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Title:
SOCKET HOUSING AND METHOD FOR OPERATING A SOCKET HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/207028
Kind Code:
A1
Abstract:
A socket housing (1) and a method for operating a socket housing (1) are proposed, wherein the socket housing (1) has an at least partially closed housing (2), wherein the housing (2) has at least one interior in which there is or are accommodated at least one socket (8), access to which is closed in a closed position and open in an open position, and/or at least one information connection, access to which is closed in a closed position and open in an open position, and/or at least one switch, access to which is closed in a closed position and open in an open position, wherein a cover (3), which has a surface, is arranged on at least one side of the housing (2) and covers at least one interior, wherein the socket housing (1) has at least one sensor (6) and/or a receiver for electromagnetic signals and/or information.

Inventors:
BACHMANN PETER (DE)
BROMMER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100077
Publication Date:
October 06, 2022
Filing Date:
January 28, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BACHMANN GMBH (DE)
International Classes:
H02G3/08; H01R13/447; H02G3/18
Foreign References:
DE102007063585B42012-08-09
DE102007051053A12008-08-21
DE102013000829A12014-07-24
DE102012025533B42014-12-24
DE102018009948A12020-06-18
DE202015103222U12015-07-22
DE102004051064A12006-04-20
DE2458243A11976-06-10
DE102007063585B42012-08-09
DE102013000829A12014-07-24
DE102007051053A12008-08-21
DE10155502A12003-05-22
DE102014014804A12016-04-07
DE20209189U12002-08-14
US6542218B22003-04-01
DE9315394U11993-12-16
DE102012025533B42014-12-24
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE SCHUSTER, MÜLLER & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dosengehäuse (1),

- mit einem mindestens teilweise geschlossenen Gehäuse (2), wobei das Ge häuse (2) mindestens einen Innenraum aufweist, in dem mindestens eine Steckdose (8), deren Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein In formationsanschluss, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Ver schlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein Schalter, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Ver schlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, untergebracht ist, wobei an mindestens einer Seite des Gehäuses (2) ein Deckel (3), der eine Oberfläche aufweist, angeordnet ist, der mindestens einen Innenraum abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosengehäuse (1) mindestens einen Sensor (6) und/oder einen Emp fänger für elektromagnetische Signale und/oder Informationen aufweist, wobei die Oberfläche des Deckels (3), der linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist, aus mindestens einem Deckel teil (19) gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil (19) mindestens eine durch einen Verschluss (5) verschließbare Öffnung (4) aufweist, wobei mindes tens ein Verschluss (5) linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist und mindestens eine Öffnung (4) eine die Öffnung (4) verschließende Sperrsteilung und eine die Öffnung (4) freigebende Freigabe stellung aufweist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose (8) und/o der mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offen stellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, wobei ein in der Verschlussstel lung befindlicher Verschluss (5) innerhalb der durch den Verschluss (5) verschließbaren Öffnung (4) angeordnet ist, oder die Oberfläche des Deckels (3) aus mindestens zwei Deckelteilen (19) gebildet wird, wobei der Deckel (3) eine öffnungslose Oberfläche aufweist und wobei min destens ein Deckelteil (19) linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steck dose (8) und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindes tens einem Schalter aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder die Oberfläche des Deckels (3), der linear beweglich an dieser Seite des Gehäu ses (2) angeordnet ist, aus mindestens einem Deckelteil (19) gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil (19) mindestens eine durch einen Verschluss (5) ver schließbare Öffnung (4) aufweist, wobei mindestens ein Verschluss (5) linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist und mindestens eine Öffnung (4) eine die Öffnung (4) verschließende Sperrstei lung und eine die Öffnung (4) freigebende Freigabestellung aufweist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose (8) und/oder mindestens einem Informa tionsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstel lung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder der Deckel (3) linear auf und ab und rotatorisch bewegbar und mindestens ein Verschluss (5) starr ist, wodurch durch die die Aufwärtsbewegung die Öffnung (4) in die freigebende Freigabestellung verbringbar ist, oder der Deckel (3) oder mindestens ein Deckelteil (19) linear auf und ab und rotato risch bewegbar ist und mindestens ein Steckdosengehäuse (11 ) rotatorisch be wegbar ist, oder der Deckel (3) starr ist und mindestens ein Verschluss (5) linear und ein im Inne ren des Dosengehäuses (1 ) angeordnetes Steckdosengehäuse (11) rotatorisch bewegbar ist, oder der Deckel (3) starr ist und mindestens ein Verschluss (5) rotatorisch und ein im Inneren des Dosengehäuses (1) angeordnetes Steckdosengehäuse (11) linear bewegbar ist, oder der Deckel (3) starr ist und ein im Inneren des Dosengehäuses (1) angeordnetes Steckdosengehäuse (11) linear und rotatorisch bewegbar ist.

2. Dosengehäuse (1 ), nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (6) ein Näherungssensor, ein Lichtsensor und/oder ein Umweltsensor ist.

3. Dosengehäuse (1), nach Anspruchl oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (6) mindestens ein Signal aussendet, das die Be wegung des Deckels (3), mindestens eines Deckelteils (19) und/oder mindestens eines Verschlusses (5) und/oder mindestens eines in einem Innenraum linear und/oder rotatorisch beweglich angeordneten Steckdosengehäuses (11), das mindestens eine Steckdose (8) und/oder mindestens einen Informationsan schluss und/oder mindestens einen Schalter aufweist, initiiert und/oder unter stützt.

4. Dosengehäuse (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotatorische Bewegung in mindestens eine Drehrichtung erfolgt, wobei eine Drehrichtung um eine auf den Innenraum ausgerichtete Drehachse erfolgt.

5. Dosengehäuse (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosengehäuse (1) mindestens einen Antrieb aufweist, der mindestens eine lineare und/oder mindestens eine rotatorische Bewegung unterstützt.

6. Dosengehäuse (1), nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antrieb ein Federmechanismus oder ein Elektroantrieb ist.

7. Dosengehäuse (1), nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federmechanismus vor der Auslösung mindestens einer linearen und/oder mindestens einer rotatorischen Bewegung zumindest teilweise gespannt ist.

8. Dosengehäuse (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) und/oder mindestens ein Deckelteil (19) unter Beibehaltung der linearen und/oder rotatorischen Bewegungsfähigkeit mittels mindestens einer Verriegelungsvorrichtung mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.

9. Dosengehäuse (1), nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Deckels (3) lösbar mittels mindestens einer Verrie gelungsvorrichtung mit mindestens einem anderen Teil des Deckels (3) und/oder dem Gehäuse (2) verbunden ist.

10. Dosengehäuse (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Steckdose (8) und/oder mindestens ein Informationsan schluss und/oder mindestens ein Schalter als auswechselbarer Einsatz ausge staltet ist.

