Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem für Kühlgeräte, mit wenigstens einem Türelement sowie mit einem Schließmechanismus umfassend wenigstens eine Antriebsvorrichtung, wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung sowie wenigstens ein Aufnahmeelement gemäß den Merkmalen des Anspruches 1.

Derartige Schiebetürsysteme bzw. Schiebedeckelsysteme für Kühlgeräte sind im Stand der Technik bereits beschrieben.

So offenbart zum Beispiel die DE 10 2009 016 208 A1 ein Schiebedeckelsystem für Kühl- geräte.

Dieses Schiebedeckelsystem weist einen ersten und einen zweiten Deckelteil auf, von denen wenigstens ein Deckelteil bewegbar ausgeführt ist und wobei die Deckelteile im geschlossenen Zustand in einer Ebene liegen. Bei diesem Schiebedeckelsystem ist die Führung des bewegbaren Deckelteils über Rollen realisiert, die in einer oder mehrerer Rollen- bahnen laufen. Dadurch soll die Reibung beim Bewegen eines Deckelteils verringert werden und die Möglichkeit einer optimalen Abdichtung sowie eine präzise Deckelführung möglich sein. Dieses Schiebedeckelsystem ist so ausgelegt, dass es manuell durch den Benutzer zu bedienen ist, in dem der jeweils zu öffnende Deckelteil von Hand von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bewegt wird.

Nachteilig bei diesem Schiebedeckelsystem für Kühlgeräte wird gesehen, dass durch die manuelle Bewegung der Deckelteile von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung die in dem Kühlgerät befindlichen Waren zwar entnommen werden können, dass es aber häufig passiert, dass danach das Deckelteil nicht wieder von der Offenstellung in die Geschlossenstellung überführt wird. Hierdurch erfolgt ein Luftaustausch, in dem die kühle Luft des Kühlgerätes in den Raum entweicht, was einerseits für die neben dem Kühlgerät sich bewegenden Benutzer unangenehm ist, was aber andererseits auch dazu führt, dass zur Kühlung der in dem Kühlgerät befindlichen Produkte ein höherer Energiebedarf erforderlich ist, da die im Kühlgerät sich erwärmende Luft wieder abgekühlt werden muss. Weiterhin nachteilig wird gesehen, dass bei Entnahme von Produkten aus dem Kühlgerät der Benutzer möglicherweise eine oder keine Hand mehr frei hat, um dieses Deckelteil wieder zu verschließen. Ein weiteres Schiebedeckelsystem für Kühlgeräte ist in der DE 101 18437 A1 offenbart. Dieses Kühlgerät, welches auch als Waren präsentationsmöbel bezeichnet ist, weist eine Warenraumöffnung auf, die mittels eines oder mehrerer verfahrbarer Schiebedeckel zumindest teilweise verschließbar ist. Weiterhin weist dieses Kühlgerät Mittel zum automatischen Verfahren des oder der Schiebedeckel auf die beispielsweise als Seil- und/oder Riemensystem ausgebildet sein können, bei dem der oder die Schiebedeckel mittels eines Antriebs über das Seil- und/oder Riemensystem verfahrbar sind. Es wird weiter offenbart, dass das Verfahren der Schiebedeckel von einer geschlossenen Stellung in eine Offenstellung durch Zahnräder und/oder Zahnstangendirektantriebe erfolgen kann oder auch über Reibradantriebe und/oder über Hydraulik- oder Pneumatikzylinder. Weiterhin soll dieses Kühlgerät Mittel zum Erfassen der Öffnungszeiten des Schiebedeckels aufweisen.

Diese Mittel können beispielsweise entsprechende Schalter sein, die den Schiebedeckel nach erfolgter Öffnung in einem bestimmten Zeitfenster automatisch wieder verschließen. Diese Mittel können beispielsweise auch Spracherkennungsvorrichtungen oder normale mechanische bzw. elektromechanische Schalter sein.

