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Patent Searching and Data


Title:
SOLENOID VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/001000
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a solenoid valve comprising a housing body made of a thermoplastic, a coil, and a metal yoke which is at least partly arranged about the coil, wherein the housing body is designed as an injection molded part which surrounds the coil, and electrically insulating additives are added to the thermoplastic in order to increase the thermal conductivity thereof. The housing body is formed with grooves on the housing body exterior, and the metal yoke is designed as a component which partly surrounds the housing body and is mechanically connected to same.

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Inventors:
KOCH JENS (DE)
MAY KONSTANTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/100592
Publication Date:
January 07, 2021
Filing Date:
July 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
AVENTICS GMBH (DE)
International Classes:
F16K27/02; F16K31/06
Foreign References:
US6073904A2000-06-13
US5710475A1998-01-20
US4240468A1980-12-23
DE1797854U1959-10-15
DE3322844A11983-12-29
EP0615088B11997-10-15
Attorney, Agent or Firm:
BBS BIER BREHM SPAHN PARTNERSCHAFT RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
1

Patentansprüche

1. Magnetventil, umfassend einen aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildeten Gehäusekörper, eine Spule und ein zumindest teilweise um die Spule angeordnetes Metalljoch, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper als ein die Spule umschließendes Spritzgussteil ausgeführt ist, wobei dem thermoplastischen Kunststoff elektrisch isolierende Additive zur Erhöhung seiner thermischen Leitfähigkeit beigegeben sind und der Gehäusekörper auf seiner Außenseite mit Rippen ausgebildet ist und wobei das Metalljoch als ein den Gehäusekörper teilweise umgreifendes Bauteil ausgeführt und mit diesem mechanisch verbunden ist.

2. Magnetventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper als ein einteiliges Bauteil unmittelbar an die Spule angeformt ist.

3. Magnetventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Metalljoch den Gehäusekörper U-förmig oder als längsgeschnittener, teilweiser Hohlzylinder umgreift.

4. Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Metalljoch mit mindestens einer zwischen den Gehäusekörper umgreifenden Flanken oder Schenkeln gebildeten Schraubverbindung mit diesem mechanisch verbunden ist.

5. Magnetventil nach einem Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das die Additive mineralische und/oder anorganische Feststoffe sind.

6. Magnetventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Additive Bomitrit und/oder Aluminiumoxid sind.

7. Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule ein inneres Trägerelement und eine äußere Spulenwicklung umfasst, wobei das Trägerelement aus einem Kunststoff mit durch elektrisch isolierende Additive erhöhten thermischen Leitfähigkeit gebildet ist. 2/ 2

8. Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen dem Gehäusekörper und dem ihn teilweise umgreifenden Metalljoch ein oder mehrere Elastomer-Elemente angeordnet sind.

Description:
Magnetventil

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Magnetventil.

Stand der Technik

Im Stand der Technik bekannte Magnetventile weisen eine Spule mit einem innerhalb der Spule axialbeweglich gegen eine Federbelastung gelagerten Ankermittel, ein die Spule umgreifendes Metalljoch und ein die Anordnung umgebendes Gehäuse auf. Das Gehäuse dient der elektrischen Isolierung und dem Schutz der Magnetanordnung vor äußeren Einwirkungen und ist hierzu aus einem elektrisch nicht-leitfähigen Material, beispielsweise einem Kunststoff, gebildet. Derartige im Stand der Technik bekannte Magnetventile finden beispielsweise als elektrische betätigte Vorstufen für pneumatische Wegeventile

Anwendung ("Pilot-Magnetventil"), wobei das Ankermittel beispielsweise mit

Dichtmitteln für einen korrespondierenden Dichtsitz für ein gasförmiges oder flüssiges Fluid ausgebildet ist oder auf ein separates Stellelement mit einem Dichtmittel einwirkt, mit dem es körperlich oder funktional verbunden ist.

Es bestehen Marktanforderungen, solche Magnetventile möglichst kleinbauend mit einem gleichzeitig möglichst hohen Durchfluss auszubilden. Hierbei besteht ein Zielkonflikt zwischen benötigten relativ hohen Schalt- und Schließkräften einerseits und den hieraus resultierenden relativ hohen Temperaturen andererseits, die sich aufgrund der geforderten Schalt- und Schließkräfte infolge des Wärmeeintrags durch die hierfür erforderliche elektrische Leistung in der Spulenwicklung bei einer verhältnismäßig kleinen Bauform betriebsbedingt ergeben. Die maximal installierbare elektrische Leistung ist durch die maximal zulässige Temperatur begrenzt, die sich beim Betrieb im Gleichgewichtszustand zwischen dem Wärmeeintrag aufgrund der elektrischen Leistung und der Wärmeableitung über die Spulenoberfläche und Gehäuseoberfläche des Magnetventils an die umgebende Atmosphäre einstellt. Aus den genannten Gründen ist eine möglichst effektive

Wärmeableitung über die Oberfläche des elektrisch isolierenden Gehäuses des

Magnetventils an die umgebende Atmosphäre wünschenswert.

