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Title:
SKIN CARE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/008881
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a skin care device comprising: a portable main body (2) which has a skin care surface (4) and a receiving portion (8) outside the skin care surface (4); a holding element (6) which is designed to be positioned on the receiving portion (8) of the main body (2) and thereby bring a portion of a skin care element (12), that is to be positioned at least on a region of the skin care surface (4), into clamping engagement between itself and the receiving portion (8); and locking means (10a, 10b) for detachably securing the holding element (6) to the receiving portion (8) of the main body (2). The distinguishing feature of the invention is that the locking means (10a, 10b) are designed to bring at least sections of the holding element (6) into abutting contact with the receiving portion (8) of the main body (2) by means of magnetic forces.

Inventors:
MOAMMER PATRIC (US)
Application Number:
PCT/EP2023/068750
Publication Date:
January 11, 2024
Filing Date:
July 06, 2023
Export Citation:
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Assignee:
TRIPLE A FINANCE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A45D34/04; A61F7/00; A61H23/00; A61N5/06
Domestic Patent References:
WO2007015729A12007-02-08
Foreign References:
CN205916081U2017-02-01
US20110270274A12011-11-03
GB2503651A2014-01-08
EP2382893A12011-11-02
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche Hautpflegegerät mit einem tragbaren Grundkörper (2), der eine Hautpflegefläche (4) und außerhalb der Hautpflegefläche (4) einen Aufnahmeabschnitt (8) aufweist, mit einem Halteelement (6), das ausgebildet ist, am Aufnahmeabschnitt (8) des Grundkörpers (2) angeordnet zu werden und dabei einen Abschnitt eines zumindest auf einen Bereich der Hautpflegefläche (4) anzuordnenden Hautpflegeelementes (12) in Klemmeingriff zwischen sich und dem Aufnahmeabschnitt (8) zu bringen, und mit Arretierungsmitteln (10a, 10b) zur lösbaren Befestigung des Halteelementes (6) am Aufnahmeabschnitt (8) des Grundkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel (10a, 10b) ausgebildet sind, mittels magnetischer Kräfte das Halteelement (6) zumindest abschnittsweise in berührende Anlage an den Aufnahmeabschnitt (8) des Grundkörpers (2) zu bringen. Hautpflegegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) ausgebildet ist, in Klemmeingriff zwischen sich und dem Aufnahmeabschnitt (8) des Grundkörpers (2) ein im Wesentlichen flächiges Hautpflegeelement (12) zu bringen, das als zur Aufnahme von flüssigen und/oder viskosen Pflegemitteln geeignetes und flexibles, bevorzugt textilartiges, Substrat ausgebildet ist. Hautpflegegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel am und/oder im Halteelement (6) vorgesehene erste Magnetmittel (10a) und am und/oder im Aufnahmeabschnitt (8) des Grundkörpers (2) vorgesehene zweite Magnetmittel (10b) aufweisen, wobei die ersten Magnetmittel (10a) und die zweiten Magnetmittel (10b) so ausgebildet und zueinander ausgerichtet sind, dass eine auf die ersten Magnetmittel (10a) und die zweiten Magnetmittel (10b) wirkende Anziehungskraft erzeugt wird. Hautpflegegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass (1.) die ersten Magnetmittel (10a) magnetisches Material und die zweiten Magnetmittel (10b) magnetisierbares Material aufweisen oder (2.) die ersten Magnetmittel (10a) magnetisierbares Material und die zweiten Magnetmittel (10b) magnetisches Material aufweisen oder (3.) beide Magnetmittel (10a, 10b) jeweils magnetisches Material aufweisen. Hautpflegegerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (8) an die Hautpflegefläche (4) angrenzt. Hautpflegegerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (8) am Grundkörper (2) die Hautpflegefläche (4) umschließt. Hautpflegegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) als umlaufender Rahmen gestaltet und ausgebildet ist, bei Befestigung am Aufnahmeabschnitt (8) des Grundkörpers (2) die Hautpflegefläche (4) zu umschließen. Hautpflegegerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (8) am Grundkörper (2) einen Rücksprung gegenüber der Hautpflegefläche (4) bildet. Hautpflegegerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (8) im Wesentlichen streifenförmig gestaltet ist. Hautpflegegerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) mit Mitteln zum Erwärmen und/oder Kühlen der Hautpflegefläche (4) und/oder mit Mitteln zur Beaufschlagung des Grundkörpers (2) und insbesondere der Hautpflegefläche (4) mit Vibrationen und/oder mit Mitteln zur Erzeugung von Lichtstrahlung versehen ist.
Description:
Hautpflegegerät

