Medien führenden Leitung

Die Erfindung betrifft einen Plattenschieber, vorzugsweise zum Absperren einer Medien führenden Leitung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Solche gattungsmässigen Plattenschieber werden unter anderem zum Öffnen bzw. Schliessen von Leitungen zum Fördern von Medien verwendete, wie beispielsweise in Kläranlagen mit Rohabwasser oder Schlamm, in der Chemie mit Granulaten, chemischen Flüssigkeiten etc., in der Lebensmittelindustrie mit Trinkflüssigkeiten, Getreide oder Spülflüssigkeiten oder ähnlichem, Bei einem solchen Plattenschieber gemäss der Druckschrift EP-A-2 218 572 ist ein zweiteiliges Gehäuse und eine diesem verstellbare Schieberplatte zum Öffnen bzw. Schliessen einer Durchgangsöffnung vorgesehen. Bei diesem Schieber sind in dem Gehäuse oberhalb der Durchgangsöffnung Längsdichtungen enthalten, welche quer zur Verschiebe- richtung der Schieberplatte ausgerichtet sind und oberseitig eine flexible Dichtung zwischen dem Gehäuse und der Schieberplatte bilden.

Zusätzlich ist für die seitliche bzw. untere Abdichtung zwischen der Schieberplatte und dem Gehäuse eine Dichtschnur oder dergleichen und eine Stirndichtung vorgesehen, welche gemeinsam im Schliesszustand zwischen der Schieberplatte und dem Gehäuse rundum eine Dichtung bilden. Damit ergibt sich bei geschlossenem Schieber eine dauerhafte und sichere Abdichtung. Zwischen den einzelnen Dichtungen können aber bei einem hohen ediendruck Lecks entstehen.

Derartige Plattenschieber werden aber auch in Leitungen für die Förderung von Medien mit abrasiven Eigenschaften, wie Ölsand , eingesetzt, bei denen die Leitungen mit Durchflussöffnungen von bis zu 1 Ό00 mm dimensioniert sind und dabei mit hohen Drücken gearbeitet wird. Bei- spielsweise bei zu förderndem Ölsand beinhaltet dieser sandkorn-, faust- oder bis zu klumpengrosse Mineralmischungen. Da diese Leitungen üblicherweise im freien Aussenbereich verlegt sind, sind sie auch hohen Temperaturdifferenzen ausgesetzt. Damit ergeben sich zusätzliche Anforderungen an den Plattenschieber, damit dieser stets die geforderte

Dichtfunktion und dabei eine hohe Lebensdauer erfüllt. Der vorliegenden Erfindung wurde die Aufgabe zugrundegelegt, einen Plattenschieber derart zu verbessern , dass dieser einfach gefertigt und zusammengebaut werden kann und dabei eine zuverlässige sowie dauerhafte Dichtung gewährleistet. Erfindungsgemäss ist d iese Aufgabe nach den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Plattenschieber nach der Erfindung sieht vor, die Dichtungsanordnung einstückig aus einem die Durchgangsöffnung teilweise umgeben- den Profil sowie aus den mit diesem verbundenen queren Längsdichtungen auszubilden .

Mit dieser Ausbildung der Dichtungsanordnung wird erreicht, dass der Plattenschieber in kompakter Bauweise gefertigt ist.

Ausserdem sind beim Fördern zum Beispiel von Ölsand wegen der entstehenden Abrasion und dem Festkleben von verdicktem Material hohe Anforderungen an den Schieber gestellt. Mit der erfindungsgemässen einstückigen Dichtungsanordnung aus einem entsprechenden Kunststoff sind auch diesbezüglich beste Voraussetzungen für eine lang anhaltende Lebensdauer geschaffen. Mit dieser einstückigen Ausbildung der Dichtungsanordnung ergibt sich ein weiterer erheblicher Vorteil dadurch, dass sie als ein Stück als erstes in den einen Gehäuseteil eingesetzt und dann der andere Gehäuseteil entsprechend aufgesteckt werden kann, so dass damit ein einfacher Zu- sammenbau ermöglicht wird.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten des Plattenschiebers im Rahmen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines längsgeschnittenen Plattenschiebers nach der Erfindung;

Fig . 2 einen perspektivischen Querschnitt des Plattenschiebers nach

Fig. 1 im oberen Bereich;

Fig. 3 die erfindungsgemässe Dichtungsanordnung für den Plattenschieber nach Fig. 1 in perspektivischer Ansicht;

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht der Dichtungsanordnung nach

Fig . 3;

Fig . 5 eine Hälfte einer Variante eines längsgeschnittenen Plattenschiebers nach der Erfindung;

