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Title:
SHEET METAL COVER FOR A BEVERAGE CAN, PROVIDED WITH A LARGE PERFORATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/035033
Kind Code:
A1
Abstract:
A sheet metal cover for sealing the body of a beverage enabling a high internally pressurized beverage can to be formed, wherein said cover is embodied in such a way that it is possible to mount an initially separate re-sealable device. The sheet metal cover can also be configured in such a way as to maintain pressure stability. It maintains stackability and it resembles as close as possible a standard shell, at least in the external edge design thereof, such that modifications in the filling line can be kept to a minimum. The sheet metal cover is also provided with a cover panel (10) and a folding edge (11) which surrounds said panel and which is adapted such that it can be folded onto a peripheral edge of the body of the container and is suitable therefor. The panel has a large dimensioned opening (15) which is surrounded by an encircling strip (15) which is axially offset in relation to a plane (E) of the surface of the opening. A reinforcement plate (20; 21, 22, 23) extending in an extensive and radial manner is provided along at least one peripheral section of the encircling strip (16).

Inventors:
KASPER WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/054858
Publication Date:
April 06, 2006
Filing Date:
September 27, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BALL PACKAGING EUROPE GMBH (DE)
KASPER WOLFGANG (DE)
International Classes:
B65D8/02
Domestic Patent References:
WO2004065241A12004-08-05
Foreign References:
US3361291A1968-01-02
US4165004A1979-08-21
US3441168A1969-04-29
Attorney, Agent or Firm:
Leonhard, Reimund (Postfach 10 09 62, Muenchen, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE:
1. Blechdeckel (1 ) zum Verschließen eines im verschlossenen Zustand unter 5 einem erhöhtem Innendruck stehenden Behälters, wie eines Getränkedosenrumpfs, welcher Blechdeckel einen Deckelpanel (10) und einen den Panel umgebenden Falzrand (11 ) aufweist, der zum Anfalzen an einen umlaufenden Rand des Behälterrumpfs angepasst und geeignet ist; wobei lo (a) der Panel eine groß dimensionierte Öffnung (15) aufweist, die von einem Umfassungsstreifen (16) umgeben ist, welcher gegenüber einer Ebene (E) einer Fläche der Öffnung (15) axial versetzt ist; (b) entlang zumindest eines Umfangsabschnitts des Umfassungsstreifens (16) ein sich umfänglich und radial i5 erstreckendes Versteifungsplateau (20; 21 , 22, 23) vorgesehen ist.
2. Blechdeckel zum Verschließen von einem im verschlossenen Zustand unter erhöhtem Innendruck stehenden Behälter, wie einem Getränkedosenrumpf, und zur Aufnahme oder zur Montage einer 20 WiederverschlussEinrichtung (90), diese jedoch nicht beinhaltend; (c) wobei der Blechdeckel einen Panel oder eine Deckelfläche (10) radial innerhalb einer Umfangsnut (12) und einen Montagerand (11 ) radial außerhalb der Umfangsnut (12) aufweist; (d) wobei der Panel eine bezogen auf den Panel außermittige 25 Öffnung (15.ΔM) aufweist, deren Öffnungsmaß (d15,M5) größer als 50% eines Durchmessers (d10,r10) des Panels ist.
3. Blechdeckel nach Anspruch 2, wobei eine teilmondförmige oder bogensegmentartige Versteifungsfläche (20, 21 , 22, 23) auf einer Seite der 30 Öffnung (15) angeordnet ist, welche durch die außermittige Anordnung weiter von der Umfangsnut (12) entfernt ist als eine gegenüber liegende Seite der Öffnung (15).
4. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Öffnung (15) eine 35 Grundebene (E) des Deckelpanels (10) festlegt, gegenüber welcher der Falzrand bzw. Montagerand (11 ) axial erhöht ist und gegenüber welcher die Umfangsnut (12) axial tiefer liegend ist.
5. Blechdeckei nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Öffnung in ihrer Größe mehr als 30% der Fläche des Deckelpanels (10) innerhalb der Umfangsnut (12) einnimmt, insbesondere in einem Durchmesser zwischen 55% und 65% eines Durchmessers des Deckelpanels bemessen ist.
6. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 4, wobei der Umfassungsstreifen (16) einen inneren Randabschnitt aufweist, der einen radialen Abstand von einem Außenrand der Öffnung (15) hat, zur Bildung eines weiteren, inneren Randstreifens (16a).
7. Blechdeckel nach Anspruch 6, wobei der weitere Randstreifen (16a) auf einer anderen Höhenlage oder Ebene liegt als der erste Umfangsstreifen (16).
8. Blechdeckel nach Anspruch 1 , 2 oder 7, wobei der erste Umfangsstreifen (16) als Umfassungsstreifen axial höher liegt als die Grundebene (E) der Fläche der Öffnung.
9. Blechdeckel nach Anspruch 8 oder 6, wobei sich der Umfassungsstreifen (16) auf einem Umfangswinkel von 360° erstreckt.
10. Blechdeckel nach Anspruch 6, wobei zumindest zwei gegenüber liegende FlächenAbschnitte im weiteren Randstreifen (16a) nach innen abgeflacht sind (15a, 15b).
11. Blechdeckel nach Anspruch 1 , wobei das Versteifungsplateau (20) sichelförmig ausgebildet ist, mit einem mittleren Bauch (23) und zwei sich umfänglich erstreckenden Armen (21 , 22).
12. Blechdeckel nach Anspruch 1, wobei das Versteifungsplateau (20) sich auf mehr als180°~Umfangswinkel erstreckt, insbesondere auf einem"' ' Umfangswinkel größer als 200°, bezogen auf den Umfang des Panels (10).
13. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 4, wobei das Versteifungsplateau (20) in axialer Richtung betrachtet oberhalb der Grundebene (E) gelegen ist.
14. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 13, wobei das Versteifungsplateau (20) eine Höhenlage aufweist, welche axial tiefer liegt als diejenige des Umfassungsstreifens (16). BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP .
15. Blechdeckel nach Anspruch 1 , 2 oder 11 , wobei das bzw. ein Versteifungsplateau (20) (i) zur Öffnung (15) hin an dem bzw. einem ersten Umfassungsstreifen (16) angrenzt; (ii) zur Umfangsnut (12) hin an einem weiteren Zwischen streifen (17) angrenzt.
16. Blechdeckel nach Anspruch 15, wobei der weitere Zwischenstreifen (17) eine im Wesentlichen gleiche Breite entlang seiner umfänglichen Erstreckung aufweist.
17. Blechdeckel nach Anspruch 16 oder 15, wobei der weitere Zwischenstreifen (17) an einem jeweiligen umfänglichen Ende (21 , 22) des Versteifungsplateaus (20) in den ersten Umfassungsstreifen (16) mundet (17a, 17b). 18.
18. Blechdeckel nach Anspruch 15, wobei der weitere Zwischenstreifen (17) und der erste Umfassungsstreifen (16) jeweils auf einer anderen axialen Höhenlage gelegen ist als das Versteifungsplateau (20), insbesondere beide axial höher gelegen sind als die Ebene (E) der Öffnung (15).
19. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei in radialer Richtung axiale Höhenniveaus von jeweils benachbarten, sich zumindest teilweise umfänglich erstreckenden Gebieten (16a, 16, 20, 17, 12) unterschiedlich sind, insbesondere von radial innen nach radial außen beginnend von einem weiteren Randstreifen (16a) um die Öffnung (15), über den ersten Umfassungsstreifen (16), das Versteifungsplateau bzw. eine teilmondförmige Versteifungsfläche (20), einem weiteren Zwlschenstreifen (17) und die Umfangsnut (12), wobei die Höhenniveaus ein AufundabVerlauf aufweisen.
20. Blechdeckel nach Anspruch 18 oder 19, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten bogenförmigen Gebieten (16,20;20,17) eine Übergangszone, insbesondere als eine jeweils schräg verlaufende Stufe (201) angeordnet ist. BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP .
21. Biechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, welcher die Öffnung (15) als eine im Deckel vorgelochte Öffnung aufweist, die nicht durch Blech abgedeckt ist, zur Aufnahme oder Montage der WiederverschlussEinrichtung (90), wobei der Umfassungsstreifen (16) zur Abdichtung mit der Einrichtung (90) ausgebildet bzw. vorgesehen ist.
22. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Umfassungsstreifen (16) entlang seines Umfangs eine gleich bleibende Höhenlage besitzt.
23. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Versteifungsplateau bzw. eine Versteifungsfläche (20) auf ihrer flächigen Erstreckung keine weiteren Sicken oder Vertiefungen aufweist.
24. Blechdeckel nach Anspruch 2, wobei die außermittige Lage (ΔM;M10,M15) der Öffnung (15) zwischen 5% bis 25%, insbesondere im Bereich von zwischen 10% und 15%, bezogen auf den Durchmesser (d 10) des Deckelpanels (10) beträgt.
25. Blechdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die WiederverschlussEinrichtung (90) definitiv "disclaimed" ist.
26. Blechdeckel nach Anspruch 1 , wobei die große Öffnung fachmännisch verstanden relativ zur "normalerweise bei einem Getränkedosendeckel erwarteten Größe" bewertet ist, insbesondere größer 30% der noch nicht gelochten Gesamtfläche des Deckelpanels beträgt.
27. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei am Deckelpanel (10) keine AufreißLasche angebracht ist, mit derein Öffnungsbereich einbrechbar ist.
28. Blechdeckel nach'Ansprucrri oder 2, wobei die Öffnung (15) zumindest angenähert kreis oder ovalförmig ist, insbesondere weder rechteckig noch trapezförmig.
29. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, der keine Kerb/Schwächungslinie aufweist, die einen Öffnungsbereich umschließt, der in einem Abschnitt aufbrechbar ist. BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP .
30. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Größe der Öffnung (15) so bemessen ist, dass sie sich über die Mitte des Panels erstreckt und diesseits der Mitte (M10) die Öffnungsfläche größer ist als die verbliebene' Panelfläche diesseits der Mitte (M 10).
31. Verfahren zur Herstellung eines Blechdeckels zum Verschließen eines im verschlossenen Zustand unter einem erhöhtem Innendruck stehenden Behälterrumpfs, wie eines Getränkedosenrumpfs, welcher Blechdeckel einen Deckelpanel (10) und einen den Panel umgebenden Falzrand (1 1) aufweist, der zum Anfalzen an einen Rand des Behälterrumpfs angepasst und geeignet ist, wobei der Deckelpanel (10): (a) radial innerhalb einer Umfangsnut (12) angeordnet wird und eine über seine axiale Mittenebene (BB) seitlich hinaus reichende freie Öffnung (15) eingebracht wird; (b) entlang zumindest eines Umfangsabschnitts radial innerhalb der Umfangsnut (12) ein sich umfänglich und radial erstreckendes Versteifungsplateau (20; 21 , 22, 23) zwischen der Umfangsnut und der freien Öffnung (12,15) eingeprägt wird.
32. Blechdeckel (1) zum Verschließen eines im verschlossenen Zustand unter einem erhöhtem Innendruck stehenden Behälterrumpf, wie ein Getränkedosenrumpf, welcher Blechdeckel einen Deckelpanel (10) und einen den Panel umgebenden Falzrand (11) aufweist, der zum Anfalzen an einen umlaufenden Rand des Behälterrumpfs angepasst und geeignet ist; (a) wobei der Panel eine sich über beide zueinander senkrechten Mittelebenen (AA, BB) hinaus erstreckende Öffnung (15) aufweist, die von einem Umfassungsstreifen (16) umgeben ist, welcher gegenüber einer Ebene (E) der Öffnungsfläche axial versetzt ist und ein umlaufend gleich bleibendes Möhenniveau zu Dicht und Andrückzwecken aufweist; (b) entlang zumindest eines Umfangsabschnitts des Umfassungsstreifens (16) ein sich umfänglich und radial erstreckendes Versteifungsplateau (20; 21 , 22, 23) aufweist, wobei die Umfangserstreckung größer 90° ist (CC), insbesondere bis zumindest 180° reicht. BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP .
33. Blechdeckel zum Verschließen von einem im verschlossenen Zustand unter erhöhtem Innendruck stehenden Behälterrumpf, insbesondere einen Getränkedosenrumpf, und zur Aufnahme oder zur Montage einer WiederverschiussEinrichtung (90), diese jedoch nicht beinhaltend; (c) wobei der Blechdeckel einen Panel (10) radial innerhalb einer Umfangsnut (12) aufweist und radial außerhalb der Umfangsnut (12) ein umfalzbarer Montagerand (11) vorgesehen ist; (d) wobei der Panel (10) eine bezogen auf den Panel außermittige Öffnung (15.ΔM) aufweist, deren Öffnungsmaß (d15,r15) erheblich ist; (e) der durch die erhebliche Öffnungsgröße (15,r15,d15) verursachten Schwächung im Panelbereich mit mehr verbliebenem Deckelblech durch eine Staffel von sich umfänglich erstreckenden Versteifungen (16a, 16, 20, 17) entgegengewirkt wird, die von innen nach auß.en einen Wechsel von Höhenlagen haben, um ein AufundAb entlang eines radialen Fahrstrahls zu bilden. Verfahren nach Anspruch 31 , wobei die Öffnung (15) durch ein schneidendes Lochen eingebracht wird. Verfahren nach Anspruch 31 oder 34, wobei die Öffnung im wesentlichen rund ist.
34. Verfahren nach Anspruch 31 , wobei um die Öffnung (15) herum ein Umfassungsstreifen (16) eingeprägt wird, der umfänglich eine gleich bleibende Höhenlage aufweist. 37. Blechdeckel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die freie Öffnung (15) einen freien Innenrand (15a) besitzt, insbesondere ohne einen vom Innenrand abragenden, abgeknickten Steg. BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP.
Description:
Blechdeckel mit einer grossen Lochung fuer eine Getraenkedose

