Dichtungsprofil zum Abdichten einer kraftbetätigten Schließeinrichtung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil zum Abdichten einer kraftbetätigten Schließeinrichtung mit einem Einklemmschutz, der mindestens zwei zueinander beabstandete, elektrisch leitfähige Berei- che aufweist, deren Kontakt einen Schaltvorgang zum Ansteuern des Antriebsaggregats der Schließeinrichtung auslöst, wobei mindestens einer dieser Bereiche zur Verringerung des Durchgangswiderstands mit einem metallischen Leiter elektrisch leitend verbunden ist.

Ein derartiges Dichtungsprofil ist aus der auf dieselbe Anmelderin zu- rückgehenden DE 197 20 713 C1 bekannt. Das bekannte Dichtungs- profil weist zwei zueinander beabstandete, elektrisch leitfähige Bereich auf. In jeden dieser Bereiche ist zur Verringerung des Durchgangswi- derstands ein metallischer Leiter eingebettet. Nachteilig bei der Ver- wendung dieser beiden metallischen Leiter ist, daß vergleichsweise viel Platz benötigt wird und Preis und Gewicht des Dichtungsprofils stei- gen. Weiter ist die Herstellung kompliziert, da beide metallischen Leiter koextrudiert werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein derartiges Dich- tungsprofil dahingehend weiterzubilden, daß eine kostengünstige Her- stellung bei verringertem Preis, Gewicht und Platzbedarf erreicht wird. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Dichtungsprofil der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der metallische Leiter als Carrier zur Befestigung des Dichtungsprofils und/oder als Flansch oder Rahmen, an dem das Dichtungsprofil befestigbar ist, ausgebildet ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Dichtungsprofil kann auf einen der bisher erforderlichen metallischen Leiter vollständig verzichtet werden. Statt dessen wird auf den in vielen Fällen vorhandenen Carrier des Dich- tungsprofils zurückgegriffen. Dieser Carrier ist im Regelfall aus Leicht- metall hergestellt und daher elektrisch leitend. Alternativ oder zusätz- lich kann ein Flansch oder Rahmen verwendet werden, an dem das Dichtungsprofil befestigbar ist. Dieser Flansch oder Rahmen ist insbe- sondere bei der Anwendung im Fahrzeugbau vorhanden und aus elek- trisch leitendem Metall. Durch den vollständigen Verzicht auf einen der bisher erforderlichen metallischen Leiter wird die Herstellung des erfin- dungsgemäßen Dichtungsprofils wesentlich vereinfacht. Weiter sinken Preis und Gewicht deutlich ab. Auch der Platzbedarf wird verringert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen gehen aus den Un- teransprüchen hervor.

In erster vorteilhafter Ausgestaltung berührt der Carrier den elektrisch leitenden Bereich. Der elektrisch leitfähige Bereich ist hier nur auf einer Seite des Carriers angeordnet, so daß die Herstellung vereinfacht wird.

In zweiter vorteilhafter Ausgestaltung ist der Carrier teilweise oder vollständig von dem elektrisch leitenden Bereich umgeben. Auf diese Weise wird die Kontaktfläche zwischen dem elektrisch leitenden Be- reich und dem Carrier vergrößert, so daß der Durchgangswiderstand weiter abgesenkt wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Carrier mit Ausneh- mungen versehen. Diese Ausnehmungen verringern das Gewicht des Carriers und ermöglichen ein Verbiegen des Dichtungsprofils. Weiter ermöglichen die Ausnehmungen bei einem teilweise oder vollständig von dem elektrisch leitenden Bereich umgebenen Carrier eine direkte elektrisch leitende Verbindung von einer Seite des Carriers zur anderen.

Dies ist von Vorteil, wenn ein Carrier aus einem elektrisch nicht leiten- den Material oder ein gegenüber dem elektrisch leitenden Bereich iso- lierter Carrier verwendet wird. Die Ausnehmungen ermöglichen auch in diesen Fällen eine elektrisch leitende Verbindung von einer Seite des Carriers zur anderen.

Vorteilhaft erstreckt sich der elektrisch leitende Bereich bis zur Außen- seite des Dichtungsprofils. Hierdurch wird ein elektrischer Kontakt mit dem Flansch oder Rahmen ermöglicht, an dem das Dichtungsprofil be- festigbar ist, ohne daß zusätzliche elektrische Leiter vorgesehen wer- den müssen. Das Dichtungsprofil muß lediglich wie üblich an dem Flansch oder Rahmen befestigt werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der elektrisch leitende Bereich Lippen oder Ansätze zum Befestigen des Dichtungsprofils auf dem Flansch oder an dem Rahmen auf. Diese Lippen oder Ansätze werden an den Flansch oder den Rahmen angepreßt. Dieses Anpressen bewirkt einen guten elektrischen Kontakt, so daß der Durchgangswi- derstand des Dichtungsprofils zuverlässig abgesenkt wird.

