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Title:
SENSOR CLEANING DEVICE, PNEUMATIC SYSTEM, VEHICLE, AND METHOD FOR OPERATING A SENSOR CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/068169
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sensor cleaning device (100) for a vehicle (1000), designed for cleaning at least one sensor surface (301) of a sensor (300), wherein the sensor cleaning device (100) comprises: a pressurised air inlet (270) designed for receiving pressurised air (DL); a fluid inlet (680) designed for receiving fluid (F); a cleaning connection (310) designed for providing the fluid (F) and/or the pressurised air (DL). According to the invention, a conveyed volume region (11) is provided in the sensor cleaning device (100), which is design to receive the fluid (F) and which is fluidically connected to the pressurised air inlet (270), the fluid inlet (680) and the cleaning connection (310) in such a way that the fluid (F) is conveyed in a conveying direction (FR) to the cleaning connection (310) by applying the pressurised air inlet (270) with pressurised air (DL), wherein the conveyed volume region (110) is designed in such a way that, for the purpose of conveying the fluid (F), the pressurised air (DL) is in contact with the fluid (F) in particular directly and/or in a phase-bounary-forming, pressure-transmitting manner.

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Inventors:
VON DER BEEKE JAN-CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/073760
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
August 30, 2023
Export Citation:
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Assignee:
ZF CV SYSTEMS GLOBAL GMBH (CH)
International Classes:
B60S1/48; B08B5/02; B08B7/04; B60S1/54; B60S1/56; G02B27/00
Foreign References:
US10737662B22020-08-11
DE102020202570A12021-09-02
US3901444A1975-08-26
DE10332939B42011-08-11
US20170168291A12017-06-15
DE112017006621T52019-09-12
DE10332939B42011-08-11
DE102018126091A12020-04-23
DE102019125970A12021-04-01
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFERJOHANN, Volker (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Sensorreinigungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000), ausgebildet zum Reinigen mindestens einer Sensoroberfläche (301 ) eines Sensors (300), wobei die Sensorreinigungsvorrichtung (100) aufweist: einen Drucklufteingang (270), ausgebildet zum Empfangen von Druckluft (DL), einen Flüssigkeitseingang (680), ausgebildet zum Empfangen von Flüssigkeit (F), einen Reinigungsanschluss (310), ausgebildet zum Bereitstellen der Flüssigkeit (F) und/oder der Druckluft (DL), gekennzeichnet durch einen Fördervolumenbereich (110), ausgebildet zum Aufnehmen der Flüssigkeit (F), der fluidführend mit dem Drucklufteingang (270), dem Flüssigkeitseingang (680) und dem Reinigungsanschluss (310) verbunden ist, derart dass die Flüssigkeit (F) durch ein Beaufschlagen des Drucklufteingangs (270) mit der Druckluft (DL) in einer Förderrichtung (FR) zum Reinigungsanschluss (310) gefördert wird, wobei der Fördervolumenbereich (110) derart ausgebildet ist, dass die Druckluft (DL) zum Fördern der Flüssigkeit (F) in einem, insbesondere direkten und/oder eine Phasengrenze ausbildenden, druckübertragenden Kontakt mit der Flüssigkeit (F) steht.

2. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Fördervolumenbereich (110) zum Aufnehmen einer Fördermenge (ML) der Flüssigkeit (F) ausgebildet ist, wobei die Fördermenge (MF) durch ein Beaufschlagen des Drucklufteingangs (270) mit der Druckluft (DL) in einer Förderrichtung (FR) zum Reinigungsanschluss (310) gefördert wird.

3. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein am Flüssigkeitseingang (680) des Fördervolumenbereichs (1 10) angeordnetes pneumatisches Trennmittel, insbesondere Einlass-Rückschlagventil (130), das in einer Förderrichtung (FR) öffnet und entgegen der Förderrichtung (FR) sperrt.

4. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein am Reinigungsanschluss (310) des Fördervolumenbereichs (1 10) angeordnetes Auslass-Überströmventil (134), das in einer Förderrichtung (FR), bevorzugt gegen eine Auslass-Federkraft (FS) einer Ventilfeder (135A), öffnet und entgegen der Förderrichtung (FR) sperrt.

5. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein am Drucklufteingang (270) des Fördervolumenbereichs (1 10) angeordnetes, in Richtung einer Beaufschlagungsrichtung (BR) der Druckluft (DL) öffnendes und entgegen der Beaufschlagungsrichtung (BR) sperrendes Einlass-Überströmventil (138), das bevorzugt federbelastet ist.

6. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Drucklufteingang (270) einen Sperr-Ventilsitz (278) aufweist, der von einem Einlass-Überströmventil (138) in Abhängigkeit einer Einlass-Überströmventil-Position (PU) verschließbar ist, und zwischen dem Einlass-Überströmventil (138) und dem Sperr-Ventilsitz (278) eine Druckkammer (280) pneumatisch verbunden ist, die ausgebildet ist, eine Druckluft-Impulsmenge (MDI) vom Drucklufteingang (270) aufzunehmen, wenn das Einlass-Überströmventil (138) in einer geöffneten Einlass-Überströmventil-Position (PUO) ist, und die Druckluft-Impulsmenge (MDI) über den Sperr- Ventilsitz (278) an den Fördervolumenbereich (110) bereitzustellen, wenn das Überströmventil (138) in einer geschlossenen Überströmventil-Position (PUC) ist.

7. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Fördervolumenbereich (110) von einem Speicherbereich, insbesondere von einem Flüssigkeitsvorratstank (660), durch ein pneumatisches Trennmittel am Flüssigkeitseingang (680), insbesondere ein Einlass-Rückschlagventil (130), pneumatisch entkoppelt ist, und/oder

- ein Speicherbereich, insbesondere Flüssigkeitsvorratstank (660), fluidführend mit dem Flüssigkeitseingang (680) verbunden oder verbindbar ist.

8. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördervolumenbereich (110) distal vom Speicherbereich, stromabwärts des pneumatischen Trennmittels am Flüssigkeitseingang (680) gebildet ist.

9. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördervolumenbereich (110) im Flüssigkeitsvorratstank (660) oder in den Flüssigkeitsvorratstank (660) hineinragend angeordnet ist, wobei bevorzugt der Flüssigkeitseingang (680) in einem unteren Bereich (670) des Flüssigkeitsvorratstanks (660) angeordnet ist.

10. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucklufteingang (270) und/oder ein Druckluftabzweig (272) im oder am Flüssigkeitsvorratstank (660), bevorzugt in einer Tankwandung (669) angeordnet ist, und der Flüssigkeitseingang (680) im oder am Fördervolumenbereich (110), bevorzugt in einer Behälterwandung (112), angeordnet ist.

11 . Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucklufteingang (270) und/oder der Flüssigkeitseingang (680) und/oder der Reinigungsanschluss (310) am oder im Fördervolumenbereich (110) angeordnet sind.

12. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucklufteingang (270), in Bezug auf die Förderrichtung (FR) und/oder eine Längsachse (AL) des Fördervolumenbereichs (110), von dem Reinigungsanschluss (310) in einem Förderabstand (AF) entfernt, bevorzugt in Bezug auf den Fördervolumenbereich (110) und/oder die Förderrichtung (FR) dem Reinigungsanschluss (310) gegenüberliegend, angeordnet ist.

13. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslass-Überströmventil (134) in Richtung einer Schwerkraft (G) in einer Förderhöhe (HFZ) von dem Einlass-Rückschlagventil (130) beabstandet ist, und /oder ein am Drucklufteingang (270) angeordnetes Magnet-Schaltventil (290), ausgebildet zum steuerbaren Beaufschlagen des Drucklufteingangs (270).

14. Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- ein angepasstes Einlass-Überströmventil (138.1 ) einen einem Sperrventilsitz (278) zugeordneten angepassten Kolben (139) aufweist, wobei eine auf der dem Drucklufteingang (270) zugewandten Seite des Kolbens (139) befindliche erste Kolbenfläche (139.1 ) größer ist als eine auf der dem Drucklufteingang (270) abgewandten Seite des Kolbens (139) befindliche zweite Kolbenfläche (139.2), und/oder

- eine Anordnung mit einem Einlass-Überströmventil (138), insbesondere einem angepassten Einlass-Überströmventil (138.1), ein weiteres Einlass-Überströmventil (138.2) zwischen einer Druckkammer (280) und einem Fördervolumenbereich (110), insbesondere in dem Fördervolumenbereich (110), aufweist.

15. Pneumatisches System (800) für ein Fahrzeug (1000), aufweisend: eine Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, und mindestens einen Sensor (300) mit einer Sensoroberfläche (301 ).

16. Pneumatisches System (800) nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch einen Druckluftverbraucher (820), wobei bevorzugt ein Entlüftungsanschluss (3) des Druckluftverbrauchers (820) mit dem Drucklufteingang (270) verbunden oder verbindbar ist zum Empfangen einer Entlüftungs-Druckluft (DLE) als Druckluft (DL) oder bevorzugt ein Arbeitsanschluss (2) des Druckluftverbrauchers (820) mit dem Drucklufteingang (270) verbunden oder verbindbar ist zum Empfangen einer Arbeits-Druckluft (DLA) als Druckluft (DL).

17. Fahrzeug (1000), bevorzugt Nutzfahrzeug (1002) oder PKW (1004) oder Anhänger (1006), aufweisend eine Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 oder ein pneumatisches System (800) nach Anspruch 15 oder 16.

18. Verfahren zum Betreiben einer Sensorreinigungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, aufweisend die Schritte: selbsttätiges Befüllen eines Fördervolumenbereichs (110) mit einer Flüssigkeit (F) aus einem Flüssigkeitsvorratstank (660), bevorzugt über ein Einlass- Rückschlagventil (130),

Beaufschlagen der Flüssigkeit (F) mit einer Druckluft (DL), die in einem, insbesondere direkten und/oder eine Phasengrenze ausbildenden, druckübertragenden Kontakt mit der Flüssigkeit (F) steht, Bereitstellen der druckbeaufschlagten Flüssigkeit (F) an einem Reinigungsanschluss (310), insbesondere zudem Bereitstellen der Druckluft (DL) an dem Reinigungsanschluss (310), bevorzugt anschließend oder gleichzeitig Bereitstellen der Druckluft (DL) an einem Reinigungsanschluss (310).

19. Verfahren nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch die Schritte:

Leiten der Flüssigkeit (F), bevorzugt der Fördermenge (MF), und/oder der Druckluft (DL) auf eine Sensoroberfläche (301 ) eines Sensors (300),

Bestimmen eines Wartezeitraums (TW), der zwischen dem Ansteuern eines Magnet-Schaltventils (290) zum gesteuerten Beaufschlagen der Flüssigkeit (F) mit einer Druckluft (DL) und einem Auftreffen der Flüssigkeit (F) auf die Sensoroberfläche (301 ) verstreicht, und/oder

Bestimmen eines Beaufschlagungszeitraums (TB), in dem die Sensoroberfläche (301 ) mit der Flüssigkeit (F) beaufschlagt wird, mittels des Sensors (300), und

Bestimmen einer Füllhöhe (HF) der Flüssigkeit (F) im Flüssigkeitsvorratstank (660) und/oder im Fördervolumenbereich (1 10) in Abhängigkeit des Wartezeitraums (TW) und/oder des Beaufschlagungszeitraums (TB).

20. Verfahren nach Anspruch 18 oder 19, gekennzeichnet durch den Schritt: Ansteuern eines Druckluftverbrauchers (820), bevorzugt Betätigen des

Druckluftverbrauchers (820), zum Bereitstellen einer Arbeits-Druckluft (DLA) an die Sensorreinigungsvorrichtung (100), bevorzugt an einem Drucklufteingang (270) der Sensorreinigungsvorrichtung (100), zum Beaufschlagen der Flüssigkeit (F).

Description:
Sensorreinigungsvorrichtung, pneumatisches System, Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Sensorreinigungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft weiter ein pneumatisches System, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Sensorreinigungsvorrichtung.

Sensorreinigungsvorrichtungen für Fahrzeuge sind weithin bekannt. Mittels einer Sensorreinigungsvorrichtung können Oberflächen an einem Fahrzeug, insbesondere Sensoroberflächen von Sensoren, mittels mindestens eines Reinigungsfluids, insbesondere Flüssigkeit und/oder Druckluft, gereinigt werden.

Dabei kann mittels einer, insbesondere regelmäßig durchgeführten, Reinigung von Sensoroberflächen am Fahrzeug erreicht werden, dass Sensoren weniger verschmutzt sind und dadurch zuverlässiger funktionieren. Eine saubere Sensoroberfläche erhöht somit vorteilhaft die Zuverlässigkeit von Fahrassistenzfunktionen und/oder teilautonomen und/oder autonomen Fahrfunktionen eines Fahrzeugs. Die Sicherheit des Fahrzeugs, dessen Insassen und weiterer Verkehrsteilnehmer wird somit durch eine Sensorreinigungsvorrichtung vorteilhaft gesteigert.

