Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SOCKET-TYPE UNION FOR HIGH-PRESSURE LINE CONNECTIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/008287
Kind Code:
A1
Abstract:
Socket-type union for high-pressure line connectors on housings (6) of axially secured connection pipes (1), by means of which the plain cylindrical sockets (7) and the plain plug-in ends (2) of tubes with normal walls (1) are connected in such a manner that a sealing ring (11) inserted in the radial gap between tube (1) and socket bore (7) cannot be forced out by internal pressure. This is achieved by means of a sheet-metal shell (14) vulcanised or bonded into an elastomeric part (12) and extending slightly out of the latter on the housing side; the sheet-metal shell includes on this free end an inner collar (15) which, in the assembled state, is secured axially between the front face (9) of the tube (1) and the base (10) of the socket bore (7).

Inventors:
LEBER FRITZ (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/000005
Publication Date:
July 26, 1990
Filing Date:
January 03, 1990
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
F16L17/025; F16L37/02; (IPC1-7): F16L17/025; F16L37/02
Foreign References:
DE3537502A11987-04-23
DE2600153A11976-07-15
US4426095A1984-01-17
Attorney, Agent or Firm:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN AG (Postfach 25 20, Friedrichshafen 1, DE)
Download PDF:
Claims:
A n s p r ü c h e
1. Steckverbindung für Druckleitungεanschlüsse an mit zylindrischen Aufnahmebohrungen (4) versehenen Gehäusen (2) , mit einem ein Elastomermaterial (12) aufweisenden Dichtring (11) , der radial zwischen dem Außendurchmesser (5) des Anschlußröhres (1) und der Innenwand (9) der Aufnahmebohrung (7) eingeklemmt und entgegen dem in demselben herrschenden Mediumdruck in bleibender Axialposition vom Anschlußrohr (1) gehalten wird, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß auch das Anschlußrohr (1) im Bereich seines zylindrischen EinsteckEndes (2) mit profilfreier glatter Außenoberfläche vorgesehen ist, daß ein zylindrischer Bereich (8) der Aufnahmebohrung (4) eine gegenüber der ihn umschließenden axialen Breite des Elastomerteiles (12) eine größere Tiefe aufweist, daß der Dichtring (11) durch eine in dessen Elastomerteil (12) koaxial eingedichtete Blechhülse (14) etwa gleichen mittleren Durchmessers gehäuseseitig verlängert ist, und daß die Blechhülse (14) am gehäuseseitigen Ende einen Innenkragen (15) aufweist, welcher bei Endstellung des Rohres (1) in der A fnahmebohrung (7) axial zwischen der Stirnseite (3) des Rohres (1) und dem Boden (10) der Aufnahmebohrung (7) in Achsrichtung arretiert ist.
2. Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Elastomerteil (12) aus einem mit zahlreichen inneren und äußeren Umfangsrillen (13) versehenen endlosen Dichtungsband besteht. das ausreichende Wandstärke für eine lecksichere Einvulkanisation bzw. Einklebung der Blechhülse (14) in einen zum Einlegen lediglich gehäuseseitig offen gehaltenen Spalt aufweist.
3. Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Blechhülse (14) mit Ausnehmungen (16) bzw. Oberflächenvergrößerungen versehen und radial begrenzt flexibel gestaltet ist.
4. Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Innenkragen (15) einen lichten Durchmesser in der Größe des Innendurchmessers (4) des Rohres (1) aufweist.
5. Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Innenkragen (15) Teil einer dem gehäuseseitigen Ende des Rohres (1) stumpf vorgeschweißten Ringscheibe ist, deren Außendurchmesser in den Durchmesser des Bodens (10) der Aufnahmebohrung (7) paßt.
Description:
Steckverbindung für Druckleitunqsanschlüsse

Die Erfindung betrifft Steckverbindungen für Druckleitungsanschlüsse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, welcher ausgeht von der DE-Al 35 37 502. Danach ist es bekannt, für gegenüber Gehäusen axial fest gehalterte Leitungsanschlüsse am Einsteck-Ende der Leitung Dichtringe in unprofilierten kreiszylindrischen Aufnahmebohrungen in