Die Erfindung betrifft einen Deckel aus Blech zum Verschließen von Behälterrümpfen, deren Inhalt in verschlossenem Zustand unter erhöhtem Innendruck steht, wie dies von Dosen für Kohlensäure enthaltende Getränke bekannt ist.

Um solche Behälter leicht öffnen zu können, ist es üblich, in dem Deckelspiegel (dem Panel oder Deckelpanel) des Blechdeckels einen begrenzten Bereich vorzusehen, der durch Druck von außen zum Einbrechen und so zum Freilegen der Entnahmeöffnung gebracht werden kann. Dabei sind verschiedene Gestaltungen des Aufbrechbereiches und verschiedene Wege der Aufbringung des Öffnungsdruckes bekannt, u.a. aus US-A 3,361,261 (Fraze) mit einem trapezförmigen Aufreißbereich innerhalb einer im wesentlichen ovalen Fläche, die von Falzlinien (dort 16, 18) randseitig begrenzt wird. Diese eingerollte Falzlinie stabilisiert den Panel. Die ovale Fläche innerhalb der Falzlinien ist deutlich kleiner als 30% des Gesamtpanels.

Auch bei anderen Deckeln ist ein begrenzter Bereich zunächst von Blech verschlossen und wird durch Wirkung einer Hebellasche (Tab) an einer

Schwächungslinie abgetrennt und in den verschlossenen Behälter hinein gedrückt. Möchte man die Dose, und hierbei betont den Deckel wiederverschließbar gestalten, können beide genannten Lösungen nicht herangezogen werden.

Viele Lösungen im Stand der Technik befassen sich mit der Wiederverschließbarkeit von Getränkedosen, insbesondere unter äußerem (politischen) Druck und bei innerem Überdruck des verschlossenen Behälters. Die beiderseitige Druckbelastung verlangt der Lösung eines Blechdeckels eine Vielzahl von Eigenschaften ab, die nicht leicht harmonisiert und auf kleiner Fläche zur Verfügung gestellt werden können. Viele Lösungen des Standes der Technik, welche Wiederverschließbarkeit suggerieren, erreichen diese nur durch Verlust der Stapelfähigkeit einer Dose. Die Stapelfähigkeit ist aber eine originäre Eigenschaft einer verschlossenen Dose, die nicht verloren gehen darf. Eine Dose muss über mehrere Etagen stapelbar bleiben, ohne dass zusätzliche Elemente hinzugenommen werden müssen. Bei der Dose dürfen insbesondere im Bereich des Blechdeckels möglichst wenig abwandelnde Eingriffe beim Verschließen notwendig sein, um es dem Abfüller zu erleichtern, sich auf eine neue Art oder einen neuen Typ von Dosendeckeln einzulassen. Grundsätzlich anders muss also das Prinzip der Wiederverschließbarkeit sein, ohne dass ein Tab (meist SOT) auf dem Deckelspiegel angeordnet ist. Dadurch entsteht

eine zusätzliche freie Fläche, welche bislang vom Tab eingenommen wurde. Dieser zusätzliche Raum befindet sich unmittelbar in der Panelebene (leicht darüber).

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Blechdeckel für das Verschließen einer 5 Getränkedose zur Ermöglichung einer Montage einer zunächst gesonderten

Wiederverschluss-Einrichtung vorzubereiten und deren Montage am Blechdeckel zu ermöglichen. Der Blechdeckel ist außerdem so auszugestalten, dass er seine Druckstabilität beibehält, dass er die Stapelfähigkeit nicht verliert und möglichst nahe an einem Standardshell in seinem zumindest randäußeren Design liegt, um lo Änderungen an einer Abfülllinie so gering wie möglich zu halten. Die

Wiederverschliessbarkeit des Gebindes soll allerdings vom Deckel ermöglicht werden, nachdem der abgestreckte (per DWI), einteilige Dosenrumpf zu dieser Lösung (Wiederverschliessbarkeit) aufgrund seiner originären Eigenschaften nichts beitragen kann.

