Die vorliegende Erfindung betrifft einen Segmentkörper, sowie einen Segmentkörper mit Abstreifer für einen Fördergurtabstreifer, der eine einfache Montage auf dem zugehörigen Träger und eine verbesserte automatische Nachstellung des Abstreifers bei Verschleiß ermöglicht. Ferner erlaubt der Segmentkörper mit Abstreifer aufgrund seines kompakten und vereinfachten Aufbaus eine kostengünstige Herstellung.

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Fördergurtabstrei- fern bekannt. Diese dienen insbesondere zur Reinigung von Fördergurten an der Trommel oder direkt hinter der Trommel auf der Strecke während des Betriebs. Die kostengünstigste Methode zur Reinigung des Fördergurts erfolgt mechanisch, d.h. ein Abstreifer wird über ein Federelement gegen den umlaufenden Fördergurt gedrückt, wobei der anhängende Schmutz von dem Abstreifer abgetrennt und zu einer Seite hin abgeführt wird. Dabei werden je nach Anwendungszweck oder der Größe der benötigten Anpresskraft unterschiedliche Prinzipien für das Bereitstellen der Anpresskraft des Abstreifers am Fördergurt eingesetzt.

So werden häufig eine Vielzahl von elastischen Abstreifelementen über die Breite des Fördergurts eingesetzt, die während der Montage so weit in Richtung des Fördergurts vertikal verfahren werden, so dass diese sich elastisch verformen und damit eine Anpresskraft auf den Fördergurt ausüben. Die Abstreifelemente müssen jedoch an mehreren Stellen sehr aufwändig an dem Träger des Fördergurtab streifers montiert werden, bzw. der Träger benötigt eine spezielle aufwändige Konstruktion, wodurch sich die Herstellungskosten erhöhen. Weiterhin besteht bei diesen Abstreiferelementen, die eine Feder aus Stahl verwenden, die Gefahr, dass im Betrieb durch den Kontakt mit dem sich bewegenden Fördergurt sehr rasch deren Eigenfrequenz erreicht wird, so dass deren Einsatz auf einen bestimmten Geschwindigkeit sbereich beschränkt ist.

Eine Alternative zum Erzeugen der Anpresskraft mittels deformierbaren Abstreifelementen stellen Fördergurtabstreifer mit einem Torsionselement zur Rückstellung des Abstreifers an den Fördergurt dar, bei denen sich entweder eine Feder oder Torsionsfedern durch das vertikale Verfahren des Abstreifers in Richtung des Fördergurts über einen angelenkten Hebel verspannt und somit die Anpresskraft des Abstreifers zur Verfügung stellt. So zeigt die DE 38 31 033 C2 eine Reinigungsvorrichtung für ein Förderband, die mittels vier Torsionsfeder- Elementen, die zwischen einem Klingerhalter und einem Rohr angeordnet sind, eine eingeleitete Kraft speichert und in eine Anpresskraft für den Abstreifer umwandelt. Nachteilig bei dieser Vorrichtung ist der Umstand, dass die Anpresskraft in Abhängigkeit von den Materialeigenschaft der Torsionsfeder- Elemente variiert, was insbesondere beim Einsatz von mehreren Abstreifern über die Breite des Fördergurts zu einem ungleichmäßigen Verschleißverhalten der Abstreifer führt. Zudem benötigt der Aufbau des Abstreifers eine Vielzahl von Bauteilen, was die Montage aufwändig und die Herstellung entsprechend teuer macht.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen verbesserten Segmentkörper zur Aufnahme eines Abstreifers für einen Fördergurtabstreifer bereitzustellen, der eine schnelle Montage an einer beliebigen Position des Segmentträgers über die gesamte Breite des Fördergurts mit geringem Aufwand und eine verlängerte Einsatzdauer bei einem gleichzeitig kompakten Aufbau ermöglicht, und der eine vereinfachte Konstruktion aufweist, wodurch der Fördergurtabstreifer kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß wird ein Segmentkörper für einen Fördergurtabstreifer bereitgestellt, der einen Montagekörper aufweist, der mit einem Segmentträger verdrehfest verbindbar ist, und der einen Aufnahmebereich, der zur Krafteinleitung von wenigstens einem Verschleißelement ausgebildet ist, aufweisen kann. Weiterhin kann in dem Segmentkörper ein Abstützbereich mit dem Aufnahmebereich und dem Montage - körper in Kontakt stehen. Weiterhin kann zwischen dem Aufnahmebereich und Montagekörper wenigstens ein Federelement vorgesehen sein, das mit dem Montagekörper und dem Aufnahmebereich derart zusammenwirkt, dass eine Kraft von dem wenigstens einen Federelement zu dem Aufnahmebereich übertragbar ist.

Dieser erfindungsgemäße Aufbau des Segmentkörpers für einen Fördergurtabstreifer hat den Vorteil, dass dadurch ein sehr kompakter Aufbau für den Segmentkörper erreicht werden kann. Insbesondere ist es bei einer einteiligen Ausbildung des Segmentkörpers in Verbindung mit dem Einsatz eines Schnellspannverschlusses möglich, dass dieser mit einer sehr geringen Anzahl von Bauteilen aufgebaut werden kann, so dass die Kosten und der Montageaufwand bei der Herstellung verringert werden können. Des Weiteren kann die eingebrachte Vorspannkraft im dem Federelement gespeichert werden und im Betrieb wieder reversibel in den Abstreifer und somit in Richtung des Fördergurtes als Anpresskraft eingeleitet werden. Weiterhin kann neben der Einstellung der Anpresskraft mittels der Dimensionierung des Federelements und dessen Werkstoffauswahl zusätzlich über die Wahl der Hebellängen zwischen dem Abstützbereich und dem Federelement, bzw. der Hebellänge zwischen dem Abstützbereich und dem Abstreifer eine Kraftverstärkung oder Kraftuntersetzung realisiert werden.