10 Gehäusen axial zu befestigen und mit dem Rohr selbst vor dem Herausdrücken infolge des Mediumdruckes zu sichern. Diese Gestaltungsweise erspart zwar die insbesondere bei schweren Getriebegehäusen etc. aufwendige Einarbeitungen von Dichtungsringnuten in die Aufnahmebohrungen der Gehäuse, - -' führt jedoch wegen der erforderlichen Eindrehungen in die Rohrwand zu einer komplizierteren Form der Einsteck-Enden, die sich auch wegen meist fehlender Wanddicken mit üblichen Normrohren nicht herstellen lassen würden.

0 Die Aufgabe der Erfindung wird hiervon ausgehend darin gesehen, eine Steckverbindung für

Hochdruckleitungsanschlüsse zu schaffen, bei welcher weder die Aufnahmebohrung noch das Einsteck-Ende mit einer Ringnut, Bördelkante oder anderen Profilierungen etc. versehen werden 5 müssen, und wobei eine problemlos separat einbaubare

Dichtung dennoch genauso zuverlässig und präzise wie auch das eingesteckte Leitungsende selbst zwischen diesem und der

Aufnahmebohrung bei höheren Drücken in Axialpositionen gehalten werden kann. 0

Die Lösung wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 im wesentlichen dadurch erreicht, daß vor dem Einstecken des Rohres über dessen Einsteck-Ende eine wahlweise mit vielen Umfangsrillen versehene Muffendichtung 5 aus Elastomer-Material aufgeschoben wird, in welche eine koaxial angeordnete Blechhülse mit einvulkanisiert wurde, die gehäuseseitig mit einem Innenkragen bzw. Ringbund

abschließt, dessen Innendurchmesser etwa dem Innendurchmesser des Rohres entspricht. Dieser Innenkragen wird durch das Rohr in Einbaulage zwischen der Rohrstirnseite und dem Boden der Aufnahmebohrung axial fixiert, ohne daß es weiterer Befestigungen bedarf.

Der zylindrische Teil der einvulkanisierten Blechhülse kann z. B. durch Schlitze oder oberflächenvergrδßernde Profilierungen besonders elastisch und verbindungsgünstig gestaltet werden, endet aber innerhalb des Elastomerteiles der Dichtung, so daß deren Außen-Ende homogen und nicht durch Einlagen bzw. Spalte etc. kerbempfindlich ist.

Die Anwendung dieser Steckverbindung ist unabhängig davon möglich, auf welche Weise das Rohr gegenüber dem

Gehäuse axial fixiert ist. Dies kann z. B. allein dadurch erfolgen, daß das Rohr in einer Stützkonstruktion gehalten ist oder indem zwei gegenüberliegende Rohr-Enden auf beiden Seiten in entsprechende Auf ahmeδffnungen eingesteckt und die Gehäuse zueinander unverschieblich sind.

Die Vorteile dieser Steckverbindung liegen offensichtlich zunächst in der Verringerung bzw. Vereinfachung von mechanischen Vorbereitungen der Gegenflächen, indem der Dichtring selbst mit einem unverlierbar angebrachten Halterungs- und Zentrierelement, nämlich dem Innenkragen, versehen ist. Darüber hinaus wächst die Abdichtungssicherheit, weil durch eine größere Zahl von Dichtkanten auf relativ gleicher Einstecktiefe und auch durch eine verringerte Beschädigungsgefahr im Vergleich zu einfachen O-Ringen noch ein günstigeres Abdichtungsergebnis bei kleinerer Wahrscheinlichkeit von Montagefehlern erreichbar ist.

Die Steckverbindung läßt sich selbstverständlich bei entsprechender Axialsicherung der zueinander in Verbindung zu bringenden Teile auch dann anwenden, wenn anstelle eines Gehäuses ein entsprechend aufgeweitetes Muffenrohr verwendet wird.

