Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Ein- oder Doppelzylinderschwenkhebelbetätigung für einen Verschluss, insbesondere Riegel- und/oder Stangenverschluss zur Montage auf einer dünnen Wand, wie Blechschranktür, mit einer muldenartigen Grundplatte mit zwei das Türblatt durchstoßenden Ansätzen, wobei der eine Ansatz zum Anschluss eines Verschlussantriebs bzw. für eine Anlenkwelle für einen aus der Grundplatte ausklappbaren und dann verschwenkbaren Handhebel, und wobei der andere Ansatz eine Einsenkung zur Aufnahme einer den Handhebel in seiner eingeklappten Stellung festhaltenden Ein- oder Doppelzylindereinrichtung besitzt, deren einer bzw. deren beide Daumen jeweils auf ein Sperrelement derart einwirken, dass ggf. wahlweise mit einem der beiden Zylinderschlösser das Sperrelement aus seiner den Handhebel in seiner eingeklappten Stellung verriegelnden Stellung freigebbar ist.

Stand der Technik

Ein solche (Doppelzylinder)-Schwenkhebelbetätigung ist bereits aus der DE 40 13440 A1 bekannt, siehe beispielsweise dort die Fig. 4, 5 und 6.

Des weiteren sei auf die DE 40 13439 A1 sowie auf die DE 202 11 508 U 1 verwiesen. Beim Stand der Technik ist es möglich, den Schwenkhebel im geöffneten Zustand zu belassen und gleichwohl die Zylinderschlüssel aus den Verschlusszylindern herauszuziehen. Es gibt jedoch Anwendungsfälle wo das nicht erwünscht ist, sondern sichergestellt werden soll, dass die Zylinderschlüssel erst abziehbar sind, wenn der Schwenkhebel in seine eingeschwenkte verriegelte Stellung gelangt ist.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Betätigung der eingangs genannten Art, die für diese Anwendungsfälle geeignet ist.

Lösungswege

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass bei einer Betätigung der eingangs genannten Art ein zweites Sperrelement vorgesehen ist, das eine Rückführung des Daumens in die Stellung, in der der Schlüssel abgezogen werden kann, erst nach Rückschwenken und Einklappen des Handhebels jeweils ermöglicht.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das zweites Sperrelement ein innerhalb der Mulde sich erstreckender Schieber, dessen eines Ende in einer ersten Schubstellung den an der Anlenkwelle angelenkten Handhebel derart in Eingriff nimmt, dass er ihn in der eingeschwenkten Stellung verriegelt, während dessen anderes Ende eine Rückführung des Daumens in die Stellung bewirkt oder ermöglicht, in der der Schlüssel abziehbar ist, in einer zweiten Schubstellung, in der der Handhebel freigegeben ist, dagegen die Rückführung des Daumens verhindert. (Anspruch 2).

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst der Schieber zwei miteinander verbundene Teile, die über ein Freilaufgetriebe derart miteinander verkoppelt sind, dass sie sich mit Verzögerung in die gleiche Richtung bewegen. (Anspruch 3).

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung umfasst der Schieber zwei gegeneinander verschiebliche Teile, die über ein Zahnradgetriebe (Ritzel kämmt mit Zahnstangen) oder Hebelsystem derart miteinander verkoppelt sind, dass sie sich in entgegengesetzten Richtungen bewegen. (Anspruch 4).

Das erste und das zweite Sperrelement können also von dem gleichen Schieber gebildet oder getragen werden.

Das zweite Sperrelement kann aber auch eine den Zylinder umgreifende Hülse oder Becher umfassen, mit seitlichen Aussparungen zur spielfreien Aufnahme des Zylinderdaumens und des Schieberendes und zur Aufnahme des flachen Teils des Schließzylinders mit solchem Spiel, das eine Verdrehung des Bechers koaxial zum Schließzylinder mit der Drehung des Daumens ermöglicht wird. (Anspruch 6).

Der Becherboden kann gemäß Anspruch 7 einen Vorsprung aufweisen, der mit einem Schlitz in Eingriff tritt, der vom Schieberende gebildet wird, derart, dass ein Verdrehen des Schlüssels des einen oder des anderen Zylinders und damit des zugehörigen Daumens in die entriegelte Stellung nur möglich ist, wenn sich der Schieber in der verriegelten Stellung befindet, in der das andere Schieberende das Hebelklapp- und -drehlager blockiert.

