriegelungsrichtung (32) begrenzt ist.

9. Festlegevorrichtung (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (6) ein Tankentlüftungssystem und das zweite Bauteil (16) einen Einlasskrümmer mit einer Befestigung für einen Luftfilter des Kraftfahrzeugs umfasst.

10. Kraftfahrzeug mit einem ersten Bauteil (6), einem zweiten Bauteil (16) und mit mindestens einer Festlegevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
FESTLEGEVORRICHTUNG ZUM ANEINANDER FESTLEGEN ZWEIER

BAUTEILE SOWIE KRAFTFAHRZEUG MIT EINER DERARTIGEN FESTLEGEVORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Festlegevorrichtung zum aneinander Festlegen zweier Bauteile sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Festlegevorrichtung.

Bei Kraftfahrzeugen sind Festlegevorrichtungen bekannt, mit denen zwei Bauteile aneinander festgelegt werden können. Werden diese beiden Bauteile beispielsweise im Motorraum des Kraftfahrzeugs miteinander gefügt und/oder eingebaut, können diese für einen Monteur nur schwer zugänglich sein. Insbesondere beim Lösen der beiden Bauteile durch Entriegeln der Festlegevorrichtung durch ein Werkzeug oder mit der Hand, kann sich der Entriegelungsvorgang bei schwerer Zugänglichkeit als umständlich und zeitaufwändig erweisen. Darüber hinaus kann es bei einer zweihändigen Montage nie ganz ausgeschlossen werden, dass das zum Lösen der beiden Bauteile benutzte Werkzeug oder das zu lösende Bauteil unbeabsichtigt aus der Hand entgleitet und schwer erreichbar in den Motorraum fällt.

Eine Aufgabe eines Ausführungsbeispiels der Erfindung ist, eine Festlegevorrichtung zum aneinander Festlegen zweier Bauteile sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Festlegevorrichtung vorzuschlagen, bei der ein voneinander Lösen der beiden Bauteile, insbesondere bei einer komplizierten Einbausituation, vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Festlegevorrichtung zum aneinander Festlegen zweier Bauteile, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Riegelelement, das an einem ersten Bauteil festlegbar oder festlegbar ist, das quer zu einer Fügerichtung zumindest begrenzt elastisch biegbar ist, das an einem dem ersten Bauteil abgewandten freien Ende einen zumindest quer zur Fügerichtung betätigbaren Betätigungsabschnitt umfasst und das zwischen dem Betätigungsabschnitt und dem ersten Bauteil mindestens eine quer zur Fügerichtung erstreckte Aussparung umfasst, und mit mindestens einer Aufnahmeeinheit, die an einem zweiten Bauteil festlegbar oder festlegbar ist, die mindestens eine quer zur Fügerichtung erstreckte Rastnase umfasst, an der das Riegelelement beim Fügen in Fügerichtung entlanggleitbar und quer oder schräg zur Fügerichtung auslenkbar ist und die in der Aussparung des Riegelelements in einer gefügten Endstellung des Riegelelements einen Hintergriff bezüglich der Fügerichtung bildend anordenbar ist, und die mindestens eine von außen zugängliche, quer oder schräg zur Fügerichtung erstreckte Öffnung umfasst, durch die der Betätigungsabschnitt des Riegelelements zumindest in der gefügten Endstellung von außen zugänglich ist.

Dadurch, dass die Festlegevorrichtung an der Aufnahmeeinheit eine quer zur Fügerichtung erstreckte Rastnase umfasst, kann das Riegelelement auf einfache Weise quer zur Fügerichtung verdrängt werden und in der gefügten Endstellung verrasten. Dadurch, dass die Aufnahmeeinheit eine von außen zugängliche, quer oder schräg zur Fügerichtung erstreckte Öffnung umfasst, durch die der Betätigungsabschnitt des Riegelelements zumindest in der gefügten Endstellung von außen zugänglich ist, kann das Riegelelement auf einfache Weise von außen entriegelt werden.

Hierdurch ist die Zugänglichkeit des Riegelelements verbessert.

Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Öffnung der Aufnahmeeinheit und die Rastnase der Aufnahmeeinheit bezüglich des Riegelelements auf unterschiedlichen Seiten angeordnet sind. Es erweist sich als vorteilhaft, wenn die Öffnung und die Rastnase auf der gleichen Seite bezüglich des Riegelelements angeordnet sind.

Hierdurch ist gewährleistet, dass durch die Öffnung der Betätigungsabschnitt des Riegelelements in Richtung der Erstreckung der Rastnase bewegbar ist. Solchenfalls gelangt das Riegelelement, insbesondere die Aussparung des Riegelelements, außer Eingriff mit der Rastnase, wodurch das Riegelelement, bzw. das erste Bauteil, vom zweiten Bauteil entfernbar ist. Bei einer Ausführungsform der Festlegevorrichtung ist die quer zur Fügerichtung erstreckte Aussparung im Riegelelement quer zur Fügerichtung durchgehend ausgebildet. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Festlegevorrichtung umfasst die Aussparung im Riegelelement eine nut- oder rinnenartige Vertiefung, die durch eine Wandung des Riegelelements begrenzt ist.

Der Betätigungsabschnitt des Riegelelements kann durch die Hand eines Monteurs gelöst werden. Wenn das erste Bauteil und das zweite Bauteil in einer Montagesituation im Motorraum des Kraftfahrzeugs angeordnet sind, die nur schwer zugänglich ist, erweist es sich insbesondere als vorteilhaft, wenn die Aufnahmeeinheit mindestens ein quer oder schräg zur Fügerichtung erstrecktes Führungsmittel umfasst, das in der Öffnung mündet und durch das ein Werkzeug entlang einer Entriegelungsrichtung führbar ist, um das Riegelelement aus dem Hintergriff mit der Rastnase zu lösen.

Hierdurch kann gewährleistet werden, dass das Werkzeug durch das Führungsmittel zur Öffnung geführt wird, um an dem Betätigungsabschnitt des Riegelelements zu gelangen und um das Riegelelement hierdurch aus dem Hintergriff mit der Rastnase zu lösen. Hierdurch kann insbesondere vermieden werden, dass bei einem Entgleiten des Werkzeugs aus der Hand des Monteurs, das Werkzeug in den Motorraum fällt. Durch das Führungsmittel ist das Werkzeug verliersicher gehalten.

Bei einer Weiterbildung letztgenannter Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Führungsmittel mindestens eine domartige Erhebung umfasst, in der ein Führungsschacht angeordnet und von außen zugänglich ist und der in der Aussparung mündet.

Hierdurch kann auf einfache Weise ein Führen des Werkzeugs zur Öffnung und zum Betätigungsabschnitt des Riegelelements bereitgestellt werden.

Die domartige Erhebung, insbesondere der Führungsschacht innerhalb der domartigen Erhebung, kann hohlzylindrisch ausgebildet sein oder einen n-eckigen Querschnitt umfassen. Hierbei wird unter n-eckig ein 3-eckiger, 4-eckiger, 5-eckiger usw., Querschnitt verstanden. N kann hierbei eine ganze Zahl größer 3 sein. Die Verwendung der Festlegevorrichtung lässt sich steigern, wenn das Führungsmittel auf der dem Führungsschacht abgewandten äußeren Oberfläche ein Befestigungsmittel für eine Komponente des Kraftfahrzeugs, insbesondere einen in einem Elastomer entkoppelten Luftfilter, bildet.

Hierdurch kann das Kraftfahrzeug bauteilreduziert ausgebildet werden.

Die Aufnahmeeinheit kann auf der der Rastnase abgewandten Seite hin quer zur Fügerichtung offen ausgestaltet sein. Darüber hinaus kann die Aufnahmeeinheit ein Gehäuse umfassen. Insbesondere, wenn die Aufnahmeeinheit ein Gehäuse umfasst, erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Aufnahmeeinheit mindestens eine Ausnehmung umfasst, die einen zum Querschnitt des Riegelelements korrespondierenden, insbesondere komplementären Querschnitt umfasst und in die das Regelelement zum Fügen des ersten Bauteils mit dem zweiten Bauteil entlang der Fügerrichtung einführbar ist.

