Schiebeblende/Rast-Feder-Käfig

Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende, insbesondere für ein Fahrzeug, wobei die Sonnenblende eine Sonnenblendachse mit Abflachung, einen Rast-Feder-Käfig, einen Verschiebeschlitten und ein Rohr aufweist, wobei das Rohr den Verschiebeschlitten aufnimmt, der Verschiebeschlitten den Rast-Feder-Käfig aufnimmt und der Rast-Feder-Käfig die Sonnenblendachse aufnimmt.

Solche Sonneblenden sind allgemein bekannt. Beispielsweise beschreibt die deutsche Patentschrift DE 4104032 C1 eine Sonnenblende mit einem Sonnenblendkörper der auf einer Achse angeordnet ist. Die Achse sitzt drehbeweglich, jedoch unverschiebbar in einem Gleitkörper, der unverdrehbar, jedoch verschiebbar, von einem rohrförmigen, im Sonnenblendkörper eingebetteten Hohlkörper gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gleitkörper einen Holraum aufweist, in dem ein länglicher, für die Aufnahme der Achse bestimmter Metallkäfig vorgesehen ist, wobei der Metallkäfig ein gegen die Achse wirkende Andruckelement trägt, wobei zwischen dem Boden des Metallkäfigs und dem Andruckelement Federmittel angeordnet sind, um das Andruckelement gegen die Achse und damit die Achse gegen die entsprechend dem Radius der Achse abgerundete Kopfwand des Metallkäfigs zu pressen.

Nachteilig bei dieser Sonnenblende ist, dass für die Verschiebung des Sonnenblendkörpers in Längsrichtung kein Bremsmoment zur Fixierung des Sonnenblendkörpers vorgesehen ist, welches erst durch die Verkippung des Blendkörpers in Gebrauchsstellung wirksam wird. Vielmehr weist der Gleitkörper ein Andruckelement auf, welches ständig ein Bremsmoment erzeugt und der, für die Gleitbewegung verantwortlichen, Gleitfeder entgegenwirkt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Sonnenblende insbesondere für ein Fahrzeug zu schaffen, die sowohl von der Ruheposition in die Gebrauchsposition kippbar, wie auch in Längsrichtung verschiebbar ist, und sowohl bei der Kippbewegung wie auch bei der Längsverschiebung die Möglichkeit zur Fixierung der Sonnenblende bietet, ohne bei der Längsverschiebung einen durchgehenden Widerstand überwinden zu müssen.

Diese Aufgabe wird- erfindungsgemäß durch eine Sonnenblende, insbesondere für ein Fahrzeug, gelöst, wobei die Sonnenblende um eine Sonnenblendachse schwenkbar und entlang der Sonnenblendachse längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Sonnenblendachse eine Abflachung aufweist, wobei die Sonnenblende einen Rast-Feder-Käfig aufweist, wobei der Rast-Feder-Käfig ein erstes Druckmittel aufweist, wobei die Sonnenblende einen Verschiebeschlitten aufweist, wobei die Sonnenblende ein Rohr aufweist, wobei das Rohr den Verschiebeschlitten aufnimmt, wobei der Verschiebeschlitten den Rast-Feder-Käfig aufnimmt, wobei der Rast- Feder-Käfig die Sonnenblendachse aufnimmt, wobei mittels eines zweiten Druckmittels die Erzeugung eines Bremsmomentes bezüglich einer Längsverschiebung der Sonnenblende entlang der Sonnenblendachse vorgesehen ist. Hierdurch ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass die Längsverschiebung der Sonnenblende entlang der Sonnenblendachse ohne überwindung eines Bremsmomentes erfolgt, jedoch trotzdem eine Fixierung der Sonnenblende bei einer Längsverschiebung durch ein zusätzliches zweites Druckmittel, welches sich im Verschiebungsschlitten befindet, möglich ist. Weiterhin ist bei einer solchen Konstruktion eine Vormontage nur auf einer Seite notwendig und die Konstruktion zeichnet sich durch weniger Gewicht, kompaktere Bauweise und weniger Einzelteile gegenüber dem bisherigen Stand der Technik aus.

