Die Erfindung betrifft ein Schließstück für eine Schließeinheit, mit einem Gehäuse, das eine insbesondere rechteckige Gehäuseöffnung aufweist, und mit einem im Gehäuse angeordneten Schieber, der gehäuseseitig zwischen zwei Endpositionen linear verschiebbar geführt ist und einen Schließarm aufweist, welcher sich recht winklig zur Verschieberichtung des Schiebers erstreckt und durch die Gehäuseöff nung hindurch nach vorne vorsteht. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Schlie ßeinheit mit einem solchen Schließstück. Ein solches Schließstück mit einem schwimmend gelagerten Schließarm ist bei spielsweise durch die DE 202018 106 887 U1 bekannt geworden.

Drehtüren und Schubladen werden in der Regel über Scharniere bzw. Führungen im Möbel gelagert. Die Drehtüren, Schubladen des Möbelkorpus sowie die Be schläge selbst sind einbaubedingt mit Toleranzen behaftet. Des Weiteren ist durch die Nutzung und Beladung/Betätigung der Türen und Schubladen im Möbel über die Zeit ein gewisses Setzverhalten nicht auszuschließen. Dadurch ist es möglich, dass das Schließstück nicht ausreichend in den Schlossmund einfährt oder nicht oder nur schwer in Schließstellung gebracht werden kann. Das Schließstück fluch tet dann nicht mehr mit dem Schlossmund. Es ist daher erforderlich, beim Schließ stück eine Verstellbarkeit, z.B. in Form von Langlöchern, vorzusehen, damit der Schließarm stets in die gewünschte Lage relativ zum Schlossmund (nach)justiert werden kann. Derartige Justierarbeiten sind verhältnismäßig mühsam durchzufüh ren und zeitaufwendig.

Das aus der eingangs genannten DE 202018 106 887 U1 bekannte Schließstück für eine Schließeinheit umfasst ein Gehäuse mit einer Gehäuseöffnung, einen Schließarm, der die Gehäuseöffnung durchgreift und in der Gehäuseöffnung in Richtung rechtwinklig zu seiner Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, und einen im Gehäuse in der Verschieberichtung des Schließarms verschiebbar ge führten Schieber, der mit dem Schließarm in der Verschieberichtung bewegungs gekoppelt ist. Das Gehäuse und/oder der Schieber sind aus magnetisch anziehba rem Material gebildet, und zwischen Gehäuse und Schieber wirkt mindestens ein Magnet, der den Schließarm in jeder innerhalb der Gehäuseöffnung möglichen Verschiebeposition lagefixiert. Durch die schwimmende Lagerung des Schiebers ist sichergestellt, dass der mit dem Schieber verbundene Schließarm stets die op timale Lage im Schlossmund eines Schlosses einnimmt und diese optimale Lage auch beibehält.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, bei einem selbstjustie renden, positionshaltenden Schließstück der eingangs genannten Art eine alterna tive Befestigung des Schiebers im Gehäuse anzugeben. Insbesondere soll die Be festigung mit möglichst wenig Teilen ausgebildet werden können. Diese Aufgabe wird bei dem Schließstück der eingangs genannten Art erfindungs gemäß dadurch gelöst, dass hinter dem Schieber ein Federbügel angeordnet ist, der sich entlang der Verschieberichtung erstreckt und an seinen beiden Bügelen den im Gehäuse verankert ist, wobei der Schieber zwischen dem Gehäuse und dem Federbügel angeordnet und von dem Federbügel in Anlage an dem Gehäuse gehalten ist.

Erfindungsgemäß ist zur Befestigung des Schiebers nur ein einziges Teil, nämlich der Federbügel, erforderlich. Der schwimmend gelagerte Schließarm justiert sich beim Einfahren in den Schlossmund eines Schlosses in Bezug auf die Position des Schlossmundes selbst.

