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Patent Searching and Data


Title:
SOLID-FUEL COMBUSTION DEVICE HAVING A FUEL RESERVOIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/097338
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a solid-fuel combustion device, comprising a fuel reservoir (1) for a solid fuel in the form of fuel pieces and a combustion chamber (2) having at least one first opening (6) for the feeding of air and having at least one second opening (8) for the escape of heat and exhaust gases produced when the solid fuel is burned. During proper use, the fuel reservoir (1) is arranged in such a way that the fuel pieces can enter the combustion chamber (2) under the force gravity and can burn there. The fuel reservoir (1) is closed air-tight at least in such a way that no or at least no significant burning can occur in the fuel reservoir (1) during proper use. During proper use, the first opening (6) is arranged below the combustion chamber (2) and the second opening (8) is arranged to the side of the combustion chamber (2). The combustion chamber (2) and the fuel reservoir (1) are arranged one directly above the other during proper use.

Inventors:
REINKE WALDEMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/080583
Publication Date:
June 23, 2016
Filing Date:
December 18, 2015
Export Citation:
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Assignee:
REINKE WALDEMAR (DE)
International Classes:
F23B30/00; F23B50/04
Foreign References:
DE913099C1954-06-08
US2879727A1959-03-31
US5251607A1993-10-12
Attorney, Agent or Firm:
EHNIS, Tobias et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einem Brennstoffvorratsbehälter (1 ) für einen in Form von Brennstoffstücken vorliegenden Festbrennstoff und einer Brennkammer (2) mit mindestens einer ersten Öffnung (6) zur Luftzufuhr und mindestens einer zweiten Öffnung (8) zum Entweichen von bei einer Verbrennung des Festbrennstoffs entstehender Wärme und entstehenden Abgasen, wobei der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch so angeordnet ist, dass die Brennstoffstücke durch Schwerkraft in die Brennkammer (2) gelangen und dort verbrennen können, wobei der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) zumindest so luftdicht verschlossen ist, dass bei bestimmungsgemäßem Gebrauch keine oder zumindest keine wesentliche Verbrennung im Brennstoffvorratsbehälter (1 ) erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei bestimmungsgemäßen Gebrauch jeweils die erste Öffnung (6) unterhalb der Brennkammer (2) und die zweite Öffnung (8) seitlich der Brennkammer (2) angeordnet ist, wobei die Brennkammer (2) und der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) bei bestimmungsgemäßen Gebrauch direkt übereinander angeordnet sind.

2. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (2) und der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) gemeinsam einen Raum bilden und sich kein Abstand und kein Bauelement zwi- sehen der Brennkammer (2) und dem Brennstoffvorratsbehälter (1 ) befindet, welcher/s die Brennkammer (2) gegenüber dem Brennstoffvorratsbehälter (1 ) abgrenzt.

3. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (2) und der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) eine gemeinsame sowohl die Brennkammer (2) als auch den Brennstoffvorratsbehälter (1 ) begrenzende Seitenwand aufweisen.

4. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) und die Brennkammer (2) in einem horizontal geführten Querschnitt, insbesondere über die gesamte Höhe der Brennkammer (2) und des Brennstoffvorratsbehälters (1 ), dieselbe Querschnittfläche aufweisen.

5. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (2) eine Mehrzahl zweiter Öffnungen (8) aufweist, die auf mehreren Seiten der Brennkammer (2) angeordnet sind.

6. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (2) bei bestim- mungsgemäßen Gebrauch nach unten hin durch einen, optional lösbar fixierten, eine Mehrzahl der ersten Öffnungen (6) aufweisenden Rost (7) abgeschlossen ist.

7. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (6) und die zweite Öffnung (8) eine gemeinsame Öffnung (12) bilden, von der jeweils ein erster Teil der Luftzufuhr zur Brennkammer und ein zweiter Teil dem Entweichen von bei der Verbrennung des Festbrennstoffs entstehender Wärme und entstehenden Abgasen dient. 8. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (2) und der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) aus einer Mehrzahl von Stücken zusammengesetzt sind.

9. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) und die Brennkammer (2) aus einem Stück gefertigt sind.

10. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) mit einem oberen Abschluss (5) versehen ist. 1 1 . Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffvorratsbehälter (1 ) mindestens die 1 ,5-fache Höhe der Brennkammer (2) aufweist.

12. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Festbrennstoffverbrennungsvor- richtung einen Grill (3), einen Garofen mit einer Garkammer (16) oder einen Räucherofen mit einer Räucherkammer umfasst.

13. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung als Heizofen ausgestaltet ist.

14. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen zweiten Öff- nung (8) eine die mindestens eine zweite Öffnung (8) umgebende eine Ausleitung (14) aufweisende Ableitvorrichtung (13) zum Ableiten und beim Vorhandensein mehrerer zweiter Öffnungen (8) auch zum Sammeln der entstehenden Wärme und Abgase angeordnet ist. 15. Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Festbrennstoffverbrennungsvor- richtung einen als Hohlkörper ausgebildeten Ständer (9) mit mindestens einer weiteren Öffnung (1 1 ) aufweist, durch die Luft von außen eindringen und zu der ersten Öffnung (6) gelangen kann.

Description:
Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit Brennstoffvorratsbehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einem Brennstoffvorratsbehälter.

Festbrennstoffverbrennungsvorrichtungen sind seit vielen Jahren bekannt. Diese können mit verschiedenen Festbrennstoffen wie Kohle, Briketts, Holz oder Holzpellets betrieben werden. Beim typischen Aufbau einer Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung, z. B. in der Ausführung als Grill oder Ofen, brennt der Festbrennstoff in einem dafür vorgesehenen Raum oder auf einem dafür vorgesehenen Rost. Wärme und Abgase können nach oben abgeführt werden. Der Festbrennstoff wird manuell zugeführt. Für die Beschleunigung des Anzündens von Holzkohle zum Grillen sind Grillanzündkamine bekannt. Dabei handelt es sich um Gefäße, z. B. aus Aluminium, mit einem kleineren Durchmesser als der Gefäßhöhe, in die Holzkohle ggf. mit Anzündbeschleunigern (Grillanzünder) gefüllt wird und in denen die gesamte Holzkohle nach Entzündung unten liegender Holzkohlestücke durch einen Kamineffekt schnell entzündet und durchgeglüht wird.

Für einen Heizungs-Festbrennstoffkessel offenbart die Internetseite http://iosef- iobst.de/feststoff einen Festbrennstoff kessel, welcher einen Füllschacht oberhalb eines Glutbettes aufweist. Der Brennstoff rutscht getrieben durch die Schwerkraft aus dem Füllschacht auf das Glutbett. Die Gasführung ist so gestaltet, dass die Luft von einer Seite des Glutbetts her, dem Glutbett von oben und von unten zugeführt wird und entstehendes Schwelgas-Luft-Gemisch an einer der einen Seite gegenüberliegenden Seite wieder derart abgeführt wird, dass die Hauptbrennkammer, hier eine Wirbelbrennkammer, seitlich des Glutbettes liegt.

WO 2008/030566 offenbart eine Heizvorrichtung zum Verbrennen von Pellets, welcher einen Pellet-Vorratsbehälter und einen darunterliegenden Primärbrennbe- reich aufweist. Der Primärbrennbereich wird vom Vorratsbehälter schwerkraftgetrieben gespeist. Ein Übergreifen der Flammen auf den Vorratsbehälter kann durch eine Isolier- und Kühlvorrichtung verhindert werden. Eine Gasführung erfolgt horizontal durch den Primärbrennbereich. Bei einer Ausgestaltung ist eine Abde- ckung des Pellet-Vorratsbehälters vorgesehen. Eine weitere Ausgestaltung sieht eine Flammensperre oberhalb des Pellet-Vorratsbehälters vor.

