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Title:
SET CONSISTING OF A NON-WOVEN HYGIENE WIPE AND A LIQUID CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/037962
Kind Code:
A1
Abstract:
The set (1) according to the invention is intended to provide, exactly to requirements, moistened non-woven hygiene wipes (2), in particular for cleaning the body. The set (1) comprises a non-woven hygiene wipe and at least one liquid container (3), which can be opened manually, for example can be burst open by finger pressure or twisted open, for providing liquid (W) by means of which the non-woven hygiene wipe (2) can be moistened. The invention also relates to a device (9) for providing liquid containers (3) for the set of the above type, a method for providing moistened non-woven hygiene wipes (2), and to the use of a liquid container (3), which contains a liquid (W) and can be burst open by finger pressure, for moistening a non-woven hygiene wipe (2).

Inventors:
LANG TOBIAS H (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/072166
Publication Date:
February 22, 2024
Filing Date:
August 10, 2023
Export Citation:
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Assignee:
ADVIMA BERATUNGS UND DIENSTLEISTUNGS GMBH (DE)
International Classes:
B65D75/58; A47K10/16
Foreign References:
US8178176B12012-05-15
EP0378183B11994-11-02
EP3205599A12017-08-16
US20130292414A12013-11-07
US3881210A1975-05-06
US5938069A1999-08-17
AT13897U12014-11-15
DE3922159A11991-01-10
DE10129156A12002-12-19
Attorney, Agent or Firm:
RÜGER ABEL PATENTANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Set (1), das ein Hygienevlies (2) und mindestens einen händisch öffenbaren, vorzugsweise durch Fingerdruck aufplatzbaren, aufdrehbaren oder zerreißbaren, Flüs- sigkeitsbehälter (3) zum Bereitstellen von Flüssigkeit (W) enthält, mit der das Hygienevlies (2) befeuchtbar ist.

2. Set (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (W) von dem Flüssigkeitsbehälter (3), vorzugsweise flüssigkeitsdicht, eingekapselt ist.

3. Set (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich- net, dass die Flüssigkeit (W) Wasser und/oder Reini- gungsöl enthält.

4. Set (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) zumindest teilweise wasserlösliche und/oder zumin- dest teilweise zerfallfähige Wandungen (4) aufweist.

5. Set (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (4) des Flüssigkeitsbehälters (3) zumindest eine nicht-wasser- lösliche Sperrschicht (5) aufweist, durch die die Flüssigkeit (W) umschlossen ist.

6. Set (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht-wasserlösliche Sperrschicht (5) von einer wasserlöslichen Lastaufnah- meschicht (6) umschlossen ist, wobei vorzugsweise eine Schichtdicke (d) der wasserlöslichen Lastaufnahme- schicht (6) größer als die der nicht-wasserlöslichen Sperrschicht (5) ist.

7. Set (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) zumin- dest eine wasserlösliche Lastaufnahmeschicht (6) auf- weist, durch die die Flüssigkeit (W) von umschlossen ist. Set (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) bei einer vorbestimmten von außen auf den Behälter (3) aufgebrachten Kraft (F) aufplatzt, die insbeson- dere einen Wert von 20 N, vorzugsweise 15 N, besonders bevorzugt 10 N, oder kleiner beträgt. Set (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) mindestens einen Aufplatzbereich (7) aufweist, in welchem die Wandung (4) des Flüssigkeitsbehälters (3) im Vergleich zur restlichen Wandung des Flüssigkeits- behälters (3) dünner ausgebildet ist. Set (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) mindestens einen Aufplatzbereich (7) aufweist, in welchem mindestens eine zumindest teilweise Perfora- tion (8) der Wandung (4) des Flüssigkeitsbehälters (3) ausgebildet ist. Vorrichtung (9) zur Bereitstellung von Flüssigkeitsbe- hältern (3) für ein Set (1) nach einem der vorherge- henden Ansprüche, aufweisend:

- mindestens ein Aufbewahrungsmagazin (10), in welchem eine vorbestimmte Anzahl von Flüssigkeitsbehältern (3) untergebracht ist;

- ein Betätigungselement (11), mit dem die Ausgabe ei- nes Flüssigkeitsbehälters (3) von einem Anwender an- forderbar ist; sowie

- eine Ausgabeeinrichtung (12), die bei Betätigung des Betätigungselements (11) durch den Anwender einen Flüssigkeitsbehälter (3) aus dem mindestens einen Auf- bewahrungsmagazin (10) bereitstellt. Verfahren zur Bereitstellung von befeuchtetem Hygiene- vlies (2), umfassend:

- Bereitstellen eines Sets (1), das ein vorab trocke- nes Hygienevlies (2) und einen durch Fingerdruck auf- platzbaren Flüssigkeitsbehälter (3) aufweist; sowie

- Befeuchten des Hygienevlieses (2) durch händisches Öffnen des Flüssigkeitsbehälters (3). Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) zum Befeuchten des Hygienevlieses (2) in der Nähe des Hygienevlieses (2) angeordnet und per Fingerdruck zerdrückt wird, sodass dieser aufplatzt und die in dem Flüssigkeitsbehälter (3) enthaltene Flüssigkeit (W) das Hygienevlies (2) befeuchtet . Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (3) nach dem Anwenden zusammen mit dem Hygienevlies (2) oder sepa- rat entsorgt wird. Verwendung eines eine Flüssigkeit (W) enthaltenden, händisch öffenbaren Flüssigkeitsbehälters (3) zur Be- feuchtung eines Hygienevlieses (2).

Description:
Set aus Hygieneylies und Flüssigkeitsbehälter

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hygienevlies und einen Flüssigkeitsbehälter umfassendes Set, eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Flüssigkeitsbehältern für das Set, ein Verfahren zur Bereitstellung von befeuchtetem Hygienevlies, sowie die Verwendung des Flüssigkeitsbehälters zur Befeuch- tung des Hygienevlieses.

