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Title:
SIGHT GLASS COVER WITH INTEGRATED CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/011055
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sight glass cover (10) with an integrated cleaning device, for closing an opening (14), comprising a sight glass (18) having a glass edge (57) and a glass inner side (20), wherein the glass inner side (20) is facing the opening (14) when a sight glass cover (10) is placed on the opening (14), and a frame device (16) surrounding the sight glass (18) at least in the region of the glass edge (57), wherein the frame device (16) has a frame inner side (32) facing away from the glass inner side (20) and in contact with a wall region (34) surrounding the opening (14) when a sight glass cover (10) is placed on the opening (14), and with a cleaning device (22) formed in the frame device (16), having at least one channel (24) with an inlet opening (26) and an outlet opening (28) at a distance from the inlet opening (26), wherein the outlet opening (28) of the channel (24) is formed between the glass inner side (20) and the frame inner side (32), and the channel (24) is designed and configured in such a way that the glass inner side (20) of the sight glass (18) can be at least partially wetted with a medium (30) supplied into the channel (24) through the inlet opening (26) and passing out through the outlet opening (28). In this way, a cover with a sight glass is provided, wherein the sight glass can be cleaned with reduced output in a closed state of the cover.

Inventors:
SZALOKI ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/066947
Publication Date:
January 18, 2018
Filing Date:
July 06, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BAYER AG (DE)
International Classes:
G02B7/00; B01J3/00
Domestic Patent References:
WO2004068069A12004-08-12
WO2014026818A12014-02-20
Foreign References:
US3848961A1974-11-19
US4541277A1985-09-17
US4541277A1985-09-17
US3848961A1974-11-19
Attorney, Agent or Firm:
BIP PATENTS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schauglasdeckel (10) mit integrierter Reinigungseinrichtung, zum Verschließen einer Öffnung (14), umfassend

ein Schauglas (18), das eine Glaskante (57) und eine Glasinnenseite (20) aufweist, wobei die Glasinnenseite (20) bei einem auf die Öffnung (14) aufgesetzten Schauglasdeckel (10) der Öffnung (14) zugewandt ist, und

eine Rahmeneinrichtung (16), die das Schauglas (18) wenigstens im Bereich der Glaskante (57) einfasst, wobei die Rahmeneinrichtung (16) eine Rahmeninnenseite (32) auf- weist, die der Glasinnenseite (20) abgewandt ist und bei einem auf die Öffnung (14) aufgesetzten Schauglasdeckel (10) auf einem die Öffnung (14) umgebenden Wandbereich 34 anliegt,

einer in der Rahmeneinrichtung (16) ausgebildeten Reinigungseinrichtung (22), die wenigstens einen Kanal (24) mit einer Einlassöffnung (26) und einer zur Einlassöffnung (26) beabstandeten Auslassöffnung (28) aufweist, wobei die Auslassöffnung (28) des Kanals

(24) zwischen der Glasinnenseite (20) und der Rahmeninnenseite (32) ausgebildet ist, und der Kanal (24) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass die Glasinnenseite (20) des Schauglases (18) mit einem über die Einlassöffnung (26) in den Kanal (24) zugeführten und über die Auslassöffnung (28) austretenden Medium (30) zumindest teilweise benetzbar ist.

2. Schauglasdeckel nach Anspruch 1, wobei die Rahmeneinrichtung (16) eine Rahmenaußenkante (36) und eine zur Rahmenaußenkante (36) beabstandete Rahmeninnenkante (38) aufweist, wobei

die Rahmeninnenkante (38) dem Schauglas (18) zugewandt und die Rahmenaußenkante

(36) dem Schauglas (18) abgewandt ist, und

der Kanal von der Rahmenaußenkante (36) bis zur Rahmeninnenkante (38) verläuft, und

die Einlassöffnung (26) auf der Rahmenaußenkante (36) ausgebildet ist, und die Auslassöffnung (28) auf der Rahmeninnenkante (38) ausgebildet ist.

3. Schauglasdeckel nach Anspruch 2, wobei der Kanal (24) von der Rahmenaußenkante (36) bis zur Rahmeninnenkante (38) geradlinig ausgebildet ist.

Schauglasdeckel nach einem der Ansprüche 1 oder 3, wobei die Einlassöffnung (26) des Kanals (24) einen Anschlussstutzen (52) aufweist. Schauglasdeckel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Auslassöffnung (28) des Kanals (24) auf der Rahmeninnenkante (38) eine Düseneinrichtung (40) mit einer Düse (42) aufweist.

Schauglasdeckel nach Anspruch 5, wobei die Düseneinrichtung (40) einen Düsenrahmen (44) mit einem Verteilerkanal (50) und einer Mehrzahl mit dem Verteilerkanal (50) verbundenen Düsen (42) aufweist, und

der Düsenrahmen (44) derart auf der Rahmeninnenkante (38) angeordnet und/oder befestigt ist, dass die auf der Rahmeninnenkante (38) angeordnete Auslassöffnung (28) des Kanals (24) in den Verteilerkanal (50) mündet, und

die Düsen (42) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass die Glasinnenseite (20) des Schauglases (18) mit einem über die Einlassöffnung (26) zugeführten und über die Düsen (42) austretenden Medium (30) zumindest teilweise benetzbar ist.

