Die Erfindung betrifft einen Brausekopf mit einem Gehäuse, in dem ein Ventil angeordnet ist, das einen Verschlusskörper aufweist, welcher zum Umstellen der Strahlart mit einer Betätigungsvorrichtung zwischen zwei Schliesspositionen verstellbar ist.

Ein Brausekopf dieser Art ist beispielsweise aus der DE 198 03 554 A bekannt geworden. Dieser Brausekopf ist insbesondere für eine Auszugsbrause oder Geschirrwaschbrause vorgesehen. Der Brausekopf ist an einer Schlauchleitung angeschlossen, die in einem Rohrbogen verschiebbar geführt ist. Der Brausekopf kann von unten aus dem Rohrbogen herausgezogen werden. Solche Brausen werden auch als "pull-down"-Brausen bezeichnet. Das Ventil ist ein Umschaltventil, das an einem Hebel umgeschaltet werden kann, so dass wahlweise zwei unterschiedliche Strahlbildungen möglich sind. Der Hebel ist hier unter einer gummielastischen Membran unsichtbar angeordnet. Die Umstellung erfolgt an zwei unterschiedlichen im Abstand zueinander angeordneten Betätigungsstellen der Membran.

Eine Auszugsbrause ist im Stand der Technik ebenfalls aus der EP 1 418 007 A bekannt geworden. Bei dieser ist für die Betätigung ebenfalls unter einer gummielastischen Membran ein Hebel angeordnet. Dieser wirkt über ein Kippelement (toggle wedge) auf den Verschlusskörper des Umschaltventils, um diesen zwischen den beiden Positionen zu verschieben.

Durch die EP 1 462 051 A ist eine Geschirrwaschbrause bekannt geworden, die als Betätigungselement einen aussenseitig angeordneten Hebel aufweist. In einer eingeschwenkten Position kann dieser Hebel an einem Haltering fixiert werden. Zum Umstellen muss dieser Haltering gedreht werden. Die Betätigung ist hier vergleichsweise umständlich.

Die EP 0 704 252 A offenbart eine Brause mit einem Handgriff, der ebenfalls unter einer gummielastischen Membran angeordnet ist.

Die GB 2 185 019 A offenbart eine Brause, die zur Betätigung eines Auslaufventils einen seitlich vorragenden Hebel aufweist. Diese Brause kann jedoch nicht zwischen zwei Strahlarten umgestellt werden.

Die US 6,378,790 B offenbart eine Brause, die zur Betätigung einen Drehhebel aufweist. Dieser Drehhebel ist aussen am Gehäuse vorstehend.

Der Erfindung liegt die Aufgäbe zugrunde, einen Brausekopf der genannten Art zu schaffen, der einfacher betätigt und der zudem aus wenigen Teilen kostengünstig hergestellt werden kann.

Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Brausekopf dadurch gelöst, dass die Betätigungsvorrichtung ein an der Aussenseite des Gehäuses vorstehendes Drehrad aufweist, das zum Verstellen des Verschlusskörpers von Hand begrenzt drehbar und mit dem Verschlusskörper wirkverbunden ist. Das Drehrad ermöglicht eine sehr einfache Einpunktbetätigung und Einhandbetätigung. Zum Umstellen der Strahlart muss keine andere Position gesucht werden, was vor allem bei einer Auszugsbrause wesentlich ist. Die Betätigung zum Umstellen des Ventils erfolgt beispielsweise mit dem Daumen der Hand, welche den Brausekopf fasst. Da das Drehrad aussenseitig vorsteht und somit nicht unter einer Membran verborgen ist, ist auch ohne weiteres bei erstmaliger Benutzung klar, wie und wo betätigt werden soll. Der Brausekopf eignet sich besonders für eine Auszugsbrause.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass im Gehäuse ein Ventilrohr angeordnet ist und dass das Drehrad an diesem Ventilrohr aussenseitig drehbar gelagert ist. Mit dieser Weiterbildung ist es möglich, den Brausekopf so auszubilden, dass auch ohne Gehäuse eine vollständige Funktionsprüfung durchführbar ist. Der Brausekopf kann dann auch ohne Gehäuse ausgeliefert werden. Das Gehäuse wird in diesem Fall beispielsweise von einem Händler montiert. Er kann unterschiedliche Gehäuse, beispielsweise Gehäuse mit einer unterschiedlichen Oberfläche an Lager halten und je nach Wunsch des Kunden das entsprechende Gehäuse montieren.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehrad durch eine Öffnung des Gehäuses in dieses einsetzbar ist. Beim Montieren des Brausekopfes wird nach dem Aufsetzen des Gehäuses schliesslich das Drehrad durch die Öffnung des Gehäuses eingesetzt. Das Einsetzen des Drehrades ist dann besonders einfach und funktionssicher, wenn dieses auf ein im Gehäuse angeordnetes Lagerteil aufgerastet ist. Dieses Lagerteil ist vorzugsweise ein Lagerblock, welcher am genannten Ventilrohr angeformt ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehrad mit einem Verbindungsteil mit dem Verschlusskörper verbunden ist. Dieser Verbindungsteil kann formschlüssig oder reibschlüssig mit dem Drehrad in einfacher Weise verbunden werden. Die Verbindung ist dann besonders einfach, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Verbindungsteil an einem Ende eine Öffnung aufweist, in welche ein Ansatz des Drehrades eingreift. Eine solche Verbindung ist gegen Toleranzen vergleichsweise unempfindlich. Die Montage ist zudem ebenfalls sehr einfach und ermöglicht die oben genannte Rastverbindung des Drehrades mit einem Lagerbock des Ventilrohres.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verbindungsteil am genannten Ventilrohr verschieblich gelagert ist. Zur Lagerung sind beispielsweise an der Aussenseite des Ventilrohres Lagerteile angeformt, in welche der Verbindungsteil seitlich eingeschoben werden kann. Der Verbindungsteil befindet sich vorzugsweise in einem Zwischenraum zwischen dem genannten Ventilrohr und dem Gehäuse. Dies ermöglicht

eine sehr schlanke Ausbildung des Brausekopfes. Insbesondere kann dieser Brausekopf ähnlich einer Stabtaschenlampe kreiszylindrisch ausgebildet werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehrad als Mitnehmer einen Stift aufweist, der im Wesentlichen radial von der Drehachse des Drehrades wegragt. Dieser Stift ist vorzugsweise formschlüssig mit dem Verschlusskörper wirkverbunden. Dies ermöglicht einen sehr einfachen und funktionssicheren Aufbau.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehrad reibschlüssig mit dem Verschlusskörper wirkverbunden ist. Das Drehrad besitzt vorzugsweise eine Reibfläche, die an einer entsprechenden Reibfläche des Verschlusskörpers anliegt. Vorzugsweise ist diese Reibfläche an einem Verbindungsteil angeordnet und eben.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehrad mit einem Gelenkteil mit dem Verschlusskörper verbunden ist. Dies ermöglicht eine einstückige Ausbildung des Drehrades und des Verbindungsteils. Das Drehrad kann mit dem Verbindungsteil beispielsweise im Spritzgussverfahren als ein Teil hergestellt werden. Dies ermöglicht einen noch einfacheren und kostengünstigeren Aufbau.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Gelenkteil wenigstens ein Filmscharnier, vorzugsweise zwei im Abstand zueinander angeordnete Filmscharniere aufweist. Vorzugsweise weist der Gelenkteil an einem Ende einen zweiarmigen Hebel auf, der mit einem Arm am Verschlusskörper angreift, um diesen zu verschieben. Dies ermöglicht einen besonders einfachen Aufbau mit wenigen Einzelteilen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehrad über eine

^■ Zahnverbindung mit dem Verschlusskörper wirkverbunden ist. Dies ermöglicht eine besonders funktionssichere Verbindung zwischen dem Drehrad und dem Verschlusskörper.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 im vergrösserten Massstab ein Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Brausekopf,

Figur 2 ein Längsschnitt durch einen Brausekopf gemäss einer Variante,

Figur 3 ein Längsschnitt durch einen Brausekopf nach einer weiteren Variante,

Figur 4 ein Längsschnitt durch einen Brausekopf gemäss einer weiteren Variante,

Figur 5 ein Längsschnitt durch einen Brausekopf gemäss einer weiteren Variante.

Figur 6 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Brausekopfs,

Figur 7 eine weitere Ansicht des erfindungsgemässen Brausekopfs und

Figur 8 eine Ansicht in Richtung des Pfeils VIII der Figur 6.

