Die vorliegende Erfindung betrifft einen Signalübertrager zum kapazitiven Übertragen von Informa tion mittels eines digitalen elektrischen Signals zwischen einem stehenden Teil und einem gegen über dem stehenden Teil bewegbaren Teil, wobei der Signalübertrager das stehende Teil mit einer kapazitiven ersten stehenden Kopplungsstruktur und einer galvanisch mit der ersten stehenden Kopplungsstruktur verbundenen stehenden Schnittstelle sowie das drehbare Teil mit einer kapazi tiven ersten bewegbaren Kopplungsstruktur und einer galvanisch mit der ersten bewegbaren Kopp lungsstruktur verbundenen bewegbaren Schnittstelle umfasst, wobei die stehende Schnittstelle und die drehbare Schnittstelle derart eingerichtet sind, dass sie in einem Betrieb des Signalüber tragers ein digitales Ursprungssignal mit einer ersten Datenrate mit jeweils einem Element, das außerhalb des Signalübertragers angeordnet ist, austauschen, wobei die erste stehende Kopp lungsstruktur und die erste drehbare Kopplungsstruktur voneinander beabstandet angeordnet sind, sodass sie eine erste kapazitive Übertragungsstrecke für ein Signal von dem stehenden Teil zu dem bewegbaren Teil bilden.

Derartige Signalübertrager finden überall dort Verwendung, wo Information in Form von analogen oder digitalen elektrischen Signalen zwischen einem stehenden Teil und einem bewegbaren Teil, insbesondere einem um eine Drehachse gegenüber dem stehenden Teil drehbaren Teil, übertra gen werden sollen. Dabei sind aus dem Stand der Technik Schleifkontakte bekannt, bei denen ein elektrischer Kontakt dadurch bereitgestellt wird, dass eine Bürste an dem einen Teil in Reibeingriff mit einem Schleifkontakt oder Schleifring an dem anderen Teil ist. Überall dort, wo hohe Datenraten in oder aus einem drehenden System übertragen werden müssen, kommen jedoch kontaktlose, insbesondere kapazitive, Signalübertrager zum Einsatz, welche auch höhere Datenraten mit sehr geringer Fehlerrate übertragen können.

Solche berührungslosen Übertragerstrecken werden im Stand der Technik bei Windkrafträdern, Krananlagen, Förderanlagen, Radaranlagen, Drehtürmen auf Fahrzeugen, Gepäckscannern oder Computertomographen aber auch bei linear gegeneinander bewegbaren Teilen, beispielsweise Li- nearverstellern, eingesetzt. Allen genannten Beispielen ist gemeinsam, dass sie insbesondere in radialer Richtung, d.h. in einer Richtung senkrecht zur Drehachse, einen beinahe beliebig großen Bauraum für den Signalüber trager bereitstellen. Dies ermöglicht es, die zur kapazitiven, berührungslosen Signalübertragung erforderlichen Kopplungsstrukturen mit einer hinreichenden, für die Signalübertragung erforderli chen Dimensionierung bereitzustellen. Allerdings zeichnen sich Anwendungen ab, bspw. in der Robotik, welche miniaturisierte Signalübertrager für digitale elektrische Signale erfordern.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung gegenüber dem genannten Stand der Technik einen Signalübertrager bereitzustellen, welcher eine Miniaturisierung ermöglicht ohne die Zuver lässigkeit der Signalübertragung zu gefährden.

Die zuvor genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Signalübertrager gemäß dem un abhängigen Anspruch 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Signalübertrager zum kapazitiven Über tragen von Information mittels eines digitalen elektrischen Signals zwischen einem stehenden Teil und einem gegenüber dem stehenden Teil bewegbaren Teil, umfasst das stehende Teil mit einer ersten stehenden Übertragungsstruktur und einer galvanisch mit der ersten stehenden Übertra gungsstruktur verbundenen stehenden Schnittstelle und das bewegbare Teil mit einer ersten be wegbaren Übertragungsstruktur und einer galvanisch mit der ersten bewegbaren Übertragungs struktur verbundenen bewegbaren Schnittstelle, wobei die stehende Schnittstelle und die beweg bare Schnittstelle derart eingerichtet sind, dass sie in einem Betrieb des Signalübertragers ein di gitales Ursprungssignal mit einer ersten Datenrate mit jeweils einem Element, das außerhalb des Signalübertragers angeordnet ist, austauschen, wobei die erste stehende Übertragungsstruktur und die erste bewegbare Übertragungsstruktur voneinander beabstandet angeordnet sind, so dass sie eine erste kapazitive Übertragerstrecke für ein Signal von dem stehenden Teil zu dem beweg baren Teil bilden, wobei das stehende Teil eine stehende Umsetzeinrichtung und das bewegbare Teil eine bewegbare Umsetzeinrichtung aufweisen, wobei die stehende Umsetzeinrichtung galva nisch sowohl mit der stehenden Schnittstelle als auch mit der ersten stehenden Übertragungsstruk tur verbunden ist, wobei die bewegbare Umsetzeinrichtung galvanisch sowohl mit der bewegbaren Schnittstelle als auch mit der ersten bewegbaren Übertragungsstruktur verbunden ist, und wobei die stehende Umsetzeinrichtung oder die bewegbare Umsetzeinrichtung derart eingerichtet ist, dass sie in dem Betrieb des Signalübertragers aus dem Ursprungssignal ein digitales Übertra gungssignal mit einem gegenüber dem Ursprungssignal verringerten Gleichspannungsanteil er zeugt, und die jeweils andere Umsetzeinrichtung derart eingerichtet ist, dass sie in dem Betrieb des Signalübertragers das Ursprungssignal aus dem Übertragungssignal wiederherstellt. Der erfindungsgemäße Signalübertrager eignet sich sowohl für die unidirektionale Übertragung eines digitalen elektrischen Signals von dem stehenden Teil zu dem bewegbaren Teil bzw. in umgekehrter Richtung als auch in einer Ausführungsform zur bidirektionalen Übertragung von digitalen elektrischen Signalen in beiden Richtungen.

