| JP2023501570 | Contraceptive medical device |
| WO/1989/007919 | DEVICE AND METHOD FOR INTRAVAGINAL, BARRIER-TYPE PREVENTION OF CONCEPTION AND INFECTION |
| WO/2003/013405 | A BARRIER CONTRACPTIVE DEVICE FOR FEMALE |
BESENHARD JUERGEN OTTO (AT)
STAMOS DIMITRIOS (DE)
BESENHARD JUERGEN OTTO (AT)
STAMOS DIMITRIOS (DE)
| WO2003013405A1 | 2003-02-20 |
| EP1707163A1 | 2006-10-04 | |||
| DE1050503B | ||||
| US20030120178A1 | 2003-06-26 |
Patentansprüche:
1. Monolithischer Stützkörper aus biegsamem Material zum Einfuhren in die vordere Scheide für die Repositionierung der Gebärmutter bei Uterus-prolaps, gekennzeichnet durch eine Formgebung die gedanklich in drei funktionelle Zonen A, B und C (Abb. 2, 3a, 4a) unterteilt werden kann, wobei die scheidenseitig gelegene Zone A gemäß Abb. 2, 3a und 4a die Form eines gebogenen langgestreckten Tropfens hat, die Zone B die Form eines gebogenen langgestreckten Herzens hat und die Zone C eine halbeiförmig gewölbte Gestalt hat.
2. Stützkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die scheidenseitig gelegene Zone A eine Höhe (Strecke A 1 -A 2 in Abb. 2a, 3a) von 15-65 mm und vorzugsweise von 18-30 mm hat, am hinteren (anusseitigen) Ende eine Breite von 15-30 mm und vorzugsweise von 17-20 mm hat (Strecke A 3 -A 4 in Abb. 3b, 4b), am vorderen Ende (Strecke A 5 -A 6 in Abb. 3b, 4b) eine Breite von 5-30 mm und vorzugsweise von 5-20 mm hat und eine Länge (Strecke A 7 -Ag in Abb. 3b, 4b) von 20-130 mm und vorzugsweise von 20-80 mm hat.
3. Stützkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zone B in der Projektion eine Länge (Strecke B 1 -B 2 in Abb. 3b, 4b, 4c) von 20-150 mm und vorzugsweise von 20-80 mm hat, eine maximale Breite (Strecke B 3 -B 4 in Abb. 3b, 4b, 4c) von 30-100 mm und vorzugsweise von 30-60 mm hat und dass der Schnittpunkt der Strecken B 1 -B 2 und B 3 -B 4 die Strecke B 1 -B 2 im Verhältnis von 20:80 bis 30:70 teilt.
4. Stützkörper nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet dass die Tangenten T 1 und T 2 in Abb. 3 a, 4a einen Winkel α von 20-55 Grad, die Tangenten T 2 und T 3 in Abb. 3 a, 4a einen Winkel ß von 10-35 Grad und die Tangenten T 2 und T 4 in Abb. 3 a, 4a einen Winkel γ von 50-60 Grad einschließen.
5. Stützkörper nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die langgestreckte Tropfenform der Zone B durch Einbuchtungen in Art der gestrichelten Linien P 1 -P 2 und P 3 -P 4 modifiziert wird (Abb. 3b 5 3e, 4b, 4c).
6. Stützkörper nach Anspruch 1, 3, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass körperseitig haftungsverbessernde Rauh- oder Adhesionsbereiche aufgebracht sind, entsprechend den Bereichen R 1 und R 2 in Abb. 3b, 4b.
7. Stützkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die außenseitig gelegene halbeiförmig gewölbte Zone C eine Höhe (Strecke C 1 -C 2 in Abb. 3a, 4a) von 10-55 mm hat, eine Breite (Strecke C 3 -C 4 in Abb. 3b, 4b) von 5-30 mm hat und eine Länge (Strecke C 5 -C 6 in Abb. 3a, 4a) von 20-150 mm hat.
