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Patent Searching and Data


Title:
SLIDING WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/038146
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a sliding wall comprising several laterally movable wall elements (1, 2) which are guided within a support profile (8) that is disposed above said wall elements (1, 2) by means of trolleys. At least one of the wall elements (1, 2) is embodied as a rotating wing (2) which is actuated by a drive unit (55) that is stationary relative to the movable wall elements (1, 2). The wall elements (1, 2) can be individually displaced in a manual or motorized manner, the individual wall elements (1, 2) being provided with a bottom guiding mechanism (9) which engages within a guide rail (7) that is embedded in the floor. At least the wall element (2) used as a rotating wing is pivotable about a first swivel pin (19, 57) and a second swivel pin (14, 15). Said rotating wing (2) is automatically connected in the bottom area of the wall elements (1, 2) by means of a joining device when abutting such that the rotating wing (2) can be safely swiveled.

Inventors:
BISCHOF MARKUS (CH)
Application Number:
PCT/EP2003/011826
Publication Date:
May 06, 2004
Filing Date:
October 24, 2003
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
BISCHOF MARKUS (CH)
International Classes:
E05D15/06; E05F3/22; E05F15/12; (IPC1-7): E05D15/06
Foreign References:
DE19959825C12001-07-26
EP0586854A21994-03-16
DE19734752A11999-03-04
DE4428718A11996-02-15
DE19959825C12001-07-26
Attorney, Agent or Firm:
Ginzel, Lothar (Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schiebewand mit mehreren seitlich verschiebbaren Wandelemen ten (1,2), die mittels Laufrollen in einem oberhalb der Wandele mente (1,2) angeordneten Tragprofil geführt werden, von denen mindestens eines der Wandelemente (1,2) als durch einen ortsfest in Bezug auf die verschiebbaren Wandelemente (1,2) angeordne ten Antrieb (55) betätigbarer Drehflügel (2) ausgebildet ist, wobei ein zwischen dem Antrieb (55) und dem als Drehflügel dienenden Wandelement (2) befindliches Betätigungsmittel als beim Verschie ben der Wandelemente (1,2) selbsttätig wirksam und unwirksam werdendes Gestänge (56) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (1,2) einzeln manuell oder motorisch ver fahren werden können, wobei an den einzelnen Wandelementen (1, 2) eine Bodenführung (9) vorhanden ist, die innerhalb einer im Bo den eingelassenen Führungsschiene (7) eingreift, und dass min destens das als Drehflügel dienende Wandelement (2) um eine ers te Schwenkachse (19,57) und eine zweite Schwenkachse (14,15) verschwenkbar ist und der Drehflügel (2) beim Aneinanderfahren automatisch im unteren Bereich der Wandelemente (1,2) unterei nander durch eine Verbindungsvorrichtung so verbunden wird, dass ein gefahrloses Verschwenken des Drehflügels (2) möglich ist.
2. Schiebewand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (57) im unteren horizontalen Endbereich mittig und die Schwenkachse (19) im oberen horizontalen Bereich des Wand elementes (2) mittig angeordnet ist.
3. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wandelement (2) im oberen und unteren Bereich ein Hebelarm (12, 13) angeordnet ist.
4. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (12,13) in einem oberen und unteren Profil (5,11, 44) des Wandelementes (2) angeordnet ist.
5. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Profil durch ein Aufhängungsprofil (44) und ein Flügelprofil (11), welche benachbart zueinander angeordnet sind, gebildet wird.
6. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenklager (10) im Aufhängungsprofil (44) angeordnet ist.
7. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufhängungsprofil (44) eine Laufschiene angeordnet ist, in der ein Laufwagen verfahr bar ist, dessen Anbindung an das Flügelprofil (11) die Schwenk achse (19) bildet.
8. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme (12,13) in einer Aussparung der Profile (5,11, 44) angeordnet sind.
9. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrich tung aus zwei miteinander korrespondierenden Teilelementen be steht, die jeweils an/in zwei aneinander stoßenden Wandelementen (1,2) integriert sind.
10. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Teilelement aus einem flachen Arm, in Form eines Koppelelementes (20), besteht.
11. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Teilelement im Wesentlichen aus einem Fixierungselement und einem Arretie rungselement besteht.
12. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement im Wesentlichen aus dem Koppelelement und einem diesen durchdrin genden Koppelbolzen (26) besteht.
13. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement im Wesentlichen aus einem Verbindungselement (25) mit einer Bohrung (27) für den Koppelbolzen (26) besteht, wobei eine Betäti gung des Verbindungselementes (25) durch eine Verriegelungs schräge (29) in Verbindung mit einer in dem Verbindungselement (25) vorhandenen Justierschraube (24) erfolgt.
14. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsschräge (29) in einem Endbereich eines Koordinationselementes (28) vor handen ist.
15. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Koordinationsele ment (28) zwei Verriegelungsschrägen (29) vorhanden sind, die zu äußeren Kanten des Koordinationselementes (28) abfallen und im Mittenbereich durch eine plane Entriegelungsfläche (30) miteinan der verbunden sind.
16. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koordinationselement (28) an seinem Ende eine Einkoppelöffnung (31) für einen Koppel ansatz (42) des Koppelbolzens (26) aufweist.
17. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkoppelöffnung (31) Einlaufschrägen (35) aufweist, an die sich Auslaufschrägen (36) an schließen, die in einen Auskoppelausschnitt (32) übergehen.
18. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koordinationselement (28) in einem Endbereich des unteren Abschlussprofiles (5) ange ordnet ist, in dem auch der Hebelarm (13) über die zweite Schwenkachse (15) angelenkt ist.
19. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbolzen (26) ein Drehteil ist und im Wesentlichen aus einem Einrastende (37) mit daran anschließendem Ansatz (38) und zwei gegeneinander gerich tete Kegelstümpfe (40) und einem Koppelansatz (42) besteht.
20. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelansatz (42) bei verschwenktem Drehflügel (2) in die Bohrung (27) des Verbin dungselementes (25) eingreift.
21. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (25) an einem Ende des Hebelarmes (13) einseitig (verschwenkbar) angeordnet ist.
22. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über die Justierschraube (24) der Einrastpunkt für den Koppelbolzen (26) einstellbar ist.
23. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Hebel armes (13) eine Arretierungsvorrichtung für den Hebelarm (13) zu dem unteren Abschlussprofil (5) vorhanden ist.
24. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (2) durch einen Türschließer oder einen Antrieb (55) automatisiert wird.
25. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (55) ortsfest neben der Führungsschiene (7) angeordnet ist.
26. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antrieb (55) ein Flach arm (56) zugeordnet ist, der einerends an einer Abtriebswelle (58) des Antriebes (55) angelenkt ist und andererends einen Stift (59) oder eine Rolle aufweist, die/der in einer Gleitschiene (60) an dem Flügelprofil (11) befestigt ist.
27. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehflügel des Wand elementes (2) nur dann betätigt werden kann, wenn der Koppelbol zen (26) ganz in das Arretierungselement eintaucht.
28. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Verschwenken des Drehflügels (2) eine automatische Fixierung der benachbarten Wandelemente (1,2) untereinander durchgeführt wird.
29. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrich tung gleichzeitig als Koppelund Sperrglied ausgebildet ist.
30. Schiebewand nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossener Schie bewand der Antrieb (55) des Drehflügels (2) durch einen Sensor ak tiviert wird.
Description:
Titel : Schiebewand Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Schiebewand mit mehreren seitlich verschiebba- ren Wandelementen, die mittels Laufrollen an einem oberhalb der Wand- elemente angeordneten Tragprofil geführt werden. Mindestens eins dieser Wandelemente ist mit einem Antrieb zur Betätigung des Wandelementes als Drehflügel ausgebildet, wobei der Antrieb ortsfest in Bezug auf das verschiebbare Wandelement angeordnet ist. Dabei ist zwischen dem An- trieb und dem Drehflügel ein Betätigungsmittel vorhanden, das beim Ver- schieben der Wandelemente selbsttätig wirksam und unwirksam durch ein Gestänge werden kann.

