p Erfindung betrifft' einen Schiebeverschluss am Ausguss eines Metallschmelze enthaltenden Gefasses, mit einem Schiebergehäuse einer darin ortsfest angeordneten Bodenplatte und einer gegen diese mittels Federorgane dichtend anpressbaren Schieberplatte, die in einer auf Führungsbahnen des Schiebergehäuses in eine Offen- bzw. eine Schliessstellung verschiebbaren und bei entspannten Federorganen ausschwenkbaren Schiebereinheit gehalten ist.

Bei Schiebeverschlüssen der genannten Gattung ist im allgemeine die Schiebereinheit in einem an das Schiebergehäuse befestigten Deckel verschiebbar geführt. So ist z.B. bei einem in der Druckschrift DE-OS 21 61 368 beschriebenen Schiebeverschluss ei an das Schiebergehäuse ausschwenkbar angelenkter Deckel vorgesehen, in dem die Schiebereinheit verstellbar geführt ist und der in Betriebsposition vorzugsweise von vier Schrauben an das Schiebergehäuse befestigt ist.

Bei einem weiteren Schiebeverschluss gemäss der Druckschrift DE-PS 32 08 101 ist die Schiebereinheit auf Führungsleisten geführt, die an die Seitenwand des Schiebergehäuses geschraubt sind. Nach dem Lösen der die Schieber- an die Bodenplatte anpressenden Spannorgane sowie dem Wegnehmen der Führungsleisten kann die Schiebereinheit aus dem Schiebergehäuse herausgenommen werden. In einer anderen Variante ist vorgesehen, das Gehäuse mit einer wegnehmbaren Stirnwand zu versehen, nach deren Wegnahme sowie nach dem Lösen der Spannorgane die Schiebereinheit herausgefahren werden kann.

Ira Betrieb werden die Schiebeverschlüsse oft bereits nach einem oder zwei Pfannenabgüssen zu Wartungszwecken und zum Auswechseln der verschlissenen feuerfesten Platten demontiert. Bei den oben erwähnten Schiebeverschlüssen müssen daher die genannten Schrauben jedesmal gelöst und die Schiebereinheit von dem Schiebergehäuse herausgenommen und entsprechend wieder montiert werden. Da diese Schiebeverschlüsse bei den Wartungsarbeiten meisten sehr stark erhitzt und verschmutzt sind, ist die von Hand durchzuführende Demontage relativ umständlich. Auch die Montage muss mit entsprechender Sorgfalt durchgeführt werden, denn die üblicherweise mit einem Drehmomentschlüssel zu befestigenden Spannschrauben erfordern eine genaue Einstellung.

Aufgabe vorliegender Erfindung besteht demgegenüber darin, eine Schiebeverschluss der eingangs beschriebenen Gattung derart weiterzubilden, dass dessen Schiebereinheit für das sehr häufige Auswechseln der Feuerfest-Platten und -Ausgüsse auf sehr einfache und zeitsparende Weise vom Gehäuse gelöst und nach erfolgtem Feuerfestwechsel wieder in Betriebszustand gesetzt werden kann.

Erfindungsge äss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die

Schiebereinheit in eine ausser halb der Offen- und der Schliessstellung liegenden Position verschiebbar ist, in welch die Schiebereinheit in einer Lagerung im Schiebergehäuse schwenkbar lagert und die Führungsbahnen gegenüber den Führungsbahnen auf der übrigen Bahnlänge um eine die Federorga entspannende Höhe abgesenkt sind.

Mit dieser erfindungsgemassen Gestaltung des Schiebeverschluss wird die Schiebereinheit mit der darin angeordneten Schieberplatte allein durch Verschieben derselben in der o.g. Position von der Druckbeaufschlagung der Federorgane entlastet. Man kann daher den Schiebeverschluss auf absolut einfache Art demontieren, indem die Schiebereinheit in die o.g. Position gefahren wird und dann aus dem Schiebergehäuse ausgeschwenkt wird. Bei der Montage wird die Schiebereinheit umgekehrt ins Schiebergehäuse zurückgeschwenkt und ansc liessend in die Schliessstellung gefahren. Dadurch wird selbsttätig die D-ruckbeaufschlagung der Federorgahe genau wieder hergestellt, ohne zuätzliche Bedienungen an dem Schiebeverschluss vorzunehme

Um eine kontinuierliche und nicht ruckartige Ver- bzw. Entspannung der Schiebereinheit im Schiebergehäuse zu erzielen, sind die Führungsbahnen im Uebergangsbereich zur o.g. Position als schräge Ebenen ausgebildet.