Besonders bevorzugt ist der Schieber von dem Federbügel derart in Anlage gegen das Gehäuse gedrückt, dass der Schieber in jeder seiner entlang der Verschiebe richtung möglichen Verschiebepositionen lagefixiert ist. Der Schließarm wird nach dem Ausfahren aus dem Schlossmund von dem Federbügel in der justierten Stel lung am Gehäuse durch Reibschluss gehalten, der den Schließarm in jeder inner halb der Gehäuseöffnung möglichen Verschiebeposition hält bzw. lagefixiert. Eine stufenlose Verschiebung des Schiebers und des Schließarms ist durch eine den Reibschluss überwindende Krafteinwirkung in Verschieberichtung auf den Schließ arm und damit auf den Schieber möglich.

Vorzugsweise weist der Schieber eine rückseitig offene Aussparung auf, in der ein Permanentmagnet aufgenommen ist, welcher von dem Federbügel hintergriffen und dadurch in der Aussparung gehalten ist. Der Permanentmagnet wirkt mit ei nem Reedkontakt des Schlosses zusammen, um den Schließarm im Schloss zu detektieren.

Vorzugsweise greift der Federbügel in eine in der Verschieberichtung verlaufende, rückseitige Längsnut des Schiebers ein, wodurch Schieber und Federbügel ge genseitig geführt sind. In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließstücks sind die beiden Bügelenden jeweils hakenförmig abgewinkelt, und der Federbügel hintergreift, gesehen in Richtung nach hinten, mit seinen beiden nach vorne ge richteten, hakenförmigen Bügelenden das Gehäuse. Vorzugsweise weist das Ge häuse, gesehen in der Verschieberichtung, zu beiden Seiten der Gehäuseöffnung jeweils ein Befestigungsloch auf, wobei die beiden hakenförmigen Bügelenden durch die Befestigungslöcher hindurchgreifen und die Gehäusewandung der Be festigungslöcher umgreifen. Vorteilhaft kann die Gehäusewandung der Befesti gungslöcher jeweils eine Nut aufweisen, in welche die hakenförmigen Bügelenden e ingreifen.

Besonders bevorzugt ist der Federbügel C-förmig ausgebildet und kann vorteilhaft ein Drahtbügel oder ein Blechstreifenbügel sein.

Vorzugsweise ist der Schieber innen am Gehäuse und/oder in der Gehäuseöff nung verschiebbar geführt.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließstücks weist der Schieber einen Fußabschnitt, der breiter als die Gehäuseöffnung ist, und einen zwischen Fußabschnitt und Schließarm angeordneten Zwischenabschnitt auf, der den Schließarm trägt und höchstens so breit wie die Gehäuseöffnung ist.

In einer Weiterbildung ist auch der Schließarm breiter als die Gehäuseöffnung. Auf Höhe einer insbesondere mittleren Verschiebestellung des Schiebers weist die Gehäuseöffnung, gesehen in Richtung rechtwinklig zur Verschieberichtung, ein- oder beidseitig eine Schlüssellochaussparung auf, durch die hindurch der Schließ arm bis in seine nach außen vorstehende Stellung gesteckt ist.

Vorteilhaft kann der Schließarm als Schließbügel oder Schließöse ausgebildet sein.

Die Erfindung betrifft auch eine - z.B. mechanische oder elektronische - Schließ einheit mit einem einen Schlossmund aufweisenden Schloss, insbesondere Mö belschloss, und mit einem wie oben ausgebildeten Schließstück, dessen Schließ arm in der Schließposition des Schlosses in den Schlossmund eingreift und darin verriegelt ist. Erfindungsgemäß wird der Schließarm im Schlossmund gegen die vom Federbügel bewirkten Reibungskräfte stufenlos in Verschieberichtung in die jeweils korrekte Position verschoben, die dann vom Federbügel gehalten bleibt.

