Die Erfindung betrifft ein Schaltventil nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Eine Getriebesteuerung eines Lastschaltgetriebes die¬ ser Art weist im allgemeinen zwei Vorwärtskupplungen und zwei Rückwärtskupplungen auf. Die Ansteuerung der jeweili- gen Kupplung erfolgt über einen Wendeschieber bzw. einen Ventilschieber mit einer Vortwärts-, einer Rückwärts- und mit einer Neutralstellung. Bekannt ist die Betätigung des Ventilschiebers durch mechanische Einrichtungen. Hierfür sind z. B. Drehfinger vorgesehen, durch die der Ventil- Schieber linear bewegt wird. Der Drehfinger kann vom Fahrer aus über einen Bowdenzug betätigt werden.

Ein Nachteil der bekannten mechanischen Lösungen ist jedoch, daß sie relativ aufwendig in der Betätigung sind und daß im allgemeinen keine weitere Einflußmöglichkeit bzw. Eingriffsmöglichkeit auf die Verschiebung des Ventil¬ schiebers gegeben ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schaltventil der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das einfacher zu betätigen ist und bei dem zu¬ sätzlich zur normalen Betätigungsart der Hauptfunktion im Bedarfsfalle weitere Betätigungsarten möglich sind.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im kenn¬ zeichnenden Teil von Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Erfindungsgemäß erfolgt nunmehr eine Verschiebung des Ventilschiebers auf elektro-hydraulische Weise. Der bekann- te Bowdenzug zur Betätigung des Ventilschiebers entfällt.

Statt dessen wird die Einleitung bzw. Betätigung auf elek¬ trische Weise, z. B. über Magnetventile, vorgenommen. Die Magnetventile wirken z. B. bei Betätigung auf Druckleitun¬ gen im Sinne einer Druckerhöhung, womit die gewünschte Um- Schaltung bzw. lineare Verschiebung des Ventilschiebers erreicht wird. Diese Betätigungsart kann als Grundfunktion bezeichnet werden. Hierfür sind sehr wenig Teile erforder¬ lich. Insbesondere ist keine mechanische Verbindung mehr zum Fahrer erforderlich, denn die Magnetventile können auf einfache Weise durch eine elektrische Steuerverbindung aktiviert werden.

Zusätzlich zu der vorstehend genannten Grundfunktion kann z. B. für den Notbetrieb noch ein zweites Betätigungs- System erfindungsgemäß aktiviert werden. Bei Ausfall oder einer Störung der elektro-hydraulischen Betätigung tritt dieses erfindungsgemäß nunmehr derart in Kraft, daß über die Zentrierkolben bei Ausfall der normalen Steuerung diese den jeweiligen Ventilschieber entsprechend betätigen. Dies bedeutet, es ist möglich, die Ventilschieber für einen Not¬ betrieb in eine gewünschte Stellung zu bringen. Auf diese Weise kann verhindert werden, daß das Fahrzeug, z. B. der Schlepper, in welchem das erfindungsgemäße Getriebe einge¬ baut ist, bei Ausfall der normalen Steuerung nicht mehr bewegt werden kann. Wird z. B. durch eine Notbetätigung des Ventilschiebers durch die Zentrierkolben eine Verschiebung in Vorwärtsstellung vorgenommen, so kann das Fahrzeug ent¬ sprechend bewegt werden. Mit dieser Notbetätigung ist es möglich, die Arbeit des Schleppers fortzusetzen oder den Schlepper mit eigener Kraft zurück zum Hof oder in die

Werkstatt zu fahren. Ebenso ist es auch möglich, durch Ab¬ stellen des Motors den Ventilschieber in eine Neutralstel¬ lung zu bringen. Dadurch ist es bei Ausfall der elektrohy- draulischen Betätigung möglich, die rastierte Stellung des

Ventils aufzuheben. Bei einem Neustart des Motors ist das Getriebe mit Sicherheit in Neutral.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind aus den Unteransprüchen und aus den nachfol¬ gend anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Aus¬ führungsbeispielen ersichtlich. Es zeigt:

Fig. 1 ein Schaltschema für ein Ausführungsbei¬ spiel;