[0002] Hygienepapiere, wie beispielsweise Toilettenpa- piere, eignen sich im feuchten Zustand meist besser für eine effektive Körperhygiene als im trockenen Zustand. Es ist daher eine Vielzahl von bereits vorbefeuchteten Hygie- nepapieren bekannt, bei denen meist ein weiches, faseriges Material mit hoher Flexibilität und Wasseraufnahmekapazität mit einer verstärkenden Schicht eines thermoplastischen Ma- terials beschichtet und befeuchtet sind. Das so vorbefeuch- tete Hygienepapier wird anschließend derart verpackt, dass ein Austrocknen möglichst gut verhindert wird. Vorbefeuch- tete Hygienepapiere werden beispielsweise in der US 3,881,210 oder der US 5,938,069 beschrieben.

[0003] Wenn diese bereits vorbefeuchteten Hygienepapiere beispielsweise in einer Toilette entsorgt werde, können diese jedoch problematisch für die Abwasseranlage sein, da Bestandteile wie Polyester, Polypropylen, Viskose, Zell- stoff oder Baumwolle enthalten sein können, die jedoch im Abwasser nur schwer oder überhaupt nicht zerfallen. Zusam- men mit anderen Bestandteilen wie z.B. Konservierungs- und Reinigungsmitteln können so im Abwasser Fettberge oder reißfeste Zöpfe entstehen, die die Abwasseranlagen, Kanali- sationen, und/oder Kläranlagen verstopfen.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind daher Ansätze be- kannt, bei denen trockenes Hygienepapier vor der Anwendung mit einer Sprüheinrichtung befeuchtet wird, wie beispiels- weise in der AT 13897 Ul, der DE 3922159 Al oder der DE 10 129 156 Al beschrieben. Die Sprüheinrichtungen können bei- spielsweise derart ausgestalt.et sein, dass sie der Anwender mit sich führen kann. Dies kann jedoch vom Anwender als un- praktisch empfunden werden. Die Sprüheinrichtung können auch in der Nähe der Toilette angeordnet sein, wobei sich jedoch insbesondere im öffentlichen Bereich, also bei- spielsweise auf öffentlichen Toiletten, oder beispielsweise in Hotels und Krankenhäusern, es von dem Anwender als unan- genehm empfunden werden kann, eine Sprüheinrichtung zum An- feuchten von Toilettenpapier zu verwenden, die möglicher- weise von einem vorherigen Anwender bereits benutzt wurde.

[0005] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Möglichkeit zur Bereitstellung von feuch- tem Hygienepapier und/oder Reinigungspapier bereitzustel- len.

[0006] Diese Aufgabe wird mit dem Set nach Anspruch 1 gelöst: Das erfindungsgemäße Set weist ein Hygienevlies und mindestens einen händisch öffenbaren, vorzugsweise durch Fingerdruck aufplatzbaren, aufdrehbaren oder zerreißbaren, Flüssigkeitsbehälter zum Bereitstellen von Flüssigkeit auf, mit der das Hygienevlies befeuchtbar ist. [0007] Hierdurch wird es möglich, einem Anwender Flüs- sigkeit zum Befeuchten des Hygienevlieses bereitzustellen, wobei der Anwender sicher sein kann, dass niemand zuvor in Kontakt mit der in dem Flüssigkeitsbehälter enthaltene Flüssigkeit kommen und diese verunreinigen konnte. Das Set ist dann komplett, wenn das Hygienevlies und der Flüssig- keitsbehälter vorliegen. Es kann zum Beispielspiel der Flüssigkeitsbehälter unabhängig von dem Hygienevlies be- reitgestellt werden. Beispielsweise kann der Anwender die Flüssigkeitsbehälter in einem Reiseetui mit sich führen. Es kann jedoch auch, insbesondere im öffentlichen Bereich, ein Flüssigkeitsbehälterspender vorgesehen sein, der dem Anwen- der einen Flüssigkeitsbehälter bereitstellt. Der Flüssig- keitsbehälter kann beispielsweise als ein Flüssigkeitsbeu- tel oder eine Flüssigkeitskapsel ausgestaltet sein. Vor- zugsweise ist der Flüssigkeitsbehälter als Flüssigkeitsbeu- tel ausgestaltet. Es wird bevorzugt, dass der Flüssigkeits- behälter durch Anwendung von Fingerdruck auf den Flüssig- keitsbeutel aufplatzen kann. Außerdem kann der Flüssig- keitsbehälter beispielsweise durch händisches Aufdrehen oder Zerreißen der Behälterwand geöffnet und dadurch ent- leert werden. Die in dem Flüssigkeitsbeutel enthaltene Flüssigkeit kann eine wasser- und/oder ölbasierte Flüssig- keit sein. Der Flüssigkeitsbehälter kann beispielsweise eine Menge zwischen 3 ml und 10 ml, insbesondere zwischen 4 ml und 7 ml, vorzugsweise circa 5 ml enthalten.

[0008] Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Sets liegt in dem Flüssigkeitsbehälter, der einfach, händisch geöffnet und entleert werden kann. Vorzugsweise ist der Flüssigkeitsbehälter per Fingerdruck aufplatzbar ausgestal- tet ist. Dies bietet eine besonders einfach handhabbare Weise dem Anwender die in dem Flüssigkeitsbehälter enthal- tene Flüssigkeit bereitzustellen, um zusammen mit dem Hygi- enevlies feuchtes Hygienevlies bedarfsgenau zu erzeugen.

Das Hygienevlies kann beispielsweise aus Papier hergestellt sein. Insbesondere handelt es sich bei dem Hygienepapier um ein langfaseriges und/oder mehrlagiges Hygienepapier, das der Anwender vorzugsweise als Toilettenpapier verwenden kann. Der Flüssigkeitsbehälter kann beispielsweise aus ei- nem Polymer hergestellt sein.

