Die Erfindung betrifft ein Schieberventil, insbesondere für Fördersysteme mit Förderleitungen, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 .

Schieberventile haben die Aufgabe, Förderleitungen, durch die ein Fördergut, wie etwa Kunststoffgranulat, gefördert wird, freizugeben oder zu schließen. Der Schieber wird mittels eines Pneumatikzylinders oder mittels eines Schrittmotors zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung verschoben. Solche Antriebe sind aufwändig und kostspielig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Schieberventil so auszubilden, dass es bei langer Lebensdauer und konstruktiv einfacher Ausbildung eine einwandfreie Funktion gewährleistet.

Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Schieberventil erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Schieberventil ist der Schieber mit wenigstens einer Antriebsfeder versehen. Sie ist beim Verstellen des Schiebers in die Freigabe- oder in die Schließstellung durch den Antrieb so gespannt, dass der Schieber in Richtung auf seine Freigabe- bzw. Schließstellung belastet und in die entsprechende Richtung verstellt wird. Die Federspannung sorgt dafür, dass der Schieber zuverlässig in seiner Freigabe- bzw. seiner

Schließstellung gehalten wird. Die Bremsfeder wirkt der Verstellbewegung des Schiebers entgegen und sorgt dafür, dass der Schieber bei Erreichen seiner Endstellung nur gedämpft in die Endstellung gelangt. Dadurch ist in einfacher Weise sichergestellt, dass Teile des Antriebes nicht durch ein har-

BESTÄTIGUNGSKOPIE tes Anschlagen des Schiebers in der jeweiligen Endstellung mit der Zeit beschädigt werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Bremsfeder am Schieber befestigt ist. Dann ist die Zuordnung der Bremsfeder zum Schieber in jeder Stellung des Schiebers sichergestellt.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist die Bremsfeder an einer den Schieber aufnehmenden Halterung befestigt. Die Bremsfeder ist dabei so angeordnet, dass sie die Anschlagbewegung des Schiebers in der jeweiligen Endstellung dämpfen kann.

Vorteilhaft ist der Schieber um eine Achse schwenkbar. Dadurch benötigt der Schieber nur kurze Verstellwege, um von der Freigabe- in die Schließstellung und umgekehrt zu gelangen.

Damit der Schieber zuverlässig in seine beiden Endlagen gelangt, sind die Freigabe- und/oder die Schließstellung des Schiebers vorteilhaft durch einen Anschlag festgelegt.

Eine konstruktiv einfache Ausbildung ergibt sich, wenn der Anschlag für den Schieber durch die Enden eines Längsschlitzes gebildet ist, der um die Schwenkachse des Schiebers gekrümmt verläuft.

Damit eine einwandfreie Führung des Schiebers bei seiner Schwenkbewegung erreicht wird, ist er mit wenigstens einem Anschlagteil versehen, das in den Längsschlitz eingreift. Wenn das Anschlagteil an den jeweiligen Enden des Längsschlitzes zur Anlage kommt, hat der Schieber seine Freigabeoder seine Schließstellung erreicht.

Bevorzugt ist der Antrieb für den Schieber mit einem Winkelhebel versehen, der um die Schwenkachse des Schiebers schwenkbar ist. Der Winkelhebel hat zwei winklig zueinander liegende Arme, mit denen der Schieber je nach Schwenkrichtung in die Freigabe- oder in die Schließstellung verstellt werden kann.

Der Schieber und der Winkelhebel sind vorteilhaft relativ zueinander um die Schwenkachse schwenkbar. Dadurch wird gewährleistet, dass der Schieber durch den Winkelhebel zuverlässig in die jeweilige Endlage verschwenkt wird.

Bevorzugt ist der Winkelhebel so ausgebildet, dass mit ihm die Antriebsfeder vorgespannt werden kann. Hierzu weist der Winkelhebel bei einer vorteilhaften Ausführungsform Anschläge auf, an denen die Antriebsfeder mit ihren Enden unter Vorspannung anliegt. Da der Winkelhebel relativ zum Schieber verschwenkt werden kann, kann der Winkelhebel, sobald der Schieber in seine Endstellung gelangt, noch geringfügig relativ gegenüber dem Schieber verschwenkt werden, wodurch die Antriebsfeder entsprechend elastisch verformt wird.

