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Patent Searching and Data


Title:
SLIP-ON SPECTACLE LENSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/014101
Kind Code:
A1
Abstract:
Rimless slip-on spectacle lenses are held by several clips to the spectacle lenses. An upper clip is directly secured to the top edge of each slip-on lens and holds at the same time an elastic bridge which extends to the other slip-on lens, so that the lateral cohesion of both slip-on lenses is determined by the upper clips and the bridge. A lower clip is directly secured to the lower edge of each slip-on lens and prevents the slip-on lens from spreading away from the spectacle lens. The upper and lower clip of each slip-on lens are outwardly offset with respect to the centerline of the slip-on lenses. The bridge is made of an elastic wire which ends at both ends within holders arranged at the top edge of the corresponding clip.

Inventors:
GANDL-SCHILLER ELISABETH (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/003496
Publication Date:
June 23, 1994
Filing Date:
December 10, 1993
Export Citation:
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Assignee:
GANDL SCHILLER ELISABETH (DE)
International Classes:
G02C5/00; G02C1/02; G02C9/00; G02C9/04; (IPC1-7): G02C9/00
Foreign References:
US5123724A1992-06-23
DE8914048U11990-01-25
US4119369A1978-10-10
US3183523A1965-05-18
FR2681441A11993-03-19
US2678584A1954-05-18
GB690493A1953-04-22
US2949609A1960-08-23
GB731192A1955-06-01
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Claims:
Patentansprüche
1. Aufsteckbarer Brillenvorhänger (1) mit randlosen Aufsteckgläsern (2, 3), die je durch mehrere Klammem am Brillenglas gehalten sind, wobei pro Aufsteckglas (2, 3) direkt an dessen oberen Rand eine obere Klammer (5, 6, 11, 17, 20) befestigt ist, die gleichzeitig die Halterung für eine elastische Brücke (4) zum anderen Aufsteckglas (2, 3) derart bildet, daß über die oberen Klammern (5, 6, 11, 17, 20) und die Brücke (4) der seitliche Zusammenhalt der beiden Aufsteckgläser (2, 3) bestimmt ist, und direkt am unteren Rand jedes Aufsteckglases (2, 3) eine untere Klammer (9, 10) befestigt ist, die ein Abspreizen des Brillenvorhängers von den Brillengläsern (2, 3) verhindert, wobei jeweils die obere (5, 6, 11, 17, 20) und die untere Klammer (9, 10) eines Aufsteckglases (2, 3) nach außen gegen die Mittellinie des Aufsteckglases (2, 3) versetzt sind, dadurch gekennzeichnet. daß die Brücke (4) aus einem elastischen Metalldraht gebildet ist, der mit seinen Enden jeweils in einer Halterung auf dem oberen Rand der betreffenden Klammer (5, 6, 11, 17, 20) endet. Brillenvorhänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung aus einer Lötverbindung besteht. Brillenvorhänger nach Anspmch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Klammem (5, 6; 9, 10) in einseitig an den Auf¬ steckgläsern (2, 3) anliegenden Auflagen (12, 18, 21) überge¬ hen, an den die Aufsteckgläser (2, 3) befestigt sind. Brillenvorhänger nach Anspmch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen (11, 21) mittels Schrauben (12, 22) an den Auf¬ steckgläsern (2, 3) befestigt sind. Brillenvorhänger nach Anspmch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen mittels Nieten an den Aufsteckgläsern befestigt sind.
2. 6 Brillenvorhänger nach Anspmch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammern (11) in an den Aufsteckgläsern (2, 3) angekleb¬ ten Auflagen übergehen.
3. 7 Brillenvorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen (11, 18) an der Rückseite der Aufsteckgläser (2, 3) anliegen.
4. 8 Brillenvorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen an der Vorderseite der Auf steckgläser anliegen.
5. 9 Brillenvorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den oberen Klammem (5, 6, 11, 17, 20) oberhalb der oberen Ränder Röhrchen (7, 8, 16) zur Aufnahme der Enden der Brücke (4) befestigt sind.
6. 10 Brillenvorhänger nach Anspmch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Röhrchen (7, 8, 16) an den Klammem (5, 6, 11, 17, 20) angelötet sind.
7. 11 Brillenvorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammem (11, 17, 20) einwärtsgeboge¬ ne, mit einem Kunststofschlauch (15) überzogene Bügel (14) aufweisen.
8. 12 Brillenvorhänger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Brücke (4) als bogenförmige Verbindung gestaltet ist.
Description:
Aufsteckbarer Brillenvorhänger