Ein digitales Signal ist in einer Ausführungsform ein binäres oder ternäres Signal.

Während grundsätzlich die Erfindung auf alle Arten von gegeneinander bewegbaren Teilen anwendbar ist, sind in einer Ausführungsform der Erfindung das stehende Teil und das bewegbare Teil auf einem linearen Weg gegeneinander bewegbar. In einer Ausführungsform der Erfindung ist das bewegbare Teil ein um eine Drehachse gegenüber dem stehenden Teil drehbares Teil.

Im Sinne der vorliegenden Anmeldung werden alle Elemente, welche auf der stehenden Seite, d.h. an dem stehenden Teil vorgesehen sind, als stehend bezeichnet. Alle Elemente, welche auf der bewegbaren Seite vorgesehen sind, werden als bewegbar bezeichnet. Ist das bewegbare Teil ein drehbares Teil, so werden alle Elemente, welche auf der drehbaren Seite vorgesehen sind, als drehbar bezeichnet. Bspw. wird ein Datenratenwandler, der auf der stehenden Seite an dem stehenden Teil angeordnet ist, als stehender Datenratenwandler bezeichnet, und ein Datenratenwandler, der auf der drehbaren Seite angeordnet ist, wird als drehbarer Datenratenwandler bezeichnet. Ein Datenratenwandler, der auf der drehbaren Seite angeordnet ist, wird beispielsweise als drehbarer Datenratenwandler bezeichnet.

Entscheidend für die vorliegende Erfindung ist, dass das stehende Teil und das bewegbare Teil relativ zueinander bewegbar sind. In einer Ausführungsform der Erfindung ist auch das stehende Teil gegenüber einem dritten, nicht zur beanspruchten Erfindung gehörenden Element relativ bewegbar.

Um eine Bidirektionalität zu gewährleisten verfügt der erfindungsgemäße Signalübertrager über eine erste Übertragungsstrecke, welche eine kapazitive Kopplung zwischen der ersten stehenden Übertragungsstruktur des stehenden Teils und der ersten Übertragungsstruktur des bewegbaren Teils umfasst, um ein Signal von dem stehenden Teil zu dem bewegbaren Teil zu übertragen. Die zweite ebenfalls kapazitive Übertragungsstrecke dient der Übertragung eines Signals von dem bewegbaren Teil zu dem stehenden Teil und umfasst eine kapazitive Kopplung zwischen der zweiten bewegbaren Übertragungsstruktur und der zweiten stehenden Übertragungsstruktur. In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst das stehende Teil eine zweite stehende Übertragungsstruktur und das bewegbare Teil umfasst eine zweite bewegbare Übertragungsstruktur, wobei die zweite stehende Übertragungsstruktur und die zweite bewegbare Übertragungsstruktur angeordnet sind, so dass sie eine zweite kapazitive Übertragerstrecke für ein Signal von dem stehenden Teil zu dem bewegbaren Teil bilden, wobei die stehende Umsetzeinrichtung galvanisch mit der zweiten stehenden Übertragungsstruktur verbunden ist, wobei die bewegbare Umsetzeinrichtung galvanisch mit der zweiten bewegbaren Übertragungsstruktur verbunden ist, und wobei die stehende Umsetzeinrichtung und die bewegbare Umsetzeinrichtung jeweils derart eingerichtet sind, dass sie in dem Betrieb des Signalübertragers aus einem digitalen Ursprungssignal ein digitales Übertragungssignal mit einem gegenüber dem Ursprungssignal verringerten Gleichspannungsanteil erzeugen, und das Ursprungssignal aus dem Übertragungssignal aus dem Übertragungssignal wiederherstellen.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind die erste und die zweite Übertragungsstruktur des stehenden Teils und des drehbaren Teils an unterschiedlichen radialen Positionen jedoch an der gleichen axialen Position angeordnet.

Die stehende Schnittstelle und die bewegbare Schnittstelle ermöglichen die Verbindung des Signalübertragers mit anderen Elementen, die außerhalb des Signalübertragers liegen, d.h. die nicht zum Signalübertrager gehören, bspw. Komponenten eines Datennetzwerks. Die stehende Schnittstelle und die bewegbare Schnittstelle sind in einer Ausführungsform der Erfindung Netzwerkanschlüsse, und umfassen insbesondere jeweils eine Ethernet-Buchse.

Wenn im Sinne der vorliegenden Anmeldung davon die Rede ist, dass zwei Elemente galvanisch miteinander verbunden sind, so bedeutet dies, dass die Elemente nicht kapazitiv über einen Kondensator aus jeweils einer stehenden und einer bewegbaren Kopplungsstruktur miteinander gekoppelt sind, sondern unmittelbar.

Der vorliegenden Erfindung liegt die im Folgenden beschriebene Idee zugrunde. Die fehlerlose digitale Datenübertragung, d.h. die Übertragung von Information mittels eines digitalen elektrischen Signals über eine berührungslose, kapazitive Kopplung zwischen zwei voneinander beabstandeten und daher gegeneinander bewegbaren kapazitiven Kopplungsstrukturen setzt voraus, dass für eine gegebene Datenrate eine ausreichend große Kapazität des von den Kopplungsstrukturen gebildeten Kondensators bereitgestellt wird. Anderenfalls kommt es zu einer vollständigen Aufladung des Kondensators bei bestimmten Betriebsbedingungen und die Signalübertragung wird gestört. Verkleinert man nun den Bauraum, insbesondere einen radialen Bauraum, d.h. beispielsweise nicht nur den Durchmesser der Kopplungsstrukturen, sondern auch ihre Breite in radialer Richtung, so verringert sich auch die Kapazität des jeweiligen von zwei Kopplungsstrukturen gebildeten Kondensators. Bei einer solchen Miniaturisierung des Signalübertragers ist eine fehlerfreie Übertragung von digitalen elektrischen Signalen zwischen dem stehenden Teil und dem bewegbaren Teil nicht mehr möglich, da nicht genügend Fläche für die Kopplungsstrukturen bereitsteht. Zur Lösung dieses Problems sieht der Signalübertrager gemäß der vorliegenden Erfindung vor, dass die be- rührungslose Datenübertragung innerhalb des Signalübertragers mit einem digitalen Übertra gungssignal erfolgt. Dieses Übertragungssignal hat eine gegenüber dem ursprünglich von einer der Schnittstellen von außen erhaltenen digitalen Signal (dieses wird in der vorliegenden Anmel dung auch als Ursprungssignal bezeichnet) einen verringerten Gleichspannungsanteil. Zum Um setzen des Ursprungssignals in das Übertragungssignal und zur Wiederherstellung des Ursprungs signals aus dem Übertragungssignal dienen die stehenden und bewegbaren Umsetzeinrichtungen.