Die Antriebsfeder ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform an einer Auflage befestigt, die fest mit dem Schieber verbunden ist. Die Auflage ist vorteilhaft lösbar mit dem Schieber verbunden, so dass sie bei Bedarf einfach ausgetauscht werden kann. Auch die Antriebsfeder ist vorteilhaft lösbar mit der Auflage verbunden, so dass sie einfach ausgetauscht werden kann.

Die Auflage steht bei einer vorteilhaften Ausbildung in Schwenkrichtung des Schiebers über ihn vor.

Die vorstehenden Enden der Auflage wirken vorteilhaft mit Schaltern zusammen, die an der Halterung vorgesehen sind. Da die Auflage fest mit dem Schieber verbunden ist, betätigt das entsprechende vorstehende Ende der Auflage diesen Schalter, so dass ein entsprechendes Schaltsignal an eine Steuerung gesendet wird. Dadurch lässt sich zuverlässig feststellen, ob der Schieber seine Endstellung erreicht hat. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind am Schieber weitere Schalter vorgesehen, die mit den Anschlägen des Winkelhebels zusammenwirken. Die weiteren Schalter können zum Abschalten des Antriebes herangezogen werden, wenn der Schieber seine Freigabe- oder seine Schließstellung erreicht hat.

Eine kostengünstige und einfache Ausbildung ergibt sich, wenn die Antriebsfeder und/oder die Bremsfeder durch Blattfedern gebildet wird.

Eine konstruktiv einfache Ausbildung ergibt sich, wenn die Bremsfeder an der Auflage des Schiebers befestigt ist.

Vorteilhaft sind die Antriebsfeder und die Bremsfeder in diesem Fall auf einander gegenüberliegenden Seiten der Auflage befestigt.

Die Schalter des Schiebers und der Halterung sind in vorteilhafter Weise an eine Steuerung angeschlossen, mit der zuverlässig festgestellt werden kann, ob der Schieber seine Schließ- bzw. Freigabestellung erreicht hat.

Vorteilhaft werden die Schalter der Halterung zeitlich vor den Schaltern des Schiebers betätigt. Kommen die beiden Signale bei der Steuerung an, hat der Schieber seine Freigabe- bzw. seine Schließstellung erreicht. Kommt das Signal der Schalter der Halterung nicht an, dann hat der Schieber beispielsweise infolge eingeklemmter zu fördernder Teilchen seine Endstellung nicht erreicht. Die Steuerung gibt dann ein entsprechendes Fehlersignal aus.

Der Anmeldungsgegenstand ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch durch alle in den Zeichnungen und der Beschreibung offenbarten Angaben und Merkmale. Sie werden, auch wenn sie nicht Gegenstand der Ansprüche sind, als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird anhand zweier Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 a in Ansicht ein erfindungsgemälies Schieberventil, dessen Schieber eine Mittelstellung einnimmt,

Fig. 1 b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 1 a,

Fig. 2a in Seitenansicht das Schieberventil gemäß Fig. 1 a, dessen Schieber sich in einer Mittelstellung befindet,

Fig. 2b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 2a,

Fig. 3a in einer Darstellung entsprechend Fig. 1 a das Schieberventil, dessen Schieber sich in der Freigabestellung befindet,

Fig. 3b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 3a,

Fig. 4a das Schieberventil in Seitenansicht, dessen Schieber sich in

Schließstellung befindet,

Fig. 4b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 4a,

Fig. 5a in Seitenansicht das Schieberventil, dessen Schieber sich kurz vor der Freigabestellung befindet und aufgrund eines Störfalls seine Freigabestellung nicht erreicht hat,

Fig. 5b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 5a, Fig. 6a das Schieberventil in Seitenansicht, dessen Schieber eine Mittelstellung einnimmt, wobei ein schieberseitiger Endschalter betätigt ist,

Fig. 6b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 6a,

Fig. 7a in Seitenansicht eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schieberventils,

Fig. 7b einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 7a.

Das Schieberventil wird in Fördersystemen eingesetzt, die Förderleitungen aufweisen, durch die Fördergut, wie beispielsweise Kunststoffgranulat, gefördert wird. Mit dem Schieberventil können die Förderleitungen gesperrt oder geöffnet werden. Auch kann das Schieberventil dafür eingesetzt werden, das Auslassende von Behältern freizugeben oder um Behälter druckdicht zu verschließen.