Schauglasdeckel nach Anspruch 6, wobei der Düsenrahmen (44) eine Düsenrahmeninnen- kante (46) und eine zur Düsenrahmeninnenkante (46) beabstandete Düsenrahmenaußen- kante (48) aufweist, und der Düsenrahmen (44) mit seiner Düsenrahmenaußenkante (48) zumindest teilweise auf der Rahmeninnenkante (38) angeordnet ist, und die Düsenrahmeninnenkante (46) der Rahmeninnenkante (38) abgewandt ist, und

der Verteilerkanal (50) auf der Düsenrahmenaußenkante (48) vorzugsweise umlaufend ausgebildet ist, und

die Mehrzahl der Düsen (42) jeweils von dem Verteilerkanal (50) bis zur Düsenrahmeninnenkante (46) verlaufen.

8. Schauglasdeckel nach einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei der in der Düsenrahmenau- ßenkante (48) ausgebildete Verteilerkanal (50) eine umlaufende Nut oder eine umlaufende

Hohlkehle ist.

9. Schauglasdeckel nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die Auslassöffnung (28) des Kanals (24) und die Düsen (42) des Düsenrahmens (44) zueinander versetzt angeordnet sind. 10. Schauglasdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Glasinnenseite (20) des Schauglases (18) eine ebene Fläche aufweist, und der Kanal (24) und/oder die Auslassöffnung (28) und/oder die Düse (42) in Bezug zur Glasinnenseite (20) in einem Winkel (a) zwischen 10° < a < 60° angeordnet und/oder ausgerichtet ist.

Schauglasdeckel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Rahmeneinrichtung (16) kreisförmig ausgebildet ist. Schauglasdeckel nach einem der Ansprüche 2 bis 11, wobei die Rahmeneinrichtung (16) eine im Abstand zur Rahmeninnenseite (32) angeordnete Rahmenaußenseite (54) aufweist, die bei einem auf die Öffnung (14) aufgesetzten Schauglasdeckel (10) dem die Öffnung (14) umgebenden Wandbereich (34) abgewandt ist, und in einem Übergangsbereich zwischen der Rahmenaußenseite (54) und der Rahmeninnenkante (38) eine Profilierung (56) ausgebildet ist, wobei die Profilierung (56) dazu eingerichtet und ausgebildet ist, das Schauglas (18) zumindest teilweise, vorzugsweise in einem Randbereich der Glaskante (57), aufzunehmen.

Schauglasdeckel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Rahmeneinrichtung (16) eine Mehrzahl von Kanälen (24) aufweist.

Schauglasdeckel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Mehrzahl der Düsen (42) auf dem Perimeter der Düsenrahmeninnenkante (46) und/oder die Mehrzahl der Auslassöffnungen (28) auf dem Perimeter der Rahmeneinrichtung (16) in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind. 15. Verwendung eines Schauglasdeckels mit integrierter Reinigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen einer Öffnung in einem Behälter und/oder Rohr einer chemischen Produktionsanlage.

Description:
Schauglasdeckel mit integrierter Reinigungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schauglasdeckel mit einer integrierten Reinigungseinrichtung zur Reinigung des Schauglases. Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Schauglasdeckels in einer chemischen Produktionsanlage zum Verschließen eines Behälters und/oder eines Rohres der chemischen Produktionsanlage.

Es ist allgemein bekannt, dass Behälter und/oder Rohre chemischer Produktionsanlagen Öffnungen aufweisen, die mit einem Deckel verschlossen sind. Bekannt ist ferner, dass derartige Deckel ein Schauglas aufweisen, um etwaige Prozesse innerhalb des Behälters und/oder des Rohres zu beobachten. Während eines Produktionsvorganges bzw. nach einer Reihe von Produktionsvorgängen kann es jedoch vorkommen, dass die Innenseite des Schauglases eines Deckels verschmutzt bzw. dass sich Ablagerungen auf der Innenseite des Schauglases des Deckels niederlassen, so dass eine Beobachtung in das Innere des Behälters und/oder Rohres durch das Schauglas nicht mehr oder nur noch eingeschränkt möglich ist.

Üblicherweise werden verschmutzte Gläser derart gereinigt, dass der Deckel von dem Behälter entfernt und die Innenseite des Schauglases, die dem Behälterinneren zugewandt ist, manuell gereinigt wird. Im Anschluss daran wird der Deckel mit dem gereinigten Schauglas wieder auf den Behälter aufgesetzt und befestigt. Nachteilig bei einem derartigen Verfahren ist, dass eine Reinigung des Deckels, unter anderem aus sicherheitstechnischen Gründen, in der Regel nur während Produktionspausen stattfinden kann. Zudem muss der Deckel zur Reinigung demontiert werden, was einen zusätzlichen Zeitaufwand bedeutet. Des Weiteren kann es vorkommen, dass die Befestigungseinrichtung des Deckels durch ein regelmäßiges Lösen und Befestigen des Deckels zum Reinigen des Schauglases frühzeitig verschleißt bzw. bei den Reinigungsvorgängen ebenfalls die Dichtungen beschädigt werden, was zu erhöhten Kosten führen kann.