11. Dosengehäuse (1 ), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosengehäuse (1) mindestens eine Bedienvorrichtung aufweist.

12. Dosengehäuse (1 ), nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Bedienvorrichtung zumindest teilweise außerhalb des Ge häuses (2) angeordnet ist und/oder mindestens eine Bedienvorrichtung zumin dest teilweise eine dem Innenraum abgewandte Oberseite des Deckels (3) überragt.

13. Verfahren zur Bedienung eines Dosengehäuses (1 ), das ein mindestens teilweise geschlossenen Gehäuse (2) aufweist, wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Innenraum aufweist, in dem mindestens eine Steckdose (8), deren Zugang mit tels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offen stellung offen ist, und/oder mindestens ein Informationsanschluss, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein Schalter, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Of fenstellung offen ist, untergebracht ist, wobei an mindestens einer Seite des Ge häuses (2) ein Deckel (3), der eine Oberfläche aufweist, angeordnet ist, der mindestens einen Innenraum abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosengehäuse (1) mindestens einen Sensor (6), durch dessen ausge sendetes Signal bzw. durch dessen ausgesendete Signale die Funktion des Do sengehäuses (1) beeinflusst wird, und/oder mindestens einen Empfänger für elektromagnetische Signale und/oder Informationen aufweist, durch dessen empfangenes Signal und/oder empfangener Information bzw. durch dessen emp fangenen Signale und/oder empfangenen Informationen die Funktion des Dosen gehäuses (1) beeinflusst wird, wobei die Oberfläche des Deckels (3), der linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist, aus mindestens einem Deckel teil (19) gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil (19) mindestens eine durch einen Verschluss (5) verschließbare Öffnung (4) aufweist, wobei mindes tens ein Verschluss (5) linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist und mindestens eine Öffnung (4) eine die Öffnung (4) verschließende Sperrsteilung und eine die Öffnung (4) freigebende Freigabe stellung aufweist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose (8) und/o der mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offen stellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, wobei ein in der Verschlussstel lung befindlicher Verschluss (5) innerhalb der durch den Verschluss (5) verschließbaren Öffnung (4) angeordnet ist, oder die Oberfläche des Deckels (3) aus mindestens zwei Deckelteilen (19) gebildet wird, wobei der Deckel (3) eine öffnungslose Oberfläche aufweist und wobei min destens ein Deckelteil (19) linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steck dose (8) und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindes tens einem Schalter aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder die Oberfläche des Deckels (3), der linear beweglich an dieser Seite des Gehäu ses (2) angeordnet ist, aus mindestens einem Deckelteil (19) gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil (19) mindestens eine durch einen Verschluss (5) ver schließbare Öffnung (4) aufweist, wobei mindestens ein Verschluss (5) linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist und mindestens eine Öffnung (4) eine die Öffnung (4) verschließende Sperrstei lung und eine die Öffnung (4) freigebende Freigabestellung aufweist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose (8) und/oder mindestens einem Informa tionsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstel lung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder der Deckel (3) linear auf und ab und rotatorisch bewegbar und mindestens ein Verschluss (5) starr ist, wodurch durch die die Aufwärtsbewegung die Öffnung (4) in die freigebende Freigabestellung verbracht wird, oder der Deckel (3) oder mindestens ein Deckelteil (19) linear auf und ab und rotato risch bewegbar ist und mindestens ein Steckdosengehäuse (11 ) rotatorisch be wegbar ist, oder der Deckel (3) starr ist und mindestens ein Verschluss (5) linear und ein im Inne ren des Dosengehäuses (1) angeordnetes Steckdosengehäuse (11) rotatorisch bewegbar ist, oder der Deckel (3) starr ist und mindestens ein Verschluss (5) rotatorisch und ein im Inneren des Dosengehäuses (1) angeordnetes Steckdosengehäuse (11) linear bewegbar ist, oder der Deckel (3) starr ist und ein im Inneren des Dosengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse (11) linear und rotatorisch bewegbar ist.

14. Verfahren, nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosengehäuse (1) mindestens einen Antrieb aufweist, der mindestens eine lineare und/oder mindestens eine rotatorische Bewegung unterstützt.

15. Verfahren, nach einem der Ansprüche 13 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3), mindestens ein Deckelteil (19) und/oder mindestens ein Ver schluss (5) austauschbar ist.

16. Verfahren, nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass als Dosengehäuse (1) ein Dosengehäuse (1), gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, eingesetzt wird.

Description:
Dosengehäuse; Verfahren zur Bedienung eines Dosengehäuses

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Dosengehäuse, nach der Gattung des Anspruchs 1 , und einem Verfahren zur Bedienung eines Dosengehäuses, nach der Gattung des Anspruchs 13.

Dosengehäuse gibt es in vielfältigen Ausführungen. So sind aus dem Stand der Tech nik insbesondere Mehrfachsteckdosengehäuse für kabelgebundene Mehrfachsteck dosen, Aufputzdosengehäuse und Einbaugehäuse, die zum Einbau in eine Wand, einen Boden, eine Decke und/oder ein Möbel, nämlich beispielsweise in eine Arbeits platte, insbesondere in eine Küchenarbeitsplatte, verwendet werden, bekannt. Dosen gehäuse können unterschiedlich bestückt sein, sodass sie mindestens eine Steckdose, mindestens ein Informationsanschluss und/oder mindestens ein Schalter aufweisen können. Auch bei den Steckdosen gibt es unterschiedliche Ausführungsfor men, so dass Steckdosen mit erhöhtem Berührschutz oder mit einer Steckereinführ hilfe, durch die ein Einstecken des Steckers in die Steckdose erleichtert wird, da die richtige Einsteckposition durch ein Einführen des Steckers in den Steckdosentopf und ein Verdrehen des Steckers innerhalb des Steckdosentopf bis die Kontaktstifte des Steckers in den Kontaktöffnungen der Steckdose verrasten ermittelbar ist, vorbekannt sind.

Diese Steckdosengehäuse und insbesondere die Einbaugehäuse, die auch als Ein bausteckdosen bezeichnet werden und die beispielsweise in eine Küchenplatte einge baut werden, haben den Nachteil, dass in dem nach oben gerichteten Dosentopf Schmutz, Fremdkörper oder Feuchtigkeit eindringen könnte, falls kein Stecker in der Dose eingesteckt sein sollte.

Daher wird in der Offenlegungsschrift DE 10 2004 051 064 A1 eine Vorrichtung vorge schlagen, die zur Aufnahme mindestens eines Steckdoseneinsatzes dient und mit ei nem Deckel verschließbar ist. Nachteilig ist, dass der Deckel jederzeit geöffnet werden kann und nicht dichtend schließt.