Das Schieberventil hat zwei parallel zueinander liegende Halteplatten 1 , 2, die etwa rechteckigen Umriss haben und zwischen denen ein Schieber 3 verschwenkbar gelagert ist. Die beiden Halteplatten 1 , 2 sind durch Abstandhalter 4 auf den erforderlichen Abstand zueinander gehalten. Die beiden Halteplatten 1 , 2 weisen jeweils eine Öffnung 5, 6 auf, durch welche jeweils ein Rohrstück 7, 8 ragt. Beide Rohrstücke 7, 8 liegen fluchtend zueinander und haben gleichen Innen- und Außendurchmesser. An die Rohrstücke 7, 8 sind druck- bzw. vakuumdicht Förderleitungen angeschlossen, durch die das Fördergut, wie Kunststoffgranulat, gefördert wird.

Mit dem Schieber 3 kann der Innenquerschnitt der Rohrstücke 7, 8 geschlossen werden, so dass durch die daran angeschlossenen Förderleitungen kein Fördergut mehr fließen kann. Die Rohrstücke 7, 8 haben jeweils einen Radialflansch 9, 10, mit dem sie an den einander zugewandten Innenseiten der Halteplatten 1 , 2 anliegen und fest mit ihnen verbunden sind, beispielsweise verschraubt. Der Schieber 3 erstreckt sich zwischen den beiden Rohrstücken 7, 8, die mit ihren einander zugewandten Stirnseiten unter Bildung jeweils eines Ringspaltes geringen Abstand von den beiden Seiten des flachen Schiebers 3 haben. Er kann dadurch berührungslos gegenüber den Rohrstücken 7, 8 verschoben werden.

Die Abstandhalter 4 können so ausgebildet sein, dass sich mit ihnen der Abstand zwischen den Halteplatten 1 , 2 einstellen lässt.

Der Schieber 3 hat etwa L-Form mit einem langen Schenkel 1 1 und einem kurzen Schenkel 12. Mit ihm ist der Schieber 3 um eine Achse 13 schwenkbar. Sie erstreckt sich senkrecht zwischen den beiden Halteplatten 1 , 2.

Wie aus Fig. 2b hervorgeht, weist die Achse 13 zwei fluchtend zueinander liegende Achsenteile 13a, 13b auf, die durch Öffnungen 14, 15 in den Halteplatten 1 ,2 ragen. Beide Achsenteile 13a, 13b sitzen auf einer Lagerachse

16 und sind relativ zueinander auf dieser Lagerachse 16 drehbar. Die beiden Achsenteile 13a, 13b sind in geeigneter Weise axialgesichert zwischen den beiden Halteplatten 1 , 2 angeordnet. Die Achsenteile 13a, 13b haben jeweils eine Sacklochöffnung, in welcher die Lagerachse 16 liegt.

Der über die Halteplatte 2 überstehende Teil des Achsenteiles 13a dient zum Anschluss eines Antriebsmotors 17 (Fig.1 b), der in einem Gehäuse 18 untergebracht ist. Es steht quer von der Halteplatte 2 ab. Der Antriebsmotor

17 ist vorteilhaft an die Außenseite der Halteplatte 2 angeschraubt und hat ein Untersetzungsgetriebe 19, mit dem die hohe Drehzahl des Antriebsmotors 17 in die zum Verstellen des Schiebers 3 zwischen der Freigabe- und der Schließstellung erforderliche Drehzahl untersetzt wird. Der Antriebsmotor 17 ist ein polumschaltbarer Elektromotor, dessen Drehrichtung gewechselt werden kann, damit der Schieber 3 in beide Richtungen um die Achse 13 geschwenkt werden kann. Die Achse 13 ist mittels einer Kupplung 20 mit einer Antriebswelle 21 des Antriebsmotors 17 kuppelbar.

Die Halteplatte 2 weist einen Längsschlitz 22 auf, der um die Achse 13 gekrümmt verläuft und durch den ein Anschlagstift 23 ragt, der senkrecht vom Schieber 3 absteht und fest mit ihm verbunden ist. Der Längsschlitz 22 bestimmt die Endstellungen des Schiebers 3 in der Freigabe- sowie in der Schließstellung, in der der Schieber mit dem Anschlagstift 23 jeweils an den Enden des Längsschlitzes 22 zur Anlage kommt.