I 5

Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 , Anspruch 2 oder Anspruch 32 oder 33 gelöst. Ein Verfahren stellt diesen Deckel her (Anspruch 31 ).

Die Erfindung setzt an einer Lösung an, bei der ein Zusatzteil (eine 20 Wiederverschluss-Einrichtung) in eine "große Öffnung" im Deckelspiegel eingesetzt wird. Dieser Zusatzteil soll nicht Gegenstand dieser Beschreibung und Beanspruchung sein, sondern nur der Blechdeckel, der als solcher die Eignung, Eigenschaft und Voraussetzung dafür mit sich bringt, mit einer solchen Wiederverschluss-Einrichtung kombiniert zu werden, um dann als Verschlussdeckel 2 5 beim Abfüller auf einen gefüllten Rumpf aufgesetzt und angefalzt zu werden.

Die groß dimensionierte Öffnung im Panel (dem Deckelspiegel) soll so verstanden werden, dass sie eine deutlich größere Öffnung bereitstellt, als das bei den eingangs beschriebenen einbrechbaren Bereichen der Fall ist (Anspruch 1 , Anspruch 26). 30 Diese haben nur eine relativ geringe flächige Erstreckung, um die Stabilität des Panels insgesamt erhalten zu können.

Es sind zwar LOE-Verschlussdeckel bekannt, die insbesondere für Gulp-Getränke (meist Bier) eine größere Öffnung bereitstellen, welche quer orientiert und 3 5 nierenförmig ausgebildet ist, gleichwohl nicht kreisrund, aufgrund der weiterhin vorhandenen Notwendigkeit, einen Tab am Deckelblech außen zu befestigen (über einen Niet), und auch diese Niere liegt nur auf der einen Seite der axialen Mittelebene des Deckels, vgl. WO 97/30902 (ANCC), dort Figur 9.

Mit der Erfindung wird die Öffnungsfläche wesentlich größer. Es wird eine Lochung in den Deckel eingebracht, deren Öffnungsmaß über die Deckelmitte hinausgeht (Anspruch 2). Die groß dimensionierte Lochung ist nicht durch ein Blechteil verschlossen und auch nicht entlang einer Kerb-Schwächungslinie aufbrechbar, sondern bleibt offen, um später mit dem Wiederverschluss geschlossen zu werden, der eine angepasste Geometrie aufweist. Er erlaubt das Öffnen und Schließen des Durchflussweges in dem geöffneten Bereich (der Lochung), so dass hier weiterhin von einer "groß dimensionierten Öffnung" gesprochen werden soll, welche den Fluss des Getränks freigibt, gesteuert von der Wiederverschluss-Einrichtung, die hier aber nicht zu erläutern ist, vgl. dazu eingehend die PCT/NL2004/00024 vom 13. Januar 2004 (WO-A 2005/068312).

Der Blechdeckel als solcher ist nach wie vor ein aus einem Fertigungsprozess (Anspruch 31 ) stammender, fertig geformter Blechdeckel. Er ist mehr als ein Shell (die Rohform), er ist vorbereitet, mit dem Wiederverschlussteil kombiniert zu werden, um dann in dieser Kombination einen heute normalen, üblichen SOT-Verschlussdeckel mit Kerblinie zu ersetzen und die von ihm verschlossenen Rümpfe, die hier ebenfalls nicht erläutert sind, weil sie standardmäßig verfügbar sind, wiederverschließbar zu verschließen.

Um die groß dimensionierte Öffnung ist ein Umfassungsstreifen vorgesehen, der in einer Ebene versetzt ist. Er dient der Stabilisierung (Anspruch 1 ). Entlang zumindest eines Umfangsabschnitts dieses Umfassungsstreifens ist ein radial weiter außen gelegenes Versteifungsplateau vorgesehen, welches zusätzlich zur Versteifung des Blechdeckels beiträgt. Aufgrund der relativ groß dimensionierten Öffnung ist mit einem großen Festigkeitsverlust im Panel zu rechnen, welcher durch den Umfassungsstreifen und die sich teilumfänglich um den Umfassungsstreifen erstreckende Versteifungsfläche (Versteifungsplateau) kompensiert wird (Anspruch 33). Eine Staffel (Abfolge) von sich deutlich umfänglich erstreckenden Geometrien erreicht dies.

Das Versteifungsplateau erstreckt sich nicht mehr als teilumfänglich und in radialer Richtung, wobei es flächig orientiert ist, insbesondere teilmondförmig oder bogensegmentartig ausgebildet (Anspruch 3) ist. Es kann auch so beschrieben werden, dass es einen Bauchabschnitt mit größerer radialer Dimension und zwei

Armabschnitte besitzt, welche sich umfänglich erstrecken (Anspruch 11 ). Das Plateau erstreckt sich dabei in einem Umfangswinkel von mehr als 180° (Anspruch 12).

Aufgrund einer mittenversetzten Anordnung der großen Öffnung (Anspruch 2, 30, 24) ist auf einer Seite der Öffnung mehr verbleibender Deckelpanel als auf der anderen Seite, wo die Öffnung näher an die Umfangsnut heranreicht. Die Mittenversetzung kann im Bereich zwischen 5% und 25% des Durchmessers des Deckelspiegels (jeweils im ungelochten Zustand) betragen, abhängig von der Dimensionierung der groß ausgebildeten, meist kreisförmig vorgesehenen Hauptöffnung (Anspruch 24,21). Bevorzugt ist ein Bereich zwischen 10% und 15%, bezogen auf den genannten Durchmesser des Panels (Deckelspiegel) innerhalb der Umfangsnut.