Aus der DE 31 41 694 A1 ist ein Kessel zur Verteuerung fester Brennstoffe mit einem direkt auf dem Brenngut lagernden Brennstoffvorrat in einem oberhalb des Rostbereichs angeordneten Füllschacht mit einem den Füllschacht luftdicht abschließendem Verschlussorgan an dessen oberem Ende bekannt. Gemäß Fig. 1 der Druckschrift verjüngt sich der Füllschacht dabei nach unten hin und gabelt sich im unteren zum Rostbereich führenden Teil. Eine Luftzufuhr erfolgt von der Innenseite des gegabelten Bereichs her seitlich des Rostbereichs während entstehende Wärme und Abgase den Rostbereich auf der gegenüberliegenden Seite seitlich verlassen. Der Aufbau ist verhältnismäßig aufwendig und kompliziert.

Aus der US 5,251 ,607 A ist ein Pellet-befeuerter Kochgrill bekannt, bei welchem die Pellets durch Schwerkraft auf einen Brenner in einem Brennbereich fallen. Der Brenner umfasst eine schräge Rutsche mit seitlichen Luftöffnungen zum Einstrom von Verbrennungsluft und eine waagerechte Plattform. Die Verbrennung findet auf dem schrägen Teil der Rutsche und der Plattform statt. Die Gasführung ist hier im Wesentlichen so gestaltet, dass der Brennstoff von einer Seite zur anderen durchströmt wird. Der Aufbau ist insgesamt verhältnismäßig kompliziert und erfordert eine Vielzahl von Bauteilen.

Die US 2,653,582 A offenbart einen Festbrennstoffofen, bei welchem der Brennstoff aus einem konvergierende Seitenwände aufweisenden Brennstoffvorratsbehälter durch Schwerkraft auf einen Rost gelangt. Die zur Verbrennung erforderli- che Luft gelangt dabei durch Seitenwände zum Verbrennungsbereich. Die entstehenden Verbrennungsabgase gelangen aus gegenüberliegenden Öffnungen in den Seitenwänden aus dem Verbrennungsbereich heraus. Die Vorrichtung weist einen beweglichen Rost und wassergekühlte Seitenwände auf. Sie ist verhältnismäßig kompliziert aufgebaut.

Die US 2,879,727 A offenbart einen Brenner zur Verbrennung von Sägemehl, geschreddertem Brennstoff oder ähnlichen Materialien. Der Brennstoff fällt dabei aus einem Laderaum auf einen schräg stehenden und beweglich befestigten Drosselrost und auf einen feststehenden Hauptrost. Durch Justierung des Drossel- rosts kann die Menge des auf den Hauptrost gelangenden Brennstoffs gesteuert werden. Durch Anheben des schwenkbar gelagerten Drosselrost kann dieser leicht von Verbrennungsrückständen gereinigt werden. Auch dieser Aufbau ist verhältnismäßig kompliziert.