Von den beiden Längsrändern 24, 25 des langen Schenkels 1 1 des Schiebers 3 steht jeweils ein Arm 26, 27 ab, an dessen Enden jeweils ein Schalter 28, 29 befestigt ist. Die Schalter 28, 29 sind Mikroschalter, mit denen in noch zu beschreibender Weise der Antriebsmotor 17 abgeschaltet wird.

Die beiden Schalter 28, 29 wirken mit einem Winkelhebel 30 zusammen, der drehfest mit dem Achsenteil 13a verbunden ist. Er wird somit durch den Antriebsmotor 17 angetrieben. Er schwenkt wie der Schieber 3 um die gemeinsame Achse 13. Der Winkelhebel 30 hat zwei gleich lange Arme 30', 30", die stumpfwinklig zueinander liegen. Abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel können die beiden Arme 30', 30" auch einen Winkel von 180° miteinander einschließen oder spitzwinklig zueinander liegen. Der Winkelhebel 30 bildet einen Antriebsbügel, mit dem der Schieber 3 um die Achse 13 geschwenkt werden kann.

Am freien Ende der Arme 30', 30" befindet sich jeweils ein Anschlag 31 , 32 für die beiden Enden einer Antriebsfeder 33. Sie ist in halber Länge auf einer leistenförmigen Auflage 34 befestigt, die an einer Seite des langen Schenkels 1 1 des Schiebers 3 nahe zur Schwenkachse 13 befestigt ist. Die Auflage 34 erstreckt sich gleich weit über die beiden Längsränder 24, 25 des langen Schenkels 1 1 . Die Antriebsfeder 33 ist derart geformt, dass sie in der in Fig. 1 a dargestellten Mittelstellung des Schiebers 3 mit ihren Enden an den beiden Anschlägen 31 , 32 unter elastischer Vorspannung an- liegt. Die Auflage 34 und die an ihr befestigte Antriebsfeder 33 sind somit fest mit dem Schieber 3 verbunden und werden zusammen mit ihm geschwenkt.

Wie aus Fig. 1 b hervorgeht, ist die Antriebsfeder 33 an der dem Winkelhebel 30 zugewandten Seite des Schiebers 3 vorgesehen. Die Antriebsfeder 33 liegt somit im Bereich zwischen dem Schieber 3 und dem Winkelhebel 30, in Seitenansicht gemäß Fig. 1 b gesehen. Die beiden Schalter 28, 29 befinden sich an der vom Winkelhebel 30 abgewandten Seite des Schiebers 3, wie Fig. 1 b für den Schalter 28 zeigt.

Die Anschläge 31 , 32 haben jeweils einen Betätigungsteil 31 a, 32a, mit dem der jeweilige Schalter 28, 29 betätigt wird, um den Antriebsmotor 17 abzuschalten.

An der der Antriebsfeder 33 gegenüberliegenden Seite der Federauflage 34 ist eine Bremsfeder 35 etwa in halber Länge befestigt. Während die Antriebsfeder 33 von der Auflage 34 aus in Richtung auf die abstehenden Arme 26, 27 des Schiebers 3 gekrümmt verläuft, ist die Bremsfeder 35 so geformt, dass sie von der Auflage 34 aus entgegengesetzt zur Antriebsfeder 33 gekrümmt ist. Die beiden Enden der Bremsfeder 35 liegen jeweils an einem Anschlag 36, 37 an, der auf der Innenseite der Halteplatte 2 befestigt ist. Die beiden Anschläge 36, 37 liegen auf gleicher Höhe im Bereich neben dem Gehäuse 18 des Antriebsmotors 17.

Im Bereich neben den Anschlägen 36, 37 sind an der Innenseite der Halteplatte 2 Schalter 38, 39 befestigt, die vorzugsweise Mikroschalter sind.

