Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schiebctürbcschlag für eine zweiflügelige Schiebetür, umfassend eine oberhalb der Schicbctürfiügcl angeordnete Laufschiene mit zwei voneinander getrennten Führungsnuten mit C-förmigem Querschnitt, wobei die Führungsnuten durch mindestens einen Mittelsteg voneinander getrennt sind und in den Führungsnuten jeweils zwei Laufwerkteile für jeden Schiebetürflügel verschiebbar geführt und die Laufwerkteile mit an den Schicbctürfiügcl n befestigten Laufwerkgehäusen verbunden sind und dass jedem Schicbetürflügcl eine Sclbstein/ugsvorrichtung mit einer Dämpfungsbaugruppe zugeordnet ist, durch λvelchc die Schicbctürfiügcl kurz vor Erreichen ihrer jeweiligen Schließstellung durch einen vorgespannten Kraftspeicher in Schließrichtung beaufschlagt und vor dem Λuftreffcn auf einen Endanschlag gedämpft werden.

Schiebetürbeschläge der gattungsgemäßen Art sind in vielerlei Ausfύhrungsformen bekannt. So ist beispielsweise aus der DE 203 15 124 Ul eine derartige Konstruktion bekannt, bei der eine Selbsteinzugsvorrichtung mit einer Dämpfungsbaugrup- pc außenseitig an einer Laufschiene befestigt ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebetürbeschlag der gattungsgemäßen Art dahingehend weiter zu verbessern, dass dieser insgesamt eine äußerst kompakte und platzsparende Bauweise aufweist und darüber hinaus insgesamt kostengünstig herstellbar und montäerbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Selbsteinzugsvor- richtungen mit den Dämpfungsbaugruppen jeweils in einem Gehäuse angeordnet sind, wobei die Gehäuse in den stirnseitigen Endbereichen der Laufschienen, in denen der mindestens eine Mittel Steg mindestens der Länge der Gehäuse entsprechend ausgeklinkt ist. befestigt sind und innerhalb des Querschnittes der Laufschiene liegen. Hicrdurch wird zunächst einmal eine äußerst kompakte Bauweise des gesamten Schicbctürbcschlages erreicht, da die Selbsteinzugsvorrichtungen mit den Dämpfungsbaugruppen nicht mehr von außen an die Laufschiene angesetzt werden müssen und somit auch nicht über die Außenkontur der Laufschiene hinaus vorstehen. Andererseits wird es ermöglicht, beispielsweise schon im Bereich von Schubkästen weit verbreitet eingesetzte und somit kostengünstig zur Verfügung stehende Sclbstcinzugsvorrichtungen mit Dämpfungsbaugruppen einsetzen zu können, da diese innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind und die Gehäuse dafür vorbereitet sind, mit der Laufschiene verbunden zu werden.

Dabei ist nach einem weiteren, vorteilhaften Gedanken der Erfindung vorgesehen, dass die Gehäuse durch Clips-Verbindungen mit den Laufschienen verbunden sind.

Hierdurch wird eine einfache und letztendlich werkzeuglose Verbindung der Gehäuse und damit auch der Selbstcinzugsvorrichtungcn nebst der Dämpfungsbaugruppen an der Laufschiene ermöglicht, was die Hersteilung eines vergleichsweise komfortablen Schiebetürbeschlages recht kostengünstig ermöglicht.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefugten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine stark schematisierte Ansicht einer zweiflügeligen Schiebetür, deren Schiebctürflügel an einem erfindungsgemäßen Schicbetürbcschlag montiert sind

Figur 2 eine der Zcichnungslage gemäß Figur 1 entsprechende Teilansicht des oberen Bereiches eines Schiebetürflügels unter Wcglassung einer in Figur 1 gezeigten Führungsschiene

Figur 3 eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlages Figur 4 eine perspektivische Tcilansicht eines Schicbcüirflügcls mit einem

Laufwerklei 1 und einer in einem Gehäuse montierten Selbsteinzugsvorrichtung mit einer Dämpfungsbaugruppc. gezeigt unter Wcglassung der Laufschiene

Figur 5 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung in einer von Figur 4 abweichenden Verschiebeposition des Schiebetürflügels

Figur 6 eine der Figur 5 entsprechende Perspektivdarstellung mit einem gegenüber dem in Figur 5 gezeigten Schiebetürflügcl verschobenen zweiten Schiebctürflügel

Figur 7 eine teilweise im Schnitt dargestellte Tcildraufsicht auf den erfmdungs- gemäßen Schiebctürbeschlag in einer Position gemäß Figur 4

Figur 8 eine perspektivische Darstellung eines Laufwerklei les gemäß Figur 9

Figur 9 eine Perspektivdarstellung des mit einem türblattseitig festiegbaren Laufwerkgehäuse verbundenen Laufwerkteiles gemäß Figur 8

Figur 10 eine Perspektivdarstellung einer Baugruppe aus einem Gehäuse und einer darin festgelegten Sclbstcinzugs Vorrichtung mit einer Dämpfungsbau- grυppe

Figur 1 1 eine Teilansicht eines Schiebetürflügels mit insgesamt drei Laufwagen

Figur 12 eine Perspektivdarstellung eines Möbels mit insgesamt drei in verschiedenen Ebenen angeordneten Schiebctürflügeln

Figur 13 eine Perspektivdarstellung eines Möbels mit drei Schiebetürflügcln, die in zwei verschiedenen Ebenen angeordnet sind.