US 4,541,277 beschreibt einen Schauglasdeckel, in dem ein Spülkanal durch eine Bohrung im De- ekel ausgebildet ist, wobei der Spülkanal in einer Spülkammer mündet. Die Spülkammer weist ein einfaches öffnungsbildendes Element (covers 21, 22) auf, aus dem die Spülflüssigkeit ohne Druck aus der Spülkammer strömt.

US 3,848,961 beschreibt ein Schauglasdeckel, bei dem ein Düsenkegel zur Reinigung zentral von innen nach außen eines Fensterglases verwendet wird. Druck wird zur Verteilung der Flüssigkeit seitlich und einseitig über das Fensterglas aufgebracht. Diese Lösung ist nur für kleine Flächen anwendbar und erfordert das Einbringen des Düsenkegels an einem zentralen Platz.

Es ist somit die Aufgabe der Erfindung, einen Deckel mit einem Schauglas und einer integrierten Reinigungseinrichtung bereitzustellen, bei dem das Schauglas mit einem geringen Aufwand gerei- nigt werden kann, wobei die Lösung einfach herstellbar, für Schaugläser verschiedener Größen geeignet sein soll. Die Lösung sollte so anpassbar sein, dass bei Bedarf ein Reinigungsmediums mit höheren kinetischen Energie eingetragen werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Patentansprüche gelöst. Die abhängigen Patentan- spräche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Erfindungsgemäß wird ein Schauglasdeckel mit integrierter Reinigungseinrichtung, zum Verschließen einer Öffnung, bereitgestellt, umfassend ein Schauglas, das eine Glaskante und eine Glasinnenseite aufweist, wobei die Glasinnenseite bei einem auf die Öffnung aufgesetzten Schauglasdeckel der Öffnung zugewandt ist, und eine Rahmeneinrichtung, die das Schauglas wenigstens im Bereich der Glaskante einfasst, wobei die Rahmeneinrichtung eine Rahmeninnenseite aufweist, die der Glasinnenseite abgewandt ist und bei einem auf die Öffnung aufgesetzten Schauglasdeckel auf einem die Öffnung umgebenden Wandbereich anliegt, einer in der Rahmeneinrichtung ausgebildeten Reinigungseinrichtung, die wenigstens einen Kanal mit einer Einlassöffnung und einer zur Einlassöffnung beabstandeten Auslassöffnung aufweist, wobei die Auslassöffnung des Kanals zwi- sehen der Glasinnenseite und der Rahmeninnenseite ausgebildet ist, und der Kanal derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass die Glasinnenseite des Schauglases mit einem über die Einlassöffnung in den Kanal zugeführten und über die Auslassöffnung austretenden Medium zumindest teilweise benetzbar ist. Auf diese Weise wird ein Schauglasdeckel mit einem integrierten Schauglas und einer integrierten Reinigungseinrichtung zur Reinigung des Schauglases angegeben, bei dem durch Zuführen eines Mediums über die Einlassöffnung in den Kanal und einem Austreten des Mediums über die Auslassöffnung die Glasinnenseite zumindest teilweise benetzbar ist, wodurch Verschmutzungen auf der Innenseite entfernt werden können. Die Zuführung des Mediums kann dabei bei einem auf die Öffnung montierten Schauglasdeckel von außerhalb erfolgen. Somit ist eine Reinigung der Glasinnenseite des Schauglases während eines Produktionsprozesses auf eine einfache und komfortable Weise möglich.

Unter einem Schauglas wird vorzugsweise ein transparentes Material verstanden, durch das eine Person hindurchschauen kann. Vorzugsweise ist das Schauglas eine Scheibe aus einem Kunststoff oder aus Glas. Das Schauglas kann dabei derart ausgelegt sein, dass es Temperaturschwankungen und/oder Druckschwankungen standhält und/oder säurebeständig ist. Besonders bevorzugt erfüllt das Schauglas Sicherheitsanforderungen von Verschlusseinrichtungen für chemischen Produktionsanlagen. Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass das Schauglas eine Beschichtung und/oder eine Tönung aufweist. Die Beschichtung kann dazu dienen, dass Schmutzpartikel auf dem Schauglas weniger halt haben bzw. weniger stark anhaften und sich das Schauglas somit besser bzw. leichter reinigen lässt. Eine Tönung ist besonders vorteilhaft, wenn eine UV-sichere Verschließung eines Behälters und/oder Rohres der chemischen Produktionsanlage mit einem Schauglasdeckel erforderlich ist.

Unter einem Medium wird ein derartiges Medium verstanden, dass dazu geeignet ist, eine Reinigung der Innenseite des Schauglases vorzunehmen. Vorzugsweise ist ein derartiges Medium ein fluides Medium, wie vorzugsweise Wasser und/oder ein Reinigungsmittel. Das Reinigungsmittel kann vorzugsweise ein chemisches Reinigungsmittel sein. Alternativ oder in Ergänzung zum Wasser bzw. Reinigungsmittel kann das Medium auch Luft sein, so dass über einen entsprechenden Luftdruck vorzugsweise staubartige oder hartnäckige Ablagerungen auf der Glasinnenseite des Schauglases entfernt werden können. Grundsätzlich muss das Reinigungsmittel kompatibel zum Reaktorinhalt sein.