[0009] Das Hygienevlies und der Flüssigkeitsbehälter können vorzugsweise separat bereitgestellt werden. Der Flüssigkeitsbehälter kann händisch, beispielsweise durch Aufplatzen, Aufdrehen oder Zerreißen des Behälters, geöff- net werden, wodurch die in dem Flüssigkeitsbehälter enthal- tene Flüssigkeit austritt. Mit der Flüssigkeit lässt sich das zunächst trockene Hygienevlies des Sets befeuchten. In einer alternativen Ausführungsform kann der Flüssigkeitsbe- hälter zwischen zwei oder mehreren Lagen des mehrlagigen Hygienevlieses untergebracht sein. In dieser Ausführungs- form kann das zunächst trockene Hygienevlies also per Fin- gerdruck auf den zwischen den Lagen des Hygienevlieses un- tergebrachten Flüssigkeitsbehälter befeuchtet werden.

[0010] Es wird bevorzugt, dass die Flüssigkeit von dem Flüssigkeitsbehälter, vorzugsweise flüssigkeitsdicht, ein- gekapselt ist, wodurch die Flüssigkeit von der Wandung des Flüssigkeitsbehälters sicher umschlossen ist und so ein verfrühtes Aufplatzen des Flüssigkeitsbehälters z.B. wäh- rend des Transports oder der Lagerung verhindert werden kann. Außerdem kann so sichergestellt werden, dass der Flüssigkeitsbehälter mit einer ausreichenden Menge von Flüssigkeit gefüllt ist. [0011] Beispielsweise kann die Flüssigkeit ausschließ“ lieh aus Wasser bestehen. Die Flüssigkeit kann jedoch auch auf Wasser basieren und Zusatzstoffe wie beispielsweise keimabtötende, hautpflegende und/oder parfümierende Zusatz- stoffe enthalten. Die von dem Flüssigkeitsbehälter um- schlossene Flüssigkeit kann auch Desinfektionsmittel ent- halten, wie beispielsweise Bakterizide, Viruzide, Fungizide und/oder Sporizide. Das Desinfektionsmittel kann beispiels- weise zur Desinfektion von Oberflächen (von Gegenständen) und/oder Haut oder Schleimhaut geeignet sein. Beispiels- weise enthält das Desinfektionsmittel alkoholische Lösun- gen, wie Ethanol und 1-Propanol, und/oder Lösungen mit Oxi- dationsmitteln, wie Peressigsäure, Chlordioxid, Wasser- stoffperoxid, Natriumhypochlorit, lod und/oder Chloramin T. In einer Ausführungsform kann der Flüssigkeitsbehälter zu- mindest im Wesentlichen vollständig mit Desinfektionsmittel gefüllt sein. In einer weiteren Ausführungsform kann der Flüssigkeitsbehälter kein Desinfektionsmittel enthalten. In einer konkreten Ausführungsform können Flüssigkeitsbehäl- ter, die Desinfektionsmittel enthalten, separat von anderen Flüssigkeitsbehältern bereitgestellt werden, die kein Des- infektionsmittel enthalten, beispielsweise indem die ver- schiedenen Flüssigkeitsbehälter in separaten Vorrichtungen zur Bereitstellung von Flüssigkeitsbehältern, bereitge- stellt werden. Unabhängig von der Ausführungsform kann die Flüssigkeit z.B. auch Seifenlösungen enthalten. Außerdem kann die Flüssigkeit ausschließlich Reinigungsöl enthalten. Die Verwendung von ausschließlich Reinigungsöl oder einer den Flüssigkeitsbehälter nicht angreifenden Emulsion ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Flüssigkeitsbehäl- ter aus wasserlöslichem oder zerfallfähigem Material be- steht. Die Flüssigkeit kann auch eine Emulsion aus Wasser und Reinigungsöl enthalten.

[0012] Der Flüssigkeitsbehälter weist insbesondere zu- mindest teilweise wasserlösliche und/oder zumindest teil- weise zerfallfähige Wandungen auf. Hierdurch kann der An- wender den Flüssigkeitsbehälter nach der Verwendung, also dem Öffnen des Flüssigkeitsbehälters bequem in der Toilette zusammen mit dem Hygienevlies entsorgen. Die wasserlösli- chen und zerfallfähigen Wandungen können sich im Abwasser auflösen, so dass die Flüssigkeitsbehälter eine Gefahr von Verstopfungen der Äbwasserleitungen reduzieren.

[0013] In einem Ausführungsbeispiel weist der Flüssig- keitsbehälter zumindest eine nicht-wasserlösliche Sperr- schicht auf, durch die die Flüssigkeit vorzugsweise voll- ständig umschlossen ist. Die nicht-wasserlösliche Sperr- schicht ist vorzugsweise von einer wasserlöslichen Lastauf- nahmeschicht umschlossen, wobei eine Schichtdicke der was- serlöslichen Lastaufnahmeschicht insbesondere größer als die der nicht-wasserlöslichen Sperrschicht ist. Die wasser- lösliche Lastaufnahmeschicht weist vorzugsweise eine grö- ßere Schichtdicke auf, so dass diese für die Stabilität des Flüssigkeitsbehälters sorgt. Die vorzugsweise wesentlich dünnere nicht-wasserlösliche Sperrschicht ist dabei aus- schließlich im Kontakt mit der Flüssigkeit, so dass die wasserlösliche Lastaufnahmeschicht beispielsweise während des Transports oder der Aufbewahrung nicht mit der Flüssig- keit in Kontakt kommt. Sobald der Flüssigkeitsbehälter auf- platzt, löst sich die wasserlösliche Lastaufnahmeschicht auf, wodurch nur die wesentlich dünnere nicht-wasserlösli- che Sperrschicht übrig bleibt, die jedoch aufgrund ihrer geringen Schichtdicke bereits in der Turbulenz einer Toi- lettenspülung zerfällt und zu keiner Verstopfung der Abwas- serleitungen führt. Das Set kann so beispielsweise in einer Toilette entsorgt werden. Die wasserlösliche Lastaufnahme- schicht kann beispielsweise aus einer Mischung aus Po- lyethylenoxid und plastifiziertem Polyvinylchlorid beste- hen, die nicht-wasserlösliche Schicht kann beispielsweise aus einem wasserunlöslichen Polymer oder Copolymer von Po- lyvinylidenchlorid bestehen. Alternativ kann der Flüssig- keitsbehälter teilweise oder vollständig aus einem nicht- wasserlöslichen Kunststoff hergestellt sein.