Es existieren bereits grundsätzlich vorteilhaft gattungsgemäße Sensorreinigungsvorrichtungen. So beschreibt die DE 11 2017 006 621 T5 ein Fahrzeugreinigersystem zum Reinigen eines zu reinigenden Objekts, wobei das Fahrzeugreinigersystem mit einem Tank, der eine Reinigungsflüssigkeit aufnimmt, einer Pumpe, die die Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Tanks unter Druck zuführt, einer Hochdrucklufterzeugungseinheit, die Hochdruckluft erzeugt, einer ersten Ausstoßöffnung, die die Reinigungsflüssigkeit in Richtung einer Reinigungsoberfläche des zu reinigenden Objekts sprüht, einer zweiten Ausstoßöffnung, die die Hochdruckluft in Richtung der Reinigungsoberfläche sprüht, und einer Steuerung und einer Fahrzeugsteuer-ECU versehen ist, die das Sprühen der Reinigungsflüssigkeit und das Sprühen der Hochdruckluft steuern; und die Steuerung und das Fahrzeugsteuergerät führen eine Steuerung durch, um das Sprühen der Hochdruckluft aus der zweiten Ausstoßöffnung einzuleiten, nachdem das Sprühen der Reinigungsflüssigkeit aus der ersten Ausstoßöffnung eingeleitet wurde.

Auch beschreibt DE 103 32 939 B4 eine Vorrichtung zum Reinigen eines Frontbereiches, welcher vor einem in einem Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug eingebauten Abstandssensor liegt, wobei der Frontbereich mit Druckluft beaufschlagbar ist, welche über eine Leitung von wenigstens einer im Fahrzeug vorhandenen Druckluftquelle geliefert wird, wobei die Druckluftzufuhr in Abhängigkeit bestimmter Zeitabstände während eines Fahrzeugbetriebs gesteuert ist.

DE 10 2018 126 091 A1 beschreibt eine Sensorreinigungsvorrichtung zum selektiven Beaufschlagen einer Oberfläche mit einem ersten Medium, aufweisend: einen Hochdruckspeicher ausgebildet zum Speichern des unter einem Speicherdruck stehenden ersten Mediums, eine Impulsdüse, ausgebildet zum impulsartigen Beaufschlagen der Oberfläche mit dem unter dem Speicherdruck stehenden ersten Medium, ein Schaltventil aufweisend einen Düsenanschluss und einen Hochdruckspeicheranschluss, ausgebildet zum selektiven Herstellen einer ersten Verbindung zwischen dem Hochdruckspeicher mit der Impulsdüse, und einen Speiseanschluss zum Herstellen einer zweiten Verbindung des Hochdruckspeichers mit einer ersten Mediumsquelle. Bei der dort beschriebenen Sensorreinigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass der Hochdruckspeicher und das Schaltventil in einem Speicherventilmodul baulich integriert sind, wobei das Schaltventil als Magnetventil ausgebildet ist, zwischen der ersten und zweiten Verbindung zuschalten bei dem unter dem Speicherdruck stehenden Hochdruckspeicheranschluss. DE 10 2019 125 970 A1 beschreibt ein Sensorreinigungssystem zur Reinigung von Sensoren, bei dem eine Schalteinheit so eingerichtet ist, dass ein Sensor über wenigstens eine Düsenleitung mit einer aus wenigstens einer Düse austretenden Reinigungsflüssigkeit und/oder einem aus wenigstens einer Düse austretenden Reinigungsgas reinigbar ist. Der Schalteinheit kommt dabei eine zentrale Rolle zu, und diese umfasst durch eine Steuereinheit steuerbare Schaltventile. Eine Ausführungsform sieht vor, dass ein Gasspeicher in einem Behälter und ein Flüssigkeitsspeicher in einem anderen Behälter angeordnet sind. Zwischen den beiden Behältern ist eine Speicherleitung angeordnet, über welche die beiden Behälter miteinander verbunden sind. Hierbei ist eine zusätzliche Schalteinheit zwischen den Behältern vorteilhaft. Eine kompaktere Ausführungsform des Sensorreinigungssystems kann durch die Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit und des Reinigungsgases in einem gemeinsamen Behälter erzielt werden. Die Reinigungsflüssigkeit und das Reinigungsgas grenzen dabei unmittelbar aneinander an. Hierbei wird beim Verdichten des sich insbesondere oberhalb der Reinigungsflüssigkeit befindlichen Reinigungsgases simultan die Reinigungsflüssigkeit mittels dem Reinigungsgas druckbeaufschlagt, so dass letztlich die Reinigungsflüssigkeit und auch das Reinigungsgas druckgeladen vorliegen. Auf eine Schalteinheit zwischen dem Flüssigkeitsspeicher und dem Gasspeicher kann dann verzichtet werden. Jedoch muss dann zum drucklosen Befüllen der Reinigungsflüssigkeit der Behälter zuvor entlüftet werden. Dies hat seinen Grund darin, dass die Behälter der DE 10 2019 125 970 A1 jeweils als Speicher ausgebildet sind zum Vorhalten der Reinigungsflüssigkeit und des Reinigungsgases.

Trotz dieser grundsätzlich vorteilhaften Ansätze sind Sensorreinigungsvorrichtungen weiterhin verbesserungswürdig, insbesondere hinsichtlich eines möglichst einfachen Aufbaus und/oder einer energieeffizienten, effektiven Sensorreinigung.

Wünschenswert wäre es daher, Sensorreinigungsvorrichtungen zu verbessern, insbesondere hinsichtlich eines geringen apparativen Aufwands und/oder einer effizienten Nutzung von Energie und/oder Reinigungsfluiden. An dieser Stelle setzt die Erfindung an, deren Aufgabe es ist, eine verbesserte Vorrichtung und ein verbessertes Verfahren bereitzustellen, die insbesondere einen vereinfachten Aufbau und/oder eine verbesserte Effizienz im Hinblick auf die benötigten Reinigungsfluide und/oder die benötigte Energie ermöglichen. Insbesondere soll eine diesbezüglich verbesserte Sensorreinigungsvorrichtung, ein pneumatisches System, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Sensorreinigungsvorrichtung bereitgestellt werden.

Die Aufgabe, betreffend die Sensorreinigungsvorrichtung, wird durch die Erfindung in einem ersten Aspekt mit einer Sensorreinigungsvorrichtung des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung geht aus von einer Sensorreinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug, ausgebildet zum Reinigen mindestens einer Sensoroberfläche eines Sensors, wobei die Sensorreinigungsvorrichtung aufweist: einen Drucklufteingang, ausgebildet zum Empfangen von Druckluft, einen Flüssigkeitseingang, ausgebildet zum Empfangen von Flüssigkeit, und einen Reinigungsanschluss, ausgebildet zum Bereitstellen der Flüssigkeit und/oder der Druckluft.

Erfindungsgemäß ist bei der Sensorreinigungsvorrichtung ein Fördervolumenbereich vorgesehen, der ausgebildet ist zum Aufnehmen der Flüssigkeit.

Der Fördervolumenbereich ist fluidführend mit dem Drucklufteingang, dem Flüssigkeitseingang und dem Reinigungsanschluss verbunden. Insbesondere ist der Fördervolumenbereich als ein Teil einer pneumatischen Verbindung gebildet.

Der Fördervolumenbereich ist derart fluidführend mit dem Drucklufteingang, dem Flüssigkeitseingang und dem Reinigungsanschluss verbunden , dass die Flüssigkeit durch ein Beaufschlagen des Drucklufteingangs mit der Druckluft in einer Förderrichtung zum Reinigungsanschluss gefördert wird, wobei der Fördervolumenbereich derart ausgebildet ist, dass die Druckluft zum Fördern der Flüssigkeit in einem, insbesondere direkten und/oder eine Phasengrenze ausbildenden, druckübertragenden Kontakt mit der Flüssigkeit steht.

Ein druckübertragender Kontakt kann allgemein insofern auch über ein pneumatisches Mittel oder einen pneumatischen Aktuator erfolgen - dies kann beispielsweise bevorzugt ein Rückschlagventil sein.

Bevorzugt ist aber eine Unmittelbarkeit herstellende Kontaktierung von Flüssigkeit und Druckluft - insofern ein direkter druckübertragender Kontakt mit der Flüssigkeit; dies kann beispielsweise bevorzugt eine Membran zwischen Flüssigkeit und Druckluft sein.

In einer ganz besonders bevorzugten Weiterbildung ist unter dem druckübertragenden Kontakt der Druckluft mit der Flüssigkeit ein eine Phasengrenze ausbildender Kontakt mit der Flüssigkeit; also eine Situation, wo die Druckluft und die Flüssigkeit sich unmittelbar berühren, ohne dass ein trennendes Mittel dazwischen wäre. Insofern etabliert diese Weiterbildung auch einen direkten und eine Phasengrenze ausbildenden druckübertragenden Kontakt.

Die Erfindung geht aus von der Erkenntnis, dass eine Flüssigkeit umfassende Reinigung grundsätzlich vorteilhaft ist, da auf diese Weise insbesondere Verschmutzungen aufgeweicht und weggespült werden können. Die Erfindung schließt die Erkenntnis ein, dass ein einfacher Aufbau einer Sensorreinigungsvorrichtung vorteilhaft ist, da dadurch Kosten und Gewicht im Fahrzeug gespart werden können. Insbesondere führen zusätzliche Pumpen und dergleichen Mittel zum Fördern von Flüssigkeit zu erhöhten Kosten, Gewicht und Bauraum und erhöhen die Komplexität und Wartungsanfälligkeit der Sensorreinigungsvorrichtung.

Die Erfindung hat überraschend erkannt, dass zum Fördern von Flüssigkeit zum Reinigen auf eine Pumpe oder dergleichen Fördermittel verzichtet werden kann, wenn ein Fördervolumenbereich eingesetzt wird, der derart ausgebildet ist, dass Druckluft zum Fördern der Flüssigkeit in einem direkten, Druck übertragenen Kontakt mit der Flüssigkeit steht.

Dies bedeutet, dass der Fördervolumenbereich derart ausgebildet ist, dass die am Drucklufteingang bereitgestellte Druckluft die Flüssigkeit berühren und folglich einen Druck, insbesondere einen Förderdruck, auf die Flüssigkeit übertragen kann.

Zum Betreiben einer derartigen Sensorreinigungsvorrichtung wird somit insbesondere lediglich eine Druckluftquelle und ein Flüssigkeitsvorratstank benötigt; der Fördervolumenbereich ist insbesondere und mit Vorteil versehen distal von einem Speicherbereich, stromabwärts eines pneumatischen Trennmittels am Flüssigkeitseingang gebildet.

Insbesondere kann es ausreichend sein, wenn der Flüssigkeitsvorratstank die Flüssigkeit drucklos und/oder von einer Schwerkraft geführt bereitstellt, da der eigentliche Fördervorgang zum Reinigungsanschluss bzw. zu einer zu reinigenden Sensoroberfläche über die Beaufschlagung mit Druckluft im Fördervolumenbereich erfolgt. Die Förderrichtung führt vom Flüssigkeitseingang durch den Fördervolumenbereich zum Reinigungsanschluss.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen und geben im Einzelnen vorteilhafte Möglichkeiten an, das oben erläuterte Konzept im Rahmen der Aufgabenstellung sowie hinsichtlich weiterer Vorteile zu realisieren.

Im Rahmen einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Flüssigkeitseingang und/oder der Drucklufteingang und/oder der Reinigungsanschluss am oder im Fördervolumenbereich, bevorzugt in einer Behälterwandung, angeordnet ist. In anderen Weiterbildungen kann der Flüssigkeitseingang und/oder der Drucklufteingang und/oder der Reinigungsanschluss über einen Schlauch, ein Rohr oder dergleichen Leitung mit dem Fördervolumenbereich fluidführend verbunden sein. Der Fördervolumenbereich selbst kann sozusagen als ein Teil einer pneumatischen Verbindung gebildet sein und auch in diesem Sinne fluidführend gemäß dem Konzept der Erfindung ausgebildet sein.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Fördervolumenbereich zum Aufnehmen einer Fördermenge der Flüssigkeit ausgebildet ist, wobei die Fördermenge durch ein Beaufschlagen des Drucklufteingangs mit der Druckluft in einer Förderrichtung zum Reinigungsanschluss gefördert wird.

Es hat sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen, dass am Flüssigkeitseingang des Fördervolumenbereichs ein pneumatisches Trennmittel angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist das pneumatische Trennmittel vergleichsweise einfach ausgeführt als ein Einlass-Rückschlagventil. Das pneumatische Trennmittel ist vorteilhaft ausgebildet in einer Förderrichtung zu öffnen und entgegen der Förderrichtung zu sperren. Bevorzugt umfasst die Sensorreinigungsvorrichtung ein am Flüssigkeitseingang angeordnetes Einlass-Rückschlagventil, das in einer Förderrichtung öffnet und entgegen der Förderrichtung sperrt.

Es hat sich weiter als vorteilhaft erwiesen, dass der Fördervolumenbereich von einem Speicherbereich, insbesondere von einem Flüssigkeitsvorratstank, durch ein pneumatisches Trennmittel am Flüssigkeitseingang, insbesondere ein Einlass-Rückschlagventil, pneumatisch entkoppelt ist. Bevorzugt ist der Fördervolumenbereich damit distal vom Speicherbereich, stromabwärts des Trennmittels am Flüssigkeitseingang, gebildet.