Aus der DE 20 2013 102 333 U1 ist ein Brenner für Festbrennstoff bekannt, welcher einen Behälter für den Brennstoff aufweist, der mit einer ersten Öffnung zur Zufuhr des Festbrennstoffs und einer zweiten Öffnung versehen ist, und der einen Rohrkörper und ein Abdeckelement, mit welchem die erste Öffnung hermetisch verschließbar ist und das wieder abnehmbar ist, umfasst. Weiterhin umfasst der Brenner einen Feuerraum, der mit dem Behälter mittels der zweiten Öffnung verbunden ist und der mit einer dritten Öffnung zur Zufuhr der Verbrennungsluft und einer vierten Öffnung zur Abfuhr der bei der Verbrennung produzierten Gase versehen ist. Zwischen dem Behälter und dem Feuerraum ist eine Ablenkplatte vorgesehen, wobei die Ablenkplatte quer zum Schnitt des Feuerraums angeordnet ist und mindestens einen freien seitlichen Hohlraum für die kontrollierte Zufuhr des Brennstoffs in den Feuerraum lässt, so dass der momentan in mindestens einem Hohlraum vorhandene Brennstoff den Eintritt von Verbrennungsluft in den Behälter für den Brennstoff verhindert. Die Verbrennungsluft wird dabei seitlich dem Feuerraum zugeführt und die entstehenden Abgase werden seitlich aus dem Feuerraum abgeführt. Auch dieser Aufbau ist verhältnismäßig kompliziert und neigt durch die Ablenkplatte und sich in dem seitlichen Hohlraum verklemmendem Festbrennstoff dazu, zu verstopfen. Der Brenner ist daher im Betrieb potentiell wartungsaufwendig. Aus der DE 913 099 ist ein in die Ringöffnung von Feststoff-Kochherdplatten zu stellender Dauerbrandeinsatz bekannt, der aus einem zylindrischen Gefäß besteht, welches den Brennstoffvorrat aufnimmt und in leicht veränderbarer Höhe über einem Rost des Herdraums einstellbar ist. Für die Ableitung der sich in dem Dauerbrandeinsatz bildenden Rauch- und Schwelgase ist in seinem Inneren ein in den Herdraum mündender besonderer Abzug, beispielsweise in Form eines Schwelgasabzugsrohrs, vorgesehen. Der Dauerbrandeinsatz weist einen Deckel mit einer feuerfesten Dichtung auf. Es ist davon auszugehen, dass Schwelgase bei dieser Vorrichtung dadurch in den Dauerbrandeinsatz geraten, dass der De- ekel nicht dicht schließt. Durch das Schwelgasabzugsrohr wird jedoch ein Unterdruck im Dauerbrandeinsatz geschaffen, welcher ein Entweichen der Rauch- und Schwelgase verhindert. Der Dauerbrandeinsatz ist keine ohne ein für die Verbrennung von Festbrennstoff ausgelegten Herd verwendbare Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine technisch einfache, günstige Ausgestaltung für eine Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung anzugeben, die ein verhältnismäßig langes Brennen des Festbrennstoffes gewährleistet, ohne dass manuell Festbrennstoff zugeführt werden muss.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Patentansprüche 2 bis 15. Die Erfindung betrifft eine Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einem Brennstoffvorratsbehälter für einen in Form von Brennstoffstücken vorliegenden Festbrennstoff und einer Brennkammer mit mindestens einer ersten Öffnung zur Luftzufuhr und mindestens einer zweiten Öffnung zum Entweichen von bei einer Verbrennung des Festbrennstoffs entstehender Wärme und entstehenden Abga- sen. Dabei ist der Brennstoffvorratsbehälter bei bestimmungsgemäßem Gebrauch so angeordnet, dass die Brennstoffstücke durch Schwerkraft in die Brennkammer gelangen und dort verbrennen können. Dabei und im Folgenden bedeutet "bei be- stimmungsgemäßenn Gebrauch", dass die Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung so ausgerichtet ist, wie sie für eine sinnvolle Benutzung auszurichten ist. Insbesondere bedeutet dies, dass sie so ausgerichtet ist, dass die Brennstoffstücke durch Schwerkraft in die Brennkammer gelangen können.

Der Brennstoffvorratsbehälter ist zumindest so luftdicht verschlossen, dass bei bestimmungsgemäßem Gebrauch keine oder zumindest keine wesentliche Verbrennung im Brennstoffvorratsbehälter erfolgen kann. Dazu ist der Brennstoffvorratsbehälter nach unten hin zur Brennkammer offen, ansonsten aber luftdicht ver- schlössen, so dass keine zur Verbrennung erforderliche Luft, z. B. durch einen Kamineffekt, in den Brennstoffvorratsbehälter hineinströmt. Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch sind jeweils die erste Öffnung, insbesondere ausschließlich, unterhalb der Brennkammer und die zweite Öffnung seitlich der Brennkammer angeordnet. Die mindestens eine erste Öffnung dient dabei gleichzeitig der Luftzu- fuhr und dazu, dass entstehende feste Verbrennungsrückstände, wie z. B. Asche, aus der Brennkammer herausfallen können. Die erfindungsgemäße Festbrenn- stoffverbrennungsvorrichtung kann dadurch sehr einfach aufgebaut sein und kostengünstig hergestellt werden. Die Größe der mindestens einen ersten Öffnung richtet sich nach der Beschaffenheit und der Größe der Brennstoffstücke. Sie ist so bemessen, dass zwar bei einer Verbrennung der Brennstoffstücke entstehende Asche hindurch fallen kann, die einzelnen Brennstoffstücke jedoch jeweils nicht oder erst wenn sie zu einem großen Teil, z. B. zu über 90 Gew.-% verbrannt sind, durch die mindestens eine erste Öffnung hindurch fallen können. Dadurch können erfindungsgemäße Festbrennstoffverbrennungsvorrichtungen für verhältnismäßig kleinstückig vorliegende Festbrennstoffe bereitgestellt werden.

