Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schiebe-Element, insbesondere eine Schiebetür oder eine Hebeschiebetür, mit einem Blendrahmen, einem gegenüber dem Blendrahmen verschiebbaren Flügel und einer Schlosseinrichtung zum wahlweisen Verriegeln des Flügels am Blendrahmen. Derartige Schiebe-Elemente finden beispielsweise in Form von großflächigen Terrassentüren oder -fenstern zunehmende Verbreitung, werden jedoch auch in Form von Schiebewänden zum zeitweiligen Abtrennen bestimmter Bereiche eines Raums eingesetzt. Die Verschieberichtung des Flügels verläuft bei eingebautem Schiebe-Element horizontal. Am Flügel kann ein Beschlag in Form einer Laufwa- gen-Anordnung vorgesehen sein, deren Laufrollen auf einer unteren Laufbahn oder an einer Hängeschiene abrollen. Bei dem Blendrahmen kann es sich um einen beliebigen ortsfesten Träger zur Lagerung des verschiebbaren Flügels handeln. Das heißt der Blendrahmen muss nicht zwingend in dem Sinne rahmenartig sein, dass er eine geschlossene Form aufweist.

Insbesondere bei Haus- und Terrassentüren ist es wichtig, dass der geschlossene und verriegelte Flügel nicht etwa unter erhöhtem Kraftaufwand aufgeschoben werden kann. Gängige Schiebe-Elemente können daher mit Hakenverschlüssen versehen sein. Bei einem Hakenverschluss ist ein aus der vorderen Schließkante des Flügels ausschwenkbarer Haken vorgesehen, der mittels einer Handhabe wie eines Drehknaufs verdreht werden kann, sodass er wahlweise in eine Hakenaufnahme des Blendrahmens eingreift oder nicht. Hakenverschlüsse weisen eine vergleichsweise aufwändige Konstruktion auf. Außerdem ist die Betätigung eines Drehgriffs oder Drehknaufs bei jedem Öffnungs- und Schließvorgang für einen Benutzer lästig. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die Verriegelung und Entriegelung von Schie- be-Elementen zu vereinfachen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch ein Schiebe-Element mit den Merkmalen des Anspruchs 1 .

Bei einem erfindungsgemäßen Schiebe-Element umfasst die Schlosseinrichtung eine Schlossfalle, die zwischen einer zurückgezogenen Freigabesteilung und einer ausgefahrenen Verriegelungsstellung verschiebbar am Blendrahmen oder am Flügel gelagert und für einen Rasteingriff mit einer am anderen Element von Blendrahmen und Flügel angeordneten Haltekante ausgebildet ist, wobei die

Schlossfalle mittels einer Federeinrichtung in die ausgefahrene Verriegelungsstellung vorgespannt ist.

Der Rasteingriff zwischen der Schlossfalle und der Haltekante ist in dem Sinne zu verstehen, dass die Schlossfalle beim Schließen des Flügels automatisch einrastet und nachfolgend eine Rückbewegung des Flügels sperrt. Das heißt ein Verschieben des Flügels ist unterbunden, wenn sich der Flügel in der geschlossenen Stellung befindet und sich die Schlossfalle in der ausgefahrenen Verriegelungsstellung befindet. Es muss dann erst die Schlossfalle in die zurückgezogene Frei- gabestellung bewegt werden, um den Flügel aufschieben zu können. Die verschiebbare Schlossfalle ermöglicht also ein selbsttätiges Verriegeln des Flügels beim Schließvorgang. Der Benutzer muss den Flügel lediglich in die Schließstellung schieben, um ein Einrasten der Schlossfalle herbeizuführen und so den Verriegelungszustand herzustellen. Das Betätigen eines Griffs oder dergleichen ist nicht erforderlich. Ein Griff kann aber am Flügel vorgesehen sein, um das Schie- ben zu erleichtern. Da es nicht notwendig ist, einen solchen Griff mechanisch mit der Schlosseinrichtung zu koppeln, kann der Griff an einer beliebigen Stelle des Flügels angeordnet sein. Im Gegensatz zu einem schwenkbaren Haken ermöglicht eine verschiebbare Schlossfalle eine einfachere, kostengünstigere und Platz spa- rendere Konstruktion.