8. Stützkörper nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zone A gemäß Abb. 2 eine Einbuchtung aufweist (E in Abb. 3a, 4a), die auf die Form der Klitoris abgestimmt ist.
9. Stützkörper nach Anspruch 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Zonen A, B und C eine Einheit ohne Trennflächen bilden und aus dem gleichen Material bestehen.
10. Stützkörper nach Anspruch 1 - 9, dadurch gekennzeichnet dass der Innenraum des Stützkörpers aus geschäumten Kunststoff besteht.
11. Stützkörper nach Anspruch 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zonen A, B und C nicht aus dem gleichen Material bestehen, jedoch fest miteinander verbunden sind.
12. Stützkörper nach Anspruch 1 - 8 und 10 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass die scheidenseitige Oberfläche durchlässig für Körperflüssigkeiten ausgelegt wird.
13. Stützkörper nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sein Innenraum mit hygroskopisch saugfähigen Materialien ausgefüllt ist, die in der Lage sind, Körperflüssigkeiten aufzunehmen.
14. Stützkörper nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Zone A in Richtung des Körperinneren in Form eines, an der Spitze abgerundeten, mit saugfähigen Materialien gefüllten zylindrischer Hohlkörper ähnlich eines konventionellen Tampons (Höhe gemäß Strecke Hj-H 2 in Abb. 3a, 3b, 4a von 5-50 mm, Durchmesser gemäß Strecke H 3 -H 4 in Abb. 3a, 3c, 4a von 5-20 mm) ausgeformt ist.
15. Stützkörper nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet dass auf der Zone A in Richtung Körper eine Ausstülpung (TK in Abb. 3a, 3d, 3e, 4a, 4e) in runder, ovaler oder bootförmiger Form zur Aufnahme von Urin bei Inkontinenz ausgeformt ist (Höhe = Strecke K3-K4 in Abb. 4a = 5-25 mm, vorzugsweise 5mm, Länge und Breite = Strecke K1-K2 in Abb. 4a = 5-35 mm, vorzugsweise 10-25 mm). |
Formkörper
Gegenstand der Erfindung:
In die Scheide einzuführender Formkörper mit Stützfunktion für die Gebärmutter und davon abgeleitete Formänderungen des Stützkörpers rar integrierte Tamponfunktion oder mit Urinaufhahmefunktion bei Inkontinenz.
Gebiet der Erfindung:
Die Erfindung betrifft einen Gebärmutterhalter in Art eines mit einem Tampon vergleichbaren in den vorderen Teil der Scheide einzuführenden, zum längeren Verbleib in der Scheide bestimmten und entsprechend anatomisch angepasst geformten Stützkörpers, der die Fähigkeit hat, die Gebärmutter so wirkungsvoll zu stützen, dass es selbst bei erheblicher Gebärmuttersenkung nicht zu einem Absenken oder Heraustreten der Gebärmutter kommt. Der Stützkörper selbst wird durch einen normalen Slip in Position gehalten. Durch unterschiedliche Bauart kann die Funktion des Stützkörpers erheblich erweitert werden. Der Innenraura von besonderen Bauarten des Stützkörpers soll zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten, besonders für Urinabsorbierung, genutzt werden.