Die Brennkammer und der Brennstoffvorratsbehälter sind bei bestimmungsgemäßen Gebrauch direkt übereinander angeordnet. Der Brennstoffvorratsbehälter kann dabei senkrecht über dem Brennstoffbehälter angeordnet sein. "Direkt" be- deutet insbesondere, dass sich zwischen der Brennkammer und dem Brennstoffvorratsbehälter kein Abstand und kein Bauelement, wie z. B. ein Brennstoffzuführschacht oder eine Vorrichtung zur Regulierung der Brennstoffzufuhr, befindet, welcher/s die Brennkannnner gegenüber dem Brennstoffvorratsbehälter abgrenzt. Die Brennkammer unterscheidet sich vom Brennstoffvorratsbehälter nur durch ihre Funktion, bildet aber zusammen mit dem Brennstoffvorratsbehälter einen gemeinsamen Raum. Die Brennkammer funktioniert als Brennkammer, weil durch die ers- te Öffnung Luft hineinströmen kann und durch die zweite Öffnung bei der Verbrennung entstehende Wärme und Abgase entweichen können. Die mindestens eine zweite Öffnung begrenzt die Brennkammer in ihrer Höhe. Oberhalb der zweiten Öffnung beginnt der Brennstoffvorratsbehälter. Der Brennstoffvorratsbehälter funktioniert als Brennstoffvorratsbehälter, weil darin durch den luftdichten Ver- schluss keine Verbrennung erfolgt. Die Brennkammer und der Brennstoffvorratsbehälter können eine gemeinsame sowohl die Brennkammer als auch den Brennstoffvorratsbehälter begrenzende Seitenwand aufweisen.

Im einfachsten Fall besteht die erfindungsgemäße Festbrennstoffverbrennungs- Vorrichtung nur aus der Brennkammer und dem Brennstoffvorratsbehälter. Eine solche Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kann dann zum Betrieb z. B. nur oben an der Brennkammer aufgehängt werden, so dass Verbrennungsrückstände aus der mindestens einen ersten Öffnung einfach auf den Boden fallen können, oder in einen für eine Aufnahme der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kon- zipierten Ständer oder sonstige Vorrichtung, ggf. mit Auffangvorrichtung für aus der ersten Öffnung austretende Verbrennungsrückstände, eingesetzt werden.

Bei einer besonders einfach zu fertigenden Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung weisen der Brennstoffvorratsbehälter und die Brennkammer in einem horizontal geführten Querschnitt, insbesondere über die gesamte Höhe der Brennkammer und des Brennstoffvorratsbehälters, dieselbe Querschnittsfläche auf. Dadurch kann die erfindungsgemäße Festbrennstoffver- brennungsvorrichtung einfach aus einem Rohr gefertigt werden, welches auf der einen oberen Seite luftdicht verschlossen wird und auf der anderen unteren Seite mit einem Rost mit ersten Öffnungen und im unteren Bereich nahe des Rosts mit zweiten Öffnungen versehen wird. Der Rost kann dabei lösbar fixiert sein, so dass durch Abnehmen des Rosts der zu verbrennende Festbrennstoff in die Festbrenn- stoffverbrennungsvorrichtung eingefüllt werden kann.

