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Patent Searching and Data


Title:
SOCKET INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/096182
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a socket insert for an electric socket, having a socket element (12) that is designed for inserting into an opening in a building wall and is provided with at least two plug areas (18), each of which comprises a pair of plug sockets (16) for receiving the contact pins of an electric connector. The socket insert additionally has a cover (14) which can be removably secured on the socket element, said socket element (12) and cover (14) having paired securing devices (22, 24) in the region of at least one plug area (18). The socket insert is improved and the risk of damaging the cover (14) is reduced in that the securing devices (22, 24) are arranged between the two plug sockets (16) in plan view of the plug area (18).

Inventors:
GÖRLICH WALTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/077361
Publication Date:
June 26, 2014
Filing Date:
December 19, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHNEIDER ELECTRIC IND SAS (FR)
International Classes:
H01R24/78; H01R25/00
Foreign References:
DE10315556B32004-06-24
DE7818610U11979-11-29
EP1489703A12004-12-22
FR2880477A12006-07-07
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD UND PARTNER GBR (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Steckdoseneinsatz mit einem Sockelelement (12), das zum Einsetzen in eine Öffnung in einer Gebäudewand ausgebildet und mit mindestens zwei Steckplätzen (18) mit jeweils einem Paar Steckbuchsen (16) zur Aufnahme der Kontaktstifte eines elektrischen Verbindungssteckers versehen ist, und mit einer an dem Sockelelement (12) lösbar befestigbaren Abdeckung (14), wobei das Sockelelement (12) und die Abdeckung (14) im Bereich mindestens eines Steckplatzes (18) einander zugeordnete Befestigungseinrichtungen (22, 24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen (22, 24) in Draufsicht auf den Steckplatz (18) zwischen den beiden Steckbuchsen (16) angeordnet sind.

2. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdoseneinsatz für jeden Steckplatz (18) mindestens eine Erdungsklemme (28) zum Anschluss eines Erdungsleiters aufweist und dass zwischen den Steckplätzen (18) ein Betätigungselement (26) zum Lösen der Erdungsklemmen (28) vorgesehen ist.

3. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erdungsklemmen (28) in Draufsicht sockeleinwärts neben den Befestigungseinrichtungen (22) des Sockelelements (12) angeordnet und elektrisch leitend mit diesen verbunden sind.

4. Steckdoseneinsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (12) mindestens vier Aufnahmen (34, 36) für einen Tragrahmen (30) zum Befestigen des Sockelelements (12) an einem Untergrund aufweist, wobei jeweils zwei Aufnahmen (34 bzw. 36) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Sockelelements (12) angeordnet sind.

5. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

5 dass zwei einander gegenüberliegende Aufnahmen (36) mit den

Befestigungselementen des Sockelelements (12) zusammengreifen und elektrisch leitend mit diesen verbunden sind.

6. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn- i o zeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende Aufnahmen (34) jeweils doppelt ausgebildet sind, so dass insgesamt sechs Aufnahmen (34, 36) für den Tragrahmen (30) vorgesehen sind.

7. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

15 dass die doppelt ausgebildeten Aufnahmen (34) zur Aufnahme von

Klemmnasen (32) des Tragrahmens (30) ausgebildet sind.

8. Steckdoseneinsatz nach einem der Ansprüche 4-7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragrahmen (30) fest aber lösbar mit den

20 Befestigungsaufnahmen (34, 36) des Sockelelements (12) verbunden ist.

Description:
Steckdoseneinsatz

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Steckdoseneinsatz für eine elektrische Steckdose.

Gebäudewände sind mit Steckdosen versehen, die zur Aufnahme eines elektrischen Verbindungssteckers eines elektrischen Geräts dienen, um das elektrische Gerät mit elektrischen Leitern zu verbinden, die in der Gebäudewand untergebracht sind. Meist werden derartige Steckdosen als Unterputzsteckdosen ausgebildet, bei denen der überwiegende Teil in einer Vertiefung der Wand untergebracht ist und lediglich eine Abdeckung von der Wandoberfläche hervorsteht. Dabei wird ein Steckdoseneinsatz in die Wandöffnung oder in eine in die Wand eingelassene Dose eingeschoben. Bei Aufputzsteckdosen wird die Steckdose nicht in eine Öffnung in der Wand eingelassen, sondern an der Oberfläche der Wand befestigt.