Die Erfindung betrifft ein Hautpflegegerät mit einem tragbaren Grundkörper, der eine Hautpflegefläche und außerhalb der Hautpflegefläche einen Aufnahmeabschnitt aufweist, mit einem Halteelement, das ausgebildet ist, am Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers angeordnet zu werden und dabei einen Abschnitt eines zumindest auf einen Bereich der Hautpflegefläche anzuordnenden Hautpflegeelementes in Klemmeingriff zwischen sich und dem Aufnahmeabschnitt zu bringen, und mit Arretierungsmitteln zur lösbaren Befestigung des Halteelementes am Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers.

Ein solches Hautpflegegerät ist aus dem Stand der Technik bekannt, wozu beispielsweise auf die EP 2 382 893 A1 oder die WO 2007/015 729 A1 verwiesen wird. Im Stand der Technik wird das Halteelement zur Fixierung eines Hautpflegeelementes, bei dem es sich gewöhnlich um ein mit einem Pflegemittel getränktes Textilsubstrat handelt, an der Hautpflegefläche in mechanischen Klemmeingriff mit dem Aufnahmeabschnitt am Grundkörper gebracht. Hierzu sind die Arretierungsmittel als mechanische Arretierungsmittel ausgestaltet und weisen gewöhnlich mindestens einen Arretiervorsprung oder eine Rastnase auf, der bzw. die in eine entsprechend im Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers ausgebildete Arretiernut oder Arretieröffnung rastend eingreift. Diese Art der Befestigung des Halteelementes hat mehrere Nachteile. Zum einen lässt sich das Halteelement gegen die Arretierungskraft, welche sich nicht exakt dimensionieren lässt, nur schwer lösen, was die Handhabung bereits umständlich macht. Zum anderen lässt es sich in der Regel nicht vermeiden, dass das auf dem Grundkörper anzuordnende, gewöhnlich als Textilsubstrat ausgebildete Hautpflegeelement zwischen den Arretiervorsprüngen einerseits und den Arretieröffnungen andererseits zu liegen kommt und dadurch das Eingreifen der Arretiervorsprünge in die Arretieröffnungen behindert. Dies führt zu Komplikationen beim Lösen des Halteelementes vom Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers, indem sich auf jeden Fall das Halteelement vom Grundkörper nur noch unter erschwerten Bedingungen abnehmen lässt, da ja durch den zusätzlichen Eingriff mit dem Hautpflegeelement die Arretierkräfte noch ungewollt verstärkt werden. Zur Vermeidung dieser Nachteile wäre es denkbar, das Hautpflegeelement an denjenigen Stellen, wo es mit den Arretierungsvorsprüngen bzw. Rastnasen in Berührung gelangt, entsprechend auszunehmen. Dies bedingt jedoch speziell anzufertigende Hautpflegeelemente einerseits und eine komplizierte Handhabung andererseits, da beim Auflegen des Hautpflegeelementes stets darauf zu achten ist, dass die Aussparungen zu den Arretierungsvorsprüngen bzw. Rastnasen entsprechend ausgerichtet sind.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für die Arretierungsmittel eine verbesserte Lösung vorzuschlagen, mit der die zuvor erwähnten Probleme vermieden werden.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Hautpflegegerät mit einem tragbaren Grundkörper, der eine Hautpflegefläche und außerhalb der Hautpflegefläche einen Aufnahmeabschnitt aufweist, mit einem Halteelement, das ausgebildet ist, am Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers angeordnet zu werden und dabei einen Abschnitt eines zumindest auf einen Bereich der Hautpflegefläche anzuordnenden Hautpflegeelementes in Klemmeingriff zwischen sich und dem Aufnahmeabschnitt zu bringen, und mit Arretierungsmitteln zur lösbaren Befestigung des Halteelementes am Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel ausgebildet sind, mittels magnetischer Kräfte das Halteelement zumindest abschnittsweise in berührende Anlage an den Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers zu bringen. Das Besondere der Erfindung besteht somit darin, dass die Arretierungsmittel ausgebildet sind, mittels magnetischer Kräfte das Halteelement zumindest abschnittsweise in berührende Anlage an den Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers zu bringen. Mit dieser erfindungsgemäßen Maßnahme lassen sich mehrere Vorteile erzielen. Die Magnetkräfte lassen sich so dimensionieren, dass sich zum einen eine ausreichende Anziehungskraft für einen zuverlässigen Klemmeingriff erzielen lässt und zum anderen ein einfaches Lösen des Halteelementes vom Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers ohne übermäßigen Kraftaufwand möglich ist. Des Weiteren bietet die erfindungsgemäße Lösung die Möglichkeit für eine flächige Anlage des Halteelementes am Aufnahmeabschnitt unter Vermeidung von Vorsprüngen, Rastnasen o. dgl.. Aus der Realisierung einer flächigen Anlage des Halteelementes am Aufnahmeabschnitt ergibt sich als weiterer Vorteil, dass sich problemlos zwischen dem Halteelement und dem Aufnahmeabschnitt das Hautpflegeelement mit einem Abschnitt, insbesondere einem Randabschnitt, anordnen lässt, und zwar ohne Beeinträchtigung der Befestigungswirkung des Halteelementes. Des Weiteren braucht das Hautpflegeelement nicht entsprechend angepasst zu werden, sondern es kann jedes beliebige Hautpflegeelement verwendet werden, und zwar in beliebiger Anordnung und Orientierung.

Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Bevorzugt ist das Halteelement ausgebildet, in Klemmeingriff zwischen sich und dem Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers ein im Wesentlichen flächiges Hautpflegeelement zu bringen, das als zur Aufnahme von flüssigen und/oder viskosen Pflegemitteln geeignetes und flexibles, bevorzugt textilartiges, Substrat ausgebildet ist.

Zweckmäßigerweise umfassen die Arretierungsmittel am und/oder im Halteelementvorgesehene erste Magnetmittel und am und/oder im Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers vorgesehene zweite Magnetmittel, wobei die ersten Magnetmittel und die zweiten Magnetmittel so ausgebildet und zueinander ausgerichtet sind, dass eine auf die ersten Magnetmittel und die zweiten Magnetmittel wirkende Anziehungskraft erzeugt wird, wobei insbesondere (1.) die ersten Magnetmittel mag- netisches Material und die zweiten Magnetmittel magnetisierbares Material aufweisen oder (2.) die ersten Magnetmittel magnetisierbares Material und die zweiten Magnetmittel magnetisches Material aufweisen oder (3.) beide Magnetmittel jeweils magnetisches Material aufweisen.

Für eine maximale Ausnutzung der Hautpflegefläche sollte diese vorzugsweise an den das Halteelement aufnehmenden Aufnahmeabschnitt angrenzen.