Fig. 2 die konstruktive Ausgestaltung des erfin¬ dungsgemäßen Schaltventiles im Schnitt nach der Linie II-II in der Fig. 3 für ein erstes

Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 einen Schnitt durch das Schaltventil nach der Linie III-III in der Fig. 2;

Fig. 4 die konstruktive Ausgestaltung des erfin¬ dungsgemäßen Schaltventiles im Schnitt nach der Linie IV-IV in der Fig. 5 eines zweiten Ausführungsbeispieles und

Fig. 5 einen Schnitt durch das Schaltventil nach der Linie V-V in der Fig. 4 des zweiten Aus¬ führungsbeispieles.

In der Fig. 1 ist nur ein vereinfachtes Schaltschema dargestellt, da dieses grundsätzlich von bekanntem Aufbau ist. Lediglich die für die Erfindung wesentlichen Teile sind darin näher beschrieben. Bei den in den Fig. 2/3 und 4/5 dargestellten konstruktiven Ausführungsbeispielen wer-

den für die gleichen Teile die gleichen Bezugszeichen ver¬ wendet.

In einem Ventilgehäuse 1 ist ein Schaltventil 2 ange¬ ordnet, das drei Schaltstellungen aufweist, die durch einen Ventilschieber, der auch als Wendeschieber bezeichnet wird, eingestellt werden, nämlich eine Schaltstellung für Vor¬ wärtsfahrt, eine Neutralstellung und eine Schaltstellung für Rückwärtsfahrt.

Geschaltet werden durch das Schaltventil 2 zwei Vor¬ wärtskupplungen 3, 4 und zwei Rückwärtskupplungen 5, 6. Von einer Druckzuleitung 7 aus wird Druckmittel einem System¬ druckventil 8 zugeführt. Das Systemdruckventil 8 begrenzt in bekannter Weise den Druck für das Lastschaltgetriebe auf z. B. 18 bar. Die Überschußmenge des Druckmittels wird ei¬ ner Schmierleitung 9 zur Schmierung des Getriebes zuge¬ führt. Vom Systemdruckventil 8 führt eine Druckleitung zu einem Drucksteuerventil 10. Das Drucksteuerventil 10 hat die an sich bekannte Aufgabe, einen modulierten Druckan¬ stieg für die Betätigungen der Kupplungen zu erzeugen. Von dem Drucksteuerventil 10 aus führt eine Druckleitung zu nicht näher dargestellten Halteventilen 11, durch die ab¬ zuschaltende Kupplungen noch kurzfristig gehalten werden können. Ein Schaltventil 14 dient zum Anwählen der Kupplun¬ gen 3 bis 6. Ein Schaltventil 15 ist für die Kupplungen 12 und 13 vorgesehen.

Ein Magnetventil 16 für Rückwärtsfahrt ist mit einer zu dem Schaltventil führenden Druckleitung 17 und ein Ma¬ gnetventil 18 für Vorwärtsfahrt ist mit einer ebenfalls zu dem Schaltventil 2 führenden Druckleitung 19 verbunden.

Der konstruktive Aufbau des Schaltventiles 2 nach einem ersten Ausführungsbeispiel ist aus den Fig. 2 und 3 deutlicher ersichtlich.

In dem Ventilgehäuse sind auch die Magnetventile 16 und 18 integriert. Die Druckleitungen 17 und 19 münden je¬ weils hinter der Stirnseite eines Ventilschiebers 20. Der Ventilschieber 20 mit seinen mit dem Ventilgehäuse 1 zusam¬ menwirkenden Steuerkanten ist von bekanntem Aufbau, wobei diese, je nach ihren Stellungen gegenüber dem Ventilge¬ häuse, die Kupplungen 3 bis 6 entsprechend mit Druckmittel versorgen. Auf den von dem Ventilschieber 20 abgewandten Seiten der Druckzuleitungen 17 und 19 sind Zentrierkol¬ ben 21 und 22 in dem Ventilgehäuse 1 angebracht. Jeder Zen- trierkolben besitzt einen inneren Stößel 23, der jeweils mit einer Feder 24 vorgespannt ist. Die beiden Stößel 23 wirken jeweils auf eine Stirnseite des Ventilschiebers 20, und zwar in der Weise, daß bei einer Unwirksamkeit der bei¬ den Magnetventile 16 und 18, d. h. bei fehlendem Druck in den Druckleitungen 17 und 19, der Ventilschieber 20 in der mittleren Neutralstellung zentriert wird. Bei Betätigung eines Magnetventiles 16 oder 18 wird der Ventilschieber 20 gegen den federbelasteten Stößel 23 der jeweils anderen Seite verschoben.