Anstelle eines durch einfaches Umbördeln hergestellten Innenkragens ist gleichwirkend auch dessen Herstellung durch stumpfes Anschweißen einer zylindrischen Blechhülse gegen eine entsprechende Ringscheibe, die in den Boden der A fnahmebohrung paßt, eine alternative Fertigungs- Möglichkeit.

Die Erfindung ist nicht auf die Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und einzelnen Anspruchsmerkmalen aus der Aufgabenstellung.

Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung sche atisch in Einbaulage mit zwei Gehäusen, die axial fixiert seien, dargestellt. Das unverdickte Anschlußrohr 1 hat auf seinem Einsteck-Ende 2 eine unprofilierte und ungeschwächte glatte Oberfläche, welche jedoch auf der Dichtungslänge kleine Umfangsriefen, z. B. vom Abschleifen, haben kann. Auf der Stirnseite 3 des Einsteck-Endes 2 können am Anschlußrohr 1 mit überall gleichem Innendurchmesser 4 und Außendurchmesser 5 leichte Abschrägungen bzw. Abrundungen dichtungsseitig vorgesehen sein. Auch am Gehäuse 6 kann die A fnahmebohrung 7 entsprechend leicht aufgeweitet bzw. abgerundet sein, ehe der zylindrische Bereich 8 beginnt, welcher mit einem zur Innenwand 9 rechtwinklig stehenden Boden 10 endet. Der in der Regel vor dem Einschieben des Rohres 1 auf das Einsteck-Ende 2 aufgesteckte Dichtring 11 besteht aus dem Elastomerteil 12, in welches außen und innen mehrere Umfangsrillen 13 eingeformt sind sowie einer in das Elastomerteil 12 konzentrisch einvulkanisierten zylindrischen Blechhülse 1 ,

die aber innerhalb des Elastomerteiles 12 endet und damit ein homogenes freies Ende des Elastomerteiles 12 auf der Seite des Rohres 1 sicherstellt.

Die Blechhülse 14 ist gehäuseseitig mit einem bis etwa zum Innendurchmesser des Rohres 1 herunterreichenden

Innenkragen 15 versehen, welcher auch aus einer stumpf vor den zylindrischen Teil der Blechhülse 14 angeschweißten Ringscheibe bestehen kann. Das in den Elastomerteil 12 hineinreichende zylindrische Ende der Blechhülse 14 wird vorzugsweise mit Ausnehmungen 16 bzw. oberflächenvergrößernden Verformungen so gestaltet, daß es z. B. zum Entformen aus dem Vulkanisierwerkzeug etwas radial federn und sich mit dem Elastomermaterial zugfest verbinden kann.

Die axiale Länge des Dichtringes 11 mitsamt dem gehäuseseitig daraus etwas hervorstehenden unverkleideten Teil der Blechhülse 14 entspricht etwa der Tiefe der Aufnahmebohrung 7 und die Breite des Elastomerteiles 12 entspricht etwa der Tiefe des zylindrischen Bereiches 8 der Auf ahmebohrung 7. Die radiale Höhe des Dichtringes 11 muß im unmontierten Zustand um etwa die Tiefe der Umfangsrillen 13 größer sein, als der abzudichtende Ringspalt zwischen dem Außendurchmesser 5 des Rohres 1 und dem lichten Durchmesser der Innenwand 9 der Aufnahmebohrung 7.

Bezugszeichen

1 Anschlußrohr

2 Einsteck-Ende von 1 3 Stirnseite von 1

4 Innendurchmesser von 1

5 Außendurchmesser von 1

6 Gehäuse

7 Aufnahmebohrung 8 Zylindrischer Bereich von 7

9 Innenwand von 7

10 Boden von 7

11 Dichtring

12 Elastomerteil von 11 13 Umfangsrillen auf 11

14 Blechhülse in 12

15 Innenkragen von 14

16 Ausnehmungen von 14




 
Previous Patent: A VALVE ARRANGEMENT

Next Patent: PIPE COUPLING