Selbstfärbe-Handstempel Die Erfindung bezieht sich auf einen Selbstfärbe-Handstempel mit einem Stempelgehäuse, in dem ein Stempeltypen tragendes Stempel- aggregat mit einem Wendemechanismus angeordnet ist, mit dem die Stempeltypen aus einer an einem im Stempelgehäuse austauschbar angeordneten Farbkissen anliegenden Einfärbeposition schwenkend in eine zu einer Abdruckfläche weisende Abdruckposition bewegbar sind, wobei zur Betätigung des Wendemechanismus ein am Stem- pelgehäuse, dieses mindestens seitlich übergreifend verschiebbar gelagerter und mit dem Wendemechanismus über seitliche Öffnungen im Stempelgehäuse gekuppelter Betätigungsbügel vorgesehen ist, der von einer zwischen dem Stempelgehäuse und dem Betätigungs- bügel angeordneten Feder in die der Einfärbeposition entspre- chende Lage gedrückt wird und von Hand gegen die Kraft dieser Feder in die der Abdruckposition entsprechende Lage bewegbar ist.

Selbstfärbe-Handstempel vorgenannter Art (vgl. z. B. WO 00/48843 A oder US 5 517 916 A) haben ein austauschbares Farbkissen, wel- ches von Zeit zu Zeit nachgefüllt bzw. erneuert werden muss, sobald seine Färbekraft nachgelassen hat. Bei einer solchen Er- neuerung ist jedes Mal ein neues Farbkissen, dessen Form und Ab- messungen für den jeweils vorliegenden Stempel passen müssen, einzusetzen. Da nun verschiedene Modelle und Größen derartiger Stempel am Markt sind, so dass eine sehr rasche Beschaffung eines für einen bestimmten Stempel passenden Farbkissens manch- mal schwierig sein kann, kann die Einsatzbereitschaft solcher Stempel oft beeinträchtigt sein. So wird häufig, wenn ein der- artiger Stempel nur selten benützt wird, ein Nachlassen der Farbkraft des Farbkissens nicht wahrgenommen, und es kann dann dazu kommen, dass der Stempel, wenn er benötigt wird, keine als brauchbar anzusehenden Abdrucke zu liefern vermag und ein Er- satzkissen nicht hinreichend rasch beschafft werden kann.

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Selbstfärbe- Handstempel eingangs erwähnter Art zu schaffen, bei dem die Möglichkeit gegeben ist, bei einem Nachlassen der Färbekraft des Farbkissens rasch und auf einfache Weise ein neues Farbkissen einsetzen zu können, ohne dass es dazu besonderer Beschaffungs- bemühungen bedarf.

Der erfindungsgemäße Selbstfärbe-Handstempel eingangs erwähnter Art ist dadurch gekennzeichnet, dass im Betätigungsbügel ein Aufnahmefach zur Bereithaltung mindestens eines weiteren Farb- kissens vorgesehen ist. Durch diese Ausbildung kann der vor- stehend angeführten Zielsetzung gut entsprochen werden, da die Möglichkeit besteht, im Stempel selbst ein weiteres, ungebrauch- tes Farbkissen bereit zu halten, das dann im Bedarfsfall auf einfache Weise in Verwendung genommen werden kann ; es steht dann ausreichend Zeit zur Verfügung, um gewünschtenfalls weitere Farbkissen zu beschaffen, wobei eines davon wieder unmittelbar im Stempel, nämlich im Aufnahmefach im Betätigungsbügel, als Er- satzkissen untergebracht werden kann.

