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Patent Searching and Data


Title:
SIGNAL LUMINAIRE FOR VEHICLES AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/208497
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a signal luminaire for vehicles, comprising a first light source (1) for emitting a first light beam (5) of a first light color and comprising a second light source (2) for emitting a second light beam (6) of a second light color, comprising a light guide (4) containing a coupling-in portion (8) comprising a light coupling-in surface (13) for coupling in the light (5, 6) from the first light source (1) and the second light source (2) and comprising a collecting surface (17) for collecting the coupled-in light from the first light source (1) and the second light source (2) in the light guidance direction (L), a deflection portion (9) containing a deflection surface (20) for deflecting the collected light by a deflection angle, and a light guiding portion, in which the light is guided on by way of total internal reflection at a lateral surface (11) of the light guiding portion in the light guidance direction (L) of same as far as a light coupling-out surface (12) of the light guiding portion (10), wherein the first light source (1) and the second light source (2) are arranged with respect to one another in such a way that the first light beam (5) and the second light beam (6) impinge on the same light coupling-in surface (13), wherein the light coupling-in surface (13) and/or the collecting surface (17) are/is designed such that the coupled-in light beam from the first light source (1) and that from the second light source (2) are collected in a manner scattered at a differential scattering angle (Δφ) with respect to one another, and wherein the deflection portion is designed such that the different scattering of the first light beam (5) and the second light beam (6) from the first light source (1) and the second light source (2), respectively, is compensated for.

Inventors:
FRIESEN PAUL (DE)
KÖHLER STEFAN (DE)
RECKERT BENEDIKT (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/057967
Publication Date:
November 02, 2023
Filing Date:
March 28, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HELLA GMBH & CO KGAA (DE)
International Classes:
F21S43/15; B60Q1/26; F21S43/239; F21S43/243; F21S43/249; F21S43/31; F21S43/40; F21W103/20; F21W103/55
Domestic Patent References:
WO2020255845A12020-12-24
Foreign References:
CN109442343A2019-03-08
EP3486558A12019-05-22
CN209130781U2019-07-19
JP2021051950A2021-04-01
JP2022515179A2022-02-17
DE102012112076A12014-06-12
DE102013107355A12015-01-15
DE102019128663A12021-04-29
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Claims:
Patentansprüche

1 . Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer ersten Lichtquelle (1 ) zur Abstrahlung eines ersten Lichtbündels (5) einer ersten Lichtfarbe und mit einer zweiten Lichtquelle (2) zur Abstrahlung eines zweiten Lichtbündels (6) einer zweiten Lichtfarbe, mit einem Lichtleiter (4) enthaltend

- einen Einkoppelabschnitt (3) mit einer Lichteinkoppelfläche (13) zur Einkopplung des Lichtes (5, 6) der ersten Lichtquelle (1 ) und der zweiten Lichtquelle (2) und mit einer Sammelfläche (17) zur Sammlung des eingekoppelten Lichtes der ersten Lichtquelle (1 ) und der zweiten Lichtquelle (2) in Lichtführungsrichtung (L),

- einen Umlenkabschnitt (9) enthaltend eine Umlenkfläche (20) zur Umlenkung des gesammelten Lichtes um einen Umlenkwinkel,

- ein Lichtleitabschnitt (10), in dem das Licht unter Totalreflexion an einer Mantelfläche (1 1 ) des Lichtleitabschnitts (10) weitergeleitet wird in Lichtführungsrichtung (L) desselben bis zu einer Lichtauskoppelfläche (12) des Lichtleitabschnittes (10), dadurch gekennzeichnet,

- dass die erste Lichtquelle (1 ) und die zweite Lichtquelle (2) derart zueinander angeordnet sind, dass das erste Lichtbündel (5) und das zweite Lichtbündel (6) auf dieselbe Lichteinkoppelfläche (13) treffen,

- dass die Lichteinkoppelfläche (13) und/oder die Sammelfläche (17) derart ausgebildet sind, dass das eingekoppelte Lichtbündel (5, 6) der ersten Lichtquelle (1 ) und der zweiten Lichtquelle (2) unter einem Differenzstreuwinkel (Acp) gestreut zueinander gesammelt werden,