Diese Betätigung stellt praktisch die Grundfunktion dar, nämlich durch eine entsprechende Betätigung des ge¬ wünschten Magnetventiles 16 oder 18 und damit eine entspre¬ chende Druckbeaufschlagung in der Druckleitung 17 oder 19 eine Verschiebung des Ventilschiebers 1 und damit eine ent¬ sprechende Schaltung bzw. Betätigung einer der Kupplungen 3 bis 6. Nach Abschalten des Magnetventiles kehrt der Ventil¬ schieber 20 wieder in seine zentrierte Neutralstellung zu¬ rück.

Aufgrund der Zentrierkolben 21 und 22 ist jedoch noch eine Zusatzfunktion möglich. In einer Notfunktion kann im Bedarfsfalle eine Fahrtrichtung geschaltet werden, und zwar derart, daß der betreffende Zentrierkolben 21 bzw. 22 auf seiner Außenseite mit Druck beaufschlagt wird. Hierzu die¬ nen entsprechende Druckleitungen 25 und 26, die hinter den Stirnseiten der Zentrierkolben 21 und 22 enden. Wird Druck in eine der beiden Leitungen 25 oder 26 gegeben, so ver¬ schiebt sich der entsprechende Zentrierkolben 21 oder 22 in Richtung auf den Ventilschieber 20 und verstellt diesen entsprechend in die gewünschte Schaltstellung. Hierzu ist es selbstverständlich erforderlich, daß der entsprechend aktivierte Zentrierkolben 21 oder 22 um den doppelten Weg des normalen Hubes des Ventilschiebers verschoben werden muß, um den VentilSchieber 20 z. B. von Neutralstellung in eine Schaltstellung zu bringen. Anders ausgedrückt: im Not¬ betrieb muß der Zentrierkolben 21 oder 22 den gleichen Weg zurücklegen, wie der Ventilschieber 20 von vorwärts nach rückwärts.

In der Fig. 2 ist der Ventilschieber 20 in Vorwärts¬ stellung und in Fig. 3 in Neutralstellung dargestellt.

Die Betätigung der Zentrierkolben über die Drucklei- tungen 25 oder 26 sollte in der Regel unabhängig von der Normalfunktion erfolgen. Dies kann z. B. über ein mecha¬ nisch betätigtes Druckventil erreicht werden.

Wie erwähnt, ist in der Fig. 2 die Vorwärtsschaltstel- lung dargestellt, was bedeutet, daß die Druckleitung 17 druckbeaufschlagt ist. Die seitlichen Abgänge aus dem Ven¬ tilgehäuse 1 im Bereich des Ventilschiebers 20 sind jeweils die Abgänge bzw. Druckleitungen zu den Kupplungen 3 bis 6. Über Kupplungsdruckleitungen 27, 28, 29 und 30 sind die Kupplungen 3, 4, 5 und 6 entsprechend mit diesen Abgängen

verbunden. In Fig. 2 ist dies jeweils durch Pfeile einge¬ tragen.

Eine Druckmittelzuleitung 31 mündet für die Kupplun- gen 4 und 6 in das Schaltventil 2. In der in der Fig. 2 dargestellten Position ist dabei die Druckmittelzulei¬ tung 31 mit der Kupplungsdruckleitung 30 verbunden. Eine weitere Druckmittelzuleitung 32 ist für die Kupplungen 3 und 5 vorgesehen. Weiterhin sind Entlüftungsleitungen 33 aus dem Schaltventil 2 vorgesehen.

