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Title:
SENSING DEVICE FOR DETECTING WETNESS ON A GLASS PANE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/005637
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a sensing device for detecting wetness, in particular, deposit and grime, on a glass pane (13), comprising at least an emitter (14) and at least a receiver (15) for the emitting light (17) radiated by the emitters (14), the emitter (14) and the receiver (15) being arranged at the top of an imaginary trapezium. In order to reduce the external dimensions of the sensor, the ratio of the sensitive surface (19) to the base surface (18) of the sensor is improved, and an associated sensitive surface is provided, while also providing a space for an element receiving an automatic light control.

Inventors:
SCHMITT PATRICK (DE)
HOG NORBERT (DE)
GILLE ANDREAS (DE)
HODAPP BRUNO (DE)
MICHENFELDER GEBHARD (DE)
PIENTKA RAINER (DE)
MEIER HANS (DE)
BLITZKE HENRY (DE)
BURKART MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/002199
Publication Date:
January 25, 2001
Filing Date:
July 05, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
SCHMITT PATRICK (DE)
HOG NORBERT (DE)
GILLE ANDREAS (DE)
HODAPP BRUNO (DE)
MICHENFELDER GEBHARD (DE)
PIENTKA RAINER (DE)
MEIER HANS (DE)
BLITZKE HENRY (DE)
BURKART MANFRED (DE)
International Classes:
B60Q1/14; B60S1/08; G01N21/17; G01V8/12; (IPC1-7): B60S1/08; B60Q1/14; G01N21/43
Foreign References:
US5898183A1999-04-27
US5661303A1997-08-26
DE19815748A11999-10-14
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Claims:
Ansprüche
1. Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Benetzung, insbesondere Niederschlag und/oder einer Verschmutzung, auf einer Scheibe (13), vorzugsweise einer Frontscheibe von Kraftfahrzeugen, mit mindestens einem Sender (14), mindestens einem Empfänger (15) und mindestens einem Lichtleitkörper (10) zwischen Scheibe (13) und Sender (14) bzw. Empfänger (15) für eine von dem mindestens einen Sender (14) abgestrahlte Strahlung, dadurch gekennzeichnet, daß die Abbildungen der Sender (14) und der Empfänger (15) durch Projektion auf die Scheibe (13) Eckpunkte eines Trapezes bilden.
2. Sensoreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Sender (14) und Empfanger (15) die Strahlung mindestens einmal an einer Fläche der Scheibe (13) reflektiert wird, wobei der mindestens eine Sender (14) Strahlung in verschiedene Richtungen abgibt und die dadurch entstehenden Reflexionsflächen eine zumindest annähernd zusammenhängende sensitive Fläche (19) ergeben.
3. Sensoreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Sender (14) Strahlung in zwei Richtungen auf zwei Empfanger (15) ausstrahlt.
4. Sensoreinrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Empfanger (15) Strahlung aus zwei Richtungen von zwei Sendern (14) empfängt.
5. Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Sender (14) und Empfanger (15) jeweils zwei beträgt.
6. Sensoreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Trapez ein symmetrisches Trapez ist wobei die Abstande der zwei Sender (14) von den Abständen der zwei Empfanger (15) so verschieden sind, daß der eine Abstand etwa das doppelte des anderen Abstands beträgt.
7. Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung vier Meßstrecken aufweist.
8. Sensoreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sender (14) auf der ersten, in Einbaulage unteren Parallelen und die Empfanger (15) auf der zweiten, in Einbaulage oberen Parallelen des Trapezes angeordnet sind.
9. Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentren der Reflexionsflachen der Strahlungskegel (20) des mindestens einen Senders (14) in der Scheibe (13) in einem zumindest annähernd gleichen Abstand nebeneinander angeordnet sind, vorzugsweise auf einer Linie, welche sich zwischen den beiden Parallelen des Trapezes befindet.
10. Sensoreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Lichtleitkörper (10), Sender (14) und Empfänger (15) derart ausgebildet und angeordnet sind, daß in der Scheibe (13) lediglich eine einzige Totalreflexion des Senderlichtes (17) auftritt. ll. Sensoreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils einem Sender (14) bzw.
11. Empfänger (15) am Lichtleitkörper (10) ein optisches Element (16) zugeordnet ist, welches mehrere, insbesondere zwei, getrennte Linsen aufweist.
12. Sensoreinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Linsen ineinander übergehen.
13. Sensoreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils einem Sender (14) bzw. Empfanger (15) am Lichtleitkörper (10) ein optisches Element (16) zugeordnet ist, welches eine einzige Linse aufweist.
14. Sensoreinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das in dem Lichtleitkörper (10) zentrisch oder etwas zur langeren Parallelen hin verschoben eine Empfangsoptik (21) für eine Automatische Lichtsteuerung (ALS) angeordnet ist.
Description:
Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Benetzung auf einer Scheibe Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Benetzung einer Scheibe nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Aus der DE 197 01 258 A1 ist eine Sensoreinrichtung zur Steuerung von Wisch-Waschanlagen für Kraftfahrzeugscheiben bekannt geworden, die nach einem optoelektronischen Prinzip funktioniert. Die Sensoreinrichtung weist mehrere Sender und mindestens einen Empfänger auf, die über ein Koppelmittel eine definierte Strahlung in die Scheibe ein-und auskoppeln, deren Benetzung durch Feuchtigkeit oder Verschmutzung gemessen werden soll. Die Sender sind konzentrisch auf dem Koppelmittel um den Empfänger oder abschnittsweise konzentrisch angeordnet, wobei das Koppelmittel kreis-oder ringförmig ausgestaltet ist. Durch Sender, Empfänger und Koppelmittel wird somit eine kreisförmige Grundfläche aufgespannt. Aufgrund dessen ist der Sensor bzw. das Sensorgehäuse kreiszylinderförmig ausgestaltet.