Steckdosen haben einen Steckdoseneinsatz, mit einem Sockelelement, an dem ein Tragrahmen zum Befestigen des Sockelelements an der Wandoberfläche oder an einer Installationsdose angebracht ist. Das Sockelelement ist mit mindestens einem Paar Steckbuchsen zur Aufnahme der beiden Kontaktstifte eines elektrischen Verbindungssteckers versehen. Jedes Paar Steckbuchsen bildet dabei einen Steckplatz für den Verbindungsstecker. An dem Sockelelement wird eine Abdeckung befestigt, die meist in Form eines Kunststoff-Spritzgussteils eine nach außen hin ästhetische Abdeckung schafft und den Steckdoseneinsatz verdeckt. Es ist bekannt, einem Sockelelement mindestens zwei Steckplätze zuzuordnen, so dass das Sockelelement eines Steckdoseneinsatzes mit mindestens vier Steckbuchsen versehen ist. Das Sockelelement verbindet sämtliche Steckbuchsen mit den in der Wand des Gebäudes geführten elektrischen Leitern. Auf diese Weise können mehrere Steckplätze an nur einem Installationsplatz bereitgestellt werden.

Bei derartigen Sockelelementen mit mindestens zwei Steckplätzen ist mindestens einem Steckplatz eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Abdeckung an dem Sockelelement zugeordnet. Bei den Befestigungseinrichtungen handelt es sich typischerweise um durchgehende Öffnungen in der Abdeckung und um Gewindeaufnahmen in dem Sockelelement, um die Abdeckung an dem Sockelelement festzuschrauben. Die Befestigungseinrichtungen wurden bislang asymmetrisch und exzentrisch an den Steckplätzen angeordnet. Dabei besteht eine Schwierigkeit darin, dass asymmetrische Kräfte auf die Abdeckung wirken und zu einer Beschädigung beim Herstellen der Verbindung oder beim Einstecken eines Verbindungssteckers führen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Steckdoseneinsatz zu schaffen, bei dem das Risiko einer Beschädigung der Abdeckung vermindert ist.

Der erfindungsgemäße Steckdoseneinsatz wird definiert durch die Merkmale von Patentanspruch 1 .

Demnach sind die Befestigungseinrichtungen in Draufsicht auf den Steckplatz zwischen den beiden Steckbuchsen angeordnet. Das bedeutet, dass die Befestigungspunkte zwischen Abdeckung und Sockelelement zwischen den beiden Steckbuchsen zentriert und somit im Mittelpunkt des jeweiligen Steckplatzes angeordnet sind. Dadurch wirken symmetrische Kräfte auf die an dem Sockelelement befestigte Abdeckung. Diese symmetrischen Befestigungskräfte vermindern das Risiko einer Beschädigung der Abdeckung. Bei den Befestigungseinrichtungen kann es sich um unmittelbar zusammmengreifende Elemente handeln, wie beispielsweise eine federnde Rastklinke und ein zugehöriger Rastvorsprung. Alternativ können die Befestigungseinrichtungen als sockelelementseitiges Gewinde und als zugeordnete Öffnung in der Abdeckung ausgebildet sein, um die Abdeckung an dem Sockelelement festzuschrauben. Entscheidend für das Grundprinzip der Erfindung ist, dass der Ort der Befestigung von Abdeckung und Sockelelement zentriert im Bereich des Steckplatzes und mittig zwischen den beiden Steckbuchsen angeordnet ist, um asymmetrische Befestigungskräfte zu vermeiden.

Das Sockelelement weist vorteilhafterweise für jeden Steckplatz mindestens eine Erdungsklemme zum Anschluss eines Erdungsleiters auf, wobei zwischen benachbarten Steckplätzen genau ein Betätigungselement zum Lösen der Erdungsklemmen vorgesehen ist. Das heißt mit anderen Worten, dass nur ein Betätigungselement mindestens die Erdungsklemmen zweier benachbarter Steckplätze löst. Dabei kann das Betätigungselement als Druckknopf oder Hebel ausgebildet sein, der über zwei Zapfen auf Federelemente wirkt, mit denen die Erdungsleiter festgeklemmt werden. Während die Erdungsklemmen eingerückt vom Rand des Sockelelements auf einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, erfolgt deren Betätigung senkrecht von oben im Bereich der Mitte des Sockelelements. Bei den bekannten Steckdoseneinsätzen war hingegen jeder Erdungsklemme genau ein Betätigungshebel zugeordnet, der neben der betreffenden Erdungsklemme am seitlichen Rand des Sockelelements vorgesehen war. Der Platz, der bei den bekannten Steckdosen für die Erdungsklemmen und deren Betätigungselemente benutzt wurde, kann bei dem erfindungsgemäßen Sockeleinsatz als Installationsraum für den Erdungsleiter verwendet werden. Das Verbinden der Erdungsleiter mit den Erdungsklemmen ist dadurch vereinfacht.