[0014] Wenn die in dem Flüssigkeitsbehälter enthaltene Flüssigkeit ein Reinigungsöl ist, können die Wandungen des Flüssigkeitsbehälters auch ausschließlich eine wasserlösli- che Lastaufnahmeschicht enthalten. In diesem Fall fällt die nicht-wasserlösliche Sperrschicht weg.

[0015] Insbesondere platzt der Flüssigkeitsbehälter bei einer vorbestimmten, von außen auf den Behälter aufgebrach- ten Kraft auf, die vorzugsweise einen Wert von 20 Newton, bevorzugt 15 Newton, besonders bevorzugt 10 Newton oder kleiner beträgt. Ist der vorbestimmte Kraftwert zu hoch, kann es für den Anwender unangenehm sein, den Flüssigkeits- behälter zum Platzen zu bringen. Wenn der vorbestimmte Kraftwert zu niedrig ist, kann es beim Transport oder der Aufbewahrung der Flüssigkeitsbehälter zu einem verfrühten Zerplatzen des Flüssigkeitsbehälters kommen. Alternativ kann der Flüssigkeitsbehälter durch händisches Aufreißen entleert werden. Der Flüssigkeitsbehälter kann außerdem mindestens zwei Behälterteile aufweisen, die händisch lös- bar miteinander verbunden sind. Beispielsweise können die beiden Behälterteile zueinander komplementäre Kuppelele- mente aufweisen, wie beispielsweise Gewinde- oder Schnapp- verbindungselemente.

[0016] Es wird bevorzugt, dass der Flüssigkeitsbehälter mindestens einen Aufplatzbereich aufweist, in welchem die Wandung des Flüssigkeitsbehälters im Vergleich zur restli- chen Wandung des Behälters dünner ausgebildet ist. Hier- durch kann der Flüssigkeitsbehälter eine Sollbruchstelle aufweisen, die das Aufplatzen des Flüssigkeitsbehälters er- leichtert.

[0017] Zusätzlich oder alternativ kann in dem Aufplatz- bereich des Flüssigkeitsbehälters eine zumindest teilweise Perforation der Wandung ausgebildet sein. Dies kann die Aufplatzeigenschaften des Flüssigkeitsbehälters weiter ver- bessern. Die Perforationstiefe in der Wandung ist vorzugs- weise kleiner als die Dicke der Wandung des Flüssigkeitsbe- hälters .

[0018] Darüber hinaus wird die Aufgabe durch die Vor- richtung zur Bereitstellung von Flüssigkeitsbehältern für ein Set der obigen Art nach Anspruch 11 gelöst. Die erfin- dungsgemäße Vorrichtung weist folgendes auf:

[0019] - Mindestens ein Aufbewahrungsmagazin, in wel- chem eine vorbestimmte Anzahl von Flüssig- keitsbehältern untergebracht ist; - Ein Betätigungselement, mit dem die Ausgabe eines Flüssigkeitsbehälters von einem Anwender anforderbar ist; sowie

- Eine Ausgabeeinrichtung, die bei Betätigung des Betätigungselements durch den Anwender ei- nen Flüssigkeitsbehälter aus dem mindestens einen Aufbewahrungsmagazin bereitstellt. Das mindestens eine Aufbewahrungsmagazin kann bei- spielsweise 5, 10 oder 36 Flüssigkeitsbehälter unterbringen. Das Betätigungselement kann bei- spielsweise ein Betätigungshebel, ein Betäti- gungsdrehschalter oder ein berührungsloser Be- tätigungsschalter sein.

[0020] Das Aufbewahrungsmagazin kann beispielsweise der- art ausgebildet sein, dass die Flüssigkeitsbehälter zuei- nander beabstandet entlang einer Spirale geführt sind. Die Flüssigkeitsbehälter sind insbesondere in dem Aufbewah- rungsmagazin voneinander separiert untergebracht sein. Dies kann die Gefahr reduzieren, dass beim unbeabsichtigten, vorzeitigen Aufplatzen eines Flüssigkeitsbehälters im Auf- bewahrungsmagazin auch die restlichen in dem Aufbewahrungs- magazin enthaltenen zu zerstören.

[0021] Die Flüssigkeitsbehälter können ebenso aneinan- derhängend in dem Aufbewahrungsmagazin untergebracht sein. Die Flüssigkeitsbeitel können dann eine Aneinanderreihung bilden, beispielsweise in Form einer Schlange, wobei die einzelnen Flüssigkeitsbehälter über einen ungefüllten Foli- enabschnitt miteinander verbunden sind. In diesem kann die Ausgabeeinrichtung mindestens eine Trenneinrichtung aufwei- sen, die dazu eingerichtet ist, bei Betätigung des Betäti- gungselements mindestens einen Flüssigkeitsbehälter von der Aneinanderreihung an Flüssigkeitsbehältern abzutrennen. Die Trenneinrichtung kann mindestens ein Klingenelement zum Ab- trennen eines Flüssigkeitsbehälters aufweisen.

[0022] Die Ausgabeeinrichtung kann dann den abgetrennten Flüssigkeitsbehälter ausgeben. Die Vorrichtung zur Bereit- stellung von Flüssigkeitsbehältern kann außerdem eine Wei- terführungseinrichtung aufweisen, die dazu eingerichtet ist, das Aufbewahrungsmagazin weiterzuführen, so dass so- lange Flüssigkeitsbehälter in dem Aufbewahrungsmagazin ent- halten sind, die Ausgabeeinrichtung vorzugsweise kontinu- ierlich mit Flüssigkeitsbehältern durch das Aufbewahrungs- magazin versorgt wird.