Besonders durch die vorgenannten Weiterbildungen wird erreicht, dass eine mehr oder weniger „intelligente“-weil selbstständige Befüllung-- des Fördervolumenbereichs erfolgen kann. Dass der Fördervolumenbereich wieder befüllt wird, ergibt sich damit selbstständig beispielsweise unmittelbar vor und/oder nach einem Reinigungsvorgang.

Dies hat besonders Vorteile in Bezug auf den eingangs genannten Stand der Technik, wo ggfs. ein gesamter Speicher unter Druck gesetzt wird. Der Fördervolumenbereich gemäß dem Konzept der Erfindung, und insbesondere gemäß einer der vorgenannten Weiterbildungen, ist aber mit Vorteil pneumatisch separiert von einem Speicher gebildet; sozusagen als nur ein kleineres Teilvolumen, dass für die Reinigung benötigt wird und das dazu sachgerecht und selbsttätig beaufschlagbar ist. Der Fördervolumenbereich, ist sozusagen als ein Teil einer pneumatischen Verbindung gebildet und auch in diesem Sinne fluidführend gemäß dem Konzept der Erfindung.

Bevorzugt umfasst die Sensorreinigungsvorrichtung ein am Reinigungsanschluss angeordnetes Auslass-Überströmventil, das in einer Förderrichtung, bevorzugt gegen eine Auslass-Federkraft einer Ventilfeder, öffnet und entgegen der Förderrichtung sperrt. Indem die Sensorreinigungsvorrichtung ein Einlass- Rückschlagventil, und bevorzugt zusätzlich ein Auslass-Überströmventil, aufweist, kann vorteilhaft das Prinzip einer Schleuse umgesetzt werden. Dies bedeutet, dass Flüssigkeit insbesondere selbstständig über das Einlass-Rückschlagventil in den Fördervolumenbereich einströmt, bei einer anschließenden Beaufschlagung mit Druckluft am Drucklufteingang jedoch durch ein Sperren des Einlass-Rückschlagventils nicht zurückströmt, und somit die im Fördervolumenbereich befindliche Fördermenge an Flüssigkeit gezwungenermaßen über den Reinigungsanschluss aus dem Fördervolumenbereich geleitet wird. Mit anderen Worten wird durch ein Einlass-Rückschlagventil ein Zurückströmen der Flüssigkeit im Fördervolumenbereich in den Flüssigkeitsvorratstank verhindert, wenn der Drucklufteingang mit Druckluft beaufschlagt wird.

Nachdem die Fördermenge den Fördervolumenbereich verlassen hat, wird anschließend- solange noch Druckluft am Drucklufteingang anliegt und das Einlass-Rückschlagventil somit sperrt - keine neue Flüssigkeit mehr am Reinigungsanschluss bereitgestellt, sondern lediglich Druckluft. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass stets nur eine definierte Menge, nämlich die Fördermenge, an Flüssigkeit pro Reinigungsvorgang bzw. pro Beaufschlagung des Drucklufteingangs mit Druckluft, verbraucht wird. Es wird somit ein Portionieren der Menge der Flüssigkeit unabhängig von der Menge der Druckluft ermöglicht. Auch kann durch ein anhaltendes Beaufschlagen mit Druckluft, nachdem die Fördermenge den Reinigungsanschluss passiert hat, automatisch eine Trocknung einer Sensoroberfläche erreicht werden, nachdem die Fördermenge der Flüssigkeit auf diese geleitet wurde.

Bevorzugt ist das Einlass-Rückschlagventil ausgebildet, ein selbsttätiges Befüllen eines Fördervolumenbereichs mit einer Fördermenge einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsvorratstank zu ermöglichen. Bevorzugt ist das Einlass-Rückschlagventil nicht federbelastet. In anderen Weiterbildungen kann das das Einlass-Rückschlagventil eine Flüssigkeits-Einlass-Ventilfeder aufweisen und dadurch mit einer definierten Flüssigkeits-Einlass-Federkraft federbelastet sein.

Mit einem federbelasteten Einlass-Rückschlagventil kann vorteilhaft erreicht werden, dass bei einem Unterschreiten eines Mindestdrucks der Flüssigkeit im Flüssigkeitsvorratstank, beispielsweise, weil eine minimale Füllhöhe der Flüssigkeit im Flüssigkeitsvorratstank unterschritten ist, keine Flüssigkeit mehr selbstständig in den Fördervolumenbereich gelangt.

Bevorzugt ist aber in einer alternativen Variante, dass die Feder des Einlass- Rückschlagventils anders eingestellt ist. Das Einlass-Rückschlagventil oder dergleichen pneumatisches Trennmittel ist bevorzugt derart federbelastet, dass die Feder es öffnet, auch bei sehr geringem Tankvolumen und damit auch bei geringem Flüssigkeitsdruck aus dem Tank. Dadurch kann mit Vorteil erreicht werden, dass auch bei fast leerem Tank noch eine Restmenge durch das standardmäßig offene Ventil in den Fördervolumenbereich läuft. Erst bei Druckbeaufschlagen über den Drucklufteingang würde das Ventil dann sperren - die Druckluft drückt dann das Rückschlagventil auch gegen seine Federkraft zu; d.h. das Rückschlagventil wird auch gegen seine Federkraft gesperrt unter Einwirkung der Druckluft.

Bevorzugt ist der Flüssigkeitseingang und/oder das Einlass-Rückschlagventil in einem unteren Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks angeordnet. Bevorzugt ist der Flüssigkeitseingang und/oder das Einlass-Rückschlagventil in Richtung der Schwerkraft unterhalb des Flüssigkeitsvorratstanks angeordnet. Bevorzugt ist der Flüssigkeitseingang und/oder das Einlass-Rückschlagventil über eine Flüssigkeitszuleitung fluidführend mit dem Flüssigkeitsvorratstank verbunden.

Die Erfindung wird durch ein am Drucklufteingang angeordnetes, in Richtung einer Beaufschlagungsrichtung der Druckluft öffnendes und entgegen der Beaufschlagungsrichtung sperrendes Einlass-Überströmventil weitergebildet, das bevorzugt federbelastet ist. Mittels eines solchen Einlass-Überströmventils wird vorteilhaft ermöglicht, dass eine am Drucklufteingang anliegende Druckluft erst dann für den Fördervolumenbereich und für eine Reinigung wirksam ist, wenn ein Förderdruck der Druckluft einen Mindestdruck in Form eines Einlass-Überströmdrucks überschreitet. Auf diese Weise können Druckluftströmungen mit einem geringeren Druck, die beispielsweise durch bestimmte Entlüftungsvorgänge hervorgerufen werden und hinsichtlich der Höhe ihres Druckes nicht für eine effektive Reinigung bzw. ein Fördern der Flüssigkeit ausreichen würden, unberücksichtigt gelassen werden.

In bevorzugten Weiterbildungen ist vorgesehen, dass das Auslass-Überströmventil federbelastet ist und eine Auslass-Ventilfeder aufweist. Mittels eines federbelasteten Auslass-Überströmventils kann vorteilhaft verhindert werden, dass Flüssigkeit unbeabsichtigt über das Auslass-Überströmventil austritt, wenn keine Beaufschlagung des Drucklufteingangs mit Druckluft vorliegt.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Auslass-Überströmventil und/oder das Einlass-Rückschlagventil und/oder das Einlass-Überströmventil als Kolbenventil, bevorzugt mit einem integrierten Federelement gebildet sind. Bevorzugt sind mindestens zwei von dem Auslass-Überströmventil und dem Einlass-Rückschlagventil und dem Einlass-Überströmventil baugleich ausgeführt, um die Komplexität des Aufbaus der Sensorreinigungsvorrichtung vorteilhaft zu verringern.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Drucklufteingang einen Sperr-Ventilsitz aufweist, der von dem Einlass-Überströmventil in Abhängigkeit einer Einlass-Überströmventil-Position verschließbar ist, und zwischen dem Einlass-Überströmventil und dem Sperr-Ventilsitz eine Druckkammer pneumatisch verbunden ist, die ausgebildet ist, eine Druckluft-Impulsmenge vom Drucklufteingang aufzunehmen, wenn das Einlass-Überströmventil in einer geöffneten Einlass-Überströmventil-Position ist, und die Druckluft-Impulsmenge über den Sperr-Ventilsitz an den Fördervolumenbereich bereitzustellen, wenn das Überströmventil in einer geschlossenen Überströmventil-Position ist. Mittels einer derartigen Anordnung von einem Sperr-Ventilsitz und einer Druckkammer kann vorteilhaft ein Druckluftimpuls erzeugt werden, auch dann, wenn am Drucklufteingang eine zuvor zeitlich länger anhaltende Druckluftbeaufschlagung wieder beendet wird, insbesondere nicht mehr vorhanden ist. Der Druckluftimpuls in Form der Druckluft-Impulsmenge überträgt sich vorteilhaft ebenfalls impulsartig auf die Fördermenge bzw. die Flüssigkeit, die infolgedessen impulsartig an dem Reinigungsanschluss bzw. an mindestens einer Reinigungsdüse bereitgestellt wird. Insofern ist vorteilhaft vorgesehen, dass die eigentliche Reinigung erst mit Wegnahme einer Druckluftbeaufschlagung am Drucklufteingang beginnt; anders ausgedrückt beginnt die eigentliche Reinigung mit dem Öffnen des Speerventilsitzes.

Auch ermöglicht eine derartige Anordnung von einem Sperr-Ventilsitz und einer Druckkammer eine Bereitstellung einer stets konstanten Druckluft-Impulsmenge hinsichtlich sowohl ihrer Menge als auch ihres Drucks, und zwar unabhängig von dem Förderdruck und der Dauer der Beaufschlagung des Drucklufteingangs mit Druckluft.

Außerdem ermöglicht es dies die Arbeitsluft eines Druckluftverbrauchers parallel abzugreifen um als Druckluftquelle zu dienen; dies wird möglich da mit der Gestaltung des Fördervolumenbereichs nur eine definierte Menge Druckluft (die Druckluft-Impulsmenge) einströmen kann und es somit nicht kontinuierlich die Arbeitsdruckluft des Druckluftverbrauchers während dessen Betätigung über die Sensorreinigungseinheit ausströmt.

Somit wäre theoretisch auch ein Nutzen der Arbeitsluft der Betriebsbremse für die Sensorreinigung nutzbar und eine Reinigung könnte durch das Betätigen der Bremse ausgelöst werden. Bevorzugt kann dazu vorgesehen sein, dass das Einlass-Überströmventil erst ab einem gewissen Bremsdruck öffnet. Mit Vorteil kann eine Sensorreinigung dann durch Betätigen der Betriebsbremse über einen Mindestdruck erreicht werden.

Mittels einer impulsartigen Beaufschlagung der Sensoroberfläche kann auch eine verbesserte Reinigungswirkung erzielt werden.

Die Erfindung wird durch einen Flüssigkeitsvorratstank weitergebildet, der fluidführend mit dem Flüssigkeitseingang verbunden oder verbindbar ist. Bevorzugt können der Flüssigkeitsvorratstank und die Sensorreinigungsvorrichtung in integrierter Weise, besonders bevorzugt einstückig, ausgebildet sein.

Im Rahmen einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Fördervolumenbereich im Flüssigkeitsvorratstank, oder in den Flüssigkeitsvorratstank hineinragend, angeordnet ist, wobei bevorzugt derart, dass der Flüssigkeitseingang in einem unteren Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks angeordnet ist. Insbesondere ist der untere Bereich derjenige Teil des Flüssigkeitsvorratstanks, der in den unteren 20 %, bevorzugt in den unteren 10%, besonders bevorzugt in den unteren 5 % der Tankhöhe, d. h. einer vertikalen Erstreckung, des Flüssigkeitsvorratstanks liegt.

Die Erfindung wird dadurch weitergebildet, dass der Drucklufteingang und/oder ein Druckluftabzweig im oder am Flüssigkeitsvorratstank, bevorzugt in einer Tankwandung angeordnet ist, und der Flüssigkeitseingang im oder am Fördervolumenbereich, bevorzugt in einer Behälterwandung, angeordnet ist.

Bevorzugt umfasst der Fördervolumenbereich ein in den Flüssigkeitsvorratstank hineinragendes Tauchrohr, die den Flüssigkeitseingang umfasst, und eine außerhalb des Flüssigkeitsvorratstanks angeordnete Förderpassage, die an einer ersten Seite den Drucklufteingang und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite den Reinigungsanschluss umfasst, wobei das Tauchrohr an einem Tauch- rohranschluss, der zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite liegt, fluidführend mit der Förderpassage verbunden ist. Besonders bevorzugt ist das Tauchrohr annähernd in Richtung der Schwerkraft angeordnet, sodass der Flüssigkeitseingang in einem unteren Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks angeordnet ist. Besonders bevorzugt umfasst die Förderpassage zwischen dem Drucklufteingang und dem Tauchrohranschluss einen Druckluftabzweig, der die Förderpassage fluidführend, insbesondere pneumatisch, mit dem Flüssigkeitsvorratstank, insbesondere mit einem oberen Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks, verbindet. Besonders bevorzugt ist der obere Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks frei von Flüssigkeit, d. h. eine maximale Füllhöhe des Flüssigkeitsvorratstanks ist unterhalb des oberen Bereichs. Durch den Druckluftabzweig kann mit einem am Drucklufteingang anliegenden Förderdruck vorteilhaft die Flüssigkeit im Flüssigkeitsvorratstank mit Druckluft beaufschlagt werden, welche daraufhin durch den Flüssigkeitseingang und das Tauchrohr zum Tauchrohranschluss befördert wird. Am Tauchrohranschluss wird die Flüssigkeit insbesondere von einem Drosselluftstrom aufgenommen und zum Reinigungsanschluss befördert. Besonders bevorzugt ist die Förderpassage und/oder der Tauchrohranschluss derart ausgebildet, dass sich am Tauchrohranschluss beim Zusammentreffen mit dem Drosselluftstrom ein Sprühgemisch bildet, welches am Reinigungsanschluss für mindestens eine Reinigungsdüse bereitgestellt wird. Ein Sprühgemisch ist ein Gemisch aus Luft mit feinen Flüs- sigkeit-bzw. Wassertröpfchen, die auf diese Weise vorteilhaft über die Reinigungsdüse zur Sensoroberfläche geleitet werden können.