- dass der Umlenkabschnitt (9) derart ausgebildet ist, dass die unterschiedliche Streuung des ersten Lichtbündels (5) und des zweiten Lichtbündels (6) der ersten Lichtquelle (1) bzw. der zweiten Lichtquelle (2) ausgeglichen wird. Signalleuchte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkfläche (20) derart ausgebildet ist, dass das in dem Einkoppelabschnitt (3) unter dem Differenzstreuwinkel (Acp) gesammelte erste Lichtbündel (5) der ersten Lichtquelle (1 ) einerseits und das zweite Lichtbündel (6) der zweiten Lichtquelle (2) andererseits unter dem Differenzstreuwinkel (Acp) Null oder annähernd Null umgelenkt wird. Signalleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkfläche (20) eine Mehrzahl von Prismenelementen (21) aufweist mit zu einer Fußlinie (23) zusammenlaufenden Flankenflächen (22), wobei die Fußlinie (23) geradlinig von dem Einkoppelabschnitt (8) zu dem Lichtleitabschnitt (10) verläuft. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (13) und/oder die Sammelfläche (17) derart ausgebildet sind, dass das erste Lichtbündel (5) der ersten Lichtquelle (1 ) in einem ersten Leuchtfeld (18) einerseits und das zweite Lichtbündel (6) der zweiten Lichtquelle (2) in einem zweiten Leuchtfeld (19) andererseits auf die Umlenkfläche (20) trifft, wobei das zweite Leuchtfeld (19) quer zur Lichtabstrahlrichtung (L) um eine Streubreite (Ab) versetzt zu dem ersten Leuchtfeld (18) verläuft. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkfläche (20) derart ausgebildet ist, dass sich das erste Leuchtfeld (18) und das zweite Leuchtfeld (19) in dem Lichtleitabschnitt (10) überdecken. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkfläche (20) als eine Schrägfläche ausgebildet ist, von der sich die Prismenelemente (21 ) erheben. Signalleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägfläche (20) eben ausgebildet ist. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (13) als eine Einkerbung mit einer zentralen Kuppelfläche (14) und einer randseitig von dieser sich erhobenen Zylinderfläche (15) ausgebildet ist, wobei sich an die Zylinderfläche (15) die Sammelfläche (17) anschließt, so dass das an der Zylinderfläche (15) eingekoppelte Licht auf die Sammelfläche (17) trifft. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelfläche (17) paraboloidförmig ausgebildet ist. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei jeweils aus dem Lichtleiter und der mindestens ersten und der zweiten Lichtquelle (1 , 2) gebildeten Lichtmodulen (7) beab- standet zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Lichtmodulen (7) ein Zusatzlichtmodul (28) verläuft mit einem Lichtleitabschnitt (31 ), der mit einem ersten Ende (32) mit dem einen Lichtmodul (7) und mit einem zweiten Ende (33) mit einem anderen Lichtmodul (7) verbunden ist. Signalleuchte nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitabschnitt (31 ) des Zusatzlichtmoduls (28) über einen Umlenkabschnitt (30) mit einem Einkoppelabschnitt (29) verbunden ist, dem eine Lichtquelle (37) zugeordnet ist, und dass der Lichtleitabschnitt (31 ) Auskoppelelemente aufweist, derart, dass das eingekoppelte Licht (37) an einer schmalseitigen Vorderseite (34) des Lichtleitabschnitts (31 ) ausgekoppelt wird. Verfahren zum Erzeugen eines Signallichtes nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , wobei von mindestens zwei nebeneinander angeordneten Lichtquellen (1 , 2) abgestrahlte zwei Lichtbündel (5, 6) wahlweise in einen Lichtleiter eingekoppelt, umgelenkt und an einer Lichtauskoppelfläche (12) ausgekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbündel (5, 6) in einem Einkoppelabschnitt (3) unter Bildung eines Streuversatzes (Ab) zueinander quer zu einer Lichtführungsrichtung (L) geführt werden und dann derart um einen Umlenkwinkel umgelenkt werden, dass der Streuversatz (Ab) kompensiert wird, so dass die Lichtbündel (5, 6) unter Bildung einer vollständigen Überdeckung weitergeleitet werden bis zur Lichtauskoppelfläche (12).

Description:
Signalleuchte für Fahrzeuge sowie Verfahren

Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer ersten Lichtquelle zur Abstrahlung eines ersten Lichtbündels einer ersten Lichtfarbe und mit einer zweiten Lichtquelle zur Abstrahlung eines zweiten Lichtbündels einer zweiten Lichtfarbe, mit einem Lichtleiter enthaltend einen Einkoppelabschnitt mit einer Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung des Lichtes der ersten Lichtquelle und der zweiten Lichtquelle und mit einer Sammelfläche zur Sammlung des eingekoppelten Lichtes der ersten Lichtquelle und der zweiten Lichtquelle in Lichtführungsrichtung, einen Umlenkabschnitt enthaltend eine Umlenkfläche zur Umlenkung des gesammelten Lichtes um einen Umlenkwinkel, ein Lichtleitabschnitt, in dem das Licht unter Totalreflexion an einer Mantelfläche des Lichtleitabschnitts weitergeleitet wird in Lichtführungsrichtung desselben bis zu einer Lichtauskoppelfläche des Lichtleitabschnittes.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erzeugen eines Signallichtes nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , wobei von mindestens zwei nebeneinander angeordneten Lichtquellen abgestrahlte zwei Lichtbündel wahlweise in einen Lichtleiter eingekoppelt, umgelenkt und an einer Lichtauskoppelfläche ausgekoppelt werden.