Die Erfindung sieht ferner vor, dass die als Schieberwagen ausgebildete Schiebereinheit mit beidseitig mindestens je zwei auf Führungen des Schiebergehäuses lagernden Elementen, insbesondere Rollen verschiebbar ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform gemäss der Erfindung ist ein den Schieberwagen umgebender Gehäuserahmen vorgesehen, an dem die Führungen für die Schiebereinheit befestigt sind.

Zur Erzielung einer vorgegebenen Spannkraft der Schieber- an die Bodenplatte sieht die Erfindung vor, dass der Gehäuserahmen beidseitig von zwei zur Ausgussöffnung symmetrisch und achsparallel angeordneten Federorganen am Gehäuseoberteil gehalten ist. wobei die Federorgane zweckmassigerweise jeweils aus einem Bolzen mit einer oberen und einer auf dem Gehäuserahmen aufliegenden unteren Anschlagfläche ^' sowie einer im Gehäuseoberteil angeordneten, auf die obere Anschlagfläche wirkenden Feder bestehen.

Bei einer weiteren zweckmässigen Ausführungsform nach der Erfindung ist der Gehäuserahmen gelenkig um zwei im Gehäuseoberteil befestigte Bolzen gelagert, die auf einer senkrecht zur Verschieberichtung und auf der Achse der Ausgussöffnung liegenden _^ Ebene angeordnet sind. Die Bolzen positionieren den Gehäusepahmen und verhindern gleichzeitig das Angreifen der- entstehenden Axialkraft auf die federnden Spannorgane des Verschlusses.

Bei einer weiteren, sehr vorteilhaften Ausführungsform nach der Erfindung ist der Schieberwagen an die Schubstange des Schieberwagen-Antriebes schwenkbar angelenkt, und die Führungen für die Schiebereinheit weisen in der o.g. Position unterhalb jeder Rolle eine Ausnehmung mit einer Länge grösser als der Rollendurchmesser auf, durch welche die Rollen der Schiebereinheit schiebbar sind. Dadurch ist nebst der sehr einfachen Ver- bzw. Entspannung auch noch eine absolut einfache Demontage bzw. Montage des Schieberwagens gewährleistet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Schieberwagen beidseitig zwei auf den Führungen des Gehäuserahmens lagernde Rollen so'wie einen an der Schubstange des Schieberwagen-Antriebs angreifenden Gelenkhaken auf. wobei

die Führungen in der o.g. Position des Schieberwagens unterhalb der gleichachsig auf der Seite des Schieberwagens-Antriebs lagernde Rollen je eine Ausnehmung mit der Länge grösser als de Rollendurchmesser haben, während die Führungen die anderen beiden gleichachsig angeordneten Rollen in der Nut zentrieren, und die Schiebereinheit in der o.g. Position um die Drehachse der Rollen unter Mitschwenkung des Gelenkhakens ausschwenkbar ist.

Alternativ dazu sieht die Erfindung vor, dass der Schieberwagen an die Schubstange des Schieberwagen-Antriebes schwenkbar angelenkt ist. der Gehäuserahmen am Schiebergehäuse schwenkbar gelagert ist, und die in der o.g. Position mit den Rollen in Berührung stehenden Fürhungsbahnen annähernd parallel zu den Führungsbahnen auf der übrigen Bahnlänge und parallel zur Verschieberichtung verlaufen.

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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführung des erfindungsgemassen

Schiebeverschlusses mit einem am Schiebergehäuse angeschraubten Gehäuserahmen für die verschiebbare Schiebereinheit, im Längsschnitt dargestellt.

Fig. 2 den Schiebeverschluss nach Fig. 1, im Querschnitt dargestellt,

Fig. 3 den Schiebeverschluss nach Fig. 1 mit ausgeschwenkter Schiebereinheit.

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Schiebeverschluss nach Fig. 1 mit einer Variante der Anlenkung der Schiebereinheit.

Fig. 5 eine zweite Ausführung des erfindungsgemassen

Schiebeverschlusses mit abklappbarem Gehäusedeckel dargestellt, und

Fig. 6 den Schiebeverschluss nach Fig. 5 im Querschnitt.