Fig. 6 einen Querschnitt des Plattenschiebers nach Fig. 5;

Fig. 7 eine Ansicht einer Variante einer Dichtungsanordnung für den

Plattenschieber nach Fig . 5; und

Fig . 8 einen Querschnitt der Dichtungsanord nung nach Fig. 7. Fig. 1 zeigt einen Plattenschieber 10, der sich im Wesentlichen aus einem Gehäuse 1 1 mit zwei Gehäuseteilen 12 , 1 3 und einer Schieberplatte 1 5 zusammensetzt. Eine quere Durchgangsöffnung 14 ist in dem Gehäuse 1 1 vorgesehen , welche durch die nach unten verstellte Schieberplatte 5 1 5 verschlossen ist. An diese Durchgangsöffnung 14 sind nicht näher gezeigte Leitungen angeschlossen, welche vorteilhaft mit einem Innend urchmesser wie derjenige der Bohrung 16 des Gehäuses 1 1 bemessen sind , damit keine Totzonen durch Absätze bestehen .

I O Dieser Plattenschieber 1 0 ist beispielsweise zum Absperren für Ölsand führende Leitungen konzipiert. Er könnte aber selbstverständlich auch als Absperrung bei der Förderung von anderen Medien verwendet werden.

15 Es ist eine Dichtungsanordnung 20 für ein komplettes Abdichten des Plattenschiebers nach aussen und zwischen der Schieberplatte 1 5 und dem Gehäuse 1 1 in dem geschlossenen Zustand vorgesehen. Dazu sind oberhalb der Durchgangsöffnung 14 beidseitig zur Schieberplatte 15 je zwei quere untere Längsdichtungen 21 bzw. obere Längsdichtungen 22

20 sowie eine auf die Aussenseite der Schieberplatte sowohl seitlich als auch bei der unteren Rundung wirkende Dichtung in den Gehäuseteilen 12, 13 enthalten.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, ist die Dichtungsanordnung 20 25 erfindungsgemäss einstückig aus einem die Durchgangsöffnung 14 teilweise umgebenden Profil 23 sowie aus den mit diesem verbundenen queren Längsdichtungen 21 , 22 gebildet. Diese einstückige Dichtungsanordnung 20 ist vorteilhaft aus einem Kunststoff hergestellt, für den vorzugsweise Polyurethan verwendet wird , welcher sehr verschleissfest ist. Sie kann dabei gegossen, durch einen 3D-Drucker und/oder auch aus einem Stück durch spanabhebende Bearbeitung erzeugt sein . Theoretisch könnte beispielsweise das Profil mit den Längsdichtungen durch Aufschweissen, Vulkanisieren oder dergleichen zu dieser einstückigen Dichtungsanordnung verbunden sein. Dieses U-förmig gebildete Profil 23 besteht aus einem bogenförmigen Teil 23' und von diesem ausgehende Schenkeln 23". Bei den Enden dieser Schenkel 23" sind beidseitig je zwei beabstandet zueinander verlaufende Längsdichtungen 21 , 22 mit dem Profil 23 verbunden _» wobei diese Längsdichtungen jeweils an der Seitenfläche des Profils angrenzen,

In seinem bogenförmigen Teil 23' ist das Profil 23 mit einer der Durchgangsöffnung 14 entsprechenden Rundung versehen und derart im Gehäuse 1 1 montiert, dass es mit seiner Innenseite bei dieser Rundung annähernd bündig zu dieser die Durchgangsöffnung 14 bildenden Bohrung 16 des Gehäuses verläuft.

Es sind in diesen Gehäuseteilen 12, 1 3 ferner Ringkörper 12', 13' mit der Bohrung 16 eingesetzt, die das abgestufte Profil 23 mit Vorteil hintergreifen, um letzteres zu halten.

Diese beabstandet zueinander verlaufenden Längsdichtungen 21 , 22 sind jeweils in einer sich quer zur Verstellrichtung A der Schieberplatte 1 5 erstreckenden Längsnut 17, 18 im jeweiligen Gehäuseteil 12, 1 3 einführbar und darin in Querrichtung verstellbar gelagert.

