Die Erfindung betrifft ein Selbstreinigendes Abflussrohr.

In stark frequentierten Toiletten, wie öffentliche Toiletten oder auch in Schultoiletten häufen sich die Zahl der Verstopfungen durch unsachgemäße Nutzung. Unsachgemäße Nutzung bedeutet eine Entsorgung von faserigen Bestandteilen in der Toilette, wie der Abwurf von langen Haaren, Tampons, Binden, Tücher und Taschentücher, die im Wasser nicht zerfallen. Die Beseitigung der Verstopfung ist nicht nur extrem unappetitlich, sondern auch teuer. Stillstand der Toiletten führen zu einer vermehrten Nutzung der noch verbleibenden Toiletten.

Es wäre vorteilhaft, wenn sich die Verstopfungen nicht so schnell und leicht bilden würden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein selbstreinigendes Abflussrohr zur Verfügung stellen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch ein selbstreinigendes Abflussrohr mit den Merkmalen nach Anspruch 1 . Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen zu Anspruch 1 angegeben.

Nach dem Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass das selbstreinigende Abflussrohr mindestens einen helikalen oder axialen Zug in der Rohrwand aufweist, innerhalb dessen eine bewegliche Reinigungsvorrichtung angeordnet ist. Die bewegliche Reinigungsvorrichtung befindet sich innerhalb des Zuges in der Rohrwand und bietet somit bei Gebrauch des Abflussrohrs selbst keinen oder nur einen geringen Ankerpunkt für verstopfende Elemente, wie Fasern, Haare, Folien, Binden, oder nicht zerfallendes Toilettenpapier. In Ausgestaltung des erfindungsgemäßen selbstreinigenden Abflussrohres kann vorgesehen sein, dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung aus einer Kette o- der einem Stahlseil besteht, welches durch einen Rohrdurchbruch nach Außen geführt ist. Die Kette oder das Stahlseil können durch den Rohrbruch hindurch hin- und her gezogen werden, so dass die Kette oder das Stahlseil wie eine vormontierte Reinigungsspirale wirkt.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen selbstreinigenden Abflussrohres kann vorgesehen sein, dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung mindestens ein Messer zum Durchtrennen von faserigen Verstopfungen aufweist. Gerade die faserigen Verstopfungen bilden neben den Verstopfungen durch hart gewordenes Fett und/oder Katzenstreu die häufigste Ursache für hartnäckige Rohrverstopfungen. Das Messer trennt bei der Hin- und Herbewegung die Fasern, so dass sich die Verstopfung löst.

Um im normalen Gebrauch des Abflussrohres das Messer nicht als Ankerpunkt für neue Verstopfungen dienen zu lassen, kann vorgesehen sein, dass das Messer selbstaufstellend ist, wobei sich das Messer beim Betätigen der beweglichen Reinigungsvorrichtung aufstellt und nach Bewegung der beweglichen Reinigungsvorrichtung im Ruhezustand wieder selbsttätig anlegt.

In besonderer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen selbstreinigenden Abflussrohres die bewegliche Reinigungsvorrichtung eine Kette ist, die an den Verbindungselementen einzelner Kettenglieder ein vermittels einer Spiral- oder Blattfeder mindestens ein sich an die Kette anschmiegendes Messer aufweist, wobei die Kette (103) innerhalb des helikalen oder axialen Zuges geführt ist, und wobei das mindestens eine Messer einen Nocken aufweist, der zur Rohrwand zeigt, wobei beim Ziehen an der Kette, wenn sich die Kette im helikalen oder axialen Zug bewegt, der Nocken an der Rohrwand verharrt und über eine gelenkige Verbindung des Messers mit der Kette das Messer aufstellt. Für eine Einhandbedienung kann vorgesehen sein, dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung über eine elastische Rückholvorrichtung, wie eine Spiralfeder, ein Rückstellmoment aufweist.

