Bez.: "Siebvorrichtung"

Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung, insbesondere zur Siebung von Wertstoffen, Hausmüll, Gewerbemüll, Sperr¬ müll, Trockenmüll, Naßmüll, Kompost und/oder von Problem- und Gefahrenstoffen, mit in Transportrichtung angeordneten, geneigten, in eine Schwingbewegung versetzbaren Stäben.

Die ältere Patentanmeldung P 34 15 090.0 betrifft eine Sortieranlage zur Sortierung von Wertstoffen, insbesondere Trockenmüll wie Glas, Karton, Papier, Kunststoffe o. dgl. Die Sortieranlage besteht aus einem kreisringförmigen Sortiertisch mit manuellen und maschinellen Sortierarbeits¬ plätzen von denen aus die Wertstoffe in Sortierschächte abgeworfen und in konzentrisch verlaufenden Entsorgungs¬ kanälen transportiert werden. Zur Vorsortierung weist die Anlage nach der oben genannten Patentanmeldung eine Vor¬ sortierstrecke bzw. Sortiermaschine auf, auf welcher schon automatisch eine Trennung von flächenförmigen und kδrper- förmigen Teilen ermöglicht wird.

Der aus den Mülltransportfahrzeugen stark verklumpte und in sich verschlungene Trockenmüll kann jedoch nicht ohne weiteres unmittelbar auf ein Transportband und damit auf die Vorsortierstrecke gemäß der in der älteren Patentanmeldung beschriebenen Anlage geworfen werden. Vielmehr erscheint es zweckmäßig, den Trockenmüll der Anlage über eine Aufgabe- vorrichtung zuzuführen. Hierfür sind bekannte bewegliche Stangen-Roste als Siebvorrichtungen verwendbar, deren

Arbeitsfläche aus einzelnen ^" Stäben oder Formkörpern gebildet wird, die parallel oder quer zur Förderrichtung des Sieb¬ gutes liegen. Bekannte Stangen-Roste oder Stangen-Rostsiebe haben jedoch den Nachteil, daß sie als Flächensieb bei bestimmten Materialien nur einen geringen Reinigungseffekt aufweisen. Darüber hinaus kann sich der ungleichförmig anfallende Trockenmüll auf herkömmlichen Flächensieben nicht im geforderten Maße verteilen bzw. auflockern, da die Siebfläche leicht zu Verstopfungen neigt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Siebvorrichtung zu schaffen, die insbesondere als Aufgabe- vorrichtung und Siebvorrichtung von Wertstoffen aus Haus¬ müll, Gewerbemüll, Sperrmüll, Trockenmüll und/oder von Problem- und Gefahrenstoffen dient. Darüber hinaus soll die Vorrichtung auch auf anderen Arbeitsgebieten mit ähnlicher Problematik anwendbar sein. -

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Vorrichtung der einleitend bezeichnenden Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß wenigstens zwei, stufenförmig hintereinander angeordnete Stangen-Rostsiebe vorgesehen sind, mit sich in Transport¬ richtung -verjüngenden Stäben, deren in Transportrichtung gerichtete Endbereiche freischwebend, offen und ohne Be¬ festigung ausgebildet sind.

Durch die erfindu ^ή gsgemäße Vorrichtung wird eine Aufgabevor¬ richtung und Siebvorrichtung insbesondere zur Behandlung der Materialien nach der Hauptpatentanmeldung geschaffen. So kann der in den Containerfahrzeugen beispielsweise ange¬ lieferte Trockenmüll mit unterschiedlichster Zusammensetzung zunächst auf die erfindungsgemäße Vorrichtung aufgegeben werden. Durch die Kombination der erfindungswesentlichen Merkmale wird eine Siebwirkung bzw. ein Reinigungseffekt besser als bei bekannten Trommelsieben erzielt, bei welchem