Das Sockelelement weist vorzugsweise mindestens vier Aufnahmen für einen Tragrahmen auf, mit dem das Sockelelement an einem Untergrund befestigbar ist. Jeweils zwei der Aufnahmen sind dabei auf einander gegenüberliegenden Seiten des Sockelelements angeordnet. Insbesondere ermöglicht es das mittig angeordnete Betätigungselement für die Erdungsklemmen sowie die dadurch ermöglichte Einrückung der Erdungsklemmen, am Rand des Sockelelements Aufnahmen für den Tragrahmen vorzusehen. Dieser Bereich war herkömmlicherweise für die Erdungsklemmen und deren Betätigungshebel vorgesehen.

Von den mindestens vier Aufnahmen für den Tragrahmen können zwei einander gegenüberliegende Aufnahmen mit den Befestigungseinrichtungen des Sockelelements zusammengreifen und elektrisch leitend mit diesen verbunden sein. Beispielsweise können die Aufnahmen an dem Sockelelement für die Abdeckung als metallische Schraubgewinde ausgebildet sein, wobei der Tragrahmen typischerweise aus Metall elektrisch leitend gefertigt wird. Beim Verbinden des Tragrahmens mit den Aufnahmen wird eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Tragrahmen und den Schraubgewinden hergestellt. Dies ist für die Erdung des Steckdoseneinsatzes von Vorteil. Eine besonders gute Erdung ist gegeben, wenn die Erdungsklemmen zusätzlich elektrisch leitend mit den Schraubgewinden, d.h. den Befestigungseinrichtungen des Sockelelements für die Abdeckung verbunden sind. Die Erdungsklemmen für die Erdungsleiter sind dann nämlich mit dem Tragrahmen und mit dem Untergrund, an dem der Tragrahmen befestigt ist, verbunden.

Von den mindestens vier Aufnahmen für den Tragrahmen können zwei einander gegenüberliegende Aufnahmen jeweils doppelt ausgebildet sein, so dass insgesamt mindestens sechs Aufnahmen für den Tragrahmen vorgesehen sind. Bei den herkömmlichen Steckdoseneinsätzen mit Betätigungshebeln nahe den Erdungsklemmen war es nicht möglich, Aufnahmen für den Tragrahmen doppelt auszubilden, um die Verbindung zwischen Tragrahmen und Sockelelement zu stabilisieren. Vorzugsweise sind die doppelt ausgebildeten Aufnahmen für den Tragrahmen als Einschübe am Rand des Sockelelements ausgebildet, in die entsprechende Klemmnasen des Tragrahmens eingeschoben werden. In einer vorteilhaften Ausführung sind die Klemmnasen thermisch mit den Anschlussklemmen verbunden, um dort entstehende Wärme ableiten zu können. Auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Sockelelements kann also der Tragrahmen jeweils mit zwei Klemmnasen an dem Sockelelement befestigt werden, während an den beiden anderen Seiten der Tragrahmen mit dem Sockelelement verschraubt wird, wobei die Ver- schraubung als Erdung genutzt werden kann.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnungen.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht des Steckdoseneinsatzes mit entferntem Betätigungselement,

Figur 2 die Ansicht nach Fig. 1 mit eingeführtem Betätigungselement, Figur 3 perspektivische Rückansicht des Steckdoseneinsatzes und

Figur 4 die Ansicht nach Fig. 2 mit an dem Sockelelement befestigter

Abdeckung. Gleiche oder gleichwirkende Bauteile sind in der nachfolgenden Beschreibung mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Figuren 1 und 2 zeigen das erfindungsgemäße Sockelelement 12 mit entfernter Abdeckung 14. Das Sockelelement 12 ist mit vier Steckbuchsen 16 zur Aufnahme der Kontaktstifte eines elektrischen Verbindungssteckers versehen. Dabei bilden jeweils zwei benachbarte Steckbuchsen 16 einen Steckplatz 18 für den betreffenden Verbindungsstecker. Figur 4 zeigt die Abdeckung 14 in verschraubtem Zustand an dem Sockelelement 12. Das Sockelelement 12 ist vollständig von der Abdeckung 14 verdeckt. Figur 4 zeigt weiter, dass die an dem Sockelelement 12 montierte Abdeckung 14 für jeden Steckplatz 18 eine Vertiefung 20 aufweist, die zur Aufnahme und Führung des Verbindungssteckers beim Einschieben der Kontaktstifte in die Steckbuchsen 16 dient.