Gemäss Fig. 2 sind überdies Verstellmittel 19, 19' in den Gehäuseteilen 12, 13 auf der Höhe dieser Längsnuten 17, 18 bei der Dichtungsanordnung 20 vorhanden , bei denen es sich beispielsweise um Schrauben handelt, die von ausserhalb der Gehäuseteile 12, 13 durch entsprechende Schraubenzieher drehbar sind . Mit diesen Verstellmitteln 1 9 im mittleren wie auch im Endbereich der oberen Längsdichtungen 22 bzw. im Endbereich der unteren Längsdichtungen 21 sowie mit den quer auf die Schenkel 23" des Profils drückenden Verstellmitteln 19' wird bezweckt, dass die Längsdichtungen 21 , 22 bzw. diese Schenkel 23" gegen die Schieberplatte 1 5 and rückbar sind, um die Dichtigkeit in diesem Bereich des Schiebers 10 sicherzustellen, wobei dies erst nach einer gewissen Betriebszeit erforderlich ist, wenn allenfalls Undichtigkeiten auftreten .

Entsprechend sind in den Längsdichtungen 21 , 22 bzw. den Schenkeln 23" jeweils mit den Verstellmitteln 19, 1 9' korrespondierende Verstärkungsplatten bzw. Verstärkungsleisten 26, 26' integriert, welche vorteilhaft aus einem Metailblech gefertigt sind und die Nachstellkräfte auf die Längsdichtungen aufnehmen bzw. verteilen. Gemäss Fig . 4 bilden die Längsdichtungen 21 , 22 zusammen mit den Schenkeln 23" des Profils 23 einen Hohlraum 25 mit einem rechteckigen Querschnitt 25' , der strichpunktiert angedeutet ist. Dieser Querschnitt 25' entspricht dabei annähernd dem Schieberplattenquerschnitt, so dass die

Schieberplatte 15 darin annähernd spielfrei und somit dicht geführt ist. Vorteiihaft ist bei den gegen die Durchgangsöffnung 14 hin angeordneten unteren Längsdichfungen 21 dieser Querschnitt 25' etwas kleiner als der Schieberplattenquerschnitt, so dass beim Einschieben der Platte 15 eine von diesen Längsdichtungen erzeugte Vorspannung bewirkt wird, um die Dichtwirkung zu optimieren.

Die Längsdichtungen 21 , 22 bzw. das Profil 23 sind im Querschnitt rück- seitig rechteckförmig , beidseitig mit je einer Ausnehmung 32, 33 und innenseitig mit einer mit der Aussenseite der Schieberplatte 1 5 zusammenwirkenden ebenen Auflagefläche 31 , 35 versehen, wobei diese innenseitige Auflagefläche 35 beim Profil 23 eine Breite aufweist, die annähernd der Dicke der Schieberplatte 1 5 entspricht.

Im Profil 23 ist ein sich vorzugsweise über die gesamte Länge integriertes Verstärkungselement 24 eingebettet. Es verläuft dabei bei den Schenkeln 23" annähernd im Zentrum , währenddem es im bogenförmigen Teil 23' im äusseren Bereich des Profils angeordnet ist, wie dies in Fig. 1 ersichtlich ist. Damit ist das Profil in diesem Teil innenseitig für eine bessere Dichtung für die Unterseite der Platte 15 nachgiebiger.

Zweckmässigerweise ragt dieses Verstärkungselement 24 mit beiden Enden aus dem Profil 23 und dem Gehäuse 1 1 heraus und es ist durch Schrauben 24' oder dergleichen gegen das Gehäuse verspannt, wie in Fig. 1 angedeutet ist. Mit dieser Massnahme wird auf diese Dichtungs- anordnung 20 eine höhere Stabilität im Gehäuse erzeugt. Dabei kann für dieses Verstärkungselement 24 eine Gewindestange verwendet werden.

Fig. 5 und Fig. 6 zeigen einen Plattenschieber 40 mit einem einteilig ausgebildeten Gehäuse 41 und einer queren Durchgangsöffnung 44, an diese Leitungen angeschlossen sind. Es ist ein Längsschlitz 42 in dem Gehäuse 41 derart ausgebildet, dass eine Schieberplatte 45 annähernd spielfrei darin verstellbar und an ihrem Aussenumfang eine U-förmige Dichtungsanordnung 50 angeordnet ist. Im geschlossenen Zustand des Plattenschiebers 40 wird mit dieser Dichtungsanordnung 50 eine beidseitige und unterseitige Abdichtung zwischen der Schieberplatte 45 und dem Gehäuse 41 bewerkstelligt.

Die Dichtungsanordnung 50 ist erfindungsgemäss einstückig aus einem die Durchgangsöffnung 44 teilweise umgebenden Profil 53 sowie aus den mit letzterem verbundenen queren Längsdichtungen 51 , 52 gebildet.