Eine baulich günstige Ausführungsform des erfindungsgemäß ausge- bildeten Selbstfärbe-Handstempels, bei der unter Umständen der Betätigungsbügel, wie er bei gebräuchlichen Stempeln dieser Art vorliegt, nur einer mäßigen Umgestaltung, z. B. einer Vergröße- rung seiner Bauhöhe, bedarf, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich das Aufnahmefach in dem in Bewegungsrichtung des Betäti- gungsbügels gesehen von der Feder abgewandten Bereich des Betä- tigungsbügels befindet. Hierbei ergibt sich eine baulich einfache und auch hinsichtlich des Einsetzens und Entnehmens von Farbkissen günstige Ausbildung, wenn man vorsieht, dass das Auf- nahmefach durch eine am Betätigungsbügel vorgesehene Bodenwand und durch eine diese Bodenwand mit Abstand überdeckende Kappe gebildet ist. Es ist dabei für den Sitz der Kappe und auch für das Bedienen des Stempels günstig, wenn am Betätigungsbügel beiderseits der Bodenwand an diese anschließend Seitenwände vorgesehen sind und die Kappe zwischen diese Seitenwände einsetzbar und gewölbt ist. Es ergibt sich dabei weiter eine bauliche Vereinfachung, wenn man vorsieht, dass die Bodenwand des Aufnahmefaches an ihrer vom Aufnahmefach abgewandten Seite ein Auflager für das am Betätigungsbügel angreifende Ende der Feder bildet. Solcherart erfüllt die Bodenwand des Aufnahmefachs eine doppelte Funktion, nämlich die an sich notwendige Ab- stützung der Feder und die Begrenzung des zur Aufnahme eines Reservefarbkissens vorgesehenen Faches. Die Bodenwand kann über das ganze Innere des Betätigungsbügels reichend geschlossen aus- geführt sein oder auch mit Öffnungen versehen oder durch einen oder mehrere Stege, die das Innere des Betätigungsbügels queren, realisiert sein.

Um eine gute Farbabgabefähigkeit von Farbkissen, die im Auf- nahmeraum des Betätigungsbügels untergebracht sind, auch dann über längere Zeiträume zu bewahren, wenn diese Farbkissen keine schützende Folienumhüllung tragen, ist ein möglichst guter Ab- schluss dieses Aufnahmeraumes gegen die Umgebung von Vorteil.

Hierzu kann man z. B. bei der letzterwähnten Ausführungsform eine durchgehende Bodenwand und einen engen Sitz der Kappe vorsehen.

Eine weitere baulich einfache Ausführungsform des erfindungsge- mäß ausgebildeten Selbstfärbe-Handstempels, bei der auch ein im Aufnahmefach befindliches Farbkissen sehr einfach diesem Fach entnommen werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Auf- nahmefach durch eine im Betätigungsbügel vorgesehene Wandöffnung mit dahinter liegenden Einschubführungen gebildet ist, in die ein Farbkissen ladenartig einschiebbar ist.

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf ein in der Zeichnung dargestelltes bevorzugtes Ausführungsbeispiel, auf das es jedoch nicht beschränkt sein soll, weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 ein Beispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Selbst- färbe-Handstempels in einer Schrägansicht ; Fig. 2 diesen Stempel in einem der Mittenebene entsprechend ge- führten Schnitt, wobei diese Mittenebene der Linie II-II in Fig. 1 entsprechend verläuft ; und Fig. 3 eine Explosionsdarstellung dieses Stempels, wobei der Einfachheit halber die am Betätigungsbügel angreifende Feder weggelassen ist.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel eines Selbstfärbe-Handstempels 1 weist ein Stempelgehäuse 2 auf, an dem ein Betätigungsbügel 3 das Gehäuse 2 seitlich übergreifend im Sinne des Doppelpfeils 4 (s. Fig. 1 und 2) verschiebbar ge- lagert ist. Im Stempelgehäuse 2 ist ein Stempelaggregat angeord- net, welches eine Stempeltypen 5 tragende Tragplatte (Stempel- aggregat) 6 und einen Wendemechanismus 7 aufweist. Der Wendemechanismus 7 ist durch Wendezapfen 8, die an der Trag- platte 6 angeordnet sind, Wendenuten 9, die an den Seitenwänden 12 des Gehäuses 2 angeordnet sind, und Schwenkzapfen 10 ge- bildet, wobei diese Schwenkzapfen 10 an der Tragplatte 6 ange- ordnet sind, durch seitliche Öffnungen in Form von Führungsschlitzen 11 aus dem Gehäuse 2 hinaus ragen und mit dem Betätigungsbügel 3 gekuppelt sind.