Für eine ebenfalls optimale Ausnutzung der Hautpflegefläche einerseits und für eine besonders effektive Befestigung des Halteelementes am Aufnahmeabschnitt andererseits sollte bevorzugt der Aufnahmeabschnitt am Grundkörper die Hautpflegefläche umschließen, wozu insbesondere das Halteelement als umlaufender Rahmen gestaltet und ausgebildet sein kann, bei Befestigung am Aufnahmeabschnitt des Grundkörpers die Hautpflegefläche zu umschließen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung bildet der Aufnahmeabschnitt am Grundkörper einen Rücksprung gegenüber der Hautpflegefläche. Dabei dient der Rücksprung insbesondere als eine Art Anschlag für das Halteelement, um eine im Wesentlichen ortsfeste Ausrichtung und Anordnung des Halteelementes gegenüber der Hautpflegefläche zu bewirken.

Zweckmäßigerweise sollte der Aufnahmeabschnitt im Wesentlichen streifenförmig gestaltet sein.

Eine weitere Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper mit Mitteln zum Erwärmen und/oder Kühlen der Hautpflegefläche und/oder mit Mitteln zur Beaufschlagung des Grundkörpers und insbesondere der Hautpflegefläche mit Vibrationen und/oder mit Mitteln zur Erzeugung von Lichtstrahlung versehen ist.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Hautpflegegerät gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel mit einem am tragbaren Grundkörper angeordneten streifenförmigen Halterahmen; Fig. 2 das Hautpflegegerät von Fig. 1 in einer Seitenansicht;

Fig. 3 das Hautpflegegerät von Fig. 1 in einer Seitenansicht mit abgenommenem Halterahmen;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den umlaufenden Halterahmen als Einzelansicht;

Fig. 5 die gleiche Ansicht wie Fig. 2, jedoch zusätzlich mit einem am Hautpflegegerät angebrachten Hautpflegeelement; und

Fig. 6 im Querschnitt einen Randabschnitt des Hautpflegegerätes von Fig. 1.

Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf das Hautpflegegerät gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel mit einem tragbaren Grundkörper 2, an dessen einer Seite eine Hautpflegefläche 4 vorgesehen. Der Grundkörper 2 enthält bevorzugt eine Einrichtung zum Erwärmen und/oder Kühlen der Hautpflegefläche 4 und/oder einer Einrichtung zur Beaufschlagung des Grundkörpers 2 und insbesondere der Hautpflegefläche 4 mit Vibrationen und/oder eine Einrichtung zur Erzeugung von Lichtstrahlung für eine Lichttherapie, wobei die genannten Einrichtungen in den Figuren nicht dargestellt sind.

Ferner lässt Fig. 1 einen am Grundkörper 2 angeordneten Halterahmen 6 erkennen, der im dargestellten Ausführungsbeispiel streifenförmig ausgebildet ist und die Hautpflegefläche 4 umschließt.

Während in Fig. 2 das Hautpflegegerät von Fig. 1 mit daran angeordnetem Halterahmen 6 abgebildet ist, zeigt Fig. 3 in gleicher Perspektive das Hautpflegegerät mit abgenommenem Halterahmen 6 und lässt dadurch einen Aufnahmeabschnitt 8 erkennen, der am Grundkörper 2 als Rücksprung gegenüber der Hautpflegefläche 4 ausgebildet ist. Der Aufnahmeabschnitt 8 weist ebenfalls eine Streifenform auf, die im Wesentlichen an die Streifenform des Halterahmens 6 angepasst ist, und umschließt die Hautpflegefläche 4. Der umlaufende Aufnahmeabschnitt 8 nimmt den ebenfalls umlaufenden Halterahmen 6 auf, der somit am Aufnahmeabschnitt 8 entsprechend angeordnet wird. Dabei sind im dargestellten Ausführungsbeispiel der umlaufende Halterahmen 6 und der umlaufende Aufnahmeabschnitt 8 so dimensioniert, dass bei Anordnung am Aufnahmeabschnitt 8 der Halterahmen 6 mit seiner Oberfläche mit der Hautpflegefläche 4 im Wesentlichen fluchtet, wie Fig. 2 erkennen lässt. Der im dargestellten Ausführungsbeispiel vom Aufnahmeabschnitt 8 gebildete Rücksprung gegenüber der Hautpflegefläche 4 übernimmt dabei die Funktion eines Anschlages, um den Halterahmen 6 ohne wesentliche T oleranzen gegenüber der Hautpflegefläche 4 am Grundkörper 2 auszurichten und anzuordnen. Wie Fig. 1 bis 3 ferner erkennen lassen, verläuft der Aufnahmeabschnitt 8 entlang des Seitenrandes des Grundkörpers 2 und bildet demnach zugleich einen umlaufenden Randabschnitt des Grundkörpers 2 und somit auch des Hautpflegegerätes.

