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Title:
SLIDING DOOR ROLLER GUIDE, AND ARRANGEMENT OF A SLIDING DOOR ROLLER GUIDE ON A PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/045510
Kind Code:
A1
Abstract:
A sliding door roller guide comprising a guiding roller (11) that is pivotably fixed to a support (7) is designed such that the guiding roller (11) is mounted on a lever system (10) which is connected to the support (7) and which is held in a spring-loaded and/or form-fitting manner in a functional end position.

Inventors:
NUTTELMANN FRANK (DE)
FELD STEFFEN (DE)
DOWE MICHAEL (DE)
KUSCHEL TIMO (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/064139
Publication Date:
April 12, 2012
Filing Date:
August 17, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
NUTTELMANN FRANK (DE)
FELD STEFFEN (DE)
DOWE MICHAEL (DE)
KUSCHEL TIMO (DE)
International Classes:
E05D15/06; E05D15/08
Domestic Patent References:
WO2008125973A22008-10-23
Foreign References:
BE1015521A32005-05-03
US2775782A1957-01-01
US2659939A1953-11-24
US4674232A1987-06-23
DE10261157A12004-07-01
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schiebetür-Roilenführung, mit einer an einem Halter (7) schwenkbar befestigten Führungsrolle (11), dadurch gekennzeichnet» dass die Führungsrolle (11) an einem mit dem Halter (7) verbundenen Hebelsystem (10) gelagert ist, das in einer funktionalen Endstellung federbelastet und/oder formschlüssig gehalten ist

2. Schiebetür-Roilenführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (10) einen Traghebel (12) und einen Führungshebel (13) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei im Ge- ienkbereich die Führungsrolle (11) angeordnet ist.

3. Schiebetür-Roilenführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (12) und der Führungshebel (13) in beiden verschwenkten Endstellungen stumpfwinklig zueinander angeordnet sind.

4. Schiebetür-Roilenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (12) und/oder der Führungshebel (13) an dem der Führungsrolle (11) abgewandten Ende ein Federefement (14) aufweist.

5. Schiebetür-Roilenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) a einem Anschlag (15) des Halters (7) anliegt.

8. Schiebetür-Roilenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Federeiement (14) als dünnwandiger ringförmiger Ansatz an dem Traghebel (12) und/oder dem Führungshebel- (13) angeformt ist.

7. Schiebetür-Roilenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Traghebel (12) und der Führungshebel (13) über Schwenkachsen (18) am Halter (7) befestigt sind, wobei die Schwenkachse (18) lageveränderbar in einer Öffnung (19) gehalten ist.

8. Schiebetür-Roilenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (10) in einem sich in Schwenkrichtung erstreckenden, im Halter (7) vorgesehenen Langloch (16) geführt ist.

9. Schiebetür-Rollenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (10) ein Führungselement (17) aufweist, das in dem Langloch (16) geführt ist.

10. Schiebetür-Rollenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) in Veriänge- rung eines Gelenkzapfens gebildet ist, der den Traghebei (12) und den

Führungshebel (13) verbindet.

11. Schiebefür-Rollenführung nach einem der vorhergehende Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) mit Abstand zum Gelenkzapfen im Traghebel (12) oder dem Führungshebel (13) angeordnet ist

12. Schiebetür-Roilenführung- nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (18) zu einer freien Kante des Halters (7) hin offen ist.

13. Schiebetür-Rollenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Führungselement (17) als ein mit einem pilzförmigen Kopf versehener Zapfe an den Traghebel (12) oder den Führungshebel (13) angeformt ist.

14. Schiebetür-Rollenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet» dass zur Schwenkwegbegrenzung in Richtung der offenen Seite des Langloches (18) eine langlocbförmige Bewegungs- bahn (21) im Halter (7) vorgesehen ist, in der ein an den Traghebei (12) oder den Führungshebel (13) angeschlossener Anschlag (22) einliegt.