In der DE 199 59 825 C1 wird eine Schiebewand mit mehreren seitlich verschiebbaren Wandelementen, die mittels Laufrollen längs einer Gleit- schiene verschiebbar sind, beschrieben. Dabei ist mindestens ein Wand- element als über einen Türschließer betätigbarer Drehflügel ausgebildet, wobei zwischen Türschließer und als Drehflügel dienenden Wandelement ein selbsttätig koppelndes bzw. entkoppelndes Gleitschienengestänge an- geordnet ist. Die Anordnung der einzelnen Wandelemente untereinander wird durch Beschläge realisiert. Dieses bedeutet, dass beim Verfahren der Schiebewand mit all ihren Elementen diese stets insgesamt verfahren wer- den müssen. Somit erhält eine solche Schiebewand untereinander eine entsprechend hohe Stabilität. Ferner ist ein Sperrglied vorgesehen, mittels dem der Drehflügel nur dann betätigt werden kann, wenn die gesamte Schiebeantage in der geschlossenen Position sich befindet. In dieser Posi- tion wird der ortsfest montierte Drehtürantrieb freigegeben. Durch die Aus- gestaltung der Aufhängung des Drehflügels, nämlich nicht an dem ver- schieb-und verdrehbaren Wandelement, wird die Aufhängung entlastet, da das Gewicht der Antriebsvorrichtung gebäudefest aufgenommen wird.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Stand der Technik dahinge- hend weiter auszubilden, dass ein Antrieb gemäß der DE 199 59 825 C1 in jeder Art von Schiebewänden verwendet werden kann.

Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass eine Schiebewand, beste- hend aus einzelnen manuell oder motorisch verfahrbaren Wandelemen- ten, zum einen eine Bodenführung aufweist, die insbesondere bei einem Wandelement, das als Drehflügel ausgebildet ist, am oberen und unteren Ende des Flügels geführt wird. Darüber hinaus weist der Drehflügel eine erste Schwenkachse und eine zweite Schwenkachse auf, um dem Dreh- flügel bei einer Drehbewegung entsprechende Stabilität zu geben. Ferner sind die einzelnen Wandelemente in dem Augenblick, wo sie untereinan- der eine geschlossene Front bilden, automatisch miteinander gekoppelt, so dass ein gefahrloses Verschwenken des Drehflügels möglich ist.

Diese Lösung der Aufgabe wird gemäß des Patentanspruches 1 mit den dort angegebenen Merkmalen erreicht. Die Unteransprüche zeigen vorteil- hafte Weiterbildungen der Erfindung.

Um eine erste und zweite Schwenkachse zu bilden, wird der Drehflügel mit wenigstens einem Hebelarm ausgestattet. Darüber hinaus ist der Drehflügel an einem oberen und einem unteren Endbereich mittels der be- reits genannten Führungselemente in einer Bodenschiene bzw. einer Deckentragschiene geführt. Durch diese erfindungsgemäße Anordnung verschwenkt der Drehflügel sowohl um den Hebelarm als auch um die Führungselemente, welche mit fortlaufendem Verschwenken des Türflü- gelelementes in einer oberen zusätzlichen Führungsschiene verfahren werden. Dabei führt die Hauptschließkante des Drehflügels die Bahn einer Ellipse aus. Durch eine so genannte Dreipunktlagerung, nämlich einer Führung im oberen und unteren Bereich des Wandelementes, wird der Schwenkbewegung dabei eine ausreichende Stabilität gegeben.

Der verwendete Hebelarm kann an einem oberen und unteren Türflügel- ende angelenkt sein. Es ist jedoch auch möglich, dass das Drehelement nur einen oben oder unten angeordneten Hebelarm aufweist.

Um einen besonders kompakten Aufbau bereitzustellen, sind der bzw. die Hebelarme des Wandelementes (Drehflügel) vorzugsweise in einer in ei- nem Flügelprofil vorgesehenen Aussparung angeordnet.

Besonders bevorzugt ist in einem Aufhängungsprofil eine Laufschiene an- geordnet. In dieser Laufschiene ist vorzugsweise ein Laufwagen verfahr- bar eingebracht. Dabei ist der Laufwagen bevorzugt mit dem Drehflügel des Wandelementes mittels einer Pendelhalterung verbunden. Es sei an- gemerkt, dass bei dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung vom Wand- element sowohl der Türflügel als auch das Aufhängungsprofil und das Flügelprofil, das in unmittelbarer Verbindung mit dem Flügel steht, umfasst ist.

Um ein sicheres Drehflügelelement zu erhalten, ist vorzugsweise eine Ar- retierungsvorrichtung vorgesehen, die als Koppel-und Sperrglied gleich- zeitig ausgebildet ist. Dadurch kann das erfindungsgemäße Wandelement, ohne die übliche Arretierung im Boden, mit einem angrenzenden Wand- element arretiert werden. Dadurch ist ein sicheres Betätigen der Tür ge- währleistet.

Um möglichst keine zusätzlichen Belastungen während des Verschwen- kens des Drehflügels zu erzeugen, sind die Führungselemente des Dreh- flügels in den Schienen ungefähr in der Mitte der Breite des Türflügels an- geordnet. Somit liegt auch ein Schwerpunkt beim Verschwenken des Tür- flügels in der Mitte des Türflügels.

Die vorgenannte Verbindungsvorrichtung kann dabei aus zwei miteinander korrespondierenden Teilelementen bestehen, die jeweils an oder in zwei aneinander stoßenden Wandelementen integriert sind.

Dabei kann beispielsweise in einem Wandelement, das nicht verschwenkt werden kann, ein erstes Teilelement, bestehend aus einem flachen Arm, in Form eines Koppelelementes, integriert sein. Das Koppelelement weist an seinem Ende einen Koppelbolzen auf, der mit dem zweiten Teille- ment, das in dem zu verschwenkenden Wandelement enthalten ist, zu- sammenarbeitet. Ein solches zweites Teilelement kann dabei aus einem Fixierungselement und gleichzeitigem Arretierungselement bestehen.