Für eine besonders intensive und Klärung des Abflussrohres kann vorgesehen sein, dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung an zwei Stellen über einen Durchbruch in der Rohrwand nach außen geführt ist, wobei die bewegliche Reinigungsvorrichtung zu beiden Seiten aus dem selbstreinigenden Abflussrohr austritt. Die Reinigungsvorrichtung kann durch die beiden Durchbrüche mit langer Amplitude, also mit langem Verholweg durch das Abflussrohr gezogen werden.

In sehr besonderer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen selbstreinigenden Abflussrohres kann außerdem noch vorgesehen sein, der dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung über eine Auslösevorrichtung in einem Fallrohr betätigbar ist. Die Auslösevorrichtung nutzt die Fallhöhe durchtretenden Wassers oder durchtretender Abfälle, um die Reinigungsvorrichtung zu bewegen. Durch die Auslösevorrichtung wird die Reinigungsvorrichtung bei jedem Spülvorgang ausgelöst.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung über einen Handzug oder auch motorisiert betätigbar ist. Die motorisierte Betätigung ermöglicht eine elektrische Fernauslösung.

Die Erfindung wird anhand der folgenden Figuren näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Abflussrohr in einer ersten Ausgestaltung in einer Seitenansicht,

Fig. 2 eine Reinigungsvorrichtung in Form einer Kette mit Aufstellmessern,

Fig.3 ein erfindungsgemäßes Abflussrohr in einer zweiten Ausgestaltung in einer Seitenansicht,

Fig. 4 das Abflussrohr aus Figur 1 in einer Sicht in das Rohr hinein,

Fig. 5 das Abflussrohr aus Figur 3 in einer Sicht in das Rohr hinein, Fig. 6 eine Skizze zur Verdeutlichung der Lage der Kette aus Figur 2 in einem Zug in der Rohrwand, wobei das Messer eingeklappt ist,

Fig. 7 eine Skizze zur Verdeutlichung der Lage der Kette aus Figur 2 in einem Zug in der Rohrwand, wobei das Messer durch den Zug nach rechts ausgeklappt ist,

Fig. 8 eine Skizze eines Abflussrohres mit einem Fallrohr 300 und einem Teil des gesamten Abflussrohres bestehend aus dem selbstreinigenden Abflussrohr,

Fig. 9 eine Skizze zur Verdeutlichung einer Selbstauslösevorrichtung.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Abflussrohr 100 in einer ersten Ausgestaltung in einer Seitenansicht dargestellt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Abflussrohr 100 in dieser Ausgestaltung mindestens einen helikalen Zug 101 in der Rohrwand 104 aufweist. In dem helikalen Zug 101 befindet sich eine Reinigungsvorrichtung 102 in Form einer Kette 103, abgebildet in Figur 2.

In Figur 2 ist eine Reinigungsvorrichtung 102 in Form einer Kette 103 gezeigt.

Die Kette 103 weist Messer 110 als Aufstellmesser auf. Bei einem Zug nach oben legen sich die Messer 110 an. Hingegen klappen die Messer 110 bei einem Zug nach unten auf und durchtrennen dabei faserige Verstopfungen, wie Haare, Fasern, Tamponfäden, Binden, Tücher, Zahnseide und Folien. Die zuletzt genannten Gegenstände gehören zwar nicht in den Abfluss, finden sich dort aber leider immer wieder an.

In Figur 3 ist ein erfindungsgemäßes Abflussrohr 200 in einer ersten Ausgestaltung in einer Seitenansicht dargestellt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Abflussrohr 200 in dieser Ausgestaltung mindestens einen helikalen Zug 201 in der Rohrwand 204 aufweist. In dem axialen Zug 201 befindet sich eine Reinigungsvorrichtung 102 in Form einer Kette 103, abgebildet in Figur 2. In Figur 4 ist das Abflussrohr aus Figur 1 in einer Sicht in das Rohr hinein perspektivisch dargestellt. Durch die Perspektive ist die helikale Struktur des helika- len Zuges 101 in der Rohrwand 104 erkennbar.