Weiterhin kann der Segmentkörper an einer beliebigen Stelle des Segmentträgers angebracht werden, so dass eine flexible Anbringung eines oder mehrerer Segmentkörper über die Länge des Segmentträgers realisiert werden kann. Die Abhängigkeit der Montageposition des Segmentkörpers über die Länge des Segmentträgers, welche bei Segmentkörpern gemäß dem Stand der Technik durch entsprechende Montagebohrungen an dem Segmentträger festgelegt ist, kann somit entfallen.

Unter einem Abstützbereich soll nicht nur ein Bereich mit beispielsweise einer stegartigen Gestaltung verstanden werden, sondern es können auch kugelartige oder zylinderartige Gestaltungen mit diesem Begriff umfasst sein. Der Abstützbereich kann beispielsweise auch derart ausgebildet sein, dass dieser eine gelenkartige Funktionalität von angrenzenden Bereichen realisieren kann. Weiterhin kann der Abstützbereich so ausgebildet sein, dass eine Kraftübertragung von einem angrenzenden Bereich in einen anderen angrenzenden Bereich ermöglicht wird. Weiterhin kann der Abstützbereich derart ausgebildet sein, dass in Abhängigkeit von dem verwendeten Material eine elastische Verformung des Abstützbereichs unter Belastung möglich ist, und insbesondere bei der Verwendung von Kunststoffen kann der Ab- stützbereich derart ausgebildet sein, dass dieser unter Belastung große Formänderungen bei elastischem Materialverhalten aufweisen kann.

Vorzugsweise kann in dem Segmentkörper zumindest ein Bereich des wenigstens einen Federelements und wenigstens ein Verschleißelement im gespannten Zustand des Federelements relativ zu einer innerhalb der Innenseite des Montagekörpers liegenden Längsachse des Montagekörpers gegenüber liegend beabstandet angeordnet sein. Diese Anordnung erlaubt in vorteilhafter Weise die Ausbildung eines Übersetzungsmechanismus, der beispielsweise über den Abstützbereich eine Kraft von dem Federelement zu dem Abstreifer übertragen kann.

Weiterhin kann der Segmentkörper ein einstückiges Bauteil sein. Vorzugsweise kann der Segmentkörper dabei wenigstens einen Montagekörper, wenigstens einen Aufnahmebereich, einen Abstützbereich sowie wenigstens ein Federelement umfassen, so dass ein kompakter Aufbau entsteht. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der Segmentkörper wenigstens einen Montagekörper, wenigstens einen Aufnahmebereich, einen Abstützbereich sowie wenigstens ein Federelement und wenigstens einen Schutzlappen umfassen, so dass der Segmentkörper vor herabfallenden Verunreinigungen geschützt werden kann. Weiterhin kann der Segmentkörper auch einteilig ausgebildet sein.

Vorzugsweise kann der Segmentkörper einen Schnellspannverschluss aufweisen. Der Einsatz eines Schnellverspannverschluss erlaubt eine schnelle Montage und Demontage des Segmentkörpers auf dem Segmentträger, wobei dieser derart angeordnet werden kann, dass eine leichte Zugänglichkeit des Schnellspannverschluss bei dessen Öffnen oder Schließen ermöglicht wird. Weiterhin kann in dem. Segmentkörper wenigstens ein Federelement unter Belastung eine Längenänderung aufweisen. Vorzugsweise kann sich das Federelement unter Belastung längen, wobei gleichzeitig ein Dünnerwerden des Federelements auftreten kann. In einer weiteren Ausführungsform kann das Federelement unter Belastung eine Stauchung, bzw. eine Verkürzung erfahren. Weiterhin kann das Federelement auch an dem Montagekörper derart befestigt sein, dass dadurch eine Längenänderung des Federelements eingestellt werden kann, so dass eine Rückstellkraft des Federelements, und damit auch die Anpresskraft des Abstreifers am Fördergurt, eingestellt werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Segmentkörpers kann die Breite des wenigstens einen Federelements im Wesentlichen der Breite des Montagekörpers entsprechen. Die Breite des wenigstens einen Federelements kann aber auch größer als die Breite des Montagekörpers sein. Weiterhin kann die Breite des wenigstens einen Federelements kleiner als die Breite des Montagekörpers sein.

Weiterhin kann in einem erfindungsgemäßen Segmentkörper die Dicke von wenigstens einem Federelement unterschiedlich wählbar sein. Dadurch kann die Rückstellkraft des jeweiligen Federelements über dessen Abmaße, hier die Wahl der Dicke, beeinflusst werden, so dass für unterschiedliche Anforderungen eine erste Anpassung mittels deren konstruktiven Gestaltung vorgenommen werden kann.

Vorzugsweise kann in einem Segmentkörper das Material des wenigstens einen Federelements von dem Material des Segmentkörpers verschieden sein. Dies erlaubt ebenfalls eine gezielte Steuerung der Rückstellkraft des jeweiligen Federelements, wobei diese vom Material des Federelements abhängig ist. Somit lässt sich beispielsweise ein sehr geringes oder sehr großes Ansteigen der Rückstellkraft bei einer Krafteinleitung des Federelements einstellen.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Segmentkörpers kann das wenigstens eine Federelement auswechselbar mit dem Montagekörper und dem Aufnahmebereich verbindbar sein. Dieser konstruktive Aufbau kann die Flexibilität der Segmentkörper erhöhen, da beispielsweise vorhandene Segmentkörper von einer Fördergurtanlage zu einer anderen ausgetauscht werden können, und verschieden große Rückstellkräfte jeweils über die Wahl des austauschbaren Federelements vor Ort eingestellt werden können.