Vorteile der Erfindung Vorteilhaft in der erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs ist eine wesentliche Verbesserung des Ansprechverhaltens des Sensoreinrichtung welche sich durch die Erhöhung des Verhältnises von sensitiver Fläche zur Auflagefläche einstellt. Dies wird durch die trapezförmige Anordung der Sender und Empfänger erreicht, da so eine länglich zusammenhängende sensitive Fläche entsteht, wodurch die Wahrscheinlichkeit, daß ein auf der Scheibe befindlicher Regentropfen durch den Fahrtwind auf die sensitive Fläche driftet, erhöht wird. Dies hat eine deutliche Verbesserung des Ansprechverhaltens zur Folge.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den kennzeichnenden Merkmalen der Unteransprüche.

Durch die Verwendung mehrerer Empfänger pro Sender wird die Anzahl der Meßstrecken und damit die Anzahl der sensitiven Flächen erhöht, was einen Kostenvorteil ergibt. Derselbe Effekt tritt auf, wenn mehrere Sender und nur ein Empfänger verwendet werden. Werden zwei Sender und zwei Empfänger eingesetzt, können vier Meßstrecken und damit vier sensitive Flächen erzielt werden. Ist der Abstand der zwei Sender von dem Abstand der zwei Empfänger etwa doppelt so groß, ergibt sich eine besonders gleichmäßige Anordnung der sensitiven Flächen.

Weiter erweist es sich als vorteilhaft, die Sensoreinrichtung so auf der Scheibe zu befestigen, daß die Sender in Einbaulage auf der unteren Parallelen und die Empfänger auf der oberen Parallelen des Trapezes angeordnet sind. Sonneneinstrahlung, die vorzugsweise von oben erfolgt und störendes Fremdlicht darstellt, kann so auf den Empfängern minimiert werden.

Durch die verbesserten Eigenschaften, insbesondere durch das verbesserte Verhältnis zwischen sensitiver Fläche und Auflagefläche, kann die Auflagefläche des Sensors verringert werden, wodurch sich die äußeren Abmessungen des Sensors auf der Scheibe reduzieren. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß durch die trapezförmige Anordnung der Sender und Empfänger die äußeren Abmessungen des Sensorgehäuses trotzdem rechteckig gewählt werden können, so daß die Grundfläche unter optimaler Ausnutzung der Auflagefläche des Lichtleitkörpers in diese angeordnet werden kann. Eine rechteckige Auflagefläche bzw. Gehäuse wirkt sich darüber hinaus kostenreduzierend bei der Fertigung aus. Außerdem stellt die kleinere Auflagefläche des Lichtleitkörpers einen wesentlichen Montagevorteil dar, da bei konstanter Anpreßkraft der AnpreSdruck steigt und damit eine störende Blasenbildung zwischen dem Koppelmedium und der Scheibe vermieden werden kann.