Dabei gibt es grundsätzlich zumindest zwei Möglichkeiten die Reduzierung des Gleichspannungs anteils zu bewirken. Zum einen kann das Übertragungssignal eine höhere Datenrate aufweisen als das Ursprungssignal. Durch die Erhöhung der Datenrate wird auch bei Verringerung der Kapazität der von den Kopplungsstrukturen gebildeten Kondensatoren eine Ladungssättigung vermieden. Zum anderen kann das Übertragungssignal alternativ oder zusätzlich zu der erhöhten Datenrate durch Umcodieren einen geringeren Gleichspannungsanteil aufweisen als das Ursprungssignal.

Zur Veranschaulichung des Effekts einer Erhöhung der Datenrate betrachtet man ein Fast-Ether- net-Signal mit 125 MBit/s. Bei einem Fast-Ethernet-Signal hat dann 1 Bit eine zeitliche Dauer von 8 ns. Maximal können im Fast-Ethernet-Standard fünf aufeinanderfolgende Bits den gleichen Wert 0 oder 1 aufweisen. Im Falle, dass fünf aufeinanderfolgenden Bits den Wert 1 haben, liegt ein definierter Spannungspegel fürmax. 40 ns an. Werden die Kapazitäten zu klein, so treibt die Folge von fünf gleichen Bits mit dem Wert 1 den von den Kopplungsstrukturen gebildeten Kondensator in die Sättigung und es wird kein Signal mehr übertragen. Verringert man die Breite bzw. den Ra dius der Kopplungsstrukturen aufgrund des Bestrebens, einen in der Breite oder in radialer Rich tung kleineren Signalübertrager zu bauen, so wird der von den Kopplungsstrukturen gebildeten Kondensator für die 125 MBit/s des Fast-Ethernet-Signals zu einem Hochpass und verhindert eine effektive Übertragung des Fast-Ethernet-Signals.

Wandelt man aber das Ursprungssignal mit der ersten Datenrate in ein Übertragungssignal mit einer zweiten, höheren Datenrate, so kann dieses Signal mit der höheren Datenrate weiterhin feh lerfrei über die von den Kopplungsstrukturen gebildete Kapazität übertragen werden.

Für die Wandlung der Datenrate weisen in einer Ausführungsform sowohl das stehende Teil als auch das bewegbare Teil einen Datenratenwandler auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist daher die stehende Umsetzeinrichtung ein stehender Datenratenwandler und die bewegbare Umsetzeinrichtung ist ein bewegbarer Datenratenwandler, wobei der stehende Datenratenwandler oder der bewegbare Datenratenwandler derart eingerichtet ist, dass der Datenratenwandler in dem Betrieb des Signalübertragers das Ursprungssignal von der mit dem Datenratenwandler galvanisch verbundenen Schnittstelle erhält, das Ursprungssignal in das Übertragungssignal mit einer zweiten Datenrate wandelt und das Übertragungssignal an eine der ersten Kopplungsstrukturen zur Übertragung über die erste Übertragerstrecke ausgibt, und wobei der jeweils andere Datenratenwandler derart eingerichtet ist, dass der Datenratenwandler in dem Betrieb des Signalübertragers das Übertragungssignal von einer der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen ersten Ringelektroden erhält, das Übertragungssignal in das Ursprungssignal wandelt und das Ursprungssignal an die galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundene Schnittstelle ausgibt, und wobei die zweite Datenrate größer ist als die erste Datenrate.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die erste Datenrate mindestens 10 mal größer, vorzugsweise mindestens 15 mal größer, besonders bevorzugt mindestens 20 mal größer als die zweite Datenrate. Grundsätzlich ermöglicht eine höhere Datenrate eine Verringerung des Bauraums gegenüber einer niedrigeren Datenrate.

In einer Ausführungsform der Erfindung beträgt die erste Datenrate höchstens 125 MBit/s, d.h. die erste Datenrate folgt maximal dem Fast-Ethernet-Standard, und die zweite Datenrate beträgt mindestens 1 GBit/s, vorzugsweise jedoch mindestens 1 ,25 GBit/s und besonders bevorzugt mindestens 2 GBit/s.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst zumindest der stehende Datenratenwandler oder der bewegbare Datenratenwandler einen Multiplexer und der jeweils andere Datenratenwandler zumindest einen Demultiplexer, wobei der Multiplexer eine Mehrzahl von Eingangskanälen und genau einen Ausgangskanal aufweist, wobei die galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundene Schnittstelle mit einem aus der Mehrzahl von Eingangskanälen des Multiplexers verbunden ist und der Ausgangskanals des Multiplexers mit einer der galvanisch dem Datenratenwandler verbundenen ersten Kopplungsstrukturen verbunden ist und wobei der Multiplexer derart eingerichtet ist, dass der Ausgangskanal des Multiplexers das Übertragungssignal mit der zweiten Datenrate ausgibt, und wobei der Demultiplexer genau einen Eingangskanal und eine Mehrzahl von Ausgangskanälen aufweist, wobei der Eingangskanal des Demultiplexers mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen ersten Kopplungsstruktur verbunden ist und wobei der Ausgangskanal des Demultiplexers mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen Schnittstelle verbunden ist und wobei der Demultiplexer derart eingerichtet ist, dass der Ausgangskanal des Demultiplexers das Ursprungssignal ausgibt. Ein Multiplexer, welcher in der Lage ist, eine Mehrzahl von digitalen Eingangssignalen an seinen Eingangskanälen auf einen einzigen Ausgangskanal zu multiplexen sorgt zwangsweise für die Erhöhung der Datenrate an seinem Ausgangskanal verglichen mit der Datenrate an jedem seiner Eingangskanäle. Die umgekehrte Funktionalität wird von dem entsprechenden Demultiplexer bereitgestellt. Es versteht sich, dass in einer bidirektionalen Variante des erfindungsgemäßen Signalübertragers sowohl der stehende als auch der bewegbare Datenratenwandler jeweils einen Multiplexer und einen Demultiplexer mit der zuvor beschriebenen Funktion aufweist.