Figur 14 eine Teilansicht eines endseitigen Bereiches der Führungsschiene mit nebeneinanderliegenden Selbsteinzugsvorrichtungen mit Dämpfungsbaugruppen in einem gemeinsamen Gehäuse In Figur 1 , die lediglich dem besseren Verständnis und der besseren Orientierung für die nachfolgende Beschreibung dienen soll, ist mit dem Bezugzeichen 1 eine in stark abstrahierter Form gezeigte Schiebetür bezeichnet, welche zwei Schiebetür- Hügel 2 und 3 aufweist, die an einem erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlag 4 aufgehängt sind.

Die Schiebetürflügel 2 und 3 liegen in der Betrachtungsrichtung gemäß Figur 1 in zwei verschiedenen Ebenen hintereinander.

Der Schiebetürbcschlag 4 umfasst im Wesentlichen eine oberhalb der Schiebctür- flügel 2 und 3 angeordnete Laufschiene 5 und noch zu beschreibende Laufwerkteile, welche längs der Laufschiene 5 verschiebbar sind und die mit den beiden Schie- bctürfiügeln 2 und 3 verbunden sind.

Die in Figur 2 erkennbare Teilansicht eines oberen Bereiches eines Schäebetürflü- gels 2 macht deutlich, dass am Schiebetürflügel 2 im Bereich der Oberkante 2a dieses Schiebetürflügels 2 in einem Abstand zueinander Laufwerkgehäuse 6 befestigt sind, an denen Laufwerkteile 7 und 8 fest angeschlossen sind. Die Laufwerkteile 7 und 8 sind beispielsweise mit Laufrollen 9 ausgestattet. Statt der Laufrollen 9 können alternativ aber auch Gleiter an den Laufwerkteilen 7 und 8 vorgesehen sein.

Die Laufrollen 9 - oder alternativ vorgesehene Gleiter - greifen in etwa C-formige Führungsnuten 10 der Laufschiene 5 ein, so wie dies an sich bekannt und auch aus Figur 7 beispielsweise erkennbar ist. Die beiden C -form igen Führungsnuten 10 sind über den wesentlichen Bereich der Länge der Laufschiene 5 hinweg durch die Stabilität der Laufschiene 5 erhöhende Mittelstege 1 1 voneinander getrennt.

Diese Mittelstege 1 1 sind in den Endbereichen der Laufschiene 5 so weit ausgeklinkt, dass in diese ausgeklinkten Bereiche ein Gehäuse 12, vorzugsweise durch Clipsverbindungen einsetzbar und festlegbar ist. welches jeweils eine Selbsteinzugsvorrichtung 33 mit einer Dämpfungsbaugruppe 14 aufnimmt. Wie beispielsweise die Figur 5 deutlich zeigt, ist das Gehäuse 12 mit Rastnasen 15 sowie mit Rastkcgeln 16 versehen, die in dafür vorgesehene Ausnehmungen der Laufschiene 5 eingreifen können und das Gehäuse 12 dadurch in allen möglichen Verschieberichtungen relativ zur Laufschiene 5 fixieren.

Bei den Selbsteinzugsvorrichtungen 13 mit den Dämpfungsbaugruppen 14 handelt es sich um übliche und schon seit langem bekannte Bauteile, wie sie beispielsweise bei Schubkästen vielfach Verwendung finden und insoweit aufgrund der großen Stückzahlen kostengünstig zur Verfügung stehen.

Die Laufwerkteile 7 sind mit einem Aktivator 17 versehen, der je nach Verschiebeposition eines Schiebetürflügels 2 oder 3 mit einem Mitnehmer 18 einer Selbsteinzugsvorrichtung 13 koppelbar oder entkoppelbar ist. Die Funktion einer Selbst- einzugsvorπchtung 13 ist an sich bekannt und soll an dieser Stelle nur der Übersichtlichkeit halber dahingehend beschrieben werden, dass durch die Kopplung zwischen dem Aktivator 17 und dem Mitnehmer 38 beim Öffnen eines entsprechenden Schiebetürflügels 2 oder 3 ein Kraftspeicher gespannt wird, dessen gespeicherte Energie beim Schließen des betreffenden Schiebetürflügels 2 oder 3 kurz vor Erreichen der Schlicßstellung genutzt wird, um den betreffenden Schiebetürflügel 2 oder 3 in Schließrichtung zu belasten. Durch die Dämpfungsbaugruppe 14 wird ein zu heftiges Anschlagen des betreffenden Schiebetürflügels 2 oder 3 in der Schließposition vermieden.