In vorteilhafter Weiterbildung weist der Einklemmschutzbereich eine Hohlkammer auf, in der mindestens einer der elektrisch leitenden Berei- che angeordnet ist. Vorteilhaft wird einer der elektrisch leitenden Be- reiche an der Innenseite der Hohlkammer angeordnet, während der an- dere in die Hohlkammer hineinragt. Hierdurch wird ein zuverlässiger Kontakt zwischen den elektrisch leitfähigen Bereichen unabhängig von der Einklemmvorrichtung erreicht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung dient die Hohlkammer zum Abdichten der kraftbetätigten Schließeinrichtung. Der Einklemmschutz- bereich des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils erfüllt dann eine Dop- pelfunktion. Auf zusätzliche Elemente zum Abdichten der Schließein- richtung kann verzichtet werden, so daß der Platzbedarf und das Ge- wicht sowie der Preis des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils weiter sinken.

Vorteilhaft weist der von dem Carrier, dem Flansch oder dem Rahmen getrennte elektrisch leitende Bereich einen metallischen Leiter auf.

Hierdurch wird auch in diesem Bereich der Durchgangswiderstand er- heblich gesenkt.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, die schematisch in der Zeichnung dargestellt sind.

Dabei zeigt : Figur 1 einen Querschnitt durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils ; Figur 2 einen Querschnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäRen Dichtungsprofils ; Figur 3 einen Querschnitt durch eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils ; Figur 4 einen Querschnitt durch eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dichtungsprofils ; und Figur 5 eine schematische Prinzipdarstellung des Wirkprinzips.

In Figur 1 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dichtungsprofils 10 dargestellt. Das Dichtungsprofil 10 umfaßt einen Klemmbereich 11 sowie einen Dichtbereich 12. Weiter ist eine Abdek- kung 13 vorgesehen, mit der nicht näher dargestellte Bauteile nach dem Befestigen des Dichtungsprofils 10 überdeckt werden. Zur Befe- stigung weist der Klemmbereich 11 eine Ausnehmung 14 auf, in die mehrere Lippen 15 und Vorsprünge 16 hineinragen. Die Ausnehmung 14 wird von einem im Querschnitt U-förmigen Carrier 17 umgriffen.

Zur Befestigung wird die Ausnehmung 14 des Klemmbereichs 11 auf einen in Figur 5 näher dargestellten Flansch aufgeschoben. Die Lippen 15 und Vorsprünge 16 werden hierbei fest an den Flansch angepreßt und verhindern ein Lösen des Dichtungsprofils 10.

Der Dichtbereich 12 umfaßt eine Hohlkammer 18, die an ihrer einer Scheibe 25 zugewandten Seite mit einer reibungsmindernden Be- schichtung 23, insbesondere einer Beflockung versehen ist. Die Schei- be 25 ist in Pfeilrichtungen 24 beweglich. Beim Schließen der Scheibe 25 wird die Hohlkammer 18 verformt, so daß die gewünschte Dicht- wirkung bereitgestellt wird.

Das Dichtungsprofil 10 weist weiter einen Einklemmschutzbereich 32 auf. Der Einklemmschutzbereich 32 umfaßt zwei elektrisch leitende Bereiche 19,20, die über einen Zwischenraum 21 zueinander beab- standet sind. Sobald beim Schließen der Scheibe 25 ein Gegenstand eingeklemmt wird, wird der Bereich 19 auf den Bereich 20 zubewegt.

Ein Kontakt der beiden Bereiche 19,20 löst einen Schaltvorgang zum Ansteuern des Antriebsaggregats des Scheibe 25 aus. Dieser Schalt- vorgang kann die Bewegung des Scheibe 25 entweder unterbrechen oder reversieren.

Die Bereiche 19,20 werden vorteilhaft durch Zusatz eines elektrisch leitfähigen Materials zu dem Grundmaterial des Dichtungsprofils 10 mittels Koextrusion hergestellt. Zur Verringerung des Durchgangswi- derstands weist der Bereich 19 einen metallischen Leiter 22 auf. Der Bereich 20 umgibt teilweise den Carrier 17, der als metallischer Leiter ausgeführt ist. Hierdurch wird der Durchgangswiderstand des elek- trisch leitenden Bereichs 20 ebenfalls abgesenkt. Ein zusätzlicher me- tallischer Leiter für den Breich 20 ist nicht erforderlich.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 sind sämtliche elektrisch lei- tenden Bauteile 17,22 und Bereiche 19,20 von elektrisch nicht lei- tendem Material des Dichtungsprofils 10 umgeben. Das Dichtungsprofil 10 ist somit gegenüber der Umgebung elektrisch neutral.