Weiterhin erweist es sich als vorteilhaft, daß in der Anordnung jeweils zwei Sender bzw. zwei Empfänger auf den sich gegenüberliegenden parallelen Seiten angeordnet sind.

Da nun vier Meßstrecken, d. h. vier sensitive Flächen des Sensors mit lediglich je zwei Sendern und Empfängern realisiert sind, ergibt sich ein wesentlicher Kostenvorteil.

Als vorteilhafte Weiterbildung der Sensoreinrichtung erweist sich die Integration einer automatischen Lichtsteuerung (ALS), wie sie beispielsweise in der DE 196 30 216 C2 beschrieben ist, in das Regensensormodul. Die Empfangsoptik der automatischen Lichtsteuerung (ALS) kann durch eine Richtungs-und Globalsensorik ein weites Umfeld des Fahrzeugs erfassen. So können beispielsweise Tunneleinfahrten durch die nach vorn gerichteten Erfassungskegel der Richtungssensorik rechtzeitig vor der

Einfahrt erkannt werden. Durch die trapezförmige Anordnung der Sender und Empfänger, bleibt im Zentrum des Sensors für die Empfangsoptik trotz der kompakten Bauform genügend Raum.

Hierbei erweist es sich als vorteilhaft, daß das Trapez eine größere und eine kleinere Parallele umfaßt, da die Empfangsoptik sich so zusätzlich in Richtung der größeren Parallelen erstrecken kann ohne die Gesamtabmessungen des Sensors zu vergrößern.

Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren 1 bis 3 dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt Figur 1 eine schematische Schnitt- Zeichnung einer möglichen Ausführungsform des optischen Teils der erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung, Figur 2 zeigt eine schematische Zeichnung der Konturen einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung und Figur 3 zeigt den Lichtleitkörper der erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung nach Fig. 1 mit einer Empfangsoptik für eine Automatische Lichtsteuerung in perspektivischer Darstellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Figur 1 zeigt einen Lichtleitkörper 10 einer im Schnitt dargestellten Sensoreinrichtung mit einem Sensorgehäuse 11.

Die Auflagefläche des Lichtleitkörpers 10 ist beispielsweise durch den Kontakt desselben über das Koppelmedium 12, z. B. ein Silikonkissen mit einer Scheibe 13 gegeben. Allgemein entsprechen die äußeren Abmessungen des Lichtleitkörpers 10 etwa den Längen-und Breiten-Abmessungen der Sensoreinrichtung, dabei kann das Sensorgehäuse 11 auch bauchig über die kontaktierte Auflagefläche des Lichtleitkörpers 10 auf der Scheibe 13 überstehen und darin

verschiedene Elemente der Sensoreinrichtung, insbesondere Sender 14 und Empfänger 15, sowie eine Schaltungsplatine 24 aufnehmen.

Die Sensoreinrichtung ist beispielsweise auf der Innenseite der Scheibe 13, beispielsweise einer Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs, befestigt. Nicht dargestellt ist die Befestigung des Sensorgehäuses 11 mit der Scheibe 13.

Vorzugsweise ist der Lichtleitkörper 10 oder das Sensorgehäuse 11 durch Pressung auf der Scheibe 13 befestigt, wobei der Lichtleitkörper 10 die Funktion innehat, ein von einem Sender 14 abgestrahltes Senderlicht 17 in die Scheibe 13 einzukoppeln und das in der Scheibe 13 durch Totalreflektion oder Reflektion umgelenkte Senderlicht 20 an einer anderen vorbestimmten Stelle auf einen Empfänger 15 auszukoppeln. Dies geschieht hier an optischen Elementen 16, die als Linsen am Lichtleitkörper befestigt, vorzugsweise angeformt sind und die Strahlen des Senderlichtes 17,20 in die gewünschte Richtung bündeln, ab- oder umlenken.