Fahren zwei Wandelemente, das eine ist so hergerichtet, dass es einen Drehflügel enthält und das andere ist als reines Wandelement ausgebildet, aufeinander, so wird eine Arretierung nur dann ausgeführt, wenn nach dem Aneinanderfahren durch Druck auf den Drehflügel bzw. aufgrund des vorbeschriebenen Antriebes eine Bewegung des Drehflügels eingeleitet wird. Eine Arretierung des Drehflügels wird über einen Hebelarm mit dem benachbarten Wandelement durchgeführt. Ein solches Arretierungsele- ment kann im Wesentlichen aus einem Verbindungselement bestehen, das mit einer Bohrung versehen ist, in die der Koppelbolzen des benach- barten Wandelementes dann einrastet, wenn eine Betätigung (Drehung des Drehflügels) erfolgt. Um ein genaues Justieren zu erreichen, ist eine Justierschraube vorhanden, die eine Justierung des Verbindungselemen- tes ermöglicht.

Um eine Arretierung der beiden Flügel untereinander zu erreichen, ist ein Koordinationselement vorhanden, das in einem Endbereich ein bzw. zwei Verriegelungsschrägen aufweist. Diese Verriegelungsschrägen sind so ge- staltet, dass die Schrägen zu den äußeren Kanten abfallen und in ihrem Mittenbereich eine plane Entriegelungsfläche vorhanden ist. Die Justier-

schraube fungiert gleichzeitig auch als Auslöseelement für das Arretie- rungselement, da das Ende der Justierschraube auf der Entriegelungsflä- che aufliegt. Wird eine Verschwenkung des Drehflügels bewirkt, so gleitet die Justierschraube an einer der Verriegelungsschrägen herunter, was gleichzeitig eine Absenkung des Verbindungselementes bedeutet. Bei der richtigen Position kann damit der Koppelbolzen in eine Bohrung innerhalb des Verbindungselementes eintauchen, dieses bedeutet, dass schon bei einem leichten Verschwenken des Drehflügels sofort die beiden benach- barten Wandelemente miteinander verbunden sind. Zur besseren Einfäde- lung in den Hebelarm ist dieser an seinem Ende mit einer konisch zulau- fenden Öffnung versehen, damit der Koppelbolzen automatisch in die rich- tige Position gebracht wird.

Der Koppelbolzen erfüllt darüber hinaus auch noch eine Fixierung der Wandelemente untereinander und zwar in der Form, dass ein gegenüber- liegendes Ende des Koppelbolzens in eine Koppelöffnung des Koordina- tionselementes eingeführt werden kann. Diese Einkoppelöffnung hat einen konischen Verlauf, der sich nach hinten hin verjüngt. Ab einer gewissen Tiefe weitet sich jedoch die Einkoppelöffnung auf und zwar um dem Kop- pelbolzen genügend Möglichkeit zu geben, bei der vorbeschriebenen Ver- schwenkung des Bolzens aus dem Koordinationselement wieder heraus- zukommen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Hebelarm an sei- nem entgegengesetzten Ende, an dem sich das Arretierungselement be- findet, eine zweite Arretierungsmöglichkeit auf. Diese besteht aus einem halbkreisförmigen Element, welches in seinem Mittenbereich eine Einker- bung aufweist, die mit einem Element zusammenwirkt, das an dem unte- ren Profil des Drehflügels ortsfest angebunden ist. Diese Arretierung hat die Aufgabe, den Hebel in seiner Nullage dann zu halten, wenn keine Koppelung mit einem benachbarten Wandelement vorgenommen wird.

Eine vorbeschriebene Schiebewand als Wandsystem kann ohne zusätzli- che Handgriffe automatisch aus einer Parkposition in die Gebrauchsstel- lung verfahren werden. Gleichzeitig kann in der Gebrauchsstellung, ohne manuelle Kräfte, eine Betätigung eines Drehflügels erfolgen. Die Position eines solchen Drehflügels hängt davon ab, ob im Deckenbereich ein ent- sprechender automatischer Antrieb installiert ist. Ein solcher automati- scher Antrieb kann praktisch an jeder Stelle der Anlage eingebaut werden.

Somit erhöht sich die Flexibilität derartiger Schiebewände enorm.

Die erfindungsgemäße Ausbildung der Wandelemente wird insbesondere bei Wandelementen aus Glas eingesetzt. Es versteht sich jedoch, dass auch derartige Konstruktionen möglich sind, bei Wandelementen aus Holz, Metall, Kunststoff oder jeglicher Ausführung. Durch den integralen Einbau innerhalb einer Schiebewand durch verdrehbare Wandelemente kann ein solches Wandelement schon komplett im Werk vormontiert werden, so dass auf der Baustelle nur noch geringe Montagearbeiten notwendig sind.