Einen solchen Datenratenwandler mit einem Multiplexer und einem Demultiplexer wird auch als einseitiger SerDes (Serialisierer/Deserialisierer) bezeichnet. Insbesondere bei einer Ausführungsform, bei welcher der Datenratenwandler von einem solchen einseitigen SerDes gebildet wird, ist es zweckmäßig, wenn sowohl an dem stehenden Teil als auch an dem bewegbaren Teil jeweils ein solcher Datenratenwandler vorgesehen ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der Datenratenwandler einen Multiplexer und einen Demultiplexer umfasst, werden in einer Ausführungsform ein oder mehrere der weiteren Eingangskanäle bspw. mit zufälligen Bitfolgen belegt, um zu verhindern, dass das serielle Signal zu lange Bitfolgen mit dem gleichen Wert, d.h. Gleichspannungsanteile, aufweist.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst der stehende Datenratenwandler oder bewegbare Datenratenwandler einen Scrambler und der jeweils andere Datenratenwandler umfasst einen Descrambler, wobei ein Eingangskanal des Scramblers derart mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen Schnittstelle verbunden ist, dass der Scrambler das Ursprungssignal mit der ersten Datenrate von der Schnittstelle erhält, der Scrambler derart eingerichtet ist, dass der Scrambler in dem Betrieb das Ursprungssignal mit einen Signal mit einer größeren Datenrate als der ersten Datenrate überlagert, so dass ein Zwischensignal mit einer Datenrate, die größer ist als die erste Datenrate, gebildet wird, ein Ausgangskanal des Scramblers derart mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen ersten Ringelektrode verbunden ist, dass in dem Betrieb des Signalübertragers das Zwischensignal an die erste Ringelektrode ausgegeben wird, ein Eingangskanal des Descramblers derart mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen ersten Ringelektrode verbunden ist, dass der Descrambler das Zwischensignal von der Ringelektrode erhält, der Descrambler derart eingerichtet ist, das der Descrambler in dem Betrieb aus dem Zwischensignal das Ursprungssignal bildet, und ein Ausgangskanal des Descramblers derart mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen Schnittstelle verbunden ist, dass die Schnittstelle das Ursprungssignal von dem Descrambler erhält.

Das Scrambling des Signals mit der ersten Datenrate ermöglicht es auf eine einfache Weise, das Zwischensignal mit einer höheren als der ersten Datenrate zu bilden, wobei die Information des Signals mit der ersten Datenrate erhalten bleibt. Eine optionale, zusätzliche Umcodierung dient dann ggf. dazu, Gleichspannungsanteile weiter zu reduzieren oder zu vermeiden. Es versteht sich, dass in einer bidirektionalen Ausführungsform der Erfindung sowohl der stehende als auch der bewegbare Datenratenwandler jeweils einen Scrambler und einen Descrambler aufweist, welche jeweils die zuvor beschriebene Funktionalität aufweisen. In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Zwischensignal das Übertragungssignal mit der zweiten Datenrate, d.h. es erfolgt keine weitere Änderung der Datenrate des Zwischensignals vor der Übertragung über die kapazitive Übertragerstrecke.

In einer Ausführungsform jedoch umfasst der stehende Datenratenwandler oder der bewegbare Datenratenwandler einen Codierer und der jeweils andere Datenratenwandler umfasst einen De- codierer, wobei ein Ausgangskanal des Scramblers derart mit einem Eingangskanal des Codierers verbunden ist, dass der Codierer das Zwischensignal von dem Scrambler erhält, der Codierer derart eingerichtet ist, dass der Codierer in dem Betrieb das Zwischensignal so umcodiert, dass das Übertragungssignal mit der zweiten Datenrate mit einem gegenüber dem Zwischensignal reduzierten Gleichspannungsanteil gebildet wird, ein Ausgangskanal des Codierers derart mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen ersten Kopplungsstruktur verbunden ist, dass die erste Kopplungsstruktur das Übertragungssignal von dem Codierer erhält, ein Eingangskanal des Decodierers derart mit der galvanisch mit dem Datenratenwandler verbundenen ersten Kopplungsstruktur verbunden ist, dass der Decodierer das Übertragungssignal von der Kopplungsstruktur erhält, der Decodierer derart eingerichtet ist, dass der Decodierer in dem Betrieb das Übertragungssignal von der Kopplungsstruktur so umcodiert, dass das Zwischensignal mit dem gegenüber dem Übertragungssignal erhöhten Gleichspannungsanteil gebildet wird, und ein Ausgangskanal des Decodierers derart mit einem Eingangskanal des Descramblers verbunden ist, dass der Descrambler das Zwischensignal aufnimmt. Die Umcodierung reduziert ggf. statistisch auftretende Gleichspannungsanteile in dem von dem Scrambler generierten Zwischensignal weiter. Es versteht sich, dass in einer bidirektionalen Ausführungsform der Erfindung sowohl der stehende als auch der bewegbare Datenratenwandler jeweils einen Codierer und einen Decodierer aufweist, welche jeweils die zuvor beschriebene Funktionalität aufweisen.