Vorzugsweise weist das Schloss einen Reedkontakt auf, der mit dem Permanent magneten des Schließstücks zusammenwirkt. Wenn der Schließarm in den Schlossmund eingreift, wird der Reed-Kontakt vom Permanentmagnet des Schließstücks betätigt und dadurch der im Schlossmund befindliche Schließarm detektiert.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprü chen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombina tionen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht abschließend zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Schließstücks mit einem schwimmend gelagerten, höhenverschiebbaren Schließ arm;

Fign. 2a-2e das erfindungsgemäße Schließstück in einer Frontansicht (Fig. 2a), in einer Seitenansicht (Fig. 2b), in einer Rückansicht (Fig. 2c), in ei ner Ansicht von oben oder unten (Fig. 2d) und in einer perspektivi schen Ansicht (Fig. 2e);

Fign. 3a-3c das erfindungsgemäße Schließstück mit dem Schließarm in einer mittleren Position (Fig. 3a), in einer oberen Endstellung (Fig. 3b) und in einer unteren Endstellung (Fig. 3c), jeweils im Längsschnitt; und

Fig. 4 eine Schließeinheit mit einem Möbelschloss und dem erfindungsge mäßen Schließstück. Das in Fign. 1 und 2 gezeigte Schließstück 1 für eine Schließeinheit 20 (Fig. 4) weist ein Gehäuse 2 mit einer z.B. rechteckigen Gehäuseöffnung 3 und einen im Gehäuse 2 angeordneten Schieber 4 auf, der gehäuseseitig zwischen zwei End positionen linear in der hier vertikalen Verschieberichtung (Doppelpfeil) 5 ver schiebbar geführt ist. Der Schieber 4 hat einen Schließarm (z.B. Schließbügel o- der Schließöse) 6, der sich rechtwinklig zur Verschieberichtung 5 erstreckt und durch die Gehäuseöffnung 3 hindurch nach vorne vorsteht. Der Schieber 4 kann innen am Gehäuse 2 und/oder in der Gehäuseöffnung 3 verschiebbar geführt sein.

Hinter dem Schieber 4 ist ein Federbügel 7 (z.B. Drahtbügel oder Blechstreifenbü gel) angeordnet, der sich entlang der Verschieberichtung 5 erstreckt und an sei nen beiden Bügelenden 8 im Gehäuse 2 verankert ist. Der Schieber 4 ist zwischen Gehäuse 2 und Federbügel 7 angeordnet und von dem Federbügel 7 in Anlage an dem Gehäuse 2 gehalten. Vorzugsweise ist der schwimmend gelagerte Schieber 4 von dem Federbügel 7 derart stark in Anlage gegen das Gehäuse 2 gedrückt, dass der Schieber 4 in jeder seiner entlang der Verschieberichtung 5 möglichen Verschiebepositionen durch die wirkende Reibungskraft lagefixiert ist.

Der Schieber 4 weist eine rückseitig offene Aussparung 9 auf, in der ein Perma nentmagnet 10 aufgenommen ist. Der Permanentmagnet 10 wird von dem Feder bügel 7 hintergriffen und dadurch in der Aussparung 9 gehalten. Der Schieber 4 kann rückseitig eine in der Verschieberichtung 5 verlaufende Längsnut 11 aufwei sen, in die der Federbügel 7 eingelegt ist. Der Schließarm 6 wird durch den Reib schluss zwischen Federbügel 7 und Permanentmagnet 10 sowie zwischen Schließarm 6 und Gehäuse 2 in Position gehalten. In Ausführungsformen ohne Permanentmagnet wird der Schließarm 6 durch den Reibschluss zwischen Feder bügel 7 und Schließarm 6 sowie zwischen Schließarm 6 und Gehäuse 2 in Posi tion gehalten.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist der Federbügel 7 bevorzugt C-förmig mit zwei hakenför mig abgewinkelten Bügelenden 8 ausgebildet. Die beiden hakenförmigen Bügel enden 8 sind nach vorne gerichtet und greifen durch Befestigungslöcher 12 des Gehäuses 2 hindurch, die, gesehen in der Verschieberichtung 5, zu beiden Seiten der Gehäuseöffnung 3 angeordnet sind. Die beiden hakenförmigen Bügelenden 8 umgreifen die Wandung der Befestigungslöcher 12 und hintergreifen, gesehen in Richtung nach hinten, das Gehäuse 2. Die Wandungen der Befestigungslöcher 12 können jeweils eine Nut 13 aufweisen, in welche die hakenförmigen Bügelenden 8 eingreifen. Über die Befestigungslöcher 12 wird das Schließstück 1 z.B. an eine Tür angeschraubt. Alternativ kann das Schließstück 1 aber auch an die Tür aufge klebt werden, so dass in diesem Fall das Gehäuse keine Schraublöcher aufzuwei sen braucht.