Dieses U-förmige Profil 53 erstreckt sich annähernd bis ans obere Ende des Gehäuses 41 und ist dort mit den beidseitig zu diesem angeordneten Längsdichtungen 51 , 52 verbunden, so dass die Durchgangsöffnung 44 rundum abgedichtet ist. Dieses Profil 53 setzt sich aus einem rinnenför- migen unteren Teil 53', der zu dieser bei der Durchgangsöffnung 44 ausgebildeten Rundung bündig verläuft, und von diesem Teil 53' beidseitig ausgehende Schenkeln 53" zusammen.

Sowohl die Schieberplatte 45 als auch die erfindungsgemässe einstückige Dichtungsanordnung 50 sind von oben in das Gehäuse 45 einschieb- bar, womit sich eine einfache Montage des Plattenschiebers 40 ergibt. Vorteilhaft ist ein nicht näher gezeigter Deckel auf dem Gehäuse 41 befestigbar. Auf der Oberseite des Gehäuses 41 ist überdies eine Ausnehmung 46 ausgebildet, welche derart dimensioniert ist, dass die Längsdichtungen 51 , 52 annähernd spielfrei darin einlegbar sind. Die Längsdichtungen 51 , 52 weisen an ihrer die Schieberplatte 45 berührenden Innenflächen 51 ', 52' vorzugsweise eine in Schieberichtung gesehen gewellte Oberfläche auf, damit lippenartige Auflagen gebildet sind, die sich über gesamte Breite entlang der schliessenden Plattenoberflächen erstrecken und eine optimale Dichtung bilden.

Diese Längsdichtungen 51 , 52 und die Schenkel 53" des Profils 53 sind im montierten Zustand innenseitig bei den Kontaktflächen mit der Schieberplatte 45 so bemessen, dass zwischen der Schieberplatte 45 in der Schliessstellung und der Dichtungsanordnung ein Anpressdruck besteht, um eine ausreichende Dichtung zu erlangen. Im Profil 53 ist ausserdem ein vorzugsweise aus einem Metall bestehendes Verstärkungselement 54 eingebettet, welches im Querschnitt recht- eckförmig ausgebildet ist.

Fig. 7 und Fig. 8 zeigen eine Variante einer erfindungsgemässen Dich- tungsanordnung 55, welche sich für den Einbau in einen Plattenschieber 40 gemäss Fig. 5 eignet und daher nachfolgend nurmehr die Unterschiede gegenüber derjenigen nach Fig. 5 erläutert sind. Die beiden Längsdichtungen 56, 57 am oberen Ende des Profils 58 der Dichtungsanordnung 55 sind im Querschnitt sowohl aussen- als auch innenseitig mit in Schieberichtung gesehen gewellten Oberflächen ver- sehen, so dass je zwei längliche Lippenauflagen 56", 57" und je eine mittige Längsnut 56' , 57' gebildet sind.

Zudem sind die beiden Schenkel des Profils 58 an ihren Aussenseiten 58", die abkehrt zueinander liegen, und/oder an ihren Seitenflächen 58" in Verschliessrichtung verjüngend bzw. konisch ausgebildet. Damit lässt sich diese Dichtungsanordnung 55 leicht in das Gehäuse einsetzen und wenn sie verschlissen ist, kann sie auch wieder einfach herausgenommen werden. Vorteilhaft sind die korrespondierenden Flächen des entsprechenden Längsschlitzes 42 im Gehäuse 41 ebenfalls mit der glei- chen Konizität wie die Aussenseiten 58' bzw. die Seitenflächen 58" der Dichtungsanordnung 55 ausgebildet.

Ferner ist ebenso ein im Profil 58 eingebettetes Verstärkungselement 59 enthalten, welches sich unten und beidseitig annähernd bis an das obere Profilende erstreckt; und zudem sind dem rinnenförmigen unteren Teil des Profils 58 annähernd über seine gesamte Länge verlaufende, seitlich nach aussen vorstehende Längsrippen 61 zugeordnet, durch die ein besserer Halt des Profils in dem Längsschlitz 42 im Gehäuse 41 bezweckt wird.

Die Erfindung ist mit den oben erläuterten Ausführungsbeispielen ausreichend dargetan, Sie Hesse sich jedoch noch in anderen Varianten dar- stellen. So könnte im Prinzip anstelle von zwei Längsdichtungen pro Seite auch nur eine vorgesehen sein. Es könnte auch kein Verstärkungselement oder mehrere solcher im Profil eingebettet sein . Im Prinzip könnte dieses Profil bei dem bogenförmigen Teil 23' statt kreisrund auch mit einem nur leicht gerundeten oder einer annähernd geradlinigen untere Seite ausgebildet sein, dies je nach Typ des Schiebers. Die Längsdichtungen könnten selbstverständlich auch statt eine längliche eine bogenförmige Ausbildung oder dergleichen aufweisen .