In den Figuren 2 bis 4 sind drei weitere Ausführungsformen eines er- findungsgemäßen Dichtungsprofils 30,40,50 dargestellt. Gleiche oder funktionsidentische Bauteile wurden hierbei mit denselben Bezugszei- chen wie in Figur 1 versehen. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zur Beschreibung dieser Bauteile auf obenstehende Ausführungen verwiesen. Das Dichtungsprofil 30 gemäß Figur 2 weist einen Carrier 27 auf, der vollständig von dem elektrisch leitenden Bereich 20 umgeben ist. Der Carrier 27 ist mit Ausnehmungen 28 versehen, durch die das Material des elektrisch leitenden Bereichs 20 hindurch dringt. Die Berührfläche zwischen dem elektrisch leitenden Bereich 20 und dem Carrier 27 wird durch die Ausnehmungen wesentlich vergrößert. Weiter kann eine Po- tentialdifferenz von einer Seite des Carriers 27 durch die Ausnehmun- gen 28 auf die andere Seite des Carriers allein durch den Bereich 20 geleitet werden. Auch bei Verwendung eines nicht leitenden Carriers 27 sind die Innenseite und Außenseite des Carriers 27 elektrisch lei- tend miteinander durch die Ausnehmungen 28 verbunden.

Der elektrisch leitende Bereich 20 erstreckt sich bis zur Außenseite des Dichtungsprofils 30. Sobald das Dichtungsprofil 30 an einem Flansch oder einem Rahmen befestigt wird, kommen die Lippen 15 und Ansät- ze 16 des Klemmbereichs 11 in elektrisch leitende Verbindung mit die- sem Flansch oder Rahmen. Hierdurch wird der Durchgangswiderstand des elektrisch leitenden Bereichs 20 wesentlich abgesenkt. Weiter wird die Verwendung eines Carriers 27 aus einem nicht leitenden Material, wie beispielsweise Kunststoff, möglich.

Bei dem in Figur 3 dargestellten Dichtungsprofil 40 weist der Ein- klemmschutzbereich 32 eine Hohlkammer 18 auf. In der Hohikammer 18 sind die elektrisch leitenden Bereiche 19,20 angeordnet. Der Be- reich 20 berührt hierbei den Carrier 17. Bei einer Verformung der Hohl- kammer 18 werden die Bereiche 19,20 miteinander in Kontakt ge- bracht und der oben beschriebene Schaltvorgang ausgelöst.

Gleichzeitig dient die Hohlkammer 18 des Einklemmschutzbereichs 32 zum Abdichten einer in Figur 3 nicht näher dargestellten kraftbetätigten Schließeinrichtung. Insbesondere kann das Dichtungsprofil 40 gemäß Figur 3 als umlaufende Dichtung für ein Schiebedach eines Kraftfahr- zeugs verwendet werden.

In Figur 4 ist ein erfindungsgemäßes Dichtungsprofil 50 dargestellt, das in einen im wesentlichen U-förmigen Rahmen 51 aus elektrisch leitendem Material eingeschoben ist. Das Dichtungsprofil 50 weist eine Reihe von Lippen 52 mit einer reibungsmindernden Beschichtung 23 zur dichtenden Anlage an der Scheibe 25 auf. Zur Befestigung des Dichtungsprofils 50 dienen Ansätze 53,54. Der elektrisch leitende Be- reich 20 des Einklemmschutzbereichs 32 umgreift den Rahmen 51 teilweise und erstreckt sich bis zur Außenseite des Dichtungsprofils 50.

Die in den Figuren 1,2 und 4 dargestellten Dichtungsprofile 10,30, 50 eignen sich insbesondere zum Abdichten von Seitenscheiben in Kraftfahrzeugen. Figur 5 zeigt eine schematische Prinzipdarstellung des Dichtungsprofils 30 im montierten Zustand. Das Dichtungsprofil 30 ist mit seinem Klemmbereich 11 auf einem Flansch 26 aufgeschoben. Der Flansch 26 steht somit über die Lippen 15 und Vorsprünge 16 in elek- trisch leitender Verbindung mit dem elektrisch leitenden Bereich 20.

Der Flansch 26 wird, wie bei Fahrzeugen üblich, auf Masse gelegt, während der elektrisch leitende Bereich 19 des Dichtungsprofils 30 mit dem Pluspol einer nicht näher dargestellten Spannungsquelle verbun- den wird. Sobald die Scheibe 25 angehoben und der Einklemmschutz- bereich 32 verformt wird, kommen die beiden Bereiche 19,20 mitein- ander in Kontakt. Hierdurch wird ein Schaltvorgang ausgelöst, der an eine Steuerung 31 gemeldet wird. Die Steuerung 31 steuert entspre- chend einen Motor 29 zum Bewegen der Scheibe 25 an, der die Bewe- gung der Scheibe 25 anhält oder umkehrt.

Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil 10,30,40,50 ermöglicht den vollständigen Verzicht auf einen der bisher erforderlichen metallischen Leiter. Die Einklemmschutzfunktion und die Dichtfunktion werden hier- durch nicht beeinträchtigt. Vielmehr werden der Platzbedarf, das Ge- wicht, die Kosten und der Herstellungsaufwand gegenüber den bekann- ten Dichtungsprofilen wesentlich verringert.