Die Erfindimg bezieht sich auf einen aufsteckbaren Brillenvorhänger mit randlosen Aufsteckgläsern, die je durch mehrere Klammern am Brillen¬ glas gehalten sind, wobei pro Aufsteckglas direkt an dessen oberen Rand eine obere Klammer befestigt ist, die gleichzeitig die Halterung für eine elastische Brücke zum anderen Aufsteckglas derart bildet, daß über die oberen Klammern und die Brücke der seitliche Zusammenhalt der beiden Aufsteckgläser bestimmt ist, und direkt am unteren Rand jedes Aufsteckglases eine untere Klammer befestigt ist, die ein Abspreizen des Brillenvorhängers von den Brillengläsern verhindert, wobei jeweils die obere und die untere Klammer eines Aufsteckglases nach außen gegen die Mittellinie des Aufsteckglases versetzt sind.

Ein solcher Brillenvorhänger ist aus der US-PS 5,123,724 bekannt. Bei diesem Brillenvorhänger werden die Klammern aus Überschiebern gebil¬ det, die U-förmig gestaltet sind und das jeweilige Aufsteckglas von seinen beiden Seiten umfassen. Dabei bilden die Überschieber zwischen ihrem Grund und dem betreffenden Rand des Aufsteckglases einen Zwischen¬ raum, in den eine aus einem rechteckigen, elastischen Stab gebildete Brücke eingeschoben und in dem Zwischenraum bei der Anpassung des Brillenvorhängers an die Brille eines Brillenträgers festgeklebt ist. Der rechteckige elastische Stab füllt dabei den ebenfalls praktisch rechteckig ausgebildeten Zwischenraum soweit aus, daß nur noch wenig Platz von dem Klebstoff ausgefüllt werden muß und die Brücke daher gegen Verdrehung in dem Zwischenraum gesichert ist. Aufgrund der lichten

Weite zwischen den Schenkeln des U-förmigen Überschiebers ist eine entsprechende Dicke des betreffenden Aufsteckglases erforderlich, das möglichst satt in den Überschieber einsteckbar sein muß, damit seine solide Befestigung in dem Überschieber gewährleistet ist. Auf keinen Fall erlaubt der U-förmig ausgebildete Überschieber das nachträgliche Ein¬ setzen eines gegenüber seiner lichten Weite dickeren Aufsteckglases. Das Einbringen des Klebstoffs in den oben genannten Zwischenraum erfordert jeweils eine genaue Portionierung unter Vermeidung von Verschmieren des Klebstoffs über die Ränder des Zwischenraumes hinaus und auf das Aufsteckglas, was bei den geringen Dimensionen der betreffenden Bautei¬ le kaum bewerkstelligt werden kann, auf jeden Fall eine ganz erhebliche Sorgfalt und Genauigkeit erfordert, die im allgemeinen für eine schnelle und problemlose Anpassung ein erhebliches Erschwernis darstellt, abgese¬ hen von dem Problem eines nachträglichen Verrutschens der zu ver- bindenden Teile während des Aushärtevorgangs des Klebstoffs. Darüber hinaus erschwert der die Brücke bildende rechteckige Stab dessen not¬ wendiges Verbiegen bei der Anpassung des Brillenvorhängers an eine gegebene Brille, da die Brücke dabei gegebenenfalls in Richtungen gebogen werden muß, die annähernd diagonal zu dem rechteckigen Querschnitt des Stabes verlaufen, wogegen sich der rechteckige Quer¬ schnitt des Stabes sträubt. Eine schnelle und unproblematische Anpassung des Brillenvorhängers und gegebenenfalls eine schnelle Auswechslung der Aufsteckgläser ist also bei dem bekannten Brillenvorhänger nicht möglich.