Hintergrund der Erfindung:
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die besondere Form eines aus körperfreundlichen Kunststoffen hergestellten Stützkörpers aufzuzeigen, der überraschenderweise nach einfachem Einführen in die Scheide die gesenkte Gebärmutter (Uterus-prolaps) zurück schiebt, wobei ein normaler Slip zum Positionieren und Halten des erfindungsgemäßen Stützkörpers genügt. Dieser Stabilisierungseffekt wird durch die erfindungsgemäße anatomisch angepasste Formgebung bewirkt, die unten näher beschrieben wird. Die bisher für diesen Zweck bekannt gewordenen Stützkörper weisen erhebliche Unzulänglichkeiten auf, insbesondere was den Komfort bei der Anwendung betrifft. So beschreiben die DE PS
38 00 744, die DE-OS 42 25 520, das EP 0663 197 Bl sowie das Deutsche Gebrauchsmuster G 92 09 403.1 sowie die US PS 4 307 716 jeweils aufblasbare bzw. flüssig befüllbare Formkörper die nach Einfuhren in die Scheide anschließend expandiert werden müssen. Diese Methode soll ein besonders schmerzfreies Einführen ermöglichen, ist aber sehr wenig praktikabel, insbesondere wenn beim Urinieren zunächst der Füllkörper zum Entnehmen durch Entleerung verkleinert werden muss und anschließend nach Wiedereinführung wieder befüllt werden muss. Die US PS 1 750 188 beschreibt eine Vorrichtung, die nach Einfuhren in die Scheide durch eine Drehbewegung an einem außen liegenden abnehmbaren „Dreh- Knopf „Flügel" ausbreitet, die eine Stabilisierung in der Scheide bewirken sollen. Alle bisher bekannten Vorrichtungen sind gekennzeichnet durch den Nachteil, dass ihre Form zwecks Stabilisierung in der Scheide nach der Einführung verändert werden muss. Dies bedingt immer eine relativ komplizierte Gestaltung, die nicht als kostengünstige und hygienische ,3inweg"- Ausfuhrung realisiert werden kann. Zudem ist eine schmerzfreie Handhabbarkeit von Ausführungsformen mit beweglichen Teilen (z. B. ausdrehbaren Flügeln) nicht gesichert.
Die erfindungsgemäße Stützvorrichtung kann aufgrund ihrer besonderen Form ohne vorherige „Verkleinerung" schmerzfrei eingeführt werden und dennoch genügend Halt bieten. Sie nutzt zu ihrer Stabilisierung zeitgemäße eng anliegende Unterwäsche (Slips) und kann aufgrund ihrer Formgebung auf weitere Stabilisierungshilfen verzichten. Die Gestaltung ohne bewegliche Teile erlaubt eine Massenproduktion zu minimalen Kosten, die eine Verwendung als „Einweg"- Produkt wirtschaftlich sinnvoll macht.
Beschreibung:
Die erfindungsgemäße Stützvorrichtung ist in den Abbildungen 1 bis 4e gezeigt und erläutert, wobei Abb. la-c übersichtsartig die Positionierung der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung in unterschiedlicher Bauartvariante im Körper zeigt. Zur Erläuterung der Wirkungsweise des Stützkörpers werden drei wesentliche funktionelle Zonen des Stützkörpers gedanklich separiert und getrennt von innen (= körperseitig) nach außen erläutert.
Die Zone A (Abb. 2, 3a, 4a) in der Form eines gebogenen langgestreckten Tropfens hat zwei wesentliche Funktionen und zwar i) das Zurückdrängen der Gebärmutter mittels des Tropfen- Endes (= dicker Teil des Tropfens) und ii) der Vertikalstabilisierung und Positionierung durch den dünn auslaufenden und etwas abgeflachten Teil des gebogenen Tropfens der am Beginn der Schamlippen positioniert ist. Das Tropfenende kann als Bauartvariante in Form eines Tampons ausgeformt sein. Die körpernahe Seite des Tropfens kann ebenfalls als Bauartvariante mit einer öffnung als Tropfkörper zur Aufnahme des Urins versehen sein.
Die Zone B (Abb. 2, 3a, 3b, 4a, 4b) in der Form eines flachen, gebogenen langgestreckten Herzens. Der obere (= breite) Teil des Herzens ist auf den Nabel, der untere (= schmale) Teil auf den Anus gerichtet. Er hat die Funktion der horizontalen Stabilisierung und Positionierung, bewirkt aber auch noch eine weitere vertikale Stabilisierung und Positionierung.