Wesentlich bei der vorliegenden Erfindung ist. dass die Gehäuse 12 mit den darin angeordneten Selbsteinzugsvorrichtungen 13 und Dämpfungsbaugruppen 14 insgesamt innerhalb des Querschnittes der Laufschiene 5 liegen und somit nicht störend über das ohnehin vorhandene Baumaß der Laufschiene hinaus vorstehen. Wesentlich ist ebenfalls, dass sowohl die Gehäuse 12 wie auch die darin angeordneten Selbsteinzugsvorrichtungen 13 nebst Dämpfungsbaugruppen 14 an beiden stirnseitigen Endbereichen der Laufschiene 5 baugleich sind und lediglich um 180° zueinander versetzt an der Laufschiene 5 befestigt sind. Dies ist unter dem Gesichtspunkt einer kostengünstigen Fertigung entsprechender Schiebetürbeschläge 4 von großem Vorteil.

Prinzipiell können die Laufwerkteile 7 und 8 eines Schiebetürflügels 2 oder 3 untereinander ebenfalls baugleich sein, es kann aber auch von Vorteil sein, wenn die Laυfwcrklcilc 8. die nicht zur Betätigung der jeweiligen Selbsteinzugsvorrichtung 13 benutzt werden, keinen Aküvator 17 aufweisen und an ihren in Laufrichtung einander gegenüberliegenden stirnseitigen Enden mit Formfedern 19 verschen sind, die mit an den Gehäusen 12 angeformten Haltebügeln 20 zusammenwirken, um einen in eine Öffnungssteilung verschobenen Schiebctürflϋgcl 2 oder 3 in dieser Öffnungsstellung zu fixieren, wie dies beispielsweise in Figur 6 dargestellt ist.

Die zur Betätigung der Seibsteinzugsvorrichtungen 13 vorgesehenen Laufwerkteile 7 sind an ihren einander gegenüberliegenden stirnseitigen finden - in Verschieberichtung gesehen - mit in Verschicbcrichtung verformbaren Fedcrclementen 21 versehen, die als Dämpfungsmittel nutzbar sind für den Fall, dass durch eine Fehlfunktion die bestimmungsgemäße Schließlage des betreffenden Schicbetürflügels 2 oder 3 einmal überfahren werden sollte.

Die Laufschiene 5 ist vorteilhafterweise einstückig hergestellt, bevorzugt als Stranggussprofil, wobei an dieser Stelle darauf hingewiesen werden soll, dass zwischen den C-förmigen Führungsnuten 10 auch lediglich ein Mittelstcg 1 1 vorgesehen sein könnte.

Die erfindungsgemäße Konstruktion bietet insgesamt neben dem Vorteil einer kostengünstigen und montagefreundlichen Herstellung eines entsprechenden Schiebetürbeschlages 4 auch den Vorteil einer äußerst kompakten Bauweise, wobei insbesondere Figur 3 auch bildlich veranschaulicht, dass das Gehäuse 12 insgesamt innerhalb der Kontur der Laufschiene 5 liegt und somit zu keinem störenden und optisch nachteiligen Aufbau dieser Laufschiene 5 führt.

Die Laufwerkteile 8, die mit den Formfedern 19 versehen sind, sind in dieser Bauform bereits marktbekannt und insoweit aufgrund der großen gefertigten Stückzahlen auch preiswert erhältlich. Lediglich die Laufwerkteile 7 mit dem Aktivator 17 sind speziell für die erfindungsgemäße Konstruktion hergestellt.

Dabei kann der Aktivator 17 insgesamt einstückig mit dem Laufwerkteil 7 ansonsten hergestellt sein, ebenfalls besteht die Möglichkeit, den Aktivator 17 als separa- tcs Bauteil zu fertigen und beispielsweise durch Rastverbindung mit dem Laυf- wcrkleii 7 zu verbinden.

Die Laufwerkteile 7 und 8 sind ebenso wie das Gehäuse 12 vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und somit ebenfalls preiswert zu fertigen.

In Figur 1 1 ist ein Schicbetürflügel 2 oder 3 gezeigt, der mit mehreren Laufwerk- teilen ausgestattet ist, im konkreten Ausführungsbeispiel handelt es sich hier um insgesamt drei Laufwerkteile 7 und 8, wobei als äußerer Laufwerkteil an der zur Sclbstcinzugs und Dämpfungsvorrichtung gerichteten Seite ein Laufwcrkleil 7, der mit einem Aktivator versehen ist. angeordnet ist.

