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Patent Searching and Data


Title:
SET OF SCALES WITH AN OPERATOR CONTROL MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/006789
Kind Code:
A1
Abstract:
In a set of scales (1), in particular a set of kitchen scales, having a housing (2) and having an operator control means (14), for example a rotary knob and/or a pushbutton, provision is made for the operator control means (4) to be attached to the outside of the housing - preferably temporarily and detachably -, wherein the housing has a closed surface at least in the region of the operator control means. The operator control element generates fields and/or signals or changes the characteristics of existing fields and/or signals which can be detected and/or evaluated through the closed surface and which contain information about at least one operator control means setting of the operator control element, for example the rotary position and/or rotation direction and/or rotation speed and/or switching position. A detection and/or reception means is preferably arranged in the interior of the housing, said detection and/or reception means receiving and evaluating the fields and/or signals through the closed surface of the housing.

Inventors:
STANGE PEDRO (DE)
DENK ANDRE (DE)
BENDEL CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/005164
Publication Date:
January 21, 2010
Filing Date:
July 16, 2009
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
STANGE PEDRO (DE)
DENK ANDRE (DE)
BENDEL CHRISTOPH (DE)
International Classes:
G01G21/28; G01G21/30; G05G1/10
Foreign References:
DE20316286U12004-01-15
EP1701143A12006-09-13
DE19858625A12000-06-21
DE10212817A12003-10-02
DE19922638A12000-11-23
EP1538428A12005-06-08
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Claims:
Patentansprüche

1. Waage, insbesondere Küchenwaage, mit einem Gehäuse und mit einem Bedienmittel, wie beispielsweise einem Drehknopf und/oder einer Taste, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienmittel - vorzugsweise vorübergehend lösbar - außen am Gehäuse befestigt ist, wobei das Gehäuse zumindest im Bereich des Bedienmittels eine geschlossene Oberfläche aufweist, und dass das Bedienmittel Felder und/oder Signale erzeugt oder bestehende Felder und/oder Signale charakteristisch verändert, die durch die geschlossene Oberfläche hindurch detektierbar und/oder auswertbar sind und die Informationen über zumindest eine Bedienmitteleinstellung des

Bedienelementes, wie beispielsweise Drehstellung und/oder Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit und/oder Schaltstellung, beinhalten.

2. Waage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses ein Detektions- und/oder Empfangsmittel angeordnet ist, das die Felder und/oder Signale empfängt.

3. Waage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses ein Detektions- und/oder Empfangsmittel angeordnet ist, das die Felder und/oder Signale durch die geschlossene Oberfläche des Gehäuse hindurch empfängt. 4. Waage nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektions- und/oder Empfangsmittel die Informationen bezüglich zumindest einer Bedienmitteleinstellung auswertet.

5. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienmittel und das Detektions- und/oder Empfangsmittel einander gegenüberliegend auf unterschiedlichen Seiten des Gehäuses angeordnet sind.

6. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Bedienmittel ein optisches Signal ausgeht.

7. Waage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtdetektor vorgesehen, der die von dem Bedienmittel ausgehenden, insbesondere auch von diesem reflektierte, Lichtsignale empfängt.

8. Waage nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zumindest im Bereich des Bedienmittels - zumindest für das Licht der Wellenlänge des optischen Signals - durchsichtig ist.

9. Waage nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement einen Reflektor, insbesondere einen mehrere

Reflektorsegmente aufweisenden Reflektor, aufweist.

10. Waage nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle, insbesondere eine Halbleiterlichtquelle, wie eine Leuchtdiode oder eine Laserdiode, vorgesehen ist. 11. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement zumindest einen Magneten aufweist.

12. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement ein ferromagnetisches Material beinhaltet.

13. Waage nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektions- und/oder Empfangsmittel zumindest einen Magnetfeldsensor aufweist.

14. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektions- und/oder Empfangsmittel die Informationen über zumindest eine Bedienmitteleinstellung durch kapazitive Kopplung an das Bedienmittel ermittelt.

15. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement radioaktive Strahlung aussendet.

16. Waage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektions- und/oder Empfangsmittel einen Detektor für radioaktive Strahlung aufweist.

17. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement derart ausgebildet ist, dass eine Benutzung des Bedienelement bestehende Felder und/oder Signale charakteristisch verändert. 18. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zumindest im Bereich des Bedienmittels eine geschlossene, flüssigkeitsdichte Oberfläche aufweist.