Nachteilig bei diesem Kühlgerät wird gesehen, dass trotz der die Öffnungszeit aufnehmenden Mittel das Kühlgerät trotzdem über eine längere Zeit geöffnet bleibt und somit die negativen Folgen des Luftaustausches auch bei diesem Kühlgerät auftreten. Dies führt wiederum dazu, dass das Kühlgerät einen erhöhten Bedarf an elektrischer Energie hat, um diese sich im Innenraum erwärmende Luft entsprechend wieder herunterzukühlen.

Ein weiterer Nachteil dieses Schiebetürsystems für Kühlgeräte wird darin gesehen, dass das Schließen des Kühlgerätes automatisch erfolgt und das es hierbei durchaus passieren kann, dass ein Benutzer Gegenstände aus dem Kühlgerät entnehmen will und so eine Unfall- bzw. Verletzungsgefahr besteht, da der sich schließende Deckel bzw. die sich schlie- ßende Tür beispielsweise den Arm des Benutzers oder aber auch das Produkt, welches er herausnehmen will, einklemmt.

Die Führungsschienen im bekannten Stand der Technik, auf denen die Rollen der Türelemente gelagert sind bzw. auf denen sie verlaufen, sind nie exakt horizontal bzw. parallel zueinander angeordnet. Die für das Schließen der Türelemente erforderlichen Antriebsvorrichtungen wie Schraubenfedern, Schließgewichte, Seile usw. müssen dabei so dimensio- niert werden, dass sich die Türelemente auch bei diesen ungünstigen Bedingungen immer noch sicher verschließen. Dies führt nachteiligerweise sehr oft dazu, dass die Antriebsvorrichtungen überdimensioniert sind, was zum einen die Kosten erhöht und zum anderen dazu führt, dass beim Verschließen der Türelemente diese heftig an der Seitenwand an- schlagen. Die dabei derzeit verwendeten elastischen Dämpfungs- bzw. Dichtelemente können dies nur geringfügig reduzieren und stellen dabei aber teilweise eine optische Beeinträchtigung der Kühlgeräte dar.

Ein weiterer Nachteil des Standes der Technik besteht darin, dass bei der Verwendung von Schiebetürsystemen bzw. Schiebedeckelsystemen für Kühlgeräte mit zwei einander direkt gegenüberliegenden Tür- bzw. Deckelelementen diese beim Öffnen jeweils so bewegt werden müssen, dass ein Element über das andere Element hinweg bzw. hinter dem anderen Element verschiebbar ist. Durch diese mechanisch aufwendige Konstruktion ist es aber leider nicht möglich, bei geöffneter linker Tür die darunter bzw. dahinter befindliche rechte Tür ebenfalls zu öffnen.

Neben dem hohen Kraft- und Zeitaufwand dieser Schiebetürsysteme für Kühlgeräte ist somit auch die Zeitdauer des Öffnens bzw. Verschließens des Kühlgerätes relativ hoch, zumal von diesen Kühlgeräten gefordert ist, möglichst nebeneinander angeordnete Türen gleichzeitig zu öffnen, um die Waren zu entnehmen. Hier setzt die Erfindung ein, die sich die Aufgabe gestellt hat, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und ein Schiebetürsystem für Kühlgeräte aufzuzeigen, welches wirtschaftlich und kostengünstig herstellbar ist, das eine geräuscharme, schnelle und schonende Schließbewegung der Türelemente ermöglicht, das gleichzeitig den Energieverbrauch der Kühlgeräte senkt sowie die Lebensdauer des Schiebetürsystems verlängert.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Das erfindungsgemäße Schiebetürsystem für Kühlgeräte mit wenigstens einem Türelement, sowie mit einem Schließmechanismus umfassend wenigstens eine Antriebsvorrichtung, wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung sowie wenigstens ein Aufnahmeelement zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfungsvorrichtung wenigstens ein Dämpfungselement und wenigstens ein Antriebselement, die parallel zueinander geschaltet und/oder angeordnet sind, aufweist, wobei das Aufnahmeelement beweglich an der Dämpfungsvorrichtung angeordnet ist, wobei die Antriebsvorrichtung so ausgebildet ist, dass das Tür- element über einen Verfahrweg von einer Offenstellung in eine geschlossene Stellung bewegbar ist, dass am Türelement wenigstens ein Mitnahmeelement angeordnet ist, welches in der geschlossenen Stellung des Türelementes mit dem Aufnahmeelement in Wirkverbindung steht, dass nach einem definierten Verfahrweg des Türelementes von der geschlos- senen Stellung in eine Offenstellung das Aufnahmeelement an der Dämpfungsvorrichtung arretiert und das Mitnahmeelement vom Aufnahmeelement beabstandet angeordnet ist. Hierdurch kann vorteilhafterweise erreicht werden, dass zum Verschließen des Kühlgerätes kurze Schließzeiten erreichbar sind und zusätzlich noch ein hartes Anschlagen der Türelemente an der Seitenwand wird. Weiterhin entstehen vorteilhafterweise keine Geräusche, wenn sich die Türelemente selbst schließen.