Diese Versetzung zur einen Seite hin (von der Mitte aus betrachtet) ermöglicht es, auf der anderen Seite die Zusatzversteifung durch das Versteifungsplateau in teilmondförmiger oder bogensegmentartiger Gestalt (kurz 'halbmondähnlich 1 ) anzubringen (Anspruch 32). Es umfasst zumindest 90°, bevorzugt in etwa 180° der Öffnung und ist - bezogen auf den Deckelspiegel - mehr als 180° umfassend ausgebildet (Anspruch 12). Durch die Mittenversetzung wird zwischen dem einen Rand der Öffnung und der Umfangsnut Platz geschaffen, diese Versteifung anzuordnen.

Auf der anderen Seite verbleibt weniger Blechfläche als durch die Lochung gebildete Öffnungsfläche (Anspruch 30).

Zur Umschreibung einer "großen Öffnung" kann man von mehr als 30% der Fläche des noch nicht gelochten Deckelpanels ausgehen. Dieses Maß bezieht sich auf die Fläche, die sich quadratisch zum Radius verhält. Bezieht man die Größe der Öffnung auf den Durchmesser, so ist der Durchmesser der Öffnung (bei im Wesentlichen kreisförmiger Ausbildung) größer als 50% des Durchmessers des Spiegels, entsprechend auch bei der Bemessung der Radien. Bevorzugt ist ein Bereich zwischen 55% und 65% (Anspruch 5). Die Öffnung ist zumindest im Wesentlichen rund (Anspruch 28) oder zumindest annähernd oval. Sie hat einen freien Innenrand (Anspruch 36).

Weitere Angaben hinsichtlich der flächigen Erstreckung - betrachtet in Radialrichtung des Deckelspiegels - liegen in dem Umfangsstreifen, der die groß dimensionierte Öffnung umgibt und zwischen dem Rand der Öffnung und dem Beginn des Umfangsstreifens einen weiteren Randstreifen belässt, der auch die Öffnung umgibt. Dieser Randstreifen und der zuvor genannte Umfangsstreifen liegen in axialer Richtung (senkrecht zur radialen Erstreckung) auf zwei unterschiedlichen Niveaus, auch Höhe oder Höhenniveau bzw. Höhenlage genannt. Die axiale Richtung definiert in Zylinderkoordinaten die zur Radialen senkrechte Richtung.

Es wird vermieden, bei einem Deckelpanel von "innen" und "außen" zu sprechen, nachdem er im nicht an dem Rumpf angeordneten Zustand zu beschreiben und zu beanspruchen ist.

5

Wie aus den Figuren ersichtlich, soll davon ausgegangen werden, dass "außen" in der Realität als "oben" in den Bildern erscheint, was aber keine Beschränkung hinsichtlich der Beschreibung der axialen Höhenrelationen darstellt.

lo Durch die Anbringung des Versteifungsplateaus teilumfänglich zur großen Öffnung, welche von dem zumindest einen Umfangsstreifen umgeben wird, ist eine weitere teilumfängliche Streifengeometrie möglich, die als "weiterer Zwischenstreifen" bezeichnet wird (Anspruch 15). Er befindet sich zwischen dem äußeren Rand des Versteifungsplateaus und der Umfangsnut.

I 5

Bevorzugt haben der weitere Zwischenstreifen und der Umfangsstreifen auf ihrer umfänglichen Erstreckung eine gleich bleibende Breite (Anspruch 16). Durch die angeordneten verschiedenen, umfänglich sich erstreckenden Strukturen ist es möglich, wechselnde Höhen dieser Strukturen vorzusehen, was nunmehr auf die 20 axiale Richtung der zuvor hauptsächlich in radialer Richtung beschriebenen Geometrien Bezug nimmt (Anspruch 18,19).

Im Querschnitt betrachtet, kann ein Auf-und-Ab gebildet werden, das durch abwechselnde Höhenniveaus dafür sorgt, dass eine Versteifung eintritt, die sich trotz 2 5 der groß dimensionierten Lochung (Öffnung) auf den gesamten Deckelspiegel erstrecken lässt. Zwischen jeweils zwei benachbarten Gebieten entsteht dabei eine Übergangszone. Sie kann als Stufe ein zumindest abschnittsweise schräg verlaufendes Stück besitzen, welches über jeweilige Radien in die jeweils nächste Struktur einmündet (Anspruch 20).

30

Bei den Höhenlagen kann als Referenz eine Grundebene definiert werden (Anspruch 4), welche auf die Ebene der Lochung gelegt wird, also in der Ebene der Öffnung gelegen ist. Bezogen auf diese Grundebene können andere Höhenlagen definiert werden (Anspruch 4, Anspruch 33).

3 5

In einer solchen Ausbildung erhält der Deckel trotz der destabilisierenden "großen Öffnung" eine hohe Druckstabilität und zusätzlich überraschend ein kontrolliertes 'buckling 1 , was einem Ausbeulen des Deckels bei überhöhtem Innendruck entspricht. Bis hin zu normalem Druck und mehrfachem Normaldruck bleibt der Deckel aber in

seiner flächigen Stabilität so, dass mit der Wiederverschluss-Einrichtung ein sicheres Abdichten auf dem ersten Umfangsstreifen erreicht werden kann (Anspruch 22). Er liegt zuverlässig auf einer gleichen Höhenlage (in einem gleichen Niveau entlang seines ganzen Umfangs), zur Sicherstellung einer Dichtfunktion gegenüber einer 5 Dichtlippe der Wiederverschluss-Einrichtung. Diese drückt auf den Umfangsstreifen in ihrer Verschluss- und Dichtlage.