Erfindungsgemäß ist bevorzugt, dass der Rast-Feder-Käfig eine Gleitplatte und ein U-förmiges Gehäuse aufweist, wodurch in Kombination mit dem ersten Druckmittel und der Sonnenblendachse, bei Verstellung der Sonnenblende in Gebrauchsstellung, die Sonnenblendachse mit ihrer nicht abgeflachten Seite die Gleitplatte und das zweite Druckmittel drückt, wodurch ein Bremsmoment erzeugt wird. Unter Druckmittel im Sinne der Erfindung wird jede Vorrichtung zur übertragung und/oder Speicherung von Kraft verstanden. üblicherweise sind Sonnenblenden zwischen einer Einstellung im wesentlich parallel zum Fahrzeughimmel (Ruheposition) und einer Einstellung wenigstens annähernd im rechten Winkel zum Fahrzeughimmel (Gebrauchsposition) in einem Fahrzeug einstellbar. Befindet sich die Sonnenblende in der Ruheposition, lagert die Sonnenblendachse mit der abgeflachten Seite auf der Gleitplatte und erzeugt dementsprechend weniger Druck auf die Gleitplatte oder die darunter befindlichen ersten und zweiten Druckmittel. Folglich ist das erzeugte Bremsmoment, welches durch das zweite Druckmittel

erzeugt wird, geringer. Im Sinne der Erfindung könnte das erste Druckmittel im Rast- Feder-Käfig beispielsweise ein Federmittel sein. Besonders bevorzugt handelt es sich bei dem Federmittel um eine Schraubendruckfeder. Ganz besonders bevorzugt ist das erste Druckmittel als zwei Schraubendruckfedern ausgeführt.

Bevorzugt ist der Rast-Feder-Käfig so aufgebaut, dass sich das erste Druckmittel direkt an der von der Sonnenblendachse abgewandten Seite aufstützen kann. Dazu weist der Rast-Feder-Käfig bevorzugt ein U-förmiges Gehäuse auf, das sich zur von der Sonnenblendachse abgewandten Seite verjüngt und Ausnehmungen und Erhebungen aufweist. Bei der Herstellung des Rast-Feder-Käfigs wird zunächst das U-förmige Gehäuse aufgeweitet und eine Gleitplatte sowie das erste Druckmittel eingelegt. Anschließend wird das erste Druckmittel komprimiert und das U-förmige Gehäuse zurück in seine Ausgangsposition überführt. Das erste Druckmittel stützt sich nach dem überführen des Druckmittels in seine Ausgangsposition an den Ausnehmungen des U-förmigen Gehäuses ab. Ein Aufweiten des U-förmigen Gehäuses durch die Druckkraft des ersten Druckmittels wird dabei durch die Erhebungen des U-förmigen Gehäuses verhindert. Durch die Verjüngung des U- förmigen Gehäuses ist es besonders vorteilhaft möglich, dass kein weiteres Bauteil in den Rast-Feder-Käfig eingebaut werden muss, damit das erste Druckmittel an der von der Sonnenblendachse abgewandten Seite im Rast-Feder-Käfig verbleibt. Erfindungsgemäß ist bevorzugt, wenn das U-förmige Gehäuse eine Aussparung und eine Erhebung aufweist, wodurch sich das erste Druckmittel im U-förmigen Gehäuse an der Aussparung abstützen kann und durch die Erhebung das U-förmige Gehäuse in das erste Druckmittel eingreifen kann, hierdurch wird unter Last des ersten Druckmittels ein ungewolltes Aufspreizen des U-förmigen Gehäuse verhindert.

Erfindungsgemäß ist bevorzugt, dass die Gleitplatte Materialansätze aufweist, wodurch die Gleitplatte verschiebungsfest in das sich verjüngende U-förmige Gehäuse einsetzbar ist, wobei auch unter Druckbelastung einer Verschiebung vorgebeugt werden kann. Beispielsweise kann die Gleitplatte drei solcher Materialansätze aufweisen.

Im Sinne der Erfindung bevorzugt ist, dass der Verschiebeschlitten zwei erste Rillen aufweist, wodurch der Boden des Verschiebeschlittens im gewissen Grenzen in

Richtung des Rohrs bewegbar ist und das zweite Druckmittel im Verschiebeschlitten auf das Rohr wirken kann. Bei Verstellung der Sonnenblende in Gebrauchsposition erzeugt die Sonnenblendachse auf der Gleitplatte eine Kraft, die zur Verformung des darunter liegende zweiten Druckmittels im Verschiebschlitten führt. Das zweite Druckmittel leitet die auf ihn wirkende Kraft weiter und es entsteht, durch Verformung des Verschiebeschlittenbodens, eine Wölbung zwischen den ersten Rillen des Verschiebeschlittens in Richtung des Rohrs. Folglich wird ein Bremsmoment erzeugt, welches eine ungewollten Längsverschiebung der Sonnenblendachse verhindert. Im Sinne der Erfindung kann auch hier das zweite Druckmittel beispielsweise ein Federmittel sein.