Das erfindungsgemäße Schiebetürsystem für Kühlgeräte weist auch einen wesentlich reduzierteren Verschleiß der einzelnen Elemente auf. In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte ist die Dämpfungsvorrichtung am Türelement selbst angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass diese Türelemente die gewünschte Schließfunktion vollumfänglich realisieren können und gleichzeitig für bereits im Einsatz befindliche Kühlgeräte nachgerüstet werden können

Weiterhin vorteilhaft bei dem erfindungsgemäßen Schiebetürsystem für Kühlgeräte wird gesehen, dass die Dämpfungsvorrichtung am Korpus des Kühlgerätes angeordnet ist. Dies lässt sich insbesondere bei der Herstellung der Kühlgeräte kostengünstig, aber auch optisch ansprechend realisieren.

Das erfindungsgemäße Schiebetürsystem zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass die Antriebsvorrichtung, welche den Türelementen eine selbstständige Bewegung von der Offenstellung in die geschlossene Stellung ermöglicht, dabei als Federelement ausgebildet ist. Dabei kommen an sich bekannte Schraubenfedern, Torsionsfedern und dergleichen zur Anwendung, welche eine genau dimensionierbare und dosierbare Schließbewegung der Türelemente über den Verfahrweg ermöglichen.

Dabei kann es ebenfalls von Vorteil sein, wenn das erfindungsgemäße Schiebetürsystem eine Antriebsvorrichtung aufweist, die als ein ein Gewichtselement aufweisendes Seil aus- gebildet ist. Durch diese vorteilhafte Gestaltung ist es möglich, alle Größen bzw. Gewichte von Türelementen bei derartigen Kühlgeräten optimal zu bewegen. Es hat sich weiterhin vorteilhaft herausgestellt, dass bei dem erfindungsgemäßen Schiebetürsystem das Aufnahmeelement gegenüber dem Mitnahmeelement verschwenkbar angeordnet ist. Dadurch kann erfindungsgemäß erreicht werden, dass beim Bewegen der Türelemente von der geschlossenen Stellung in die Offenstellung über das Mitnahmeelement das Aufnahmeelement über den definierten Verfahrweg mitgeführt wird und an der definierten Position durch die Verschwenkbewegung das Mitnahmeelement freigibt, sodass das Türelement bis zur maximalen Offenstellung bewegbar ist.

Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, dass das Dämpfungselement der Dämp- fungsvorrichtung als Rotationsdämpfer ausgebildet ist. Hierdurch ist es vorteilhafterweise möglich, Türelemente in verschiedenen Größen und Gewichten mit einer einzigen Dämpfungsvorrichtung auszustatten, sodass das erfindungsgemäße Schiebetürsystem für Kühlgeräte kostengünstig und optimal einsetzbar ist. Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn das als Rotationsdämpfer ausgebildete Dämpfungselement mit einer Zahnstange in Wirkverbindung steht.

Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung ist es möglich, den definierten Verfahrweg von einer Offenstellung in die Geschlossenstellung der Türelemente so abzubremsen, dass die letz- ten beispielsweise 3 bis 15 cm, die das Türelement bis zur geschlossenen Stellung noch bewegt werden muss, mit einer gleichförmigen und geringen Geschwindigkeit realisierbar sind. Hierdurch wird erreicht, dass ein Nutzer, der in das Innere des Kühlgerätes noch hineingreifen will, durch die sich sonst schnell und hart schließenden Türelemente nicht eingeklemmt bzw. beeinträchtigt ist. Somit kann bei dem erfindungsgemäßen Schiebetürsys- tem für Kühlgeräte auf separate Vorrichtungen zur Verhinderung von Quetschungen oder anderen Beeinträchtigungen der Benutzer verzichtet werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Dämpfungselement der Dämpfungsvorrichtung als Lineardämpfer ausgebildet. Insbesondere durch die Kombination von Rota- tions- bzw. Lineardämpfern kann die Lebensdauer der Dämpfungsvorrichtung und damit des erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte erheblich verlängert werden, da das erfindungsgemäße Schiebetürsystem nur einen definierten Verfahrweg von etwa 3 bis 15 cm bis zur geschlossenen Stellung des Türelementes mit diesem in Wirkverbindung steht.

In einer weiteren ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte sind die Dämpfungsvorrichtung und die Antriebsvorrichtung wenigs- tens teilweise parallel zueinander angeordnet und/oder geschalten. Durch diese Anordnung ist es möglich, dass das erfindungsgemäße Schiebetürsystem für Kühlgeräte sehr kompakt und platzsparend herstellbar und im Kühlgerät anordenbar ist. Es wird weiterhin vorteilhafterweise erreicht, dass bei einer Anordnung des erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte oberhalb von Führungsschienen die Dämpfungsvorrichtung nicht mit der gekühlten Luft des Innenraums der Kühlgeräte in Kontakt kommt und somit unabhängig von der Raumtemperatur sowie von der Temperatur im Inneren des Kühlgerätes konstant funktioniert. Die Dämpfungsvorrichtung ist somit nicht unterschiedlichen Temperaturen ausgesetzt, die beispielsweise beim Öffnen der Türelemente des Schiebetürsystems ent- stehen und die das Dämpfungsverhalten beeinflussen sowie die gedämpfte Schließbewegung des Türelementes temperaturabhängig verändern.

Das erfindungsgemäße Schiebetürsystem für Kühlgeräte soll nun an Ausführungsbeispielen, die die Erfindung aber nicht einschränken, näher beschrieben werden.

Es zeigen: .

Fig. 1 Perspektivische Darstellung eines Kühlgerätes mit Schiebetürsystem Fig. 2 Teilweise geschnittene Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte

Fig. 3 Teilweise geschnittene Draufsicht eines erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte

In der Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Kühlgerätes 1 dargestellt. Das Kühlgerät 1 weist einen Korpus auf, der gebildet ist von den Seitenwänden 4, 5, dem Boden 6, dem Oberboden 7 und der Rückwand 8.

Die Öffnung des Korpus ist durch die Türelemente 2, 3 verschließbar. Dabei ist das Tür- element 3 des Kühlgerätes 1 in der geschlossenen Stellung GS dargestellt, während das Türelement 2 des Kühlgerätes 1 in einer Offenstellung OS dargestellt ist, wobei zwischen der Lähgsseite des Türelements 2 und der Seitenwand 4 des Kühlgerätes 1 eine Öffnung entsteht und der Abstand zwischen der Seitenwand 4 und der Längsseite des Türelementes 2 des Kühlgerätes 1 den Verfahrweg V definiert.

