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Patent Searching and Data


Title:
SHIFT DEVICE FOR A GEARBOX
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/137895
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shift device (1) for a gearbox, in particular for a manual gearbox of a motor vehicle, said gearbox comprising, in particular, a pivotable gearshift shaft (3) which can be actuated by means of a gearshift lever (2). Said gearshift shaft (3) is mounted in a housing (4) or on a carrier, can be rotated about the rotational axis (5) by means of the gearshift lever (2), can be shifted axially in relation to the housing (4) or the carrier and is rotationally fixed to an additional mass (6). Said additional mass (6) is rotationally arranged about the rotational axis (5). According to the invention, in order to couple the gearshift shaft (3) to the additional mass in a simple manner and to improve reduction of force pulses during shifting processes, the gearshift lever (2) and the additional mass (6) are rotationally connected to the gearshift shaft (3) in two positions (7, 8) which are at a distance from each other.

Inventors:
MEHLIS THOMAS (DE)
KRAEMER KLAUS (DE)
LOEFFELMANN JOCHEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/053209
Publication Date:
December 06, 2007
Filing Date:
April 03, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (DE)
MEHLIS THOMAS (DE)
KRAEMER KLAUS (DE)
LOEFFELMANN JOCHEN (DE)
International Classes:
B60K20/02; F16H59/02; F16H61/24
Foreign References:
EP1116902A12001-07-18
FR2803252A12001-07-06
DE10210972A12003-10-09
DE19754760A11999-06-17
DE10138729A12003-02-20
JPH08210411A1996-08-20
DE10111911A12002-09-19
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Herzogenaurach, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schaltvorrichtung (1 ) für ein Getriebe, insbesondere für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die eine mittels eines Schalthebels (2) betätigbare, insbesondere schwenkbare, Schaltwelle (3) aufweist, wobei die Schaltwelle (3) in einem Gehäuse (4) oder an einem Träger gelagert ist, wobei die Schaltwelle (3) mittels des Schalthebels (2) um eine Drehachse (5) gedreht werden kann, wobei die Schaltwelle (3) relativ zu dem Gehäuse (4) oder dem Träger axial verschoben werden kann, wobei die Schaltwelle (3) in drehfester Verbindung mit einer Zusatzmasse (6) steht und wobei das Zusatzmasse (6) um die Drehachse (5) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (2) und die Zusatzmasse (6) an zwei voneinander beabstandeten Orten (7, 8) mit der

Schaltwelle (3) in Drehverbindung stehen.

2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzmasse (6) ringförmig ausgebildet und konzentrisch um die Schalt- welle (3) angeordnet ist.

3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzmasse (6) in einem axialen Endbereich (8) der Schaltwelle (3) angeordnet ist.

4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gehäuse (4) und Zusatzmasse (6) eine Lageranordnung (9) angeordnet ist, die eine Drehkopplung zwischen der Schaltwelle (3) und der Zusatzmasse (6) bei relativer axialer Verschieblichkeit zwischen der Schaltwelle (3) und der Zusatzmasse (6) herstellt.

5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (9) eine mit der Schaltwelle (3) fest verbundene Innenhülse (10) aufweist, die in Richtung der Drehachse (5) verlaufende Laufbahnen (1 1 ) für Wälzkörper (12) aufweist.

6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwelle (3) mit der Innenhülse (10) durch eine Presspassung verbunden ist.

7. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (9) weiterhin eine über die Wälzkörper (12) mit der Innenhülse (10) zusammenwirkende Außenhülse (13) aufweist, die in Richtung der Drehachse (5) verlaufende Laufbahnen (14) für die Wälzkörper (12) aufweist.

8. Schaltvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Außenhülse (13) axial bis in den Bereich der Zusatzmasse (6) erstreckt.

9. Schaltvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (13) zumindest über einen axialen Abschnitt in einer Bohrung (15) in der Zusatzmasse (6) angeordnet ist.

10. Schaltvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (13) mit Presspassung in der Bohrung (15) angeordnet ist.

11. Schaltvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (13) von einem Gleitlagerelement (16) zumindest teilweise umgeben ist.

12. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlagerelement (16) konzentrisch in einer Bohrung (17) im Gehäuse (4) angeordnet ist.

13. Schaltvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlagerelement (16) in der Bohrung (17) mit Presspassung angeordnet ist.

14. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlagerelement (16) einen sich radial erstreckenden Abschnitt (18) aufweist.

15. Schaltvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der sich radial erstreckenden Abschnitt (18) zwischen dem Gehäuse (4) und der Zusatzmasse (6) angeordnet ist.

16. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (10) axiale Anlaufborde (19) für die Wälzkörper (12) aufweist.

17. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (12) Nadeln sind.

18. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (12) Kugeln sind.