[0023] In einer Ausführungsform weist die Vorrichtung zur Bereitstellung von Flüssigkeitsbehältern insbesondere ein Synchronisierungsmittel, wie beispielsweise ein Getrie- bemittel, die das Betätigungselement mit der Ausgabeein- richtung verbindet, so dass zum Beispiel eine Bewegung des Betätigungselements in eine oder mehrere bestimmte Bewegun- gen der Ausgabeeinrichtung und/oder des Aufbewahrungsmaga- zins übersetzt wird/werden.

[0024] Des Weiteren wird die Aufgabe durch das Verfahren zur Bereitstellung von befeuchtetem Hygienevlies nach An- spruch 12 gelöst. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst folgende Schritte:

- Bereitstellen eines Sets, das ein vorab tro- ckenes Hygienevlies und einen durch Finger- druck aufplatzbaren Flüssigkeitsbehälter auf- weist; sowie

- Befeuchten des Hygienevlieses durch händisches Öffnen des Flüssigkeitsbehälters und Entleeren der in dem Flüssigkeitsbehälter untergebrach- ten Flüssigkeit auf dem Hygienevlies.

[0025] Es wird bevorzugt, dass der Flüssigkeitsbehälter zum Befeuchten des Hygienevlieses in der Nähe des Hygienev- lieses angeordnet und händisch geöffnet, beispielsweise per Fingerdruck zerdrückt , so dass dieser aufplatzt, aufgeris- sen oder aufgedreht, wird und die in dem Flüssigkeitsbe- hälter enthaltene Flüssigkeit das Hygienevlies befeuchtet.

[0026] Vorzugsweise wird der Flüssigkeitsbehälter nach dem Anwenden zusammen mit dem Hygienevlies oder separat entsorgt .

[0027] Außerdem wird die Aufgabe durch die Verwendung eines eine Flüssigkeit enthaltenden, händisch öffenbaren, beispielsweise durch Fingerdruck aufplatzbaren, Flüssig- keitsbehälters zur Befeuchtung eines Hygienevlieses gelöst.

[0028] Sämtliche Merkmale und Vorteile, die in Bezug auf das erfindungsgemäße Set beschrieben wurden, sind ebenso auf die erfindungsgemäße Vorrichtung, das erfindungsgemäße Verfahren sowie auf die erfindungsgemäße Verwendung anwend- bar.

[0029] Weitere Einzelheiten vorteilhafter Weiterbildun- gen oder Details der Erfindung ergeben sich aus den Zeich- nungen, der Beschreibung, sowie aus den Unteransprüchen. Es zeigen :

[0030] Figur 1 Eine schematische, dreidimensionale An- sicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemä- ßen Sets,

[0031] Figur 2 einen Querschnitt eines zweiten Ausfüh- rungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters,

[0032] Figur 3 einen Querschnitt eines dritten Ausfüh- rungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters, [0033] Figur 4 einen Querschnitt eines vierten Ausfüh- rungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters,

[0034] Figur 5 einen Querschnitt eines fünften Ausfüh- rungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters,

[0035] Figur 6 einen Querschnitt eines sechsten Aus- führungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters,

[0036] Figur 7 einen Querschnitt eines siebsten Aus- führungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters,

[0037] Figur 8 eine schematische Ansicht eines Ausfüh- rungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Be- reitstellung eines Flüssigkeitsbehälters.

[0038] In Figur 1 ist ein Set 1 veranschaulicht, das dazu dient, einem Anwender ein feuchtes Hygienevlies 2 be- reitzustellen. Das Set 1 umfasst ein Hygienevlies 2 und ei- nen Flüssigkeitsbehälter 3. Der in Figur 1 schematisch ab- gebildete Flüssigkeitsbehälter kann ein Flüssigkeitsbeutel oder auch eine Flüssigkeitskapsel sein. Bei dem in Figur 1 abgebildeten Hygienevlies 2 handelt es sich um ein mehrla- giges Hygienepapier. Das Hygienepapier 2 weist eine erste Lage 19 und eine darunter angeordnete zweite Lage 20 auf. Das Hygienepapier 2 kann außerdem auch weitere Lagen auf- weisen. Beispielsweise kann das Hygienepapier 2 drei-, vier- oder fünftägig ausgebildet sein. Das in Figur 1 ge- zeigte Hygienepapier 2 weist außerdem eine Perforation 18 entlang einer Linie auf, die es ermöglicht, einzelne Blät- ter 16 und 17 des Hygienepapiers 2 beispielsweise von einer Rolle, auf der das Hygienepapier 2 aufgerollt ist, abzurei- ßen.

[0039] Der Flüssigkeitsbehälter 3 weist eine Wandung 4 auf, die die im Flüssigkeitsbehälter 3 enthaltene Flüssig- keit W vollständig einkapselt. Die Wandung 4 des Flüssig- keitsbehälters 3 weist einen Oberseitenabschnitt 13 und ei- nen Unterseitenabschnitt 14 auf, zwischen denen ein Seiten- abschnitt 15 angeordnet ist.

[0040] Der in Figur 1 abgebildete Flüssigkeitsbehälter 3 ist unter Fingerdruck händisch öffenbar, nämlich beispiels- weise zerplatzbar bzw. aufplatzbar, zerstörbar oder ent- leerbar, ausgestaltet. Das bedeutet, dass wenn eine Kraft F, die von außen auf den Flüssigkeitsbehälter einwirkt, ei- nen bestimmten Wert überschreitet, die Wandung 4 des Flüs- sigkeitsbehälter 3 zerplatzt, da der Innendruck im Flüssig- keitsbehälter 3 derart groß ist, dass die Wandung 4 diesem nicht mehr standhalten kann.