Der in Fig. 1 gezeigte Schiebeverschluss 20 ist am Stahlmantel 12 einer teilweise dargestellten Stahlschmelzepfanne 10 befestigt. An einem in der feuerfesten Auskleidung 16 der Pfann 10 eingebetteten Ausguss 14 mit einer Oeffnung 15 ist eine im Gehäuseoberteil 26 des Verschlusses 20 angeordnete feuerfeste Bodenplatte 22 abdichtend angeschlossen. Diese weist eine mit der Ausgussöffnung 15 koaxiale Oeffnung 23 auf. die in der gezeichneten Offenstellung-des Verschlusses auch zur Oeffnung 3 der im Schieberwagen 30 gehaltenen feuerfesten Schieberplatte 3 sowie des WechseJ *.a*usgusses 34 überdeckend ist. *_.

Im Betriebszustand kann der Schieberwagen 30 von einer Offen- i eine Schliessstellung S, die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet ist, und umgekehrt mittels eines Antriebes verschobe werden. Beim Antrieb, der nicht gezeigt ist. handelt es sich überlicherweise um einen Hydraulikzylinder mit einer Schubstang 28. Der Schieberwagen 30 ist dabei an seinem ^" einen Ende durch eine Gelenkverbindung 29 an der Schubstange 28 gehalten, wobei diese Schubstange 28 zusätzlich im Gehäuseoberteil 26 gelagert ist. Der Schieberwagen 30 hat an seinen beiden Längsseiten je zwei drehbar gelagerte Rollen 36 mit quer zur Verschieberichtun verlaufenden Drehachsen. Diese Rollen 36 sind auf Führungen 21 des Verschlussgehäuses gestützt. Die Führungen 21 ihrerseits sind an einem den Schieberwagen umgebenden Gehäuserahmen 24 befestigt, der von Federorganen 50 am Gehäuseoberteil 26 gehalten ist. Anstelle der Rollen 36 könnten beispielsweise auc Gleitschuhe verwendet werden.

Erfindungsgemäss kann der Schieberwagen 30 vom Antrieb in eine ausserhalb der Schliessstellung liegenden Bereich verschoben werden, in dem die mit den Rollen 36 in Berührung stehenden Führungsbahnen 21b gegenüber der Bahn im Bereich des Betriebszustandes um eine die Federn entspannende Höhe h abgesenkt sind. Bei diesen Führungsbahnen 21b handelt es sich u Schrägflächen, die beim Verspannen ein kontinuierliches Ansteigen und beim Entspannen ein kontinuierliches Reduzieren der Federspannkraft bewirken. Nach den Schrägflächen 21b sind die Führungen 21 durch Ausnehmungen 21c mit einer Länge grösser als der Rollendurchmesser unterbrochen. Dadurch kann der Schieberwagen 30 vom Gehäuse ausgeschwenkt werden und das regelmässig erforderliche Auswechseln der verschlissenen Platte 22, 32 sowie des Wechselausgusses 34 durchgeführt werden.

Die Federorgane 50 bestehen gemäss Fig. 2 aus einem zweiteilige Bolzen 52 und einer im Gehäuseober£eil 26 angeordneten Feder 54 Der Bolzen 52 hat eine untere Anschlagfläche 52'» auf der der Gehäuserahmen 24 aufliegt, und eine obere Anschlagfläche 52' ', gegen die die Feder 54 drückt. Aus Montagezwecken ist er zweigeteilt und dabei ineinanderverschraubt. Beidseits des Gehäuserahmens 24 sind deren zwei Federorgane 50 symmetrisch un achsparallel zur Ausgussöffnung 15 und ein Bolzen 60 vorgesehen, der sich auf der Höhe der Ausgussöffnung befindet, in den Gehäuseoberteil 26 geschraubt ist und den Gehäuserahmen 24 zentriert, ihn mit seiner balligen Oberfläche jedoch allseitig gelenkig lässt. Die Federn sollen so bemessen sein, dass die Schieberplatte 32 mit einer vorgegebenen Spannkraft an die Bodenplatte 22 gepresst wird. An den Gehäuseoberteil 26 befestigte Abdeckbleche 58 schützen die Federorgane vor Verschmutzung.

Die Schieberplatte 32 sowie die Bodenplatte 22 sind durch Spannmittel 38 bzw. 27 auf bekannte Art in der Schiebereinheit 30 bzw. im Gehäuseoberteil 26 gehalten.