Oberhalb des Lichtleitkörpers 10 ist in der dargestellten Schnittebene mindestens ein Licht ausstrahlender Sender 14 und ein Licht detektierende Empfänger 15 innerhalb des Sensorgehäuses 11 befestigt. Als Sender sind vorzugsweise Licht-emitierende-Dioden (LED) als Empfänger vorzugsweise Licht-detektierende-Dioden (LRD) zu verwenden, wobei die Senderstrahlung des Lichtes im infraroten (IR) oder im visuellen Bereich (VIS) liegt, jedoch sind auch beliebig andere Frequenzbereiche möglich. Als Empfänger kann auch ein in seinem Aufbau einer Leuchtdiode entsprechendes Empfängerelement verwendet werden, wodurch eine optimale Frequenzanpassung zwischen Sender 14 und Empfänger 15 erreicht werden kann. Als Material des Lichtleitkörpers 10 wird ein Werkstoff, hier ein Kunststoff gewählt, der für die

Sendefrequenz der lichtemittierenden Dioden (LED) zwar transparent, für störendes Fremdlicht jedoch opak ist.

In Figur 2 ist eine mögliche Anordnung der Sender 14 und Empfänger 15 zu sehen. Die Sender 14 und Empfänger 15 der Sensoreinrichtung, sind nahe den optischen Elementen 16 aus Figur 1 plaziert. Sender 14, Empfänger 15 und die jeweils dazugehörigen optischen Elemente 16 spannen eine gestrichelt angedeutete Grundfläche 18 auf, welche erfindungsgemäß einem Trapez entspricht.

Auf einer ersten Parallelen des Trapezes sind zwei optische Elemente 16 nahe jeweils eines Senders 14 angeordnet.

Dadurch, daß die optischen Elemente 16 hier als jeweils zwei nebeneinander angeordnete Linsen ausgebildet sind, ergeben sich für jeden Sender 14 zwei Meßstrecken in zwei Richtungen. Analog dazu sind die Empfänger 15 angeordnet.

Die optischen Elemente 16 bestehen beispielsweise aus Linsen oder Spiegeln, welche auch ineinander übergehen können. Auch eine Lösung mit nur jeweils einer Linse ist möglich, da durch entsprechende Wahl der Abstände a und b der trapezförmigen Grundfläche 18 die entstehenden Fehlwinkel gering gehalten werden können.

Die Abstände a bzw. b zwischen den Sendern 14 und den Empfängern 15 sind durch die Wellenlänge der emittierenden Strahlung der Sender 14, die Dicke der Scheibe 13 und des Lichtleitkörpers 10, dem Brechungsindex der Scheibe 13, dem Eintrittswinkel und der Eintrittsstelle des Senderlichtes 17 in die Scheibe 13 bestimmt. Die Abstände sind derart gewählt, daß die in der Scheibe 13 eingekoppelte Strahlung des Senderlichts 17 je Meßstrecke ein einziges Mal an der außenliegenden Oberfläche der Scheibe 13 totalreflektiert wird und anschließend aus der Scheibe 13 ausgekoppelt und zum Empfänger 15 geleitet wird.

Die skizzierte sensitive Fläche 19 entspricht den Bereichen auf der benetzbaren Seite der Scheibe 13, an denen die Totalreflektion der Strahlung des Senderlichtes 17 bei unbenetzter Scheibe 13 erfolgt. Je nach Anordnung der Sender 14 und Empfänger 15 zur Scheibe 13, der Dicke der Scheibe 13 und der Form der optischen Elemente 16 haben die Reflexionsflächen des Senderlichtes 17 einen bestimmten Durchmesser. Die benannten Parameter sollen erfindungsgemäß jedoch so groß sein, daß aus den einzelnen Reflexionsflächen eine annähernd zusammenhängende sensitive Fläche 19 entsteht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Schnittpunkte der Mittelachsen der Strahlungskegel 20 der Sender 14 mit der benetzbaren Seite der Scheibe 13 auf einer Geraden liegen und etwa gleichen Abstand haben.

Bei mehr als einer gewünschten Totalreflektion an der benetzbaren Außenseite der Scheibe 13 ist der Abstand a bzw. b der Sender 14 und Empfänger 15 bzw. der jeweils zugehörigen optischen Elemente 16 entsprechend größer zu wählen und das Koppelmedium 12 nur an den Ein-und Auskoppelbereichen des Lichtes an der Scheibe 13 anzubringen.

