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Patent Searching and Data


Title:
SILL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/139901
Kind Code:
A1
Abstract:
A sill (1), in particular for a sliding door or a sliding window, comprising a main profile (2) and a cover profile (3), is characterized in that a plurality of insert support parts (4) are arranged between the main profile (2) and the cover profile (3), said insert support parts being oriented transversely to the longitudinal direction of the sill (1) and supporting the cover profile (3).

Inventors:
NOLTING FRANK (DE)
PFEIFFER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/053259
Publication Date:
September 24, 2015
Filing Date:
February 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK AG (DE)
International Classes:
E06B1/70; E05D15/06; E06B3/46
Foreign References:
US20120297712A12012-11-29
GB2061360A1981-05-13
US20060260213A12006-11-23
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Bodenschwelle (1), insbesondere für eine Schiebetür oder ein

Schiebefenster, mit einem Basisprofil (2) und einem Abdeckprofil (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basisprofil (2) und dem Abdeckprofil (3) mehrere Einlegestützteile (4) angeordnet sind, die quer zur Längsrichtung der Bodenschwelle (1) ausgerichtet sind und das Abdeckprofil (3) abstützen.

2. Bodenschwelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegestützteile (4) einen definierten Abstand zueinander

aufweisen.

3. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Einlegestützteile (4) durch zumindest einen Abstandshalter (10, 11) beabstandet sind.

4. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einlegestützteile (4)

miteinander verbunden sind.

5. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einlegestützteile (4) lösbar miteinander verbunden sind.

6. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abstandshalter (10, 11) fest mit einem ersten Einlegestützteil (4) verbunden ist und mit einem zweiten Einlegestützteil (4) verrastet ist.

7. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegestützeile (4) durch flexible

Verbindungselemente verbunden sind.

8. Bodenschwelle nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegestützteile (4) durch ein Band oder Seil miteinander

verbunden sind.

9. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegestützteile (4) durch ein

Filmscharnier miteinander verbunden sind.

10. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Abstandshalter (10, 11) biegeelastisch ist.

11. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verbundenen

Einlegestützteile (4) aufwickelbar sind.

12. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil (2) wannenartig ohne Zwischenwände ausgebildet ist.

13. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Laufschiene für einen Schiebeflügel auf das Abdeckprofil (3) aufgesetzt ist und mit dem Abdeckprofil (3) und zumindest einem darunter angeordneten Einlegestützteil (4) verschraubt ist.

14. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil (2) zumindest eine Öffnung aufweist, an die ein Entwässerungsschlauch anschließbar ist.

15. Bodenschwelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil (2) und/oder das Abdeckprofil (3) extrudiert oder pultrudiert sind.

Description:
Bodenschwelle

Die Erfindung betrifft eine Bodenschwelle, insbesondere für eine

Schiebetür oder ein Schiebefenster, mit einem Basisprofil und einem Abdeckprofil.

Eine solche Bodenschwelle ist beispielsweise aus der GB 2 297 112 A bekannt geworden. Diese Bodenschwelle weist ein Basisprofil auf, auf das eine Abdeckschwelle aufgesetzt wird. An der Abdeckschwelle sind Stege vorgesehen, die die Abdeckschwelle abstützen. Die Abdeckschwelle ist dabei dachförmig ausgestaltet, was eine Verwendung als Bodenschwelle für Schiebetüren oder Schiebefenster nicht erlaubt. Darüber hinaus gestaltet sich die Herstellung der Abdeckschwelle schwierig, da die Stege separat angebracht werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bodenschwelle bereit zu stellen, die für die Verwendung mit Schiebetüren oder Schiebefenstern geeignet ist und die einfach entwässert werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Bodenschwelle, insbesondere für eine Schiebetüre oder ein Schiebefenster, mit einem Basisprofil und einem Abdeckprofil, wobei zwischen dem Basisprofil und dem Abdeckprofil mehrere Einlegestützteile angeordnet sind, die quer zur Längsrichtung der Bodenschwelle ausgerichtet sind und das Abdeckprofil abstützen. Während aus dem Stand der Technik Bodenschwellen für Schiebetüren und Schiebefenster bekannt sind, die zur Aufnahme der Last in Längsrichtung der Bodenschwelle ausgerichtete Stege aufweisen, sind die Stege bei der erfindungsgemäßen Bodenschwelle quer zur

Längsrichtung ausgerichtet, was eine Entwässerung der Bodenschwelle erleichtert. Dadurch, dass die Einlegestützteile separate Teile sind, die in das Basisprofil eingelegt werden können, gestaltet sich die Herstellung sowohl des Basisprofils als auch des Abdeckprofils äußerst einfach.