Es ist somit auf der Baustelle nur noch das Türelement in die obere und untere Führungsschiene einzusetzen.

Die Erfindung wird nachfolgend, unter Bezugnahme auf die Figuren, durch ein Ausführungsbeispiel beschrieben. Dabei geben die Zeichnungen ein schematisch dargestelltes Ausführungsbeispiel wieder. Die nicht erfin- dungsrelevanten Dinge sind, so sie nicht zum Verständnis notwendig sind, fortgelassen worden.

Es zeigen : Figur 1 : Eine schematische Seitenansicht eines Schiebewandsyste- mes mit einem Drehflügel gemäß der vorliegenden Erfin- dung.

Figur 2 : Eine Draufsicht auf eine mögliche Ausführung einer Schiebe- wand mit zwei automatisierten Drehflügeln.

Figur 3 : Einen teilweisen Schnitt durch ein oberes Tragprofil und eine untere Führungsschiene und einem seitlichen Blick auf einen Antrieb mit einem Drehflügel.

Figur 4 : Einen Teilausschnitt zweier benachbarter Wandelemente vor dem Ankoppeln.

Figur 5 : Wie Figur 4, jedoch im angekoppelten Zustand.

Figur 6 :, Wie Figur 5, jedoch bei einem verschwenkten Drehflügel mit Arretierung der beiden benachbarten Flügel.

Figur 7 : Einen Teilausschnitt in einer Draufsicht bei einem teiler- schwenkten Drehflügel.

Figur 8 : Einen Koppelbolzen in Verbindung mit einem Hebelarm in der Seitenansicht.

Figur 9 : Eine perspektivische Darstellung eines Koordinationsele- mentes.

Figur 10 : Eine perspektivische Darstellung eines Hebels.

Eine in Figur 1 dargestellte Schiebewand besteht aus mehreren Wandele- menten, die in dem Ausführungsbeispiel aus zwei verschiebbaren Wand- elementen 1 und einem verschiebbaren und verschwenkbaren Wandele- ment 2 besteht. Die Wandelemente 1 sind benachbart zu dem Wandele- ment 2 angeordnet : Die Wandelemente 1 sind mittels Verbindungen 4

über ein Befestigungselement 3 und einem Laufwagen 18 innerhalb eines Tragprofiles 8 verschiebbar angeordnet. Das Wandelement 2 hat eine ähnliche Anbindung, jedoch ist im oberen Bereich statt des Befestigungs- profiles 3 ein Aufhängungsprofil 44 verwendet worden. Die Anbindung an das Tragprofil 8 ist in gleicher Weise wie bei den verschiebbaren Wand- elementen 1 realisiert.

Im unteren Bereich der Wandelemente 1,2 sind untere Abschlussprofile 5 vorhanden, in denen zum Boden gerichtet Bodenführungen 9 und 57 vor- handen sind. Die Bodenführungen 9,57 greifen in eine innerhalb des nicht näher bezeichneten Bodens eingelassene Führungsschiene 7 ein. Hier- durch wird eine sichere Verfahrbarkeit der Wandelemente 1 und 2 gewähr- leistet.

Innerhalb des unteren Abschlussprofiles 5 des Wandelementes 2 befindet sich ein Hebelarm 13, der an einem seiner Enden ein Drehlager 10 auf- weist und an einem weiteren Ende eine Schwenkachse 15 beinhaltet.

Unterhalb des Aufhängungsprofiles 44 befindet sich ein Flügelprofil 11 an dem Wandelement 2. Ein Hebelarm 12 ist einerends an dem Flügelprofil 11 über eine Schwenkachse 14 und andererends über ein weiteres Dreh- lager 10 an dem oberhalb befindlichen Aufhängungsprofil 44 gelagert.

Die Bodenführung 57 ist gleichzeitig eine erste Schwenkachse, die etwa mittig bei dem Wandelement 2 angeordnet ist. In fluchtender Achse dazu befindet sich am oberen Ende des Flügelprofiles 11 eine Schwenkachse 19.

In Ausgestaltung der Erfindung befindet sich neben der ersten Schwenk- achse 19, 57 eine zweite Schwenkachse für die Hebelarme 12,13 mit ih-

ren Schwenkachsen 14,15. Die Schwenkachsen 14,15 liegen ebenfalls fluchtend übereinander.