Aus der DE 10 2012 112 076 A1 ist eine Signalleuchte für Fahrzeuge bekannt, die einen Lichtleiter sowie zwei eine unterschiedliche Lichtfarbe abstrahlende Lichtquellen umfasst, die jeweils ein Lichtbündel über unterschiedliche Lichteinkoppelabschnitte des Lichtleiters in denselben einspeisen. Der Lichtleiter weist zwei versetzt zueinander angeordnete Umlenkabschnitte auf, an denen das eingekoppelte Licht der beiden Lichtquellen umgelenkt wird und über einen gemeinsamen Lichtleiterabschnitt bis zu einer Lichtauskoppelfläche des Lichtleiters durch Totalreflexion weitergeleitet wird. Die bekannte Signalleuchte erfordert eine relativ große Bautiefe, da die Lichteinkoppelabschnitte in Lichtabstrahlrichtung hintereinander angeordnet sind. Darüber hinaus ist die bekannte Signalleuchte relativ kostenaufwendig. Aus der DE 10 2013 107 355 A1 ist eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Lichtleitern bekannt, die jeweils auf einer ersten Seite eine Lichteinkoppelfläche und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite eine Lichtauskoppelfläche aufweisen. Den Lichteinkoppelflächen sind jeweils mindestens zwei Lichtquellen zugeordnet, die Licht unterschiedlicher Lichtfarbe abstrahlen. Auf diese Weise können unterschiedliche Lichtfunktionen mit unterschiedlichen Lichtfarben, wie beispielsweise Tagfahrlicht und Blinklicht, erzeugt werden. Die beiden Lichtquellen sind symmetrisch zu einem Brennpunkt der linsenförmig ausgebildeten Lichtauskoppelfläche angeordnet, welche in einer senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung verlaufenden Querebene verläuft. Hierdurch wird eine gleichmäßige Ausleuchtung der in Hauptabstrahlrichtung vor dem Lichtleiter angeordneten Lichtscheibe gewährleistet. Nachteilig an der bekannten Signalleuchte ist, dass sie durch die Anzahl der vielen Lichtquellen relativ teuer ist.

Aus der DE 10 2019 128 663 A1 ist eine Signalleuchte für Fahrzeuge bekannt, die einen Lichtleiter mit einer Mehrzahl von paarweise angeordneten Lichteinkoppelabschnitten aufweist, denen jeweils eine einzige Lichtquelle zugeordnet sind. Die einem ersten Lichteinkoppelabschnitt zugeordnete Lichtquelle strahlt Licht einer ersten Lichtfarbe ab. Die einem zweiten Lichteinkoppelabschnitt zugeordnete Lichtquelle weist Licht einer anderen Lichtfarbe ab. Auf diese Weise können zwei Lichtfunktionen, wie beispielsweise Tagfahrlicht weißer Lichtfarbe und Blinklicht gelber Lichtfarbe erzeugt werden. Der Lichtleiter weist einen Umlenkabschnitt auf, der zwischen den Einkoppelabschnitten und einem zu der gemeinsamen Lichtauskoppelfläche führenden Lichtleiterabschnitt angeordnet ist und der vier Umlenksegmente aufweist, wobei jedem Einkoppelabschnitt zwei Umlenksegmente zugeordnet sind. Auf diese Weise kann auch eine Überkreuzumlenkung erfolgen mit der Wirkung, dass eine Durchmischung des Lichtes erfolgt und die Lichtauskoppelfläche des Lichtleiters gleichmäßig ausgeleuchtet werden kann. Nachteilig an der bekannten Signalleuchte ist, dass relativ viele Einkoppelabschnitte vorgesehen sein müssen, um eine gewünschte Beleuchtungsstärke zu erzeugen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Signalleuchte für Fahrzeuge sowie ein Verfahren zum Erzeugen eines Signallichtes derart anzugeben, dass kostengünstig und platzsparend eine effektive Lichtführung in einem Lichtleiter zur Erzeugung von mindestens zwei Signallichtfunktionen gewährleistet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelle und die zweite Lichtquelle derart zueinander angeordnet sind, dass das erste Lichtbündel und das zweite Lichtbündel auf dieselbe Lichteinkoppelfläche treffen, dass die Lichteinkoppelfläche und/oder die Sammelfläche derart ausgebildet sind, dass das eingekoppelte Lichtbündel der ersten Lichtquelle und der zweiten Lichtquelle unter einem Differenzstreuwinkel gestreut zueinander gesammelt werden, dass der Umlenkabschnitt derart ausgebildet ist, dass die unterschiedliche Streuung des ersten Lichtbündels und des zweiten Lichtbündels der ersten Lichtquelle bzw. der zweiten Lichtquelle ausgeglichen wird.