Die Schlossfalle kann direkt oder indirekt am Blendrahmen oder am Flügel gelagert sein. Beispielsweise kann die Schlossfalle an einem Beschlagteil gelagert sein, das zur Befestigung am Blendrahmen oder am Flügel ausgebildet ist. Eben- so kann die Haltekante an einem Beschlagteil ausgebildet sein, das zur Befestigung am Flügel oder am Blendrahmen ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Haltekante jedoch direkt an einem Rahmenprofil des Flügels oder des Blendrahmens ausgebildet. Bevorzugt ist die Schlossfalle quer zu einer Schließrichtung des Flügels verschiebbar. Dadurch ist eine sichere Verriegelungswirkung entgegen der Schließrichtung des Flügels gewährleistet.

Weiter ist es bevorzugt, dass die Schlossfalle eine Auflauf schräge für eine

Schließkante des Flügels oder ein durch diese beaufschlagtes Bauteil aufweist und insbesondere als Schrägfalle oder Kurbelfalle ausgeführt ist. Beim Auftreffen der Flügelvorderkante oder des beaufschlagten Bauteils auf die Auf lauf schräge wird die Schlossfalle automatisch in die zurückgezogene Freigabesteilung bewegt, sodass die Haltekante die Schlossfalle passieren kann. Anschließend wird die Schlossfalle durch die Kraft der Federeinrichtung wieder in die ausgefahrene Stellung geschoben, wobei sie die Haltekante formschlüssig hintergreift.

Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass sich die Haltekante entlang einer Schließkante des Flügels über einen Eingriffsbereich erstreckt, der gegen- über der entsprechenden Ausdehnung der Schlossfalle vergrößert ist. Bezogen auf die Schließkante des Flügels ist also die Haltekante vorzugsweise länger als die Schlossfalle. Eine solche Schlosseinrichtung ist auch für Hebeschiebetüren geeignet, deren Flügel in der letzten Phase des Schließvorgangs eine Kombination aus Schiebebewegung und Absenkbewegung ausführen.

Gemäß einer speziellen Ausgestaltung erstreckt sich die Haltekante zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Schließkante des Flügels. Es spielt dann keine Rolle, an welcher Stelle die Schlossfalle einrastet. Ein Flügel mit einer derartigen Haltekante kann daher mit hinsichtlich der Schlossfallen-Anordnung unter- schiedlichen Blendrahmen kombiniert werden.

Es kann eine Fallenaufnahme für die Schlossfalle am Flügel oder am Blendrahmen vorgesehen sein, wobei die Haltekante durch einen Rand der Fallenaufnahme gebildet ist. Dies ermöglicht eine besonders zuverlässige Verriegelung.

Die Fallenaufnahme kann durch eine Ausnehmung oder Vertiefung des Flügels oder des Blendrahmens, insbesondere eines Blend- oder Flügelrahmenprofils, gebildet sein. Vorzugsweise ist die Haltekante einstückig mit dem Blend- oder Flügelrahmen ausgebildet. Im einfachsten Fall kann als Ausnehmung oder Vertiefung des Flügels oder des Blendrahmens eine längliche Nut oder Kerbe vorgesehen sein.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Blendrahmen eine Schließkantenaufnahme für eine Schließkante des Flügels umfasst, wobei die Schlossfalle am Blendrahmen gelagert ist und in die Schließkantenaufnahme hineinragt, wenn sie sich in der Verriegelungsstellung befindet. Die Schlossfalle durchsetzt bei dieser Ausgestaltung direkt den vorderen Abschnitt des Flügels, sodass eine besonders sichere Verriegelungswirkung erzielt wird. Der Flügel kann eine Schließkante aufweisen, die eine vordere Anschlagfläche und einen Flügelvorsprung umfasst, welcher von der vorderen Anschlagfläche absteht und für einen Eingriff in die Schließkantenaufnahme ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht ein besonders dicht schließendes Schiebe-Element. Um die Dichtwirkung zu verstärken, kann an der Anschlagfläche wenigstens ein Dichtelement angeordnet sein. Die Anschlagfläche muss bei geschlossenem Flügel nicht notwendigerweise direkt am Blendrahmen anliegen, sondern kann zum Beispiel lediglich ein oder mehrere Dichtelemente gegen den Blendrahmen drücken. Der die Dichtelemente tragende Abschnitt der Schließkante ist bei dieser Ausge- staltung ebenfalls als Anschlagfläche zu verstehen.