In der Offenlegungsschrift DE 24 58 243 A1 wird eine Schutzvorrichtung für Installati onselemente, insbesondere elektrische Installationselemente, wie Steckdosen, Schal ter odgl. , beschrieben. Die Schutzvorrichtung weist eine Abdeck-Klappe auf, durch die die Installationselemente unzugänglich verdeckt werden. An der Abdeck-Klappe ist eine verdrehbare Deckelplatte angeordnet, die einen Sicherheitsriegel aufweist, durch den das Öffnen der Abdeck-Klappe nur in einer bestimmten Stellung ermöglicht wird. Nachteilig ist, dass die Abdeck-Klappe zum Öffnen nach oben geschwenkt wird, so dass sie, da sie in der Öffnungsposition über die übrigen Bauteile vorsteht, gegebe nenfalls im geöffneten Zustand stört.

In der Patentschrift DE 10 2007 063 585 B4 wird eine Steckdose beschrieben, die einen in ein Frontelement integrierten Verschluss aufweist, der aus mehreren Ver schlusselementen besteht. Die Verschlusselemente sind über ein Festlager bewegbar angeordnet, wobei die Bewegung radial ein- oder auswärts gegenüber dem Mittelpunkt des Frontelementes erfolgt. Vorteilhaft ist, dass dadurch das Frontelement sehr flach bauend ausgestaltet werden kann. Nachteilig ist allerdings der konstruktive Aufwand zu bewerten. Dieser Nachteil ist auch bei der in der Offenlegungsschrift DE 10 2013 000829 A1 offenbarten Kabeldose, bei der in der Offenlegungsschrift DE 102007 051 053 A1 offenbarten Anschlüsssäule, bei dem in der Offenlegungsschrift DE 101 55502 A1 offenbarten Installationsgerät und bei dem in der Offenlegungsschrift DE 10 2014 014 804 A1 offenbarten Dosengehäuse gegeben.

Konstruktiv aufwändig sind auch die in der Gebrauchsmusterschrift DE 20209 189 U1 , Patentschrift US 6 542 218 B1 und der Gebrauchsmusterschrift DE 93 15 394 U1 be schriebenen verschließbaren Steckdosen. Aus der Patentschrift DE 10 2012 025 533 B4 ist ein Einbaugehäuse zum Einbau in ein Möbel, eine Wand, einen Boden und/oder eine Decke bekannt, das mindestens einen durch eine Gehäusewandung begrenzten Innenraum aufweist, in dem mindes tens eine Steckdose, mindestens ein Informationsanschluss und/oder mindestens ein Schalter untergebracht ist, wobei eine den Innenraum abdeckende Abdeckung min destens eine durch einen Verschluss verschließbare Öffnung aufweist und die Abde ckung beweglich an der Gehäusewandung angeordnet ist, so dass die Abdeckung bei einem entriegelten Verschluss um eine senkrecht auf den Innenraum ausgerichtete Drehachse drehbar an der Gehäusewandung angeordnet ist. Nachteilig ist hierbei, das ein Benutzerein gewisses händisches Geschick aufweisen muss, um gleichzeitig wäh rend des Drückens des Entriegelungsknopfes die Abdeckung zu verdrehen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine die Nachteile des Standes der Technik überwindendes Dosengehäuse und ein die Nachteile des Standes der Tech nik überwindendes Verfahren zur Bedienung eines Dosengehäuses bereitzustellen.

Die Erfindung und ihre Vorteile

Das erfindungsgemäße Dosengehäuse, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , und das erfindungsgemäße Verfahren zur Bedienung eines Dosengehäuses, mit den Merkma len des Anspruchs 13, haben demgegenüber den Vorteil, dass das erfindungsgemäße Dosengehäuse ein mindestens teilweise geschlossenen Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse mindestens einen Innenraum aufweist, in dem mindestens eine Steckdose, deren Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein Informationsanschluss, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein Schalter, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, untergebracht ist, wobei an mindestens einer Seite des Gehäuses ein Deckel, der eine Oberfläche aufweist, angeordnet ist, der mindestens einen Innenraum abdeckt, wobei das Dosengehäuse mindestens einen Sensor und/oder einen Empfänger für elektro magnetische Signale und/oder Informationen aufweist, wobei die Oberfläche des Deckels, der linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist, aus mindestens einem Deckelteil gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil mindestens eine durch einen Verschluss verschließ bare Öffnung aufweist, wobei mindestens ein Verschluss linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist und mindestens eine Öffnung eine die Öffnung verschließende Sperrsteilung und eine die Öffnung freigebende Frei gabestellung aufweist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus ei ner Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Ver schlussstellung bringbar ist, wobei ein in der Verschlussstellung befindlicher Verschluss innerhalb der durch den Verschluss verschließbaren Öffnung angeordnet ist, oder die Oberfläche des Deckels aus mindestens zwei Deckelteilen gebildet wird, wobei der Deckel eine öffnungslose Oberfläche aufweist und wobei mindestens ein Deckelteil linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informa tionsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder die Oberfläche des Deckels, der linear beweglich an dieser Seite des Gehäuses an geordnet ist, aus mindestens einem Deckelteil gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil mindestens eine durch einen Verschluss verschließbare Öffnung aufweist, wobei mindestens ein Verschluss linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist und mindestens eine Öffnung eine die Öffnung ver schließende Sperrsteilung und eine die Öffnung freigebende Freigabestellung auf weist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstel lung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder der Deckel linear auf und ab und rotatorisch bewegbar und mindestens ein Verschluss starr ist, wodurch durch die die Aufwärtsbewegung die Öffnung in die freigebende Frei gabestellung verbringbar ist, oder der Deckel oder mindestens ein Deckelteil linear auf und ab und rotatorisch bewegbar ist und mindestens ein Steckdosengehäuse rotatorisch bewegbar ist, oder der Deckel starr ist und mindestens ein Verschluss linear und ein im Inneren des Do sengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse rotatorisch bewegbar ist, oder der Deckel starr ist und mindestens ein Verschluss rotatorisch und ein im Inneren des

Dosengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse linear bewegbar ist, oder der Deckel starr ist und ein im Inneren des Dosengehäuses angeordnetes Steckdo sengehäuse linear und rotatorisch bewegbar ist.

Durch den Einsatz eines Empfängers für elektromagnetische Signale und/oder Infor mationen ist die Bedienung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses per Funksteue rung und/oder App möglich. Das erfindungsgemäße Dosengehäuse kann dadurch auch Umweltdaten an eine weitere Instanz, z. B. an einen Computer, senden.