Der Festbrennstoff kann aus Kohle, Holzkohle, Briketts, Holzhackschnitzel oder zu Pellets gepresstem Festbrennstoff bestehen.

Die mindestens eine erste Öffnung zur Luftzufuhr der Brennkammer kann im Boden der Brennkammer angeordnet sein. Der Boden kann als Rost ausgeführt sein, der mehrere der ersten Öffnungen aufweist. Die mindestens eine zweite Öffnung der Brennkammer zum Entweichen von bei einer Verbrennung des Festbrennstoffs entstehender Wärme und entstehenden Abgasen kann so angeordnet sein, dass eine Gasströmung von der ersten Öffnung zu der zweiten Öffnung möglich ist. Insbesondere liegt die zweite Öffnung bei bestimmungsgemäßen Gebrauch auf der gleichen Höhe oder oberhalb der ersten Öffnung.

Die Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kann in der Brennkammer eine Mehrzahl zweiter Öffnungen aufweisen, die auf mehreren Seiten der Brennkammer angeordnet sind. Die Brennkammer kann bei bestimmungsgemäßen Gebrauch nach unten hin durch einen eine Mehrzahl der ersten Öffnungen aufweisenden Rost geschlossen sein. Der Rost kann lösbar fixiert sein. Dadurch kann er nach Lösen von Befestigungsmitteln, z. B. zu Reinigungszwecken oder zum Nachfüllen des Brennstoffvorratsbehälters von der unteren Seite her, von der Brennkammer abgenommen werden. Die ersten Öffnungen des Rostes, der die Brennkammer nach unten hin abschließt, sind zweckmäßigerweise so klein, dass zwar keine oder allenfalls kleine - auch teilweise abgebrannte - Brennstoffstücke, Asche jedoch problemlos durch den Rost hindurch fallen können/kann. Die beim Abbrand der Brennstoffstücke entstehende Asche kann zum Beispiel im Bereich eines Ständers oder Fußes der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung gesammelt und nach dem Betrieb entfernt werden. Bei einer einfachen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Brennstoffvorratsbehalter oben, beispielsweise durch einen aufgeschweißten Deckel, fest verschlossen und die Brennkammer weist unten einen lösbar fixierten Rost auf. Im Hinblick auf die Gefahr austretender Schwelgase ist eine solche oben fest verschlossene, d. h. beim üblichen Gebrauch und ohne spezielle Werkzeuge nicht zu öffnende, Vorrichtung besonders sicher. Die Festbrennstoffverbrennungs- vorrichtung kann zum Befüllen einfach umgedreht werden, so dass sich der Brennstoffvorratsbehalter unten befindet. Der Brennstoffvorratsbehalter kann dann durch lösen des Rosts zugänglich gemacht und mit den Brennstoffstücken gefüllt werden. Nach anschließendem Fixieren des Rosts kann die Vorrichtung wieder durch Umdrehen in die Orientierung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch gebracht werden. Eine so ausgestaltete Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kann beispielsweise nach ihrem Befüllen als Kartusche in einen zur Aufnahme einer solchen Kartusche und zum Abbrand der darin enthaltenen Brennstoffstücke gestalteten Ofen eingesetzt werden. Zur einfacheren Handhabung kann eine solche Kartusche, insbesondere an ihrer Oberseite, einen Haltegriff aufweisen. Nach Abbrand der in der Kartusche enthaltenen Brennstoffstücke kann die Kartusche aus dem Ofen entnommen werden und einfach durch eine weitere derartige mit Brennstoffstücken gefüllte Kartusche zum Abbrand der Brennstoffstücke ersetzt werden.