Ein auf dem Markt befindlicher Brillenvorhänger besitzt für jedes Auf¬ steckglas einen Metallrahmen, an dem pro Aufsteckglas außen außerhalb der Mittellinie des jeweiligen Aufsteckglases zwei Klammern befestigt sind, mit denen der Brillenvorhänger an den Brillengläsern angehängt wird. Die beiden Aufsteckgläser sind über eine aus Draht gebildete

Brücke miteinander verbunden, die jeweils in einem separat an dem Rahmen des jeweiligen Aufsteckglases befestigten Röhrchen endet.

Es ist weiterhin aus dem DE-Gbm 89 14 048 bekannt, einzelne Auf- steckgläser vorzusehen, die bei rahmenloser Ausbildung jeweils drei Klammern aufweisen, mit denen jeweils ein Aufsteckglas an einem Brillenglas aufgehängt wird. Eine Verbindung zwischen den beiden Auf- steckgläsern für eine Brille ist nicht vorgesehen. Die drei Klammern sind an dem Aufsteckglas entweder mittels das Aufsteckglas durchsetzender Stifte befestigt oder an dem Aufsteckglas angeklebt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen aufsteckbaren Brillen¬ vorhänger zu schaffen, der besonders einfach herzustellen ist und sich aus vorgefertigten Einzelteilen je nach der betreffenden Brille ohne großen Aufwand zusammensetzen läßt und auch eine spätere Auswechs¬ lung gegen unterschiedliche Aufsteckgläser gestattet.

Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, daß die Brücke aus einem elastischen Metalldraht gebildet ist, der mit seinen Enden jeweils in einer Halterung auf dem oberen Rand der betreffenden Klammer endet.

Aufgrund des über die Halterung mit der betreffenden Klammer ver¬ bundenen Metalldrahtes ergibt sich einerseits ein für den Optiker vor¬ gefertigtes Bauteil in Form der Brücke und der beiden an seinen Enden befestigten Klammern, so daß für die Anpassung an eine Brille ein fertiges Bauteil vorliegt. Es ist dabei lediglich dafür zu sorgen, daß für verschiedene Brillentypen mehrere Baugruppen bestehend aus Brücke und Klammern zur Verfügung stehen. Für die üblichen im Handel befindli¬ chen Brillen genügen drei verschiedene Größen dieser Baugruppe. Bei der Anpassung kann dann keinerlei Problem hinsichtlich irgendeiner

Verschmutzung der anzubringenden Aufsteckgläser entstehen. Der elasti¬ sche Metalldraht bietet wegen seines von Hause aus runden Querschnitts dabei in allen Querrichtungen gleiche Flexibilität, so daß der Brillen¬ vorhänger mit den an den Klammem angebrachten Aufsteckgläsern in einfacher Weise an praktisch jede Brille anpaßbar ist. Die Anbringung der Halterung für die Enden des Metalldrahtes am oberen Rand der betreffenden Klammer bietet einen sicheren und formschönen Übergang in die Klammer.

Zweckmäßig gestaltet man die Halterung als Lötverbindung.

Zweckmäßig gestaltet man die Klammem als einseitig an den Aufsteck¬ gläsern anliegende Auflagen, an denen die Aufsteckgläser befestigt sind. Aufgrund der einseitigen Anlage können Aufsteckgläser praktisch beliebi- ger Stärke an den Anlagen befestigt werden. Insbesondere ist auch eine spätere Auswechslung von Aufsteckgläsern insbesondere gegenüber stärke¬ ren Aufsteckgläsern möglich.