Das elektromagnetische Signal und/oder die Informationen können auch direkt insbe sondere durch Sprache, Geräusche (z.B. Klopfen) oder durch Gestik und/oder indirekt durch elektronische Steuerungssysteme, wie z.B. Alexa, Siri, Automatisierungssys teme, Smartphonesysteme, entstehen. Zudem wäre eine Lichtsteuerung denkbar, so dass beispielsweise eine Änderung der Lichtverhältnisse dazu führt, dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter verschlossen oder geöffnet wird. Denkbar wäre auch, dass das erfindungsgemäße Dosengehäuse eine Hinderniserkennung aufweist, so dass beispielsweise eine Steckdose, in die ein Stecker eingesteckt ist, oder in der sich ein Hindernis (z.B. ein Finger) befindet, dazu führt, dass die Steckdose nicht ver schlossen werden kann. Hierbei wird das Verschließen entweder von vornherein un terbunden oder spätestens dann abgebrochen, wenn der Verschluss das Hindernis (z.B. Stecker, Kabel, Finger) berührt. Denkbar ist auch, dass sich nach dem Abbruch des Verschließvorganges ein Öffnungsvorgang anschließt.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses ist mindestens ein Sensor ein Näherungssensor, ein Lichtsensor und/oder ein Umweltse nsor, der insbesondere auf Schall, Luftbewegung, Luftgüte, Luftfeuchtigkeit und/oder Temperatur wirkt.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses sendet mindestens ein Sensor mindestens ein Signal aus, das die Bewe gung des Deckels, mindestens eines Deckelteils und/oder mindestens eines Verschlusses und/oder mindestens eines in einem Innenraum linear und/oder rotato risch beweglich angeordneten Steckdosengehäuses, das mindestens eine Steckdose und/oder mindestens einen Informationsanschluss und/oder mindestens einen Schal ter aufweist, initiiert und/oder unterstützt.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses erfolgt eine rotatorische Bewegung in mindestens eine Drehrichtung, wobei eine Drehrichtung um eine auf den Innenraum ausgerichtete Drehachse erfolgt.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses weist das Dosengehäuse mindestens einen Antrieb auf, der mindestens eine lineare und/oder mindestens eine rotatorische Bewegung unterstützt.

Nach einer diesbezüglich vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist mindestens ein Antrieb ein Federmechanismus oder ein Elektroantrieb. Der mindestens eine Antrieb steht direkt oder indirekt z.B. mit dem Deckel und/oder mit mindestens einem Verschluss in Verbindung und unterstützt die Bewegung des Deckels und/oder des mindestens einen Verschlusses zum Öffnen und/oder zum Ver schließen mindestens einer Öffnung.

Der Federmechanismus ist dabei derart ausgelegt, dass er insbesondere zwei Prob leme einer herkömmlichen, einfach eingelegten Feder löst. Das erste Problem besteht darin, dass eine einfach eingelegte Feder nicht vorgespannt werden kann. Da ein Ein satz unter Vorspannung nicht möglich ist, können vor allem beim Montieren und beim Wechseln des Deckel Fehler auftreten (z. B. richtige Flöhe des Drehmoment einstellen, Richtung der Federkraft einstellen). Das zweite Problem besteht darin, dass sofern eine Vorspannung vorgenommen werden könnte, die vorgespannte Feder bei der Montage (z. B. im Werk, vor allem auch beim Wechsel des Deckels durch den Kunden) ein Verletzungsrisiko darstellen könnte, da sie eventuell unkontrolliert aus dem Ge häuse springt.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist mindestens ein Federmechanismus vor der Auslösung mindestens einer linearen und/oder mindestens einer rotatorischen Bewegung zumindest teilweise gespannt.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist der Deckel und/oder mindestens ein Deckelteil unter Beibehaltung der linearen und/oder rotatorischen Bewegungsfähigkeit mittels mindestens einer Verrie gelungsvorrichtung mit dem Gehäuse verbunden.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist zumindest ein Teil des Deckels lösbar mittels mindestens einer Ver riegelungsvorrichtung mit mindestens einem anderen Teil des Deckels und/oder dem Gehäuse verbunden.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist mindestens eine Verriegelungsvorrichtung an dem Gehäuse angeordnet.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist mindestens eine Verriegelungsvorrichtung durch eine durch einen Verschluss verschließbare Öffnung bedienbar. Somit muss die Öffnung zumindest et was geöffnet sein, damit ein Verwender durch die Öffnung hindurch die Verriegelungs vorrichtung bedienen kann. Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist der Deckel eine Nut und/oder einen Schlitz auf, die in Wirkverbindung mit einer Verriegelungsvorrichtung bringbar sind. Somit kann zum Verriegeln des De ckels an dem Gehäuse ein Riegel in eine am Deckel angeordnete Nut und/oder in einen am Deckel angeordneten Schlitz geschoben werden.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist mindestens eine Steckdose, mindestens ein Informationsanschluss und/oder mindestens ein Schalter als auswechselbarer Einsatz ausgestaltet. Bevor zugt wird ein auswechselbarer Einsatz in dem Gehäuse verklipst und/oder ver schraubt. Dadurch ist eine Anpassung an die Verwenderbedürfnisse möglich.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist das Dosengehäuse mindestens eine Bedienvorrichtung auf.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist mindestens eine Bedienvorrichtung zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses angeordnet und/oder überragt mindestens eine Bedienvorrichtung zumin dest teilweise die dem Innenraum abgewandte Oberseite des Deckels. Denkbar ist, dass mindestens ein Verschluss, der eine Verschlussstellung und eine Offenstellung aufweist, direkt oder indirekt durch eine Bedienvorrichtung, die zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist bzw. die zumindest teilweise die dem Innen raum abgewandte Oberseite des Deckels überragt, aus der Verschlussstellung in die Offenstellung bzw. aus der Offenstellung in die Verschlussstellung bewegbar ist, und/oder mehrere Verschlüsse durch eine gemeinsame Bedienvorrichtung, die zumin dest teilweise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist bzw. die zumindest teilweise die dem Innenraum abgewandte Oberseite des Deckels überragt, aus der Verschluss stellung in die Offenstellung bzw. aus der Offenstellung in die Verschlussstellung be wegbar sind, und/oder mehrere Verschlüsse durch mindestens zwei Bedienvorrichtungen, von denen mindestens eine Bedienvorrichtung zumindest teil weise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist bzw. die zumindest teilweise die dem Innenraum abgewandte Oberseite des Deckels überragt, aus der Verschlussstellung in die Offenstellung bzw. aus der Offenstellung in die Verschlussstellung bewegbar sind. Bevorzugt weist der Deckel an seiner Oberseite bis auf eine oder mehrere Öff nungen, die durch einen Verschluss verschließbar ist bzw. sind, keine weitere Öffnung, insbesondere keine Öffnung, für eine Bedienvorrichtung, bzw. keine weiteren Öffnun gen auf.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist das erfindungsgemäße Dosengehäuse ein Mehrfachsteckdosenge häuse, ein Aufputzdosengehäuse oder ein Einbaugehäuse, das zum Einbau in eine Wand, einen Boden, eine Decke und/oder ein Möbel, nämlich beispielsweise in eine Arbeitsplatte, insbesondere in eine Küchenarbeitsplatte, verwendet wird.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist die Drehachse des Deckels und/oder mindestens eines Verschlusses senkrecht auf den Innenraum ausgerichtet.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses ist der Deckel und/oder mindestens ein Verschluss in beide Drehrichtungen durch min destens einen Antrieb, insbesondere durch mindestens einen Federmechanismus, verdrehbar.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses ist der Deckel und/oder mindestens ein Verschluss in eine Drehrichtung oder in beide Drehrichtungen manuell verdrehbar.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist das Dosengehäuse zur Begrenzung der Drehung mindestens einen Anschlag auf.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist mindestens ein Anschlag an einer auf den Innenraum ausgerichteten Seite des Deckels oder an dem Gehäuse angeordnet. Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist mindestens ein Antrieb, insbesondere mindestens einen Federmecha nismus, zentral oder dezentral an der Seite des Gehäuses angeordnet.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist der Federmechanismus mindestens eine Feder und zusätzlich min destens eine Federachse (Federhalterung), mindestens ein Kugellager, mindestens einen Rotationsdämpfer und/oder mindestens einen Federmechanismusdeckel auf.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses weist die Feder einen radialen und einen axialen Schenkel auf. Bevor zugt wird die Feder in einem Zylinder (Hülle, Käfig, Kartusche), der ein eigenes Bauteil oder ein Bestandteil der Bedienvorrichtung sein kann, gefasst und der einen Schenkel fixiert und den anderen beweglich lässt. Bevorzugt ist der radiale Schenkel der Feder dabei in einem Langloch (z. B. ca. 90°) beweglich, um den Antrieb zu gewährleisten. Über die Länge des Langlochs kann man den Anschlag steuern. Es sind also fast be liebige Winkel denkbar. Der axiale Schenkel wird im (evtl ringförmigen) „Boden“ durch eine Bohrung geführt und gehalten. Der Boden kann auch ein separates Teil sein, das man einklipst oder mit Schrauben fixiert. Zusätzlich könnte man durch einen inneren, zweiten Zylinder (Hülle, Käfig, Kartusche) die Feder stützen (z. B. gegen axiales Ein knicken). Vorteilhaft ist, dass eine derart gekapselte Feder beim Einsetzen auf ein de finiertes Drehmoment vorgespannt werden kann. Damit ist das Federelement auf ein definiertes Drehmoment vorgespannt und kann einfach und ungefährlich eingesetzt bzw. entnommen werden.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist der Federmechanismus in eine Bedienvorrichtung integriert.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist der Federmechanismus mindestens eine Konstantkraftfeder oder min destens eine Schraubenfeder auf. Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist der Deckel eine Deckelscheibe und/oder eine Führung auf. Bevorzugt steht der Antrieb mit der Führung in Wirkverbindung.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist die Führung auf einer dem Innenraum zugewandten Seite des De ckels angeordnet.

Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist die Führung lösbar an dem restlichen Deckel angeordnet. Bevorzugt ist die Führung lösbar an der Deckelscheibe angeordnet.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist die Führung zumindest teilweise einen Zahnkranz auf. Bevorzugt steht mindestens ein Antrieb, insbesondere mindestens ein Federmechanismus, mit dem Zahnkranz in Wirkverbindung.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist mindestens ein Verschluss einer Öffnung an dem Gehäuse angeordnet.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses weist mindestens ein Verschluss und/oder mindestens eine Bedienvorrich tung eine Feder auf. Mindestens ein Verschluss und/oder mindestens eine Bedienvorrichtung sind somit federbelastet.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Dosen gehäuses ist in mindestens einem Innenraum ein Steckdosengehäuse für mindestens eine Steckdose, mindestens ein Informationsanschluss und/oder mindestens ein Schalter angeordnet. Bevorzugt ist mindestens eine Steckdose, mindestens ein Infor mationsanschluss und/oder mindestens ein Schalter des Steckdosengehäuses als auswechselbarer Einsatz ausgestaltet. Bevorzugt wird ein auswechselbarer Einsatz in dem Gehäuse verklipst und/oder verschraubt. Dadurch ist eine Anpassung an die Ver wenderbedürfnisse möglich. Nach einer diesbezüglichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Do sengehäuses ist das Steckdosengehäuse mit mindestens einem drehbaren Ver schluss verbunden. Bevorzugt weist das Steckdosengehäuse mindestens eine Vertiefung zur Aufnahme eines Verschlusses auf.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des Dosengehäuses ist das Steckdosengehäuse in mindestens eine Drehrichtung drehbar im Innenraum angeord net. Bevorzugt wird die Drehung, die ggfls. zusammen mit einem an dem ist das Steck dosengehäuse angeordneten Verschluss erfolgen kann, in mindestens eine Drehrichtung direkt oder indirekt durch eine Bedienvorrichtung, z.B. eine Bedienvor richtung, die zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist und/oder zumindest teilweise eine dem Innenraum abgewandte Oberseite des Deckels über ragt, ausgelöst. Durch die Verdrehung besteht die Möglichkeit, dass vor oder nach der Betätigung der Bedienvorrichtung ein Verwender eine von ihm benötigte Steckdose, einen von ihm benötigten Informationsanschluss oder einen von ihm benötigten Schal ter an eine Position verdrehen kann, in der die ausgewählte Steckdose, der ausge wählte Informationsanschluss oder der ausgewählte Schalter durch eine in Freigabestellung befindliche Öffnung des Deckels zugänglich ist. Bevorzugt wird das Steckdosengehäuse in beide Drehrichtungen durch mindestens einen Antrieb, insbe sondere durch mindestens einen Federmechanismus, verdreht.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Bedie nung eines Dosengehäuses, das ein mindestens teilweise geschlossenen Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse mindestens einen Innenraum aufweist, in dem mindes tens eine Steckdose, deren Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein Informati onsanschluss, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung ver schlossen und in einer Offenstellung offen ist, und/oder mindestens ein Schalter, dessen Zugang mittels einer Mechanik in einer Verschlussstellung verschlossen und in einer Offenstellung offen ist, untergebracht ist, wobei an mindestens einer Seite des Gehäuses ein Deckel, der eine Oberfläche aufweist, angeordnet ist, der mindestens einen Innenraum abdeckt, wobei das Dosengehäuse mindestens einen Sensor, durch dessen ausgesendetes Signal bzw. durch dessen ausgesendete Signale die Funktion des Dosengehäuses beeinflusst wird, und/oder mindestens einen Empfänger für elekt romagnetische Signale und/oder Informationen aufweist, durch dessen empfangenes Signal und/oder empfangener Information bzw. durch dessen empfangenen Signale und/oder empfangenen Informationen die Funktion des Dosengehäuses beeinflusst wird, wobei die Oberfläche des Deckels, der linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist, aus mindestens einem Deckelteil gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil mindestens eine durch einen Verschluss verschließ bare Öffnung aufweist, wobei mindestens ein Verschluss linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist und mindestens eine Öffnung eine die Öffnung verschließende Sperrsteilung und eine die Öffnung freigebende Frei gabestellung aufweist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus ei ner Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Ver schlussstellung bringbar ist, wobei ein in der Verschlussstellung befindlicher Verschluss (5) innerhalb der durch den Verschluss (5) verschließbaren Öffnung (4) angeordnet ist, oder die Oberfläche des Deckels aus mindestens zwei Deckelteilen gebildet wird, wobei der Deckel (3) eine öffnungslose Oberfläche aufweist und wobei mindestens ein Deckelteil linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informa tionsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder die Oberfläche des Deckels, der linear beweglich an dieser Seite des Gehäuses an geordnet ist, aus mindestens einem Deckelteil gebildet wird, wobei mindestens ein Deckelteil mindestens eine durch einen Verschluss verschließbare Öffnung aufweist, wobei mindestens ein Verschluss linear und/oder rotatorisch beweglich an dieser Seite des Gehäuses angeordnet ist und mindestens eine Öffnung eine die Öffnung ver schließende Sperrsteilung und eine die Öffnung freigebende Freigabestellung auf weist, so dass ein Zugang zu mindestens einer Steckdose und/oder mindestens einem Informationsanschluss und/oder mindestens einem Schalter aus einer Verschlussstel lung in eine Offenstellung bzw. aus einer Offenstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, oder der Deckel linear auf und ab und rotatorisch bewegbar und mindestens ein Verschluss starr ist, wodurch durch die die Aufwärtsbewegung die Öffnung in die freigebende Frei gabestellung verbracht wird, oder der Deckel oder mindestens ein Deckelteil linear auf und ab und rotatorisch bewegbar ist und mindestens ein Steckdosengehäuse rotatorisch bewegbar ist, oder der Deckel starr ist und mindestens ein Verschluss linear und ein im Inneren des Do sengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse rotatorisch bewegbar ist, oder der Deckel starr ist und mindestens ein Verschluss rotatorisch und ein im Inneren des

Dosengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse linear bewegbar ist, oder der Deckel starr ist und ein im Inneren des Dosengehäuses angeordnetes Steckdo sengehäuse linear und rotatorisch bewegbar ist, weist das Dosengehäuse mindestens einen Antrieb auf, der mindestens eine lineare und/oder mindestens eine rotatorische Bewegung unterstützt.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfah rens ist der Deckel, mindestens ein Deckelteil und/oder mindestens ein Verschluss austauschbar. Somit können der Deckel, mindestens ein Teil des Deckels und/oder der oder die Verschlüsse designtechnisch an die Umgebung angepasst werden bzw. nach einer eventuellen Beschädigung ausgetauscht werden. Der Deckel, mindestens ein Teil des Deckels und/oder mindestens ein Verschluss werden somit insbesondere für den Verwender zum austauschbaren Ersatzteil.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfah rens wird nach der erstmaligen Betätigung der Bedienvorrichtung, durch den der De ckel und/oder mindestens ein Verschluss und/oder ggfls. das Steckdosengehäuse bevorzugt bis zu einem Anschlag in eine Drehrichtung bewegt wird, mindestens durch eine erneute Betätigung der Bedienvorrichtung der Deckel und/oder mindestens ein Verschluss und/oder ggfls. das Steckdosengehäuse in die selbe Drehrichtung bevor zugt bis zu einem Anschlag bewegt. Die Drehbewegung ist dabei federbelastet oder manuell denkbar. Dadurch ist ein stufenweises Weiterschalten des Deckels und/oder mindestens eines Verschlusses und/oder ggfls. des Steckdosengehäuses gewährleis tet.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfah rens weist mindestens eine Öffnung eine die Öffnung verschließende Sperrsteilung und eine die Öffnung freigebende Freigabestellung auf, wobei zum Wechsel zwischen der Sperrsteilung und der Freigabestellung bzw. der Freigabestellung und der Sperr steilung der Deckel und/oder mindestens ein Verschluss und/oder ggfls. ein Steckdo sengehäuse bewegt werden.

Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfah rens wird als Dosengehäuse ein Dosengehäuse, gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, eingesetzt.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgen den Beschreibung und den Zeichnungen entnehmbar.

Zeichnungen

Bevorzugte Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Gegenstands sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Dosenge häuses im geschlossenen Zustand, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Dosengehäu ses, gemäß Fig. 1, im geöffneten Zustand,

Fig. 3 eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungs gemäßen Dosengehäuses,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Dosengehäuses, nachdem ein Sensor ein Signal ausgesendet hat,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Dosengehäu ses 1 , gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Dosengehäuses,

Fig. 7 eine Funktionszeichnung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1, gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine weitere Funktionszeichnung des erfindungsgemäßen Dosenge häuses 1, gemäß Fig. 6,

Fig. 9 eine weitere Funktionszeichnung des erfindungsgemäßen Dosenge häuses 1, gemäß Fig. 6, und

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Dosengehäuses.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Dosengehäu ses 1 im geschlossenen Zustand. Das erfindungsgemäße Dosengehäuses 1 weist eine Gehäuse 2 auf, das an einer nach oben gerichteten Seite mit einem Deckel 3 (Abdeckung, Abdeckscheibe) abgedeckt ist. Der Deckel 3 weist Öffnungen 4 auf, die durch Verschlüsse 5 verschlossen sind. Die Verschlüsse 5 sind mit einem Sensor 6, der bevorzugt ein Näherungssensor ist, verbunden, so dass sich die Verschlüsse 5, wenn der Sensor 6 ein Signal aussendet, nach unten und damit aus der Öffnung 4 heraus bewegen. Durch die Freigabe der Öffnungen 4 ist der Deckel 3 und/oder min destens ein Verschluss 5 verdrehbar. Das erfindungsgemäße Dosengehäuse 1 kann somit nicht versehentlich geöffnet werden, da der Deckel 3, bedingt durch die in den Öffnungen 4 befindlichen Verschlüsse 5 an dem Gehäuse 2 fixiert ist, bzw. die in den Öffnungen 4 fxierten Verschlüsse 5 erst verdreht werden können, wenn der Sensor 6, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel mittig angeordnet ist, ausgelöst wurde. Die Auslösung erfolgt bevorzugt automatisch, wenn sich ein in die Steckdose einzuste ckender Stecker annähert.