Weiterhin kann ein erfindungsgemäßer Segmentkörper wenigstens einen Schutzlappen aufweisen, der im Bereich des Montagekörpers angeordnet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform kann der Schutzlappen an einem Längsende des Segmentkörpers angeordnet sein, so dass die Verbindung des Montagekörpers mit dem Segmentträger besonders sicher gegen eine Verschmutzung geschützt ist. Weiterhin kann in einem erfindungsgemäßen Segmentkörper die Breite von wenigstens einem Schutzlappen mindestens der Breite des Montagekörpers entsprechen, wodurch die gesamte Breite des Montagekörpers vor Verschmutzung geschützt ist.

Vorzugsweise kann in einem Segmentkörper wenigstens ein Federelement im gespannten Zustand im Wesentlichen auf Zug beansprucht sein. Somit kann beispielsweise auf konstruktiv einfache Weise mittels eines Hebelmechanismus eine Kraftübersetzung oder Kraftuntersetzung realisiert werden. Weiterhin kann dadurch ein besonders geräuscharmes Betriebsverhalten des Fördergurtabstreifers realisiert werden. In einer alternativen Ausführungsform kann wenigstens ein Federelement auf Druck beansprucht sein, wobei beim Einsatz eines Hebelmechanismus beispielsweise eine Umlenkung der Kräfte erfolgen kann.

Ein Segmentkörper kann aus einem elastischen Material bestehen. Der Segmentkörper kann beispielsweise aus einem Kunststoff, insbesondere aus Polyurethan, bestehen. Weiterhin kann der Segmentkörper aus einem Werkstoff bestehen, der eine, vorzugsweise elastische, Verformung zulässt und gleichzeitig die eingeleiteten dynamischen Kräfte in den Segmentkörper dämpfen kann.

Weiterhin kann in einem Segmentkörper zumindest ein Bereich des wenigstens einen Federelements im Wesentlichen angrenzend an den Außenbereich des Montagekörpers angeordnet sein. Dadurch kann eine kompakte Bauweise des Segmentkörpers realisiert werden, so dass der erforderliche Einbauraum verringert werden kann.

Vorzugsweise kann in einem Segmentkörper im Bereich der Angrenzung von Federelement und Montagekörper die Gestaltung des Federelements im Wesentlichen der Gestaltung des Montagekörpers entsprechen. Dies erlaubt in vorteilhafterweise beim Einsatz eines Hebelmechanismus die Ausbildung eines sehr kurzen Hebelarms zwischen dem Federelement und dem Aufnahmebereich, so dass eine große Kraftübersetzung erzielt werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Segmentkörpers kann über den Abstützbereich eine Relativbewegung zwischen dem Aufnahmebereich und dem Montagekörper möglich sein.

Weiterhin kann in einem erfindungsgemäßen Segmentkörper der Montagekörper an seiner inneren Umfangsfläche wenigstens ein Verbindungselement zur formschlüssigen Verbindung des Montagekörpers mit dem Segmentträger aufweisen. So kann das Verbindungselement beispielsweise in der Art eines Stegs ausgebildet sein. Weiterhin kann das Verbindungselement beispielsweise in der Art einer Nut ausgebildet sein.

Vorzugsweise kann in einem erfindungsgemäßen Segmentkörper der Montagekörper kraftschlüssig mit dem Segmentträger verbunden sein. Somit kann beispielsweise der Montagekörper über eine Schraubverbindung mit einer entsprechend gewählten Spannkraft mit dem Segmentträger verbunden sein.

Weiterhin kann in einem erfindungsgemäßen Segmentkörper mit Abstreifer wenigstens ein Verschleißelement im Wesentlichen eine Gestaltung eines Spachtels aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Segmentkörpers mit Abstreifer kann wenigstens ein Verschleißelement parallel zu dessen Längssachse drehbar gelagert sein, so dass das wenigstens eine Verschleißelement umklappbar ist. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Realisierung eines Verschleißelements, welches für den Rever- sierbetrieb geeignet ist.

Weiterhin kann in dem Segmentkörper mit Abstreifer ein Doppelaufnahmekörper mit dem Aufnahmebereich verdrehfest in Querrichtung des Montagekörpers verbunden sein. Weiterhin kann der Doppelaufnahmekörper um eine Achse parallel zur Längsachse der Montagekörpers verschwenkbar sein. Weiterhin kann in dem Doppelaufnahmekörper auf gegenüber liegenden Seiten jeweils ein Verschleißelement in Querrichtung des Montagekörpers drehbar gelagert sein. Die gegenüber liegend angeordneten Verschleißelemente können dabei derart in dem Doppelaufnahmekörper gelagert sein, dass sich diese unabhängig von einander drehen, bzw. verschwenken lassen.

Vorzugsweise kann in einem erfindungsgemäßen Fördergurtabstreifer zur Aufnahme von wenigstens einem Segmentkörper mit Abstreifer wenigstens ein Segmentkörper mit Abstreifer an dem Segmentträger verdrehfest befestigt sein.

Weiterhin kann in einem Fördergurtabstreifer der Segmentträger im äußeren Umfangsbereich mindestens eine Nut aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Fördergurtabstreifers kann der Segmentträger im äußeren Umfangsbereich mindestens einen Steg aufweisen, der sich von dem Segmentträger weg erstreckt.