eine dauernde Umschichtung des Siebgutes erfolgt. Trommel¬ siebe sind jedoch für die vorliegende Aufgabe ungeeignet, da durch die ständige Umschichtung des Siebgutes erhöhte ^* Ver¬ stopfungsgefahr besteht und da durch die hohe Fallhöhe, bei¬ spielsweise Glas zertrümmert wird. Darüber hinaus wird der Vorteil des Flächensiebes mit großer Aufnahmefläche, d. h. großer Siebfläche beibehalten. Durch die erfindungsgemäß . Ausbildung der Vorrichtung mittels einer Vorverteilerstrecke kommen die Teile flächig zu liegen bevor sie auf den Stangenrost kommen. Hierdurch fallen die Teile nicht direkt auf den ersten Stangenrost, so daß dieses nicht verstopfen kann bzw. die Teile nicht mit ihrer Schmalseite durch die Sieböffnungen fallen können. Es fallen dadurch im wesent¬ lichen.nur kleine Teile durch den Rost.

Durch die Stäbe als einseitig eingespannte Stäbe die sich in Transportrichtung verjüngen, wird eine optimale Selbst¬ reinigung des Stangen-Siebes erzielt. Dies.gilt insbesondere für Materialien ohne innere Festigkeit wie Strümpfe, Schnüre, Stoffe, Folien usw. die normalerweise die Siebe leicht verstopfen. Derartige Materialien können durch die erfindungsgemäßen Stangen-Rostsiebe nicht leicht hindurch¬ gleiten sondern sie werden am freien Ende der Siebstäbe einfach abgeschoben.

Maßgeblich ist auch der AbwurfVorgang und der damit ver¬ bundene Wendevorgang von einem oberen Stangen-Rostsieb auf eine darunter gelegene weitere Vorverteilerflache eines weiteren Stangen-Rostsiebes, wodurch ein ähnlicher Effekt wie beim Trommelsieb jedoch ohne die oben genannten Nach¬ teile erzielbar ist. Selbstverständlich können mehrere derartige AbwurfStationen zur Umwälzung des zu verarbei¬ tenden Materials vorgesehen werden, d. h. die Siebvor¬ richtung ist treppenfδrmig aufgebaut. Der AufprallVorgang wird jedoch gedämpft ausgeführt, damit keine Beschädigung der Wertstoffe eintritt.

In den Unteransprüchen sind weitere Maßnahmen zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe und insbesondere zur vorteilhaften Weiterbildung und Verbesserung der erfindungsgemäßen Vor¬ richtung vorgesehen. Gemäß der Ausbildung nach Un.teranspruch 2 oder 7 werden die gemäß dem Hauptanspruch ausgebildeten Stäbe mit rundem, rechteckigem bzw. prismatischem oder T- Profil-Querschnitt ausgebildet, insbesondere derart, daß sich beispielsweise beim prismatischen Querschnitt der freie Rostquerschnitt nach unten zu trapezförmig erweitert, d. h. die schmale Prismaseite ist unten angeordnet. Hierdurch können die zu siebenden Stücke leichter-durch den Rost gleiten d. h. die Verstopfungsneigung wird abgebaut. Der gleiche Effekt wird mit einem T-Profil-Querschnitt erzielt.

Es ist jedoch auch vorgesehen, daß die Stäbe in ihrem unteren Bereich in den freien Rostquerschnitt hineinragende Vosprünge aufweisen, an denen flächenhaftes Gut sich ab¬ stützt und nicht durch das Sieb fällt.

In Verbindung mit der konischen Ausbildung in Längsrichtung der Stäbe sowie der freischwebenden Enden, sowie einer vor¬ zugsweise zick-zack-fδrmigen Ausbildung der Stäbe in Längs¬ bzw. Transportrichtung, wird eine außerordentlich gute Siebwirkung erzielt. Die zick-zack-fδrmige Ausbildung der Stäbe bewirkt insbesondere ein Zurückhalten von papier- förmigem Gut. Dies wird durch die zusätzlich ausgeführte Schwingbewegung der Siebvorrichtung und die dadurch her¬ vorgerufenen Eigenschwingungen der Stäbe unterstützt.