Das erfindungsgemäße Dosengehäuses 1 ist als Einbaugehäuse ausgestaltet, so dass es beispielsweise in eine nicht dargestellte Arbeitsplatte eingebaut werden kann. Bevorzugt ist das Einbaugehäuse durch Exzenterschrauben 7 von unten an der nicht dargestellten Arbeitsplatte fixierbar. Denkbar ist auch, dass die Exzenterschrauben 8 von oben bedient werden oder dass die Exzenterschrauben 7 beidseitig bedient wer den können. Eine Befestigung von oben ist bevorzugt möglich, wenn der Deckel 3 und/oder mindestens ein Verschluss 5 leicht verdreht ist, so dass dadurch die Exzen terschrauben 7 freigelegt und erreichbar werden.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1 , gemäß Fig. 1 , im geöffneten Zustand, wobei es sich bei dem erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1 um ein Dosengehäuse 1 handelt, bei dem der Deckel 3 verdrehbar ist. Hierbei ist der Deckel 3 derart verdreht, dass im Innenraum des Gehäuses 2 an geordnete Steckdosen 8 zugänglich sind, so dass Stecker in die Dosentöpfe einge steckt werden können.

Statt herkömmlichen Steckdosen 8 sind, unabhängig davon, ob sich der Deckel 3 und/oder mindestens ein Verschluss 5 verdrehen lässt, selbstverständlich auch andere Dosen beispielsweise für Informationsanschlüsse (z.B. LAN-Dose), PC-Anschlüsse, TV-Anschlüsse (z.B. Scart-Anschlüsse), Lautsprecher, Schalter, odgl. denkbar. Selbstverständlich sind auch Kombinationen von diesen denkbar, so dass beispiels weise eine Einfachsteckdose mit einem Medienanschlussfeld für Bauteile, wie z.B. USB, computerüblichen Anschlüsse, KAT-Buchsen, HDMI, ausgerüstet sein kann.

Das erfindungsgemäße Dosengehäuse 1 kann, unabhängig davon, ob sich der Deckel 3 und/oder mindestens ein Verschluss 5 verdrehen lässt, aus unterschiedlichen Mate rialien gefertigt sein, so dass z.B. eine Küchenausführung in hochwertiger Zinkdruck guss Abdeckung in Edelstahl-Optik und eine Officeausführung in eloxierter Optik hergestellt wird.

Vorteilhaft ist, unabhängig davon, ob sich der Deckel 3 und/oder mindestens ein Ver schluss 5 verdrehen lässt, die minimale Einbautiefe des in dem Ausführungsbeispiel dargestellten erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1 , das bevorzugt von beiden Sei ten (Front und Rückseite) an der nicht dargestellten Arbeitsplatte befestigbar ist und durch Entrasten der Verschlüsse 5 durch die Bedienvorrichtung 6 und einer Drehung des Deckels 3 in zwei sicher verrastete Endpositionen (Offenstellung, geöffneter Zu stand (Steckdosen 8 bedienbar), Verschlussstellung, geschlossener Zustand (Steck dosen 8 abgedeckt)) bringbar ist. Bevorzugt sind der Deckel 3 und die Verschlüsse 5 derart ausgestaltet, dass das erfindungsgemäße Dosengehäuse 1 im verschlossenen Zustand dicht ist, so dass kein Dreck oder Feuchtigkeit in das Innere des erfindungs gemäßen Dosengehäuse 1 eindringen kann. Dadurch ist das erfindungsgemäße Do sengehäuse 1 abwischbar. Bevorzugt hat das erfindungsgemäße Dosengehäuse 1 , das auf der nicht dargestellten Arbeitsplatte, in der es nur ein kleines Bohrloch von beispielsweise 105 mm benötigt, plan aufliegt und das Bohrloch mit einem Kragen überragt, einen sehr flachen Aufbau, der eine Tischplatte beispielsweise um nur 3 mm überragt, so dass es nur wenige mm aufträgt. Durch die geringe Einbautiefe (z.B. 40 mm) ist das erfindungsgemäße Dosengehäuse 1 z.B. in Küchenarbeitsplatten komplett versenkbar und somit auch über Schubladen einsetzbar. Selbstverständlich kann das erfindungsgemäße Dosengehäuse 1 auch in Wände, Decken oder Böden eingebaut werden. Fig. 3 zeigt eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsge mäßen Dosengehäuses 1 . Bei diesem Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem Sen sor 6, der durch eine lineare Absenkung der Verschlüsse 5 ein manuelles Verdrehen des Deckels 3 (Deckelscheibe 9) ermöglicht, mindestens ein Schaltarm 10 angeord net, wobei ein Schaltarm 10 mit einem im Innenraum des Gehäuses 2 angeordneten Steckdosengehäuse 11 verbunden ist. Dabei ist das Steckdosengehäuse 11 , das eine Zuleitung 12 aufweist, drehbar an dem Gehäuse 2 angeordnet, wobei die Drehung durch den Schaltarm 10 erfolgt. Dies bewirkt, dass bevor oder nachdem der Deckel 3 derart verdreht wurde, dass ein Zugang zum Innenraum des erfindungsgemäßen Do sengehäuses 1 möglich ist, zusätzlich durch den Verwender durch Drehung des Steck dosengehäuses 11 durch den Verwender eine Auswahl der gewünschten Dose getroffen werden kann. Denkbar wäre auch, dass bei diesem Ausführungsbeispiel die Sensor 6 mit dem Steckdosengehäuse 11 und der Schaltarm 10 mit dem Deckel 3 verbunden ist, so dass eine Betätigung der Bedienvorrichtung 6 eine Verdrehung des Steckdosengehäuses 11 (bevorzugt nebst mindestens eines Verschlusses 5) und eine Betätigung des Schaltarms 10 ein Verdrehen des Deckels 3 bewirkt.

Das erfindungsgemäße Dosengehäuse kann abweichend von der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Varianten, bei der der Deckel 3 rotatorisch und die Verschlüsse 5 linear bewegt werden, somit noch andere Ausgestaltungen aufweisen:

- Der Deckel 3 ist starr und mindestens ein Verschluss 5 ist linear und rotatorisch bewegbar.

- Der Deckel 3 ist starr und mindestens ein Verschluss 5 ist linear und ein im Inneren des Dosengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse ist rotatorisch bewegbar.

- Der Deckel 3 ist starr und ein im Inneren des Dosengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse ist linear und mindestens ein Verschluss 5 ist rotatorisch bewegbar.

- Der Deckel 3 ist starr und ein im Inneren des Dosengehäuses angeordnetes Steckdosengehäuse ist linear und rotatorisch bewegbar.

- Der Deckel 3 ist linear auf und ab und rotatorisch bewegbar und mindestens ein Verschluss 5 ist starr. Durch die Aufwärtsbewegung wird die Öffnung 4 in die freigebende Freigabestellung verbracht. - Der Deckel 3 oder mindestens ein Deckelteil ist linear auf und ab bewegbar und mindestens ein Verschluss 5 ist rotatorisch bewegbar.

- Der Deckel 3 oder mindestens ein Deckelteil ist linear auf und ab und rotatorisch bewegbar.