Nach dem Entleeren einer Pfanne 10 wird diese im Normalfall zwecks Wartung und Auswechslung der Verschleissteile zu einem Pfannenplatz gefahren. Dort wird sie so auf die Seite gelegt, dass die Schiebereinheit horizontal ausschwenkbar ist. Die nach dem Abgiessen in Schliessstellung gefahrene Schiebereinheit wird von einem am Pfannenplatz befindlichen Zylinder in die gemäss Fig. 3 gezeigte Stellung gefahren und bis zur strichpunktierten Position ausgeschwenkt, um die Verschlussplatten 22 und 32 ohne weiteres austauschen zu können. Sobald der Verschluss gewartet ist, wird er betriebsfertig gemacht und die Schiebereinheit wieder in Schliessstellung gebracht. Der auf der Giessbuhne zum Steuern des Verschlusses befindliche Hydraulikzylinder soll im Unterschied zu dem am ~Ptannenplatz nur eine Hublänge aufweisen, die die Schiebereinheit zwar von der Schliess- in die Offenstellung und umgekehrt bewegen kann, nicht aber in die ausserhalb der Schliessstellung liegende Position A. Falls auf der Giessbuhne und am Pfannenplatz derselbe Zylinder verwendet werden müsste, könnte ein am Gehäuse wegnehmbar befestigter Anschlag 25 vorgesehen sein, durch den die Schiebereinheit nicht in eine ausserhalb der Schliessstellung liegende Position A bewegbar wäre. Ein solcher Anschlag 25 ist andeutungsweise in Fig. 1 gezeigt. Dieser ist als Achse 25 ausgebildet und im Gehäuserahmen 24 herausziehbar gehalten.

Bei einer in Fig. 4 gezeigten Variante einer Anlenkung der Schiebereinheit 80 weist diese beidseitig zwei Rollen 86, 86* auf. Die auf der Seite des Antriebsorganes gleichachsig angeordneten Rollen 86 sind in der ausserhalb der

Schliessstellung S der Schiebereinheit 80 liegenden Position A durch in den Führungen 21 vorgesehenen Ausnehmungen 21' schiebbar. während die beiden gleichachsigen Rollen 86' gegenüberliegend in der genannten Position A von einer Nut 81' umgeben und zentriert sind. Dadurch, dass die Schiebereinheit 8 durch einen Gelenkhaken 89 an der Schubstange 28 des Antriebsorganes angelenkt ist. kann sie in der Position A um di Drehachse der Rollen 86' ausgeschwenkt werden.

Der in Fig. 5 gezeigte Schiebeverschluss 70 funktioniert im wesentlichen ähnlich wie der in Fig. 1 gezeigte. Es werden deshalb im folgenden nur die unterschiedlichen Merkmale dieses Verschlusses 70 gegenüber dem Verschluss 20 erläutert. Der ebenfalls an seinem einen Ende durch eine Gelenkverbindung 79 a der Schubstange 78 eines nicht dargestellten Antriebes verschwenkbar angelenkte Schieberwagen 50 mit beidseitig je zwei drehbar gelagerten Rollen 86 ist in einen am Gehäuse 76 ausschwenkbar angelenkten Deckel 74 verschiebbar gehalten.

Der Schieberwagen 80 kann wiederum erfindungsgemäss vom Antrieb in einen ausserhalb der Schliessstellung S liegenden Bereich verschoben werden, in dem die mit den Rollen 86 in Berührung stehenden Führungsbahnen 71c gegenüber den im Betriebszustand befindlichen Bereich der Bahnen 71a um eine die Federn entspannende Höhe h abgesenkt sind. Die Führungsbahnen 71c verlaufen dabei parallel zu den Bahnen 71a und auch parallel zur Verschieberichtung des Schieberwagens 80. Schrägflächen 7lb sorgen wiederum dafür, dass der Schieberwagen kontinuierlich ent- bzw. verspannt wird.

Der Deckel 74 ist auf bekannte Art mittels nicht näher gezeigten Spannorganen 75 an das Gehäuse 76 befestigt. Wie aus Fig. 6

ersichtlich ist, sind die Federorgane 90 im Schieberwagen 80 abgestützt und pressen im Betriebszustand des Verschlusses unmittelbar auf die Schieberplatte 82. Bei der Demontage des Verschlusses 70 wird der Schieberwagen zuerst in die entspannte Stellung gefahren, sodann kann der Deckel 74 vom Gehäuse 76 abgeschraubt und wie auch der Schieberwagen ausgeschwenkt, und es könn en dann die bereits genannten Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Bei der Montage wird nach der Befestigung des Deckels 74 am Gehäuse 76 der Schieberwagen 80 durch eine Bewegung in Richtung der Offenstellung verspannt und in die Schliessstellung S gefahren.