Insbesondere können diese Profile mittels Extrusion hergestellt werden. Auch ist durch die Verwendung von EinlegestützteiJen die Möglichkeit gegeben, je nach Länge der Bodenschwelle, unterschiedlich viele

Einlegestützteile vorzusehen. Auch kann eine Anpassung auf das Gewicht des zu verwendenden Schiebefensters oder Schiebetüre erfolgen, indem der Abstand zwischen den Einlegestützteilen variiert wird. Beispielsweise kann ein geringerer Abstand gewählt werden, wenn höhere Lasten zu erwarten sind. Somit ist die erfindungsgemäße Bodenschwelle sehr anpassbar an das zu verwendende Schiebefenster oder die zu

verwendende Schiebetür. Außerdem gestaltet sich die Herstellung als besonders einfach und effektiv.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Einlegestützteile einen definierten Abstand zueinander aufweisen. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn zwischen benachbarten Einlegestützteilen immer derselbe Abstand vorgesehen ist. Somit ergibt sich eine gleichmäßige Lastabtragung des Schiebefensters oder der Schiebetür.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn benachbarte Einlegestützteile durch zumindest einen Abstandshalter beabstandet sind. Vorzugsweise sind die Einlegestützteile durch zwei gleich lange Abstandshalter beabstandet. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Einlegestützteile parallel zueinander ausgerichtet sind. Durch die Verwendung von Abstandshaltern gleicher Länge wird außerdem sichergestellt, dass alle Einlegestützteile denselben Abstand zueinander aufweisen. Außerdem erleichtert ein Abstandshalter die Montage, da ein Monteur die Abstände zwischen den Einlegestützteilen nicht messen muss. Die Abstände sind durch die

Abstandshalter vorgegeben.

Die Abstandshalter können dabei zug- oder drucksteif ausgebildet sein. Insbesondere können die Abstandshalter in Längsrichtung starr

ausgebildet sein.

Wenn zumindest zwei Einlegestützteile miteinander verbunden sind, kann verhindert werden, dass diese sich unbeabsichtigt relativ zueinander verlagern. Außerdem ist es möglich, die Einlegestützteile besonders einfach zu lagern und zu transportieren, ehe sie in einer Bodenschwelle zum Einsatz kommen.

Es können zumindest zwei Einlegestützteile lösbar miteinander verbunden sein. Beispielsweise können zwei Einlegestützteile miteinander verrastet sein. Außerdem ist es möglich, eine Sollbruchstelle vorzusehen, so dass Einlegestützteile an der Sollbruchstelle voneinander trennbar sind. Beispielsweise können mehrere Einlegestützteile miteinander verbunden sein. Je nach Länge der Bodenschwelle, bei der die Einlegestützteile zum Einsatz kommen sollen, kann die Kette von verbundenen

Einlegestützteilen entsprechend abgelängt werden, beispielsweise, indem eine Sollbruchstelle getrennt wird, und so an die Länge der Bodenschwelle angepasst werden. Die Montage der Bodenschwelle gestaltet sich dadurch besonders einfach, da die miteinander verbundenen Einlegestützteile, die nun insgesamt die richtige Länge aufweisen, einfach in die Bodenschwelle eingelegt werden können, ohne dass sie noch zueinander ausgerichtet werden müssen oder einzeln eingelegt werden müssen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Abstandshalter fest mit einem ersten Einlegestützteil verbunden ist und mit einem zweiten Einlegestützteil verrastet ist. Dabei ist der Abstandshalter vorzugsweise steif ausgebildet. Durch die

Einrastung des Abstandshalters in ein zweites Einlegestützteil werden die Einlegestützteile miteinander verbunden und in einem definierten Abstand zueinander gehalten. Weiterhin ist es möglich, unterschiedlich viele

Einlegestützteile miteinander zu verrasten, so dass eine Anpassung auf die Länge der Bodenschwelle erfolgen kann. Gegebenenfalls kann die

Verrastung so ausgeführt sein, dass an dieser Stelle eine

Schwenkverbindung zwischen Abstandshalter und Einlegestützteil entsteht. Dadurch ist es möglich, die miteinander verbundenen

Einlegestützteile aufzuwickeln. Die Einlegestützteile lassen sich dadurch besonders platzsparend lagern und transportieren.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Einlegestützteile durch flexible Verbindungselemente miteinander verbunden sind. Dadurch besteht die Möglichkeit, miteinander verbundene Einlegestützteile aufzuwickeln, wodurch die oben beschriebenen Vorteile entstehen. Auch ist das Einbringen der Einlegestützteile dadurch einfacher, da bereits aufgewickelte Einlegestützteile einfach abgewickelt werden können und dadurch in das Basisprofil eingebracht werden können.