Der erfindungsgemäße Brillenvorhänger kommt pro Aufsteckglas mit nur zwei Klammem aus, von denen die jeweils obere Klammer zusätzlich die Halterung für die aus elastischem Metalldraht ausgebildete Brücke bildet. Für das Anbringen der beiden Klammem an einem Aufsteckglas sind daher nur zwei Befestigungsstellen erforderlich, in die auch die Befesti¬ gung der Brücke einbezogen ist. Aufgrund der Anordnung der einen Klammer am oberen Rand eines Aufsteckglases ergibt sich eine von Aufsteckglas zu Aufsteckglas übergreifende, formschön anzubringende Brücke, wobei die untere zweite Klammer dafür sorgt, daß die Aufsteck¬ gläser des Brillenvorhängers nicht von der Brille abgespreizt werden können. Durch die nach außen gegen die Mittellinie des Aufsteckglases versetzte Anordnung der beiden Klammem pro Aufsteckglas ergibt sich

unter Einbeziehung der Brücke ein sicherer Zusammenhalt des Brillen¬ vorhängers, der nach seiner Anbringung von der betreffenden Brille nicht abfallen kann und zu seiner Abnahme eines Auffederns der Brücke bedarf.

Für die Befestigung der Klammer gibt es verschiedene Möglichkeiten. Einerseits kann man die Klammern so gestalten, daß diese mit rückwärti¬ ger Auflage an den Aufsteckgläsern anliegen. Es ist aber auch möglich, die Klammern mit an der Vorderseite der Aufsteckgläser angeordneten Auflagen zu versehen. Die Auflagen kann man z. B. durch Schrauben, Nieten und durch Ankleben an den Aufsteckgläsern befestigen, wobei Schrauben eine spätere Auswechslung besonders erleichtern.

Die Aufnahmen für die aus Metalldraht ausgebildete Brücke kann man als oberhalb der Ränder der Aufsteckgläser angebrachte Röhrchen gestal¬ ten, die an den oberen Klammem befestigt, vorzugsweise angelötet sind.

Um die Beschädigungen der betreffenden Brille bzw. ihres Rahmens zu vermeiden, kann man die Klammem zweckmäßig mit einwärts gebogenen Bügeln versehen, die mit einem Kunststoffschlauch überzogen sind.

Die Brücke gestaltet man zweckmäßig als bogenförmige Verbindung, womit der Brücke im Zusammenhang mit den Aufsteckgläsern ein beson¬ ders gefälliges Aussehen gegeben wird.

In den Figuren sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeiεen:

Figur 1 einen Brillenvorhänger mit rückwärtigen Auflagen der Klammern, die mit Schrauben an den Aufsteckgläsern befestigt sind.

Figur 2 eine vergrößerte Seitensicht einer oberen Klammer 5 gemäß Figur 1,

Figur 3 eine vergrößerte Seitensicht einer ähnlichen Klammer, die an der rückwärtigen Seite eines Aufsteckglases angeklebt ist,

Figur 4 eine vergrößerte Seitensicht einer oberen Klammer mit 10 einer an der Vorderseite des Aufsteckglases anliegen¬ den Auflage und einer Befestigungsschraube.

Figur 5 eine vergrößerte Seitensicht einer unteren Klammer.

In der Figur 1 ist ein aufsteckbarer Brillenvorhänger 1 dargestellt, der 15 die beiden Aufsteckgläser 2 und 3 aufweist, die über die Brücke 4 miteinander verbunden sind. Die Brücke 4 besteht aus einem elastischen Metalldraht, der mit seinen beiden Enden an den oberen Klammem 5 und 6 endet. An den Klamme 5 und 6 sind die beiden Röhrchen 7 und 8 angelötet, in die die Enden der Brücke eingeschoben und darin 20 verlötet sind. Außer den beiden Klammern 5 und 6 weist der Brillen¬ vorhänger 1 noch die beiden unteren Klammern 9 und 10 auf. Jedes Aufsteckglas 2 und 3 wird also an einer passenden Brille mittels jeweils zwei Klammern 5/6 und 9/10 gehalten. Die Klammem 5, 6, 9 und 10 sind hier mittels Schrauben an den Aufsteckgläsern 2 und 3 befestigt, die 25 die Aufsteckgläser durchsetzten.