Grundsätzlich kann der Kanal innerhalb der Rahmeneinrichtung unterschiedlich ausgebildet sein.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmeneinrichtung eine Rahmenaußenkante und eine zur Rahmenaußenkante beabstandete Rahmeninnenkante aufweist, wobei die Rahmeninnenkante dem Schauglas zugewandt und die Rahmenaußenkante dem Schau- glas abgewandt ist, und der Kanal von der Rahmenaußenkante bis zur Rahmeninnenkante verläuft, und die Einlassöffnung auf der Rahmenaußenkante ausgebildet ist, und die Auslassöffnung auf der Rahmeninnenkante ausgebildet ist. Auf diese Weise verläuft der Kanal von der Rahmenaußenkante bis zur Rahmeninnenkante Somit kann ein Medium von außerhalb des Schauglasdeckels über die in der Rahmenaußenkante ausgebildete Einlassöffnung in den Kanal eingeführt werden, wodurch eine komfortable Zuführung des Mediums bereitgestellt wird. Die Ausbildung der Einlassöffnung in der Rahmenaußenkante kann zudem besonders vorteilhaft sein, da diese somit an einer Seitenkante des Schauglasdeckels angeordnet ist. Etwaige Einrichtungen an der Einlassöffnung können somit vor äußeren Einwirkungen geschützt werden. Vorzugsweise verläuft der Kanal hinlaufend auf das Zentrum des Schauglases, typischerweise geradlinig. Z.B. verläuft der Kanal bei einem kreisförmigen Rahmen geradlinig entlang des Radius.

In diesem Zusammenhang sieht eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung vor, dass der Kanal von der Rahmenaußenkante bis zur Rahmeninnenkante geradlinig ausgebildet ist. Der Kanal kann somit durch eine Bohrung, die von der Rahmenaußenkante bis zur Rahmeninnenkante verläuft, hergestellt werden. Eine derartige Bohrung ist mit geringem Aufwand und somit kostengünstig herstellbar.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Einlassöffnung des Kanals einen Anschlussstutzen aufweist. Der Anschlussstutzen ermöglicht ein einfaches Anschließen eines Schlauches, über den das Medium über die Einlassöffnung in den Kanal bis hin zur Auslassöffnung geführt werden kann. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Anschlussstutzen ein Ventil aufweist. Auf diese Weise kann der Zustrom des Mediums über das Ventil geregelt und/oder gesteuert werden. Vorzugsweise kann auf diese Weise der Druck, mit dem das Medium die Glasinnenseite des Schauglases benetzt, geregelt werden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auslassöffnung des Kanals auf der Rahmeninnenseite eine Düseneinrichtung mit einer Düse aufweist. Die Düse kann dabei derart ausgebildet sein, dass das Medium in einem bestimmten Winkel und/oder in einer bestimmten Zerstäubung auf die Glasinnenseite des Schauglases auftritt. Auf diese Weise kann die Reinigungswirkung des Schauglases erhöht werden. Zudem kann die Düse derart ausgebildet sein, dass ein Eintreten von Partikeln über die Düse in den Kanal reduziert bzw. vermieden wird. Dies wird vorzugsweise über den Durchmesser der Düse gesteuert.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Düseneinrichtung einen Düsenrahmen mit einem Verteilerkanal und einer Mehrzahl mit dem Verteilerkanal verbundenen Düsen aufweist, und der Düsenrahmen derart auf der Rahmeninnenkante angeordnet und/oder befestigt ist, dass die auf der Rahmeninnenkante angeordnete Auslassöffnung des Kanals in den Ver- teilerkanal mündet, und die Düsen derart angeordnet und ausgebildet sind, dass bei einem auf eine Öffnung aufgesetzten und die Öffnung verschließenden Düsendeckel die Glasinnenseite des Schauglases mit einem über die Einlassöffnung zugeführten und über die Düsen austretenden Medium zumindest teilweise benetzbar ist. Auf diese Weise wird eine Reinigungseinrichtung bereitgestellt, bei dem der Kanal in einen Verteilerkanal des Düsenrahmens mündet. Ausgehend von die- sem Verteilerkanal gehen eine Mehrzahl Düsen ab, über die das Medium auf die Glasinnenseite des Schauglases beförderbar ist. Somit wird eine Reinigungseinrichtung bereitgestellt, die über einen Kanal eine möglichst vollflächige Benetzung der Innenseite des Schauglases ermöglicht.

Die Anzahl und Anordnung der Auslassöffnungen auf der Rahmeninnenkante wird bevorzugt so ausgewählt, dass das Medium aus mehreren Seiten, flächendeckend und durch die Anordnung flä- chenüberlappend über die inneren Seite des Schauglases eingebracht werden kann.