Insbesondere ist der Drucklufteingang und/oder der Druckluftabzweig in einem oberen Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks angeordnet. Insbesondere ist der obere Bereich derjenige Teil des Flüssigkeitsvorratstanks, der in den oberen 20 %, bevorzugt in den oberen 10%, besonders bevorzugt in den oberen 5 % der Tankhöhe, d. h. einer vertikalen Erstreckung, des Flüssigkeitsvorratstanks liegt.

In bevorzugten Weiterbildungen ist vorgesehen, dass der Drucklufteingang und/oder der Flüssigkeitseingang und/oder der Reinigungsanschluss am oder im Fördervolumenbereich angeordnet sind. Im Rahmen einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Drucklufteingang, in Bezug auf die Förderrichtung und/oder eine Längsachse des Fördervolumenbereichs, von dem Reinigungsanschluss in einem Förderabstand entfernt, angeordnet ist. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Drucklufteingang in Bezug auf den Fördervolumenbereich und/oder die Förderrichtung dem Reinigungsanschluss gegenüberliegend angeordnet ist.

Dies bedeutet insbesondere, dass je größer der Förderabstand ist, desto größer auch, bevorzugt bei konstanter durchschnittlicher Querschnittsfläche des Fördervolumenbereichs, die effektive Fördermenge der Flüssigkeit ist. Ebenso ist es zusätzlich oder alternativ möglich, zum konstruktiven Verändern der Fördermenge die Querschnittsfläche des Fördervolumenbereichs anzupassen.

Insbesondere weist der Fördervolumenbereich eine längliche Form auf, insbesondere ein Aspektverhältnis in der Art, dass ein Verhältnis von der Länge entlang der Längsachse zu einem durchschnittlichen Durchmesser größer als 5 ist.

Im Rahmen einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Auslass- Überströmventil in Richtung einer Schwerkraft in einer Förderhöhe von dem Einlass-Rückschlagventil beabstandet ist. Dies bedeutet insbesondere, dass das Auslass-Überströmventil in einer Förderhöhe beabstandet in Richtung der Schwerkraft unterhalb des Einlass-Rückschlagventils angeordnet ist. Auf diese Weise kann insbesondere das Fassungsvermögen des Fördervolumenbereichs um einen Anteil vergrößert werden, welcher unabhängig von einer Füllhöhe des Flüssigkeitsvorratstanks, selbstständig mit Flüssigkeit befüllt wird. Bevorzugt ist der Fördervolumenbereich im Wesentlichen senkrecht angeordnet, insbesondere mit einer annähernd senkrecht angeordneten Längsachse. Besonders umfasst die Sensorreinigungsvorrichtung eine Düsenleitung, die besonders bevorzugt zumindest teilweise parallel zum Fördervolumenbereich angeordnet ist.

Bevorzugt ist der Reinigungsanschluss oberhalb einer maximalen Füllhöhe des Flüssigkeitsvorratstanks und/oder des Fördervolumenbereichs angeordnet. In derartigen Weiterbildungen kann vorteilhaft auf ein Auslass-Überströmventil verzichtet werden.

In bevorzugten Weiterbildungen ist ein am Drucklufteingang angeordnetes Mag- net-Schaltventil vorgesehen, das zum steuerbaren Beaufschlagen des Drucklufteingangs ausgebildet ist. Das Magnet-Schaltventil ist besonders bevorzugt elektrisch oder elektronisch steuerbar. Bevorzugt ist das Magnet-Schaltventil ein Ventil eines weiteren Druckluftverbrauchers in einem pneumatischen System eines Fahrzeugs, welches vorteilhaft vollständig oder teilweise zum Bereitstellen von Druckluft am Drucklufteingang der Sensorreinigungsvorrichtung ausgebildet ist.

Bevorzugt ist das Magnet-Schaltventil in die Sensorreinigungsvorrichtung, insbesondere in einem Gehäuse der Sensorreinigungsvorrichtung, integriert, oder an das Gehäuse befestigt, bevorzugt geflanscht.

In bevorzugten Weiterbildungen weist die Sensorreinigungsvorrichtung einen Füllstandsensor auf , der ausgebildet ist zum Bestimmen einer Füllhöhe der Flüssigkeit im Flüssigkeitsvorratstank und/oder im Fördervolumenbereich. Bevorzugt ist der Füllstandsensor in dem Fördervolumenbereich angeordnet. Ein im Fördervolumenbereich angeordneter Füllstandsensor ist insbesondere vorteilhaft, wenn auf das Überströmventil verzichtet werden soll. Bevorzugt sind der Füllstandsensor und das Magnet-Schaltventil über eine gemeinsame, besonders bevorzugt zweiadrige, elektrische Leitung, mit einer elektronischen Steuereinheit verbunden. Bevorzugt umfasst der Füllstandsensor ein elektrisches Element, das ausgebildet ist, abhängig von einer Füllhöhe im Fördervolumenbereich und/oder im Flüssigkeitsvorratstank seinen Widerstand und/oder seine Kapazität und/oder seine Induktivität zu ändern. Bevorzugt ist die elektronische Steuereinheit ausgebildet, eine derartige Änderung des elektrischen Elements des Füllstandsensors mittels elektrischen Prüfpulsen zu bestimmen, besonders bevorzugt ohne dabei das Magnet-Schaltventil zu schalten. Die Erfindung führt zur Lösung der Aufgabe in einem zweiten Aspekt auf ein pneumatisches System gemäß Anspruch 15. Das pneumatische System für ein Fahrzeug weist auf: eine Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und mindestens einen Sensor mit einer Sensoroberfläche.

In einer Weiterbildung des pneumatischen Systems ist die Sensorreinigungsvorrichtung pneumatisch mit einer Druckluftquelle, bevorzugt steuerbar über ein Magnet-Schaltventil, pneumatisch verbunden oder verbindbar.

In einer Weiterbildung des pneumatischen Systems ist ein Druckluftverbraucher vorgesehen. Insbesondere dient der Druckluftverbraucher einem von einer Sensorreinigung unterschiedlichen Primärzweck.

Bevorzugt ist ein Entlüftungsanschluss des Druckluftverbrauchers mit dem Drucklufteingang pneumatisch verbunden oder verbindbar zum Empfangen einer Entlüftungs-Druckluft als Druckluft. In derartigen Weiterbildungen eines pneumatischen Systems kann insbesondere Entlüftungsluft zum Betreiben der Sensorreinigungsvorrichtung genutzt werden, die ansonsten ungenutzt in die Umgebung geleitet worden wäre. Insbesondere können Weiterbildungen eines derartigen pneumatischen Systems ohne ein zusätzliches Magnet-Schaltventil ausgebildet sein, sodass stets bei Vorhandensein von Entlüftungsluft die Sensorreinigungsvorrichtung betrieben wird.

Bevorzugt ist ein Arbeitsanschluss des Druckluftverbrauchers mit dem Drucklufteingang pneumatisch verbunden oder verbindbar zum Empfangen einer Arbeits-Druckluft als Druckluft. In derartigen Weiterbildungen eines pneumatischen Systems kann Arbeits-Druckluft des Druckluftverbrauchers verwendet werden, bevorzugt alternativ oder zusätzlich zu einer anderen Verwendung der Arbeits-Druckluft in dem Druckluftverbraucher.

Bevorzugt ist ein Vorratsanschluss einer Druckluftquelle, bevorzugt eines Druckluftvorratsbehälters und/oder eines Verdichters, mit dem Drucklufteingang pneumatisch verbunden oder verbindbar zum Empfangen einer Vorrats-Druckluft als Druckluft. In derartigen Weiterbildungen eines pneumatischen Systems kann ein Magnet-Schaltventil am Vorratsanschluss angeordnet sein zum steuerbaren Bereitstellen der Vorrats-Druckluft und/oder ein Verdichter in Abhängigkeit eines elektrischen Schaltsignals ansteuerbar ausgebildet sein.

Bevorzugt ist der Druckluftverbraucher eine Luftfederanlage mit mindestens einer Luftfeder. Bevorzugt ist der Druckluftverbraucher ein Bremssystem, insbesondere ein Feststellbremssystem mit mindestens einem Feststellbremszylinder oder ein Betriebsbremssystem mit mindestens einem Betriebsbremszylinder.

Bevorzugt ist der Druckluftverbraucher eine pneumatische Lenkachssperre oder eine Wegfahrsperre oder ein Containerverriegelungssystem. Bevorzugt ist der Druckluftverbraucher eine Liftachse mit mindestens einem Hubbalg. Gleichwohl sind andere Druckluftverbraucher in einem pneumatischen System gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung mit einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung verwendbar.

Die Erfindung führt zur Lösung der Aufgabe in einem dritten Aspekt auf ein Fahrzeug gemäß Anspruch 17. Das Fahrzeug ist bevorzugt ein Nutzfahrzeug oder ein PKW oder ein Anhänger. Das Fahrzeug weist eine Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung oder ein pneumatisches System gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung auf.

Die Erfindung führt zur Lösung der Aufgabe in einem vierten Aspekt auf ein Verfahren gemäß Anspruch 18. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung weist die Schritte auf:

- selbsttätiges Befüllen eines Fördervolumenbereichs mit einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsvorratstank, bevorzugt über ein Einlass-Rückschlagventil;

- Beaufschlagen der Flüssigkeit mit einer Druckluft, die in einem druckübertragenden Kontakt mit der Flüssigkeit steht. Der druckübertragende Kontakt ist insbesondere ein direkter Kontakt zwischen der Druckluft und der Flüssigkeit. Zusätzlich oder alternativ bildet der druckübertragende Kontakt eine Phasengrenze zwischen der Druckluft und der Flüssigkeit aus.

Das Verfahren zum Betreiben der Sensorreinigungsvorrichtung weist weiter den Schritt auf:

- Bereitstellen der druckbeaufschlagten Flüssigkeit an einem Reinigungsanschluss.

Infolge des Beaufschlagens der Flüssigkeit mit einer Druckluft, die in einem druckübertragenden Kontakt mit der Flüssigkeit steht, wird die druckbeaufschlagte Flüssigkeit an einem Reinigungsanschluss bereitgestellt.

Insbesondere erfolgt zudem ein Bereitstellen der Druckluft an dem Reinigungsanschluss. Die Druckluft kann bevorzugt anschließend oder gleichzeitig bereitgestellt werden an dem Reinigungsanschluss. Bei einem gleichzeitigen Bereitstellen der Druckluft und der Flüssigkeit wird bevorzugt ein Sprühgemisch aus Druckluft und Flüssigkeit bereitgestellt.