Das zweite Sperrelement wird durch einen Schieber mit einem Haken zum fallenartigem Festhalten des Handhebels in der eingeklappten Stellung und mit einem Ansatz vorgesehen, der in einem vom ersten Schieber gebildetem Schlitz gleitend aufgenommen ist, und der zwischen zwei Endstellungen bezüglich des ersten Schiebers gegen Federkraft gleiten kann, derart, dass Spiel zum Hintergreifen des Hakens eines vom Handhebel gebildeten Rücksprungs bleibt und bei Bewegen des ersten Schiebers in die Entriegelungsstellung der zweite Schieber mitgenommen wird, bis der Haken freikommt. (Anspruch 8).

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A eine Seitenansicht einer Doppelzylinderschwenkhebelbetätigung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 1 B eine Ansicht von oben;

Fig. 1C eine axiale Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 1 B;

Fig. 1 D eine axiale Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B der Fig. 1 B;

Fig. 1E eine Rückansicht der Anordnung gemäß Fig. 1A;

Fig. 1 F eine Stirnansicht von unten auf die Anordnung gemäß Fig. 1 G;

Fig. 1G eine Ansicht ähnlich der Fig. 1 E jedoch mit montiertem Deckel;

Fig. 1 H eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 1G;

Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie D-D der Fig. 1G;

Fig. U eine Schnittansicht entlang der Linie F-F der Fig. 1G;

Fig. 1 K eine Schnittansicht entlang der Linie G-G der Fig. 1G;

Fig. 1 L und 1 M eine perspektivische Ansicht des Handhebels auf die Vorderseite bzw. die Rückseite;

Fig. 1 N eine auseinander gezogene Darstellung der Anordnung gemäß der Fig. 1A;

Fig. 2A eine der beiden Seitenansichten einer weiteren Ausführungsform der

Schwenkhebelbestätigung gemäß der Erfindung;

Fig. 2B eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 2A;

Fig. 2C eine axiale Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 2B;

Fig. 2D die andere Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 2B;

Fig. 2E eine Stirnansicht von oben auf die Anordnung gemäß Fig. 2B;

Fig. 2F eine Stirnansicht von oben auf die Anordnung gemäß Fig. 2B;

Fig. 2G eine perspektivische Ansicht;

Fig. 2H eine andere perspektivische Ansicht der Anordnung von Fig. 2B;

Fig. 2I eine perspektivische Ansicht der Betätigung im ausgeklappten Zustand;

Fig. 2J eine perspektivische Darstellung der wesentlichen Bestandteile der

Verriegelungseinrichtung;

Fig. 2K eine Ansicht ähnlich der Fig. 2E jedoch mit entfernten Teilen zur besseren Darstellung der Schieberbetätigung im Handhebel;

Fig. 2L eine ähnliche Darstellung ohne Druckfeder; und

Fig. 2M eine auseinander gezogene Darstellung der Anordnung gemäß Fig. 2B.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung Fig. 1A in einer Seitenansicht eine Doppelzyliηderschwenkhebelbetätigung 10 für einen Riegel- und/oder Stangenverschluss zur Montage auf einer dünnen Wand 14, wie Blechschranktür oder dgl., mit einer muldenartigen Grundplatte 16 mit zwei das Türblatt 14 durchstoßenden Ansätzen 18, 20, wobei der eine Ansatz 18 zum Anschluss eines Verschlussantriebs 12 bzw. für eine Anlenkwelle 22 für einen aus der Grundplatte 16 ausklappbaren und dann verschwenkbaren Handhebel 24, und wobei der andere Ansatz 20 eine Einsenkung 26 zur Aufnahme einer den Handhebel 24 in seiner eingeklappten Stellung festhaltenden Doppelzylindereinrichtung 28 besitzt, deren beide Daumen 30, 32 jeweils auf ein Sperrelement 34 derart einwirken, dass wahlweise mit einem der beiden Zylinderschlösser 36, 38 das Sperrelement 34 aus seiner den Handhebel 24 in seiner eingeklappten Stellung verriegelnden Stellung freigebbar ist. Erfindungsgemäß ist jetzt ein zweites Sperrelement 40 vorgesehen, das eine Rückführung des Daumens 30, 32 in die Stellung, in der der Schlüssel abgezogen werden kann, erst nach Rückschwenken und Einklappen des Handhebels 24 ermöglicht.

Wie aus den Fig. 1 A bis 1 E sowie aus den weiteren Fig. 1 F bis 1 M hervorgeht, ist das zweite Sperrelement 40 ein innerhalb der Mulde 16 sich erstreckender Schieber 42, der in einer ersten Schubstellung, Fig. 1 D, den an der Anlenkwelle 22 angelenkten Handhebel 24 derart in Eingriff nimmt, dass er in der eingeschwenkten Stellung verriegelt ist, während dessen anderes Ende 46 eine Rückführung des Daumens in die Stellung bewirkt oder ermöglicht, in der der Schlüssel abziehbar ist. Fig. 1D zeigt in einer zweiten Schubstellung, in der der Handhebel 24 freigegeben ist, dagegen die Rückführung des Daumens 30, 32 verhindert wird.