Description:

Bezeichnung der Erfindung

Schaltvorrichtung für ein Getriebe

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Getriebe, insbesondere für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die eine mittels eines Schalthebels betätigbare, insbesondere schwenkbare, Schaltwelle aufweist, wobei die Schaltwelle in einem Gehäuse oder an einem Träger gelagert ist, wobei die Schaltwelle mittels des Schalthebels um eine Drehachse gedreht werden kann, wobei die Schaltwelle relativ zu dem Gehäuse oder dem Träger axial verschoben werden kann, wobei die Schaltwelle in drehfester Verbindung mit einer Zusatzmasse steht und wobei die Zusatzmasse um die Drehachse drehbar angeordnet ist.

Hintergrund der Erfindung

Eine Schaltvorrichtung der gattungsgemäßen Art ist aus der DE 101 1 1 91 1 A1 bekannt. Dort ist eine Schaltwelle an einem Träger bzw. an einem Gehäuseteil gelagert, das Bestandteil des Getriebes ist, wobei die Schaltwelle in bekannter Weise um eine Drehachse drehbar und in Richtung der Drehachse axial verschiebbar angeordnet ist. Die offenbarte Betätigungseinheit für das Schaltgetriebe weist zur Bewegung der Schaltwelle einen Schalthebel auf, an dem über einen Ausleger eine Zusatzmasse angeordnet ist, die von der Drehachse der Schaltwelle einen Abstand hat. Zweck der Zusatzmasse ist es, Kraftspitzen abzubauen, die bei Schaltvorgängen in Kraftfahrzeug-Zahnräder-

Wechselgetriebe infolge schneller Schaltvorgänge auftreten können und die eine hohe Belastung für die Betätigungseinheit darstellen. Der Schalthebel samt Zusatzmasse bildet eine starre Einheit, die um die Drehachse der Schaltwelle - drehfest mit der Schaltwelle verbunden - schwenken kann, die jedoch bei einer axialen Verschiebung der Schaltwelle diese Axialbewegung nicht mitmacht, sondern axial fest in dem Gehäuse bzw. an dem Träger angeordnet ist.

Nachteilig ist es bei der vorbekannten Lösung, dass im Bereich des Schalthebels, an dem die Zusatzmasse angeordnet ist, konzeptbedingt ein hinreichen- der Bauraum für die Zusatzmasse zur Verfügung stehen muss. Es gibt jedoch Konstruktionen, bei denen an dem Ort, an dem der Schalthebel an der Schaltwelle angreifen muss, nicht genügend Platz zur Verfügung steht, um die Zusatzmasse mit an dem Schalthebel anzubringen.

Aufgabe der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die A u f g a b e zugrunde, eine Schaltvorrichtung der eingangs genannten Art so fortzubilden, dass die Anordnung einer Zusatzmasse auch in dem Falle in einfacher Weise möglich wird, wenn der für die Zusatzmasse benötigte Raum nicht im Bereich des Schalthebels zur Verfügung steht. Die konstruktive Ausgestaltung der Schaltvorrichtung soll damit universeller bzw. flexibler werden.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Lö s u n g dieser Aufgabe durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel und die Zusatzmasse an zwei voneinander beabstande- ten Orten mit der Schaltwelle in Drehverbindung stehen.

Der Erfindungsgedanke stellt also darauf ab, dass die Schaltvorrichtung sowohl mit einem Schalthebel als auch mit einer Zusatzmasse ausgestattet ist, dass

jedoch diese beiden Bauelemente an verschiedenen Ort und insbesondere in axialem Abstand an der Schaltwelle angeordnet sind, wobei zwar sowohl der Schalthebel als auch die Zusatzmasse in Drehverbindung mit der Schaltwelle stehen, dass jedoch keine direkte Kopplung zwischen den beiden genannten Bauteilen bzw. keine direkte Verbindung zwischen diesen vorliegt.

Die Zusatzmasse ist bevorzugt ringförmig ausgebildet und konzentrisch um die Schaltwelle angeordnet.

Die Zusatzmasse ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in einem axialen Endbereich der Schaltwelle angeordnet.

Dabei kann zwischen Gehäuse und Zusatzmasse eine Lageranordnung angeordnet sein, die eine Drehkopplung zwischen der Schaltwelle und der Zusatz- masse bei relativer axialer Verschieblichkeit zwischen der Schaltwelle und der Zusatzmasse herstellt. Die Lageranordnung kann dabei eine mit der Schaltwelle fest verbundene Innenhülse aufweisen, die in Richtung der Drehachse verlaufende Laufbahnen für Wälzkörper aufweist. Die Schaltwelle kann dabei mit der Innenhülse durch eine Presspassung verbunden sein, d. h. die Innenhülse ist in diesem Falle auf die Schaltwelle aufgepresst. Ferner kann die Lageranordnung weiterhin eine über die Wälzkörper mit der Innenhülse zusammenwirkende Außenhülse aufweisen, die in Richtung der Drehachse verlaufende Laufbahnen für die Wälzkörper aufweist.