[0041] Der Flüssigkeitsbehälter 3 aus Figur 1 weist au- ßerdem eine Linie auf, entlang der in der Wandung 4 mehrere Perforationen 8 angeordnet sind. In Figur 1 ist die Linie mit den Perforationen 8 an den Seitenabschnitt 15 des Flüs- sigkeitsbehälters 3 angeordnet. Die Linie mit Perforationen 8 kann jedoch auch auf dem Oberseitenabschnitt 13 oder dem Unterseitenabschnitt 14 des Flüssigkeitsbehälters 3 ange- ordnet sein.

[0042] Bei dem in Figur 1 abgebildeten Flüssigkeitsbe- hälter 3 wird es bevorzugt, dass die Kraft zum Aufplatzen des Flüssigkeitsbehälters auf den Oberseitenabschnitt 13 und den Unterseitenabschnitt 14 des Flüssigkeitsbehälters 3 einwirkt. Es ist daher besonders vorteilhaft, wenn die Li- nie mit den Perforationen 8 an dem Seitenabschnitt 15 des Flüssigkeitsbehälters 3 angeordnet ist. Bei Beaufschlagung des Flüssigkeitsbehälters 3 mit einer Kraft F an dem Ober- seitenabschnitt 13 und Unterseitenabschnitt 14 bilden die Perforationen 8 eine Sollbruchstelle in der Wandung 4 des Flüssigkeitsbehälters 3, wodurch das Zerplatzen des Flüs- sigkeitsbehälters 3 erleichtert wird.

[0043] In Figur 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Flüssigkeitsbehälters 3 im Querschnitt abgebildet. In die- sem Ausführungsbeispiel des Flüssigkeitsbehälters 3 weist die Wandung 4 des Flüssigkeitsbehälters eine Sperrschicht 5 und eine Lastaufnahmeschicht 6 auf. Die in dem Flüssig- keitsbehälter 3 enthaltene Flüssigkeit W ist von der Sperr- schicht 5 vollständig eingekapselt. Wenn die Flüssigkeit W zu einem Großteil Wasser enthält, ist die Sperrschicht 5 vorzugsweise nicht-wasserlöslich ausgestaltet. Die Sperr- schicht 5 ist von einer Lastaufnahmeschicht 6 umschlossen. Die Schichtdicke d der Sperrschicht 5 ist wesentlich klei- ner als die Schichtdicke d der Lastaufnahmeschicht 6. Die Lastaufnahmeschicht 6 ist vorzugsweise wasserlöslich ausge- bildet. Durch die Sperrschicht 5 wird jedoch verhindert, dass sich die Lastaufnahmeschicht 6 vorzeitig, beispiels- weise während des Transports oder der Aufbewahrung, auflöst und so der Flüssigkeitsbehälter 3 vorzeitig aufplatzt. Ins- besondere ist sowohl die Sperrschicht 5 als auch die Last- aufnahmeschicht 6 zerfallfähig. Hierdurch kann der Flüssig- keitsbehälter 3 nach der Anwendung bedenkenlos mit dem Hy- gienepapier 2 beispielsweise in der Toilette herunterge- spült werden, ohne dass sich der Anwender sorgen muss, dass etwaige Reste des Flüssigkeitsbehälters 3 zu einer Verstop- fung der Abwasserleitung und/oder Kläranlagen führt. [0044] In Figur 3 ist der Querschnitt eines zweiten Aus- führungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters 3 abgebildet. Für das zweite Ausführungsbeispiel gilt das zuvor genannte unter Berufung auf die Bezugszeichen entsprechend. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ers- ten Ausführungsbeispiel jedoch darin, dass der Flüssig- keitsbehälter 3 in diesem Ausführungsbeispiel keine Sperr- schicht 5 aufweist. Wenn die Lastaufnahmeschicht 6 wasser- löslich ausgestaltet ist, wird es bevorzugt, dass die Flüs- sigkeit W, die im Flüssigkeitsbehälter 3 enthalten ist, öl- basiert ist.

[0045] In Figur 4 ist ein drittes Ausführungsbeispiel des Flüssigkeitsbehälters 3 im Querschnitt abgebildet. Auch für das dritte Ausführungsbeispiel gilt das zuvor gesagte entsprechend. Das dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den vorigen Ausführungsbeispielen dadurch, dass die Wandung 4 des Flüssigkeitsbeutels 3 eine obere Wandung 26 und eine untere Wandung 27 aufweist, die an der Seite des Flüssigkeitsbehälters 3 durch eine Verschlussnaht 21 miteinander verbunden sind. Beispielsweise wird die obere Wandung 26 mit der unteren Wandung 27 an der Verschlussnaht 21 miteinander verschweißt, so dass die Flüssigkeit W vor- zugsweise flüssigkeitsdicht in dem Flüssigkeitsbehälter 3 zwischen der oberen Wandung 26 und der unteren Wandung 27 eingeschlossen ist.

[0046] Darüber hinaus ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Kreis mit Perforationen 8 an dem Oberseitenabschnitt 13 und dem Unterseitenabschnitt 14 des Flüssigkeitsbehälters 3 angeordnet. Die Perforationen 8 können auch nur an dem Oberseitenabschnitt 13 oder nur an dem Unterseitenabschnitt 14 vorgesehen sein. Diese Position der Perforationen 8 kann auch in dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel angewen- det werden. In dem dritten Ausführungsbeispiel kann, ähn- lich wie im ersten Ausführungsbeispiel des Flüssigkeitsbe- hälters 3, zusätzlich eine Sperrschicht 5 zwischen der Lastaufnahmeschicht 6 und der Flüssigkeit W vorgesehen wer- den.