15. Schiebetür-Roilenführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (22) auf seiner dem Halter (7) zugewandten Seite eine Rampenschräge aufweist, die in Sch venkrich- tung hin zur Funktionssteilung des Hebelsystems ( 0) abfällt.

18. Anordnung einer Schiebetür-Roilenführung (8) nach Anspruch 1 an einem mit mindestens zwei Schiebetüren (3) versehenen Schrankmöbel (1), wo- bei an der Unterseite eines Bodens (2), den Schiebetüren (3) zugewandt, eine Führungsschiene (4) mit einer Laufbahn (5) vorgesehen ist, zur Führung der Führungsrolle (11), und wobei der Halter (7) eine mit der Schiebetür (3) verbundene Befestigungsplatte (8) sowie ein Tragteil {9} aufweist, dadurch gekennzeichnetä dass das Hebelsystem (10) am Tragteil (9) befestigt ist und die Anlagefläche des Tragteiles (9) für das Hebelsystem (10) unter einem vom rechten Winkel abweichenden Winkel zur Befestigungsplatte (8) verläuft. 17. Anordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage der Schiebetür (3) ein Steg (20) der Führungsschiene (4) ein Widerlager zur Verschwenkung des Hebelsystems (10) bildet.

Description:
Schsebetür-Rollenführung sowie Anordnung einer Schiebetür- RoHenführung an einem Möbel

Die Erfindung betrifft eine Schiebelür-Rollenführung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Anordnung einer Schiebetür-RoHenführung an einem Schrankmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 16.

Zur Verschiebung von mindestens zwei, ein Schrankmöbel verschließenden Schiebetüren, von denen eine in geöffneter Stellung die andere weitgehend überdeckt, sind im Kopf- und Fußbereich des Möbels Führungsschienen angeordnet, in die Schiebetür-Rollenführungen eingreifen.

Zur Montage der dem Möbelkorpus nächstliegenden Hintertür, die von der diese beim Öffnen überfahrenden Vordertür in Offensteilung überdeckt ist, wird sie im Fußbereich an die Führungsschiene herangeführt, angehoben, so dass die Rollenführung in die unterseitige Führungsschiene eingreift, dann der Kopfbereich zur oberseitigen Führungsschiene, quer zur Verschieberichtung geführt und abgesenkt, so dass die kopfseitige Schiebetür-Rolienführung sich in der zugeordneten Führungsschiene abstützt, während die Rolle der fußseitigen Schiebetür-RoHenführung quer zur Verschieberichtung durch Wände der unteren Führungsschiene geführt ist.

Da die Hinter- und Vordertür sich in geschlossener Stellung in einander zugewandten Randbereichen überlappen, ist eine Montage in der vorbeschriebenen Art nicht möglich, sondern nur, indem die Vordertür außerhalb des Überdeckungsbereiches eingesetzt wird. Dabei steht die Vordertür während der Montage seitlich über die Seitenwand des Möbeikorpus, so dass ein Aufbau des Möbels in einer Nische mit geringem Abstand der Seitenwangen zur jeweiligen Wand praktisch nicht möglich ist,

Insbesondere bei schweren Schiebetüren ist deren Montage problematisch, und zumindest zeit- und personalaufwändsg.

Zwar sind Konstruktionen bekannt, mittels derer eine direkte frontseitige Mon- tage der Vordertür möglich sein soll, jedoch sind diese Lösungen, die beispielsweise zusätzliche Federbauteile beinhalten, von ihrer Konzeption her fertigungstechnisch nur mit einem relativ hohen Aufwand zu realisieren. Naturgemäß steht dies einer ständigen Forderung nach einer Optimierung sowohl der Herstellung wie auch der Montage entgegen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetür-Rollenführung der gattungsgemäßen Art bzw. eine Anordnung einer Schiebetür-Rollenführung so weiterzuentwickeln, dass sie mit geringem konstruktiven und fertigungstechnische Aufwand herstellbar ist und eine einfache Montage der Schiebetüren möglich wird. Diese Aufgabe wird durch eine Schiebetür-Rollenführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. eine Anordnung einer Schiebetür-Rollenführung mit den Merkmalen des Anspruchs 18 gelöst.