Nach der Erfindung sind einem Einkoppelabschnitt bzw. einer Lichteinkoppelfläche mindestens zwei Lichtquellen zugeordnet, so dass Lichtbündel unterschiedlicher Lichtfarbe und vorzugsweise unterschiedlicher Lichtfunktionen über denselben Lichteinkoppelabschnitt in den Lichtleiter eingekoppelt werden können. Eine Lichteinkoppelfläche und/oder eine Sammelfläche des Lichteinkoppelabschnitts sind derart geformt, dass die eingekoppelten Lichtbündel unter einem definierten Differenzstreuwinkel zueinander in dem Lichteinkoppelabschnitt gesammelt werden und auf den Umlenkabschnitt treffen. Zusätzlich ist der Umlenkabschnitt derart ausgebildet, dass die unterschiedliche Streuung der mindestens zwei Lichtbündel ausgeglichen wird. Hierdurch können die Lichtbündel in gleicher Richtung durch den sich in Lichtführungsrichtung an den Umlenkabschnitt anschließenden Lichtleitabschnitt in Richtung einer Lichtauskoppelfläche des Lichtleiters durch Totalreflexion weitergeleitet werden, so dass die Lichtauskoppelfläche homogen ausgeleuchtet wird. Vorteilhaft wird hierdurch eine Signalleuchte mit hoher optischer Effizienz bereitgestellt, die zusätzlich eine kostengünstige Ausleuchtung von mindestens zwei unterschiedlichen Lichtfunktionen ermöglicht. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Umlenkfläche des Umlenkabschnitts derart geformt, dass der Differenzstreuwinkel der von dem Einkoppelabschnitt kommenden und von unterschiedlichen Lichtquellen abgestrahlten Lichtbündel Null oder annähernd Null ist. Während die von unterschiedlichen Lichtquellen abgestrahlten Lichtbündel in dem Einkoppelabschnitt eine Ausleuchtung von zwei unterschiedlichen Leuchtfeldern bewirken, die sich teilweise überdecken, überdecken sich diese Leuchtfelder in dem Lichtleitabschnitt fast oder ganz vollständig. Die durch den Einkoppelabschnitt erzeugte definierte Streuung der Lichtbündel wird durch den Umlenkabschnitt aufgehoben oder kompensiert, so dass eine homogene Ausleuchtung gewährleistet ist für unterschiedliche Lichtfunktionen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Umlenkfläche eine Mehrzahl von Prismenelementen auf, die derart unterschiedliche Flankenflächen aufweisen, dass bezüglich der gesamten auf sie treffenden Teile der unterschiedlichen Lichtbündel eine Kompensation der Streuung stattfinden kann.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Signalleuchte mehrere Lichtmodule auf, die jeweils einen einzigen Lichtleiter mit einem einzigen Lichteinkoppelabschnitt aufweisen. Zwischen zwei Lichtmodulen ist ein Zusatzlichtmodul angeordnet, das einen Lichtleiter mit einem Lichtleiterabschnitt aufweist, dessen erstes Ende mit dem Lichtleiter des ersten Lichtmoduls und dessen zweites Ende mit dem Lichtleiter des zweiten Lichtmoduls verbunden ist. Dem Zusatzlichtleiter ist eine Zusatzlichtquelle zugeordnet, dessen Licht in den Zusatzlichtleiter eingekoppelt wird. Auf diese Weise kann beispielsweise ein Leuchtband zwischen den Lichtmodulen geschaffen werden, was einen dekorativen Effekt erzeugt. Die beabstandet zueinander angeordneten Lichtmodule scheinen quasi optisch verbunden zu sein. Vorteilhaft kann hierdurch mit geringem Aufwand eine langgestreckte Ausleuchtfläche geschaffen werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Zusatzlichtleiter einen Umlenkabschnitt und einen Einkoppelabschnitt auf, wobei eine Umlenkfläche des Umlenkabschnitts um 90° versetzt zu der Umlenkfläche der Lichtmodule angeordnet ist. Auf diese Weise verläuft die Lichtführung in dem Lichtleiterabschnitt des Zusatzlichtleiters ebenfalls senkrecht zu der Lichtführung in den Lichtmodulen, und zwar in Verbindungsrichtung zwischen den beiden beabstandet zueinander angeordneten Lichtmodulen. Auskoppelelemente in dem Lichtleiterabschnitt des Zusatzlichtleiters bewirken, dass das eingekoppelte Licht quer zur Lichtführungsrichtung in dem Lichtleitabschnitt umgelenkt und an einer Mantelfläche desselben ausgekoppelt wird. Die Auskopplung aus dem Lichtleitabschnitt des Zusatzlichtleiters erfolgt somit in der gleichen Richtung wie bei den Lichtmodulen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 12 dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbündel in einem Einkoppelabschnitt unter Bildung eines Streuversatzes zueinander quer zu einer Lichtführungsrichtung geführt werden und dann derart um einen Umlenkwinkel umgelenkt werden, dass der Streuversatz kompensiert wird, so dass die Lichtbündel unter Bildung einer vollständigen Überdeckung weitergeleitet werden bis zur Lichtauskoppelfläche.