Der in Figur 1 gezeigte Brausekopf 1 besitzt ein im Wesentlichen kreiszylindrisches Gehäuse 2, in dem ein Wasserführungsrohr 3 gelagert ist. Das Wasserführungsrohr 3 besitzt an einem aus dem Gehäuse 2 herausragenden Rand einen Anschlussstutzen 4 mit einem Anschlussgewinde 5, an dem der Brausekopf 1 mit einem hier nicht gezeigten

Leitungsschlauch verbunden ist. Dieser Schlauch ist vorzugsweise in einem hier nicht gezeigten Rohrbogen ausziehbar gelagert. Der Brausekopf 1 kann dann beispielsweise nach unten ausgezogen und insbesondere als Geschirrwaschbrause verwendet werden.

Am anderen Ende des Wasserführungsrohres 3 ist ein an sich bekannter Einsatz 34 angeordnet, der mit einem Dichtungsring 18 gegenüber dem Wasserführungsrohr 3 abgedichtet ist und der Auslassöfmungen 15 für einen Brausestrahl und mittig einen Strahlbildner 16 aufweist. Der Wasserstrahl wird entweder durch die Auslassöfmungen 15 oder durch den Strahlbildner 16 gebildet. Es sind somit hier zwei Strahlarten möglich. Geeignete Einsätze 34 sind dem Fachmann bekannt und diese brauchen hier nicht weiter erläutert zu werden.

Durch das Wasserfuhrungsrohr 3 fuhrt ein Wasserführungskanal 6, durch den Wasser vom Anschlussstutzen 4 zum Einsatz 34 gelangen kann. Die Steuerung des Wassers erfolgt mit einem Ventil V, das ein Umstellventil ist und einen Verschlusskörper 10 aufweist, an dem eine Verbindungsstange 12 angeformt ist, die durch einen Durchgang 7 des Wasserführungsrohres 3 hindurchragt. Mit einem . Dichtungskörper 8 ist die Verbindungsstage 12 gegenüber dem Wasserfuhrungsrohr 3 abgedichtet. Der Verschlusskörper 10 kann in Längsrichtung der Verbindungsstange 12 begrenzt verschoben werden. Wird in Figur 1 der Verschlusskörper 10 nach unten bewegt, so wird eine Feder 13 gespannt. In der gezeigten Stellung liegt ein Dichtungskörper 11 an einem Ventilsitz 9 an. Wird der Verschlusskörper 10 gegen die rückwirkende Kraft der Feder 13 nach unten bewegt, so ist der Wasserführungskanal 6 mit einem Raum 17 und den Auslassöffhungen 15 verbunden. Befindet sich der Verschlusskörper 10 in der unteren Position, so liegt er an einem gummielastischen Dichtungskörper 14 an und schliesst damit die Verbindung des Wasserführungskanals 6 mit dem Strahlbildner 16. Wird ein hier nicht gezeigter Wasserhahn geschlossen und damit der Druck im Wasserführungskanal 6 gesenkt, so bewegt die gespannte Feder 13 den Verschlusskörper 10 in die in Figur 1 gezeigte Position. In der Grundstellung befindet sich der Verschlusskörper 10 somit immer in der in Figur 1 gezeigten Position, in welcher der Wasserführungskanal 6 mit dem Strahlbildner 16 verbunden ist.

Um den Verschlusskörper 10 zwischen den genannten beiden Positionen zu verschieben, ist eine Betätigungsvorrichtung 19 vorgesehen, die ein Drehrad 33 sowie ein Verbindungsteil 28 aufweist. Das Drehrad 33 ist um eine Drehachse 24 begrenzt drehbar und ragt durch einen Durchbruch 20 hindurch. Die Drehbewegungen des Drehrades 33 um die Achse 24 ist durch den Doppelpfeil 23 dargestellt. Zur Lagerung des Drehrades 33 ist an einer Wandung 30 des Wasserführungsrohrs 33 ein Lagerbock 29 angeformt. Dieser Lagerbock 29 besitzt hier nicht gezeigte Öffnungen, in die hier nicht gezeigte Lagerzapfen des Drehrades 33 eingerastet sind. Die Rastverbindung zwischen dem Drehrad 33 und dem Lagerbock 29 ist so ausgebildet, dass das Drehrad 33 durch die Öffnung 20 hindurch auf den Lagerbock 29 aufgerastet werden kann.