Das Ausführungsbeispiel einer Schiebewand in der Figur 2 zeigt im linken Bereich eine Wand 16, von der sich in beliebiger Form ein Tragprofil 8 er- streckt. Das Tragprofil 8 endet gegenüber der Wand in einem Bahnhof, in dem die einzelnen Wandelemente 1,2 geparkt werden können, nämlich dann, wenn die Schiebewand geöffnet ist. Bei der Darstellung ist die Schiebewand geschlossen, so dass die einzelnen Wandelemente 1 und 2 in ihrer Gebrauchsposition verharren. In dem Bereich, wo die Wandele- mente 2 angeordnet sind, befindet sich oberhalb, nämlich im Bereich des Tragprofiles 8, jeweils ein Antrieb 55. Die Antriebe 55 sind ortsfest und werden mit der Schiebewand nicht verfahren. Den Offnungsablauf der Wandelemente 2 zeigen die schematischen Darstellungen in der Figur 2.

Wie ein solcher Antrieb 55 mit dem Wandelement 2 als Drehflügel zusam- menarbeitet, kann der Figur 3 entnommen werden. In dieser seitlichen und teilweise geschnittenen Darstellung ist der Antrieb 55 ortsfest mit dem Tragprofil 8 und den darin enthaltenen Laufwagen 18 über die Anbindung 4 mit dem Aufhängungsprofil 44 verbunden. Unterhalb des Aufhängungs- profiles 44 befindet sich das Flügelprofil 11, an dem das Glaselement des Wandelementes 2 befestigt ist. Um die Drehbarkeit des Wandelementes 2 bewerkstelligen zu können, ist die Schwenkachse 19 mit einem nicht dar- gestellten Laufwagen mit einer Pendelaufhängung innerhalb einer Gleit- schiene, die sich in dem Aufhängungsprofil 44 befindet, verbunden.

Seitlich an dem Flügelprofil 11 befindet sich eine Gleitschiene 60, die eine Nut 61 aufweist. Innerhalb der Nut 61 greift ein Stift 59 ein, der auch mit einer Rolle versehen sein kann. Der Stift 59 ist an einem Ende eines Flacharmes 56 eines Gestänges angeordnet, wobei das andere Ende des

Flacharmes 56 an einer Abtriebswelle des Antriebes 55 kraft-und form- schlüssig verbunden ist.

Wird in der dargestellten Position der Figur 3 der Antrieb 55 betätigt, so würde die Abtriebswelle 58 eine Rotationsbewegung ausführen, was gleichzeitig bedeutet, dass der Flacharm 56 aufgrund seiner Koppelung mit der Gleitschiene 60 den Drehflügel 2 verschwenken würde. Die An- steuerung des Antriebes 55 kann dabei durch ein manuelles Signal bzw. über ein Sensorsignal realisiert werden.

Ebenfalls der Figur 3 ist zu entnehmen, dass bei einer Verfahrung des Wandelementes 2 in Verbindung mit dem Stift 59 es zu einem selbsttäti- gen Koppeln bzw. Entkoppeln des Flacharmes 56 mit der Gleitschiene 60 kommt. Ohne dass es einer manuellen Betätigung bedarf, kann somit der Antrieb 55 einsatzbereit mit dem Wandelement 2 verbunden werden.

Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, umfasst das verschieb-und ver- schwenkbare Wandelement 2 einen oberen Betätigungsarm 12 und einen unteren Betätigungsarm 13, die als Hebel ausgebildet sind. Der obere He- belarm 12 ist dabei über die Schwenkachse 14, die an dem Flügelprofil 12 angelenkt ist, drehgelagert. Weiterhin ist der obere Hebelarm 12 an sei- nem anderen Ende an dem Drehlager 10 gelagert. Dadurch wird eine Drehachse im Aufhängungsprofil gebildet, um welche sich der Hebelarm drehen kann. Für einen möglichst kompakten Aufbau ist der obere Hebel- arm 12 dabei innerhalb eines nicht näher bezeichnenden Freischnittes im Aufhängungsprofil 44 angeordnet.

Das Wandelement 2 umfasst somit drei Schwenkachsen, nämlich die Schwenkachse im Bereich des Drehlagers 10 an der Seite des Aufhän- gungsprofiles 44, um welche der Betätigungsarm 12 schwenkt, sowie die

eigentlichen Schwenkachsen des Wandelementes 2, nämlich die erste Schwenkachse 19,57 und die zweite Schwenkachse 14,15.

Der untere Hebelarm 13 ist ebenfalls an einem freien Ende fluchtend mit dem Drehlager 10 aufgrund eines noch später zu beschreibenden Koppel- bolzens 26, der in einem Koppelelement 20 sich befindet, gelagert. An sei- nem entgegengesetzten Ende ist der Hebelarm 13 über die bereits vorbe- zeichnet zweite Schwenkachse 15 mit dem Wandelement 2 verbunden.

Hierbei ist der untere Hebelarm 13 ebenfalls in einem nicht näher bezeich- neten Freischnitt im unteren Abschlussprofil 5 angeordnet.