In einer Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die Reduzierung des Gleichspannungsanteils des Übertragungssignals verglichen mit dem Ursprungssignals auf einer Umcodierung mit oder ohne zusätzliche Datenratenwandlung beruht, umfasst die stehende Umsetzeinrichtung oder die bewegbare Umsetzeinrichtung einen Codierer und die jeweils andere Umsetzeinrichtung umfasst einen Decodierer, wobei ein Ausgangskanal der mit der Schnittstelle galvanisch verbundenen Umsetzeinrichtung derart mit einem Eingangskanal des Codierers verbunden ist, dass der Codierer in dem Betrieb des Signalübertragers das Ursprungssignal von der Schnittstelle erhält, der Codierer derart eingerichtet ist, dass der Codierer in dem Betrieb das Ursprungssignal derart umcodiert, dass das Übertragungssignal mit der ersten Datenrate und mit einem gegenüber dem Ursprungssignal reduzierten Gleichspannungsanteil gebildet wird, ein Ausgangskanal des Codierers derart mit der galvanisch mit der Umsetzeinrichtung verbundenen ersten Kopplungsstruktur verbunden ist, dass die erste Kopplungsstruktur das Übertragungssignal von dem Codierer erhält, ein Eingangskanal des Decodierers derart mit der galvanisch mit der Umsetzeinrichtung verbundenen ersten Kopplungsstruktur verbunden ist, dass der Decodierer das Übertragungssignal von der Kopplungsstruktur erhält, der Decodierer derart eingerichtet ist, dass der Decodierer in dem Betrieb das Übertragungssignal so umcodiert, dass Ursprungssignal wiederhergestellt wird, und ein Ausgangskanal des Decodierers derart mit der mit der Umsetzeinrichtung verbundenen Schnittstelle verbunden ist, dass die Schnittstelle das Ursprungssignal von dem Decodierer aufnimmt. Es versteht sich, dass in einer bidirektionalen Ausführungsform der Erfindung sowohl die stehende als auch die bewegbare Umsetzeinrichtung jeweils einen Codierer und einen Decodierer aufweist, welche jeweils die zuvor beschriebene Funktionalität aufweisen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist das bewegbare Teil ein um eine Drehachse gegenüber dem stehenden Teil drehbares Teil, wobei die erste stehende Kopplungsstruktur oder die erste bewegbare Kopplungsstruktur mindestens ein erstes und ein zweites Paar von teilkreisringförmigen Elektrodenabschnitten umfasst, wobei die teilkreisförmigen Elektrodenabschnitte eines jeden Paars auf jeweils einem konzentrisch um die Drehachse angeordneten Kreis liegen, wobei die andere Kopplungsstruktur ein Paar von Elektroden aufweist und wobei das Paar von Elektroden zumindest radial oder axial von dem ersten und zweiten Paar von Elektrodenabschnitten beab- standet ist.

Dabei liegt ein Elektrodenabschnitt des ersten Paars von Elektrodenabschnitten auf einem ersten und ein Elektroden Abschnitt des ersten Paars liegt auf einem zweiten zu der Drehachse konzentrischen Kreis. Ein Elektrodenabschnitt des zweiten Paars von Elektrodenabschnitten liegt ebenfalls auf dem ersten Kreis und ein Elektrodenabschnitt des zweiten Paars liegt auf dem zweiten Kreis. Dabei sind die beiden Elektrodenabschnitte des ersten und des zweiten Paars elektrisch voneinander getrennt, so dass sich jeder Elektrodenabschnitt über etwa 180° erstreckt. Die Elektrodenabschnitte der beiden Paare von Elektrodenabschnitten ergänzen sich zu etwa 360°. Die Teilkreisform ermöglicht eine kapazitive Kopplung zwischen den ersten Kopplungsstrukturen während einer vollständigen Drehung des stehenden Teils gegenüber dem drehbaren Teil.

Das Paar von Elektroden der jeweils anderen ersten Kopplungsstruktur kommt hingegen mit einer Erstreckung von weniger als 180° Grad aus.

Es versteht sich, dass in einer bidirektionalen Ausführungsform die zweiten Kopplungsstrukturen des stehenden Teils oder des drehbaren Teils zumindest in einer Ausführungsform den gleichen Aufbau haben wie zuvor beschrieben. In einer Ausführungsform sind das erste und das zweite Paar von teilkreisförmigen Elektrodenabschnitten beide an einer ersten axialen Position angeordnet und an voneinander beabstandeten ersten und zweiten radialen Positionen angeordnet, wobei das Paar von Elektroden an einer zweiten axialen Position und an den ersten und zweiten radialen Positionen angeordnet sind.

In einer Ausführungsform der Erfindung weisen die erste stehende Kopplungsstruktur oder die erste bewegbare Kopplungsstruktur mit dem ersten und dem zweiten Paar von teilkreisförmigen Elektrodenabschnitten eine Breite in radialer Richtung von 15 mm oder weniger auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Signalübertrager ein Gehäuse mit einer Gehäuseaußenwandfläche auf, wobei das Gehäuse die Ringelektroden konzentrisch umgibt und wobei die Gehäuseaußenwandfläche einen Durchmesser von 150 mm oder weniger, vorzugsweise 140 mm oder weniger und besonders bevorzugt von 120 mm oder weniger aufweist. Derartige Bauräume in radialer Richtung des Signalübertragers tragen einer angestrebt Miniaturisierung der Maschinen, in denen der Signalübertrager zum Einsatz kommt, Rechnung.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Signalübertrager einen Fluidkanal zum Überführen eines Fluid von dem stehenden Teil zu dem drehbaren Teil auf, wobei der Fluidkanal eine die Drehachse konzentrisch umgebende Innenwandfläche mit einem Durchmesser von 40 mm oder weniger aufweist. In einer solchen Ausführungsform dient der Signalübertrager nicht nur der Übertragung von Informationen in Form von digitalen elektrischen Signalen, sondern zusätzlich auch zum Übertragen eines Betriebsmittels in Form eines Fluids von dem stehenden Teil zu dem drehbaren Teil oder umgekehrt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung von Ausführungsformen und der dazugehörigen Figuren deutlich. In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Figur 1 ist eine schematische Querschnittsansicht durch einen Signalübertrager gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 2 ist eine Draufsicht auf das stehende Teil des Signalübertragers auf Figur 1 mit zwei

Kopplungsstrukturen.