Die Antriebsfeder 33 und die Bremsfeder 35 sind jeweils Blattfedern, die sich einfach und kostengünstig aus einem Stahlblech herstellen lassen. Die beiden Federn werden auf den einander gegenüberliegenden Seiten der Auflage 34 in geeigneter Weise befestigt. Von dieser Befestigungsstelle aus verlaufen die beiden Federn jeweils gekrümmt in entgegengesetzte Rieh- tungen. Die Antriebsfeder 33 und die Bremsfeder 35 liegen mit einem mittleren Abschnitt, dessen Länge beispielsweise etwa 1 /3 der Länge der Federn entspricht, flächig an der Auflage 34 auf.

Die in den Fig. 1 , 2, 6 und 7 dargestellte Mittelstellung des Schiebers 3 ist nur zur besseren Verständlichkeit des Schieberventils angegeben. Der Schieber 3 nimmt in der Praxis nur die Schließstellung (Fig. 4) oder nur die Freigabestellung (Fig. 3) ein.

Fig. 2 zeigt den Schieber 3 in einer Mittelstellung, in welcher sich der Anschlagstift 23 in halber Länge des Längsschlitzes 22 befindet. Eine im kurzen Schenkel 12 des Schiebers 3 befindliche Öffnung 40, die gleichen Durchmesser wie die Öffnungen 5, 6 der Rohrstücke 7, 8 hat, hat nur noch eine geringe Überdeckung mit diesen Öffnungen 5, 6. Die Schalter 28, 29; 38, 39 des Schiebers 3 und der Halteplatte 2 sind offen. Der Schieber 3 und der Winkelhebel 30 liegen mit axialem Abstand nebeneinander (Fig. 2b), so dass sie sich bei ihren Schwenkbewegungen nicht behindern. Die beiden Anschläge 31 , 32 des Winkelhebels 30 liegen unmittelbar benachbart zu den schieberseitigen Schaltern 28, 29, ohne diese zu schalten.

Um den Schieber 3 in die Freigabestellung gemäß Fig. 3 zu verschwenken, wird mit dem Antriebsmotor 17 der Winkelhebel 30 im Uhrzeigersinn um die Achse 13 geschwenkt. Dabei drückt der Anschlag 32 des Winkelhebels 30 auf das am Anschlag 32 anliegende Ende der Antriebsfeder 33. Da sie über die Auflage 34 mit dem Schieber 3 verbunden ist, wird der Schieber 3 durch die Kraft der Antriebsfeder 33 in die Freigabestellung geschwenkt. Der Winkelhebel 30 und der Schieber 3 schwenken dabei um die Achse 13. Die Freigabestellung des Schiebers 3 ist erreicht, wenn der Anschlagstift 23 an dem im Uhrzeigersinn rechten Ende des Längsschlitzes 22 anliegt (Fig. 3). Gleichzeitig betätigt die Auflage 34 mit ihrem Ende den Schalter 39, der ein entsprechendes Schaltsignal an eine Steuerung liefert. Da der Antriebsmotor 17 den Winkelhebel 30 weiter antreibt, wird die entsprechende Antriebsfederhälfte 33" weiter gespannt, während die gegenüberliegende Antriebsfederhälfte 33' sich entspannt. Der Antriebsmotor 17 wird durch die Antriebsfeder 33 abgebremst und das Antriebsdrehmoment steigt. Kurz bevor der Antriebsmotor 17 zum Stillstand kommt, wird durch den Betätigungsteil 31 a des winkelhebelseitigen Anschlages 31 der schie- berseitige Schalter 28 betätigt und dadurch der Antriebsmotor 17 abgeschaltet. Er kommt sofort zum Stillstand. Das Untersetzungsgetriebe 19 verhindert einen Rücklauf des Antriebsmotors 17. Der Schieber 3 wird durch die Kraft der vorgespannten Antriebsfeder 33 in der in Fig. 3 dargestellten Endstellung gehalten. Die Schieberverstellung ist damit erfolgt und beendet. Auch der Schalter 28 liefert ein Schaltsignal an die Steuerung. Sie kann auf diese Weise zuverlässig feststellen, ob der Schieber 3 sich in der Freigabestellung befindet. Dies ist der Fall, wenn die Steuerung zunächst das Signal des Schalters 39 und danach das Signal des Schalters 28 erhält.