Wie die benachbarten Wandelemente 1 und 2 untereinander verbunden werden, geht aus den Figuren 4 bis 7 hervor. In der Figur 4 ist auf der rechten Seite das verschiebbare Wandelement 1 mit dem Koppelelement 20 dargestellt, wobei das Koppelelement 20 aus dem verschiebbaren Wandelement 1 herausragt. Das Koppelelement 20 ist dabei als flaches Bauteil ausgeführt. Innerhalb des Wandelementes 1 ist das Koppelele- ment 20 innerhalb einer Vertiefung 21 kraft-und formschlüssig befestigt.

Im Bereich des freien Endes des Koppelelementes 20 ist der Koppelbol- zen 26 kraft-und formschlüssig über eine Schweißnaht 39 mit dem Kop- pelelement 20 verbunden. Dabei weist der Koppelbolzen 26 einerseits mit seinem Koppelansatz 42 und andererseits mit einem Einrastende 37 aus dem Koppelelement 20 heraus.

Auf der linken Seite der Figur 4 ist das verschwenkbare Wandelement 2 wiedergegeben. Innerhalb eines nicht näher bezeichneten Ausschnittes ist der Hebelarm 13 verschwenkbar angeordnet. Innerhalb des Hebelarmes 13 befindet sich ein Verbindungselement 25, welches einseitig gelagert ist.

Das Verbindungselement 25 kann dabei vorzugsweise aus einem Feder- stahl hergestellt werden. Das Koppelelement 20 taucht beim Annähern an den verschwenkbaren Drehflügel 2 und damit an den Hebelarm 13 in die-

sen ein, wie es die Figur 5 wiedergibt. Bei einem korrekten Sitz des Kop- pelbolzens 26 innerhalb eines Koordinationselementes 28, das oberhalb des Hebelarmes 13 im Endbereich des Wandelementes 2 an der Unter- seite angeordnet ist, ist ein Auskoppelausschnitt 32 vorhanden. In der Darstellung der Figur 5 zeigt sich, dass der Koppelansatz 42 mit einer Bohrung 27 innerhalb des Verbindungselementes 25 zusammenwirkt. Bei einem Absenken des Verbindungselementes 25 würde somit der Koppel- ansatz 42 in die Bohrung 27 eintauchen. Dieses würde bedeuten, dass die benachbarten Wandelemente 1 und 2 miteinander verbunden sind und gleichzeitig eine Schwenkachse in Fluchtung des Drehlagers 10 im oberen Bereich des Wandelementes 2 gebildet würde.

Das Koordinationselement 28 ist in der Figur 9 in einer perspektivischen Darstellung wiedergegeben worden. Dabei weist das Koordinationsele- ment 9 an einem Ende in dem Ausführungsbeispiel 2 gegeneinander ge- richtete Verriegelungsschrägen 29 auf, die jeweils zum Rand des Koordi- nationselementes 28 hin abfallen. In dem Bereich, wo die Verriegelungs- schrägen 29 zusammentreffen würden, befindet sich eine Entriegelungs- fläche 30. Die Entriegelungsfläche 30 koordiniert mit einer Justierschraube 24, die innerhalb des Verbindungselementes 25 eingeschraubt ist, zusam- men. Das freie Ende der Justierschraube 24 ragt über den Hebelarm 13 hinaus und kommt bei fluchtenden Wandelementen 1,2 auf der Entriege- lungsfläche 30 zur Anlage. Diese Position ist auch aus den Figuren 4 und 5 zu entnehmen. Bei einer leichten Verschwenkung des Wandelementes 2 würde das Ende der Justierschraube 24 über eine der beiden Verriege- lungsschrägen 29, je nach Schwenkrichtung des Wandelementes 2, ab- gleiten, was gleichzeitig eine Verschwenkung des Verbindungselementes 25 bewirken würde. Die Verschwenkung wird in dem Augenblick eingelei- tet, wo der Antrieb 55 nach entsprechender Ankoppelung des Wandele- mentes 1 an das Wandelement 2 den Öffnungsvorgang des Wandele- mentes 2 bewirkt. Befestigt ist das Koordinationselement 28 über Bohrun-

gen 34, die durch Verschraubungen 33 den ordnungsgemäßen Sitz des Koordinationselementes 28 mit dem unteren Abschlussprofil 5 gewährlei- sten.

An seinem anderen Ende hat das Koordinationselement 28 eine Einkop- pelöffnung 31, durch die das Einrastende 37 des Koppelbolzens 26 hin- durchfährt. Um ein besseres Einfädeln zu erreichen, weist die Einkoppel- öffnung 31 Einlaufschrägen 35 auf, die zur Mitte des Koordinationsele- mentes 28 hin konisch zulaufen, d. h. sich verjüngen. Ab einem bestimm- ten Bereich sind im Anschluss an die Einlaufschrägen 35 Auslaufschrägen 36 vorhanden, die entgegengesetzt konisch verlaufen. Die Auslaufschrä- gen 36 enden in dem Auskoppelausschnitt 32.