Figur 3 ist eine schematische Darstellung der Datenratenwandlung gemäß einer ersten

Ausführungsform des Signalübertragers aus Figur 1. Figur 4 ist eine schematische Darstellung der Datenratenwandlung gemäß einer zweiten

Ausführungsform des Signalübertragers aus Figur 1.

Figur 5 ist eine schematische Darstellung der Elektroden der Kopplungsstrukturen aus den

Figuren 1 und 2.

Der erfindungsgemäße Signalübertrager 1 aus Figur 1 dient der bidirektionalen Übertragung von in digitalen Signalen codierter Information zwischen einem stehenden Teil 2 und einem drehbaren Teil 3. Das drehbare Teil 3 ist um eine Drehachse 4 gegenüber dem stehenden Teil 2 drehbar. In der dargestellten Ausführungsform dient der Signalübertrager 1 der Übertragung von Information aus einem Teil 2 eines Roboterarms in einen gegenüber diesem Teil 2 drehbaren Teil 3 des glei chen Roboterarms und in der Gegenrichtung.

Der stehende Teil 2 weist eine erste Kopplungsstruktur 5 und eine zweite Kopplungsstruktur 6 auf. Diese beiden Kopplungsstrukturen 5, 6 sind konzentrisch um die Drehachse 4 angeordnet. Diese Anordnung der Kopplungsstrukturen ist in der Draufsicht auf das stehende Teil 2 aus Figur 2 gut zu erkennen. Jede der Kopplungsstrukturen hat eine in radialer Richtung 7 definierte radiale Er streckung oder Breite b und ist in einem radialen Abstand 18, 19 von der Drehachse 4 angerordnet. Der Radiale Abstand ist der mittlere Abstand der jeweiligen Kopplungsstruktur von der Drehachse 4.

Der drehbare Teil 3 weist eine zu den stehenden Kopplungsstrukturen 5, 6 des stehenden Teils 2 komplementäre Anordnung mit zwei Kopplungsstrukturen 8, 9 auf. Auch das drehbare Teil 3 hat eine erste Kopplungsstruktur 8 und eine zweite Kopplungsstruktur 9. Die Kopplungsstruktur 5, 6, 8, 9 bilden paarweise eine kapazitive Übertragungsstrecke für elektrische Signale zwischen dem stehenden Teil 2 und dem drehbaren Teil 3. Dabei bilden die ersten Kopplungsstrukturen 5, 8 des stehenden Teils 2 und des drehbaren Teils 3 eine erste Übertragungsstrecke 10 für ein Signal von dem stehenden Teil 2 zu dem drehbaren Teil 3. Die zweiten Kopplungsstrukturen 6, 9 des stehen den Teils 2 bzw. des drehbaren Teils 3 bilden zusammen eine zweite kapazitive Übertragungsstre cke 11 für ein Signal von dem drehbaren Teil 3 zu dem stehenden Teil 2.

Die ersten und zweiten Kopplungsstrukturen 5, 6 des stehenden Teils 2 sind galvanisch mit einem Datenratenwandler 12 verbunden. Dieser wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung, da er auf der stehenden Seite, d.h. am stehenden Teil angeordnet ist, als stehender Datenratenwandler be zeichnet. Der stehende Datenratenwandler 12 wiederum ist über eine bidirektionale Datenverbin dung mit einer stehenden Schnittstelle 13 verbunden. Auf der drehbaren Seite am drehbaren Teil 3 ist eine dazu analoge Anordnung vorgesehen. Die beiden Kopplungsstrukturen 8, 9 des drehbaren Teils 3 sind galvanisch mit einem drehbaren Datenratenwandler 14 verbunden. Der drehbare Datenratenwandler 14 wiederum ist über eine bidirektionale Datenverbindung galvanisch mit einer drehbaren Schnittstelle 15 verbunden.

Zum besseren Verständnis sind beispielhaft für die ersten stehenden und drehbaren Kopplungsstrukturen 6, 9 des stehenden Teils 2 und des drehbaren Teils 3 die Sendestruktur 31 bzw. Empfangsstruktur 32 schematisch dargestellt. Dabei sind die Strukturen 31 , 32 im dargestellten Querschnitt zueinander identisch, sie unterscheiden sich jedoch in ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung (d.h. in ihrer Draufsicht entgegen der Pfeilrichtung 11).

Jede der Strukturen 31 , 32 besteht aus einem dielektrischen Träger 33, welcher mit Metallisierungen zum Ausbilden der Kapazität versehen ist. Sowohl die Sendestruktur 31 als auch die Empfangsstruktur 32 weisen jeweils eine Massefläche 34 als Bezugsreferenz für die Impedanz der jeweiligen Struktur auf. Die Masseflächen 34 sind auf den der Übertragungsstrecke 11 abgewandten Seite des jeweiligen Dielektrikums 33 vorgesehen. Zueinander hin zeigen hingegen die eigentlichen Strukturbahnen 35, 37 für die differenzielle kapazitive Übertragung der Signale sowie seitliche Masseflächen 36 zur Abschirmung der Kopplungsstrukturen gegenüber den benachbarten Kopplungsstrukturen 5, 8.

In Umfangsrichtung erstreckt sich ein Paar von Elektroden 35 als Strukturbahnen der Empfangsstruktur 32 über einen Winkel von etwa 30°. Dabei ist die Erstreckung in Umfangsrichtung von der zu übertragenden Datenrate sowie dem Durchmesser der Kreise, auf denen die Elektroden 35 liegen abhängig. Hingegen erstrecken sich jeweils die teilkreisförmigen Elektrodenabschnitte 37 der Sendestruktur 31 über etwa 180°. Auf dieser Weise ergänzen sich die ersten und zweiten Paare von Elektrodenabschnitten zu jeweils 360°. Allerdings ist jede der Elektroden der Sendestruktur 31 zweimal unterbrochen, sodass nur die jeweiligen Elektrodenabschnitte der beiden Paare von Strukturbahnen 36 zusammen den Kreis von 360° fast vollständig abdecken.