Um ein Auslenken des Riegelmittels zu erleichtern, ist bei einer Ausführungsform der Festlegevorrichtung vorgesehen, dass die Rastnase an Ihrem dem Riegelelement zugewandten freien Ende eine schräg zur Fügerichtung verlaufende Oberflächenkontur umfasst, die entgegen der Fügerichtung vom Riegelelement zurückspringend ausgebildet ist.

Hierdurch wird das Riegelmittel beim Auftreffen auf die schräg zur Fügerichtung verlaufende Oberflächenkontur der Rastnase quer zur Fügerichtung von der Rastnase weg verdrängt. Durch das Vorsehen der schräg zur Fügerichtung verlaufenden Oberflächenkontur, kann die Gefahr eines Verkantens des Riegelmittels beim Fügen in Fügerichtung mit der Rastnase zumindest reduziert werden.

Das Riegelmittel ist grundsätzlich begrenzt elastisch bewegbar. Um ein plastisches Verformen des Riegelelements zu verhindern, ist bei einer Ausführungsform der Festlegevorrichtung vorgesehen, dass die Aufnahmeeinheit mindestens einen Anschlag umfasst, der auf einer der Aussparung gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und durch den ein Bewegen des Riegelelements beim Betätigen in Entriegelungsrichtung begrenzt ist. Dieses erweist sich insbesondere dann als vorteilhaft, wenn das erste Bauteil und das zweite Bauteil für einen Monteur schwer zugänglich ist und dieser auf die Verwendung eines Werkzeugs zurückgreifen muss. Durch das Vorsehen eines Anschlags kann ein Überdrücken und hierdurch ein plastisches Verformen des Riegelelements vermieden werden.

Das erste Bauteil und das zweite Bauteil können eine beliebige Komponente des Kraftfahrzeugs umfassen, insbesondere eine beliebige Komponente des Motorraums. Bei einer Ausführungsform der Festlegevorrichtung ist vorgesehen, dass das erste Bauteil ein Tankentlüftungssystem und das zweite Bauteil einen Einlasskrümmer mit einer Befestigung für einen Luftfilter des Kraftfahrzeugs umfasst.

Schließlich wird die Aufgabe gelöst durch ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Bauteil, einem zweiten Bauteil und mit mindestens einer Festlegevorrichtung mit mindestens einem der zuvor genannten Merkmale.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen, aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Festlegevorrichtung.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 Eine perspektivische Vorderansicht auf ein Ausführungsbeispiel der

Festlegevorrichtung in einer ungefügten Anordnung von erstem Bauteil und zweitem Bauteil;

Figur 2 Eine Schnittansicht der Festlegevorrichtung gemäß Figur 1 in einer gefügten Endanordnung.

Die Figuren zeigen eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 versehene Festlegevorrichtung zum aneinander Festlegen zweier Bauteile. Hierzu umfasst die Festlegevorrichtung 2 ein Riegelelement 4, das an einem ersten Bauteil 6 festgelegt ist. Das erste Bauteil 6 umfasst bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ein Tankentlüftungssystem. Das Riegelelement 4 ist quer zu einer Fügerichtung 8 zumindest begrenzt elastisch biegbar. An einem dem ersten Bauteil 6 abgewandtem freien Ende umfasst das Riegelelement 4 einen Betätigungsabschnitt 10, der zumindest quer zur Fügerichtung 8 betätigbar ist. Zwischen dem Betätigungsabschnitt 10 und dem ersten Bauteil 6 umfasst das Riegelelement 4 eine quer zur Fügerichtung 8 erstreckte Aussparung 12.