Hf

19. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement gleichzeitig sowohl das Drehknopf, als auch als Taster ausgebildet ist.

20. Waage nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement als Wiegefläche ausgebildet ist.

Description:
Waage mit einem Bedienmittel

Die Erfindung betrifft eine Waage, insbesondere Küchenwaage, mit einem Gehäuse und mit einem Bedienmittel, wie beispielsweise einem Drehknopf und/oder einer Taste. Waagen, beispielsweise Küchenwaagen oder Personenwaagen, sind üblicherweise mit Bedienelementen ausgerüstet, die es dem Benutzer erlauben, Eingaben zu machen oder Messergebnisse abzurufen. Diese Bedienelemente sind meist als Taster, Schalter oder Tastenfeld ausgebildet, die in der Regel neben der Wiegefläche in einem Durchbruch oder einer Öffnung des Gehäuses angeordnet sind. Nachteiliger Weise sind diese Waagen genau in diesem Bereich besonders anfällig für Verschmutzung und werden häufig - beispielsweise beim Reinigen - durch Flüssigkeiten beschädigt, die ungewollt durch diesen Durchbruch oder die Öffnung des Gehäuses in das Waageninnere eindringen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Waage anzugeben, die unempfindlich gegen Flüssigkeiten und Verschmutzung ist und die sich auch im Bereich des Bedienelements besonders einfach reinigen lässt.

Die Aufgabe wird durch eine Waage gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bedienmittel - vorzugsweise vorübergehend lösbar - außen am Gehäuse befestigt ist, wobei das Gehäuse zumindest im Bereich des Bedienmittels eine geschlossene Oberfläche aufweist, und dass das Bedienelement Felder und/oder Signale erzeugt oder bestehende Felder und/oder Signale charakteristisch verändert, die durch die geschlossene Oberfläche hindurch detektierbar und/oder auswertbar sind und die Informationen über zumindest eine Bedienmitteleinstellung des Bedienelementes, wie beispielsweise Drehstellung und/oder Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit und/oder Schaltstellung, beinhalten.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass das Eindringen von Schmutz oder Feuchtigkeit durch die sonst üblichen Aussparungen und Durchbrüche für die Bedienelemente äußerst wirksam vermieden ist. Außerdem ist die erfindungsgemäße Waage besonders einfach zu reinigen. Erfindungsgemäß ist es ermöglicht, ohne besonderen Aufwand an Dichtungsvorrichtungen eine vollkommen wasserdichte Waage herzustellen, so dass selbst das Verschütten von flüssigem Wiegegut keine Beschädigungen hervorrufen kann.

Die erfindungsgemäße Waage hat den weiteren Vorteil, dass der Benutzer keinerlei Einschränkungen hinsichtlich der Bedienbarkeit hinnehmen muss. Das Bedienmittel kann ohne großen zusätzlichen Aufwand derart ausgebildet sein, dass jede Art von Eingabe und/oder von Auswahl getätigt werden kann.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Bedienmittel vorübergehend abgenommen und/oder entfernt werden kann. Dies ermöglicht es dem Benutzer, die Waage auch im Bereich des Bedienmittels, d.h. unter dem Bedienmittel und die Unterseite des Bedienmittels, einfach reinigen zu können. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse einen Aufsteckdorn aufweist, auf den ein Tastdrehknopf rastend derart aufsteckbar ist, dass sowohl, beispielsweise gegen die Kraft einer Feder, eine Tastfunktion genauso ermöglicht ist, wie ein Drehen des Drehknopfes. Zum Reinigen der Waage kann der Drehknopf einfach von dem Aufsteckdorn abgezogen werden, so dass auch die vorher abgedeckten Bereiche zugänglich sind.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist im Inneren des Gehäuses ein Detektions- und/oder Empfangsmittel angeordnet, das Felder und/oder Signale - vorzugsweise durch die geschlossene Oberfläche des Gehäuses hindurch - empfängt. Es kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass das Detektion- und/ oder Empfangsmittel die Informationen bezüglich einer Bedienmitteleinstellung auswertet und beispielsweise durch Erzeugung weiterer elektrischer Signale andere Wagenbauteile zur Ausführung einer vom Benutzer eingegebenen Auswahl oder beispielsweise zur Speicherung einer vom Benutzer eingegebenen Eingabe ansteuert. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Bedienmittel und das Detektions- und/oder Empfangsmittel einander gegenüberliegend auf unterschiedlichen Seiten des Gehäuses angeordnet sind. Diese Ausführungsform gestattet eine besonders zuverlässige Wirkverbindung von Bedienmittel von Detektions- und/oder Empfangsmittel.