Die Zone C (Abb. 2, 3 a, 4a, 4d) hat durch ihre halbeiförmig hervorgewölbte Gestalt die Funktion einen ausreichenden Anpressdruck, z. B. durch einen Slip zu gewährleisten und dient bei den Bauartvarianten auch als Flüssigkeitsabsorber.
Die Außenseite des Stützkörpers besteht aus körperfreundlichem Kunststoff, dessen Oberfläche zur Erleichterung der Einführung in die Scheide „mikroskopisch glatt" ist, wobei das typische Rauhigkeitsprofil maximal +/- 5 μm betragen sollte. Dessen ungeachtet kann der Stützkörper gemäß Abb. 2, 3 a, 4a mit makroskopischen Profilen (z.B. Längs- und Quer- Riffelungen zur Erleichterung der Einführung oder zur besseren Positionierung) versehen werden, wobei solche Profile durch Höhenunterschiede im Bereich +/- 0.1 - 3 mm gekennzeichnet sind. Geeignet sind hier z. B. weiche Olefϊne wie z.B. LD-Polyethylen, sowie Latex- oder Silicongummi-Materialien. Optional können auf die Außenseite des Stützkörpers auch funktionelle Beschichtungen aufgebracht werden, die z.B. die Gleitfähigkeit verbessern oder bakterizid wirken.
Der Innenraum des Stützkörpers in Abb. 3a, 3b ist mit einem Material gefüllt, das bei minimalem Gewicht maximale Festigkeit gewährt. Aus Kostengninden bieten sich hier beispielsweise, aber nicht einschränkend, Schäume aus Polyurethan oder Polystyrol an.
Bei der Bauartvariante des Stützkörpers mit Tamponaufsatz gemäß Abb. 3c ist eine flüssigkeitsdurchlässige Gestaltung der scheidenseitigen Oberfläche des Stützkörpers erforderlich, die in bekannter Weise durchgeführt werden kann. Der Innenraum muss dann teilweise mit saugfähigen Materialien (z. B. auf der Basis von Zellulose oder den in Hygieneartikeln wie Windeln oder Damenbinden gebräuchlichen „Superabsorbern") ausgefüllt sein.
Bei der Bauartvariante des Stützkörpers als Urinabsorber gemäß Abb. 3d, 3e ist der Tropfkörper als flüssigkeitsaufhehmender Bereich, in runder, ovaler oder bootförmiger Ausführung, in der Oberfläche des Stützkörpers vorzusehen. Ein wulstförmiger Abschluss soll dabei eine abdichtende Funktion übernehmen. Auf eine Kapillarwirkung des flüssigkeitsübernehmenden Materials in Richtung Stützkörperinneres ist zu achten. Der Kern des Stützkörpers muss dann komplett mit saugfähigen Materialien, sogenannten Superabsorbern, ausgefüllt sein.
Abbildungen:
Abb. la-c übersichtsbild, Positionierung des erfindungsgemäßen Stützkörpers im Körper
Abb. 2 Stützkörperbereiche
Abb. 3a Skizze des Stützbehelfs mit Messpunkte (Seitenansicht), Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 3b Skizze des Stützbehelfs mit Messpunkte (Draufsicht), Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 3c Skizze des Stützkörpers in Bauartvariante Tamponaufsatz (Seitenansicht), Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 3d Sldzze des Stützkörpers in Bauartvariante Tropfkörper (Seitenansicht), Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 4a Seitenansicht des Stützkörpers, Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 4b Draufsicht von vorne auf den Stützkörper, Erläuterungen siehe Beschreibung und P atentansprüche
Abb. 4c Draufsicht von hinten auf den Stützkörper, Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 4d Ansicht des Stützkörpers von unten, Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
Abb. 4e Seitliche Draufsicht des Stützkörpers, Erläuterungen siehe Beschreibung und Patentansprüche
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