Hiermit kann in einfacher Weise eine drehfeste Verbindung zwischen der Schaltwelle und der Zusatzmasse hergestellt werden. Dabei ist bevorzugt weiterhin vorgesehen, dass sich die Außenhülse axial bis in den Bereich der Zusatzmasse erstreckt. Die Außenhülse kann dabei zumindest über einen axialen Abschnitt bzw. einen Teil der axialen Erstreckung in einer Bohrung in der Zu- satzmasse angeordnet sein. Auch in diesem Falle kann die Außenhülse mit Presspassung in der Bohrung angeordnet sein, d. h. die Außenhülse ist in diesem Falle in die Bohrung in der Zusatzmasse eingepresst.

Besonders bevorzugt ist weiterhin vorgesehen, dass die Außenhülse von einem Gleitlagerelement zumindest teilweise umgeben ist. Das Gleitlagerelement kann dabei konzentrisch in einer Bohrung im Gehäuse angeordnet sein. Auch in diesem Falle kann das Gleitlagerelement in der Bohrung mit Presspassung ange- ordnet sein, d. h. es kann in diese eingepresst sein.

Das Gleitlagerelement kann einen sich radial erstreckenden Abschnitt aufweisen, der als axiales Lager dient. Der sich radial erstreckenden Abschnitt kann in diesem Falle zwischen dem Gehäuse und der Zusatzmasse angeordnet sein.

Damit einerseits eine drehfeste Verbindung zwischen dem Gehäuse und der Zusatzmasse hergestellt wird, die andererseits jedoch eine axiale Relativverschiebung zulässt, sind vorzugsweise in der Innenhülse oder der Außenhülse der Lageranordnung Elemente angeordnet, die die axiale Verschiebung der Wälzkörper relativ zu einer der Hülsen begrenzen. Insbesondere kann die Innenhülse axiale Anlaufborde für die Wälzkörper aufweisen.

Die Wälzkörper sind nach einer bevorzugten Ausführungsform Nadeln; es können aber auch beispielsweise Kugeln eingesetzt werden.

Insgesamt ergibt sich mit dem Erfindungsvorschlag eine vollständige Trennung der Wirkungsorte des Schalthebels auf der einen Seite und der Zusatzmasse auf der anderen Seite. Dennoch ist eine einfache und damit kostengünstige Konstruktion gegeben.

Kurze Beschreibung der Figuren

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil einer Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs in geschnittener Darstellung und in der Seitenansicht und

Fig. 2 den Schnitt A-B gemäß Fig. 1.

Ausführliche Beschreibung der Figuren

In den Figuren ist eine Schaltvorrichtung 1 für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs zu sehen, wobei nur die hier interessierenden Bauteile dargestellt sind. Ein (nicht dargestellter) Handschalthebel greift über ein geeignetes Gestänge oder Kabel an einem Schalthebel 2 an, der damit entsprechend betätigt wird. Der Schalthebel 2 ist drehfest, jedoch axial verschieblich an einer Schaltwelle 3 befestigt, die mittels eines (nicht dargestellten) Schaltfingers die Wechselzahnräder des Getriebes in oder außer Eingriff bringt. Einzelheiten hierzu sind in der DE 101 1 1 911 A1 offenbart, auf die insoweit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Der Schalthebel 2 ist an einem plattenartigen Träger 20, der Bestandteil des Getriebegehäuses 4 ist, axial unverschieblich, jedoch um die Drehachse 5 der Schaltwelle 3 schwenkbar gelagert. Nur schematisch ist eine Lagerbuchse 21 skizziert, mit der dies angedeutet wird.

Im unteren Bereich des Gehäuses 4 ist diese topfförmig ausgebildet und stellt eine Lagerstelle für die Schaltwelle 3 dar. Die Lagerung der Schaltwelle 3 in ihrem einen axialen Endbereich 8 erfolgt über eine Lageranordnung 9. Die Lageranordnung 9 lagert auch eine ringförmig ausgebildete Zusatzmasse 6, die das Massenträgheitsmoment der Schaltwelle 3 bei deren Drehung um die Drehachse 5 vergrößert, um Kraftspitzen infolge schneller Schaltvorgänge ab- bauen zu können.