Nach der Erfindung erfolgt eine definierte Streuung von durch unterschiedliche Lichtquellen abgestrahlten Licht in einem ersten Abschnitt eines Lichtleiters und eine definierte Kompensation der Streuung der mindestens beiden Lichtbündel in einem zweiten Abschnitt des Lichtleiters. Eine defokussierende Strahlung von zwei in demselben Lichtleiter eingekoppelten Lichtbündel unterschiedlicher Lichtquellen wird in einem Umlenkabschnitt umgewandelt in eine zueinander überdeckende Lichtstrahlung der Lichtbündel. Vorteilhaft kann hierdurch eine effektive Ausleuchtung von unterschiedlichen Lichtquellen zur Erzeugung von unterschiedlichen Lichtfunktionen über dieselbe Lichtabstrahlfläche (Lichtauskoppelfläche) erfolgen.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch eine erfindungsgemäße Signalleuchte, in der die Hauptabstrahlrichtung der Signalleuchte verläuft,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Signalleuchte, der senkrecht zu einer Hauptabstrahlrichtung der Signalleuchte verläuft,

Fig. 3 zwei Leuchtfelder in Schnitt A eines Einkoppelabschnitts eines Lichtleiters der Signalleuchte gemäß Figur 1 , wobei das eingekoppelte Licht von zwei demselben Einkoppelabschnitt zugeordneten unterschiedlichen Lichtquellen abgestrahlt wird,

Fig. 4 zwei Leuchtfelder in Schnitt B eines Lichtleitabschnittes des Lichtleiters der Signalleuchte gemäß Figur 1 , wobei das eingekoppelte Licht von zwei demselben Einkoppelabschnitt zugeordneten unterschiedlichen Lichtquellen abgestrahlt wird,

Fig. 5 eine Taglichtverteilung und

Fig. 6 eine Blinklichtverteilung.

Eine erfindungsgemäße Signalleuchte für Fahrzeuge dient zur Erzeugung von mindestens zwei unterschiedlichen Signallichtfunktionen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel dient die Signalleuchte zur Erzeugung einer Taglichtverteilung TGL gemäß Figur 5 und einer Blinklichtverteilung (Fahrtrichtungsanzeigerfunktion) BL gemäß Figur 6. Die Erzeugung der Tagfahrlichtfunktion TGL und der Blinklichtfunktion BL erfolgt in Abhängigkeit von der Ansteuerung von zwei unterschiedlichen Lichtquellen 1 und 2, die jeweils demselben Einkoppelabschnitt 3 eines Lichtleiters 4 der Signalleuchte zugeordnet sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel strahlt die erste Lichtquelle 1 ein Lichtbündel 5 (in Figur 1 durchgezogene Linie) weißer Lichtfarbe aus, so dass die Tagfahrlichtfunktion TGL erzeugt wird. Die zweite Lichtquelle 2 strahlt ein Lichtbündel 6 (in Figur 1 gestrichelte Linie) gelber Lichtfarbe aus, so dass die Blinklichtfunktion BL erzeugt werden kann. Die erste Lichtquelle 1 und die zweite Lichtquelle 2 sind jeweils als LED-Lichtquellen bzw. LED-Chips ausgebildet, die auf einer gemeinsamen Leiterplatte angeordnet sind.

Die Signalleuchte weist mehrere Lichtmodule 7 auf, die einstückig miteinander verbunden sind.