Bevorzugt kann das Bereitstellen der Druckluft an einem Reinigungsanschluss auf Anforderung des Fahrzeugführers oder des Systems erfolgen. Es kann so besonders einfach ein Auslösen der Reinigung erreicht werden. Beispielsweise kann dies eine Aktion wie ein Treten der Bremse zur Bereitstellung von Druckluft oder ein systemisches Auslösen von Druckluft umfassen.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens wird eine Fördermenge der Flüssigkeit durch die Sensorreinigungsvorrichtung gefördert, sodass die Schritte wie folgt ausgebildet sind: selbsttätiges Befüllen eines Fördervolumenbereichs mit einer Fördermenge einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsvorratstank, bevorzugt über ein Einlass-Rückschlagventil; Beaufschlagen der Fördermenge der Flüssigkeit mit einer Druckluft in einem direkten druckübertragenden Kontakt; dadurch Bereitstellen der druckbeaufschlagten Fördermenge der Flüssigkeit, und bevorzugt anschließend oder gleichzeitig Bereitstellen der Druckluft an einem Reinigungsanschluss.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens sind die Schritte vorgesehen: Leiten der Flüssigkeit, bevorzugt der Fördermenge, und/oder der Druckluft auf eine Sensoroberfläche eines Sensors; Bestimmen eines Wartezeitraums, der zwischen dem Ansteuern eines Magnet-Schaltventils, zum gesteuerten Beaufschlagen der Flüssigkeit mit einer Druckluft, und einem Auftreffen auf die Sensoroberfläche verstreicht, und/oder Bestimmen eines Beaufschlagungszeitraums, in dem die Sensoroberfläche mit der Flüssigkeit beaufschlagt wird, bevorzugt mittels des zu reinigenden Sensors selbst, und Bestimmen einer Füllhöhe der Flüssigkeit im Flüssigkeitsvorratstank und/oder im Fördervolumenbereich in Abhängigkeit des Wartezeitraums und/oder des Beaufschlagungszeitraums. In einer derartigen Weiterbildung kann eine indirekte Füllstandsmessung ohne zusätzlichen Füllstandssensor erfolgen, indem der zu reinigende Sensor misst, wie lange es nach dem Ansteuern bzw. Schalten des Magnet-Schaltventils dauert, bis Flüssigkeit durch die Reinigungsdüse austritt und/oder wie viel Flüssigkeit, das heißt wie lange ab Beginn des Austritts der Flüssigkeit, aus der Reinigungsdüse austritt.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens ist der Schritt vorgesehen: Ansteuern eines Druckluftverbrauchers, bevorzugt Betätigen des Druckluftverbrauchers, zum Bereitstellen einer Arbeits-Druckluft an die Sensorreinigungsvorrichtung, bevorzugt an einem Drucklufteingang der Sensorreinigungsvorrichtung, zum Beaufschlagen der Flüssigkeit. Bevorzugt umfasst das Betätigen des Druckluftverbrauchers ein Betätigen eines Bremssystems, insbesondere eines Feststellbremssystems mit mindestens einem Feststellbremszylinder oder eines Betriebsbremssystems mit mindestens einem Betriebsbremszylinder, oder einer pneumatischen Lenkachssperre oder einer Wegfahrsperre oder eines Containerverriegelungssystems, oder einer Liftachse mit mindestens einem Hubbalg. Bevorzugt umfasst das Betätigen des Druckluftverbrauchers ein Voll-Betätigen, besonders bevorzugt ein Bereitstellen einer maximalen Arbeits-Druckluftmenge. So kann in einer bevorzugten Ausführungsform beispielsweise durch eine (Voll) -Betätigung eines Druckluftverbrauchers ein Teil dessen Arbeitsluft als Druckluft des Reinigungssystems genutzt werden oder die Reinigung ausgelöst werden; z.B. durch Vollbetätigung der Bremse, durch (kurzes) Ansteuern eines Hubbalgs einer Liftachse, etc.

Ein Auslösen der Reinigung durch einfaches „Bremse voll treten“ ist vergleichsweise einfach umsetzbar. Insbesondere zeigt sich, dass dies ohne eine weitere Kommunikation zwischen Zugfahrzeug und Anhänger (Truck/Trailer) des Fahrzeugs 1000 stattfinden kann und der Fahrer es bequem steuern kann.

Technisch kann theoretisch beispielsweise direkt der Bremsdruck mit als Druckluft genutzt werden oder aber es wird der Bremsdruck vom Anhänger über ein elektronisches Bremssystem (EBS-System) sensiert. Dieses könnte die Vollbetätigung der Bremse durch den Fahrer als Anforderung erkennen, eine Reinigung auslösen und seinerseits das entsprechende Druckluftventil ansteuern, das mit dem Drucklufteingang verbunden ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung des Verfahrens ist der Schritt vorgesehen: Entlüften eines Druckluftverbrauchers, bevorzugt Beenden eines Betätigens des Druckluftverbrauchers, zum Bereitstellen einer Entlüftungs-Druckluft an die Sensorreinigungsvorrichtung, bevorzugt an einem Drucklufteingang der Sensorreinigungsvorrichtung, zum Beaufschlagen der Flüssigkeit. Bevorzugt umfasst das Entlüften des Druckluftverbrauchers ein Entlüften eines Bremssystems, insbesondere eines Feststellbremssystems mit mindestens einem Feststellbremszylinder oder eines Betriebsbremssystems mit mindestens einem Betriebsbremszylinder, oder einer pneumatischen Lenkachssperre oder einer Wegfahrsperre oder eines Containerverriegelungssystems, oder einer Liftachse mit mindestens einem Hubbalg.

Es soll verstanden werden, dass die Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, das pneumatische System gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung, das Fahrzeug gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung und das Verfahren gemäß dem vierten Aspekt der Erfindung gleiche und ähnliche Unteraspekte aufweisen, wie sie insbesondere in den abhängigen Ansprüchen niedergelegt sind. Insofern wird für die Weiterbildung eines Aspekts der Erfindung auch auf die Weiterbildungen der anderen Aspekte der Erfindung verwiesen.

Ausführungsformen der Erfindung werden nun nachfolgend anhand der Zeichnung im Vergleich zum Stand der Technik, welcher zum Teil ebenfalls dargestellt ist, beschrieben. Diese soll die Ausführungsformen nicht notwendigerweise maßstäblich darstellen, vielmehr ist die Zeichnung, wo zur Erläuterung dienlich, in schematisierter und/oder leicht verzerrter Form ausgeführt. Im Hinblick auf Ergänzungen der aus der Zeichnung unmittelbar erkennbaren Lehren wird auf den einschlägigen Stand der Technik verwiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass vielfältige Modifikationen und Änderungen betreffend die Form und das Detail einer Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne von der allgemeinen Idee der Erfindung abzuweichen. Die in der Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Weiterbildung der Erfindung wesentlich sein. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, der Zeichnung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale. Die allgemeine Idee der Erfindung ist nicht beschränkt auf die exakte Form oder das Detail der im Folgenden gezeigten und beschriebenen bevorzugten Ausführungsform oder beschränkt auf einen Gegenstand, der eingeschränkt wäre im Vergleich zu dem in den Ansprüchen beanspruchten Gegenstand. Bei angegebenen Bemessungsbereichen sollen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als Grenzwerte offenbart und beliebig einsetzbar und beanspruchbar sein.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in: Fig. 1 ein Fahrzeug in Form eines Anhängers mit einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 2 eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 2A die erste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in unbetätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 2B die erste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in betätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 3 eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in einer ersten Variante gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 3A die zweite bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in einer zweiten Variante gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 3B die zweite bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in einer dritten Variante gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 4A eine dritte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in unbetätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 4B eine dritte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in betätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung, Fig. 5 eine vierte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 6 eine fünfte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 7 eine sechste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 8A eine siebte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 8B eine achte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 8C für eine neunte bevorzugte und variierte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung eine erste und zweite weitere Variante eines Einlass-Überströmventils in Kombination mit der zum Teil angepassten Druckkammer und dem Fördervolumenbereich und ansonsten gleichen Gestaltung der achten bevorzugten Ausführungsform gemäß der Fig. 8B,

Fig. 9 eine schematische Darstellung eines pneumatischen Systems mit einem Druckluftverbraucher und einer Sensorreinigungsvorrichtung gemäß dem Konzept der Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein Fahrzeug 1000, vorliegend in Form eines Anhängers 1006, in schematischer Form. Die nachfolgende Beschreibung gilt sinngemäß ohne Einschränkung auch für jede andere Art eines Fahrzeugs 1000. Aufgrund der vorteilhaft einfachen Ausgestaltung der nachfolgend beschriebenen Ausführungsform der Sensoreinigungsvorrichtung ist diese jedoch in besonders vorteilhafter Weise für einen Anhänger geeignet. Ein solcher Anhänger 1006 ist nachfolgend in einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben.

Der Anhänger 1006 weist einen Sensor 300 mit einer Sensoroberfläche 301 in einem Heckbereich 1007 zur Erfassung einer Umgebung U auf. Der Sensor 300 ist vorliegend als optischer Sensor 302 in Form einer Kamera 304 ausgebildet. Der Anhänger 1006 weist weiter eine Reinigungsdüse 320 auf, welche in Bezug auf die Sensoroberfläche 301 derart ortsfest angeordnet und ausgerichtet ist, dass sie die Sensoroberfläche 301 mit Flüssigkeit F und/oder Druckluft DL zwecks Reinigung beaufschlagen kann. Hierzu ist die Reinigungsdüse 320 fluidführend mit einem Reinigungsanschluss 310 einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung verbunden. Die Sensorreinigungsvorrichtung 100 umfasst einen Flüssigkeitseingang 680, der fluidführend mit einem Flüssigkeitsvorratstank 660 verbunden ist. Der Flüssigkeitsvorratstank 660 kann in Ausführungsformen auch als zentraler Waschwassertank eines Fahrzeugs 1000 ausgebildet sein, und somit für weitere Reinigungseinrichtungen des Fahrzeugs 1000 als Vorrat dienen. Als Flüssigkeit F kann insbesondere Wasser, oder eine Reinigungszusätze aufweisende Flüssigkeit verwendet werden.

Die Sensorreinigungsvorrichtung 100 umfasst einen Drucklufteingang 270, der vorliegend pneumatisch mit einem Druckluftverbraucher 820 eines pneumatischen Systems 800 des Fahrzeugs 1000 verbunden ist. Das pneumatische System 800 umfasst vorliegend eine Luftfederanlage 730 mit einer Anzahl von hier schematisch dargestellten Luftfedern 732. Der Anhänger 1006 umfasst vorliegend ein Magnet-Schaltventil 290, in Form eines elektronisch schaltbaren Luftfederventils 734 der Luftfederanlage 730. Mittels des elektronisch steuerbaren Magnet-Schaltventils 290 kann Druckluft von einer hier nicht näher dargestellten Druckluftquelle in Abhängigkeit eines elektronischen Schaltsignals S1 in steuerbarer Weise an dem Drucklufteingang 270 bereitgestellt werden. Vorliegend wird das elektronische Schaltsignal S1 von einer elektronischen Steuereinheit 700 bereitgestellt. Fig. 2 zeigt eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung. Die Sensorreinigungsvorrichtung 100 umfasst einen Fördervolumenbereich 110, der ausgebildet ist zum Aufnehmen einer Fördermenge MF einer Flüssigkeit F. Der Fördervolumenbereich 110 umfasst eine Behälterwandung 112, die ein definiertes Volumen zum Aufnehmen einer Fördermenge MF der Flüssigkeit F einschließt; diese Behäl- terbewandungl 12 kann beispielsweise als Teil einer pneumatischen Verbindung ausgebildet sein. Der Fördervolumenbereich 110 weist einen Flüssigkeitseingang 680 zum Annehmen der Flüssigkeit F von einem Flüssigkeitsvorratstank 660 auf. Am Flüssigkeitseingang 680 ist ein Einlass-Rückschlagventil 130 oder dergleichen pneumatisches Trennmittel angeordnet.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist damit insbesondere dafür Sorge getragen, dass der Fördervolumenbereich 110 von einem Speicherbereich, insbesondere von einem Flüssigkeitsvorratstank 660, durch ein pneumatisches Trennmittel am Flüssigkeitseingang 680, insbesondere ein Einlass-Rückschlagventil 130, pneumatisch entkoppelt ist. Gleichwohl ist vorliegend zudem ein Speicherbereich, insbesondere Flüssigkeitsvorratstank 660, fluidführend mit dem Flüssigkeitseingang 680 verbunden oder verbindbar.

Der Fördervolumenbereich 110 ist damit distal vom Speicherbereich, stromabwärts des pneumatischen Trennmittels am Flüssigkeitseingang 680 gebildet.

Das Einlass-Rückschlagventil 130 ist derart ausgebildet, dass es in einer Förderrichtung FR öffnet, und entgegen der Förderrichtung FR sperrt, wobei sich die Förderrichtung FR vom Flüssigkeitsvorratstank 660 über den Fördervolumenbereich 110 zum Reinigungsanschluss 310 erstreckt. Dies bedeutet, dass in Richtung der Förderrichtung FR strömende Flüssigkeit F das Einlass-Rückschlagventil 130 passieren, und somit vom Flüssigkeitsvorratstank 660 in den Fördervolumenbereich 110 strömen kann. Ein Strömen der Flüssigkeit F vom Fördervolumenbereich 110 in den Flüssigkeitsvorratstank 660 ist hingegen nicht möglich. Vorliegend ist der Flüssigkeitseingang 680 und der Fördervolumenbereich 110 in Bezug auf eine Schwerkraft G und eine Tankhöhe HT in einem unteren Bereich 670 des Flüssigkeitsvorratstanks 660 angeordnet, wodurch vorteilhaft ein selbstständiges Nachströmen von Flüssigkeit F in den Fördervolumenbereich 110 ermöglicht wird. Der Flüssigkeitsvorratstank 660 kann wie hier gezeigt direkt bzw. über eine relativ kurze Flüssigkeitszuleitung 612 mit dem Fördervolumenbereich 110 verbunden sein. Die Flüssigkeitszuleitung 612 führt an einer Öffnung in einer Tankwandung 669 des Flüssigkeitsvorratstanks 660 in diesen hinein. In anderen Ausführungsformen ist es gleichwohl möglich, über eine entsprechend länger dimensionierte Flüssigkeitszuleitung 612 den Flüssigkeitsvorratstank 660 beabstandet von dem Fördervolumenbereich 110 im Fahrzeug 1000 anzuordnen.