[0047] In Figur 5 ist der Querschnitt eines vierten Aus- führungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters 3 abgebildet. Das vierte Ausführungsbeispiel des Flüssigkeitsbehälters 3 unterscheidet sich von den Ausführungsbeispielen 1-3 dadurch, dass in dem Oberseitenabschnitt 13 und dem Unter- seitenabschnitt 14 des Flüssigkeitsbehälters 3 jeweils eine Vertiefung 22 in der Wandung 4 des Flüssigkeitsbehälters 3 vorgesehen ist. Es kann auch nur eine Vertiefung 22 an dem Oberseitenabschnitt 13 oder an dem Unterseitenabschnitt 14 des Flüssigkeitsbehälters 3 ausgebildet sein. Die Vertie- fung 22 in der Wandung 4 kann einerseits dazu führen, dass die Dicke der Wandung 4 an der Stelle der Vertiefung 22 dünner ist als die Dicke der Wandung 4 im restlichen Be- reich des Flüssigkeitsbehälters 3. Dies kann das Aufplatzen des Flüssigkeitsbehälters 3 erleichtern. Darüber hinaus kann die Vertiefung 22 derart ausgestaltet sein, dass der Anwender seine Finger beim Aufplatzen des Flüssigkeitsbe- hälters 3 in den Vertiefungen 22 platzieren kann und so ein Abrutschen der Finger beim Aufplatzen des Flüssigkeitsbe- hälters 3 verhindert werden kann.

[0048] In Figur 6 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel des Flüssigkeitsbehälters 3 im Querschnitt veranschaulicht. Der Flüssigkeitsbehälter 3 des fünften Ausführungsbeispiels unterscheidet sich von denen der vorherigen Ausführungsbe- spiele dadurch, dass der Flüssigkeitsbehälter 3 als eine Kapsel ausgestaltet ist. Diese Kapsel ist zumindest im We- sentlichen zylindrisch ausgestaltet und definiert eine Längsachse L, wobei die Boden- und Deckelflächen der Kapsel abgerundet sind. Der Flüssigkeitsbehälter 3 weist außerdem einen ersten Behälterteil 29 und einen zweiten Behälterteil 30 aufweist, die durch eine Kupplungsverbindung 31 mitei- nander verbunden sind. Die Kupplungsverbindung 31 enthält zwei zueinander komplementäre Elemente, die jeweils einem der beiden Behälterteile 29, 30 des Flüssigkeitsbehälters 3 zugeordnet sind. Der erste und der zweite Behälterteil 29, 30 weist jeweils einen ringförmigen Fortsatz 32, 33 auf.

Der erste Fortsatz 32 des ersten Behälterteils 29 weist zu- mindest einen ringförmigen Kupplungsvorsprung 34 auf, der radial nach Innen von der Innenfläche des ersten Fortsatzes 32 absteht. Der zweite Fortsatz 33 des zweiten Behälter- teils 30 weist an seiner Außenfläche eine ring Kupplungsnut 35 auf, die an den Kupplungsvorsprung 34 des ersten Behäl- terteils 29 angepasst ist. Im zusammengesetzten Zustand be- findet sich der Kupplungsvorsprung 34 in der Kupplungsnut 35, sodass zwischen dem ersten und dem zweiten Behälterteil 29, 30 eine formschlüssige Verbindung besteht. Der Innen- durchmesser des ersten Fortsatzes 32 des ersten Behälter- teils 29 entspricht zumindest im Wesentlichen dem Außen- suchmesser des zweiten Fortsatzes 33 des zweiten Behälter- teils 30. Der Außensuchmesser des ersten Fortsatzes 32 des ersten Behälterteils 29 entspricht zumindest im Wesentli- chen dem Außendurchmesser des zweiten Behälterteils 30, so- dass die Außenkontur des Flüssigkeitsbehälters 3 stufenlos ist. Der in Fig. 6 abgebildete Flüssigkeitsbehälter 3 kann beispielsweise durch Auseinanderziehen der beiden Behälter- teile 29, 30 entlang der Längsachse L des Flüssigkeitsbe- hälters 3 geöffnet werden. Der Flüssigkeitsbehälter 3 kann außerdem durch Zusammendrücken der Kupplungsverbindung 31 geöffnet werden. Beim Zusammendrücken der Kupplungsverbin- dung 31 können sich die beiden ringförmigen Fortsätze 32, 33 derart verformen, dass der Kupplungsvorsprung 34 stel- lenweise aus der Kupplungsnut 35 rutscht, wodurch sich die beiden Behälterteile 29, 30 voneinander lösen und sich der Flüssigkeitsbehälter 3 unwiederbringlich öffnet.

[0049] Figur 7 zeigt einen Querschnitt eines sechsten Ausführungsbeispiels des Flüssigkeitsbehälters 3. Der Flüs- sigkeitsbehälter 3 des sechsten Ausführungsbeispiels unter- scheidet sich von dem fünften Ausführungsbespiel dadurch, dass die Kupplungsverbindung 31 durch ein Gewinde ausge- staltet ist. Der erste Fortsatz 32 des ersten Behälterteils 29 weist ein Innengewinde auf, mit dem ein Außengewinde des zweiten Fortsatzes 33 des zweiten Behälterteils 30 in Ein- griff im zusammengesetzten Zustand in Eingriff steht. Der Flüssigkeitsbehälter 3 kann durch entgegengesetztes Drehen der beiden Behälterteile 29, 30 geöffnet werden.