Durch das Zusammenwirken des Koordinationselementes 28 und des Ver- bindungselementes 25 mit dem Koppelelement 20 und dem Koppelbolzen 26 wird eine Vorrichtung zur Koppelung und gleichzeitig Ausführung zu einem Sperrglied geschaffen, das schon bei einer kleinen Verschwenkung des Wandelementes 2 eine Sicherung des Wandelementes 2 in der einge- nommenen Position wiedergibt.

In der Figur 7 ist eine Verdrehung und gleichzeitig Verschwenkung über die Verschwenkrichtungen 46,47 des Wandelementes 2 gegenüber dem Wandelement 1 wiedergegeben. Hier zeigt sich, dass aus dem Hebelarm 13 eine nicht näher bezeichnende Spitze der Justierschraube 14 durch ein Langloch in Form eines Durchbruches 45 aus dem Hebelarm 13 vorsteht.

Ferner weist der Hebelarm 13 an seinem freien Ende im Bereich des Ver- bindungselementes 25 einen konischen Einlauf 48 auf, um eine bessere Einfädelung des Koppelbolzens 26 zu erreichen.

Die Anordnung des Koppelbolzens 26 und deren Beschaffenheit ist der Fi- gur 8 zu entnehmen. Das Einrastende 37 ist innerhalb des Koppelele-

mentes 20 eingesetzt und durch eine Schweißnaht 39 mit diesem kraft- und formschlüssig verbunden. Oberhalb des Koppelelementes 20 ist ein Ansatz 38 vorhanden. Im Anschluss an den Ansatz 38 ist ein Kegelstumpf 40 mit anschließender Fläche 41 und einem weiteren Kegelstumpf 40 wie- dergegeben, wobei der zuletzt genannte Kegelstumpf in den Koppelansatz 42 übergeht. Die Kegelstümpfe sind dafür da, um ein einfacheres Einfä- deln in den Hebelarm 13 und auch in das Koordinationselement 28 zu be- werkstelligen.

In einer perspektivischen Darstellung der Figur 10 ist der Hebelarm noch einmal separat wiedergegeben worden. Dabei weist der Hebelarm in sei- nem linken Endbereich das Verbindungselement 25 auf und in seinem rechten Endbereich eine zusätzliche Arretierungsmöglichkeit des Hebels 13, damit dieser beim Verschieben des Wandelementes 2 sich nicht aus seiner Gebrauchslage entfernt. Die Arretierungsvorrichtung besteht dabei aus einem Endstück 50, das an seinem äußeren Bereich eine Halbkreis- form 50 aufweist, die in ihren Mittenbereich eine Einkerbung 52 beinhaltet.

Mit der Einkerbung 52 wirkt ein Arretierungsbolzen 54 (Figur 7) zusam- men, der in einer Gewindebohrung 53 eines Winkels 49 enthalten ist. Der Winkel 49 ist dabei an dem unteren Abschlussprofil 5 kraft-und form- schlüssig befestigt.

Bezugszeichenliste verschiebbares Wandelement 2 verschiebbares und verschwenkbares Wandelement 3 Befestigungsprofil 4 Anbindung 5 unteres Abschlussprofil 7 Führungsschiene 8 Tragprofil 9 Bodenführung (Schwenkachse) 10 Drehlager 11 Flügelprofil 12 Hebelarm 13 Hebelarm 14 Schwenkachse 15 Schwenkachse 16 Wand 17 Bahnhof 18 Laufwagen 19 Zapfen (Schwenkachse) 20 Koppelelement 21 Vertiefung 24 Justierschraube 25 Verbindungselement 26 Koppelbolzen 27 Bohrung 28 Koordinationselement 29 Verriegelungsschräge 30 Entriegelungsfläche 31 Einkoppelöffnung 32 Auskoppelausschnitt

33 Verschraubung 34 Bohrung 35 Einlaufschräge 36 Auslaufschräge 37 Einrastende 38 Ansatz 39 Schweißnaht 40 Kegelstümpfe 41 Fläche 42 Koppelansatz 44 Aufhängungsprofil 45 Durchbruch 46 Verschwenkrichtung 47 Verschwenkrichtung 48 konischer Einlauf 49 Winkel 50 Endstück 51 Halbkreisform 52 Einkerbung 53 Gewindebohrung 54 Arretierungsbolzen 55 Antrieb 56 Flacharm 57 Bodenführung (Schwenkachse) 58 Abtriebswelle 59 Stift (Rolle) 60 Gleitschiene 61 Nut