Zusätzlich sind hinter beiden Stirnseiten des Ventil¬ schiebers 20 Entlüftungsleitungen 34 vorgesehen, die mit einer Drosselstelle versehen sind. Diese Entlüftungsleitun- gen haben folgende Aufgabe:

Beim Abschalten des Antriebsmotors des Fahrzeuges und damit bei Abfall des Systemdruckes sollen die Zentrierkol¬ ben 25 und 26 möglichst schnell in die Neutralstellung für den Ventilschieber 20 gebracht werden. Aus diesem Grunde ist ein schneller Druckabbau erforderlich. Hierzu sind die Steuerkanten der Zentrierkolben 25, 26 nun so ausgeführt, daß einerseits in Betriebstellung eine Abdichtung des Systemdruckes sichergestellt ist, andererseits jedoch bei Verschiebung des Ventilschiebers 20 in Neutralstellung be¬ reits nach einem kurzen Hub eine Verbindung zur Entlüf¬ tungsleitung 34 erreicht wird, wodurch der Systemdruck auf diese Weise rasch abgebaut werden kann. Damit jedoch beim Inbetriebsetzen bzw. beim Aufbau des Systemdruckes dieser nicht sofort wieder über die Entlüftungsleitung 34 entwei¬ chen kann, ist in dieser eine Drosselstelle vorgesehen.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 ist grundsätzlich von gleichem Aufbau, weshalb auch die glei- chen Bezugszeichen verwendet worden sind. Der wesentliche

Unterschied liegt lediglich in der Ausführungsform für die Zentrierkolben 210 und 220. Die Grundfunktion für einen Notbetrieb ist dabei die gleiche, ebenso die Belegung der Steuerkanten und Steuerkanäle in dem Schaltventil 2.

Bei diesem Ausführungsbeispiel entfallen jedoch die Stößel für die Zentrierkolben. Sobald der Antriebsmotor eingeschaltet wird, gelangt Systemdruck in Höhe von z. B. 18 bar in die beiden Anschlüsse 35 und 36 und damit auf Druckflächen 37 und 38 der Zentrierkolben 210 und 220, wo¬ durch diese damit gegen die Kraft der Federn 39 und 40 aus¬ einandergespreizt werden. Die Federn 39 und 40 sind jeweils durch eine Blechkappe 41 gefangen, die in dem jeweiligen Zentrierkolben 210 bzw. 220 auf beliebige Weise, z. B. durch einen Sprengring, positioniert ist. Sind die beiden Zentrierkolben 210 und 220 im Normalbetrieb aufgrund des Systemdrucks zurückgeschoben, ist der Ventilschieber 20 frei verschiebbar. Die gewünschte Verschiebung erfolgt in gleicher Weise wie bei dem anderen Ausführungsbeispiel durch das entsprechend aktivierte Magnetventil 16 oder 18.

Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist in diesem Falle jedoch eine Rastierung durch ein Rast¬ glied 42 erforderlich, das mit dem Ventilschieber 20 ver- bunden ist. Das Rastglied 42 ist mit 3 Rasten für Vorwärts¬ fahrt, Neutralstellung und für Rückwärtsfahrt versehen, in die federbelastete Stifte 43 einrasten. Durch das Rastglied wird der Ventilschieber 20 in der jeweils geschalteten Po¬ sition gehalten. Die Rastierung kommt jedoch nur dann zum Tragen, wenn die Magnetventile 16, 18 oder die gesamte

Elektronik ausfällt, wenn als Folge davon keine hydrauli¬ schen Kräfte mehr auf den Ventilschieber 20 wirken. In der Fig. 5 ist die Rastierung in Neutralstellung dargestellt.

Diese Rastierung ist als Sicherheitsfunktion vorgese¬ hen. Bei Ausfall eines Magnetventiles oder der Elektronik sollte die geschaltete Fahrtrichtung erhalten bleiben. Wenn die Fahrtrichtung jedoch in einem Notfalle trotzdem geän- dert werden soll, hat der Fahrer ebenfalls die gleiche Mög¬ lichkeit wie bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3. In diesem Falle wird auf die Rückseite des gewünsch¬ ten Zentrierkolbens über die Leitung 25 oder 26 Druck gege¬ ben, womit der VentilSchieber 20 in die gewünschte Fahrts- tellung verschoben werden kann.