Bei einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvor- richtung bilden die erste Öffnung und die zweite Öffnung eine gemeinsame Öffnung, von der jeweils ein erster Teil der Luftzufuhr zur Brennkammer und ein zwei- ter Teil dem Entweichen von bei der Verbrennung des Festbrennstoffs entstehender Wärme und entstehenden Abgasen dient.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Brennkammer und der Brennstoffvorratsbehälter aus einer Mehrzahl von Stücken zusammengesetzt. Da- durch kann die erfindungsgemäße Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung zerlegt und dadurch verhältnismäßig einfach transportiert werden. Es ist auch möglich, dass der Brennstoffvorratsbehälter und die Brennkammer aus einem Stück gefertigt sind. Dadurch ist eine besonders kostengünstige Herstellung möglich.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung ist der Brennstoffvorratsbehälter mit einem oberen Abschluss versehen. Dieser Abschluss kann als aufgeschweißtes Blech oder als Deckel oder als Klappe ausgestaltet sein. Bei abgenommenem Deckel oder geöffneter Klappe können die Brennstoffstücke in den Brennstoffvorratsbehälter gefüllt werden. Die Brennstoffstücke können bei abgenommenem Deckel oder geöffneter Klappe in der Brennkammer entzündet werden. Durch den entstehenden Kamineffekt wird ein schnelles Entzünden der Brennstoffstücke in der Brennkammer - ähnlich wie bei den oben beschriebenen bekannten Grillanzündkaminen - erreicht. Bevor sich jedoch die Brennstoffstücke in dem Brennstoffvorratsbehälter entzünden wird der Deckel aufgesetzt oder die Klappe verschlossen und dadurch der Brennstoffvor- ratsbehälter wieder zumindest so luftdicht verschlossen, dass bei bestimmungsgemäßen Gebrauch keine oder zumindest keine wesentliche Verbrennung im Brennstoffvorratsbehälter erfolgen kann. Der Kamineffekt wird dadurch aufgehoben. Der Brennstoffvorratsbehälter kann mindestens die 1 ,5-fache Höhe, insbesondere die 2 bis 4-fache Höhe, insbesondere die 2 bis 3-fache Höhe der Brennkammer aufweisen.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung einen Grill. Dabei kann die Brennkammer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch zumindest teilweise unterhalb eines Grillrostes angeordnet sein. Beim Betrieb entstehende Verbrennungswärme kann das Grillgut, insbesondere auch direkt durch Strahlungswärme, erhitzen. Die Gesamthöhe dieser Ausführungsform kann zwischen 20 und 50 cm betragen. Der Bereich unterhalb der Brennkammer kann bei dieser Ausführungsform nur wenige Zentimeter hoch sein. Er kann einen als Hohlkörper ausgeführten Ständer mit mindestens einer weiteren Öffnung und einem an die Form des Grills angepassten Fuß zur Erhöhung der Standfestigkeit umfassen. Ein solcher Fuß ist jedoch nicht unbedingt erforderlich. Eine gute Standfestigkeit kann auch dadurch erreicht werden, dass der Brenn- stoffvorratsbehälter mit der Brennkammer durch eine genau daran angepassten Durchbruch im Grillrost ragt und dadurch vom Grillrost gehalten wird. Auch andere Fixierungen z. B. mittels Haltestangen sind möglich. Durch die weitere Öffnung im Ständer kann Luft zur ersten Öffnung gelangen. Eine Querschnittsfläche bei einem horizontal geführten Querschnitt durch die Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kann rund oder eckig sein. Die erfindungsgemäße Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kann auch einen Räucherofen mit einer Räucherkammer oder einen Garofen mit einer Garkammer umfassen. Ein Garofen mit einer Garkammer, in welcher das zu garende Gut mittels heißem Rauch langsam durchgegart wird, wird allgemein als sogenannter "Smoker" bezeichnet. Bei einem solchen Garofen können der Brennstoffvorrats- behälter und die Brennkammer außerhalb der eigentlichen Garkammer angeordnet und mit der Garkammer durch eine Wärme- und Rauchzuführleitung oder -Öffnung verbunden sein. Die Garkammer weist im Allgemeinen mindestens eine in ihrer Größe regulierbare Verbrennungsgasauslassöffnung zum Abzug des Rauchs auf. Mit einer solchen Vorrichtung kann ein Grillgut über viele Stunden beispielsweise zwischen 90 und 1 10 °C gegart werden.