In Figur 5 ist das Abflussrohr aus Figur 3 in einer Sicht in das Rohr hinein perspektivisch dargestellt. Durch die Perspektive ist die axiale Struktur des mindestens einen axialen Zuges 201 erkennbar.

In Figur 6 ist eine Skizze zur Verdeutlichung der Lage der Kette aus Figur 2 in einem Zug 101 in der Rohrwand 104 gezeigt, wobei das Messer 110 im Stillstand oder bei einer Bewegung nach links eingeklappt ist. Das Messer 110 weist einen Nocken 122 auf, der an die Rohrwand 104 angelehnt ist. Die Kette 103 ist durch eine schwalbenschanzartige Form des Zuges 101 in dem Zug gefangen. Der Nocken 122 drückt sich damit gegen die zum Teil elastische und danach plastische Außenwand 104 des Abflussrohres hinein.

In Figur 7 ist die Skizze aus Figur 6 so abgeändert, dass nun die Kette 103 in dem Zug 101 nach rechts gezogen wird. Beim Ziehen nach rechts hält der Nocken 122 das Messer 110 fest und durch die gelenkige Verbindung des Messers 110 im Bereich des Spiral-/Blattfeder 121 stellt sich das Messer 110 auf. Beim Zeihen durchtrennt das nach innen aufgestellte Messer 110 im Rohr befindliche Fasern und Verstopfungen.

In Figur 8 ist eine Skizze eines Abflussrohres mit einem Fallrohr 300 und einem Teil des gesamten Abflussrohres bestehend aus dem selbstreinigenden Abflussrohr 100 gezeigt. Wasser und Unrat fallen durch das Fallrohr 300 hindurch und fließen im weiteren Verlauf durch das selbstreinigende Abflussrohr 100 hindurch. Die bewegliche Reinigungsvorrichtung 102 in Form einer Kette 103 oder eines Stahlseiles kann übereinen Handzug 140 bewegt werden. Dazu tritt die bewegliche Reinigungsvorrichtung 102 durch einen Durchbruch 111 durch das Abflussrohr hindurch. Beim Ziehen an dem Handzug 140 wird die Kette 103 oder ein Stahlseil im Zug des Abflussrohres 100 bewegt, Dabei stellen sich die Messer 110 auf, wie zuvor dargelegt. Eine Rückholvorrichtung 125 sorgt dafür, dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung 102 wieder zurückgezogen wird. Es ist auch möglich, die bewegliche Reinigungsvorrichtung durch die Durchbrüche 111 zu führen und abwechselnd an dem einen oder an dem anderen Ende der beweglichen Reinigungsvorrichtung 102 zu ziehen.

In Figur 9 eine Skizze zur Verdeutlichung einer Selbstauslösevorrichtung gezeigt. Statt dass die bewegliche Reinigungsvorrichtung 102 mit einem Handzug 140 bewegt wird, ist hier vorgesehen, dass eine Auslösevorrichtung 130 in dem Fallrohr 300 steckt. Das fallende Wasser und der Unrat in dem Fallrohr 300 haben ein hohes Gewicht und eine hohe Fallgeschwindigkeit. Die kinetische Energie wird durch die Auslösevorrichtung 130 aufgenommen und dabei betätigt di Auslösevorrichtung die bewegliche Reinigungsvorrichtung gegen den Zug einer Rückholvorrichtung 125. Diese Art des selbstreinigenden Abflussrohres eignet sich zum Einsatz beispielsweise in Schultoiletten, die durch unsachgemäße Nutzung dazu neigen, zu verstopfen.

B E Z U G S Z E I C H E N L I S T E Abflussrohr 122 Nocken Zug 125 Rückholvorrichtung Reinigungsvorrichtung 130 Auslösevorrichtung Kette 140 Handzug Rohrwand 200 Abflussrohr Messer 201 Zug Rohrdurchbruch 204 Rohrwand Kettenglied 300 Fallrohr Spiral-/Blattfeder