Die Lichtmodule 7 weisen jeweils den Lichtleiter 4 und die demselben zugeordnete erste Lichtquelle 1 und zweite Lichtquelle 2 auf. Der Lichtleiter 4 ist im Wesentlichen L-förmig ausgebildet. Er weist den Einkoppelabschnitt 3 auf, der der ersten Lichtquelle 1 und der zweiten Lichtquelle 2 zugewandt ist. Auf einer den Lichtquellen 1 , 2 abgewandten Seite schließt sich an den Einkoppelabschnitt 8 ein Umlenkabschnitt 9 an, an dem das eingekoppelte Lichtbündel 5, 6 im Wesentlichen um 90° umgelenkt wird in Richtung eines sich in Lichtführungsrichtung L des Lichtleiters 4 anschließenden Lichtleitabschnitts 10. In dem Lichtleitabschnitt 10 wird das Lichtbündel 5, 6 durch Totalreflexion an einer Mantelfläche 11 des Lichtleitabschnitts 10 in Lichtführungsrichtung L weitergeleitet bis zu einer Lichtauskoppelfläche 12 des Lichtleitabschnitts 10, an dem das Lichtbündel 5, 6 in Hauptabstrahlrichtung H aus dem Lichtleiter 4 austritt. Die Hauptabstrahlrichtung H stimmt mit der Lichtführungsrichtung L im Lichtleitabschnitt 10 überein bzw. steht im Wesentlichen senkrecht zu der Lichtführungsrichtung L in dem Einkoppelabschnitt 3.

Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, sind die erste Lichtquelle 1 und die zweite Lichtquelle 2 paarweise angeordnet, und zwar symmetrisch bezüglich einer Längsmittelebene ME des Einkoppelabschnitts 3. Der Einkoppelabschnitt 3 weist eine Lichteinkoppelfläche 13 auf, die als eine Einkerbung ausgebildet ist. Sie umfasst eine zentrale Kuppelfläche 14, die sphärisch ausgebildet ist, sowie randseitig der Kuppelfläche 14 anschließende Zylinderfläche 15, die die zentrale Kuppelfläche 14 umgibt bzw. einrahmt und gegenüber der Kuppelfläche 14 erhöht ausgebildet ist. Die erste Lichtquelle 1 und die zweite Lichtquelle 2 befinden sich in einer Querebene zu dem Einkoppelabschnitt 3, der senkrecht zu der Mittelebene ME verläuft, und zwar in einem Bereich, in dem freie Ränder 16 der Zylinderfläche 15 verlaufen.

An die Zylinderfläche 15 und damit an die Lichteinkoppelfläche 13 schließt sich randseitig eine Sammelfläche 17 an, die vorzugsweise paraboloidförmig ausgebildet ist. Die Sammelfläche 17 dient zusammen mit der zentralen Kuppelfläche 14 zur Sammlung des eingekoppelten Lichtbündels 5, 6 der ersten Lichtquelle 1 bzw. der zweiten Lichtquelle 2 in Lichtführungsrichtung L.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass auf die zentrale Kuppelfläche 14 der Lichteinkoppelfläche 13 auftreffende Lichtstrahlen des ersten Lichtbündels 5 bzw. des zweiten Lichtbündels 6 in Richtung des Umlenkabschnitts 9 gesammelt wird, ohne dass eine Totalreflexion in dem Einkoppelabschnitt 3 erfolgt. Ein auf die Zylinderfläche 15 der Lichteinkoppelfläche 13 auftreffendes Licht des ersten Lichtbündels 5 bzw. des zweiten Lichtbündels 6 wird an der Sammelfläche 17 in Richtung des Umlenkabschnitts 9 reflektiert, wobei diese Lichtstrahlen lediglich eine einzige Totalreflexion innerhalb des Einkoppelabschnitts 3, und zwar an der Sammelfläche 17 erfahren.

Da die erste Lichtquelle 1 und die zweite Lichtquelle 2 nicht axial zu einer Achse A der zentralen Kuppelfläche 14 und einer Achse der Sammelfläche 17 angeordnet sind, wird bei Einschalten der ersten Lichtquelle 1 in dem Lichteinkoppelabschnitt 3 ein erstes Leuchtfeld 18 und beim Einschalten der zweiten Lichtquelle 2 in dem Lichteinkoppelabschnitt 9 ein zweites Leuchtfeld 19 erzeugt, die vorzugsweise eine gleiche Streubreite b1 bzw. b2 aufweisen, allerdings ist das zweite Leuchtfeld 19 zu dem ersten Leuchtfeld 18 um einen Streuversatz Ab quer zur Lichtführungsrichtung L in dem Einkoppelabschnitt 3 versetzt angeordnet. Die erste Lichtquelle 1 und die zweite Lichtquelle 2 weisen jeweils den gleichen Abstand zu der optischen Achse A der Kuppelfläche 14 bzw. Sammelfläche 17 auf, wobei die optische Achse A in der Mittelebene ME verläuft.