Beispielsweise können die Einlegestützteile durch ein Band oder ein Seil miteinander verbunden sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn die

Einlegestützteile durch zwei parallele Bänder oder Seile miteinander verbunden sind. Durch Straffziehen des Bands oder des Seils zwischen zwei Einlegestützteilen wird auch ein definierter Abstand eingehalten und festgelegt.

Alternativ ist es denkbar, dass die Einlegestützteile durch ein

Filmscharnier miteinander verbunden sind. Weiterhin ist es denkbar, dass ein an sich steifer Abstandshalter über ein Filmscharnier mit einem

Einlegestützteil einenends verbunden ist und mit dem anderen Ende mit einem weiteren Einlegestützteil verrastet werden kann. Somit ist es möglich, auch miteinander verrastete Einlegestützteile bzw.

Einlegestützteile, deren Abstandshalter mit einem weiteren Einlegestützteil verrastet sind, auf- und abzuwickeln.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der zumindest eine Abstandshalter biegeelastisch ist. Auch dadurch ist es möglich, miteinander verbundene Einlegestützteile aufzuwickeln. Der Abstandshalter kann in Längsrichtung gesehen steif bzw. starr sein.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das Basisprofil wannenartig ohne

Zwischenwände ausgebildet ist. Dadurch kann die Wasserableitung aus dem Basisprofil besonders einfach erfolgen. Insbesondere kann stauendes Wasser vermieden werden. Die quer zur Längsrichtung ausgerichteten Einlegestützteile behindern das seitliche Entwässern aus dem Basisprofil nicht.

Außerdem kann ein wannenartiges Basisprofil besonders einfach, beispielsweise mittels Extrudieren hergestellt werden.

Zumindest eine Laufschiene für einen Schiebeflügel kann auf das

Abdeckprofil aufgesetzt sein und mit dem Abdeckprofil und zumindest einem darunter angeordneten Einlegestützteil verschraubt sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Abdeckprofil flach ist, insbesondere eine ebene Fläche aufweist, die horizontal ausgerichtet ist. Auf diese Fläche können eine oder mehrere Laufschienen aufgesetzt werden, die dann von oben verschraubt werden können. Dabei werden die Schrauben vorzugsweise in einem Abstand gesetzt, der dem Abstand der Einlegestützteile entspricht. Dadurch wird eine große Stabilität erreicht.

Zur Vermeidung von Pfützenbildung durch Regenwasser hat das

Abdeckprofil Entwässerungslöcher oder -schlitze. Somit kann anfallendes Wasser durch das Abdeckprofil in die Schwelle / das Basisprofil abfließen. Das Basisprofil weist vorzugsweise zumindest eine Öffnung auf, an die ein Entwässerungsschlauch anschließbar ist. Somit kann Wasser, welches im Basisprofil anfällt, kontrolliert abgeführt werden. Im Bereich der Öffnung kann ein Gewinde vorgesehen sein, so dass ein entsprechender

Schlauchanschluss einschraubbar ist.

Besonders kostengünstig kann die Bodenschwelle hergestellt werden, wenn das Basisprofil und/oder das Abdeckprofil extrudiert oder pultrudiert sind. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten

Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch eine erfindungsgemäße

Bodenschwelle;

Fig. 2 eine perspektivische Draufsicht auf ein Einlegestützteil mit

Abstandshalter;

Fig. 3 ein Basisprofil, in das Einlegestützteile eingelegt werden; Fig. 4 ein Basisprofil mit eingelegten Einlegestützteilen; Fig. 5 eine Bodenschwelle mit teilweise aufgeschobenem Abdeckprofil; Fig. 6 aufgewickelte Einlegestützteile. Die Figur 1 zeigt eine Bodenschwelle 1 mit einem Basisprofil 2 und einem Abdeckprofil 3. Zwischen dem Basisprofil 2 und dem Abdeckprofil 3 ist ein Einlegestützteil 4 angeordnet, welches später noch näher beschrieben werden wird. Das Einlegestützteil 4 ist quer zur Längsrichtung der

Bodenschwelle 1 ausgerichtet, so dass Wasser, das durch

Entwässerungslöcher oder -schlitze im Abdeckprofil in die Bodenschwelle eingedrungen ist, parallel zum Einlegestützteil 4 abfließen kann, wie dies durch die Pfeile 5, 6 angedeutet ist. Das Abfließen des Wassers wird dadurch erleichtert, dass das Basisprofil 2 einen Abschnitt 2.1 aufweist, der geneigt zur Horizontalen ausgerichtet ist. Um diese Neigung

auszugleichen, ist das Einlegestützteil 4 zumindest in einem Abschnitt keilförmig ausgebildet, so dass das Abdeckprofil 3 eine ebene, horizontal ausgerichtete Fläche 7 aufweist.