Bei dem Kühlgerät 1 sind die Türelemente 2, 3 so angeordnet, dass diese parallel zueinander gegeneinander bewegbar sind und jeweils von der geschlossenen Stellung GS in eine offene Stellung OS über den Verfahrweg V bewegbar sind und der hier nicht dargestellte Schließmechanismus dafür sorgt, dass die Türelemente 2, 3 von der Offenstellung OS über den Verfahrweg V in eine geschlossene Stellung GS selbstständig bewegbar sind.

In der Figur 2 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Schiebetürsystems für Kühlgeräte 1 dargestellt. Das Kühlgerät 1 weist dabei die Seitenwände 4, 5, den Boden 6, den Oberboden 7 und eine Rückwand 8 auf.

Der besseren Übersichtlichkeit halber ist nur das Türelement 2 dargestellt. Das Türelement 2 ist in einer Offenstellung OS dargestellt und über einen Verfahrweg V von der Seitenwand 4 entfernt. Das Türelement 2 des Kühlgerätes 1 weist an seinem oberen freien Ende in diesem Ausführungsbeispiel zwei Rollen 9, 91 auf, die in einem unterhalb des Oberbodens 7 angeordneten Führungsschienensystem 10 drehbeweglich geführt sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist an der linken Längsseite des Türelementes 2 oberhalb der Rolle 9 das Mitnahmeelement 50 angeordnet, welches im Querschnitt eine etwa U- förmige Geometrie aufweist.

An der rechten Längsseite des Türelementes 2 ist oberhalb der Rolle 91 ein Halteelement 24 angeordnet. Am Halteelement 24 des Türelementes 2 ist die Antriebsvorrichtung 20 angeordnet, die als ein ein Gewichtselement 22 aufweisendes Seil 21 ausgebildet ist.

Das Seil 21 ist dabei bei dem erfindungsgemäßen Schiebetürsystem für Kühlgeräte 1 so angeordnet, dass es oberhalb des Führungsschienensystems 10 sowie unterhalb des Oberbodens 7 parallel zur Dämpfungsvorrichtung 30 verläuft und über das Umlenkelement 23 zwischen der Seitenwand 4 und der Seitenwand 4' am Gewichtselement 22 endet.

Durch das Bewegen des Türelementes 2 von der geschlossenen Stellung GS in die Offenstellung OS wird über das Haltelement 24 das Gewichtselement 22 in seiner vertikalen Position verändert und sobald das Türelement 2 durch den Benutzer nicht mehr gehalten wird, wird dieses durch das Gewichtselement 22 und das Seil 21 von der Offenstellung OS selbstständig in die Geschlossenstellung GS über den Verfahrweg V bewegt.

In der dargestellten Offenstellung OS ist das Mitnahmeelement 50 beabstandet vom Aufnahmeelement 40 der Dämpfungsvorrichtung 30 angeordnet, wobei gleichzeitig das Aufnahmeelement 40 an der Dämpfungsvorrichtung 30 arretiert ist. Die Dämpfungsvorrichtung 30 weist ein Gehäuse mit einem Dämpfungselement 31 und einem Antriebselement 32 auf. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Antriebselement 32 als Schraubenfeder ausgebildet und mit dem Dämpfungselement 31 , welches ein Lineardämpfer ist, parallel zueinander geschaltet und/oder angeordnet. Das Aufnahmeelement 40 ist dabei aber beweglich an dem Gehäuse der Dämpfungsvorrichtung 30 angeordnet. Beim Verschließen des Türele- mentes 2 wird nach einem definierten Verfahrweg VD das Mitnahmeelement 50 mit dem Aufnahmeelement 40 in Wirkverbindung treten, wobei hierdurch die Schließbewegung des Türelementes 2 des Kühlgerätes 1 reduziert bzw. gedämpft wird. Die Schließgeschwindigkeit des Türelementes 2 wird so stark reduziert, dass dieses über den definierten Verfahr- weg VD erheblich langsamer zur Seitenwand 4' bewegt ist. In der Figur 3 ist eine teilweise geschnittene Draufsicht des Kühlgerätes 1 dargestellt. In dieser Draufsicht weist das Kühlgerät 1 die Seitenwände 4, 5, eine Rückwand 8 sowie einen Boden 6 auf. An dem nicht dargestellten Oberboden 7 sind die Dämpfungsvorrichtungen 30 jeweils einander gegenüberliegend angeordnet. Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass die Dämpfungsvorrichtungen 30 an den Seitenwänden 4, 5 angeordnet sind.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Türelement 2 von der geschlossenen Stellung GS in die Offenstellung OS über den Verfahrweg V bewegt dargestellt. Das Türelement 2 weist eine Antriebsvorrichtung 20 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel als Federelement ausgebildet ist. An der in diesem Ausführungsbeispiel linken Seite des Türelementes 2 ist das Mitnahmeelement 50 angeordnet, welches in der Offenstellung beabstandet vom Aufnahmeelement 40 positioniert ist.