Ein erfindungsgemäßes Schiebe-Element kann eine Dämpfungseinrichtung aufweisen, die am Blendrahmen angeordnet und dazu ausgebildet ist, beim Schließen des Schiebe-Elements der Bewegung des auflaufenden Flügels einen Wider- stand entgegenzusetzen. Dadurch wird ein unerwünscht heftiges Aufprallen des Flügels auf den Blendrahmen während des Schließvorgangs vermieden.

Die Dämpfungseinrichtung kann ein Kontaktelement mit einer Auflauffläche für eine Schließkante des Flügels umfassen, welches mittels einer Speicherfeder ent- gegen einer Schließrichtung des Flügels vorgespannt ist. Eine solche Dämpfungseinrichtung wirkt als Kraftspeicher. Die gespeicherte Energie kann beim Öffnen des Flügels zur Unterstützung der Verschiebebewegung genutzt werden, um so den zum Öffnen des Flügels erforderlichen Kraftaufwand zu verringern und die Bedienung des Schiebe-Elements weiter zu erleichtern.

Die Dämpfungseinrichtung kann in einer Schließkantenaufnahme des Blendrahmens versenkt angeordnet sein, sodass sie von außen nicht oder kaum erkennbar ist. Diese Ausgestaltung gewährleistet ein besonders ansprechendes Erscheinungsbild des Schiebe-Elements. Die Schlossfalle kann über eine Betätigungseinrichtung gegen die Vorspannkraft der Federeinrichtung in die zurückgezogene Freigabestellung verschiebbar sein. Insbesondere kann die Betätigungseinrichtung einen, vorzugsweise elektrischen, Antrieb für die Schlossfalle und ein Bedienelement zum Aktivieren des Antriebs umfassen. Ein solches Bedienelement kann im Gegensatz zu einem Drehgriff oder Drehknauf relativ klein und unauffällig ausgeführt sein. Im einfachsten Fall kann ein einfacher Auslöseknopf oder eine Auslösetaste als Bedienelement vorgesehen sein. Sofern die Schlossfalle mitsamt dem Antrieb und dem Bedienelement am Blendrahmen angeordnet ist, kann der Flügel auf Wunsch völlig frei von jeglichen Bedien- und Betätigungselementen gehalten werden.

Bevorzugt ist ein erfindungsgemäßes Schiebe-Element als Hebeschiebetür ausgebildet. Die Flügel solcher Hebeschiebetüren sitzen im geschlossenen Zustand auf einer bodenseitigen Laufbahn auf, wodurch sich eine hohe Dichtheit und ein besonders sicherer Halt ergeben. Im Gegensatz zu einem Hakenverschluss eignet sich eine Schlosseinrichtung mit verschiebbarer Schlossfalle auch für eine Hebeschiebetür.

Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Be- Schreibung sowie den beigefügten Zeichnungen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Fig. 1 ist eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf eine Hebeschiebetür gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Fig. 2 ist eine vergrößerte Teildarstellung der in Fig. 1 gezeigten Hebeschiebetür, wobei sich ein Flügel der Hebeschiebetür in einem unverriegelten Zustand befindet.

Fig. 3 zeigt die Hebeschiebetür gemäß Fig. 2 mit verriegeltem Flügel.

Fig. 4 ist eine teilweise aufgeschnittene Teildraufsicht auf eine Hebeschiebetür gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, wobei sich ein Flügel der Hebeschiebetür in einem unverriegelten Zustand befindet.

Fig. 5 zeigt die Hebeschiebetür gemäß Fig. 4 mit verriegeltem Flügel.