Gemäß der Erfindung sind vor den jeweiligen Stangen-Rost¬ sieben Verteilerstrecken vorgeschaltet, die ebenfalls in eine Schwingbewegung versetzt werden. Hierdurch kann sich das zu siebende Gut gleichmäßig verteilen, um auf das Stangen-Rostsieb zu gelangen. Weiterhin wird die Verteiler¬ funktion der Aufgabevorrichtung verbessert.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Maschinengestell auf Gummi-Schwingelementen gelagert ist und mittels eines Exzenterantriebs zur Erzeugung der Schwing¬ bewegung angetrieben wird. Diese Elemente sind völlig wartungsfrei und ermöglichen eine Schwingbewegung, die die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Prinzips unterstützt.

Die erfindungsgemäße Siebvorrichtung ist nicht auf die Verwendung von Siebvorgängen gemäß der Anlage der Haupt¬ patentanmeldung beschränkt. Vielmehr lassen sich ähnliche Materialien, die zu einer Verstopfung der Siebeinrichtung führen problemlos verarbeiten. Außerdem wird mit dem erfin¬ dungsgemäßen Umwälzprinzip einer treppenförmigen Ausge¬ staltung der Stangen-Rostsiebe eine verbesserte Siebwirkung erzielt.

Ein vorteilhaftes und zweckmäßiges Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nach¬ folgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Siebvor¬ richtung.

Fig. 3 einen Teilschnitt durch die Stäbe des Stangenrost- siebs.

Die in den Figuren dargestellte Siebvorrichtung 10 besteht aus einem Siebkasten 11 in welchem ein oberes Stangen-Rost¬ sieb 12 und ein unteres Stangen-Rostsieb 13 angeordnet sind. Der komplette Siebkasten mit Stangen-Rostsieben weist einen Neigungswinkel von (X **s-3 bis 4° auf, so daß die Stangen- Rostsiebe in Transportrichtung leicht nach unten hin geneigt sind.

Dem Einlaufbereich 14 der Siebvorrichtung foigt eine Vorver¬ teilerstrecke 15 auf der sich das zu siebende Gut über die ganze Breite der Siebvorrichtung 10 verteilen und flachlegen kann. Der Einlaufbereich 14 und die Vorverteilerstrecke 15 nehmen etwa 1/3 der Gesamtlänge der Siebvorrichtung 10 ein.

Der Vorverteilerstrecke 15 folgt das obere Stangen-Rostsieb 12. Das Stangen-Rostsieb 12 wird durch einzelne parallel nebeneinander angeordnete Stäbe 16 gebildet, die in ihrem, der Vorverteilerstrecke 15 zugewandten Bereich 17 fest eingespannt sind. Das in Transportrichtung liegende andere Ende 18 ist dagegen freischwebend, d. h. offen, ohne Be¬ festigung ausgebildet. Die einzelnen Stäbe 16 sind prisma¬ tisch ausgebildet und verjüngen sich zum vorderen Ende 18 hin, wobei die Verjüngung sowohl in Draufsicht als auch in Seitenansicht erfolgt. Darüber hinaus ist der prismatische Querschnitt 25 der Stäbe 16 derart ausgebildet, daß sich der freie Rostquerschnitt 27 nach unten zu erweitert, d. h. die schmale Prismaseite ^' der Stäbe unten angeordnet ist (Form eines auf dem Kopf stehenden Trapezes). Hierdurch, sowie durch die konische Ausbildung in Längsrichtung der Stäbe, kann das zu siebende Gut leichter durch den Rost gehen und sich nicht verklemmen. Der Reinigungseffekt wird deshalb erheblich erhöht. Ein T-förmiges Profil eignet sich ebenfalls.

Oft ist es wünschenswert, daß flächenhaftes Gut wie Zei¬ tungen, Papierblätter o. dgl. nicht durch das Sieb hindurch¬ fällt. Hierfür sind im unteren Bereich 26 der Stäbe 16 Vorsprünge 28 in Form beispielsweise einer durchgehenden Leiste 28 vorgesehen, die in den freien Rostquerschnitt 27 hineinragen. So wird beispielsweise ein in den Siebspalt 27 hineinrutschendes Blatt 29 vor dem Durchrutschen gesperrt, so daß es durch die Rüttelbewegung wieder auf dem Sieb bleibt und nicht durchrutscht (s. Fig. 3).