Bei der in den Fig. 1A bis 1 M dargestellten Ausführungsform erfolgt die Freigabe des Handhebels durch Verschiebung eines Hakens, der in Fig. 1 D mit 34 bezeichnet ist. In gleicher Richtung erfolgt die Entriegelung durch den Schieber 42, wobei jedoch der Haken 34, der an einen eigenen Schieber 48 befestigt ist, von dem ersten Schieber 42 mitgenommen wird, wenn dieser aufgrund der Zylinderbewegung der Daumen 32, 30 nach rechts geschoben wird, gesehen gemäß Fig. 1 D. Durch das Spiel, das durch eine Langlochanordnung 50, in der ein Ansatz 52 des Hakens 34 geführt ist, wird erreicht, dass bei Bewegung des Schiebers 42 nach rechts aufgrund Betätigung zumindest eines der Schlösser 36, 38 und Mitnahme des Schiebers 40 wird ein Ende 44 des Schiebers aus dem Bereich der Welle der Anlenkung 54 des Handhebels 24 an der Welle 22 bewirkt, dass der Handhebel am Ausschwenken gehindert wird. Daher wird zunächst durch Herausziehen des Endes 40 aus dem kugelförmigen Anlenkungsbereich 54 des Handhebels 24 dieser Handhebel 24 freigegeben, und erst nach Durchlaufen des Freilaufs wird der Haken 34 soweit nach rechts geschoben, dass auch der Handhebel 24 an seinem freien Ende freigegeben wird. Umgekehrt wird verhindert, dass die Schubplatte 42 zurückgeschoben wird, so lange sich nicht der Handhebel wieder in seiner verschlossenen Stellung befindet, weil ansonsten kein Platz ist, der das Ende 44 der Handhebelanlenkung 54 aufnimmt, was nur bei in Verschlussstellung befindlichen Handhebeln der Fall ist.

Umgekehrt, soll der Versuch, den Schlüssel aus dem Zylinder 38, 36 herauszuziehen, erfolgreich sein, muss dieser Zylinder mit seinem Daumen zunächst in die Verschlusslage gebracht werden, das ist die in Fig. 1E erkennbare Lage. Eine Druckfeder 62 schiebt den Schieber 48 mit seinem Ansatz 52 gegen das Ende 66 des Langlochs 60 und schiebt den Schieber 42 mit seiner Spitze 44 gegen die Fläche 64 des Handhebels 24, was nur geht, wenn der Handhebel 24 eingeklappt ist. Während dieses Freilaufs ist die Aufteilung des Schiebers in ein erstes und ein zweites Sperrelement erforderlich.

Dreht man die Richtung des Hakens 34 um 180°, siehe die Ausführungsform, in den Fig. 2A bis 2M, ist erforderlich, den Schieber aus zwei gegeneinander verschieblichen Teilen 142, 148 auszubilden, die beide mittels Zahnradgetriebe (Ritzel 68 kämmt mit Zahnstangen 70, 72) oder Hebelsystem derart miteinander verkoppelt sind, dass sie sich in entgegengesetzten Richtungen bewegen.

Demgegenüber wird in den Fig. 1A bis 1 M ein Doppelzylinderschwenkhebelverschluss beschrieben, der einen Schieber besitzt, der aus zweit miteinander verschieblichen Teilen 44, 48 besteht, die über ein Langlochmitnehmergetriebe 50, 52 verfügen, derart, dass sie sich mit Spiel in gleichen Richtungen bewegen. Demgegenüber ist bei Ausführungsform gemäß Fig. 2A bis 2M ein Doppelzylinderschwenkhebelverschluss verwirklicht, bei dem der Schieber zwei gegeneinander verschiebliche Teile 142, 148 umfasst, die über ein Zahnradgetriebe (Ritzel kämmt mit Zahnstangen) oder Hebelsystem derart miteinander verkoppelt sind, dass sie sich in entgegengesetzten Richtungen bewegen.