Die in Fig. 1 gezeigte Hebeschiebetür 1 1 umfasst einen Blendrahmen 13, einen Festflügel 15a sowie einen Schiebeflügel 15b. Der Blendrahmen 13 ist fest mit einer Gebäudewand 17 verbunden. Während der Festflügel 15a fest mit dem Blendrahmen 13 verbunden ist, ist der Schiebeflügel 15b in und entgegen einer horizontalen Schließrichtung S gegenüber dem Blendrahmen 13 verschiebbar. Hierfür kann eine Anordnung aus mehreren entlang einer Laufbahn verfahrbaren Laufwagen vorgesehen sein.

Der Schiebeflügel 15b umfasst einen Flügelrahmen 19 und ein durch den Flügel- rahmen 19 gehaltenes Verglasungselement 21 . Der Flügelrahmen 19 ist aus Hohlprofilelementen 20, 20' zusammengesetzt, die vorzugsweise aus Kunststoff oder Aluminium gefertigt sind. Der Festflügel 15a umfasst ebenfalls ein Verglasungselement 21 , das durch ein Hohlprofilelement 20' sowie durch den Blendrahmen 13 gehalten ist. Das im Bild linke Hohlprofilelement 20 des Schiebeflügels 15b steht in der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung des Schiebeflügels 15b in Kontakt mit dem Blendrahmen 13 und bildet daher eine Schließkante 25 des Schiebeflügels 15b. Weiterhin weist das die Schließkante 25 bildende Hohlprofilelement 20 eine vordere An- schlagfläche 27 auf, von welcher ein zentraler Flügelvorsprung 29 absteht. An den äußeren Randbereichen der Anschlagfläche 27 sind Dichtelemente 30 aus einem elastischen Material angebracht.

Wie insbesondere in Fig. 2 zu erkennen ist, ist an einer Seite des Flügelvor- Sprungs 29 eine Nut 33 mit einer dreieckigen Querschnittsform ausgebildet, welche sich vorzugsweise über die gesamte Höhe des Schiebeflügels 15b erstreckt. Die Nut 33 dient als Fallenaufnahme für eine Schlossfalle 35, die eine Auflaufschräge 45 aufweist und quer zur Schließrichtung S verschiebbar im Blendrahmen 13 gelagert ist.

Die Schlossfalle 35 ist hier als einfache Schrägfalle ausgebildet und sitzt in einem in den Blendrahmen 13 eingesetzten Fallengehäuse 37. Durch eine nicht dargestellte Federeinrichtung wie z. B. eine Druckfeder ist die Schlossfalle 35 in die in Fig. 2 gezeigte ausgefahrene Verriegelungsstellung vorgespannt. In dieser Stel- lung ragt die Schlossfalle 35 in eine Ausnehmung 39 des Blendrahmens 13 hinein.

In der Ausnehmung 39 ist eine Dämpfungseinrichtung 40 zum Abbremsen des Schiebeflügels 15b kurz vor Erreichen der Schließstellung vorgesehen. Die Dämpfungseinrichtung 40 umfasst ein Kontaktelement 41 , beispielsweise in Form einer Platte, Schiene oder Leiste, sowie eine Federanordnung 43, welche das Kontaktelement 41 entgegen der Schließrichtung S in die in Fig. 2 gezeigte Endlage vorspannt. In dieser Endlage ist das Kontaktelement 41 wie dargestellt flächenbündig mit dem Blendrahmen 13. Die Vorderseite des Kontaktelements 41 bildet eine Auflauffläche 42 für den Flügelvorsprung 29. Wenn der Schiebeflügel 15b ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Stellung geschlossen wird, trifft der Flügelvorsprung 29 auf das Kontaktelement 41 und wird dadurch unter Spannen der Federanordnung 43 abgebremst. Während der Flügelvorsprung 29 in die Ausnehmung 39 gelangt, trifft die Rückseite 44 des Kon- taktelements 41 auf die Auflaufschräge 45 der Schlossfalle 35 und drängt die Schlossfalle 35 gegen die Kraft der Federeinrichtung aus der Ausnehmung 39 heraus. Nachfolgend rastet oder schnappt die Schlossfalle 35 in die Nut 33 des Flügelvorsprungs 29 ein, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Die Positionierung der Nut 33 ist derart gewählt, dass das Einrasten der Schlossfalle 35 zumindest im We- sentlichen gleichzeitig mit dem Anschlagen der Dichtelemente 30 am Blendrahmen 13 erfolgt. Der Schiebeflügel 15b befindet sich dann in einer Schließstellung und ist gegenüber dem Blendrahmen 13 verriegelt, da die Schlossfalle 35 den eine Haltekante 46 (Fig. 2) bildenden Rand der Nut 33 hintergreift. Die Anordnung aus Schlossfalle 35 und Nut 33 bildet daher eine Schlosseinrichtung 47 der Hebe- schiebetür 1 1 . Die Querschnittsform der Schlossfalle 35 ist an die Querschnittsform der Nut 33 angepasst, sodass die Schlossfalle 35 bündig in der Nut 33 aufgenommen ist.