Hf Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass von dem Bedienmittel ein optisches Signal ausgeht. Beispielsweise kann das Bedienmittel selbst mit einer oder mehrerer Lichtquellen, beispielsweise Laserdioden oder Leuchtdioden ausgerüstet sein. Es ist jedoch auch möglich, dass das von dem Bedienmittel ausgehende Lichtsignal ursprünglich von einer nicht an diesem angeordneten Lichtquelle stammt, wobei das Bedienmittel diese Lichtsignale in für die Bedienmitteleinstellung charaktersicher Weise reflektiert und/oder streut; hierzu kann das Bedienmittel beispielsweise mit einer reflektierenden Nipkowscheibe oder mit einem - beispielsweise eisförmig angeordnetem - Strichcode ausgerüstet sein. Bei einer anderen Ausführungsform weist das Bedienelement einen Reflektor, insbesondere einen mehrere Reflektorsegmente aufweisenden Reflektor, auf. Die Lichtquelle kann beispielsweise als Halbleiterlichtquelle - insbesondere als Leuchtdiode oder als Laserdiode - ausgebildet sein. Bei einer anderen Ausführungsform weist das Bedienelement zumindest einen Magneten auf. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Bedienelement ein ferromagnetisches Material beinhaltet. Für diese Ausführungsformen ist es erforderlich, dass das Detektions- und/oder Empfangsmittel zumindest einen Magnetfeldsensor aufweist. Der Magnetfeldsensor kann in vorteilhafter Weise in Chipbauweise hergestellt sein und in weiterer vorteilhafter Weise auf einer Elektronikplatine angeordnet sein.

Bei einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Waage ist vorgesehen, dass das Detektions- und/oder Empfangsmittel die Information über zumindest eine Bedienmitteleinstellung durch kapazitive Kopplung an das Bedienmittel ermittelt.

Bei einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Bedienelement - vorzugsweise für den Bediener ungefährliche - radioaktive Strahlung aussendet. Hierzu könnte das Bedienelement beispielsweise radioaktives Material mit kurzer Reichweite beinhalten. Zur Detektion der radioaktiven Strahlung weist bei dieser Ausführungsform das Detektions- und/oder Empfangsmittel einen Detektor für radioaktive Strahlung auf.

Vorzugsweise sind die Mittel des Bedienelements zum Erzeugen der Felder oder Signale bzw. zum charakteristischen Verändern der Felder und/oder Signale innerhalb des Bedienelements derart - beispielsweise asymmetrisch

Hf - angeordnet, dass eindeutige Rückschlüsse auf die Bedienmitteleinstellung - wie beispielsweise Drehstellung und/oder Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit und/oder Schaltstellung, bezogen werden können.

Das Bedienmittel kann beispielsweise als Drehknopf, als Taster oder als Schieberegler ausgeführt sein. Bei einer besonderen Ausführungsform ist das Bedienelement, sowohl als Drehknopf als auch als Taster ausgebildet.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform ist das Bedienmittel als Wiegeplattform ausgebildet.

Zur Detektion des von dem Bedienmittel ausgehenden Lichtsignals ist zumindest ein Lichtdetektor, wie beispielsweise eine Fotozelle oder ein Array von Lichtdetektoren - vorzugsweise im Inneren des Gehäuses - vorgesehen. Hierzu kann es in erfindungsgemäßer Weise erforderlich sein, dass das Gehäuse zumindest im Bereich des Bedienmittels zumindest für das Licht der Wellenlänge des optischen Signals durchsichtig ist. Bei einer besonderen Ausführung kann demgemäß vorgesehen sein, dass das Licht des optischen Signals für das menschliche Auge unsichtbar ist (beispielsweise Infrarotlicht), so dass das Gehäuse aus einem Material hergestellt sein kann, das für sichtbares Licht undurchlässig ist, während es für das Licht des optischen Signals durchlässig ist. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass der Benutzer in das Gehäuseinnere blicken kann, was den Eindruck eines hermetisch geschlossenen Gehäuses verstärkt. Selbstverständlich ist es auch möglich, das Gehäuse aus einem Material herzustellen, das für sichtbares Licht durchsichtig ist, insbesondere wenn ein Einblick in das Gehäuseinnere gewünscht ist. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Waage mit zwei

Bedienelementen, zur Eingabe von Daten und zur Auswahl von Funktionen, sowie mit einer

Wiegeplattform.