Das zweite Sperrelement 40, 140 wird bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 A bis 1 M zweckmäßigerweise von einem Zylinder gebildet, der von einer Hülse oder einem Becher umfasst ist, siehe Bezugszahl 54, der mit seitlichen Aussparungen 58 zur spielfreien Aufnahme des Zylinderdaumens 60 und zur Mitnahme des Endes des Schiebers 42 versehen ist.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2A bis 2M umfasst das zweite Sperrelement 140 einen mit Zahnstange 70 versehenen Schieber 134, der von dem Daumen 160 des Zylinderschlosses 136 direkt mitgenommen wird, nicht wie bei der ersten Ausführungsform über einen Becher mit Ansatz 34. Die Zahnstange 70 kämmt mit einem Ritzel 68, das in dem Handhebel drehbar gelagert ist, und die Zahnstange 72 des Schiebers 142 kämmt mit dem Ritzel 68, derart, dass der Schieber 142 eine gegenläufige Bewegung ausführt, d. h., wenn der Haken 134 zurückgezogen wird, wird auch der Schieber 142 zurückgezogen und gibt die Anlenkwelle 122 frei, so dass der Handhebel ausgeschwenkt werden kann. In dieser Stellung ist der Schlüssel nicht abziehbar. Der Daumen 160 kann erst dann aus seiner Verschlussstellung, in der der Schlüssel abziehbar ist, siehe Fig. 2L, in seine Offenstellung, in der er nicht abziehbar ist, Fig. 2J verschoben werden, wenn der Handhebel in eingeklappter Stellung ist, weil nur dann die Öffnung der Anlenkwelle 122 so ausgerichtet ist, dass der Stift 76, der von dem Ende 144 des Schiebers 142 getragen wird, aufgenommen wird, so dass der Verschiebevorgang tatsächlich ausgeführt werden kann, unterstützt durch die Druckfeder 162.

Wie in Fig. 2K dargestellt, ist der Handhebel 124 aus seiner eingeklappten Stellung herausgeschwenkt und zudem verdreht, so dass der Schieber 142 durch die Feder 162 nicht in die Öffnung 74 eingeschoben werden kann, was bedeutet, dass der Daumen 160 des Zylinderverschlusses 136 in seiner verschlossenen Stellung, in der der Schlüssel 90 nicht abgezogen werden kann, verbleibt. Entsprechendes gilt für das Zylinderschloss 138, das in Fig. 2K dargestellt ist.

Während die Anlenkwelle 22 bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1 A bis 1 M einen Schloßkasten mit Verriegelungsstangen antreibt, wie in Fig. 1 F zu erkennen ist, wobei der Schloßkasten die Bezugszahl 78 trägt, ist bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 2A noch ein Riegel 82 vorhanden, der als Drehriegel in der Höhe des Schloßkastens z. B. eine Tür in einem Türrahmen verriegeln kann.

Bei der ersten Ausführungsform sind die beiden wahlweise anbringbaren Zylinderschlösser durch separate Abdeckplatten 84 , 86 gegen Staubeinfall geschützt, während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2A bis 2M eine für beide Zylinderschloßöffnungen vorgesehene gemeinsame Abdeckung 184 angeordnet ist. Diese kann um die Anlenkung 88 jeweils in Uhrzeigerrichtung oder in Gegenuhrzeigerrichtung so geschwenkt werden, dass entweder das eine Schlüsselende 136 oder das andere Ende vom Verschluss 138 frei liegt und für den einen Schlüssel 90 zugänglich gemacht werden kann. Ein weiterer Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen liegt darin, dass bei der in der Ausführungsform gemäß Fig. 1A bis 1 M der Handhebel 24 nur die Hohlgrifffläche für den Haken 94 umfasst, während bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 2A bis 2M in dem Handhebelende noch die Zylinderschlösser angeordnet sind.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar. Bezugszeichenliste:

10, 110 Doppelzylinderschwenkhebelbetätigung

12 Riegel-, Stangenverschluss

14 dünne Wand

16, 116 muldenartige Grundplatte

18, 118 Ansatz

20, 120 Ansatz

22, 122 Anlenkwelle

24, 124 Handhebel

26, 126 Einsenkung

28, 128 Doppelzylinderanordnung

30 Daumen, Ansatz

32 Daumen, Ansatz

34, 134 erstes Sperrelement, Haken

36, 136 Zylinderverschluss

38, 138 Zylinderverschluss 0, 140 zweites Sperrelement 2, 142 Schieber 4 ein Ende 6 anderes Ende 8, 148 Schieber mit Haken 0 Langloch 2 Ansatz 4 Anlenkbereich Hülse, Becher seitliche Aussparung, 160 Daumen , 162 Druckfeder

Fläche

Ende

Ritzel

Zahnstange

Zahnstange

Öffnung

Stift

Schlosskasten

Stangen

Zunge , 184 Abdeckung

Abdeckung

Anlenkung

Schlüssel

Schlitz

Rücksprung

Federkraft

Deckel