Erfindungsgemäß wird ein Segmentkörper bereitgestellt, mit einem Montagekörper, der mit einem Segmentträger verdrehfest verbindbar ist, und mit wenigstens einem Verschleißelement, das mittels eines Verformungsbereichs gelenkartig mit dem wenigstens einen Federelement verbunden ist. Weiterhin kann das wenigstens eine Federelement mit dem Montagekörper und dem Verschleißelement derart zusammenwirkt, so dass das Verformungsbereich im gespannten Zustand des wenigstens einen Federelements gelenkartig eine Kraft zwischen dem wenigstens einen Federelement und dem Verschleißelement überträgt und zumindest ein Bereich des wenigstens einen Federelements und das Verschleißelement können im gespannten Zustand des wenigstens einen Federelements relativ zu einer innerhalb der Innenseite des Montagekörpers liegenden Längsachse des Montagekörpers gegenüber liegend beabstandet angeordnet sein. Unter einem Verformungsbereich soll nicht nur ein Bereich mit beispielsweise einer stegartigen Gestaltung verstanden werden, sondern der Verformungsbereich kann auch direkt die Funktionalität eines Gelenks mit einer relativbeweglichen Anordnung mehrerer Komponenten realisieren. Der Verformungsbereich kann beispielsweise auch derart ausgebildet sein, dass dieser eine gelenkartige Funktionalität von angrenzenden Bereichen realisieren kann. Weiterhin kann der Verformungsbereich so ausgebildet sein, dass eine Kraftübertragung von einem angrenzenden Bereich in einen anderen angrenzenden Bereich ermöglicht wird. Weiterhin kann der Verformungsbereich derart ausgebildet sein, dass in Abhängigkeit von dem verwendeten Material eine elastische Verformung des Verformungsbereichs unter Belastung möglich ist, und insbesondere bei der Verwendung von Kunststoffen kann der Verformungsbereich derart ausgebildet sein, dass dieser unter Belastung große Formänderungen bei elastischem Materialverhalten aufweisen kann.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und weitere Details der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand verschiedener Ausführungsbeispiele mit Bezug auf schematische Figuren beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers mit Abstreifer für einen Fördergurtabstreifer gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht des Abstreifers gemäß Fig. 1,

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform eines Segmentträgers gemäß Fig. 1, Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit einem modifizierten Verschlusselement,

Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht des Segmentkörpers von hinten gemäß Fig. 4,

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des Segmentkörpers gemäß Fig. 1,

Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 1 im ungespannten Zustand mit einer zweiten Ausführungsform des Segmentträgers,

Fig. 9a zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 1 im gespannten Zustand mit der zweiten Ausführungsform des Segmentträgers,

Fig. 9b zeigt eine Schnittansicht der zweiten Ausführungsform des Segmentträgers,

Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 1 im gespannten Zustand mit der ersten Ausführungsform des Segmentträgers,

Fig. I Ia zeigt eine perspektivische Schnittansicht der ersten Ausführungsform des Segmentträgers gemäß Fig. 1, Fig. 1 Ib zeigt eine perspektivische Schnittansicht einer dritten Ausführungsform des Segmentträgers,

Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 13 zeigt eine Rückansicht des Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 12,

Fig. 14 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers gemäß der Ausführungsform von Fig. 12 mit einem Doppelabstreifer,

Fig. 15 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers mit Doppelabstreifer gemäß Fig. 14 in einem gespannten Zustand,

Fig. 16 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers gemäß Fig. 1 mit einer zweiten Ausführungsform des Doppelabstreifers der vorliegenden Erfindung,

Fig. 17 zeigt eine Draufsicht des Doppelabstreifers gemäß Fig. 16,

Fig. 18 zeigt eine Draufsicht der dritten Ausführungsform des Doppelabstreifers gemäß Fig. 16,

Fig. 19 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers mit Doppelabstreifer gemäß Fig. 16 im ungespannten Zustand,

Fig. 20 zeigt eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform des Doppelabstreifers, Fig. 21 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers mit Doppelabstrei- fer gemäß Fig. 16 im gespannten Zustand,

Fig. 22 zeigt eine Draufsicht und eine Vorderansicht des Segmentträgers gemäß Fig. I Ia,

Fig. 23 zeigt eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform des Abstreifers mit einer ersten Bewegungsrichtung des Fördergurts,

Fig. 24 zeigt eine Seitenansicht des Abstreifers gemäß Fig. 23 mit einer zweiten Bewegungsrichtung des Fördergurts,

Fig. 25 zeigt eine Draufsicht des Abstreifers gemäß Fig. 24,

Fig. 26 zeigt eine Seitenansicht einer sechsten Ausführungsform des Segmentkörpers mit einem Verschleißelement gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 27 zeigt eine Rückansicht des Segmentkörpers gemäß Fig. 26,

Fig. 28 zeigt eine Seitenansicht einer siebten Ausführungsform des Segmentkörpers mit Verschleißelement als Abstreifer gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 29 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers mit Verschleißelement gemäß Fig. 26 im Betrieb,

Fig. 30 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers mit Verschleißelement gemäß Fig. 26 im verschlissenen Zustand, Fig. 31 zeigt eine Seitenansicht einer achten Ausführungsform des Segmentkörpers mit Verschleißelement als Abstreifer gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 32 zeigt eine Seitenansicht des Verschleißelements und eines Federelements für den Segmentkörper gemäß Fig. 31, und

Fig. 33 zeigt eine Seitenansicht eines Montagekörpers für den Segmentkörper gemäß Fig. 31.

Bezugnehmend auf Fig. 1 ist schematisch ein Segmentkörper 1 mit Abstreifer 2 für einen Fördergurtabstreifer gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Fördergurtabstreifer wirkt im Betrieb mit einem Fördergurt 3 zusammen, dessen Untertrum sich in Richtung B bewegt. Der Segmentkörper 1 des För- dergurtabstreifers ist dabei im belasteten Zustand in einer möglichen Einbauposition dargestellt.

Der Segmentkörper 1 weist in seinem Mittenbereich einen Montagekörper 10 zur Verbindung mit einem Segmentträger 20 auf. Der Montagekörper 10 umfasst einen ersten Schenkel 13 und einen zweiten Schenkel 14. Die Schenkel 13, 14 sind im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildet und erstrecken sich im Bereich der äußeren Umfangs- fläche des Segmentträgers 20, wobei sie diesen im Wesentlichen vollständig umschließen. Die beiden Schenkel 13, 14 sind weiterhin im Bereich ihrer freien Längsenden über einen Schnellspannverschluss 60 miteinander verbunden, wobei die Schenkel 13, 14 jeweils Ausnehmungen zur Verbindung mit dem Schnellspannverschluss 60 aufweisen. Der Schnellspannverschluss ist im Bereich der Unterseite des Montagekörpers 10 angeordnet. Weiterhin weist der Segmentkörper 1 einen Aufnahmebereich 90 auf, der an dem oberen Ende des Segmentkörpers 1 ausgebildet ist. Im Bereich des linken Längsendes des Segmentkörpers 1 ist ein erster Schutzlappen 70 ausgebildet, der sich über den Montagekörper 10 erstreckt. Im Bereich des gegenüber liegenden Längsendes des Aufnahmebereichs 90 ist ein zweiter Schutzlappen 80 ausgebildet, der sich ebenfalls über den Montagekörper 10 erstreckt.