Durch den sich verkleinernden Querschnitt wird das Eigen¬ schwingungsverhalten der Stäbe positiv beeinflußt, so daß der Reinigungseffekt weiter erhöht wird.

Unterhalb des oberen Stangen-Rostsiebes 12 ist eine weitere Vorverteilerstrecke 19 für das daran anschließende untere Stangen-Rostsieb 13 vorgesehen. Das durch das obere Stangen- Rostsieb 12 hindurchfallende Gut gelangt jedoch verteilt von der unteren Vorverteilerstrecke 19 auf das darauffolgende untere Stangen-Rostsieb. Es kann jedoch wahlweise auch schon an dieser Stelle aus der Siebvorrichtung ^' ausgeschleust werden.

Das letzte Viertel des oberen Stangen-Rostsiebes 12 über¬ lappt sich mit dem ersten Viertel des unteren Stangen-Rost¬ siebes 13. Maßgeblich für die gute Verteilerwirkung und einen optimalen Reinigungseffekt bzw. Siebeffekt ist u. a. der gedämpfte Abstürzvorgang vom ^* Endbereich des oberen Stangen-Rostsiebes 12 auf die Verteilerstrecke vor dem unteren Stangen-Rostsieb 13. Hierdurch wird das Siebgut ähnlich einem Trommelsieb umgewälzt.

Das untere Stangen-Rostsi ^' eb 13 ist prinzipiell gleich auf¬ gebaut wie das obere Stangen-Rostsieb 12. Maßgeblich ist die konische Ausbildung sowie das freischwebende Ende der Stäbe, an deren Enden das Grobgut in einen Grobgut-Auslauf (20) abfällt.

Das auf den Stangen-Rostsieben 12, 13 verbleibende grobe Material wird am Ende der Siebvorrichtung 10 einem Grobgut- Auslauf 20 zugeführt, von wo aus es der weiteren Bearbeitung z. B. in der Sortieranlage zuführbar ist. Das über die Stangen-Rostsiebe 12, 13 ausgesiebte feine Material wird über den Ausgang 25 ausgetragen und gesondert behandelt werden bzw. einer Deponie zugeführt werden.

In der Fig. 1 ist weiterhin der Antriebsmechanismus der Siebvorrichtung dargestellt. Der gesamte Siebrahmen 11 is auf Gummi-Schwingelementen 21 angeordnet. Derartige Eleme sind für das erfindungsgemäße Prinzip vorteilhaft, da mittels eines Exzenterantriebs 22 über einen Motor 23 die verschiedensten Schwingungen ausgeführt werden können. Du die einseitige Lagerung der Stäbe der Stangen-Rostsiebe 1 13 führen diese zusätzlich eine eigene Schwingbewegung ^" au die sich ebenfalls vorteilhaft auf den Weitertransport un die Siebung des Siebgutes sowie auf den Reinigungse fekt auswirkt. Die optimale Größe der Schwingbewegung und der Schwingfrequenz wird je nach zu siebendem Gut in an sich bekannter Weise ausgewählt.

Im Bereich der Abwurfstrecke vom oberen Stangen-Rostsieb auf das untere Stangen-Rostsieb 13 ist eine Prallplatte 2 vorgesehen, die es vermeidet, daß sich das herunterfallen Gut in dem darunter liegenden Stangen-Rostsieb verklemmt oder mit der Schmalseite durchfällt.

Die in der Zeichnung nicht näher dargestellte alternative Ausbildung der Stäbe in Zick-Zack-Form verbessert das nic erwünschte Durchrutschverhalten von papierförmigem Gut o. dgl. Die Stäbe sind hierfür in einem Winkel von bei¬ spielsweise 5 bis 10° zur Transportrichtung jeweils zick- zack-förmig abgewinkelt, auf eine Länge von beispielsweis 20 cm.