Die Anordnung von drei oder mehreren Laufwerkteilcn 7 und 8 kann insbesondere bei Schiebetürflügeln 2 oder 3 mit relativ großer Breite sinnvoll sein, jedoch muss immer der äußere, zur Selbsteinzugs und Dämpfungsvorrichtung laufende Laufwerkteil mit einem Aktivator verschen sein.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass bei entsprechend schmalen Schiebetürflügeln 2, 3 auch die Anordnung lediglich eines Laufwerkteiles 7 denkbar ist. insbesondere dann, wenn das Laufwerkteil 7 eine relativ große Führungsbreite aufweist.

Die Figuren 12 und 13 zeigen beispielhaft ein Möbel 22, welches im Bereich seiner Frontseite jeweils mit insgesamt drei Schiebetürflügeln 2 oder 3 ausgestattet ist. Dabei können die Schiebetürflügel 2, 3 in drei verschiedenen Ebenen hintereinander angeordnet sein, so wie dies Figur 12 zeigt. In diesem Falle ist die Verwendung einer Laufschiene 5 mit insgesamt drei Führungsnuten 10 zu verwenden, in denen jeweils mindestens eine erfmdungsgemäßc Selbsteinzugs und Dämpfungsbaugruppe in den Endbcrcichen angeordnet sein kann.

Wie Figur 13 zeigt, können die insgesamt drei Schicbetürflügel 2, 3 aber auch in zwei unterschiedlichen Ebenen hintereinander angeordnet sein, wobei in diesem Falle wiederum nur eine Laufschiene 5 mit zwei Führungsnuten 10 erforderlich ist. Dabei können vorteilhaft in beiden Endbereichen jeder Führungsnut 10 die Genau- sc 12 mit den Sclbsteinzugsvorrichtungen 13 und / oder den Dämpfungsbaugruppen 14 angeordnet und die in der hinteren Führungsnut 10 laufenden Schicbctür- flligel 3 an den zur Möbclscitcnwand zeigenden Seiten jeweils mit einem Laufwerkteil 7 ausgestattet sein. Der in der vorderen Führungsnut 10 laufende Schäcbe- lürflügcl 2 kann beidseitig mit dem Laufwerkteil 7 ausgestattet sein und dadurch, vorausgesetzt bei nicht kollidierenden Handgriffen an den Schiebetürflügeln 3. beidseitig an die Möbelseitenwände mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung laufen.

Die vorteilhafte Anordnung von zwei parallel nebeneinander liegenden Sclbsteinzugsvorrichtungen 13 mit den Dämpfungsbaugruppen 14 in einem gemeinsamen Gehäuse 12 ^' ist in Figur 14 dargestellt. Die Abstände a der Führungsnuten 10 müssen in diesem Fall natürlich so groß gewählt sein, dass die Abmessungen der spiegelbildlich zueinander Selbsteinzugsvorrichtungen 13 mit den Dämpfungsbaugruppen 14 die nebeneinanderliegende Anordnung ermöglichen.

Über die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieie hinausgehend ist es auch möglich, die Schiebetürflügel 2, 3 auch im Bereich ihrer in Öffnungsrichtung vorderen Stirnkanten mit einer Dämpfungsbaugruppe auszustatten. Zusätzlich kann auch diese öffnungsseitige Dämpfungsbaugruppe mit einer der beschriebenen Selbsteinzugsvorrichtung 13 entsprechenden Vorrichtung ausgestattet sein, so dass auch beim Verschieben eines Schiebetürflügels 2 oder 3 in Öffnungsrichtung die endgültige Öffnungslage kraftunterstützt erreicht und in gewisser Weise auch fixiert wird.

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass eine kinematische Umkehr der Führung der Schiebetürflügel 2, 3 möglich ist, d.h., dass die Schiebetürflügel 2, 3 mit ihren Laufwerk teilen 7. 8 im Bereich ihrer unteren Kanten an einer bodenseiti- εen Laufschiene geführt sein können. Bczugszeichcnliste

1 Schiebetür

2 Schicbclürfiügcl

3 Schiebelύrflügel

4 Schicbetürbeschlag

5 Laufschiene

6 Laufwerkgehäuse

7 Laufwerkteil

8 Laufwerkteil

9 Laufrolle

10 Führungsnut

1 1 Mittclstcg

12 , 12' Gehäuse

13 Selbsteinzugsvorrichtung

14 Dämpfungsbaugruppc

1 5 Rastnase

16 Rastkegc!

17 Aktivator

18 Mitnehmer

19 Formfeder

20 Ilaitcbügel

21 Federelemcnt

22 Möbel a Abstand der Führungsnuten