Der Segmentkörper 1 ist einteilig ausgebildet. Der Segmentkörper 1 besteht aus einem Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan.

Der Segmentkörper 1 steht mittels seines Aufnahmebereichs 90 mit einem Abstreiferstab 42 in Kontakt, wobei der Abstreiferstab 42 in dem Aufnahmebereich 90 drehbar gelagert wird. Der Abstreiferstab 42 ist weiterhin derart in dem Aufnahmebereich 90 montiert, dass der Abstreiferstab 42 keine Bewegung in Längsrichtung ausführen kann. Weiterhin ist der Abstreiferstab 42 mittels einer Schraubverbindung mit einem Spachtelaufnehmer 41 verdrehfest verbunden, wobei im Bereich eines Längsendes des Spachtelaufnehmers 41 ein Spachtel 40 ausgebildet ist.

Fig. 2 zeigt in einer Draufsicht einen Teil des Abstreifers 2, welcher den Abstreiferstab 42, den Spachtelaufnehmer 41 und den Spachtel 40 umfasst. Die Breite des Spachtels 40 ist geringer als die Breite des Spachtelaufnehmers 41. Der Spachtel 40 besteht aus einem gehärteten Stahlwerkstoff.

Fig. 3 zeigt in einer Schnittansicht den Segmentträger 20. Dieser weist eine im Wesentlichen hohlzylindrische Gestaltung auf, wobei an dessen äußeren Umfangsbereich auf gegenüber liegenden Seiten jeweils eine Nut 21, 22 ausgebildet ist, die mit einem Formelement des Seg- mentkörpers 1 zusammenwirkt, so dass eine formschlüssige Verbindung entsteht. Der Segmentträger 20 besteht aus einem Stahlwerkstoff.

Bezugnehmend auf Fig. 4 und Fig. 5 wird jeweils eine Seitenansicht des Segmentkörpers 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im unbelasteten Zustand gezeigt. Die Segmentkörper 1 von Fig. 4 und Fig. 5 sind identisch, wobei jeweils unterschiedliche Verschlusselemente zur Verbindung der beiden Schenkel 13, 14 verwendet werden. So zeigt Fig. 4 den Einsatz einer Flügelschraube 66, während in Fig. 5 die Verwendung einer Sechskantschraube 67 dargestellt ist. Sowohl die Flügelschraube 66 als auch die Sechskantschraube 67 werden in einem Innengewinde 65 aufgenommen, welches im Bereich des freien Längsendes sowohl des ersten Schenkels 13 als auch des zweiten Schenkels 14 ausgebildet ist.

Der Aufnahmebereich 90 weist eine Bohrung 91 zur Aufnahme des Abstreiferstabs 42 (nicht dargestellt) auf, die sich durch den gesamten Aufnahmebereich 90 erstreckt.

Der Montagekörper 10 weist zwei Stege 11, 12 auf, die jeweils an der inneren Umfangsfläche des Montagekörpers 10 gegenüber liegend angeordnet sind, wobei der Steg 11 wiederum dem Abstützbereich 30 gegenüber liegend angeordnet ist.

Fig. 5 zeigt, wie die Bohrung 91 zur Aufnahme des Abstreiferstabes 42 (nicht dargestellt) im unbelasteten Zustand gegenüber der Horizontalen um einen Winkel α geneigt ist. Der Winkel α beträgt in einer bevorzugten Ausführungsform zwischen 20 und 45°. Fig. 6 zeigt den Segmentkörper 1 in einer Schnittansicht von hinten entlang der Schnittlinie A gemäß Fig. 4. Der erste Schutzlappen 70 ist dabei nicht dargestellt, während der zweite Schutzlappen 80 den Montagekörper 10 überdeckt. Das Federelement 50 ist mit dem Montagekörper 10 und dem Aufnahmebereich 90 integral ausgebildet.

Fig. 7 zeigt den Segmentkörper 1 gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 1 im ungespannten Zustand mit einer zweiten Ausführungsform des Segmentträgers. Der Spachtel 40 wird zum Erzeugen einer Anpresskraft zur Reinigung des Fördergurts 3 zu diesem hin verschoben, hier in Richtung Vl. Sobald der Spachtel 40 mit dem Fördergurt 3 in Kontakt steht, wird eine Reaktionskraft über den Aufnahmebereich 90 des Segmentkörpers 1 in das Federelement 50 eingeleitet und darin gespeichert. Der Abstreiferstab 42 und der Spachtel 40 sind verdrehfest miteinander verbunden, wobei der Abstreiferstab 42 in dem Aufnahmebereich 90 des Segmentkörpers 1 drehbar gelagert ist. Der Aufnahmebereich 90 kann sich unter Belastung gegenüber dem Montagekörper 10 um eine Achse, die im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Montagekörpers 10 verläuft, schwenken.

Fig. 9a zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 1 im gespannten Zustand. Der Fördergurt 3 bewegt sich im Betrieb in Richtung B ₅ wobei der Spachtel 40 eine Anpresskraft Fl in Richtung des Fördergurts 3 auf dessen äußere Umfangsfläche ausübt. Aus der Anpresskraft Fl resultiert aufgrund des Kraftflusses innerhalb des Segmentkörpers 1 eine Rückstellkraft F2, die von dem Federelement 50 ausgeübt wird. Der Abstreiferstab 42 befindet sich in der dargestellten gespannten Betriebsposition in einer im Wesentlichen horizontalen Stellung, wobei auch wiederum eine geneigte Stellung bei einer weiteren Verschiebung des Fördergurtsab- streifers in Richtung Vl möglich ist.