Die Erfindung ermöglicht eine einfache Montage der Schiebetüre direkt front- seitig, so dass ein Schiebeiürschrank auch in einer sehr engen Nische aufgestellt werden kann.

Die Schiebetür-Rollenführung, die am fußseitigen Randbereich der Vordertür befestigt ist, wobei der Halter als Haltewinkei ausgebildet ist, dessen eine Flä- che eine Befestigungsplatte bildet, während ein abgewinkeltes Tragteil das He- belsystem mit der Führungsrolle trägt, ist so konzipiert, dass durch Druck auf die Schiebetür nach deren Einhängen in die kopfseitige Führungsschiene die Führungsrolle in die zugeordnete Führungsschiene des Möbelkorpus gedrückt wird, wo sie federbelastet gehalten wird. Vorsteilbar ist es, dass zusätzlich oder alternativ zu dieser Federkraft das Hebeisystem in der Endlage auch formschlüssig gehalten wird, um die Führungsroile sicher in die Führungsschiene einzubringen.

Bevorzugt besteht das Hebeisystem aus zwei Hebelarmen und zwar einem Traghebel und einem Führungshebel, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an dem Traghebel im Gelenkberesch die Führungsrolle angeschlossen ist.

Endseitig liegen die beiden, in Funktionssteliung unter einem stumpfen Winkel zueinander stehenden Hebelarme federnd an Anschlägen des Halters an. Hierzu sind Federelemente vorgesehen, durch die eine Längenänderung in gestreckter Lage, gegenüber einer Winkellage, wie sie beim Verschwenken der Hebelarme von einer Nichtgebrauchs- in eine Gebrauchsstellung eintritt, quasi gepuffert wird. Das Hebeisystem fungiert insoweit im Sinne einer Kniehebelmechanik,

Das die Hebelarme fragende Tragte i des Halters ist gegenüber der Befesti- gungsplatte derart winklig angeordnet, dass die Führungsrolle beim Verschwenken der Hebelarme eine im Wesentlichen vertikale Bewegung vollführt.

Zur Begrenzung des Verschwenkweges der Hebelarme kann im Zusammenspiel mit dem Halfer zumindest ein Anschlag vorgesehen sein, der beispiels- weise aus einem im Halter vorgesehenen, der Schwenkbewegung folgenden Langioch besteht, In diesem Langloch wird ein Führungselement geführt, das beispielsweise aus einem am Hebel angeformten Zapfen oder aus einem in dem Hebel angeordneten Befestigungselement wie einer Schraube gebildet werden kann.

Zur Vereinfachung der Montage des Hebelsysfems ist das Langioch zur der Befestigungspiatte gegenüberliegenden freien Kante des Tragteiles hin offen, so dass das Befestigungselement, das auch als am Hebel angeformter, mit einem pilzförmigen Kopf versehener Zapfen ausgebildet sein kann, problemlos in das Langloch einschiebbar ist.

Eine in Richtung der Einführöffnung des Langloches erforderliche Begrenzung des Schwenkweges des Hebeisystems, durch die ein Herausgleiten des Führungselements aus dem Langioch verhindert wird, wird durch eine im Tragteii vorgesehene, langlochförmige Begrenzungsbahn in Korrespondenz mit einem, vorzugsweise rampenförmig gestalteten, an einem der Hebelarme befestigten Anschlag gebildet. Die Begrenzungsbahn und der Anschlag sind so dimensioniert, dass sie dem maximal möglichen Verschwenkweg des Hebelsystems entsprechen,

Dabei kann das das Führungselement aufnehmende Langloch deckungsgleich mit der Bewegung der die beiden Hebelarme miteinander verbindenden Ge- ienkachse verlaufen, wobei dann das Führungselement praktisch eine Verlängerung der Schwenkachse bildet, oder einer der Hebelarme weist ein separa- tes Führungselement auf, das außerhalb der Gelenkachse liegt und in einem entsprechend geformten Langloch des Halters geführt ist.