Zum Entriegeln und Öffnen des Schiebeflügels 15b kann die Schlossfalle 35 mit- tels eines nicht dargestellten elektrischen Antriebs wie z. B. eines elektromagnetischen Aktuators gegen die Vorspannkraft der Federeinrichtung in eine zurückgezogene Freigabestellung bewegt werden. Der elektrische Antrieb kann durch einen am Blendrahmen 13 angeordneten Auslöseknopf 50 aktiviert werden. Sobald die Schlossfalle 35 zurückgezogen ist, ist die Verriegelung des Schiebeflügels 15b aufgehoben und der Schiebeflügel 15b kann aufgeschoben werden. Die Öffnungsbewegung des Schiebeflügels 15b wird durch die Federanordnung 43 der Dämpfungseinrichtung 40 unterstützt, sodass sich der Schiebeflügel 15b mit relativ geringem Kraftaufwand öffnen lässt. Um ein Öffnen der Hebeschiebetür 1 1 sowohl von außen als auch von innen zu ermöglichen, kann ein weiterer Auslöse- knöpf vorgesehen sein, was in den Figuren jedoch nicht dargestellt ist. Dadurch dass die Nut 33 wesentlich länger ist als der Eingriffsbereich der Schlossfalle 35, kann der Schiebeflügel 15b während des Einrastens der Schlossfalle 35 in die Nut 33 problemlos eine Bewegung mit einer vertikalen Komponente ausfüh- ren, das heißt der Schiebeflügel 15b kann beim Schließen abgesenkt werden.

Die Fig. 4 und 5 zeigen eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Hebeschiebetür 1 1 ', welche eine ähnliche Konstruktion aufweist wie die vorstehend beschriebene Hebeschiebetür 1 1 . Der Flügelrahmen 19' ist hier jedoch nicht durch Hohlprofile gebildet, sondern massiv ausgeführt. Ferner ist die Anschlagfläche 27' des Flügelvorsprungs 29' vergleichsweise schmal ausgeführt und vollflächig durch Dichtelemente 30' bedeckt. Ein weiterer Unterschied zur Ausführungsform gemäß Fig. 1 -3 besteht darin, dass die Schlossfalle 35' nicht direkt am Blendrahmen 13 gelagert ist, sondern in einem als Beschlagteil ausgeführten Schlosskasten 55, in welchem auch der elektrische Antrieb untergebracht ist und an welchem der Auslöseknopf 50 angebracht ist. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, ist die Schlossfalle 35' als geräuschdämpfende Kurbelfalle ausgeführt und umfasst dementsprechend einen Kurbelhebel 65.

Bezuqszeichenliste , 1 1 ' Hebeschiebetür

Blendrahmena Festflügel

b Schiebeflügel

Gebäudewand, 19' Flügelrahmen

, 20' Hohlprofilelement

Verglasungselement

Schließkante, 27' Anschlagfläche

, 29' Flügelvorsprung

, 30' Dichtelement

Nut

, 35' Schlossfalle

Fallengehäuse

Ausnehmung

Dämpfungseinrichtung

Kontaktelement

Auflauffläche

Federanordnung

Rückseite des Kontaktelements

Auf lauf schräge

Haltekante

Schlosseinrichtung

Auslöseknopf

Schlosskasten

Kurbelhebel

Schließrichtung