Fig. 9b zeigt eine Schnittansicht der zweiten Ausführungsform des Segmentträgers 25, der als rohrförmiger Körper ausgebildet ist und auf seiner Unterseite einen angeschweißten Steg 24 aufweist.

Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Segmentkörpers mit Abstreifer gemäß Fig. 1 im gespannten Zustand mit der ersten Ausführungsform des Segmentträgers 20. Die Ausführungen zur Wirkungsweise des Segmentkörpers 1 und des angeschlossenen Abstreiferstabs 42 mit dem Spachtel 40 gelten entsprechend den vorstehend beschriebenen Ausführungen gemäß Fig. 8 und 9a.

Fig. I Ia zeigt eine perspektivische Schnittansicht der ersten Ausführungsform des Segmentträgers 20 gemäß Fig. 1, wobei dieser eine im Wesentlichen rohrförmige Gestaltung aufweist. Weiterhin weist der Segmentträger 20 zwei Nuten 21, 22 auf, die am äußeren Umfangsbe- reich ausgebildet sind und auf gegenüber liegenden Seiten des Segmentträgers 20 angeordnet sind.

Fig. I Ib zeigt eine perspektivische Schnittansicht einer dritten Ausführungsform des Segmentträgers 26, der ebenfalls eine im Wesentlichen rohrförmige Gestaltung aufweist. Der Segmentträger 26 weist zwei Stege 23, 24 auf, die sich von dem äußeren Umfangsbereich des Segmentträgers 26 weg erstrecken und auf gegenüber liegenden Seiten des Segmentträgers 26 angeordnet sind. Der Segmentträger 26 ist einteilig ausgebildet. Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers 1 mit einem Abstreifer 47. Der Segmentkörper 1 und der Abstreifer 47 sind derart ausgebildet, dass ein Einsatz des Fördergurtabstreifers im Reversierbe- trieb des Fördergurts 3 gemäß den beiden dargestellten Bewegungsrichtungen B möglich ist. Der Abstreifer 47 besteht aus dem Spachtel 46, der auf einem Spachtelträger 45 montiert ist, wobei der Abstreifer 47 eine im Wesentlichen plattenförmige Gestaltung aufweist. Der Spachtel 46 und der Spachtelträger 45 sind einstückig ausgebildet. Der Abstreifer 47 wird in dem Aufnahmebereich 90 des Segmentkörpers 1 in einer vertikalen Einbauposition aufgenommen. Der Abstreifer 47 ist im Mittenbereich des symmetrisch ausgebildeten Aufnahmebereichs 90 angeordnet. Der Aufnahmebereich 90 und der Montagekörper 10 sind über einen Abstützbereich 30 miteinander verbunden, wobei der Abstützbereich 30 die Gestaltung in der Art eines Stegs aufweist. Der Abstützbereich 30 weist zudem in dessen Mittenbereich eine Bohrung 31 auf, die im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Montagekörpers 10 verläuft.

Der Montagekörper 10 und der Aufnahmebereich 90 sind mit Hilfe von zwei gegenüber liegend angeordneten Federelementen 50, 51 verbunden. Im Bereich der Unterseite des Montagekörpers 10 erstrecken sich die Federelemente 50, 51 jeweils in tangentialer Richtung um den äußeren Umfangsbereich des Montagekörpers 10, wobei die Federelemente 50, 51 im unbelasteten Zustand an den äußeren Umfangsbereich des Montagekörpers 10 angrenzen, aber von diesem beabstandet angeordnet sind. Die Breite der Federelemente 50, 51 entspricht jeweils der Breite des Montagekörpers 10. Der Montagekörper 10 wird über die Sechskantschraube 67 mit dem Segmentträger 20 (nicht dargestellt) verspannt. Fig. 13 zeigt eine Rückansicht des Segmentkörpers mit Abstreifer 47 gemäß Fig. 12. Der Abstreifer 47 wird mittels einer Vielzahl von Verbindungslöchern 48, die im Bereich der Unterseite des Spachtelträgers 45 ausgebildet sind, und entsprechend ausgebildeten Aufnahmebolzen, die im Aufnahmebereich 90 des Segmentträgers 1 angeordnet sind, mit diesem verbunden.

Fig. 14 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers 1 gemäß Fig. 12, wobei ein Doppelabstreifer 60 zur zweistufigen Reinigung des Fördergurts 3 ausgebildet ist. Der Doppelabstreifer 60 besteht aus einem ersten Spachtel 44, der zur Vorreinigung des Fördergurts 3 dient, und einem zweiten Spachtel 40, der zur Hauptreinigung des Fördergurts 3 dient. Der erste Spachtel 44 ist verdrehfest auf einem ersten Dreharm 49 montiert, der wiederum drehbar in einem Aufnahmekörper 43 im Bereich von dessen Längsende gelagert ist, wobei eine Längsverschiebung des ersten Dreharms 49 nicht möglich ist. Der zweite Spachtel 40 ist verdrehfest auf einem zweiten Dreharm 54 montiert, der wiederum drehbar in dem Aufnahmekörper 43 im Bereich von dessen gegenüber liegenden Längsende gelagert ist, wobei eine Längsverschiebung des zweiten Dreharms 54 nicht möglich ist. Die beiden Spachteln 40, 44 können somit unabhängig voneinander verschwenken. Der Aufnahmekörper 43 weist eine im Wesentlichen zylindrische Gestaltung auf.