Bevorzugt sind die Hebelarme aus Kunststoff gefertigt, an die die Federelemente ringförmig und dünnwandig angeformt sind. Denkbar ist aber auch alter- nativ oder ergänzend ein weiteres separates Federelemeni vorzusehen, wobei entsprechend der Dimensionierung des Federelementes eine definierte Kraft aufgebracht wird, mit der die Tür an der Führungsschiene gehalten wird,

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 einen Teilausschnitt eines Möbels in einer Seitenansicht mit einer Vordertür in !Vtontageposition

Figuren

2a und b) jeweils eine Ansicht in Richtung X aus Figur 1 der erfindungsgemäßen Schiebetür-Rollenführung in der Montageposition

Figur 3 den Teilausschnitt nach Figur 1 mit montierter Schiebetür in

Funktionssteliung

Figuren

4a und b) jeweils eine Ansicht gesehen in Richtung X in Figur 1 der

Schiebetür-Rolienführung gemäß Figur 2 in montierter Stellung in Funktionsstellung

Figuren

5a und b) und

6a und b) jeweils die Ansicht gesehen in Richtung Y i Figur 1 der

Schiebetür-Rolienführung in Funktionsstellung bzw. onta- geposition

Figur 7 eine weiteres Ausführungsbeispiel der Schiebetür-

Rolienführung in Rückansicht in Funktionsstellung.

In den Figuren 1 und 3 ist als Teilausschnitt der Fußbereich eines Schrankmöbels 1 dargestellt, das mit Schiebetüren 3 verschließbar ist, von denen im Beispiel lediglich eine erkennbar ist, die im unteren Randbereich eine Schiebetür- Rollenführung 8 aufweist, mit einer Führungsrolle 11 , die in einer an einem Boden 2 des Schrankmöbels 1 befestigten Führungsschiene 4 in Funktion (Figur 3) geführt ist. Dabei erfolgt eine seitliche Führung der Fübrungsrolie 11 durch die sich gegenüberliegenden Wände einer Laufbahn 5 der Führungsschiene 4,

Die Schiebetür-Rollenführung 6 ist mittels eines Halters 7 an der Schiebetür 3 befestigt, wobei der Halter 7 eine an der Schiebetür 3 angeschlossene Befestigungsplatte 8 sowie ein dazu abgewinkeltes Tragteii 9 aufweist, das, bezogen auf den Boden 2, stumpfwinklig zur Befestlgungspäatte 8 verläuft und auf der der Laufbahn 5 zugewandten Seite ein Hebeisystem 10 trägt, das als Einzelheit in den Figuren 2 und 4 erkennbar ist.

Dieses Hebelsysiem 10 besteht aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hebelarmen und zwar einem Traghebel 12 und einem Führungshebel 13, die sowohl in Montagestellung (Figur 2) wie auch in montierter Funktlonssteliung (Figur 4) stumpfwinklig zueinander stehen.

An den sich gegenüberliegenden Enden ist an dem Traghebel 12 und dem Führungshebel 13 jeweils ein Federelement 14 angeschlossen, das im Beispiel als dünnwandiger ringförmiger Ansatz an den Traghebel 12 bzw. den Füh- rungshebei 13 angeformt ist. Jedes Federelement 14 stützt sich an einem mit dem Tragteil 9 verbundenen Anschlag 15 ab.

Bei einer Schwenkbewegung des Hebelsystems 10 von einer Endstellung in die andere, verformen sich aufgrund der Längenveränderung des Hebelsystems 10 in gestreckter Lage die Federelemente 14, die dadurch im Sinne einer Feder gespannt werden und nach Erreichen einer Endlage den Traghebel 12 und den Führungshebel 13 in dieser Position halten. In der Figur 1 ist die Montageposition der Schiebetür 3 dargestellt. Es ist erkennbar, dass die Führungsrolle 11 außerhalb des Funktionsbereiches der Laufbahn 5 liegt, d.h., die Schiebetür 3 ist frontseiiig an den Korpus des

Schrankmöbels 1 herangeführt. Die Stellung der Hebelarme in dieser Position ist in der Figur 2 erkennbar.