Grundsätzlich kann der Düsenrahmen verschiedenartig ausgebildet und angeordnet sein. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Düsenrahmen eine Düsenrahmeninnenkante und eine zur Düsenrahmeninnenkante beabstandete Düsenrahmenaußenkante aufweist und der Düsenrahmen mit seiner Düsenrahmenaußenkante zumindest teilweise auf der Rah- meninnenkante angeordnet ist, und die Düsenrahmeninnenkante der Rahmeninnenkante abgewandt ist, und der Verteilerkanal auf der Düsenrahmenaußenkante vorzugsweise umlaufend ausgebildet ist, und die Mehrzahl der Düsen jeweils von dem Verteilerkanal bis zur Düsenrahmeninnenkante verlaufen. Der Düsenrahmen ist dabei bevorzugt auf der Rahmeninnenkante aufgeschweißt. Der Verteilerkanal der Düsenrahmenaußenkante kann verschiedenartig ausgebildet sein. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der in der Düsenrahmenaußenkante ausgebildete Verteilerkanal vorzugsweise eine umlaufende Nut oder eine umlaufende Hohlkehle ist. Grundsätzlich kann der Verteilerkanal jedoch ein jegliches Profil aufweisen, das eine Vertei- lung des Mediums über den Verteilerkanal zu den Düsen ermöglicht.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auslassöffnung des Kanals und die Düsen des Düsenrahmens zueinander versetzt angeordnet sind. Bedingt durch die versetzte Anordnung von Kanal und Düsen ist das Medium, das über die Einlassöffnung des Kanals eintritt und über die Auslassöffnung des Kanals austritt, gezwungen zunächst in den Verteiler - kanal zu strömen. Ausgehend von diesem Verteilerkanal strömt das Medium über die verschiedenen Düsen aus und benetzt die Glasinnenseite des Schauglases. Auf diese Weise kann eine gleichmäßige Zuführung des Mediums zu den Düsen ermöglicht und eine größtmögliche Benetzung der Glasinnenseite erzielt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Glasinnenseite des Schauglases eine ebene Fläche aufweist und der Kanal und/oder die Auslassöffnung und/oder die Düse im Bezug zur Glasinnenseite in einem Winkel α zwischen 10° < α < 60°, vorzugsweise 10° < α < 45°, und ganz bevorzugt 10° < α < 30°, angeordnet und/oder ausgerichtet ist. Auf diese Weise wird ein Winkelbereich für unterschiedliche Abmessungen der Schauglasgröße bzw. des Schauglasdurchmessers und des Abstandes von der Auslassöffnung bzw. der Düse zur Glasinnenseite des Schauglases angegeben, der eine größtmögliche Benetzung der Glasinnenseite ermöglicht, so dass eine möglichst vollflächige Benetzung der Glasinnenseite des Schauglases erzielt werden kann. Ein kleiner Winkel α zwischen 10° < α < 30° eignet sich vorzugsweise für Rahmeneinrichtung mit einer geringen Bauhöhe. Auf dieser Weise kann ein flacher Schauglasdeckel mit integrierter Reinigungseinrichtung bereitgestellt werden. Die Rahmeneinrichtung kann verschiedene oder unterschiedliche Formen aufweisen. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmeneinrichtung kreisringförmig ausgebildet ist. Ein kreisringförmig ausgebildeter Schauglasdeckel eignet sich vorzugsweise zum Verschließen eines Mannloches in einem Behälter und/oder Rohr einer chemischen Produktionsanlage. Unter einem Mannloch wird eine Öffnung in einer Einrichtung, vorzugsweise einem Behälter oder einem Rohr, verstanden, die eine derartige Abmessung aufweist, dass eine Person durch das Mannloch bzw. die Öffnung hindurch steigen kann.

Das Schauglas kann auf unterschiedliche Art und Weisen in der Rahmeneinrichtung angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Schauglas, ähnlich wie eine Fensterscheibe in einem Fensterrahmen, in der Rahmeneinrichtung eingefasst. Die Rahmeneinrichtung kann dabei rechteckartig, oder kreis- ringförmig ausgebildet sein. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmeneinrichtung eine im Abstand zur Rahmeninnenseite angeordnete Rahmenaußenseite aufweist, die bei einem auf die Öffnung aufgesetzten Schauglasdeckel dem die Öffnung umgebenden Wandbereich abgewandt ist, und in einem Übergangsbereich zwischen der Rahmenaußenseite und der Rahmeninnenkante eine Profilierung ausgebildet ist, wobei die Profilierung dazu eingerichtet und ausgebildet ist, das Schauglas zumindest teilweise, vorzugsweise in einem Randbereich der Glaskante aufzunehmen. Auf diese Weise liegt das Schauglas zumindest teilweise mit der Glasinnenseite im Randbereich der Glaskante in der Profilierung auf. Hierbei ist vorzugsweise vorgesehen, dass zwischen dem Schauglas und der Profilierung ein Dichtmaterial angeordnet ist. Das Dichtmaterial bewirkt eine Abdichtung zwischen dem Schauglas und der Rahmeneinrichtung. Zudem können durch das Dichtmaterial Beschädigungen des Schauglases reduziert bzw. vermieden werden.

Das Schauglas kann in die Profilierung eingeklebt sein, um dieses mit der Rahmeneinrichtung zu verbinden. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Schauglas über ein auf die Rahmenaußenseite aufgesetzten Flansch in der Profilierung der Rahmeneinrichtung fixierbar ist. Über diesen Flansch wird der Randbereich des Schauglases im Bereich der Glaskante in die Profilierung gedrückt, so dass das Schauglas lagesicher in der Rahmeneinrichtung fixiert ist.