Der Doppelabstreifer 60 ist mit dem Aufnahmebereich 90 des Segmentkörpers 1 über einen Doppelabstreiferaufnehmer 56 verbunden. Der Doppelabstreiferaufnehmer 56 weist an einem Längsende einen Verbindungsstift 55 auf, der über eine entsprechend ausgebildete Bohrung in dem Aufnahmekörper 43 den Aufnahmekörper 43 aufnimmt, so dass der Doppelabstreifer 60 um den Verbindungsstift 55 verschwenkbar ist. Die Längsachse des Verbindungsstifts 55 ist dabei im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Montagekörpers 10. Der Doppelabstreiferaufnehmer 56 ist ebenfalls für den Reversierbetrieb ausgelegt.

Fig. 15 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers 1 mit Doppelab- streifer 60 gemäß Fig. 14 in einem gespannten Zustand. Der Doppelabstreiferaufnehmer 56 und der Aufnahmebereich 90 des Segment- körpers können somit unter Belastung um den Abstützbereich 30 verschwenkt werden, so dass gemäß dem vorstehend beschriebenen Kraftfluss durch das Innere des Segmentkörpers 1 jeweils ein Federelement ein Rückstellkraft aufnehmen kann.

Fig. 16 zeigt eine Seitenansicht eines Segmentkörpers 1 gemäß Fig. 1 mit einem Doppelabstreifer 61, der sich gegenüber dem vorstehend beschriebenen Doppelabstreifer 60 von Fig. 14 und 15 lediglich im Hinblick auf die Längen der beiden Dreharme 57, 58 unterscheidet. Der erste Dreharm 57 weist eine Länge Ll auf, die wesentlich kürzer als die Länge L2 des zweiten Dreharms 58 ist. Die Längen Ll und L2 der Dreharm 57, 58 können so gewählt werden, dass eine unterschiedliche Anpresskraft für die beiden Spachteln 44, 40 im Betrieb realisierbar ist.

Fig. 17 zeigt eine Draufsicht des Doppelabstreifers gemäß Fig. 16, wobei die Breite B2 des ersten Spachtels 44 und die Breite Bl des zweiten Spachtels 40 identisch sind.

Fig. 18 zeigt eine Draufsicht eines Doppelabstreifers 62, wobei die Breite B3 eines ersten Spachtels 59 kleiner als die Breite Bl des zweiten Spachtels 40 ist. Fig. 19 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers 1 mit dem Dop- pelabstreifer 61 gemäß Fig. 16 im ungespannten Zustand. Der Förder- gurtabstreifer wird zur Einstellung der Rückstell- und Anpresskraft in Richtung Y auf den Fördergurt 3 hin und oder von diesem weg verschoben, und ist von dem Fördergurt 3 in der dargestellten Position um die Länge Xl von diesem beabstandet.

Fig. 20 zeigt eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform des Doppelabstreifers 63, wobei der erste Spachtel 44 unter einem Winkel von αl = 90° gegenüber der Längsachse des Aufnahmekörpers 43 angeordnet ist, während der zweite Spachtel 65 unter einem Winkel von α2 von weniger als 90° gegenüber der Längsachse des Aufnahmekörpers 43 angeordnet ist. Somit kann die Anpresskraft des zweiten Spachtels 65 zusätzlich mittels des Winkels α2 eingestellt werden.

Fig. 21 zeigt eine Seitenansicht des Fördergurt ab streifers mit Doppel- abstreifer 61 gemäß Fig. 16 im gespannten Zustand, wobei dieser von dem Fördergurt 3 um die Länge X2 beabstandet ist.

Fig. 22 zeigt eine Draufsicht und eine Vorderansicht des Segmentträgers 20 gemäß Fig. I Ia, wobei dieser eine Gesamtlänge LSK und einen Bereich der Länge LR zur Aufnahme von Segmentkörpern aufweist.

Fig. 23 zeigt eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform des Abstreifers 86 mit einer ersten Bewegungsrichtung Bl des Fördergurts 3, wobei der Abstreifer 86 derart ausgebildet ist, dass der Spachtel 85 verschwenkbar ist. Der Abstreifer 86 besteht aus einem Abstreiferstab 80, der an einem Längsende ein Gewinde zur verdrehfesten Ver- schraubung mit einem Kupplungskörper 81 aufweist. Der Kupplungskörper 81 weist im Bereich eines Längsendes einen Bolzen 82 auf, der mit einem Spachtelverbindungsglied 83 in Kontakt steht, so dass ein Gelenk ausgebildet wird. Das Spachtelverbindungsglied 83 ist mit einem Spachtelträger 84 verbunden, an dessen Längsende der Spachtel 85 ausgebildet ist. Das freie Längsende des Spachtels 85 befindet bei einem Kontakt mit dem Fördergurt 3, der sich entlang der Bewegungsrichtung Bl bewegt, in einer Stellung, dass der Spachtelträger 84 gegenüber der Querrichtung des Fördergurts 3 um 20° gedreht ist.

Fig. 24 zeigt eine Seitenansicht des Abstreifers 86 gemäß Fig. 23 mit einer zweiten Bewegungsrichtung B2 des Fördergurts 3, wobei der Spachtelträger 85 durch Anschlag an den Kupplungskörper 81 begrenzt wird und in einer Stellung parallel zu diesem ist. Der Spachtel 85 ist gegenüber dem Spachtelträger 84 um 9° geneigt.

Fig. 25 zeigt eine Draufsicht des Abstreifers 86 gemäß Fig. 24. Das Spachtelverbindungsglied 83 ist mit dem Spachtelträger 84 verschweißt.