Durch weiteres Andrücken der Schiebetür 3, wobei ein Steg 20 der Führungsschiene 4 gegenüber der Führungsrolle 11 als Widerlager dient, werden die Hebelarme gegen die Kraft der Federelemente 14 verschwenkt, bis die Führungsrolie 11 in die Laufbahn 5 eingetaucht ist. Wie insbesondere in den Figuren 5 - 7 erkennbar ist, sind der Traghebel 12 und der Führungshebel 13 über Schwenkachsen 18, die in dieser Ausführungsvariante als Zapfen mit Zapfenkopf ausgebildet sind, an dem Tragteil 9 schwenkbar gelagert. Zur Montage der Zapfen sind in dem Tragteil 9 schlüssellochartige Öffnungen 19 vorgesehen, die eine einfache Montage der Schwenkachsen 18 an das Tragteil 9 ermöglichen.

Als Wegbegrenzung in beide Schwenkrichtungen ist bei dem in den Figuren 2a), 4a), 5a) und 6a) gezeigten Beispiel, ebenso wie in Figur 7, in dem Tragteil 9 ein endseitig geschlossenes Langloch 18 angeordnet, in dem ein Führungselement 1 des Traghebels 12 oder des Führungshebels 13 geführt ist.

Bei der in den Figuren 2b), 4b), 5b) und 6b) gezeigten Variante ist das Lang- loch 16 zu der der Befestigungsplatte 8 gegenüberliegenden freien Kante des Tragteiles 9 hin offen, wobei das Führungselement 17 als Zapfen mit einem pilzförmigen Kopf an den Traghebel 12 angeformt ist, der auf der dem Traghebel 12 gegenüberliegenden Seite im Randbereich des Langloches 16 am Tragteil 9 anliegt.

Die Schwenkbewegung des Hebelsystems 10 in eine Funktionssteliung wird durch das Langloch 16 begrenzt, während hierzu in entgegengesetzte

Schwenkrichtung eine langlochförmige Begrenzungsbahn 21 im Tragteil 9 vorgesehen ist, in der ein rampenförmiger Anschlag 22 des Führungshebels 13 in einer verschwenkten Nichtfunktionsstellung des Hebelsystems 10 anliegt.

Zur Montageerieichterung fällt die Rampenschräge des Anschlages 22 in Richtung der Befestigungsplatte 8 hin ab, so dass der Anschlag 22 bei der Montage nach einem Überfahren der freien Kante des Tragteiies 9 aufgrund der dem Führungshebel 13 innewohnenden Rückstellkräfte in die Befestigungsbahn 21 eintaucht.

Im Beispiel nach Figur 7 wird das Führungselement 17 in Verlängerung eines Gelenkzapfens gebildet, der als Gelenkachse den Traghebel 12 und den Füh- rungshebel 13 gelenkig miteinander verbindet. In diesem Fall ist das Langloch 16 in Schwenkrichtung gerade ausgebildet

Bei dem in den Figuren 5 und 6 gezeigten Beispiel hingegen ist das Führungselement 17 außermittig des Hebelsystems 10 angeordnet, konkret im Traghe- bei 12 gehalten. Hierbei ist das Langioch 16 entsprechend der Bewegungsbahn des Führungselementes 17 bei der Verschwenkung des Hebelsystems 10 geformt erkennbar zur zugeordneten Schwenkachse 18 hin konvex gewölbt

Bezugszeichenliste

1 Schrankmöbel

2 Boden

3 Schiebetür

4 Führungsschiene

5 Laufbahn

6 Schiebetür-Rollenführung

7 Halter

8 Befestigungsplatte

9 Tragteil

10 Hebelsystem

11 Führungsrolle

12 Traghebel

13 Führungshebel

14 Federelement

15 Anschlag

18 Langloch

17 Führungselement

18 Schwenkachse

19 Öffnung

20 Steg

21 Begrenzungsbahn

22 Anschlag