Die Lageranordnung 9 stellt dabei - wie noch im Einzelnen zu sehen sein wird - sicher, dass die Schaltwelle 3 drehfest mit der Zusatzmasse 6 verbunden ist, dass jedoch eine Relativbewegung in axialer Richtung zwischen Schaltwelle 3 und Zusatzmasse 6 möglich ist. D. h. bei der Drehung der Schaltwelle 6, her- vorgerufen durch die Schwenkung des Schalthebels 2, dreht sich die Zusatzmasse 6 mit der Schaltwelle 3 mit; bei einer axialen Verschiebung der Schaltwelle 3 bleibt die Zusatzmasse 6 indes axial ortsfest.

Wie in Fig. 1 zu sehen ist, befindet sich der Schalthebel 2 an einem ersten Ort 7, d. h. an einer ersten Axialposition der Schaltwelle 3. Die Zusatzmasse 6 ist hingegen an einem zweiten Ort 8 angeordnet, vorliegend im axialen Endbereich der Schaltwelle 3. Beide Orte 7, 8 befinden sich in einem axialen Abstand a.

Damit ist insoweit die Ankopplung des Schalthebels 2 an die Schaltwelle 3 von der Ankopplung der Zusatzmasse 6 an diese getrennt. Dies ermöglicht einen entsprechenden konstruktiven Freiheitsgrad, da im Bereich des ersten Ortes 7, also dort, wie die Ankopplung des Schalthebels 2 an die Schaltwelle 3 erfolgt, ein geringerer Bauraum als bei vorbekannten Lösungen benötigt wird.

Die Lageranordnung 9 weist zunächst eine Innenhülse 10 und eine Außenhülse 13 auf, zwischen denen Wälzkörper 12 - vorliegend in Form von Nadeln - angeordnet sind. Hierfür sind Laufbahnen 1 1 bzw. 14 in die Innenhülse 10 bzw. in die Außenhülse 13 eingearbeitet, die sich in Richtung der Drehachse 5 der Schaltwelle 3 erstrecken. Die Innenhülse 10 hat in ihren beiden axialen Endbereichen Anlaufborde 19, die einen axialen Anschlag für die Nadeln 12 darstel- len. Derartige Borde fehlen an den Laufbahnen der Außenhülse 13, so dass die relative axiale Verschiebung beider Hülsen 10, 13 gewährleistet ist.

Die Innenhülse 10 ist auf den axialen Endbereich 8 der Schaltwelle 3 aufge- presst. Die Außenhülse 13 ist axial so lange ausgebildet, dass ihr einer Endbe- reich in eine Bohrung 15 hineinreicht, die in die Zusatzmasse 6 eingearbeitet ist. Auch hier ist vorgesehen, dass die Außenhülse 13 mit Presspassung in der Bohrung 15 der Zusatzmasse 6 sitzt, d. h. die Außenhülse 13 ist in die Bohrung 15 eingepresst.

Die Lagerung der Zusatzmasse 6 zum Gehäuse 4 wird über ein Gleitlagerelement 16 hergestellt. Dieses besteht aus einem hülsenförmigen Körper beispielsweise aus reibungsarmem Kunststoff oder aus metallischem Gleitlager- material, das in seinem einen axialen Endbereich einen sich radial erstreckenden Abschnitt 18 aufweist, also eine flanschartige radiale Verbreiterung. Das Gleitlagerelement 16 ist in eine Bohrung 17 im Gehäuse 4 eingepresst, bis der sich radial erstreckende Abschnitt 18 an einer oberen Planfläche 22 des Gehäuses 4 anliegt. Im montierten Zustand liegt damit der sich radial erstreckende Abschnitt 18 zwischen der Zusatzmasse 6 und der Planfläche 22 des Gehäuses 4. Radial führt das Gleitlagerelement 16 das Gehäuse 4 zur Außenhülse 13.

Wie in Fig. 2 gesehen werden kann, sind mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Nadeln 12 vorgesehen, vorliegend insgesamt acht Stück. Nicht dargestellt ist ein Käfig, der die einzelnen Nadeln 12 hält. Die Lageranordnung 9 sorgt dafür, dass beim Schalten, d. h. namentlich beim Drehen der Schaltwelle 3, konstante Reibwerte herrschen. Ferner verhindert die Lageranordnung 9 ein axiales Wandern der Zusatzmasse 6 bei der axialen Verschiebung der Schaltwelle 3.

Bezugszeichenliste

1 Schaltvorrichtung

2 Schalthebel

3 Schaltwelle

4 Gehäuse

5 Drehachse

6 Zusatzmasse

7 erster Ort

8 zweiter Ort (axialer Endbereich)

9 Lageranordnung

10 Innenhülse

11 Laufbahn

12 Wälzkörper

13 Außenhülse

14 Laufbahn

15 Bohrung

16 Gleitlagerelement

17 Bohrung

18 sich radial erstreckender Abschnitt

19 Anlaufbord

20 Träger

21 Lagerbuchse

22 Planfläche

Abstand