Die Dämpfungsvorrichtung 30 weist ein Aufnahmeelement 40 auf, welches beweglich an der Dämpfungsvorrichtung 30 angeordnet und über den definierten Verfahrweg VD beabstandet von der Seitenwand 4 positioniert ist.

Durch die als Federelement ausgebildete Antriebsvorrichtung 20 ist das Türelement 2 von der Offenstellung OS über den Verfahrweg V in die geschlossene Stellung GS bewegbar. Diese Situation ist in diesem Ausführungsbeispiel durch das Türelement 3 dargestellt. Das Türelement 3 wurde von einer hier nicht dargestellten Offenstellung OS durch die als Federelement ausgebildete Antriebsvorrichtung 20 in die geschlossene Stellung GS über die Rollen 9, 91 in dem nicht dargestellten Führungsschienensystem 10 bewegt und liegt mit seiner rechten Seite an der Innenseite der Seitenwand 5 an.

Am Türelement 3 ist das Mitnahmeelement 50 angeordnet. Bei der Bewegung des Türelementes 3 von der Offenstellung OS in die geschlossene Stellung GS tritt das Mitnahmeelement 50 nach einem definierten Verfahrweg VD mit dem Aufnahmeelement 40 in Wirk- Verbindung. Durch das in der Dämpfungsvorrichtung 30 angeordnete und hier nicht sichtbare Dämpfungselement 31 sowie das Antriebselement 32 wird die Schließgeschwindigkeit des Türelementes 3 reduziert und durch das in Richtung der Seitenwand 4, 5 beweglich an der Dämpfungsvorrichtung 30 angeordnete Aufnahmeelement 40 wird das Türelement 3 abgebremst und mit reduzierte Geschwindigkeit in die geschlossene Stellung GS überführt. In der geschlossenen Stellung GS des Türelementes 3 steht das Aufnahmeelement 40 mit dem Mitnahmeelement 50 in Wirkverbindung. Bei der Schließbewegung des Türelementes 2, 3 kommt es beim Erreichen des definierten Verfahrweges VD weiterhin vorteilhafterweise dazu, dass das Mitnahmeelement 50 das Aufnahmeelement 40 aus seiner arretierten Position heraus verschwenkt und mit diesem so lange in Wirkverbindung steht, bis das Türelement 2, 3 die geschlossene Stellung GS erreicht hat. Bei einem Bewegen des Türelementes 2, 3 von der geschlossenen Stellung GS in die Offenstellung OS wird das Mitnahmeelement 50 das Aufnahmeelement 40, welches beweglich an der Dämpfungsvorrichtung 30 angeordnet ist, über einen definierten Verfahrweg VD bewegen, das Aufnahmeelement 40 wird in der Position des definierten Verfahrweges VD an der Dämpfungsvorrichtung 30 arretiert und das Türelement 2, 3 wird weiter in die offene Stellung OS bewegt. Dabei liegt es aber auch im Rahmen der Erfindung, dass die Dämpfungsvorrichtung 30 direkt am Türelement 2, 3 angeordnet ist.