Fig. 26 zeigt eine Seitenansicht einer sechsten Ausführungsform des Segmentkörpers 100 mit einem Verschleißelement 110, das im Betrieb die Funktion eines Abstreifers realisiert. Das Verschleißelement 110 weist dabei eine gekrümmte Gestaltung auf, die im Bereich des freien Längsendes eine im Wesentlichen spitz zulaufende Gestalt aufweist. Das Verschleißelement 110 ist über einen Verformungsbereich 150 mit einem Montagekörper 120 und einem Federelement 140 einteilig verbunden. Der Segmentkörper 100 besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff, insbesondere aus Polyurethan. Das Federelement 140 ist an seinem anderen Längsende mit dem Montagekörper 120 verbunden und zum äußeren Umfangsbereich des Montagekörpers 120 angrenzend beabstandet angeordnet. Der Montagekörper 120 weist zur formschlüssigen Verbindung mit dem Segmentträger (nicht dargestellt) auf seiner inneren Umfangsfläche zwei gegenüber liegend angeordnete Ste- ge auf. Weiterhin weist der Segmentkörper 100 einen ersten Schutzlappen 103 auf, der mit dem Verschleißelement 110 verbunden ist und sich über den gesamten Montagekörper 120 erstreckt. Des Weiteren weist der Segmentkörper 100 einen zweiten Schutzlappen 104 auf, der tangential an das Federelement 140 ausgebildet ist und sich ebenfalls über den gesamten Montagekörper 120 erstreckt.

Fig. 27 zeigt eine Rückansicht des Segmentkörpers 100 gemäß Fig. 26.

Fig. 28 zeigt eine Seitenansicht einer siebten Ausführungsform des Segmentkörpers 101 mit dem Verschleißelement 110 als Abstreifer gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei gegenüber der Ausführungsform gemäß Fig. 26 lediglich die Gestaltung des Verformungsbereichs 150 und dessen Verbindung mit dem Federelement 140 verschieden sind. Der Verformungsbereich 150 weist im Wesentlichen eine Gestaltung in der Art eines Stegs auf, mit dem ein Längsende des Federelements 140 verbunden ist. Der Abstand zwischen dem Federelement 140 und dem Montagekörper 120 ist in deren Verbindungsbereich größer als in der Ausführungsform gemäß Fig. 26.

Weiterhin weist der Segmentkörper 101 einen ersten Schutzlappen 105 auf, der mit dem Verschleißelement 110 verbunden ist und sich über den gesamten Montagekörper 120 erstreckt. Des Weiteren weist der Segmentkörper 101 einen zweiten Schutzlappen 106 auf, der tangential an das Verschleißelement 110 ausgebildet ist und sich über den gesamten Montagekörper 120 und das gesamte Federelement 140 erstreckt.

Fig. 29 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers 100 mit dem Verschleißelement 110 gemäß Fig. 26 im Betrieb, wobei das Verschleißelement 110 in einem linienförmigen Kontakt mit dem umlaufenden Fördergurt 3 steht. Der Fördergurt 3 wird von einer Trommel 200 angetrieben, die einen Durchmesser D aufweist. Das Verspannen des Verschleißelements 110 gegen den Fördergurt 3 erzeugt eine Anpresskraft Fl, welche in dem Federelement 140 eine Rückstellkraft F2 hervorruft. Das Verspannen des Verschleißelements 1 10 erfolgt mittels eines Drehmoments Ml, das über den Segmentträger 20 in den Segmentkörper 100 eingeleitet wird.

Fig. 30 zeigt eine Seitenansicht des Segmentkörpers 100 mit dem Verschleißelement 110 als Abstreifer gemäß Fig. 26 im verschlissenen Zustand. Das Verschleißelement 110 steht nun über eine Kontaktfläche mit dem Fördergurt 3 in Kontakt, wobei die Reibungskraft gegenüber dem Zustand aus Fig. 29 erhöht ist. Aufgrund der eingestellten Rückstellkraft bewegt sich das Verschleißelement 1 10 immer in Richtung des Fördergurts 3, so dass dessen Reinigung trotz Verschleiß sichergestellt ist.

Bezugnehmend auf Fig. 31 bis 33 wird nun eine achte Ausführungsform des Segmentkörpers 102 mit dem Verschleißelement 110 beschrieben, wobei diese sich im Wesentlichen nur durch den Aufbau des Montagekörpers 123 und des Verformungsbereichs 151 von der Ausführungsform gemäß Fig. 26 unterscheidet. Der Verformungsbereich 151 ist derart ausgebildet, dass dieser eine Gelenkverbindung zwischen dem Verschleißelement 110 und dem Federelement 140 realisiert, wobei das Verschleißelement 110 und das Federelement 140 jeweils separate Bauteile sind. Der Segmentkörper 102 weist hierzu im Verformungsbereich 151 eine Bohrung 152 auf, die sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Montagekörpers 123 erstreckt. Das Federelement 140 weist im Bereich eines Längsendes eine zweite Bohrung 156 auf, die über einen ersten Bolzen (nicht dargestellt) mit einer entsprechenden Verbindungsbohrung 155 im Montagekörper 123 eine Krafteinleitung von dem Montagekörper 123 in den Segmentkörper 102 realisiert. Weiterhin weist der Montagekörper 123 auf der gegenüber liegenden Seite der Verbindungsbohrung 155 einen hebelartig gestalteten Verbindungskörper 154 auf, der an seinem freien Längsende einen Gelenkverbindungsbereich 153 mit einer hohlzylindrischen Gestaltung zur Verbindung mit der Bohrung 152 des Verformungsbereichs 151 aufweist. Damit kann sich das Verschleißelement 110 unter der Wirkung der Rückstellkraft des Federelements 140 in Richtung des Fördergurts 3 (nicht dargestellt) verschwenken.

Weiterhin weist der Segmentkörper 102 einen ersten Schutzlappen 170 auf, der mit dem Verschleißelement 110 verbunden ist und sich über den gesamten Montagekörper 123 erstreckt. Des Weiteren weist der Segmentkörper 102 einen zweiten Schutzlappen 171 auf, der tangential an das Federelement 140 ausgebildet ist und sich über den gesamten Montagekörper 123 erstreckt.

Die gezeigten Ausführungsbeispiele sind rein illustrativ und nicht beschränkend auszulegen. An ihnen können zahlreiche Änderungen vorgenommen werden, ohne den Schutzumfang der Ansprüche zu verlassen.