Wie in Fig. 1 weiter gezeigt, kann der Schieber 4 einen Fußabschnitt 4a und einen zwischen Fußabschnitt 4a und Schließarm 6 angeordneten Zwischenabschnitt 4b aufweisen, der den Schließarm 6 trägt. Der Fußabschnitt 4a und der Schließarm 6 weisen, gesehen rechtwinklig zur Verschieberichtung 5, jeweils eine Breite B1, B2 auf, die größer als die Breite B der Gehäuseöffnung 3 ist (B1 , B2 > B). Die Breite B3 des Zwischenabschnitts 4b ist höchstens so breit wie die Breite B der recht eckigen Gehäuseöffnung 3 (B3 < B). Auf Höhe einer - hier der m ittleren - Ver schiebestellung des Schiebers 4 weist die Gehäuseöffnung 3, gesehen in Rich tung rechtwinklig zur Verschieberichtung 5, beidseitig eine Schlüssellochausspa rung 14 auf, durch die hindurch der Schließarm 6 bis in seine nach außen vorste hende Stellung gesteckt wird und dann auf dem Gehäuse 2 in Verschieberichtung 5 verschoben werden kann.

Der Schließarm 6 befindet sich in Fig. 3a in seiner in der Gehäuseöffnung 3 mittle ren Verschiebeposition, die durch eine strichpunktierte Linie gekennzeichnet ist, in Fig. 3b in seiner aus der mittleren Verschiebeposition um +Z (z.B. 2,5 mm) hoch geschobenen, oberen Endposition und in Fig. 3c in seiner aus der mittleren Ver schiebeposition um -Z (z.B. 2,5 mm) heruntergeschobenen, unteren Endposition.

In jeder seiner entlang der Verschieberichtung 5 möglichen Verschiebepositionen ist der Schließarm 6 durch den Federbügel 7 lagefixiert gehalten.

Die in Fig. 4 gezeigte Schließeinheit 20 besteht aus einem mechanisch oder elekt ronisch betätigbaren Möbelschloss 21 mit einem Schlossmund 22 und dem erfin dungsgemäßen Schließstück 1 , dessen Schließarm 6 in der Schließposition des Möbelschlosses 21 in den Schlossmund 22 eingreift und darin verriegelt ist. Der höhenverschiebbare Schließarm 6 justiert sich beim Hineinbewegen in den Schlossmund 22 in Bezug auf dessen Höhenposition selbst und bleibt nach dem Herausbewegen aus dem Schlossmund 22 durch den Federbügel 7 in der justier ten Stellung gehalten. Wenn der Schließarm 6 in den Schlossmund 22 hineinbe wegt wird, wird ein am Schloßmund 22 angeordneter Reed-Kontakt (Überwa- chungskontakt) 23 vom Permanentmagnet 10 des Schließstücks 1 betätigt, um so den im Schlossmund 22 befindlichen Schließarm 6 zu detektieren. So kann festge stellt werden, ob die Türe/ Schublade/ Klappe etc., an der das Möbelschloss 21 bzw. das Schließstück 1 montiert ist, offen oder geschlossen ist. In Fig. 4 wird der Schließarm 6 von der Stirnseite her in den Schlossmund 22 des Möbelschlosses 21 hineinbewegt, also in Längsrichtung des Möbelschlosses 21 , z.B. bei einer Schiebetür. Es ist aber auch möglich, das Schließstück 1 seitlich des Möbelschlosses 21 anzuordnen, so dass der Schließarm 6 von der Seite her in den Schlossmund 22 eingefahren wird, also in Querrichtung des Möbelschlosses 21 , z.B. bei einer Schwenktür.