Der Fördervolumenbereich 110 umfasst weiter den Reinigungsanschluss 310, welcher über eine Düsenleitung 610 mit einer Reinigungsdüse 320 fluidführend verbunden ist. Am Reinigungsanschluss 310 ist ein Auslass-Überströmventil 134 mit einer Auslass-Ventilfeder 135A und einem Auslass-Ventilkörper 135B angeordnet. Das Auslass-Überströmventil 134 ist ausgebildet, in Förderrichtung FR gegen eine von der Auslass-Ventilfeder 135A abhängige Auslass-Federkraft FS zu öffnen und entgegen der Förderrichtung FR zu sperren. Übersteigt ein Förderdruck PF im Fördervolumenbereich 110 einen Auslass-Überströmdruck PU, hebt sich der Auslass-Ventilkörper 135B von einem Auslass-Ventilsitz 135C des Auslass-Überströmventils 134 und ermöglicht somit ein Passieren der Flüssigkeit F und/oder der Druckluft DL vom Fördervolumenbereich 110 in Richtung der Düsenleitung 610 und der Reinigungsdüse 320. Ein Passieren von Druckluft DL und/oder Flüssigkeit F entgegen der Förderrichtung FR, das heißt von der Düsenleitung 610 in den Fördervolumenbereich 110 ist nicht möglich, da dann das Auslass-Überströmventil 134 sperrt. Wenn der Förderdruck PF aber nicht anliegt oder nur gering ist, verhindert das Auslass-Überströmventil ein Ausfließen der Reinigungsflüssigkeit.

Der Fördervolumenbereich 110 umfasst weiter einen Drucklufteingang 270, der ausgebildet ist zum Empfangen von Druckluft DL. Am Drucklufteingang 270 ist ein Einlass-Überströmventil 138 mit einer Einlass-Ventilfeder 139A und einem Einlass-Ventilkörper 139B angeordnet. Das Einlass-Überströmventil 138 ist ausgebildet, in einer Beaufschlagungsrichtung BR, das heißt in einer Richtung in den Fördervolumenbereich 110 hinein, gegen eine von der Einlass-Ventilfe- der 139 abhängige Einlass-Federkraft FE zu öffnen, und entgegen der Beaufschlagungsrichtung BR zu sperren.

Übersteigt ein am Drucklufteingang 270 anliegender Druck, insbesondere der Förderdruck PF, einen Einlass-Überströmdruck PE, hebt sich der Einlass-Ventilkörper 139B von einem Einlass-Ventilsitz 139C des Einlass-Überströmventils 138 und ermöglicht somit ein Einströmen der Druckluft DL vom Drucklufteingang 270 in den Fördervolumenbereich 110. Durch das Einlass-Überströmventil 138 wird vorteilhaft ein Austreten von Flüssigkeit F über den Drucklufteingang 270 vermieden, selbst wenn eine Füllhöhe HF des Flüssigkeitsvorratstank 660 die Position des Drucklufteingangs 270 in Bezug auf die Richtung der Schwerkraft G übersteigt.

Vorliegend weist der Fördervolumenbereich 110 eine Behälterwandung 112 auf, die einen länglichen, annähernd zylindrischen Raum umschließt, der sich entlang einer Längsachse AL erstreckt. Gleichwohl kann der Fördervolumenbereich 110 in anderen Ausführungsformen eine andere, nicht zylindrische Form aufweisen. An einer ersten Stirnseite 114A des Zylinders bzw. des Fördervolumenbereichs sind der Flüssigkeitseingang 680 und der Drucklufteingang 270 angeordnet. An einer, der ersten Stirnseite 114A gegenüberliegend und in einem Förderabstand AF von dieser beanstandet angeordneten zweiten Stirnseite 114B ist der Reinigungsanschluss 310 angeordnet.

Die Sensorreinigungsvorrichtung 100 ist vorteilhaft über ein Beaufschlagen des Drucklufteingangs 270 mit Druckluft DL steuerbar.

Fig. 2A zeigt nun die erste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in unbetätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung. Im Fördervolumenbereich 110 befindet sich Flüssigkeit F der Fördermenge MF, die von dem Flüssigkeitsvorratstank 660 selbstständig durch Wirken der Schwerkraft G über den Flüssigkeitseingang 680 und das Einlass-Rückschlagventil 130 dorthin gelangt. Das Einlass-Überströmventil 138 ist in der in Fig. 2A gezeigten Sensorreinigungsvorrichtung 100 in unbetätigtem Zustand geschlossen; d.h. es sperrt unter überwiegender Wirkung der Einlass-Ventilfeder 139A und dem Einlass-Überströmdruck PE.

Wird nun der Drucklufteingang 270 mit einer Druckluft DL mit einem Förderdruck PF beaufschlagt, der größer ist als der Einlass-Überströmdruck PE, öffnet sich das Einlass-Überströmventil 138. Fig. 2B zeigt entsprechend die erste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 in betätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung; d.h. der Einlass-Ventilkörper 139B ist von dem Einlass-Ventilsitz 139C des Einlass-Überströmventils 138 abgehoben.

Die Druckluft DL gelangt dabei in direkten Kontakt mit der Flüssigkeit F der Fördermenge MF im Fördervolumenbereich 110 und wirkt auf diesen. Auf die Flüssigkeit F der Fördermenge MF im Fördervolumenbereich 110 wirkt somit der Förderdruck PF. Infolgedessen wirkt die unter dem Förderdruck PF stehende Flüssigkeit F der Fördermenge MF gegen das Auslass-Überströmventil 134, welche sich gegen die Auslass-Federkraft FS öffnet.

Das Einlass-Rückschlagventil 130 sperrt gegen die unter dem Förderdruck PF stehende Flüssigkeit F der Fördermenge MF. Folglich wird die Fördermenge MF der Flüssigkeit F über das Auslass-Überströmventil 134 und die Düsenleitung 610 zur Reinigungsdüse 320, und von dort weiter auf eine hier nicht dargestellte Sensoroberfläche 310 geleitet.

Die Dauer des Beaufschlagens mit Druckluft DL kann vorteilhaft so eingestellt werden, insbesondere über die entsprechende Steuerung eines, mit dem Drucklufteingang 270 pneumatisch verbundenen und hier nicht dargestellten Magnet-Schaltventils 290, dass das Beaufschlagen mit Druckluft DL fortgesetzt wird, wenn die Fördermenge MF den Fördervolumenbereich 110 verlassen hat. Infolgedessen wird nach dem Fördern der Flüssigkeit F weiter Druckluft DL über den Fördervolumenbereich 110, das Auslass-Überströmventil 134 und die Reinigungsdüse 320 auf die Sensoroberfläche 310 geleitet, wodurch ein Trocknen und/oder ein Entfernen von der Flüssigkeit F von der Sensoroberfläche 310 erfolgt.

In Fig. 3 ist eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung gezeigt. Im Unterschied zu der in Fig. 2 gezeigten, ersten Ausführungsform umfasst die hier gezeigte Sensorreinigungsvorrichtung 100 kein Einlass-Überströmventil 138 am Drucklufteingang 270.

Stattdessen ist der Drucklufteingang 270 in Bezug auf den Flüssigkeitsvorratstank 660 so angeordnet, dass eine maximale Füllhöhe HFM des Flüssigkeitsvorratstanks 660, in Bezug auf die Richtung der Schwerkraft G, stets unterhalb des Drucklufteingangs 270 liegt.

Auch kann das Auslassüberströmventil 134 näher am Reinigungsanschluss 310 angeordnet sein oder mit diesem gebildet sein; dies ist mit dem gestrichelt eingezeichneten zusätzlichen oder alternativen Auslassüberströmventil 134 in Fig. 3 erkennbar gemacht. Auf das Auslassüberströmventil 134 als solches oder auf das Auslassüberströmventil 134 als separates Ventil ist im Prinzip auch verzichtbar. Fig. 3A zeigt demgemäß die zweite bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in einer zweiten Variante gemäß dem Konzept der Erfindung ohne das Einlass-Überströmventil 138 am Drucklufteingang 270 und ohne das vorgenannte Auslassüberströmventil 134 als solches, insbesondere ohne das Auslassüberströmventil 134 als separates Ventil. Die Ausführungsform zeigt eine Konstruktion am Tank bzw. eine Ausführung des Fördervolumenbereich 110 mit Ein/Auslassöffnungen oberhalb des Flüssigkeitsvorratstanks 660; dies ermöglicht es, die in Fig. 3A dargestellte Ausführungsform nur noch mit Fördervolumenbereich 110 und Einlass-Rückschlagventil 130 zu gestalten. Der Verzicht auf Auslass-Überströmventil 134 und Einlass-Überströmventil 138 wird ermöglicht, wenn Drucklufteingang 270 und Reinigungsanschluss 310 oder deren jeweilige Zufluss-/Abflussleitungen oberhalb der Flüssigkeits-Füllhöhe des Flüssigkeitsvorratstanks 660, bevorzugt oberhalb der Oberkante des Flüssigkeitsvorratstanks 660, angeordnet sind.

Als weiterer Unterschied zu der in Fig. 2 gezeigten ersten Ausführungsform ist der Fördervolumenbereich 110 vorliegend im Wesentlichen vertikal ausgerichtet. Das heißt, dass sich die Längsachse AL des Fördervolumenbereich 110 im Wesentlichen in Richtung der Schwerkraft G erstreckt. Die Fördermenge MF ist vorliegend abhängig von der tatsächlichen Füllhöhe HF der Flüssigkeit F im Flüssigkeitsvorratstank 660, da ebenfalls der Fördervolumenbereich 110 bis zu dieser Füllhöhe HF mit Flüssigkeit F gefüllt ist. Dies ist insbesondere der Fall, da die Sensorreinigungsvorrichtung 100 kein Einlass-Überströmventil 138 aufweist, welches die Flüssigkeit F begrenzt. Die Förderlänge AF, welche zusammen mit einer Querschnittsfläche AQ des Fördervolumenbereichs 110 die Fördermenge MF definiert, setzt sich vorliegend zusammen aus der Füllhöhe HF und einer Förderhöhe HFZ, wobei die Förderhöhe HFZ ein in Richtung der Schwerkraft G verlaufender Abstand zwischen dem Flüssigkeitseingang 680 und dem, unterhalb des Flüssigkeitseingangs 680 angeordneten, Reinigungsanschluss 310 ist.

Fig. 3B zeigt die zweite bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung in einer dritten Variante gemäß dem Konzept der Erfindung, Bei der daraus ersichtlichen Konstruktion ist das einfache Einlass-Rückschlagventil 130, auf Höhe des Tankbodens des Flüssigkeitsvorratstanks 660 angeordnet oder darunter mit Zufluss/Abflussleitungen angeordnet, die über die Tankoberkante hinausreichen. Dies bietet den Vorteil, dass eine Reinigungsflüssigkeit nicht ungewollt auslaufen kann.

Fig. 4A zeigt eine dritte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 in unbetätigtem Zustand. Diese weist -wie die in Fig. 3 und Fig. 3A, Fig. 3B gezeigte zweite Ausführungsform-- einen in Richtung der Schwerkraft G verlaufenden Fördervolumenbereich 110 auf, das heißt die Längsachse AL des Fördervolumenbereichs 110 verläuft im Wesentlichen parallel zur Richtung der Schwerkraft G. Die Förderlänge AF entspricht im Wesentlichen der Füllhöhe HF des Flüssigkeitsvorratstanks 660.

Das Einlass-Rückschlagventil 130 ist baugleich mit dem Auslass-Überströmventil 134 und weist folglich eine Flüssigkeits-Einlass-Ventilfeder 131 A, einen Flüssigkeits-Einlass-Ventilkörper 131 B und einen Flüssigkeits-Einlass-Ventilsitz 1310 auf. Das Einlass-Rückschlagventil 130 ist entsprechend ausgebildet, in einer Förderrichtung FR aktiv durch eine Flüssigkeits-Einlass-Federkraft FEF zu öffnen, sodass der in Fig. 4A gezeigt Zustand der Flüssigkeit F in der Fördermenge MF erreicht ist (wie anhand von Fig. 2, Fig. 2A erläutert). Das Einlass- Rückschlagventil 130 ist entsprechend ausgebildet entgegen der Förderrichtung FR zu sperren. Die Auslass-Ventilfeder 135A und die Flüssigkeits-Einlass-Ventilfeder 131 A sind vorliegend mit Biegefederelementen ausgebildet.

In der vorliegenden, dritten Ausführungsform ist das Einlass-Rückschlagventil 130 im Wesentlichen baugleich mit dem Auslass-Überströmventil 134 ausgebildet. Hierdurch kann vorteilhaft eine noch weitere Reduzierung der Komplexität der Sensorreinigungsvorrichtung 100 erreicht werden. Folglich weist das Auslass-Überströmventil 134 einen Auslass-Ventilkörper 135B auf, welcher von einer Auslass-Ventilfeder 135A gegen einen Auslass-Ventilsitz 135C gehalten wird. Das Auslass-Überströmventil 134 ist analog zu der in Fig. 2B gezeigten Ausführungsform ausgebildet entgegen der Förderrichtung FR zu sperren. Insbesondere ist das Auslass-Überströmventil 134 analog zu der in Fig. 2B gezeigten Ausführungsform ausgebildet in einer Förderrichtung FR gegen eine Auslass-Federkraft FS zu öffnen. Fig. 4B zeigt die dritte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung entsprechend in betätigtem Zustand gemäß dem Konzept der Erfindung.