Die Schnittstellen 13, 15 dienen dazu, den Signalübertrager 1 auf der stehenden Seite bzw. auf der drehbaren Seite jeweils mit einem herkömmlichen Datennetzwerk 16, 17 zu verbinden. Bei den Datennetzwerken 16, 17 auf der stehenden bzw. drehbaren Seite handelt sich in der gezeigten Ausführungsform um herkömmliche Fast-Ethernet-Netzwerke. Entsprechend stellen die beiden Schnittstellen 13, 15 jeweils eine genormten Anschlussbuchse für Fast-Ethernet bereit, um den Signalübertrager in die Netzwerke 16, 17 einzubinden, bzw. diese beiden Netzwerke 16, 17 miteinander zu verbinden. Die erfindungsgemäße Realisierung des Signalübertragers 1 ermöglicht es, diesen in seiner radialen Erstreckung 7 zu miniaturisieren. Eine radiale Miniaturisierung zieht automatisch nach sich, dass sich der mittlere Radius 18, 19 der Kopplungsstruktur 5, 6, 8, 9 verringert und auch deren Breite b reduziert werden muss. Mit einer solchen Verringerung der Fläche der Kopplungsstruktur 5, 6, 8, 9 ist allerdings auch eine Verringerung der Kapazität der von den Kopplungsstruktur 5, 8 bzw. 6, 9 paarweise gebildeten Kondensatoren verbunden. Verringert man bei einer gegebenen Datenrate der Netzwerke 16, 17, die über den Signalübertrager 1 miteinander verbunden werden sollen, die Kapazität der kapazitiven Übertragungsstrecken 10, 11 , so wirken diese als Hochpassfilter. Während ein Fast-Ethernet-Signal mit einer Datenrate von 125 MBit/s bei einem radial großen Signalübertrager 1 problemlos über die kapazitiven Übertragungsstrecken 10, 11 übertragen werden könnte, kommt es bei einer zunehmenden Miniaturisierung, insbesondere dann, wenn wie in der vorgesehenen Ausführungsform die ganze Anordnung in ein Gehäuse mit einer Gehäuseaußenwandfläche mit einem Durchmesser von 120 mm passen soll, zu einerzunehmend fehlerhaften Datenübertragung über die kapazitiven Übertragungsstrecken 10, 11.

Daher dienen die Datenratenwandler 12, 14 erfindungsgemäß dazu, die Datenrate der über die ersten und zweiten Übertragungsstrecken 10, 11 übertragenen Signale heraufzusetzen bzw. vor der Ankopplung an die beiden Fast-Ethernet-Datennetzwerke 16, 17 wieder herunter zu setzen.

Betrachtet man ein digitales elektrisches Signal mit einer ersten Datenrate von 125 Mbit/s welches von dem Datennetzwerk 16 auf der stehenden Seite in das Datennetzwerk 17 auf der drehbaren Seite zu übertragen ist, so wird dieses Ursprungssignal zunächst über die stehende Schnittstelle 13 auf den stehenden Datenratenwandler 12 gegeben. Dort wird in der dargestellten Ausführungsform die Datenrate des Signals von 125 MBit/s (Fast-Ethernet) auf 1 ,25 GBit/s heraufgesetzt und dann dieses Übertragungssignal mit der heraufgesetzten Datenrate über die erste Kopplungsstruktur 5 des stehenden Teils 2, die erste kapazitive Übertragungsstrecke 10 und die erste Kopplungsstruktur 8 des drehbaren Teils 3 in den drehbaren Datenratenwandler 14 gegeben. Dort wird dieses Übertragungssignal erneut in seiner Datenrate gewandelt, jedoch wird diesmal die Datenrate von 1 ,25 GBit/s auf 125 MBit/s herabgesetzt und das Ursprungssignal wiederhergestellt. So kann das zwischen dem stehenden Teil 2 und dem drehbaren Teil 3 übertragene Signal wieder in seiner ursprünglichen Form über die drehbare Schnittstelle 15 in das Datennetzwerk 17 auf der drehbaren Seite eingespeist werden kann. Eine analoge Funktion ist gegeben für Ursprungssignale, welche von dem drehbaren Datennetzwerk 17 zu dem stehenden Datennetzwerk 16 zu übertragen sind. Es versteht sich, dass diese über die zweite Übertragungsstrecke 11 kapazitiv übertragen werden.

Für die Datenratenwandlung in den Datenratenwandlern 12, 14 gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten. Figur 3 zeigt schematisch eine Darstellung des stehenden Datenratenwandlers 12 und des drehbaren Datenratenwandlers 14 mit den dazwischen liegenden, hier nur angedeuteten ersten und zweiten kapazitiven Übertragungsstrecken 10, 11. Die stehenden und drehbaren Datenraten wandler 12, 14 bestehen jeweils aus einem Serialisierer/Multiplexer 20 und einem Deserialisie- rer/Demultiplexer 21 , sodass der Serialisierer 20 des stehenden Datenratenwandlers 12 und der Deserialisierer21 des drehbaren Datenratenwandlers 14 zusammen einen SerDes bilden. Gleich zeitig bilden auch der Serialisierer 20 des drehbaren Datenratenwandlers 14 und der Deserialisie- rer 21 des stehenden Datenratenwandlers 12 zusammen einen SerDes. Jeder der Serialisierer oder Multiplexer 20 weist eine Mehrzahl von Eingangskanälen 22 und genau einen Ausgangskanal 23 auf. Umgekehrt verfügt jeder der Deserialisierer oder der Demultiplexer 21 über genau einen Eingangskanal 24 und eine Mehrzahl von Ausgangskanälen 25.