Der Festigkeitsverlust kann zuverlässig ausgeglichen werden. Die Kombination aller Versteifungsgeometrien, insbesondere die herausgestellten Merkmale nach lo Anspruch 1 , 2 erreichen auch ein kontrolliertes 'buckling' im Sinne einer

Kopfraumvergrößerung durch erhöhten Innendruck in der verschlossenen Dose. Alle eingangs angegebenen Forderungen an den Deckel, die Druckstabilität, die weitgehende Anlehnung an Standardverschlüsse, die Stapelfähigkeit und die Möglichkeit, Wiederverschluss zu erreichen, sind erfüllt.

I 5

Der weitere Randstreifen kann auf einer anderen Höhenlage liegen (Anspruch 7) als der erste Umfangsstreifen, bevorzugt tiefer (Anspruch 8). Die Öffnung für die besagte Einrichtung kann zwei gegenüber liegende Abflachungen zur Verbesserung der Montage beinhalten (Anspruch 10). Diese reichen nach radial innen (Anspruch 10).

20

Die Plateauhöhe kann bevorzugt oberhalb der Grundebene gelegen sein (Anspruch 13, 4). Ist das Plateau radial innen und radial außen von den beiden Umfangsstreifen (Zwischenstreifen und Umfassungsstreifen) begrenzt, so erreichen zumindest zwei unterschiedliche Höhenniveaus dieser drei Bereiche eine verbesserte 2 5 Versteifung (Anspruch 14,18). Umfassungsstreifen und der weitere Zwischenstreifen können bevorzugt auf derselben Höhe gelegen sein (Anspruch 18).

Eine Einmündung des genannten weiteren Zwischenstreifens, der sich nicht vollumfänglich erstreckt, sondern nur teilumfänglich, ebenso wie das 30 Versteifungsplateau, erfolgt an den Arm-Enden des Versteifungsplateaus (Anspruch 17). Hier bildet sich eine Mündungsfläche, die V- oder Y-förmig ausgebildet ist.

Bevorzugt hat die Fläche der sichel- oder teilmondförmigen Versteifung 3 5 (Anspruch 11 ) keine zusätzlichen Sicken auf ihrer flächigen Erstreckung (Anspruch 23).

Es bliebe zu sagen, dass das modifizierte Shell, also das Fertigprodukt, welches zur Aufnahme der Wiederverschluss-Einrichtung vorbereitet ist, eine durchgehende

Öffnung aufweist, die auch Lochung genannt wird, aber nicht durch Blech abgedeckt ist (Anspruch 21 ). Sie besitzt keine Kerb/Schwächungslinien (Anspruch 4c). Sie hat ebenso keinen Tab (Aufreißlasche) am Blech angebracht (Anspruch 4a).

Zur Kompensation des Versteifungsverlustes im Panel werden die sich umfänglich erstreckenden geometrischen Formen verwendet. In radialer Richtung entsteht entlang eines Strahls ein Auf-und-ab, also ein Wechsel der Höhenlagen (Niveauwechsel), insbesondere in demjenigen Bereich des Deckels, aus dem die große Öffnung herausverlagert (mittenversetzt) ist und in dem die sichelförmige Plateaufläche ohne weitere Zusatzversteifungen oder Zusatzsicken eingebracht wird.

Der staffeiförmige Wechsel der Höhenlagen geschieht von radial innen nach radial außen, beginnend vom inneren Randstreifen (um die große Öffnung), zum ersten Umfassungsstreifen, zum Versteifungsplateau, zum weiteren Zwischenstreifen und schließlich über die Umfangsnut zum Falz- oder Montagerand. Zwischen den sich umfänglich auf zumindest über 90° erstreckenden Versteifungsgebieten sind bevorzugt schräg verlaufende Stufen angeordnet.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von Ausführungsbeispielen erläutert und ergänzt.

Figur 1 ist eine Aufsicht auf einen Deckel als eines von mehreren ersten Beispielen.

Figur 2 ist ein axialer Schnitt A-A durch den Deckel nach

Figur 1.

Figur 3 ist ein weiteres Beispiel mit zwei um 90° versetzten axialen Schnitten A-A, B-B durch den Deckel.

Der in den Figuren 1 und 2 als erstes Beispiel gezeigte Deckel 1 ist für einen üblichen Getränkedosenrumpf bestimmt, der nicht dargestellt ist. Der Deckel ist aus Blech mit einer dünnen Wandstärke, wie allgemein üblich.

Er weist einen Deckelspiegel 10 (als Panel) und einen Falzrand 11 zum Verbinden mit dem entsprechenden Behälter auf. Entlang des Falzrandes verläuft eine Dämpfungssicke 12 (Umfangsnut), die den Deckelspiegel 10 radial außen begrenzt. Ein abgestreckter Rumpf ist allgemein bekannt und braucht nicht beschrieben zu werden. Er weist einen oberen Rumpfrand auf, der nach radial außen als Flansch ausgebildet ist und mit dem Falzrand 11 durch eine Falzeinrichtung (Falzrolle) zu einem Mehrfachfalz verschlossen wird, meist beim Abfüller.

Der Falzrand 11 ist radial außerhalb der Dämpfungssicke 12, welche auch "Umfangsnut" genannt wird, angeordnet und überragt in axialer Höhe den Deckelspiegel 10. Der Deckelspiegel 10, selbst auch als "Panel" genannt, ist insgesamt kreisförmig ausgebildet, aber durch die deutlich in ihrer Größe hervortretende Öffnung 15, welche ein ausgeschnittenes, im wesentlichen kreisförmiges Loch im Deckelspiegel bildet, nur noch teilweise vorhanden.

Es werden zur Beschreibung die Zylinderkoordinaten verwendet, in radialer Richtung (Horizontalrichtung) die Erstreckung des Deckelspiegels und in vertikaler oder Höhenrichtung, senkrecht zur Ebene E nach Figur 2 die axiale Richtung.

Der Rumpf selbst ist nicht dargestellt, auch die in die Öffnung 15 einzubringende und dort am Rand zu montierende Wiederverschluss-Einrichtung 90 ist nicht gesondert dargestellt.