Bevorzugt ist weiterhin, dass der Verschiebeschlitten mindestens einen Steg aufweist und die Sonnenblendachse mindestens eine zweite Rille aufweist, wodurch nach Einführung der Sonnenblendachse in den Rast-Feder-Käfig, der von dem Verschiebeschlitten aufgenommen wird, eine Fixierung der Sonnenblendachse gegen Längsverschiebung, durch Einrasten der zweiten Rille der Sonnenblendachse in den Steg des Verschiebeschlittens, erfolgt. Im Sinne der Erfindung können beispielsweise auch mehrere Stege zur Einrastung verwendet werden und die Sonnenblendachse kann mehrere zweite Rillen, zum Beispiel runder Art, aufweisen.

Weiterhin bevorzugt vorgesehen ist, dass am Ende des Rohres jeweils ein Stopfen vorhanden ist, welcher eine Zunge und einen Hinterschnitt aufweist, wodurch eine Einrastung der Sonnenblendachse in ausgezogener und in eingezogener Stellung bewirkt und somit die Längsverschiebung der Sonnenblende begrenzt wird. Mittels der Zunge und des Hinterschnittes kann der Verschiebeschlitten in die Stopfen einrasten und somit die Längsbewegung gestoppt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindungen sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Figur 1 zeigt im oberen Teil schematisch in einer Explosionsdarstellung Bauteile, die im unteren Teil zusammengebaut einen Rast-Feder-Käfig bilden.

Figur 2 zeigt schematisch eine Sonnenblendachse, und den Rast-Feder-Käfig mit seinen verschiedenen Bauteilen in verschiedenen Seitenansichten.

Figur 3 zeigt schematisch wie der Rast-Feder-Käfig mit einem zusätzlichen zweiten Druckmittel in einen Verschiebeschlitten eingeführt wird und wie der Verschiebeschlitten, der den Rast-Feder-Käfig aufgenommen hat, in ein Rohr eingeführt wird.

Figur 4 stellt schematisch den abgeflachte Teil der Sonnenblendachse dar, wobei die Sonnenblendachse in dieser Darstellung zwei zweite Rillen aufweist.

Figur 5 zeigt schematisch einen Querschnitt eines Rohrs, das den Verschiebeschlitten aufnimmt, der wiederum den Rast-Feder-Käfig aufnimmt, der wiederum die Sonnenblendachse aufnimmt.

Figur 6 stellt schematisch einen Längsschnitt des Rohrs mit Verschiebeschlitten, Rast-Feder-Käfig, Sonnenblendachse einen Stopfen dar.

Figur 7 zeigt schematisch die Anordnung der Stopfen im Rohr, des Verschiebelements mit Rast-Feder-Käfig und Sonnenblendachse im Rohr.

Figur 8 stellt die Vorrichtung zur Verkippung und Längsverschiebung der Sonnenblende an der Sonnenblende dar.

Figur 9 und Figur 10 zeigen die Sonnenblende mit der Sonneblendachse im aufgeschnittenen und nicht aufgeschnittenen Zustand.

In Figur 1 ist schematisch im oberen Teil der Zeichnung eine Explosionszeichnung dargestellt, in der ein U-förmiges und verjüngtes Gehäuse 21 ( d.h. mit sich einander annähernden Schenkeln) eines Rast-Federkäfigs 1 mit Ausnehmungen 18 und Erhebungen 19 des Gehäuses dargestellt sind. Des weiteren sind eine Gleitplatte 17 mit Materialansätzen 22, und ein erstes Druckmittel 15 für den Rast-Feder-Käfig gezeigt. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem ersten Druckmittel 15 um ein Federmittel. Im unteren Teil der Zeichnung ist der gesamte

Rast-Feder-Käfig 1 mit den einzelnen Bauteilen gezeigt, wobei für den Zusammenbau zunächst das U-förmige verjüngte Gehäuse 21 (im weiteren auch nur U-förmiges Gehäuse genannt) aufgeweitet wird (d.h. die Schenkel des U-förmigen Gehäuses verlaufen weitgehend parallel), die Gleitplatte 17 aufnimmt und anschließend das erste Druckmittel 15 aufnimmt. Das erste Druckmittel 15 (hier ein Federmittel) wird anschließend komprimiert und das U-förmige Gehäuse 21 wieder in seine ursprüngliche Form zurück versetzt. Das erste Druckmittel 15 wird dekomprimiert bis das erste Druckmittel 15 auf Anschlag an den Ausnehmungen 18 des U-förmigen Gehäuses 21 sitzt. Dabei stützt sich das erste Druckmittel 15 auf seiner der Sonnenblendachse 5 abgewandten Seite direkt an den Rast-Feder-Käfig 1 ab.