-In Figur 3 ist der Lichtleitkörper 10 der erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung nach Fig. 1 dargestellt. Da das Trapez aus Sendern 14 und Empfängern 15 eine kürzere und eine längere Parallele umfaßt, ist-etwas aus dem Zentrum in Richtung der längeren Parallelen hin verschoben-eine Empfangsoptik 21 für eine automatische Lichtsteuerung des Kraftfahrzeugs angeordnet. Diese Empfangsoptik 21 ist aus einem lichtdurchlässigem Material gefertigt, dessen Transparenzbereich im visuellen Bereich liegt.

Der Lichtleitkörper 10 und die Empfangsoptik 21 sind einteilig, beispielsweise in einem Mehrkomponenten-

Spritzgußverfahren hergestellt, jedoch ist auch eine Ausbildung aus mehreren Einzelteilen möglich, wobei in diesem Fall die Empfangsoptik 21 in eine entsprechende Aussparung des Lichtleitkörpers 10 eingesetzt ist.

Die Empfangsoptik 21 selbst enthält hier vier, näherungsweise linsenförmig ausgebildete Elemente 22,23. In einem Sensorgehäuse sind in deren Nähe ein oder mehrere hier nicht dargestellte Tageslichtsensoren angebracht, mit denen die Helligkeitsverhältnisse in der Umgebung des Fahrzeugs richtungssensitiv erfaßt werden können. Das eine erste Element 23 dieser linsenförmigen Elemente 22,23 ist derart ausgebildet, daß es die Gesamthelligkeit in der Fahrzeugumgebung ohne Richtungssensitivität erfasst. Die übrigen drei, linsenförmigen zweiten Elemente 22, weisen mit schmalen Lichterfassungskegeln in drei verschiedene Richtungen vor dem Kraftfahrzeug um beispielsweise Tunneleinfahrten frühzeitig erkennen zu können, insbesondere zu einem Zeitpunkt zudem sich diese noch nicht genau in Fahrtrichtung befinden.

Als Material für den Lichtleitkörper 10 dient häufig Plexiglas (PMMA), da es kostengünstig und gut zu verarbeiten ist. Da jedoch transparenz nur im Bereich des Senderlichts benöitgt wird, ist auch ein anderer Kunststoff denkbar.

Besonders geeignet ist auch ein Lichtleitkörpermaterial welches sich beispielsweise durch ein chemisches oder physikalisches Verfahren auf der der Scheibe 13 zugewandten Seite weichere und elastischere Eigenschaften aufweist als auf der der Scheibe 13 abgewandten Seite, da so das Koppelmedium 12 eingespart werden kann.

Um die Filtereigenschaften des Lichtleitkörpers 10 zu erreichen, können dem Material während des Herstellungprozesses des Lichtleiters 10 bestimmte Stoffe,

insbesondere Rußpartikel, räumlich selektiv zugesetzt werden. So können beispielsweise nur die zur Funktion benötigten Bereiche für das Senderlicht 17 durchlässig sein.

Eine analoge Vorgehensweise ist auch für das Koppelmedium 12 möglich.

In weiteren Varianten werden an jedem Eckpunkt des Trapezes ein Sender 14 und ein Empfänger 15 plaziert oder nur ein Sender 14 für das gesamte Trapez zu verwendet, wobei dann die optischen Elemente 16 reflektierende Eigenschaften aufweisen um trotzdem an mehreren Eckpunkten des Trapezes Senderlicht 17 in die Scheibe 13 einkoppeln zu können.

Die Empfangsoptik 21 kann eine Vielzahl von Elementen 22,23 umfassen, insbesondere ist eine Facetten-Struktur möglich, welche eine genauere Auswertung der Helligkeitsverteilung unter Berücksichtigung der räumlichen Struktur zuläßt.

Dadurch können beispielsweise entgegenkommende Fahrzeuge erkannt werden. Auch hier können selbstverständlich Lichtfrequenzen gefiltert werden. Aufgrund dieser Fülle von Informationen kann beispielsweise zwischen Fern-und Abblendlicht automatisch oder halb-automatisch geschalten werden.