Da der Anschlagstift 23 an das Ende des Längsschlitzes 22 mit entsprechender Kraft anschlägt, wirkt sich diese Kraft über die Achse 13 und die Antriebswelle 21 auch auf den Antriebsmotor 17 bzw. dessen Getriebeteile aus. Damit der Anschlag des Anschlagstiftes 23 an die Enden des Längsschlitzes 22 sich nur noch in verringertem Maße auf die Getriebeteile des Antriebsmotors 17 auswirkt, ist die Bremsfeder 35 vorgesehen. Sie wirkt bereits ab der Mittelstellung des Schiebers 3 (Fig. 2), in der sich der Anschlagstift in halber Länge des Längsschlitzes 22 befindet. Wird der Schieber 3 in die Schließ- oder in die Freigabestellung geschwenkt, bremst die Bremsfeder 35 den Schieber 3 bis zur Erreichung der Anschlagstellung so stark ab, dass der Anschlag des Anschlagstiftes 23 und damit der Schlag auf die Getriebeteile des Antriebsmotors 17 nur noch gering ist.

Die elastische Verformung der Antriebsfeder 33 bzw. der Bremsfeder 35 wird durch die Anschläge 31 , 32 bzw. 36, 37 erreicht. Da die beiden Federn 33, 35 an der Auflage 34 befestigt sind und diese ihrerseits fest mit dem Schieber 3 verbunden ist, werden die Federn 33, 35 beim Verschwenken des Schiebers 3 entsprechend mitgenommen. Wird der Schieber 3 in die Freigabestellung gemäß Fig. 3 geschwenkt, hat dies zur Folge, dass sich die Bremsfederhälfte 35' nahe ihrem freien Ende am Anschlag 37 abstützt, was zur Folge hat, dass dieser Bremsfederteil 35' elastisch verformt wird und eine entsprechende Gegenkraft auf den Schieber 3 bzw. dessen Antriebsfeder 33 ausübt. Die andere Bremsfederhälfte 35" hebt bei der Ver- schwenkung des Schiebers 3 in die Freigabestellung vom Anschlag 36 ab.

Anhand von Fig. 4 wird der Bewegungsablauf beschrieben, wenn der Schieber 3 entgegen dem Uhrzeigersinn in die Schließstellung geschwenkt wird. Die Antriebswelle 21 wird in die andere Richtung drehbar angetrieben, wodurch der Winkelhebel 30 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse 13 geschwenkt wird. Der Anschlag 31 des Winkelhebels 30 drückt auf die vorgespannte Antriebsfederhälfte 33', wodurch über die Auflage 34 der Schieber 3 um die Achse 13 geschwenkt wird. Sobald der Anschlagstift 23 an dem entsprechenden Ende des Längsschlitzes 22 zur Anlage kommt, bleibt der Schieber 3 stehen. Gleichzeitig betätigt die Auflage 34 mit ihrem Ende den Schalter 38, der ein Schaltsignal an die Steuerung liefert.

Der Winkelhebel 30 wird durch den Antriebsmotor 17 in der Anschlagstellung des Schiebers 3 noch weitergedreht. Die Antriebsfederhälfte 33" verformt sich weiter elastisch, wodurch der Antriebsmotor 17 abgebremst wird und das Drehmoment steigt. Kurz bevor der Antriebsmotor 17 zum Stillstand kommt, betätigt der Betätigungsteil 32a des Anschlages 32 den schiebersei- tigen Schalter 29, der den Antriebsmotor 17 abschaltet und ein Schaltsignal an die Steuerung gibt. Sie erhält somit zeitlich nacheinander die Schaltsignale der Schalter 38 und 29, so dass sie erkennen kann, dass sich der Schieber 3 in der Schließstellung befindet.

Soll der Schieber 3 von der Schließstellung zurück in die Freigabestellung geschwenkt werden, wird der Antriebsmotor 17 umgeschaltet, so dass der Winkelhebel 30 und damit der Schieber 3 in die andere Richtung geschwenkt werden. In der Schließstellung befindet sich die Öffnung 40 des Schiebers 3 im Bereich außerhalb der Öffnungen 5, 6 der Rohrstücke 7, 8. Ein Teil des kurzen Schenkels 12 des Schiebers 3 verschließt die Öffnungen 5, 6.