Die Entwässerung des Basisprofils 2 kann an einer Stelle 8 erfolgen, indem eine entsprechende Bohrung eingebracht wird. Hier könnte auch ein Entwässerungsschlauch angeschlossen werden.

Die Figur 2 zeigt das Einlegestützteil 4 in einer perspektivischen Ansicht. Das Einlegestützteil 4 ist mit zwei Abstandshaltern 10, 11, die in deren Längsrichtung gesehen starr, jedoch biegeelastisch sind, versehen.

Insbesondere ist das Einlegestützteil 4 mit den Abstandshaltern 10, 11 einstückig verbunden. Das Einlegestützteil 4 kann zusammen mit den Abstandshaltern 10, 11 in einem Spritzgußverfahren hergestellt werden. Die Abstandshalter 10, 11 weisen an ihren freien Enden Rastköpfe 12, 13 auf, mit denen sie mit einem weiteren Einlegestützteil 4 verrastet werden können. Zu diesem Zweck weist auch das Einlegestützteil 4

Rastaufnahmen 14, 15 auf. Es ist zu erkennen, dass die Rastaufnahmen 14, 15 bolzenartige Elemente 16, 17 aufweisen. Wenn demnach an den Rastaufnahmen 14, 15 Rastköpfe 12, 13 befestigt werden, ist eine gewisse Schwenkbewegung um die Elemente 16, 17 möglich, was ein Aufwickeln mehrerer verbundener Einlegestützteile 4 erleichtert. Durch die Abstandshalter 10, 11 wird ein definierter Abstand zwischen zwei benachbarten Einlegestützteilen 4 festgelegt.

Aus der Figur 3 ergibt sich, das mehrere Einlegestützteile 4 über die Abstandshalter 10, 11 miteinander verbunden, insbesondere verrastet, sein können. Insbesondere können mehrere Einlegestützteile 4 nach Art einer Kette miteinander verbunden sein. Dadurch erleichtert sich die Herstellung der Bodenschwelle. Die miteinander verbundenen

Einlegestützteile 4 können abgerollt werden und dadurch in das

wannenartige Basisprofil 2 eingelegt werden. Der Figur 3 kann man entnehmen, dass das Basisprofil 2 auf seiner Oberseite keine Längsstege (außer am vorderen und hinteren Ende) aufweist. Wasser kann demnach zwischen den Einlegestützteilen 4 zum tiefsten Punkt des Basisprofils 2 ungehindert abfließen. Für die Entwässerung können in dem vorderen Längssteg 20 hier nicht dargestellt Entwässerungsöffnungen vorgesehen sein.

Ausweislich der Figur 4 sind die Einlegestützteile 4 vollständig in das Basisprofil 2 eingelegt. Anschließend kann das Abdeckprofil 3 angebracht werden, wie dies in der Figur 5 zu sehen ist. Nach dem Einlegen der Einlegestützteile 4 kann das Abdeckprofil 3 auf das Basisprofil 2

aufgeklipst oder aufgeschoben werden. Das Abdeckprofil 2 kann sich über die Einlegestützteile 4 am Basisprofil 2 abstützen.

Vorzugsweise sind die Abstandshalter 10, 11 mit ihrer Oberseite bündig mit der Oberseite der Einlegestützteile 4, so dass auch dadurch noch eine zusätzliche Unterstützung des Abdeckprofils 3 stattfindet. Die Abstandshalter 10, 11 gewährleisten immer den gleichen Abstand der Einlegestützteile 4 zueinander. Sie können auch entfallen, wenn die Einlegestützteile 4 an Bändern in dem gleichen Abstand zueinander aufgereiht werden. Die Einlegestützteile 4 können wie Ketten aufgerollt werden, um platzsparend gelagert und transportiert werden zu können. Die Einlegestützteile 4 übernehmen die Aufgabe der Lastabtragung über ihre Wandstärken in Querrichtung der Schwellenlänge.

Der Figur 6 kann man entnehmen, wie mehrere Einlegestützteile 4, die über die Abstandshalter 10, 11 miteinander verbunden sind, aufgerollt werden können. Hier kann man auch erkennen, dass die Abstandshalter 10, 11 biegeelastisch sind. Weiterhin kann man hier auch sehen, dass die Einlegestützteile 4 einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt haben. Somit kann bei Verwendung von relativ wenig Material eine große

Stabilität der Einlegestützteile 4 erreicht werden.