Fig. 2 eine Detaildarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäße Waage, und

Hf Fig. 3 eine Detaildarstellung einer Ausführungsform einer anderen erfindungsgemäße Waage.

Figur 1 zeigt eine erfindungemäße Waage 1 mit einem Gehäuse 2, das eine Wiegeplattform 3 trägt. Die Waage 1 ist mit einem Bedienmittel, nämlich einem Tastdrehknopf 4, ausgerüstet, der es ermöglicht Daten einzugeben und Funktionen auszuwählen. Das Gehäuse 2 ist sowohl im Bereich der Wiegeplattform 3, als auch im Bereich des Tastdrehknopfes 4 hermetisch geschlossen und weist demgemäß eine geschlossene Oberfläche auf. Der Tastdrehknopf 4 erzeugt Felder und/oder Signale bzw. verändert bestehende Felder und/oder Signale in charakteristischer Weise, die durch die geschlossene Oberfläche hindurch detektierbar und auswertbar sind und die Informationen über zumindest eine Bedienmitteleinstellung, wie beispielsweise Drehstellung und/oder Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit und/oder Schaltstellung des Tastdrehknopfes, beinhalten. Diese Felder und/oder Signale werden im Inneren des Gehäuses von einem in dieser Figur nicht dargestellten Detektions- und/oder Empfangsmittel empfangen und ausgewertet.

Fig. 2 zeigt eine Detaildarstellung einer möglichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Waage. Das Gehäuse 2 der Waage weist bei dieser Ausführungsform einen Haltedom 5 auf, auf den ein Tastdrehknopf 4 wiederlösbar aufgesteckt ist. Der Tastdrehknopf kann gegen die Kraft einer Feder 6 zum Gehäuse hin verschoben werden, gleichzeitig ist der Tastdrehknopf 4 auf dem Haltedom 5 drehbar gelagert. Innerhalb des Gehäuses 2 der Waage ist eine Lichtquelle 7, nämlich eine Laserdiode 8 angeordnet, die Licht 18 in Richtung auf den Tastdrehknopf imitiert. Der Tastdrehknopf 4 weist einen barcodeartig segmentierten Reflektionsring 9 auf, der das Licht 18 der Lichtquelle 7 zu einem Detektionsmittel 10, das als Array von Fotozellen 11 ausgebildet ist. Das Drehen des Tastdrehknopfes 4, genauso wie das Herunterdrücken des Tastdrehknopfes 4, führt zu einer Veränderung des vom Detektionsmittel 10 empfangenen Signals, in der Weise, dass rückgeschlossen werden kann, welche Manipulation gerade an dem Tastdrehknopf 4 vorgenommen wurde. Um besonders präzise die vorgenommene Manipulation erfassen zu können, ist eine weitere Lichtquelle

Hf 17 und weiteres Detektionsmittel 12 an anderer Stelle angeordnet. Das Gehäuse 2 ist für das Licht 18 der Lichtquellen 7, 11 durchlässig.

Fig. 3 zeigt die Detailansicht einer anderen erfindungsgemäßen Waage. Bei dieser Waage ist der Tastdrehknopf 4 mit Magneten 13 ,14 ausgerüstet. Im Inneren des Gehäuses 2 der Waage ist ein erster Magnetfeldsensor 15 und ein zweiter Magnetfeldsensor 16 angeordnet. Die Magnetfeldsensoren 15, 16 detektieren jede Bewegung der Magneten 13, 14 und damit jede Manipulation des Tastdrehknopfes 4. Auch bei dieser Ausführung ist das Gehäuse im Bereich des Tastdrehknopfes 4 hermetisch geschlossen und weist demgemäß eine geschlossene Oberfläche auf. Das Material des Gehäuses 2 ist derart gewählt, dass ein störungsfreier Durchgriff des Magnetfeldes ermöglicht ist. Bei dem Material kann es sich beispielsweise um Kunststoff, Holz oder Aluminium handeln.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Hf Bezugszeichenliste

1 Waage

2 Gehäuse

3 Wiegeplattform

4 Tastdrehknopf

5 Haltedorn

6 Feder

7 Lichtquelle

8 Laserdiode

9 Reflektionsring

10 Detektionsmittel

11 Fotozellen

12 Weiteres Detektionsmittel

13 Magnet

14 Magnet

15 Magnetfeldsensoren

16 Magnetfeldsensor

17 Lichtquelle

18 Licht