Auch beim Verschwenken des Schiebers 3 in die Schließstellung gemäß Fig. 4 wirkt die Bremsfeder 35 entlastend auf die Getriebeteile des Antriebsmotors. Die Bremsfederhälfte 35" wird beim Verschwenken in die Schließstellung zunehmend elastisch verformt, da sie sich nahe dem freien Ende am Anschlag 36 der Halteplatte 2 abstützt. Die gegenüber liegende Bremsfederhälfte 35' hebt bei dieser Schwenkbewegung vom Anschlag 37 ab. Da die Bremsfeder 35 über die Auflage 34 fest mit dem Schieber 3 verbunden ist, erfolgt die Abbremsung des Motors und dessen Abschaltung zwangsläufig, ohne dass hierfür eine aufwändige Steuerung oder dergleichen erforderlich ist. Die Kraft der Bremsfeder 35 wirkt in der beschriebenen Weise der Kraft der Antriebsfeder 33 entgegen, so dass der Anschlag des Anschlagstiftes 23 am Ende des Längsschlitzes 22 so gedämpft bzw. abgefangen wird, dass die Teile des Antriebsmotors 17 nur wenig beansprucht werden.

Vorteilhaft ist die Vorspannkraft der Antriebsfeder 33 etwas größer als die Bremskraft der Bremsfeder 35 in der jeweiligen Endstellung des Schiebers 3.

Fig. 5 zeigt den Fall, dass der Schieber 3 in Richtung auf seine Freigabestellung blockiert ist und somit eine Störung vorliegt. Sie kann beispielsweise durch ein Granulatkorn in der Öffnung 40 des Schiebers 3 hervorgerufen sein, welches kurz vor dem Schließen den Spalt zwischen den beiden Rohrstücken 7, 8 blockiert.

Der Anschlagstift 23 gelangt dadurch nicht in die Anschlagstellung am Ende des Längsschlitzes 22. Da der Winkelhebel 30 durch den Antriebsmotor 17 jedoch weiter im Uhrzeigersinn um die Achse 13 geschwenkt wird, bewegt sich der Winkelhebel 30 relativ zum Schieber 3 weiter. Der Betätigungsteil 31 a des Anschlages 31 betätigt den Schalter 28, wodurch der Antriebsmotor 17 in der beschriebenen Weise abgeschaltet wird. Die Steuerung erhält ein entsprechendes Signal vom Schalter 28.

Aufgrund des eingeklemmten Granulatkorns ist der Schieber 3 jedoch noch nicht in seine endgültige Freigabestellung gelangt, was zur Folge hat, dass die Auflage 34 den Schalter 39 noch nicht betätigt hat. Daher erhält die Steuerung zwar ein Schaltsignal vom Schalter 28, jedoch nicht vom Schalter 39. Die Steuerung erkennt damit, dass der Schieber 3 nicht seine Freigabestellung einnimmt und gibt ein entsprechendes Fehlersignal aus, so dass die Störung am Schieberventil beseitigt werden kann.

In gleicher Weise kann eine Störung auch auftreten, wenn der Schieber 3 in Richtung auf seine Schließstellung geschwenkt wird. Dieser Fall ist in Fig. 6 beispielhaft dargestellt. Der Schieber 3 bleibt vor Erreichen seiner Schließstellung hängen, beispielsweise in Folge eines eingeklemmten Granulatkorns. Dadurch sind die Öffnungen 5, 6 der Rohrstücke 7, 8 nicht vollständig geschlossen. Der Winkelhebel 30 wird durch den Antriebsmotor 17 weiter entgegen Drehrichtung um die Achse 13 geschwenkt. Der Antriebsfederteil 33" wird dadurch weiter elastisch verformt. Der Betätigungsteil 32a des Anschlages 32 betätigt den Schalter 29, so dass der Antriebsmotor 17 abgeschaltet wird. Die Steuerung erhält ein entsprechendes Schaltsignal vom Schalter 29. Da allerdings der Schieber 3 seine Endstellung noch nicht ganz erreicht hat, bleibt der Schalter 38 der Halteplatte 2 noch offen, weil die Auflage 34 noch Abstand vom Schalter 38 hat. Damit sendet der Schalter 38 an die Steuerung kein Schaltsignal. Somit erkennt die Steuerung, dass der Schieber 3 bei seinem Verschwenken in die Schließstellung hängen geblieben ist und sendet ein entsprechendes Fehlersignal.