Bei Wegfall des Systemdruckes, d. h. zum Beispiel beim Abschalten des Antriebsmotors, bringen die beiden Zen¬ trierkolben 210 und 220 den Ventilschieber 20 wieder in Neutralstellung zurück.

Für das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 ist noch eine zusätzliche vorteilhafte Ausgestaltung des Schaltventiles 2 vorgesehen. Wie aus dem Schaltschema gemäß Fig. 1 ersichtlich ist, ist ein externes Wegeventil 44 vor¬ gesehen. Das Wegeventil 44 stellt eine zusätzliche Sicher¬ heitsschaltung dar. Es ist mit Systemdruck beaufschlagt und bei dessen Betätigung wird ebenfalls außenseitig bzw. fe- derseitig Druck über die Druckleitungen 25, 26 auf die bei- den Zentrierkolben 210 und 220 gegeben, wodurch der Ventil¬ schieber 20 in seine Neutralposition gebracht wird. Das Wegeventil 44 ist deshalb als "extern" bezeichnet, weil es an irgendeiner Stelle außerhalb des Schaltventiles 2 ange¬ bracht sein kann. Für dessen Funktion ist es lediglich er- forderlich, daß der Antriebsmotor noch läuft und damit

Systemdruck vorhanden ist. Auf diese Weise wird als zusätz¬ liche Absicherung eine aktive Neutralschaltung des Ventil¬ schiebers 20 erreicht. Dies bedeutet, es besteht damit die Möglichkeit, in jeder Lage eine Neutralstellung zu errei- chen.

Wird das externe Wegeventil 44 als 4/3-Wegeventil aus¬ gebildet oder werden hierfür zwei Magnetventile vorgesehen, so kann zusätzlich noch bei vorhandenem Systemdruck, d. h. bei laufendem Motor, neben der Wahl einer Neutralstellung auch noch eine bestimmte Fahrtrichtungstellung gewählt wer¬ den. In diesem Falle wird nämlich nur Druck auf eine Außen¬ seite bzw. Federseite eines der beiden Zentrierkolbens ge¬ bracht, während der andere Zentrierkolben außenseitig ent¬ lüftet wird.

Zusätzlich zu dem Wegeventil 44 oder statt dessen kann ein Neutralventil 45 vorgesehen sein, das in der Druckzuleitung 46 zu dem Schaltventil 2 angeordnet ist. In der Druckzuleitung 46 herrscht Systemdruck. Wird das Neu- tralventil 45 betätigt, so wird der Systemdruck abgeschal¬ tet und die Druckzuleitung 46 damit entlüftet. Dies bedeu¬ tet, daß durch diese Abschaltung des Systemdruckes das Schaltventil 2 in die neutrale Mittelstellung geschaltet werden kann. Das Neutralventil 45 kann manuell oder elek- trisch betätigt werden.

Bezugszeichen

1 Ventilgehäuse 31 DruckmittelZuleitung

2 Schaltventil 32 Druckmittelzuleitung

3 Vorwärtskupplung 33 Entlüftungsleitung

4 Vorwärtskupplung 34 Entlüftungsleitung

5 Rückwärtskupplung 35 Anschluß

6 Rückwärtskupplung 36 Anschluß

7 Druckleitung 37 Druckfläche

8 Systemdruckventil 38 Druckfläche

9 Schmierleitung 39 Feder

10 Drucksteuerventil 40 Feder

11 Halteventil 41 Blechkappe

12 Gangschaltkupplung 42 Rastglied

13 Gangschaltkupplung 43 Stift

14 Schaltventil 44 Wegeventil

15 Schaltventil 45 Neutralventil

16 Magnetventil 46 Druckzuleitung

17 Druckleitung

18 Magnetventil

19 Druckleitung

20 Ventilschieber

21 Zentrierkolben

210 Zentrierkolben

22 Zentrierkolben

220 Zentrierkolben

23 Stößel

24 Feder

25 Druckleitung

26 Druckleitung

27 Kupplungsdruckleitung

28 Kupplungsdruckleitung

29 Kupplungsdruckleitung

30 Kupplungsdruckleitung