In der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stellung nehmen die Stempeltypen 5, die sich auf der Tragplatte 6 befinden, die Ein- färbeposition ein, in der sie an einem im Stempelgehäuse 2 in einem Einschubfach 13'austauschbar angeordneten Farbkissen 13 anliegen. Um einen Stempelabdruck auf einer Abdruckfläche 15 zu erzeugen, wird die Tragplatte 6 mit den Stempeltypen 5 durch Niederdrücken des Betätigungsbügels 3 im Sinne des Pfeils 14 in die Abdruckposition gebracht, in der die Stempeltypen 5 auf der Abdruckfläche 15 zum Anliegen kommen. Dabei führt die Tragplatte 6 mit den darauf befindlichen Stempeltypen 5 mit Hilfe des Wendemechanismus 7 eine Schwenkbewegung aus. Das von Hand vorge- nommene Niederdrücken des Betätigungsbügels 3 erfolgt gegen die Kraft einer zwischen dem Stempelgehäuse 2 und dem Betätigungs- bügel 3 angeordneten Feder 16, welche in der Ruhestellung des Stempels 1 dafür sorgt, dass die Stempeltypen 5 am Farbkissen 13 anliegen. Die Bewegung des Betätigungsbügels 3 wird über die Schwenkzapfen 10 auf die Tragplatte 6 und den Wendemechanismus 7 übertragen.

Im Betätigungsbügel 3 ist im oberen Querteil desselben ein Auf- nahmefach 17 vorgesehen, in dem mindestens ein weiteres Farb- kissen 18 untergebracht werden kann, damit es im Bedarfsfall als Ersatzkissen sofort zur Verfügung steht. Das Aufnahmefach 17 be- findet sich im in Bewegungsrichtung 4 des Betätigungsbügels 3 gesehen von der Feder 16 abgewandten Bereich dieses Betätigungs- bügels 3. Das Aufnahmefach 17 ist dabei durch eine am Betäti- gungsbügel 3 vorgesehene Bodenwand 19 und durch eine diese Bodenwand 19 mit Abstand überdeckende, eine obere Zutrittsöff- nung 17'des Aufnahmefachs 17 verschließende Kappe 20 gebildet.

Die Bodenwand 19 kann wie dargestellt durchgehend oder aber auch durchbrochen ausgebildet sein.

Am Betätigungsbügel 3 sind beiderseits der Bodenwand 19 an diese anschließend Seitenwände 21 vorgesehen und die Kappe 20 ist zwi- schen diese Seitenwände 21 einsetzbar und gewölbt geformt. Die Bodenwand 19 bildet an ihrer vom Aufnahmefach 17 abgewandten Seite 22 ein Auflager für das am Betätigungsbügel 3 angreifende Ende 23 der Feder 16. Das andere Ende 24 der Feder 16 ist am Stempelgehäuse 2 abgestützt.

Durch Abnehmen der Kappe 20 kann im Bedarfsfall ein im Aufnahme- fach 17 befindliches Farbkissen 18 leicht von oben dem Aufnahme- fach 17 entnommen werden, um anstelle des Farbkissens 13 in den Stempel eingesetzt zu werden. Das Ersatz-Farbkissen 18 kann in an sich üblicher Weise seitliche Rastmittel 18'aufweisen (vgl. auch die entsprechenden, nicht näher bezeichneten Rastmittel am Farbkissen 13), die mit zugeordneten Rastmitteln an den Wänden 12 des Gehäuses 2 bzw. an den Seitenwänden 21 des Betätigungs- bügels 3 zur Positionssicherung zusammen arbeiten.

Bei transparenter Ausführung der Kappe 20 kann man unter dieser auch Informationen über den mit dem Stempel 1 zu erzielenden Stempelabdruck anordnen.

In einer modifizierten Ausführungsform kann das Aufnahmefach 17 im oberen Bereich oder Querteil des Betätigungsbügels 3 auch als Einschubfach ähnlich dem Einschubfach 13'im Gehäuse 2 für das Betriebs-Färbekissen 13 ausgebildet sein, d. h. es liegen eine vordere Wandöffnung 13a und dahinter befindliche Einschubfüh- rungen 13b vor, in die das Farbkissen 18 ladenartig eingeschoben werden kann.