Der Lichteinkoppelabschnitt 3 ist bezüglich der Achse A rotationssymmetrisch ausgebildet.

Aufgrund des gleichen axialen Abstandes der ersten Lichtquelle 1 und der zweiten Lichtquelle 2, wobei diese bezüglich der Mittelebene ME gegenüberliegend angeordnet sind, ergibt sich ein Differenzstreuwinkel Acp, der in einer Ebene senkrecht zur Mittelebene ME verläuft.

Der Umlenkabschnitt 9 weist eine Umlenkfläche 20 auf, die als Schrägfläche ausgebildet ist und in einem Winkel von 45° zu der Lichtführungsrichtung des Einkoppelabschnitts 8 und der Lichtführungsrichtung L des Lichtleitabschnitts 10 verläuft. Die Umlenkfläche 20 weist eine Mehrzahl von Prismenelementen 21 auf, die jeweils Flankenflächen 22 aufweisen. Die Flankenflächen 22 laufen von einer Fußlinie 23 der Prismenelemente 21 bzw. der Umlenkfläche 20 zu einer Spitze 24 zusammen. Die Fußlinie 23 und die Spitze 24 verlaufen vorzugsweise geradlinig in Richtung der Umlenkfläche 20, also im Wesentlichen um 40° versetzt zu der Lichtführungsrichtung L des Einkoppelabschnitts 8 bzw. des Lichtleitabschnitts 10 bzw. einer Erstreckungsrichtung derselben. Die Fußlinie 23 und die Spitze 24 erstrecken sich jeweils in einer Ebene, so dass die Schrägfläche 20 im Wesentlichen eben ausgebildet ist.

Die Umlenkfläche 20 bzw. die Prismenelemente 21 sind derart ausgebildet, dass der Streuversatz Ab der Leuchtfelder 18, 19 bzw. der Differenzstreuwinkel Ac ausgeglichen wird. Wie aus Figur 4 zu ersehen ist, überdecken sich das erste Leuchtfeld 18 und das zweite Leuchtfeld 19 der Lichtbündel 5, 6 in dem Lichtleitabschnitt 10. Da mittels der Umlenkfläche 20 das erste Lichtbündel 5 und das zweite Lichtbündel 6 deckungsgleich in den Lichtleitabschnitt 10 übergeben werden, kann die Lichtauskoppelfläche 12 unabhängig von der Ansteuerung der ersten Lichtquelle 1 und der zweiten Lichtquelle 2 gleich ausgeleuchtet werden. Es ergeben sich somit bei lediglich Einschalten der ersten Lichtquelle 1 die Tagfahrlichtverteilung TGL gemäß Figur 5 und bei ausschließlichem Einschalten der zweiten Lichtquelle 2 die Blinklichtverteilung BL gemäß Figur 6.

Die Lichtauskoppelfläche 12 bildet eine Schmalseite des Lichtleitabschnitts 10, der vorzugsweise plattenförmig ausgebildet ist. Als totalreflektierende Mantelfläche 11 sind gegenüberliegende Flachseiten vorgesehen, die im Wesentlichen eben verlaufen. Damit eine linienförmige Lichtabstrahlung bzw. ein Leuchtband erzeugt wird, sind mehrere Lichtmodule 7 nebeneinander angeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sechs Lichtmodule 7 vorgesehen, wobei jeweils drei Lichtmodule 7 unmittelbar nebeneinander angeordnet sind. Ein erstes Tripel 25 bestehend aus drei Lichtmodulen 7 und ist in einem Abstand 27 zu einem zweiten Tripel 26 angeordnet, das ebenfalls aus drei Lichtmodulen 7 besteht. Zwischen den zueinander gekehrten Lichtmodulen 7 des ersten Tripels 25 und des zweiten Tripels 26 ist ein Zusatzlichtmodul 28 angeordnet, das einen Einkoppelabschnitt 29, einen Umlenkabschnitt 30 und einen Lichtleitabschnitt 31 aufweist. Der Lichtleitabschnitt 31 ist mit einem ersten Ende 32 mit dem Lichtleitabschnitt 10 des ersten Tripels 25 und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende 33 mit dem Lichtleitabschnitt 10 des zweiten Tripels 26 verbunden. Der Lichtleitabschnitt 31 dient somit als Verbindungslichtleiterabschnitt zwischen den Lichtleitabschnitten 10 des ersten Tripels 25 und des zweiten Tripels 26. Auf einer Rückseite des Lichtleitabschnitts 31 sind Auskoppelelemente angeordnet, so dass Licht an einer in Hauptabstrahlrichtung H der Signalleuchte gegenüberliegenden Vorderseite 34 ausgekoppelt wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Lichtleitabschnitt 31 entgegen der Hauptabstrahlrichtung H versetzt zu den Lichtleitabschnitten 10 der Lichtmodule 7 angeordnet, so dass die Signalleuchte einen breiten U-förmigen Verlauf aufweist.