Der Schauglasdeckel kann auf unterschiedliche Art und Weisen auf einen Behälter und/oder ein Rohr befestigt werden. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmeneinrichtung wenigstens eine von der Rahmenaußenseite bis zur Rahmeninnenseite durchgehende Bohrung aufweist. Somit weist die Rahmeneinrichtung eine Bohrung auf, die dazu ausgebildet ist, ein Befestigungsmittel aufzunehmen, um den Schauglasdeckel über eine in einem Behälter und/oder Rohr angeordnete Öffnung zu befestigen bzw. anzuflanschen. Grundsätzlich reicht es aus, wenn die Rahmeneinrichtung einen Kanal aufweist, um ein Medium über die Einlassöffnung in den Kanal einzuführen und über die Auslassöffnung derart auszuführen, dass die Glasinnenseite des Schauglases zumindest teilweise benetzt wird. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmeneinrichtung eine Mehrzahl von Kanälen aufweist. Auf diese Weise kann die Glasinnenseite des Schauglases von unterschiedlichen Richtungen über die Mehrzahl der Kanäle einzeln benetzt werden, wobei jeder Kanal einzeln angesteuert werden kann. Dies ist vergleichbar mit einem Düsenrahmen, der einen Verteilerkanal aufweist und von dem Verteilerkanal eine Mehrzahl von Düsen abgeht. Allerdings können bei einem Düsenrahmen mit einem Verteilerkanal die jeweiligen Düsen nicht einzeln angesteuert werden.

Abschließend sieht eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Mehrzahl der Düsen und/oder die Mehrzahl der Auslassöffnungen in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine gleichmäßige Benetzung der Glasinnenseite des Schauglases ermöglicht, wodurch die Reinigungswirkung erhöht werden kann.

Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung eines Schauglasdeckels mit integrierter Reinigungseinrichtung, umfassend ein Schauglas, das eine Glaskante und eine Glasinnenseite aufweist, wobei die Glasinnenseite bei einem auf die Öffnung aufgesetzten Schauglasdeckel der Öffnung zugewandt ist, und eine Rahmeneinrichtung, die das Schauglas wenigstens im Bereich der Glaskante einfasst, wobei die Rahmeneinrichtung eine Rahmeninnenseite aufweist, die der Glasinnenseite abgewandt ist und bei einem auf die Öffnung aufgesetzten Schauglasdeckel auf einem die Öffnung umgebenden Wandbereich anliegt, einer in der Rahmeneinrichtung ausgebildeten Reinigungseinrichtung, die wenigstens einen Kanal mit einer Einlassöffnung und einer zur Einlassöffnung beab- standeten Auslassöffnung aufweist, wobei die Auslassöffnung des Kanals zwischen der Glasinnenseite und der Rahmeninnenseite ausgebildet ist, und der Kanal derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass die Glasinnenseite des Schauglases mit einem über die Einlassöffnung in den Kanal zugeführten und über die Auslassöffnung austretenden Medium zumindest teilweise benetzbar ist, zum Verschließen einer Öffnung in einem Behälter und/oder Rohr einer chemischen Produktionsanlage. Auf diese Weise wird ein Schauglasdeckel mit einem Schauglas bereitgestellt, der zum Verschließen eines Behälters und/oder Rohres einer chemischen Produktionsanlage ausgebildet ist, der eine Reinigungseinrichtung aufweist, mit dem das Schauglas des Schauglasdeckels auf einfache Weise gereinigt werden kann.

Es versteht sich von selbst, dass vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Schauglasdeckels sich ebenfalls auf die Verwendung des erfindungsgemäßen Schauglasdeckels beziehen.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Figuren anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen exemplarisch erläutert, wobei die nachfolgend beschriebenen Merkmale sowohl jeweils für sich genommen als auch in Kombination miteinander einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:

Fig. 1 : einen Vertikalschnitt durch einen Schauglasdeckel mit integrierter Reinigungseinrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 einen Vertikal schnitt durch den Schauglasdeckel mit einer Düseneinrichtung gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 3 einen Horizontalschnitt durch eine Rahmeneinrichtung des Schauglasdeckels mit integrierter Reinigungseinrichtung mit mehreren Kanälen und einer Düseneinrichtung gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den Schauglasdeckel mit einer rahmenartig ausgebildeten Düseneinrichtung gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Fig. 5 einen Horizontalschnitt durch die Rahmeneinrichtung des Schauglasdeckels mit nur einem Kanal und einem Verteilerkanal in einem Düsenrahmen der Düseneinrichtung gemäß den bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In Fig. 1 ist ein Vertikal schnitt durch einen Schauglasdeckel 10 mit integrierter Reinigungseinrichtung gezeigt. Der Schauglasdeckel 10 ist auf einen Rohrendabschnitt 12, der eine Öffnung 14 aufweist, aufgeflanscht und verschließt somit die Öffnung 14 des Rohrendabschnitts 12. Weiterhin ist ersichtlich, dass der Schauglasdeckel 10 eine Rahmeneinrichtung 16 mit einem von der Rahmeneinrichtung eingefassten Schauglas 18 umfasst. Das Schauglas 18 weist eine Glasinnenseite 20 auf, die der Öffnung 14 des Rohrendabschnitts 12 zugewandt ist. Die Rahmeneinrichtung 16 weist eine Rahmeninnenseite 32 auf, die der Glasinnenseite 20 abgewandt ist und bei dem die Öffnung 14 verschließenden Schauglasdeckel 10 einer die Öffnung 14 umgebenden Wandfläche 34 des Rohrendabschnitts 12 zugewandt ist. In der Rahmeneinrichtung 16 ist eine Reinigungseinrichtung 22 ausgebildet, die einen Kanal 24 umfasst, der eine Einlassöffnung 26 und eine zur Einlassöffnung 26 beabstandete Auslassöffnung 28 aufweist. Die Auslassöffnung 28 ist zwischen der Glasinnenseite 20 und der Rahmeninnenseite 32 angeordnet. Über die Einlassöffnung 26 wird ein Medium 30 dem Kanal 24 zugeführt, das über die Auslassöffnung 28 austritt und die Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 zumindest teilweise benetzt. Auf diese Weise wird ein Schauglasdeckel 10 mit integrierter Reinigungseinrichtung 22 angegeben, bei dem die Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 bei verschlossenem Schauglasdeckel 10 mit einem über die Einlassöffnung 26 in den Kanal 24 eingebrachten Medium 30 auf einfache Weise gereinigt werden kann.