Damit das Drehrad 33 in den Richtungen des Doppelpfeiles 23 wippenartig um die Drehachse 24 gedreht werden kann, besitzt sie an der Aussenfläche 21 eine Vertiefung 22, welche zwei gegenüberliegende Tastflächen A und B bildet. Wird beispielsweise mit dem Daumen an der Tastfläche A ein Druck ausgeübt, so schwenkt das Drehrad 33 im Uhrzeigersinn um die Drehachse 24 und dadurch wird der Verschlusskörper 10 in Figur 1 nach unten bewegt. Der Dichtungskörper 11 hebt damit vom Ventilsitz 9 ab und damit kann Wasser durch die Auslassöffhungen 15 austreten. Wird anschliessend auf die Tastfläche B ein Druck ausgeübt, so schwenkt das Drehrad 33 wieder in die in Figur 1 gezeigte Position. Für beide Schwenkbewegungen muss der Daumen vom Drehrad 33 nicht abgehoben werden. Es ist somit eine so genannte Einpunktbetätigung möglich.

Das Drehrad 33 besitzt einen zapfenfδrmigen gebogenen Ansatz 26, der in einen Durchgang 27 des Verbindungsteils 28 eingreift. Der Ansatz 26 bildet einen Mitnehmer, mit dem die Schwenkbewegung des Drehrades 33 in eine lineare Bewegung des Verbindungsteils 28 umgewandelt wird. Am Umfang des Ansatzes 26 weist das Drehrad 33 rückseitig eine Ausnehmung 25 auf.

Der Verbindungsteil 28 ist eine Stange, welche in Figur 1 am unteren Ende mittels einer Verbindung 32 mit der Verbindungsstange 12 fest verbunden ist. Die Verbindung 32 kann eine Klemmverbindung, Rastverbindung, eine Klebeverbindung oder dergleichen sein. Zur Lagerung des Verbindungsteils 28 sind an der Wandung 30 zwei Lagerteile 31 angeformt, auf welche der Verbindungsteil 28 seitlich eingesetzt ist. Der Verbindungsteil 28 erstreckt sich im Wesentlichen in der Längsrichtung der Verbindungsstange 12 und damit in der Richtung der Mittellinie M des Brausekopfes 1. Die Drehachse 24 des Drehrades 33 befindet sich wie ersichtlich im Abstand zu seinem Angriffspunkt am Durchgang 27. Dieser Abstand ist vorzugsweise kleiner als der Abstand der Drehachse 24 zur Aussenfläche 21 des Drehrades. Der Kraftarm des Drehrades 33 ist damit vorzugsweise grösser als der Lastarm, was einen vergleichsweise grossen Schwenkwinkel und eine vergleichsweise kleine Betätigungskraft ermöglicht. Dieser Winkel ist vorzugsweise grösser als etwa 45°.

Anstelle der Vertiefung 22 kann auch ein Anspritzteil 35 vorgesehen sein, das mit einer gestrichelten Linie angedeutet ist. Dieses Anspritzteil 35 besteht beispielsweise aus einem Kunststoff, der eine Oberfläche mit einem vergleichsweise grossen Reibungskoeffizient aufweist. Geeignet ist beispielsweise ein gummielastischer Kunststoff. Die Betätigung erfolgt somit am Anspritzteil 35, auf den beispielsweise der Daumen gelegt wird.

Die Figur 2 zeigt einen Brausekopf 40, der grundsätzlich wie der Brausekopf 1 aufgebaut ist. Die Betätigungsvorrichtung weist hier jedoch ein Drehrad 41 auf, das ebenfalls zwei Tastflächen A und B bzw. ein Anspritzteil 35 aufweist und das um eine Drehachse 43 schwenkbar gelagert ist. Die Schwenkbewegung ist hier mit dem Doppelpfeil 42 angedeutet. Am Drehrad 41 ist ein stabfδrmiger Mitnehmer 44 angeformt, der in eine Vertiefung 45 eines Verbindungsteils 46 eingreift. Beim Verschwenken des Drehrades 41 um die Achse 43 wird entsprechend der Mitnehmer 44 verschwenkt und damit der Verbindungsteil 46 in Figur 1 nach unten bzw. nach oben verschoben. Entsprechend wird der Verschlusskörper 10 von der einen in die andere Position verschoben.

Die Figur 3 zeigt einen Brausekopf 50, der ein Drehrad 51 aufweist, das einen Mitnehmer 52 aufweist, der halbkreisförmig ausgebildet ist und eine entsprechend gebogene Reibfläche 53 aufweist. Diese Reibfläche 53 liegt an einer Reibfläche 54 eines Verbindungsteils 55 an. Beim Drehen des Drehrades 51 rollt die Reibfläche 53 an der Reibfläche 54 ab und verschiebt entsprechend den Verbindungsteil 55. Der Mitnehmer 52 kann beispielsweise ein Anspritzteil aus einem gummielastischen Material sein.