Der Umlenkabschnitt 30 des Zusatzlichtmoduls 28 ist als eine Schrägfläche ausgebildet, die vorzugsweise in einem 45°-Winkel zu einer Erstreckungsrichtung des Lichtleitabschnitts 31 und des Einkoppelabschnitts 29 verläuft. Der Umlenkabschnitt 30 weist eine Umlenkfläche 35 auf, die um 90° bezüglich der optischen Achse A der Lichtmodule 7 verdreht zu der Umlenkfläche 20 der Lichtmodule 7 angeordnet ist. Mittels der Umlenkfläche 35 wird das eingekoppelte Licht somit quer zur Lichtführungsrichtung L des Lichtleitabschnitts 10 umgelenkt. Ein eingekoppeltes Lichtbündel 36 einer dem Einkoppelabschnitt 29 zugeordneten Zusatzlichtquelle 37 wird somit in dem Lichtleitabschnitt 31 quer zu den Lichtbündeln 5, 6 der Lichtabschnitte 10 der Lichtmodule 7 geführt. Der Einkoppelabschnitt 29 verläuft senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung H. Die Erstreckung des Einkoppelabschnitts 29 stimmt somit mit der Erstreckung der Einkoppelabschnitte 8 der Lichtmodule 7 überein. Die Lichtquelle 37 kann als LED- Lichtquelle ausgebildet sein. Die Umlenkfläche 35 kann als glatte Fläche oder als eine profilierte Fläche ausgebildet sein.

Das Zusatzlichtmodul 28 strahlt Licht 36 geringerer Beleuchtungsstärke ab als die Lichtmodule 7. Das Zusatzlichtmodul 28 dient hauptsächlich als Designleuchte, die als eine optische Verbindung der Tripel 25, 26 dient. Auf diese Weise kann ein durchgehendes Leuchtband von dem ersten Tripel 25 zu dem zweiten Tripel 26 erzielt werden. Die Lichtverteilungen gemäß Figur 5 und 6 werden lediglich durch die Lichtmodule 7 erzeugt.

Das Zusatzlichtmodul 28 ist einstückig mit den Tripeln 25, 26 verbunden. Die Lichtleitabschnitte 10 der Tripel 25, 26 sind jeweils einstückig mit dem Lichtleitabschnitt 31 des Zusatzlichtmoduls 28 verbunden. Vorteilhaft sind die Lichtleitabschnitte der Signalleuchte somit einteilig ausgeführt, was prozesstechnische Fertigungsvorteile bietet.

Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Lichtmodule 7 auch einzeln oder mehrfach hintereinander in beliebigen Richtungen angeordnet sein, wobei sie sich einer Pfeilung des Fahrzeugs anpassen können. Gegebenenfalls können den Einkoppelabschnitten 8 auch mehr als zwei Lichtquellen zugeordnet sein. Beispielsweise können drei oder vier Lichtquellen in einem gleichen axialen Abstand zu der Achse A angeordnet sein. Bezugszeichenliste

1 1 . Lichtquelle

2 2. Lichtquelle

3 Einkoppelabschnitt

4 Lichtleiter

5 1 . Lichtbündel

6 2. Lichtbündel

7 Lichtmodul

8 Einkoppelabschnitt

9 Umlenkabschnitt

10 Lichtleitabschnitt

11 Mantelfläche

12 Lichtauskoppelfläche

13 Lichteinkoppelfläche

14 zentrale Kuppelfläche

15 Zylinderfläche

16 freie Ränder

17 Sammelfläche

18 1 . Leuchtfeld

19 2. Leuchtfeld

20 Umlenkfläche

21 Prismenelemente

22 Flankenflächen

23 Fußlinie

24 Spitze

25 1 . Tripel

26 2. Tripel

27 Abstand

28 Zusatzlichtmodul

29 Einkoppelabschnitt 30 Umlenkabschnitt

31 Lichtleitabschnitt

32 1 . Ende

33 2. Ende

34 Vorderseite

35 Umlenkfläche

36 Lichtbündel

37 Zusatzlichtquelle

L Lichtführungsrichtung

H Hauptabstrahlrichtung

TGL Taglichtverteilung

BL Blinklichtfunktion

A Achse

ME Mittelebene

Acp Differenzstreuwinkel b1 ,b2 Streubreite

Ab Streu versatz