- Der Deckel 3 oder mindestens ein Deckelteil ist linear auf und ab und rotatorisch bewegbar und mindestens ein Steckdosengehäuse ist rotatorisch bewegbar.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels ei nes erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1 nachdem ein Sensor 6 ein Signal ausge sendet hat, durch das die Verschlüsse 5 nebst dem Sensor 6 in Pfeilrichtung 14 abgesenkt wurden. In der Deckelscheibe 9 des Deckels 3 sind die Öffnungen 4 und eine Öffnung 14, in der der Sensor 6, der mit den Verschlüssen 5 verbunden ist, an geordnet. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass der Sensor 6 unbeweglich am Steckdosengehäuse 1 angeordnet ist.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1 , gemäß Fig. 4, bei Drehung des Deckels 3. Durch die Absenkung der Verschlüsse 5 wird der Deckel 3 mittels einer Feder und einem Rotationsdämpfer automatisch in Pfeilrichtung 15 gedreht. Im geschlossenen Zustand weist das erfindungsgemäße Do sengehäuse 1 eine geschlossene Oberfläche auf, so dass ein Zugang 16 zu einem Befestigungselement verdeckt ist. Durch Verdrehen des Deckels 3 und/oder mindes tens eines Verschlusses 5 werden die Zugänge 18 zugänglich, so dass die Befesti gungselementen, z.B. Spannkrallen, an einer Tischplatte, mit einer Dicke von z. B. 15 - 40 mm verschraubt werden können. Die Steckdosen 8 können auch als Dosenein sätze 17 konzipiert sein, die bevorzugt mittels Schrauben an dem Gehäuse 2 fixiert werden. Öffnungen 18 dienen als Zugang zu einem Schaft, um einen Riegel zur Ver riegelung des Deckels 3 zu bewegen.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels ei nes erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1. Der Deckel 3 weist zwei Deckelteile 19, nämlich ein linkes Deckelteil 20 und ein rechtes Deckelteil 21 auf. Bevorzugt sind die Deckelteile 19 linear bewegbar, so dass eine lineare Bewegung eines Deckelteil 19 in Pfeilrichtung 22 nach oben dazu führt, dass ein Verschluss 5 aus seiner die Öffnung 4 verschließende Sperrsteilung in sein die Öffnung 4 freigebende Freigabestellung ver bracht wird.

Anschließend ist es, wie in Fig. 7 gezeigt, denkbar, dass der Verschluss 5 eine rotato rische Bewegung durchführt, die im vorliegenden Fall im Uhrzeigersinn stattfindet, um den Zugang z.B. zu einer unter dem Verschluss 5 befindlichen Steckdose 8 zu ermög lichen.

Denkbar wäre auch, dass die rotatorische Bewegung durch ein Deckelteil 19 absolviert wird, wobei in diesem Fall eine Rotation in Pfeilrichtung 23 im Uhrzeigersinn, wie in Fig. 8 gezeigt, um z.B. eine Steckdose 8, die sich neben dem Verschluss 5 befindet, durch die Öffnung 4 zugänglich zu machen, oder eine Rotation in Pfeilrichtung 24 ge gen den Uhrzeigersinn, wie in Fig. 9 gezeigt, um z.B. eine Steckdose 8, die sich neben dem Verschluss 5 befindet, zugänglich zu machen.

Da sich bei die Deckelteile 19 bei deren rotatorischen Bewegung gegenseitig überlap pen, ist es zielführend, dass sich die linearen Bewegungen nach oben in ihrer Flöhe unterscheiden. Denkbar wäre es, dass die Deckelteile 19 nacheinander und/oder von unterschiedlichen Sensoren 6 gesteuert werden, so dass das zuerst bewegte Decken teil 19 eine längere lineare Bewegung absolviert bevor die rotatorische Bewegung folgt, um dem verbleibenden Deckenteil 19 Platz zu lassen für eine lineare und/oder rotatorische Bewegung.

Fig. 10 zeigt eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels ei nes erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1. Hierbei weist der Deckel 3, der aus zwei Deckelteilen 19, nämlich einem linken Deckelteil 20 und einem rechten Deckelteil 21 besteht, eine geschlossene Oberfläche auf. Der Deckel 3 hat somit keine Öffnungen 4, die durch einen Verschluss 5 verschließbar ist. Durch eine lineare Bewegung eines Deckelteils 19 kann dieses aus seinem verriegelten Zustand gelöst werden, wodurch das Deckelteil 19 rotatorisch verdreht werden kann. Denkbar ist, dass durch die rota torische Verdrehung eine Position 25 oder eine Position 26 zugänglich wird, wobei an den Positionen 25 und 26 z.B. eine Steckdose 8, ein Informationsanschluss oder ein Schalter angeordnet sein können. Während durch eine Rotation in Pfeilrichtung 24 gegen den Uhrzeigersinn die Position 25 zugänglich wird, wird durch eine Rotation in Pfeilrichtung 23 im Uhrzeigersinn die Position 26 zugänglich. Da sich bei die Deckel teile 19 bei deren rotatorischen Bewegung gegenseitig überlappen, ist es auch in die sem Fall zielführend, dass sich die linearen Bewegungen nach oben in ihrer Höhe unterscheiden. Denkbar wäre es, dass die Deckelteile 19 nacheinander und/oder von unterschiedlichen Sensoren 6 gesteuert werden, so dass das zuerst bewegte Decken teil 19 eine längere lineare Bewegung absolviert bevor die rotatorische Bewegung folgt, um dem verbleibenden Deckenteil 19 Platz zu lassen für eine lineare und/oder rotatorische Bewegung.

Denkbar ist auch, dass das erfindungsgemäße Dosengehäuses 1 unabhängig der Ausführung mindestens eine Beleuchtung aufweist, die mittels eines Lichtsensor ge steuert wird, so dass die sichere Bedienung des erfindungsgemäßen Dosengehäuses 1 auch bei schlechten Lichtverhältnissen gewährleistet ist.

Denkbar ist auch, dass das erfindungsgemäße Dosengehäuses 1 unabhängig der Ausführung zur Bewerkstelligung einer linearen Bewegung eine Zahnstange aufweist, die mit einem Zahnrad zusammenwirkt, dass mechanisch oder mittels eines Elektro motors angetrieben wird.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und den Zeichnungen dar gestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination mitei nander erfindungswesentlich sein.

Bezugszahlenliste

1 Dosengehäuse

2 Gehäuse

3 Deckel

4 Öffnung

5 Verschluss

6 Sensor

7 Exzenterschraube

8 Steckdose

9 Deckelscheibe

10 Schaltarm

11 Steckdosengehäuse

12 Zuleitung

13 Pfeilrichtung

14 Öffnung

15 Pfeilrichtung

16 Zugang

17 Doseneinsatz

18 Öffnungen

19 Deckelteil

20 Linkes Deckelteil

21 Rechtes Deckelteil

22 Pfeilrichtung

23 Pfeilrichtung

24 Pfeilrichtung

25 Position

26 Position