Genau mittig zwischen den beiden Steckbuchsen 16 eines Steckplatzes 18 weisen das Sockelelement 12 und die Abdeckung 14 Befestigungseinrichtungen 22, 24 zum Befestigen der Abdeckung 14 an dem Sockelelement 12 auf. Bei den Befestigungseinrichtungen 22 des Sockelelements 12 handelt es sich um Gewindenieten aus Kupfer. Bei den Befestigungseinrichtungen 24 der Abdeckung 14 handelt es sich um kreisrunde Öffnungen 24 für jeweils eine Schraube, die in die Gewindeniete der betreffenden Befestigungseinrichtung 22 des Sockels 12 eingeschraubt wird.

Genau mittig zwischen benachbarten Steckplätzen 18 ist das Sockelelement 12 mit einem Betätigungselement 26 zum Lösen von Erdungsklemmen 28 versehen. Dabei ist jeweils eine Erdungsklemme 28 in Draufsicht sockeleinwärts neben der Gewindenut einer Befestigungseinrichtung 22 des Sockelelements 12 seitlich an dem Sockelelement 12 vorgesehen. Der sich durch diese eingerückte Anordnung der Erdungsklemmen 28 ergebende Freiraum erleichtert bei der Installation des Steckdoseneinsatzes den Anschluss der Erdleiter in erheblichem Maße (Figur 3). Die Erdungsklemmen 28 sind mit herkömmlichen Federklemmen versehen, die einen elektrischen Erdungsleiter im eingeschobenen Zustand festklemmen. Diese Klemmverbindung kann durch Eindrücken des Betätigungselements 26 in das Sockelelement 12 gelöst werden. Dabei ist entscheidend, dass durch Betätigen des Betätigungselements 26 sämtliche Erdungsklemmen 28 des Sockelelements 12 gelöst werden.

Der Tragrahmen 30 ist in den Figuren 1 und 2 im mit dem Sockelelement 12 verbundenen Zustand dargestellt. Der Tragrahmen 30 weist auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei Klemmnasen 32 auf, die in zugehörige Aufnahmen 34 am äußeren Rand des Sockelelements 12 eingeschoben sind. Im Bereich der Schraubnieten der Befestigungseinrichtungen 22 und somit auch im Bereich der Erdungsklemmen 28 ist das Sockelelement 12 auf einander gegenüberliegenden Seiten mit weiteren Aufnahmen 36 für den Tragrahmen 30 versehen. Diese in den Figuren 1 und 2 von dem Tragrahmen 30 verdeckten Aufnahmen 36 sind als seitliche Einschübe ausgebildet, in die Stecknasen 38 des Tragrahmens 30 greifen. Die Einschübe sind dabei so ausgebildet, dass der metallische Tragrahmen 30 die metallischen Gewindenieten der Befestigungseinrichtungen 22 elektrisch leitend kontaktiert. Die metallischen Verbindungsnieten der Befestigungseinrichtungen 22 kontaktieren wiederum die Erdungsklemmen 28 in elektrisch leitender Weise, so dass der Tragrahmen 30 geerdet ist.

Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ermöglicht es die mittige Anordnung der Befestigungseinrichtungen 22, 24 zentriert genau zwischen den Steckbuchsen 16 eines Steckplatzes 18, ein zentrales Betätigungselement 26 genau zwischen den beiden Steckplätzen 18 vorzusehen, um sämtliche Erdungsklemmen 28 des Sockelelements 12 zu betätigen. Dadurch steht im Bereich der Erdungsklemmen 28 am äußeren Rand des Sockelelements 12 mehr Platz zur Herstellung der Erdungskontakte zur Verfügung, als dies bei den herkömmlichen Steckdoseneinsätzen der Fall ist. Die vorstehende Beschreibung des Ausführungsbeispieles dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste

12 Sockelelement

14 Abdeckung

16 Steckbuchse

18 Steckplatz

20 Vertiefung

22 Befestigungseinrichtung

24 Befestigungseinrichtung

26 Betätigungselement

28 Erdungsklemme

30 Tragrahmen

32 Klemmnase

34 Aufnahme

36 Aufnahme

38 Stecknase