[0050] In Figur 8 ist ein Ausführungsbeispiel der Vor- richtung 9 zum Bereitstellen von Flüssigkeitsbehältern 3 schematisch abgebildet. Die Vorrichtung•9 kann beispiels- weise in der Nähe einer Toilette derart an der Wand befes- tigt sein, dass die Vorrichtung 9 im Greifbereich eines An- wenders angeordnet ist, der auf der Toilette sitzt. Bei der Toilette kann es sich beispielsweise um eine öffentliche Toilette, eine Hoteltoilette oder eine Krankenhaustoilette handeln. [0051] Die Vorrichtung 9 weist in Figur 6 ein Aufbewah- rungsmagazin 10 auf, in welchem eine Vielzahl von Flüssig- keitsbehältern 3 aufbewahrt ist. Die Vorrichtung 9 kann au- ßerdem auch mehrere Aufbewahrungsmagazine 10 aufweisen. Die Flüssigkeitsbehälter 3 können einzeln in dem Aufbewahrungs- magazin 10 untergebracht sein. Dies ist in Figur 6 schema- tisch dargestellt. Alternativ können die Flüssigkeitsbehäl- ter 3 auch wie im dritten Ausführungsbeispiel ausgestaltet sein, wobei mehrere Flüssigkeitsbehälter 3 kettenartig an- einander angeschlossen sind. In diesem Fall sind mehrere aneinanderhängende Flüssigkeitsbehälter 3 in dem Aufbewah- rungsmagazin 10 untergebracht.

[0052] Die Vorrichtung 9 weist ein Betätigungselement 11 auf, durch das der Anwender die Ausgabe eines Flüssigkeits- behälters 3 anfordern kann.

[0053] In Figur 6 ist das Betätigungselement beispiel- haft als ein Schieber dargestellt. Das Betätigungselement kann aber auch als ein Drehknopf oder beispielsweise als ein berührungsloser Sensor ausgebildet sein.

[0054] Die Vorrichtung 9 weist außerdem eine Ausgabeein- richtung 12 auf, die bei Betätigung des Betätigungselements 11 einen Flüssigkeitsbehälter 3 aus dem Aufbewahrungsmaga- zin 10 ausgibt. In dem in Figur 6 dargestellten Beispiel ist die Ausgabeeinrichtung 12 durch zwei bewegbare Trenn- wände ausgebildet, die es ermöglichen, genau einen Flüssig- keitsbehälter 3 bereitzustellen. Wenn ein Flüssigkeitsbe- hälter die Ausgabeeinrichtung 12 passiert, landet dieser in einer Ausgabeschale 23, aus der der Anwender den Flüssig- keitsbehälter 3 entnahmen kann. Die Ausgabeschale 23 ist unter der Öffnung 26 der Ausgabeeinrichtung 12 angeordnet. [0055] Wenn ein Flüssigkeitsbehälter 3 die Ausgabeein- richtung 12 passiert und aus der Ausgabeöffnung 28 der Aus- gabeeinrichtung 12 herausfällt, landet dieser somit in der Ausgabeschale 23. Um den Aufprall des Flüssigkeitsbehälters 3 auf die Ausgabeschale 23 abzumildern, weist die Ausgabe- schale 23 eine Ausgaberutsche 24 unterhalb der Ausgabeöff- nung 28 der Ausgabeeinrichtung 12 auf. Hierdurch kann ver- mieden werden, dass der Flüssigkeitsbehälter 3 frühzeitig aufplatzt.

[0056] Für den Fall, dass die Flüssigkeitsbehälter 3 kettenartig in dem Aufbewahrungsmagazin 10 untergebracht sind, weist die Ausgabeeinrichtung 12 mindestens eine Schneide auf, mit der bei der Ausgabe genau ein Flüssig- keitsbehalter 3 von der Kette abgetrennt wird.

[0057] Das erfindungsgemäße Set dient zum bedarfsgenauen Bereitstellen von befeuchtetem Hygienevlies 2, insbesondere zur körperlichen Reinigung. Set 1 umfasst ein Hygienevlies 2 und mindestens ein durch Fingerdruck aufplatzbaren Flüs- sigkeitsbehälter 3 zum Bereitstellen von Flüssigkeit W, mit der das Hygienevlies 2 befeuchtbar ist. Die Erfindung be- trifft außerdem eine Vorrichtung 9 zur Bereitstellung von Flüssigkeitsbehältern 3 für das Set der obigen Art, ein Verfahren zur Bereitstellung von befeuchtetem Hygienevlies 2 und die Verwendung eines eine Flüssigkeit W enthaltenden, durch Fingerdruck aufplatzbaren Flüssigkeitsbehälters 3 zur Befeuchtung eines Hygienevlieses 2. BezugsZeichen:

1 Set

2 Hygienevlies (Hygienepapier)

3 Flüssigkeitsbehälter

4 Wandungen des Flüssigkeitsbehälters

5 Sperrschicht

6 Lastaufnähmeschicht

7 Aufplatzbereich

8 Perforation

9 Vorrichtung zur Bereitstellung von Flüssig- keitsbehältern

10 Aufbewahrungsmagazin

11 Betätigungselement

12 Ausgabeeinrichtung

13 Oberseitenabschnitt des Flüssigkeitsbehälters

14 Unterseitenabschnitt des Flüssigkeitsbehälters

15 Seitenabschnitt des Flüssigkeitsbehälters

16 ein Blatt des Hygienevlies

17 ein weiteres Blatt des Hygienevlies

18 Perforation des Hygienevlies

19 erste Lage des Hygienevlies

20 zweite Lage des Hygienevlies

21 Verschlussnaht des Flüssigkeitsbehälters

22 Vertiefung in der Wandung des Flüssigkeitsbehäl- ters

23 Ausgabeschale

24 Ausgaberutsche

25 bewegbare Trennwände

26 obere Wandung

27 untere Wandung

28 Ausgabeöffnung

29 erster Behälterteil des Flüssigkeitsbehälters

30 zweiter Behälterteil des Flüssigkeitsbehälters

31 Kupplungsverbindung

32 erster Fortsatz des ersten Behälterteils 33 zweiter Fortsatz des zweiten Behälterteils

34 Kupplungsvorsprung

35 Kupplungsnut d Schichtdicke

F auf den Flüssigkeitsbehälter aufgebrachte Kraft

L Längsachse des Flüssigkeitsbehälters

W Flüssigkeit (Wasser, Reinigungsöl)




 
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