Weiterhin weist die Rahmeneinrichtung 16 eine Rahmenaußenkante 36 und eine zur Rahmenau- ßenkante 36 parallel und beabstandet angeordnete Rahmeninnenkante 38 auf. Die Rahmeninnenkante 38 ist dem Schauglas 18 zugewandt und die Rahmenaußenkante 36 ist dem Schauglas 18 abgewandt. Der Kanal 24 erstreckt sich von der Rahmenaußenkante 36 bis zur Rahmeninnenkante 38 und weist einen geradlinigen Verlauf auf, der durch eine Bohrung ausgebildet ist. Die Einlassöffnung 26 ist auf der Rahmenaußenkante 36 ausgebildet und die Auslassöffnung 28 ist auf der Rahmeninnenkante 38 angeordnet.

Um die Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 möglichst vollflächig mit dem Medium 30 zu benetzen, sind der Kanal 24 und die Auslassöffnung 28 in einem Winkel α = 10° zur Ebene der Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 angeordnet. In Fig. 2 ist eine weitere Variante des Schauglasdeckels 10 mit integrierter Reinigungseinrichtung 22 gezeigt. Der Schauglasdeckel 10 ist analog zu dem in Fig. 1 gezeigten Schauglasdeckel 10 auf einen Rohrendabschnitt 12 auf geflanscht und verschließt die Öffnung 14 des Rohrendabschnitts 12. Der Kanal 24 erstreckt sich geradlinig von der Rahmenaußenkante 36 bis zur Rahmeninnenkante 38. Im Unterschied zu dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel ist der Kanal 24 nicht in einem Winkel α von 10° zur Ebene der Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 angeordnet. Der Kanal 24 verläuft im Wesentlichen parallel zur Ebene der Glasinnenseite 20 des Schauglases 18. Auf der an der Rahmeninnenkante 38 ausgebildeten Auslassöffnung 28 ist eine Düseneinrichtung 40 mit einer Düse 42 angeordnet. Die Düse 42 ist in Bezug zur Ebene der Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 in einem Winkel α = 15° angeordnet bzw. ausgebildet, um das über die Einlassöffnung 26 in den Kanal 24 eingebrachte Medium 30 und über die Düse 42 austretende Medium 30 auf die Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 zu sprühen.

Die Richtung, in der das Medium 30 auf die Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 aufgebracht wird, hängt von der Winkeleinstellung der Düse 42 ab. Auf diese Weise kann der Kanal 24 im We- sentlichen unabhängig von der Ebene der Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 innerhalb der Rahmeneinrichtung 16 ausgebildet werden.

In Fig. 3 ist ein horizontaler Schnitt durch die Rahmeneinrichtung 16 gezeigt. Die Rahmeneinrichtung 16 ist als Kreisring ausgebildet und dient zum Verschließen eines Mannlochs in einem Behälter einer chemischen Produktionsanlage. In der Rahmeneinrichtung 16 sind insgesamt vier Kanäle 24 in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnet, die sich jeweils von der Rahmenaußenkante 36 bis zur Rahmeninnenkante 38 radial erstrecken. Auf der Rahmeninnenkante 38 ist eine Düseneinrichtung 40 in Form eines Düsenrahmens 44 angeordnet. Der Düsenrahmen 44 weist eine Mehrzahl von Düsen 42 auf, die an die jeweiligen Auslassöffnungen 28 anschließen. Auf diese Weise kann über die unterschiedlichen Einlassöffnungen 26 ein Medium 30 in die jeweiligen Kanäle 24 eingebracht und über die Düsen 42 versprüht werden, so dass eine möglichst vollflächige Benetzung der Glasinnenseite des Schauglases (in diesem Schnitt nicht ersichtlich) ermöglicht wird.