Die Figur 4 zeigt einen Brausekopf 60, der ein Drehrad 61 aufweist, welches einen Mitnehmer 62 besitzt, der an seinem Umfang eine Zahnung 63 aufweist. Diese Zahnung 63 kämmt mit einer Zahnung 64 eines Verbindungsteils 65. Beim Drehen des Drehrades 61 rollt die Zahnung 63 auf der Zahnung 64 ab und entsprechend wird der Verbindungsteil 65 und damit der Verschlusskörper 10 verschoben.

Die Figur 5 zeigt einen Brausekopf 70, der zur Betätigung des Ventils V ein Drehrad 71 aufweist, das in den Richtungen des Doppelpfeils 72 begrenzt verschwenkbar ist. Die Verbindung mit dem Verschlusskörper 10' erfolgt mit einem Verbindungsteil 73, der am

Drehrad 71 angeformt ist und zwei im Abstand zueinander angeordnete Scharniere 74 und 75 aufweist. Diese beiden Scharniere sind vorzugsweise Filmscharniere. Ein Ende des Verbindungsteils 73 bildet einen zweiarmigen Hebel 76, der an einem Lagerteil 77 gelagert ist. Der Hebel 76 ist um eine Achse 78 verschwenkbar und greift mit seinem freien Ende in eine Ausnehmung 79 des Verschlusskörpers 10' ein. Die Schwenkbewegungen am Drehrad 71 werden über den Verbindungsteil 73 auf den Verschlusskörper 10' übertragen und diese entsprechend in Figur 5 nach unten bzw. nach oben verschoben. Das Drehrad 71 kann mit dem Verbindungsteil 73 einstückig als Spritzgussteil hergestellt werden. Dies ergibt eine weitere Reduzierung der Einzelteile.

Die Figuren 6 bis 8 zeigen die Aussenseite, beispielsweise des Brausekopfs gemäss Figur 1. Die Darstellungen gelten aber auch für die Brauseköpfe gemäss den Figuren 2 bis 5. Unterschiedlich sind somit lediglich die im Inneren des Gehäuses 2 angeordneten Teile. Wie ersichtlich, ragt das Drehrad 33 über die Aussenseite des Gehäuses 2 hinaus. Wird der Brausekopf 1 mit der Hand gefasst, so kann das Drehrad 33 mit dem Daumen gedreht bzw. gekippt werden. Der Daumen liegt hier insbesondere in der Vertiefung 22. Ist das in Figur 1 gezeigte Anspritzteil 35 vorgesehen, so liegt der Daumen entsprechend an diesem Anspritzteil 35. Wie ersichtlich, ist der Brausekopf 1 im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet.

Bezugszeichenliste

Brausekopf 27 Durchgang

Gehäuse 28 Verbindungsteil a vorderes Ende 29 Lagerbock b hinteres Ende 30 Wandung

Wasserführungsrohr 31 Lagerteil

Anschlussstutzen 32 Verbindung

Anschlussgewinde 33 Drehrad

Wasserfuhrungskanal 34 Einsatz

Durchgang 35 Anspritzteil

Dichtungskörper

Ventilsitz 40 Brausekopf

Verschlusskörper 41 Drehrad

Dichtungskörper 42 Doppelpfeil

Verbindungsstange 43 Drehachse

Feder 44 Mitnehmer

Dichtungskörper 45 Vertiefung

Auslassöffiiungen 46 Verbindungsteil

Strahlbildner

Raum 50 Brausekopf

Dichtungsring 51 Drehrad

Betätigungsvorrichtung 52 Mitnehmer

Durchbruch 53 Reibfläche

Aussenfläche 54 Reibfläche

Vertierung 55 Verbindungsteil

Doppelpfeil

Drehachse 60 Brausekopf

Ausnehmung 61 Drehrad

Ansatz 62 Mitnehmer

Zahnung 76 Hebel Zähnung 77 Lagerteil Verbindungsteil 78 Drehachse

79 Ausnehmung Brausekopf A Tastfläche Drehrad B Tastfläche Doppelpfeil M Mittellinie Verbindungsteil V Ventil erstes Scharnier zweites Scharnier