Aus der DE 1 797 854 U ist ein Gehäuse für der Betätigung von Ventilen dienende Elektromagneten, bestehend aus einer Spule und einem diese umgebenden Blechpaket bekannt, welches aus einem Gießharz (Duroplast) gefertigt und auf seiner Außenseite mit Kühlrippen versehen ist, um die wärmeabführende Oberfläche wesentlich zu vergrößern. Zur Verbesserung der Wärmeableitung wird ferner vorgeschlagen, dem Gießharz wärmeleitende Füllstoffe beizugeben. Die Herstellung eines Ventilgehäuses mit einem Harz in einem Gussprozess ist verhältnismäßig zeitaufwendig. Typische Gießharze weisen nach Ihrer Aushärtung ferner eine relativ spröde Materialbeschaffenheit auf, wodurch diese aufgrund des bestimmungsgemäßen Wärmeeintrags einer verhältnismäßig starken

Materialalterung unterliegen. Die adhäsive Verbindung des Gießharzes an den ebenen Grenzflächen zu dem die Spule umgebenden Blechpaket kann hierbei zudem aufgrund der unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten der beiden Materialien zur

spannungsbedingten Rissbildungen im Gießharzkörper führen.

Aus der DE 33 22 844 Al ist ein Gehäuse für ein mit einem Ventilkörper ausgerüsteten Solenoid- Ventil in Patronenbauweise bekannt, das aus einem Spritzguss-Formteil aus Kunstharz besteht, welches die Ventilkonstruktion einschließt und das auf seiner

Außenseite mit einer rippenähnlichen Struktur ausgeführt sein kann. Hierbei ist eine Solenoid-Spule in einem Spulenkörper getragen, der in einem rohrförmigen Rahmen befestigt ist, welcher in einem aus einem geeigneten Kunstharz gebildeten Außenkörper eingekapselt ist. Herkömmliche Kunstharze weisen eine nur begrenzte Wärmeleitfähigkeit auf, wodurch die erreichbare Wärmeableitung über die Oberfläche des Kunstharzgehäuses entsprechend begrenzt ist. Ferner ist die Spritzguss-Verbindung des Kunstharzgehäuses mit dem rohrförmigen Rahmen des Spulenkörpers an den ebenen Grenzflächen üblicherweise auch adhäsiv, wodurch aufgrund der unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten des Kunstharzes und des Rahmens spannungsbedingte Rissbildungen im Kunstharzkörper entstehen können. Aus der EP 0 615 088 Bl ist eine Ventileinrichtung mit einem elektrisch betätigbaren - als Vorsteuerventil dienenden - Magnetventil bekannt, das ein Ventilgehäuse aufweist, in dem eine Magnetspule angeordnet ist, und das eine der Umgebung zugewandte Außenfläche besitzt, an der zumindest im Bereich der Magnetspule mehrere durch Zwischenräume voneinander getrennte Kühlrippen vorgesehen sind, wobei die zwischen den Kühlrippen vorgesehenen Zwischenräume endseitig offen sind. Die Kühlrippen dienen der

Vergrößerung der für die Luftströmung zur Verfügung stehenden Luftspalte und damit zu einer verbesserten Wärmeabfuhr durch Konvektion. Der mit Kühlrippen ausgestaltete Gehäuseabschnitt kann als Kunststoffteil ausgeführt sein. Herkömmliche Kunststoffe weisen eine nur begrenzte Wärmeleitfähigkeit auf, wodurch die erreichbare

Wärmeableitung über die Oberfläche des Kunststoffgehäuses entsprechend begrenzt ist. Technische Wege zur Herstellung oder Verbindung des Kunststoffteils des Ventilgehäuses mit der Magnetspule sind von der EP 0 615 088 B 1 nicht offenbart.

Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die dargestellten Nachteile zu vermeiden. Insbesondere soll ein Magnetventil bereitgestellt werden, welches eine effektive

Wärmeableitung an die umgebende Atmosphäre aufweist und welches die Realisierung verhältnismäßig kleinbauender Magnetventile mit gleichzeitig verhältnismäßig hohen Schalt- und Schließkräften ermöglicht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Magnetventil nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der Kem der Erfindung bildet ein Magnetventil, welches einen aus einem

thermoplastischen Kunststoff gebildeten Gehäusekörper, einer Spule und ein die Spule zumindest teilweise umgreifendes Metalljoch umfasst, wobei der Gehäusekörper als ein die Spule umschließendes Spritzgussteil ausgeführt ist, dem thermoplastischen Kunststoff elektrisch isolierende Additive zur Verbesserung seiner thermischen Leitfähigkeit beigegeben sind und der Gehäusekörper auf seiner Außenseite mit Rippen ausgebildet ist und wobei das Metalljoch als ein den Gehäusekörper teilweise umgreifendes Bauteil ausgeführt und mit diesem mechanisch verbunden ist. Mit dem aus einem

thermoplastischen Kunststoffkörper gebildeten Gehäusekörper ist durch die Beigabe von Additiven mit einer erhöhten thermischen Leitfähigkeit und die gleichzeitige Ausbildung von die Oberfläche zur Wärmeableitung an die umgebende Atmosphäre vergrößernden Rippen auf der Außenseite des Gehäusekörpers eine effektive Wärmeableitung

gewährleistet. Als Additive sind jegliche zur Verarbeitung mit Kunststoff geeigneten Stoffe verwendbar, die eine mit Kunststoffen vergleichbare, nur äußerst geringe elektrische Leitfähigkeit (Isolator) besitzen, gleichzeitig jedoch eine gegenüber dem jeweils verwendeten Kunststoff deutlich erhöhte thermische Leitfähigkeit aufweisen. Dies ermöglicht die Realisierung verhältnismäßig kleinbauender Magnetventile mit einer gleichzeitig relativ hohen elektrischen Leistung, wodurch wiederrum verhältnismäßig hohe Schalt- und Schließkräfte realisierbar sind. Durch die Ausgestaltung des Gehäusekörpers als Spritzgussteil ist das Magnetventil konstruktiv einfach und kostengünstig herstellbar. Indem das Metalljoch nicht unmittelbar die Spule umgreift, sondern als ein den

Gehäusekörper von außen teilweise umgreifendes Bauteil ausgeführt ist, welches mit dem Gehäusekörper lediglich mechanisch verbunden ist, werden gleichzeitig

spannungsbedingte Risse im Gehäusekörper aufgrund unterschiedlicher

Wärmeausdehnungskoeffizienten der beiden Komponenten vermieden. Denn das

Metalljoch weist an seinen ebenen Grenzflächen keine adhäsive Verbindung zu dem Kunststoff-Gehäusekörper auf. Aufgrund der rein mechanischen Verbindung zwischen dem außen angeordneten Metalljoch und dem unmittelbar die Spule umschließenden Gehäusekörper sind minimale wärmebedingte Relativbewegungen zwischen dem

Metalljoch und den Gehäusekörper ermöglicht. An den Grenzflächen zwischen dem Kunststoff-Gehäusekörper und der Spule sind hingegen keine vergleichbaren

Spannungsmomente gegeben, weil die Spule auf ihrer von der Spulenwicklung gebildeten Außenseite keine vergleichbaren ebenen Grenzflächen zu dem ihm umschließenden Spritzgussteil aufweist. Durch die Erfindung wird ein Magnetventil mit einer erhöhten installierbaren Leistung bei gleichbleibender räumlicher Dimensionierung bereitgestellt.

Ein besonders gute Wärmeleitung zwischen der Spule und dem Gehäusekörper ist gewährleistet, indem der Gehäusekörper als ein einteiliges Bauteil unmittelbar an die Spule angeformt ist. Dies ermöglicht gleichzeitig eine einfache und kostengünstige Herstellung.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung umgreift das Metalljoch den Gehäusekörper U-förmig oder als längsgeschnittener, teilweiser Hohlzylinder. Zur konstruktiv einfachen und kostengünstig herstellbaren Ausführung der mechanischen Verbindung ist das Metalljoch mit mindestens einer zwischen den Gehäusekörper umgreifenden Flanken oder Schenkeln gebildeten Schraubverbindung mit diesem mechanisch verbunden.

Als besonders einfach verarbeitbare Additive sind mineralische und/oder anorganische Feststoffe verwendbar. Im Markt besonders kostengünstig verfügbare Feststoff- Additive mit guten Eigenschaften sind Bornitrit und/oder Aluminiumoxid.

Spulen für Magnetventile sind in der Regel aus einem inneren Trägerelement und einer äußeren Spulenwicklung, beispielsweise aus Kupfer, gebildet. Indem hierbei auch das Trägerelement aus einem Kunststoff mit durch elektrisch isolierende Additive erhöhten thermischen Leitfähigkeit gebildet ist, ist gleichzeitig eine zusätzlich verbesserte

Wärmeableitung über das Trägerelement gewährleistet.