Bei störungsfreiem Funktionsablauf wird zunächst der Schalter 38 oder 39 durch die Auflage 34 des Schiebers 3 betätigt, je nach dessen Schwenkrichtung. Der jeweils betätigte Schalter 38, 39 sendet dann ein Schaltsignal an die Steuerung. Bei ordnungsgemäßem Funktionsablauf wird dann durch den Anschlag 31 , 32 des Winkelhebels 30 mit einer gewissen Zeitverzögerung der Schalter 28 oder 29 des Schiebers 3 betätigt. Wenn die Steuerung somit zunächst das Signal vom Schalter 38 bzw. 39 und danach das Signal vom Schalter 29 bzw. 28 des Schiebers 3 erhält, erkennt sie den störungsfreien Ablauf. Erhält die Steuerung jedoch kein Schaltsignal vom Schalter 38 bzw. 39, dann erkennt die Steuerung, dass der Schieber 3 seine jeweilige Endstellung nicht erreicht hat und sendet ein entsprechendes Fehlersignal. Dies kann beispielsweise eine Anzeige auf einem Bildschirm, ein Lichtsignal, ein Tonsignal und dergleichen sein, das den Anwender darauf hinweist, die Störung am Schieberventil zu beheben.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schieberventils, das im Wesentlichen gleich ausgebildet ist wie die vorige Ausführungsform. Der Unterschied besteht in der Anordnung der Bremsfeder 35a. Sie ist nicht am

Schieber 3, sondern an der Innenseite der Halteplatte 2 befestigt. Sie besteht aus zwei Teilen 35a', 35a", die spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind. Sie sind derart winklig ausgebildet, dass ihre Endabschnitte, in Seitenansicht gemäß Fig. 7a gesehen, in den Längsschlitz 22 nahe dessen Enden ragen. Beim Verschwenken des Schiebers 3 gelangt der Anschlagstift 23 kurz vor Erreichen des jeweiligen Endes des Längsschlitzes 22 auf den entsprechenden Endabschnitt des Bremsfederteils 35a' oder 35a". Der Endabschnitt wird beim weiteren Verschwenken des Schiebers 3 durch den Anschlagstift 23 elastisch nach außen gebogen, wie dies in Fig. 7a für den Bremsfederteil 35a" durch eine gestrichelte Linie angedeutet ist. Der Anschlagstift 23 wird so weit verschoben, bis er an das Ende des

Längsschlitzes 22 anschlägt. Durch die elastische Verformung des Endabschnittes des Bremsfederteils 35a' oder 35a" wirkt auf den Anschlagstift 23 eine entgegen der Verschwenkrichtung wirkende Kraft, so dass der Anschlagstift 23 nur noch mit geringer Kraft an das Ende des Längsschlitzes 22 anschlägt. Auch auf diese Weise wird eine unzulässig hohe Beanspruchung der Getriebeteile des Antriebsmotors 17 verhindert, wenn der Anschlagstift 23 an das jeweilige Ende des Längsschlitzes 22 anschlägt. Die Bremsfeder 35a ist entsprechend der vorherigen Ausführungsform vorteilhaft lösbar befestigt, so dass sie bei Bedarf einfach ausgetauscht werden kann.

Wird der Schieber 3 aus der jeweiligen Endstellung zurückgeschwenkt, dann unterstützt der vorgespannte Endteil der Bremsfederteile 35a', 35a" die Rückwärtsbewegung des Schiebers 3.

Die Bremsfeder 35, 35a muss in der Mittelstellung des Schiebers 3 nicht vorgespannt sein. Ist dies der Fall, dann erfolgt ein Kraftanstieg bereits ab Verschwenken des Schiebers 3 aus seiner Mittelstellung. Die Bremsfeder 35, 35a ist so ausgelegt, dass sie den Antriebsmotor 17 vor Erreichen der Endstellung des Schiebers 3 nicht blockiert.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele gewährleisten eine lange Lebensdauer des Schieberventils. Die Antriebsfeder 33 - und auch die Bremsfeder 35, 35a - sind jeweils als einfache Blattfedern ausgebildet, die eine lange Einsatzdauer gewährleisten und kostengünstige Bauteile sind.