Der Halterahmen 6 lässt sich am Aufnahmeabschnitt 8 des Grundkörpers 2 lösbar befestigen. Hierzu sind Arretierungsmittel vorgesehen, die erste Magnetelemente 10a und zweite Magnetelemente 10b aufweisen, wobei die ersten Magnetelemente 10a eine gegenüber den zweiten Magnetelementen 10b entgegengesetzte magnetische Polarität haben. Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4 und 6 sind die ersten Magnetelemente 10a innerhalb des umlaufenden Halterahmens 6 angeordnet, wie in der Abbildung von Fig. 4 gestrichelt dargestellt ist, während die zweiten Magnetelemente 10b innerhalb des Grundkörpers 2 im Wesentlichen unmittelbar unterhalb des Aufnahmeabschnittes 8 angeordnet sind, wie Fig. 6 erkennen lässt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die ersten Magnetelemente 10a und die zweiten Magnetelemente 10b jeweils als diskrete Körper gestaltet, die, vorzugsweise im Wesentlichen äquidistant, voneinander beab- standet und dabei so platziert sind, dass bei Anordnung des Halterahmens 6 am Aufnahmeabschnitt 8 jeweils ein erstes Magnetelement 10a benachbart oder auf Höhe eines zweiten Magnetelementes 10b zu liegen kommt, wie in Fig. 6 angedeutet ist. Die ersten Magnetelemente 10a können magnetisches Material und die zweiten Magnetelemente 10b magnetisierbares Material aufweisen, oder umgekehrt können die ersten Magnetelemente 10a magnetisierbares Material und die zweiten Magnetelemente 10b magnetisches Material aufweisen, oder es ist alternativ auch denkbar, dass die ersten und zweiten Magnetelemente 10a, 10b jeweils magnetisches Material aufweisen. Alternativ ist es aber auch beispielsweise denkbar, mindestens eines der beiden Magnetelemente 10a, 10b als entsprechend dem Halterahmen 6 oder dem Aufnahmeabschnitt 8 umlaufenden, streifenförmigen Körper auszubilden. Eine weitere alternative Möglichkeit könnte beispielsweise darin bestehen, mindestens eines der ersten oder zweiten Magnetelemente 10a, 10b durch Ein- oder Aufbringen von magnetischem oder magnetisierbarem Material zu realisieren, und zwar wahlweise entweder an diskreten Stellen oder im Wesentlichen kontinuierlich entlang des umlaufenden Halterahmens 6 bzw. des umlaufenden Aufnahmeabschnittes 8 in Form eines Streifens. Wie ferner die Fig. 5 und 6 erkennen lassen, dient der Halterahmen 6 dazu, bei lösbarer Befestigung am Aufnahmeabschnitt 8 einen Abschnitt eines auf der Hautpflegefläche 4 anzuordnenden Hautpflegeelementes 12 in Klemmeingriff zwischen sich und dem Aufnahmeabschnitt 8 zu bringen. Bei dem anzuwendenden Hautpflegeelement 12 handelt es sich bevorzugt um ein zur Aufnahme von flüssigen und/oder viskosen Pflegemitteln geeignetes und flexibles, vorzugsweise textilartiges, Substrat.