Indem zwischen dem Gehäusekörper und dem ihn teilweise umgreifenden Metalljoch ein oder mehrere Elastomer-Elemente angeordnet sind, wird eine zusätzlich verbesserte Bewegungsfreiheit zwischen Gehäusekörper und Metalljoch erreicht und mögliche Spannungen im Betrieb weiter reduziert.

Weitere Vorteile der Erfindung sind nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Frontansicht eines Magnetventils.

Fig. 2 eine weitere perspektivische Darstellung des Magnetventils gemäß Fig. 1.

Fig. 3 eine schematische Längsschnittdarstellung des Magnetventils gemäß der

Fig. 1.

Die Fig. 1 und die Fig. 2 zeigen das Magnetventil 1 in einer perspektivischen Front- und Rückansicht. Das Magnetventil 1 weist einen aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildeten Gehäusekörper 2 und ein den Gehäusekörper 2 teilweise umgreifendes Metalljoch 3 auf. Der Gehäusekörper 2 ist auf seiner Außenseite mit einer die Oberfläche zur konvektiven Wärmeableitung an die umgebende Atmosphäre vergrößernden

Rippenstruktur ausgebildet, von denen in den Fig.l bis Fig. 3 zur Beibehaltung der Übersichtlichkeit lediglich die einzelnen Rippen 4, 4', 4" und 4"' exemplarisch mit Bezugszeichen versehen sind. Das Metalljoch 3 ist mit dem Gehäusekörper 2

kraftschlüssig durch die Schrauben 5 und 5' verbunden. Der Gehäusekörper 2 ist an seiner Frontseite mit dem hohlzylindrischen Anschlusssockel 6 ausgebildet, in dem elektrische Kontaktstifte 7 und 7' angeordnet sind. Der Anschlusssockel 6 dient der Aufnahme eines mit diesem korrespondierenden Steckverbindungsmittels zur Herstellung einer elektrischen Verbindung der Spule mit einer Stromversorgung. Die Fig. 3 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch das Magnetventil 1. Auf dem Spulenträger 8 ist die Spulenwicklung 9 getragen. Innerhalb einer zentralen zylindrischen Aussparung des Spulenträgers 8 ist der rohrförmige Magnetanker 10 innerhalb der Führungshülse 11 axialbeweglich geführt. Bei der elektrischen Betätigung der Spule bewegt sich der Magnetanker 10 entgegen der Kraft der Feder 12 nach oben, wodurch im pneumatischen Ventilteil 13 eine Fluidverbindung freigebbar ist. Der Gehäusekörper 2 ist aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet und als ein die Spule unmittelbar umschließendes Spritzgussteil ausgeführt. Zur

Herstellung des Gehäusekörpers 2 wird die Spule direkt mit dem thermoplastischen Kunststoff umspritzt und der Gehäusekörper 2 mithin unmittelbar einteilig an die Spule angeformt. Auf diese Herstellungsweise ist eine besonders gute Wärmeleitung zwischen der Spule und dem Gehäusekörper 2 gewährleistet, da zwischen dem thermoplastischen Material des Gehäusekörpers 2 ein optimaler Formschluss ohne Spalte hergestellt wird. Dem thermoplastischen Kunststoff sind hierbei zur Verbesserung seiner thermischen Leitfähigkeit elektrisch isolierende Additive mit einer gleichzeitig gegenüber dem

Kunststoff deutlich erhöhten thermischen Leitfähigkeit beigegeben, was die Ableitung der Wärme aus der Spulenwicklung 9 über den Gehäusekörper 2 an die an die umgebende Atmosphäre verbessert. Indem das Metalljoch 3 den aus Kunststoff gebildeten

Gehäusekörper 2 von außen umgreift und mit diesem lediglich mechanisch kraftschlüssig verbunden ist, sind bei Temperaturänderungen Relativbewegungen zwischen dem

Metalljoch 3 und dem Gehäusekörper 2 ermöglicht, wodurch mechanische

Beschädigungen des Gehäusekörpers vermieden werden. Das Magnetventil 1 ermöglicht gegenüber den im Stand der Technik bekannten Konstruktionen die Installation einer relativ höheren Leistung bei gleicher Baugröße. Bezugszeichenliste

1 Magnetventil

2 Gehäusekörper

3 Metalljoch

4, 4', 4", 4 Rippe

5, 5' Schraube

6 Anschlusssockel

7, 7' Kontaktstift

8 Spulenträger

9 Spulenwicklung

10 Magnetanker

11 Führungshülse

12 Feder

13 Ventilteil