Die Figur 2 zeigt schematisch die Abflachung 20 an der Sonnenblendachse 5 und die in der Sonnenblendachse 5 befindlichen zweiten Rillen 14 zur Einrasterung in den Verschiebeschlitten 2 (nicht dargestellt). Im unteren Teil der Figur sind zwei Seitenansichten des Rast-Feder-Käfigs 1 dargestellt.

In Figur 3 ist schematisch der Einbau des Rast-Feder-Käfigs 1 in den Verschiebeschlitten 2 in eine Richtung 9 und der Einbau des Rast-Feder-Käfig 1 beinhaltenden Verschiebeschlittens 2 in das Rohr 6 dargestellt. Wobei im Ausführungsbeispiel der Verschiebeschlitten 2 als zweites Druckmittel 3 ein Federmittel, zwei erste Rillen 11 und zwei Stege 12 aufweist. Der Verschiebeschlitten 2 weist zudem die Aufbewahrung 13 für das zweite Druckmittel 3 auf. Auch dargestellt ist der Stopfen 4, der - zusammen mit dem Verschiebeschlitten 2 und dem darin befindlichen Rast-Feder-Käfig 1- in das Rohr 6 in Richtung 10 geschoben wird.

Die Figur 4 zeigt schematisch eine Abflachung 20 der Sonnenblendachse 5 mit zwei zweiten Rillen 14, wobei die Anzahl von zwei zweiten Rillen 14 für dieses Ausführungsbeispiel gewählt wurde.

Figur 5 zeigt schematisch einen Querschnitt, indem das Rohr 6, der Rast-Feder-Käfig 1 , die Sonnenblendachse 5 und die ersten Rillen 11 im Verschiebeschlitten 2 dargestellt sind. Wobei im Ausführungsbeispiel zwei erste Rillen 11 im Verschiebeschlitten 2 vorgesehen sind.

In der Figur 6 ist schematisch der Querschnitt durch das Rohr 6 dargestellt, wobei die beiden Stopfen 4 und 7 mit ihrer Hinterschneidung 23 und der Zunge 8 sowie die Sonnenblendachse 5 mit ihren zweiten Rillen 14 dargestellt sind. Des weiteren ist der Rast-Feder-Käfig 1 , der Verschiebeschlitten 2, das zweite Druckmittel 3 des Verschiebeschlittens 2 sowie das Rohr 6 dargestellt. Die Aufbewahrung 13 für das zweite Druckmittel 3 ist in der Figur 6 ebenfalls gezeigt.

Figur 7 zeigt schematisch die Sonnenblendachse 5, die in dem Rast-Feder-Käfig 1 aufgenommen wurde, wobei der Rast-Feder-Käfig 1 wiederum vom Verschiebeschlitten 2 aufgenommen wurde. Dargestellt ist des weiteren das Rohr 6 und die beiden Stopfen 4 und 7 mit den Zungen 8 zur Einrasterung des Verschiebeschlittens 2.

Die Figur 8 zeigt schematisch, wie die Sonnenblende 16 die Bauteile aus der Figur 7 aufnimmt, dabei ist der Verschiebeschlitten 2, der Rast-Feder-Käfig 1 und der Stopfen 4 erkennbar.

Die Figur 9 stellt schematisch die Sonnenblende 16 und die Sonnenblendachse 5 dar.

In Figur 10 ist die Sonnenblendachse 5 in dem Rohr 6 und die Sonnenblende 16 dargestellt, wobei im Ausschnitt A der Verschiebeschlitten 2 und ein Stopfen 4 zu erkennen sind.

Bezugszeichenliste

1 Rast-Feder-Käfig

2 Verschiebeschlitten

3 Zweites Druckmittel (Verschiebeschlitten)

4 Stopfen

5 Sonneblendachse

6 Rohr

7 Stopfen

8 Zunge

9 erste Richtung

10 zweite Richtung

11 erste Rillen (Verschiebeschlitten)

12 Steg im Verschiebeschlitten

13 Aufbewahrung zweites Druckmittel

14 Zweite Rillen (Sonnenblendachse)

15 Erstes Druckmittel (Rast-Feder-Käfig)

16 Sonnenblende

17 Gleitplatte

18 Ausnehmung im U-förmigen Gehäuse

19 Erhebung im U-förmigen Gehäuse

20 Abflachung in der Sonneblendachse

21 U-förmiges Gehäuse des Rast-Feder-Käfigs

22 Materialansätze der Gleitplatte

23 Hinterschnitt der Stopfen