Die beiden Klammern 5 und 6 bzw. 9 und 10 sind so angeordnet, daß sie unter Berücksichtigung der Länge der Brücke 4 die betreffenden Brillengläser von deren äußeren Bereich her erfassen, wozu jeweils die ~ ~ obere (5/6) und die untere (9/10) Klammer eines Aufsteckglases 2 bzw.

3 nach außen gegen die Mittellinie des betreffenden Aufsteckglases

versetzt ist. Auf diese Weise ergibt sich über die Brücke 4 ein sicherer leicht federnder Zusammenhalt der beiden Aufsteckgläser 2 und 3, die somit sicher an den betreffenden Brillengläsern gehalten sind und sich von diesen auch nicht abspreizen können.

In Figur 2 ist in vergrößerter Seitensicht die Klammer 11 dargestellt, die der Klammer 5 in Figur 1 entspricht. Die Klammer 11 umfaßt den oberen Rand des Aufsteckglases 2 und geht in die rückwärtige Auflage 12 über, in der die Schraube 13 endet. Die Schraube 13 ist von der Vorderseite des Aufsteckglases 2 her in die Auflage 12 eingeschraubt.

Zur Befestigung der Klammer 11 an dem Aufsteckglas 2 ist dieses also mit einer entsprechenden Bohrung zu versehen. Aus der Klammer 11 wächst der Bügel 14 heraus, der über ein nicht dargestelltes Brillenglas geschoben wird und sich an diesem festhält. Zur Vermeidung von Be- Schädigungen des Brillenglases oder dessen Randes ist der Bügel 14 mit einem Kunststoffschlauch 15 überzogen. An der Klammer 11 ist weiterhin das Röhrchen 16 angelötet, das zur Aufnahme der Brücke 4 gemäß Figur 1 dient.

Figur 3 zeigt eine der Anordnung gemäß Figur 2 ähnliche Gestaltung einer Klammer 17, die hier in der rückwärtigen Auflage 18 endet. Die Auflage 18 ist mittels der Klebstoffschicht 19 an der Rückseite des Aufsteckglases 2 befestigt. Ansonsten entspricht die Kammer 17 derjeni¬ gen gemäß Figur 2.

Figur 4 zeigt eine Ausführungsform einer Klammer 20, die in einer vorderseitigen Auflage 21 endet. Hier ist die Schraube 22 von der Rückseite des Aufsteckglases 2 in dieses eingesetzt und in der Auflage 21 festgeschraubt. In gleicher Weise kann natürlich ähnlich der Anord- nung gemäß Figur 3 eine Verklebung mit dem Aufsteckglas 2 erfolgen.

Wie bei den in Figur 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispielen ist die

Klammer 20 mit dem Bügel 14 versehen, der von dem Kunststoffschlauch 15 überzogen ist.

Figur 5 zeigt die untere Klammer 23, die entsprechend der in Figur 2 dargestellten oberen Klammer ausgebildet ist, allerdings ohne ein Röhr¬ chen. Die Klammer 23 geht in die Auflage 24 über, die hier an der Vorderseite des Aufsteckglases 2 anliegt. Die untere Klammer 23 ergänzt also die in Figur 4 dargestellte obere Klammer 20. Die untere Klammer 23 weist den Bügel 25 mit dem Kunststoffschlauch 26 auf. Sie ist mittels der Schraube 27 an dem Aufsteckglas 2 befestigt.

Es sei noch darauf hingewiesen, daß der aufsteckbare Brillenvorhänger sich besonders dazu eignet, als Bausatz, bestehend aus den vorstehend erläuterten Einzelteilen, dem Optiker zur Verfügung gestellt zu werden, der dann aus einem solchen Bausatz mit wenigen Handgriffen den

Brillenvorhänger für eine vorhandene Brille zusammenstellen und an¬ passen kann.