Fig. 5 zeigt eine vierte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100. Die Sensorreinigungsvorrichtung 100 entspricht im Wesentlichen der in Fig. 4A, Fig. 4B gezeigten dritten Ausführungsform, wobei als Unterschied der Flüssigkeitsvorratstank 660 nicht an die Sensorreinigungsvorrichtung 100 integriert bzw. integral angebunden ist. Vielmehr ist es bei der hier gezeigten Ausführungsform möglich, die Sensorreinigungsvorrichtung 100 entfernt von dem Flüssigkeitsvorratstank 660 anzuordnen. Insbesondere kann der Flüssigkeitseingang 680 der Sensorreinigungsvorrichtung 100 mittels einer hier nicht dargestellten Flüssigkeitszuleitung 612 fluidführend mit dem Flüssigkeitsvorratstank 660 verbunden werden.

Des Weiteren ist in Fig. 5 ein am Drucklufteingang 270 angeordnetes, elektrisch steuerbares Magnet-Schaltventil 290 dargestellt. Das Magnet-Schaltventil 290 ist ausgebildet zum steuerbaren Bereitstellen von Druckluft DL am Drucklufteingang 270.

Die Sensorreinigungsvorrichtung 100 weist weiterhin einen im Fördervolumenbereich 110 angeordneten Füllstandsensor 294 auf, der ausgebildet ist, einen Füllstand, insbesondere die Füllhöhe HF, der im Fördervolumenbereich 110 aufgenommenen Flüssigkeit F zu bestimmen und in Abhängigkeit der bestimmten Füllhöhe HF ein entsprechendes, insbesondere ein sich mit der Füllhöhe HF entwickelndes, beispielsweise proportionales, vorzugsweise elektrisches, Füllstandsignal S2 bereitzustellen. Vorliegend ist das Magnet-Schaltventil 290 über eine elektrische Leitung 707 zum Empfangen des elektrischen Füllstandsignals S2 signalführend mit dem Füllstandsensor 294 verbunden.

Bevorzugt ist das Magnet-Schaltventil 290 oder eine signalführend mit diesem verbundene elektrische oder elektronische Steuereinheit 700 ausgebildet, bei einer ausreichend hohen Füllhöhe HF, insbesondere durch Bereitstellen eines elektronischen Schaltsignals S1 , Druckluft DL am Drucklufteingang 270 bereitzustellen, und/oder bei einer ausreichend geringen Füllhöhe HF, insbesondere durch ein Beenden des Bereitstellens des elektronischen Schaltsignals S1 , das Bereitstellen der Druckluft DL zu beenden. In Fig. 6 ist eine weitere, fünfte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 dargestellt. Im Unterschied zu den in Fig. 2 bis Fig. 5 gezeigten ersten bis vierten Ausführungsformen basiert die hier gezeigte Ausführungsform nicht auf dem Prinzip einer Schleuse mit einem Einlass-Rückschlagventil und einem Auslass-Überströmventil. Der Fördervolumenbereich 110 umfasst vorliegend ein in den Flüssigkeitsvorratstank 660 in Richtung der Schwerkraft G nach unten hineinragendes Tauchrohr 116. An einer in Richtung der Schwerkraft G untenliegenden ersten Stirnseite 114A ist der Flüssigkeitseingang 680 angeordnet. Der Flüssigkeitseingang 680 ist in einem unteren Bereich 670 des Flüssigkeitsvorratstanks 660 angeordnet. An einer der ersten Stirnseite 114A gegenüberliegenden zweiten Stirnseite 114 B des Tauchrohrs 116 ist das Tauchrohr 116 fluidführend mit einer Förderpassage 118 des Fördervolumenbereichs 110 verbunden.

Die Förderpassage 118 ist ebenfalls länglich aufgebaut entlang einer Längsachse AL, wobei ein Drucklufteingang 270 auf einer ersten Seite 119A, und ein Reinigungsanschluss 310 auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite 119B angeordnet ist. Folglich verläuft eine Förderrichtung FR von der ersten Seite 119A zur zweiten Seite 119B.

Zwischen der ersten Seite 119A, das heißt dem Drucklufteingang 270, und der zweiten Seite 119B, das heißt dem Reinigungsanschluss 310, ist in der Förderpassage 118 ein Tauchrohranschluss 117 angeordnet, über den das Tauchrohr 116 mit der Förderpassage 118 fluidführend verbunden ist. Der Tauchrohranschluss 117 ist vorliegend als ein in Förderrichtung FR gekrümmter Rohrstutzen ausgeführt, wodurch über das Tauchrohr 116 in die Förderpassage 118 geförderte Flüssigkeit F in Richtung des Reinigungsanschlusses 310 beschleunigt wird. Der Tauchrohranschluss 117 ragt in die Förderpassage 118 hinein und ruft somit aufgrund der resultierenden Verkleinerung des Querschnitts der Förderpassage 118 auf einen Drosselquerschnitt AQ eine Drosselwirkung für einen passierenden Drosselluftstrom DLD hervor. Zwischen der ersten Seite 119A, das heißt dem Drucklufteingang 270, und dem Tauchrohranschluss 117 ist ein Druckluftabzweig 272 angeordnet. Der Druckluftabzweig 272 verbindet die Förderpassage 118 fluidführend mit einem oberen Bereich 672 des Flüssigkeitsvorratstanks 660. Auf diese Weise kann ein Förderdruck PF der am Drucklufteingang 270 bereitgestellten Druckluft DL auf die Flüssigkeit F im Flüssigkeitsvorratstank 660 übertragen werden. Dies hat zur Folge, dass die mit dem Förderdruck PF beaufschlagte Flüssigkeit F über den Flüssigkeitseingang 680 und das Tauchrohr 116 und weiter über den Tauchrohranschluss 117 zum Reinigungsanschluss 310 geleitet wird, wo es für eine hier nicht dargestellte Reinigungsdüse 320 bereitgestellt wird.

Mit der hier dargestellten Ausführungsform ist vorteilhaft auch eine Bereitstellung der Flüssigkeit F und der Druckluft DL als Sprühgemisch GS möglich. Die Erzeugung eines Sprühgemischs GS kann vorteilhaft durch die konstruktive Auslegung der Sensorreinigungsvorrichtung 100, insbesondere eines Förderdruck PF und/oder eines Drosselquerschnitts AQ, erreicht werden.

Insbesondere dadurch, dass in der dargestellten Ausführungsform kein Einlass- Rückschlagventil vorgesehen ist, ist mit der dargestellten Sensorreinigungsvorrichtung 100 eine kontinuierliche Förderung, insbesondere als Sprühgemisch GS, über die Dauer einer Beaufschlagung des Drucklufteingangs 270 mit Druckluft DL möglich.

In Fig. 7 ist eine sechste bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 gezeigt. Im Unterschied zu der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform weist die hier gezeigte Sensorreinigungsvorrichtung 100 ein Einlass-Rückschlagventil 130 auf, welches am Flüssigkeitseingang 680 des Fördervolumenbereichs 110 angeordnet ist. Durch das Einlass-Rückschlagventil 130 wird im Fördervolumenbereich 110 eine Fördermenge MF von Flüssigkeit F eingeschlossen, welche, durch Beaufschlagen des Drucklufteingangs 270 mit Druckluft DL, am Reinigungsanschluss 310 bereitgestellt wird. Durch den Anschluss des Tauchrohres 116 über den Tauchrohranschluss 117 in der Förderpassage 118 und somit die Bereitstellung der Flüssigkeit F unter Vermischung mit einem durch den Drosselquerschnitt AQ geleiteten Drosselluftstrom DLD zu einem Sprühgemisch GS. Weiterhin weist der Fördervolumenbereich 1 10 neben der Förderpassage 1 18 und dem Tauchrohr 1 16 weiter einen Förderraum 1 13 auf, welcher den Druckluftabzweig 272 mit dem Tauchrohr 1 16, nämlich mit einer im unteren Bereich 670 des Flüssigkeitsvorratstanks 660 angeordneten Tauchrohrmündung 1 16A, verbindet und somit vom Rest des Flüssigkeitstanks 660 abschirmt. Flüssigkeit F vom Flüssigkeitstank 660 kann somit ausschließlich über das Einlass-Rückschlagventil 130 in den Fördervolumenbereich 1 10 gelangen. Es kann insbesondere eine definierte Fördermenge MF mittels einer Beaufschlagung mit Druckluft DL gefördert werden. Bei einem Beaufschlagen des Drucklufteingangs 270 und somit des Druckluftabzweigs 272 mit Druckluft DL wird nämlich das Einlass-Rückschlagventil 130 gesperrt, wodurch keine Flüssigkeit F während der Bereitstellung am Reinigungsanschluss 310 nachfließen kann. Die Fördermenge MF ist somit die vom Tauchrohr 1 16 bis zur Füllhöhe HF und zusätzlich die vom Förderraum 1 13 bis zur Füllhöhe HF gehaltene Flüssigkeit F. Erst nach der Beaufschlagung mit Druckluft DL, also wenn kein Förderdruck PF mehr am Druckluftanschluss 270 anliegt, kann sich das Einlass- Rückschlagventil 130 wieder öffnen und Reinigungsflüssigkeit F in den Fördervolumenbereich 1 10 nachströmen.

Fig. 8A zeigt eine siebte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100, welche ein federbelastetes Einlass-Überströmventil 138 am Drucklufteingang 270, ein federbelastetes Auslass-Überströmventil 134 am Reinigungsanschluss 310, und ein federbelastetes Einlass-Rückschlagventil 130. Die Anordnung und Ausbildung des Auslass-Überströmventil 134 und des Einlass-Rückschlagventils 130 entsprechend somit im Wesentlichen der in Fig. 4 gezeigten Anordnung der dritten Ausführungsform.

Mittels eines federbelasteten Einlass-Überströmventils 138 wird vorteilhaft erreicht, dass eine am Drucklufteingang 270 bereitgestellte Druckluft DL erst dann zwecks Beaufschlagung einer Sensoroberfläche 301 in den Fördervolumenbereich 1 10 geleitet wird, wenn der Förderdruck PU einen bestimmten Mindest- wert, insbesondere einen Einlass-Überströmdruck PE, überschreitet. Druckluftströmungen, insbesondere Entlüftungsströmungen mit einem geringeren Druck, die insbesondere für eine Reinigung nicht wirkungsvoll wären, sind somit vorteilhaft für eine Betätigung der Sensorreinigungsvorrichtung 100 nicht wirksam.

Fig. 8B zeigt eine achte bevorzugte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100, die im Unterschied zu der in Fig. 8A gezeigten siebten Ausführungsform zusätzlich am Einlass-Überströmventil 138 einen Sperr-Ventilsitz 278 aufweist, und bei der weiterhin eine Druckkammer 280 zum Aufnehmen einer Druckluft-Impulsmenge MDI zwischen dem Einlass-Überströmventil-Ventilsitz 139C und dem Sperr-Ventilsitz 278 angeordnet ist.

Überschreitet der Förderdruck PF einen Einlass-Überströmdruck PE, hebt sich ein Einlass-Ventilkörper 139B von dem Einlass-Ventil Sitz 139C ab, und bewegt sich von einer geschlossenen Einlass-Überströmventil-Position PUC in eine geöffnete Einlass-Überströmventil-Position PUO, und Druckluft DL kann in die Druckkammer 280 strömen. In der geöffneten Einlass-Überströmventil-Position PUO liegt der Einlass-Ventilkörper 139B auf dem Sperr-Ventilsitz 278 auf und verhindert somit, dass die Druckluft DL in den Fördervolumenbereich 110 strömen kann. Unterschreitet der Förderdruck PF den Einlass-Überströmdruck PE wieder, bewegt sich der Einlass-Ventilkörper 139B wieder zurück in die geschlossene Einlass-Überströmventil-Position PUC, und die Druckluft-Impulsmenge MDI strömt durch den wieder geöffneten Sperr-Ventilsitz 278 in den Fördervolumenbereich 110 zum Beaufschlagen der Fördermenge MF der Flüssigkeit F in bekannter Weise. Vorteilhaft sind die Druckkammer 280 und der Fördervolumenbereich 110 derart dimensioniert, dass mittels einer resultierenden Druckluft-Impulsmenge MDI die im Fördervolumenbereich 110 befindliche Flüssigkeit Fördervolumenbereich im Wesentlichen vollständig verdrängt, das heißt zum Reinigungsanschluss 310 befördert, werden kann. Der Einlass-Überströmdruck PE beträgt bevorzugt 6 bar, sodass bei einem Förderdruck PF von größer oder gleich 6 bar das Einlass-Überströmventil 138 öffnet. In anderen Ausfüh- rungsformen kann der Einlass-Überströmdruck PE einen anderen Wert, insbesondere im Bereich von 2 bis 12 bar, bevorzugt von 4 bis 8 bar, besonders bevorzugt von 5 bis 7 bar, betragen.