In Fig. 4 ist der aus Fig. 2 bekannte Schauglasdeckel 10 gezeigt. Im Unterschied zur Fig. 2 weist die Rahmeneinrichtung 16 nur einen Kanal 24 mit einer Einlassöffnung 26 und einer Auslassöffnung 28 auf. Weiterhin weist der Düsenrahmen 44 eine Düsenrahmeninnenkante 46 und eine zur Düsenrahmeninnenkante 46 im Wesentlichen parallel und beabstandete angeordneten Düsenrah- menaußenkante 48 auf. Der Düsenrahmen 44 ist mit der Düsenrahmenaußenkante 48 zumindest teilweise auf der Rahmeninnenkante 38 angeordnet und die Düsenrahmeninnenkante 46 ist der Rahmeninnenkante 38 abgewandt. Der Düsenrahmen 44 weist einen Verteilerkanal 50 auf, der auf der Düsenrahmenaußenkante 48 umlaufend ausgebildet ist. Ausgehend von dem Verteilerkanal 50 erstreckt sich eine Mehrzahl von Düsen 42 bis zur Düsenrahmeninnenkante 46. Auf diese Weise können über nur einen Kanal 24 mehrere Düsen 42 bedient werden, so dass eine möglichst vollflächige Benetzung der Glasinnenseite 20 des Schauglases 18 mit dem Medium möglich ist. Weiterhin ist ersichtlich, dass die Einlassöffnung 26 des Kanals 24 auf der Rahmenaußenkante 36 einen Anschlussstutzen 52 aufweist, über den eine Anschlusseinheit mit dem Medium anschließbar ist. Der Anschlussstutzen 52 weist ein Ventil auf, so dass über das Ventil die Zuführung des Mediums in den Kanal 24 gesteuert werden kann.

Der Fig. 4 ist weiterhin die Anordnung des Schauglases 18 in der Rahmeneinrichtung 16 zu entnehmen. Die Rahmeneinrichtung 16 weist eine Rahmenaußenseite 54 auf, die parallel und beabstandet zur Rahmeninnenseite 32 angeordnete ist. Die Rahmenaußenseite 54 ist bei dem auf die Öffnung 14 aufgesetzten Schauglasdeckel 10 dem die Öffnung 14 umgebenden Wandbereich 34 des Rohrendabschnitts 12 abgewandt. Im Übergangsbereich zwischen der Rahmenaußenseite 54 und der Rahmeninnenkante 38 ist eine Profilierung 56 zur Aufnahme des Schauglases 18 ausgebildet ist. Das Schauglas 18 liegt mit einem Randbereich der Glaskante 57 in der Profilierung auf. Zwischen dem Randbereich der Glaskante 57 und der Profilierung ist eine Dichtung 58 ausgebildet. Das Schauglas 18 ist in die Profilierung 56 üblicherweise eingeklebt oder mit einem dafür zugeschnittenen Dichtring versehen.

Die Rahmeneinrichtung 16 weist mehrere Bohrungen 60 auf, die sich von der Rahmenaußenseite 54 bis zur Rahmeninnenseite 32 erstrecken und jeweils zur Aufnahme eines Befestigungsmittels 62 ausgebildet sind. Der Schauglasdeckel 10 ist über das Befestigungsmittel 62 und über einen Flansch 64 auf dem Rohrendabschnitt 12 aufgeflanscht. Das Schauglas 20 wird dabei über den Flansch 64 zusätzlich fixiert.

Fig. 5 zeigt einen Horizontalschnitt durch die Rahmeneinrichtung 16 des in Fig. 4 gezeigten Schauglasdeckels 10. Dieser horizontale Schnitt verdeutlicht den nur einen Kanal 24, der sich von der Rahmenaußenkante 36 bis zur Rahmeninnenkante 38 erstreckt und in den Verteilerkanal 50 des auf der Innenkante 38 angeordneten Düsenrahmens 44 mündet. Der Düsenrahmen 44 ist, wie auch die Rahmeneinrichtung 16, als Kreisring ausgebildet. Der Verteilerkanal 50 ist auf der Düsenrah- menaußenkante 48 radial umlaufend ausgebildet.

Die Düsen 42 sind in regelmäßigen Abständen zueinander auf dem Perimeter der Düsenrahmenin- nenkante 46 angeordnet und erstrecken sich von dem Verteilerkanal 50 bis zur Düsenrahmeninnen- kante 46. Die Düsen 42 sind versetzt zum Kanal 24 angeordnet. Auf diese Weise fließt ein über die Einlassöffnung 26 in den Kanal 24 eingebrachtes Medium in den Verteilerkanal 50. Von dort aus fließt das Medium in die Düsen 42. Die zu dem Kanal 24 versetzte Anordnung der Düsen 42 erzwingt eine Verteilung des Mediums im Verteilerkanal, so dass die Mehrzahl der Düsen 42 angesteuert werden. Somit kann eine möglichst vollflächige Benetzung der Glasinnenseite des Schaug- lases (in diesem Schnitt nicht ersichtlich) erzielt und eine möglichst vollflächige Reinigung der Glasinnenseite erreicht werden.

Bezugszeichen

10 Schau glasdeckel

12 Rohrendabschnitt

14 Öffnung

16 Rahmeneinrichtung

18 Schau glas

20 Glasinnenseite

22 Reinigungseinrichtung

24 Kanal

26 Einlassöffnung

28 Auslassöffnung

30 Medium

32 Rahmeninnenseite

34 Wandfläche

36 Rahmenaußenkante

38 Rahmeninnenkante

40 Düseneinrichtung

42 Düse

44 Düsenrahmen

46 Düsenrahmeninneiikante

48 Düsenrahmenaußeiikaiite

50 Verteilerkanal

52 Anschlussstutzen

56 Profilierung

57 Glaskante

58 Dichtung

60 Bohrung

62 Befestigungsmittel

64 Flansch