Die Öffnung 15 in Figur 1 ist in der Aufsicht groß dimensioniert dargestellt. Sie ist außermittig angeordnet, bezogen auf ihren Mittenpunkt M15, der gegenüber dem

Mittenpunkt M 10 des Panels 10 um ΔM versetzt ist. Die Versetzung ist zwischen 5% und 25% in mehreren Ausführungsbeispielen gewählt, im gezeigten Ausführungsbeispiel ist sie im Bereich zwischen 10% und 12% bis 15%, jeweils bezogen auf den Durchmesser d10 des Panels 10, welcher sich innerhalb der Umfangsnut 12 erstreckt. d10 ist 2-r-ιo, wie dargestellt.

Der Durchmesser als Beispiel eines Öffnungsmaßes d15 mit 2 r15 der hier im Beispiel im Wesentlichen kreisförmig dargestellten Durchbrechung ist kleiner als der Durchmesser d10 des Panels 10, aber größer als 50% dieses Öffnungsmaßes, was die deutliche Größe der Öffnung 15 unterstreicht.

Die Öffnung 15 umgeben ein erster und ein zweiter Umfangsstreifen. Der erste Umfangsstreifen 16a grenzt mittelbar an dem Rand der Öffnung an und hat innen zwei segmentförmige Abflachungen 15b, 15a, welche einander gegenüberliegen. Sie dienen zur Verbesserung der Montage der Wiederverschluss-Einrichtung 90. Der zweite Umfangsstreifen 16 hat ein radiales Maß r16, welches größer ist als das des ersten Umfangsstreifens. Er ist in Höhenrichtung oberhalb der Ebene E ausgebildet.

Die Ebene E ist in Horizontalrichtung in der Öffnung 15 gelegen und bildet den Vergleichsmaßstab für Höhenvergleiche. Sie ist die Ebene der Öffnung 15, eine flächige Erstreckung innerhalb der Ebene ist die Öffnungsfläche. Sie beschreibt die Größe der Öffnung 15.

Der Umfangsstreifen 16 geht über eine sanfte, insbesondere schräg gestellte Stufe 16' in den inneren Umfangsstreifen 16a über. Der erhöhte Umfangsstreifen 16 bildet eine ringförmige, auf durchweg gleichem Niveau liegende Druck- und Auflagefläche für eine Dicht- und Verschlusslippe der Wiederverschluss- Einrichtung 90.

Der Umfassungsstreifen 16 verläuft vollständig um die Öffnung 15 herum und grenzt auf der linken Seite in Figur 1 an der Umfangsnut an. Auf der rechten Seite in Figur 1 bildet er die Grenze zu einem sichel- oder teilmondförmig ausgebildeten Plateau 20, welches sich nur teilumfänglich um die Öffnung 15 herum erstreckt und dort eingeprägt wurde. Es ist in demjenigen Bereich des Deckelspiegels eingebracht, aus dem die Öffnung 15 mittenversetzt herausverlagert wurde. Sie ist rechts der axialen ersten Mittelebene, die senkrecht zu A-A und durch M10 verläuft.

Die teilweise Umfassung ist bezogen auf die Öffnung 15, bei kreisförmiger Ausbildung im Wesentlichen 180°.

Bezogen auf die Umfangsrichtung des Deckelspiegels und die Umfangsnut 12 ist die Umfangserstreckung des sichelförmigen Plateaus 20 größer als 180°, insbesondere im Bereich zwischen 200° und 240°, hierbei konkret im Bereich von 210° ± 3%.

5 Das ergibt sich aus zwei sich in Umfangsrichtung erstreckenden Armen 21 ,22, welche die Enden des Versteifungsplateaus bilden. Das Versteifungsplateau hat zwischen diesen beiden Enden 21 ,22 einen Bauch 23, der in der zweiten Mittelebene A-A seine größte radiale Erstreckung aufweist und zu den Enden 21 ,22 hin bogenförmig verjüngt wird.

10

Zwischen dem Plateau 20 und der Umfangsnut 12 ist ein weiterer Zwischenstreifen 17 vorgesehen, der auf seiner umfänglichen Erstreckung eine im Wesentlichen gleiche Breite aufweist. Die umfängliche Erstreckung entspricht dem Bogenumfang des Plateaus 20, sie ist jedenfalls größer als 90°.

I 5

Die beiden Umfangsstreifen 16 und 17 haben eine im wesentlichen gleiche Breite, in Figur 1 mit r6 und r7 bezeichnet. Sie haben auch eine im Wesentlichen gleiche Höhenlage, in Figur 2 gegenüber der Ebene E ohne weiteres ersichtlich.

20 Sowohl der Umfangsstreifen 16 wie auch der Umfangsstreifen 17 gehen über eine bevorzugt schräge Stufe 16" bzw. 17' in den Plateaubereich 20 über, der auf einem tieferen Niveau liegt, bevorzugt etwas oberhalb der Ebene E in Figur 2.

Ein Rand 20' des bogenförmigen Plateaus 20 entspricht diesen Stufen 16" und 17' 2 5 und ist als bevorzugt jeweils schräge Stufe mit zumindest einem kurzen

Schrägabschnitt und zwei Radien zum Überleiten in den jeweils benachbarten Bereich ausgebildet. Diese Schrägen 20' bilden Versteifungen. Auch der Wechsel zwischen höheren und tieferen Lagen (bezogen auf eine Höhenrichtung) und dies betrachtet in einer radialen Richtung auf einem "Fahrstrahl" (Strahl) vom 30 Zentrum M 15 aus bildet ein Versteifung.

Das Einmünden des äußeren Umfangsstreifens 17 in den inneren Umfassungstreifen 16 geschieht in den beiden Mündungszonen 17b, 17a, welche unmittelbar den Arm-Enden 21 ,22 des Plateaus 20 benachbart sind. Hier bilden sich 3 5 Y- oder V-förmige Zonen aus, welche breiter sind, als die jeweilige Streifenform der Umfangsstreifen 16,17.