Fig. 8C zeigt, für eine neunte bevorzugte und variierte Ausführungsform einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung, eine erste und zweite weitere Variante eines Einlass-Überströmventils 138 in Kombination mit der zum Teil angepassten Druckkammer 280 und dem Fördervolumenbereich 110 und ansonsten gleichen Gestaltung der achten bevorzugten Ausführungsform gemäß der Fig. 8B. Dabei ist die neunte bevorzugte und variierte Ausführungsform der Sensorreinigungsvorrichtung 100 insbesondere im Hinblick auf die in Fig. 8C gezeigten Aspekte variiert. Im Folgenden wird lediglich auf diese konkret Bezug genommen, wobei zu verstehen ist, dass für die übrigen Teile der Sensorreinigungsvorrichtung 100 der neunten bevorzugten und variierten Ausführungsform die Beschreibung der Fig. 8B gleichermaßen gilt. Des Weiteren wird für gleiche oder ähnliche Teile oder solche gleicher oder ähnlicher Funktion lediglich der Einfachheit halber das gleiche Bezugszeichen genutzt.

Fig. 80 zeigt wieder eine Sensorreinigungsvorrichtung 100; diesmal mit einem variierten Einlass-Überströmventil 138.1 mit Sperrventilsitz 278 in Ansicht (A) der Fig. 80 und dem variierten Einlass-Überströmventil 138.1 mit Sperrventilsitz 278 und einem weiteren Einlass-Überströmventil 138.2 in Ansicht (B) der Fig. 80.

Gegenüber der Ausführungsform der Sensorreinigungsvorrichtung 100 mit dem Einlass-Überströmventil 138 gemäß der Fig. 8B ist bei dem Einlass-Überströmventil 138.1 der Fig. 80 in beiden Varianten der Ansicht (A) und der Ansicht (B) ein angepasster Kolben 139 des Einlass-Überströmventils 138.1 vorgesehen. Bezugnehmend auf die in der ersten Ansicht (A) der Fig. 80 gezeigte Variante des Einlass-Überströmventils 138.1 ist ersichtlich, dass der angepasste Kolben 139 des Einlass-Überströmventils 138.1 mit Sperrventilsitz 278 geometrisch an- gepasst ist. Nämlich derart, dass die auf der dem Drucklufteingang 270 zugewandten Seite des Kolbens 139 befindliche erste Kolbenfläche 139.1 größer ist als diejenige auf der dem Drucklufteingang 270 abgewandten Seite des Kolbens 139 befindliche zweite Kolbenfläche 139.2.

Diese Anpassung dient dazu, dass nach einem Druckausgleich -das heißt nach einem vollständigen Befüllen der Druckkammer 280 mit Druckluft vom Drucklufteingang 270- der Kolben 139 aufgrund der Druckkräfte und Flächenverhältnisse bezüglich der ersten Kolbenfläche 139.1 und zweiten Kolbenfläche 139.2 in der geöffneten Einlass-Überströmventil-Position PUO -wie in Fig. 8C in Ansicht (A) und Ansicht (B) gezeigt- gehalten wird. Vorteilhaft wird damit insbesondere ein potenzielles Schwingen des Kolbens 139 vermieden. Dies ist zwar grundsätzlich eher unwahrscheinlich, könnte aber infolge Undefinierter oder unerwartet schwankender Kräfteverhältnisse infolge der Druckkräfte und Flächenverhältnisse wie etwa bei der Ausführungsform der Fig. 8B nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Die Ausführungsform des Einlass-Überströmventils 138.1 mit Sperrventilsitz 278 in der Fig. 8C gewährleistet, dass der Kolben 139 aufgrund der Druckkräfte und Flächenverhältnisse bezüglich der ersten Kolbenfläche 139.1 und zweiten Kolbenfläche 139.2 in der geöffneten Einlass-Überströmventil-Position PUO -wie in Fig. 8C in Ansicht (A) und Ansicht (B) gezeigt- - gehalten wird auch bei Undefinierten oder unerwartet schwankenden Kräfteverhältnissen am Kolben 139.

In der zweiten in Ansicht (B) der Fig. 8C gezeigten Variante der Sensorreinigungsvorrichtung 100 ist eine Anordnung eines Einlass-Überströmventils 138 vorgesehen, nämlich umfassend das zuvor erläuterte Einlass-Überströmventil

138.1 mit Sperrventilsitz 278 gemäß der ersten Ansicht (A) der Fig. 8C und ein weiteres Einlass-Überströmventil 138.2. Das weitere Einlass-Überströmventil

138.2 ist zwischen der Druckkammer 280 und dem Fördervolumenbereich 110, insbesondere hier in dem Fördervolumenbereich 110, angeordnet. Dieses weitere Einlass-Überströmventil 138.2 verhindert ein Einströmen der Reinigungsflüssigkeit in die Druckkammer 280. Fig. 9 zeigt schematisch eine bevorzugte Ausführungsform eines pneumatischen Systems 800 mit einer Sensorreinigungsvorrichtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung. Das pneumatische System 800 weist mindestens einen Druckluftverbraucher 820 auf, welcher zum Bereitstellen einer Druckluft DL über eine Druckluft-Zuleitung 702 mit dem Drucklufteingang 270 der Sensorreinigungsvorrichtung 100 verbunden ist. Insbesondere kann die Druckluft-Zuleitung 702 wie hier gezeigt als eine Entlüftungsleitung 703 ausgebildet sein, die mit einem Entlüftungsanschluss 3 des Druckluftverbrauchers 820 zum Bereitstellen einer Entlüftungs-Druckluft DLE verbunden ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Drucklufteingang 270 über eine als Arbeits-Druckluftleitung 704 ausgebildete Druckluft-Zuleitung 702 mit einem Arbeitsanschluss 2 des Druckluftverbrauchers 820 pneumatisch verbunden sein zum Bereitstellen einer Arbeits- Druckluft DLA, wie hier gestrichelt angedeutet. Ebenfalls alternativ oder zusätzlich kann der Drucklufteingang 270 über eine als Vorrats-Druckluftleitung 705 ausgebildete Druckluft-Zuleitung 702 mit einem Vorratsanschluss 1 einer Druckluftquelle 600, beispielsweise einem Druckluftvorratsbehälter 601 und/oder einem Verdichter 602, pneumatisch verbunden sein zum Bereitstellen einer Vorrats-Druckluft DLV, wie hier gestrichelt angedeutet.

Der Druckluftverbraucher 820 kann, wie hier gestrichelt angedeutet, als eine Luftfederanlage 730 mit mindestens einer Luftfeder 732, oder als ein Bremssystem 708, insbesondere ein Feststellbremssystem 710 mit mindestens einem Feststellbremszylinder 722 und/oder ein Betriebsbremssystem 712 mit mindestens einem Betriebsbremszylinder 728, oder als eine pneumatische Lenkachssperre 740 oder als eine Wegfahrsperre 742 oder als ein Containerverriegelungssystem 744 oder als eine Liftachse 750 mit mindestens einem Hubbalg 752 ausgebildet sein. Auch sind andere Druckluftverbraucher 820 oder eine Kombination der vorgenannten Druckluftverbraucher 820, untereinander oder mit weiteren Druckluftverbrauchern 820, möglich.

Der Druckluftverbraucher 820 weist ein in Abhängigkeit eines elektrischen Schaltsignals S1 elektrisch steuerbares Magnet-Schaltventil 290 auf zum steuerbaren Bereitstellen der Druckluft DL am Drucklufteingang 270. Ein Flüssigkeitsvorratstank 660 ist über eine Flüssigkeitszuleitung 612 mit einem Flüssigkeitseingang 680 der Sensorreinigungsvorrichtung 100 verbunden. In anderen Ausführungsformen kann, wie vorhergehend gezeigt, die Sensorreinigungsvorrichtung 100 auch teilweise oder vollständig innerhalb des Flüssigkeitsvorrats 660 angeordnet und/oder integral mit diesem verbunden sein. Über einen Reinigungsanschluss 310 ist mindestens eine Reinigungsdüse 320 fluidführend mit der Sensorreinigungsvorrichtung 100 verbunden, um eine Druckluft DL und/oder eine Flüssigkeit F und/oder ein Sprühgemisch GS zu empfangen und auf einer Sensoroberfläche 301 eines Sensors 300 zwecks Reinigung zu leiten. Der Sensor 300 ist bevorzugt als optischer Sensor 302, besonders bevorzugt wie hier gezeigt als Kamera 304 ausgebildet.

Bevorzugt kann das Bereitstellen der Druckluft an dem Reinigungsanschluss 310 auf Anforderung des Fahrzeugführers oder des Systems erfolgen. Es kann so besonders einfach ein Auslösen der Reinigung erreicht werden. Beispielsweise kann dies eine Aktion wie ein Treten der Bremse zur Bereitstellung von Druckluft oder ein systemisches Auslösen von Druckluft umfassen.

So kann in einer bevorzugten Ausführungsform beispielsweise durch eine (Voll-) Betätigung eines Druckluftverbrauchers ein Teil dessen Arbeitsluft als Druckluft DL des Reinigungssystems genutzt werden oder die Reinigung ausgelöst werden; z.B. durch Vollbetätigung der Bremse, durch (kurzes) Ansteuern eines Hubbalgs einer Liftachse, etc.

Ein Auslösen der Reinigung durch einfaches „Bremse voll treten“ ist vergleichsweise einfach umsetzbar. Insbesondere zeigt sich, dass dies ohne eine weitere Kommunikation zwischen Zugfahrzeug und Anhänger (Truck/Trailer) des Fahrzeugs 1000 stattfinden kann und der Fahrer es bequem steuern kann.

Technisch kann theoretisch beispielsweise direkt der Bremsdruck mit als Druckluft genutzt werden oder aber es wird der Bremsdruck vom Anhänger über ein elektronisches Bremssystem (EBS-System) sensiert. Dieses könnte die Vollbetätigung der Bremse durch den Fahrer als Anforderung erkennen, eine Reinigung auslösen und seinerseits das entsprechende Druckluftventil ansteuern, das mit dem Drucklufteingang 270 verbunden ist.

BEZUGSZEICHENLISTE (TEIL DER BESCHREIBUNG)

1 Vorratsanschluss

2 Arbeitsanschluss

3 Entlüftungsanschluss

100 Sensorreinigungsvorrichtung

110 Fördervolumenbereich

112 Behälterwandung

113 Förderraum

114 Stirnseite des Fördervolumenbereichs

114A erste Stirnseite des Fördervolumenbereichs

114B zweite Stirnseite des Fördervolumenbereichs

116 Tauchrohr

116A Tauchrohrmündung

117 Tauchrohranschluss

118 Förderpassage

119A erste Seite der Förderpassage

119B zweite Seite der Förderpassage

130 Einlass-Rückschlagventil

131 A Flüssigkeits-Einlass-Ventilfeder

131 B Flüssigkeits-Einlass-Ventilkörper

131 C Flüssigkeits-Einlass-Ventilsitz

134 Auslass-Überströmventil

135A Auslass-Ventilfeder

135B Auslass-Ventilkörper

135C Auslass-Ventilsitz

138 Einlass-Überströmventil

138.1 , 138.2 Variante Einlass-Überströmventil, weiteres Einlass-Überströmventil

139 Kolben des variierten Einlass-Überströmventils

139.1 auf der dem Drucklufteingang 270 zugewandten Seite befindliche erste Kolbenfläche

139.2 auf der dem Drucklufteingang 270 abgewandten Seite befindliche zweite Kolbenfläche A Einlass-Ventilfeder B Einlass-Ventilkörper C Einlass-Ventilsitz

Drucklufteingang

Druckluftabzweig

Sperr-Ventilsitz

Druckkammer

Magnet-Schaltventil

Füllstandsensor

Sensor

Sensoroberfläche optischer Sensor

Kamera

Reinigungsanschluss

Reinigungsdüse

Druckluftquelle

Druckluftvorratsbehälter

Verdichter

Düsenleitung

Flüssigkeitszuleitung

Flüssigkeitsvorratstank

Tankwandung unterer Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks oberer Bereich des Flüssigkeitsvorratstanks Flüssigkeitseingang elektronische Steuereinheit

Druckluft-Zuleitung

Entlüftungsleitung

Arbeits-Druckluftleitung

Vorrats-Druckluftleitung elektrische Leitung

Bremssystem

Feststellbremssystem 712 Betriebsbremssystem 722 Feststellbremszylinder 728 Betriebsbremszylinder 730 Luftfederanlage 732 Luftfedern 734 Luftfederventils 740 Lenkachssperre

742 Wegfahrsperre 744 Containerverriegelungssystem 750 Liftachse

752 Hubbalg 800 pneumatisches System 820 Druckluftverbraucher 1000 Fahrzeug 1006 Anhänger 1007 Heckbereich

A Längsachse AF Förderabstand AL Längsachse AQ Querschnittsfläche BR Beaufschlagungsrichtung DL Druckluft DLA Arbeits-Druckluft

DLD Drosselluftstrom DLE Entlüftungs-Druckluft DLV Vorrats-Druckluft F Flüssigkeit FE Einlass-Federkraft FEF Flüssigkeits-Einlass-Federkraft FR Förderrichtung

FS Auslass-Federkraft G Schwerkraft GS Sprühgemisch

HF Füllhöhe

HFM maximale Füllhöhe

HFZ Förderhöhe

HT Tankhöhe

MDI Druckluft-Impulsmenge

MF Fördermenge

PE Einlass-Überströmdruck

PF Förderdruck

PU Auslass-Überströmdruck

PUC Einlass-Überströmventil-Position

PUO Einlass-Überströmventil-Position

51 elektrisches Schaltsignal, elektronisches Schaltsignal

52 elektrisches Füllstandsignal, elektronisches Füllstandsignal

U Umgebung