Die Funktionalität jeder dieser SerDes-Schnittstellen wird nun anhand eines Ursprungssignals be schrieben, welches von dem Datennetzwerk 16 auf der stehenden Seite zu dem Datennetzwerk 17 auf der drehbaren Seite zu übertragen ist. Das von der Schnittstelle 13 kommende Ursprungs signal mit der ersten Datenrate von 125 MBit/s wird in einen einzigen der Eingangskanäle 22 des Serialisierers 20 eingespeist. Die übrigen Eingangskanäle 22 werden mit quasi zufälligen Daten strömen belegt. Der Serialisierer überträgt dann die gleichzeitig an den Eingangskanälen 22 anlie genden Bits seriell, d.h. zeitlich nacheinander über seinen Ausgangskanal 23. Da keine Datenver luste auftreten sollen, ist die zweite Datenrate des Übertragungssignals am Ausgangskanal 23 des Serialisierers 20 höher als die jeweiligen Datenraten an den Eingangskanälen 22. Der Deseriali sierer 21 auf der Seite des drehbaren Datenratenwandlers 14 zerlegt die serielle Folge der Bits der einzelnen Kanäle wieder so, dass sie von dort an den Ausgangskanälen 25 des Deserialisierers zeitlich parallel mit der ersten Datenrate abgegeben werden. Der erste Ausgangskanal 25 dient der Weiterleitung des Ursprungssignals an die drehbare Schnittstelle 15.

Das zweite Paar von Serialisierern 20 und Deserialisierern 21 zur Übertragung von Signalen von dem drehbaren Datennetzwerk 17 zu dem stehenden Datennetzwerk 16 über die zweite Übertra gungstrecke 11 hat die gleiche Funktionalität wie zuvor beschrieben.

Figur 4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Paars aus dem stehenden und dem drehbaren Datenratenwandlern 12, 14. Dabei sind die Datenratenwandler 12, 14 als Field Programmable Gate Arrays (FPGAs) 26 realisiert. Jeder der FPGAs 26 umfasst einen Scrambler 27, einen Codie re r 28 für den Versand von Signalen sowie einen Decodierer 29 und einen Descrambler 30 für den Empfang von Signalen.

Die Funktionalität auch dieser Ausführungsform der Datenratenwandler 12, 14 wird nun wieder anhand eines Ursprungssignals betrachtet, welches von dem stehenden Datennetzwerk 16 zu dem drehbaren Datennetzwerk 17 übertragen werden soll. In dem Scrambler 27 des stehenden Daten- ratenwandlers 12 wird dem Ursprungssignal mit der ersten 125 MBit/s-Datenrate des Fast-Ether- net-Datennetzwerks 16 ein Signal mit einer höheren Datenrate überlagert, sodass das über die erste kapazitive Übertragungsstrecke 10 zu übertragende Übertragungssignal mit der zweiten Datenrate von 1 ,25 GBit/s erzeugt wird. Aufgrund des Überlagerungsprozesses in dem Scrambler 27 kann das so generierte Signal mit der zweiten Datenrate noch einen großen Gleichspannungsanteil enthalten, da nicht vermieden werden kann, dass eine Vielzahl von unmittelbar aufeinanderfolgenden Bits den gleichen Wert aufweisen und so für eine begrenzte zeitliche Dauer ein DC-Signal entsteht. Um dies zu vermeiden wird dieses Signal in dem Codierer 28 so umcodiert, dass die Gleichspannungsanteile in zeitlicher Hinsicht reduziert werden. Das so gescrambelte und umcodierte Signal wird in einer ersten kapazitive Übertragungsstrecke 10 zu dem drehbaren Datenratenwandler 14 übertragen. Dort erfolgt in dem Decodierer 29 eine erneute Umcodierung, sodass wiederdas Signal mit Gleichspannungsanteilen und mit der zweiten Datenrate erzeugt wird. In dem Descrambler 30 wird dann das Übertragungssignal bei der zweiten, höheren Datenrate wieder in das Fast-Ethernet-Signal mit der ersten Datenrate gewandelt, welches an die drehbare Schnittstelle 15 ausgegeben wird. Die gleiche Funktionalität stellen die Datenratenwandler 14, 12 auch für die umgekehrte Übertragungsrichtung über die zweite kapazitive Übertragungsstrecke 11 bereit.

Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.

Während die Erfindung im Detail in den Zeichnungen und der vorangehenden Beschreibung dargestellt und beschrieben wurde, erfolgt diese Darstellung und Beschreibung lediglich beispielhaft und ist nicht als Beschränkung des Schutzbereichs gedacht, so wie er durch die Ansprüche definiert wird. Die Erfindung ist nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt.

Abwandlungen der offenbarten Ausführungsformen sind für den Fachmann aus den Zeichnungen, der Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen offensichtlich. In den Ansprüchen schließt das Wort "aufweisen" nicht andere Elemente oder Schritte aus, und der unbestimmte Artikel "eine“ oder "ein" schließt eine Mehrzahl nicht aus. Die bloße Tatsache, dass bestimmte Merkmale in unterschiedlichen Ansprüchen beansprucht sind, schließt ihre Kombination nicht aus. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Beschränkung des Schutzbereichs gedacht.

B e z u g s z e i c h e n

1 Signalübertrager

2 stehende Teil

3 drehbare Teil

4 Drehachse

5 erste stehende Kopplungsstruktur

6 zweite stehende Kopplungsstruktur

7 radiale Richtung

8 erste drehbare Kopplungsstruktur 9 zweite drehbare Kopplungsstruktur

10,11 kapazitive Übertragungsstrecke

12 stehender Datenratenwandler

13 stehende Schnittstelle

14 drehbarer Datenratenwandler

15 drehbare Schnittstelle

16, 17 Datennetzwerk 18 mittlerer Radius der ersten Kopplungsstruktur

19 mittlerer Radius der zweiten Kopplungsstruktur

20 Serialisierer 21 Deserialisierer 22 Eingangskanäle (Serialisierer)

23 Ausgangskanal (Serialisierer)

24 Eingangskanal (Deserialisierer)

25 Ausgangskanäle (Deserialisierer)

26 Field Programmable Gate Arrays (FPGAs)

27 Scrambler

28 Codierer

29 Decodierer

30 Descrambler

31 Sendestruktur

32 Empfangsstruktur

33 Dielektrikum

34 Massefläche

35 Elektrode

36 seitliche Massefläche

37 teilkreisförmiger Elektrodenabschnitt b Breite der Kopplungsstrukturen