Zur Erläuterung der Dimension der Öffnung 15 soll auf die Radien verwiesen werden. Der Innenradius r15 der Öffnung ist im Vergleich dargestellt zum Radius r10 des

Deckelspiegels. Der eine bzw. andere Radius geht jeweils von der Mitte M15 bzw. M10 aus. Der Radius r15 ist dabei größer als die Hälfte des Radius von MO, insbesondere im Bereich oberhalb von 60% zwischen 60% und 65% des Hauptradius 1 des Deckelpanels. Dies umschreibt eine große Öffnung. Der Fachmann versteht 5 "groß" hier optisch bezogen auf eine zum Prioritätstag normalerweise erwartete Größe von Aufbrechbereichen bei Getränkedosen-Deckeln. Wenn der Dosenfachmann die Radien in ihrer Länge vergleicht, würde dieser Fachmann zu r15 ohne weiteres sofort sagen: "Der ist aber groß gewählt".

lo Bezogen auf Flächen kann über die Radien auch auf die Flächen umgerechnet werden (quadratischer Einfluss), wobei die Fläche der Öffnung 15 größer als 30% der Panelfläche 10 ist, bezogen auf die ursprüngliche Größe (ohne Lochung 15). Auch hier ist eine große Fläche der Öffnung ein Bereich um 40% herum, bevorzugt zwischen 35% und 45% der ungelochten Panelfläche.

I 5

Diese Maßangaben halten sich auch im Rahmen der ΔM-Mittenversetzung, die aus den Mittelpunkten M10 und M15 zu ersehen ist. Hier ist ein Bezug auf den Durchmesser d10 (doppelter Hauptradius) zur Größenangabe hilfreich.

20 Zwischen 5% und 25% liegt der Mittenversatz ΔM in verschiedenen

Ausführungsbeispielen, die nicht alle gesondert dargestellt sind. Sie verändern sich insoweit, als auch die Größe der Öffnung 15 einen Spielraum und Bereich besitzt, wie auch die Form der Öffnung einen Spielraum und Bereich besitzt, der von der genauen Kreisform abweichen kann, beispielsweise polygonal oder oval sein kann.

2 5 Dies ist zumindest angenähert rund oder oval.

In einem bevorzugten Bereich liegt der ΔM-Mittenversatz zwischen 10% und 15%.

Alle diese Maße bringen zum Ausdruck, dass es sich um eine - fachmännisch 30 verstandene - große Öffnung 15 handelt, relativ zu solchen Öffnungen, die in normalen Getränkedosendeckeln vorgesehen sind oder vom Fachmann "erwartet werden".

Zur Kompensation des Versteifungsverlustes im Panel werden die geometrischen 3 5 Formen verwendet, die zuvor beschrieben sind. In radialer Richtung entsteht ein Auf-und-ab, also ein Wechsel der Höhenlagen (Niveauwechsel), insbesondere in demjenigen Bereich des Deckels, aus dem die Öffnung 15 herausverlagert (mittenversetzt) ist und in dem die sichelförmige Plateaufläche 20 ohne weitere Zusatzversteifungen oder Zusatzsicken eingebracht ist.

Der Wechsel der Höhenlagen geschieht von radial innen nach radial außen (in Form einer Staffel), beginnend vom inneren Randstreifen 16a (um die Öffnung 15), zum ersten Umfassungsstreifen 16, zum Versteifungsplateau 20, zum weiteren Zwischenstreifen 17 und schließlich über die Umfangssicke 12 zum Umfangsrand 11. 5 Zwischen den Gebieten sind bevorzugt schräg verlaufende Stufen angeordnet, wie zuvor anhand der Stufe 20' des Versteifungsplateaus 20 beschrieben war (als eine im wesentlichen ebene Fläche mit großer Erstreckung).

Der Wechsel des Höhenniveaus der Versteifungsgeometrien 16a, 16, 20, 17, 12, 11 , lo ist bei Figur 2 im Schnitt zu sehen. Jede der Versteifungsgeometrien erstreckt sich umfänglich auf zumindest 90°, wie die Hilfslinien C-C in Figur 1 verdeutlichen. Sie definieren einen Winkel von 90° und alle Versteifungen gehen umfänglich weit darüber hinaus, erreichen 180° und sogar 360° für einzelne der Umfangsversteifungen.

I 5

Die Öffnung 15 ist nicht mit Blech bedeckt, sondern offen. Sie hat einen freien Innenrand 15a. Sie ist zwischen 5% und 25% mittenversetzt (bezogen auf den Durchmesser des Panels) und der sie umgebende erste Umfassungsstreifen 16 behält zuverlässig eine gleiche Höhenlage zur Ermöglichung einer Abdichtfunktion.

20

Das weitere Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist an das erste Ausführungsbeispiel angelehnt und hat zwei Schnitte A-A, B-B.

Hier ist gezeigt, dass in der Querrichtung B-B (der Mittelebene) auch ein Wechsel von 25 Höhenniveaus von radial innen nach radial außen erfolgt, so weit, wie sich die

Sichel 20 erstreckt. Anders als bezogen auf die Mittenebene A-A ist die Öffnung 15 in Querrichtung symmetrisch, so dass der linke und rechte Rand einen gleichen Abstand hin zur Umfangsnut 12 haben. Zur Mittelebene B-B herrscht dagegen Unsymmetrie. Die Lochung 15 mit dem freien Innenrand 15a ist weit auf die erste 30 Seite (diesseits) der Mittelebene verschoben, so dass auf der anderen Seite Qenseits) ein großer Platz für die umfänglichen Versteifungsgeometrien entsteht.

Die übrigen Beschreibungen zur Figur 3 können dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel entnommen werden.

3 5

Der Höhenunterschied h1 von äußerem Umfangsstreifen 17 und innerem Umfangsstreifen 16 misst sich gegenüber der tiefer liegenden sichelförmigen

Plateaufläche 20 nach dem Schnitt A-A.

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