Darüber hinaus umfasst die Festlegevorrichtung 2 eine Aufnahmeeinheit 14, die an einem zweiten Bauteil 16 festgelegt ist. Das bei dem in den Figuren ersichtliche zweite Bauteil 16 umfasst einen Einlasskrümmer für einen Luftfilter eines Kraftfahrzeugs. Die Aufnahmeeinheit 14 umfasst einen quer zur Fügerichtung 8 erstreckte Rastnase 18, an der das Riegelelement 4 beim Fügen in Fügerichtung 8 entlanggleitbar und quer oder schräg zur Fügerichtung 8 auslenkbar ist. Die Rastnase 18 rastet in einer gefügten Endstellung des Riegelelements 4 in die Aussparung 12 des Riegelelements 4 ein und bildet einen Hintergriff entgegen der Fügerichtung 8.

Darüber hinaus umfasst die Aufnahmeeinheit 14 eine von außen zugängliche, quer oder schräg zur Fügerichtung 8 erstreckte Öffnung 20, durch die der Betätigungsabschnitt 10 des Riegelelements 4 zumindest in der gefügten Endstellung von außen zugänglich ist.

Die Aufnahmeeinheit 14 umfasst eine quer oder schräg zur Fügerichtung 8 erstrecktes Führungsmittel 22, das bei dem in Figur 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel eine domartige Erhebung 24 sowie einen in der domartigen Erhebung 24 verlaufenden Führungsschacht 26 umfasst. Durch den Führungsschacht 26 ist die Öffnung 20 von außen zugänglich und ein Werkzeug innerhalb des Führungsschachts 26 führbar.

Figur 2 zeigt eine geschnittene Ansicht der Festlegevorrichtung 2. Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass die Rastnase 18 eine schräg zur Fügerichtung 8 verlaufende Oberflächenkontur 28 umfasst, die entgegen der Fügerichtung 8 vom Riegelelement 4 zurückspringend ausgebildet ist.

Um eine Bewegung des Riegelelements 4 quer zur Fügerichtung zu begrenzen, umfasst die Aufnahmeeinheit 14 einen Anschlag 30, der auf einer der Aussparung 12 gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und durch den ein Bewegen des Riegelelements 4 beim Betätigen in eine Entriegelungsrichtung 32 begrenzt ist.

Im Folgenden wird kurz die Wirkungsweise der Festlegevorrichtung 2 beschrieben:

Zum Fügen des ersten Bauteils 6 mit dem zweiten Bauteil 16, wird das erste Bauteil 6 mit dem Riegelelement 4 entlang der Fügerichtung 8 auf das zweite Bauteil 16 geschoben. Hierbei wird das Riegelelement 4 beim Auftreffen auf die Rastnase 18 der Aufnahmeeinheit 14 quer zur Fügerichtung verdrängt. Sobald die Rastnase 18 in Eingriff mit der Aussparung 12 des Riegelelements 4 gerät, wird das Riegelelement 4 in seine unausgelenkte Position zurückbewegt und die Rastnase 18 bildet in der Aussparung 12 einen Hintergriff entgegen der Fügerichtung 8.

Zum Lösen des ersten Bauteils 6 vom zweiten Bauteil 16, wird ein Werkzeug durch den Führungsschacht 26 in der domartigen Erhebung 24 des Führungsmittels 22 geschoben. Beim Auftreffen auf den Betätigungsabschnitt 10 des Riegelelements 4, wird das Riegelelement 4 entlang der Entriegelungsrichtung 32 quer zur Fügerichtung 8 bewegt. Diese Bewegung wird begrenzt durch den Anschlag 30. Beim Überführen des Riegelelements 4 in Entriegelungsrichtung 32, gerät die Rastnase 18 in der Aufnahmeeinheit 14 außer Eingriff mit der Aussparung 12 des Riegelelements 4 und das zweite Bauteil 16 kann vom ersten Bauteil 6 entfernt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung, können sowohl einzeln, als auch in jeder beliebigen Kombination in der Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenl iste

2 Festlegevorrichtung 4 Riegelelement

6 erstes Bauteil

8 Fügerichtung

10 Betätigungsabschnitt

12 Aussparung 14 Aufnahmeeinheit

16 zweites Bauteil

18 Rastnase

20 Öffnung

22 Führungsmittel 24 Erhebung

26 Führungsschacht

28 Oberflächenkontur

30 Anschlag

32 Entriegelungsrichtung