Beim Garofen oder beim Räucherofen kann im oberen Bereich des Gehäuses der Garkammer oder der Räucherkammer jeweils eine, insbesondere in ihrer Größe regulierbare, Verbrennungsgasauslassöffnung zum Abzug des Rauchs bzw. von bei der Verbrennung des Festbrennstoffs entstehenden Abgasen vorgesehen sein. An dieser Verbrennungsgasauslassöffnung kann ein Wärmetauscher bzw. Wärmeübertrager, beispielsweise in Form eines langen gewundenen Ofenrohrs, zur Wärmeabgabe an Raumluft oder an eine Flüssigkeit angeschlossen sein. Bei einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist die Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung als, insbesondere selbstständig stehender, Heizofen ausgestaltet. Ein solcher Heizofen kann z. B. zur Beheizung eines Gewächshauses genutzt werden. Er kann nach dem Befüllen der Brennkammer über viele Stunden oder sogar Tage Heizwärme abgeben.

An der mindestens einen zweiten Öffnung kann eine die mindestens eine zweite Öffnung umgebende eine Ausleitung aufweisende Ableitvorrichtung zum Ableiten und beim Vorhandensein mehrerer zweiter Öffnungen auch zum Sammeln der entstehenden Wärme und Abgase vorgesehen sein. An die Ausleitung kann ein Wärmetauscher bzw. Wärmeübertrager zum Erwärmen von Raumluft, beispielsweise in Form eines langen gewundenen Ofenrohrs, oder zum Erwärmen von Wasser angeschlossen sein.

Bei einer weiteren Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Festbrennstoff- verbrennungsvorrichtung einen als Hohlkörper ausgebildeten Ständer mit mindestens einer weiteren Öffnung auf. Durch die weitere Öffnung im Ständer kann Luft von außen eindringen und zur ersten Öffnung gelangen.

Der Ofen kann inklusive einem Ständer eine Höhe von 0,5 bis 2 m aufweisen. Im Bereich des Ständers unterhalb der weiteren Öffnung kann eine Sammelvorrichtung für Asche angeordnet sein, die zum Entleeren beispielsweise entnommen werden kann oder über eine zu öffnende Klappe zugänglich ist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer einen Grill umfassenden erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung, Fig. 2 eine schematische Querschnittsdarstellung der Festbrennstoffver- brennungsvorrichtung gemäß Fig. 1 , Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Ausgestaltung der erfindungs- gemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung als Ofen,

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der er- findungsgemaßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einer eine gemeinsame Öffnung bildenden ersten und zweiten Öffnung,

Fig. 5a, b eine schematische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einer unterhalb der Brennkammer liegenden weiteren Öffnung zur Luftzufuhr,

Fig. 6a, b, c eine schematische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einer die zweiten Öffnungen umgebenden Ableitvorrichtung,

Fig. 7 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einem daran angeschlossenen Wärmetauscher, Fig. 8 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit einer daran angeschlossenen Garkammer und

Fig. 9 eine weitere Ausgestaltung einer eine Garkammer umfassenden er- findungsgemäßen Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine einen Grill 3 mit drei Standbeinen 19 umfassende Ausführung der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit Brennstoffvorratsbehälter 1 sowie einer Brennkammer 2. Die Brennkammer 2 wird durch Schwerkraftbeschickung aus dem Brennstoffvorratsbehälter 1 gespeist. Die Brennkammer 2 liegt hier vollständig unterhalb des Grillrostes 4, so dass aus der Brennkammer 2 ausströmende Verbrennungswärme zur Erhitzung von Grillgut genutzt werden kann. Der Brenn- stoffvorratsbehälter 1 ist durch den oberen Abschluss 5 zumindest so luftdicht verschlossen, dass bei bestimmungsgemäßem Gebrauch keine wesentliche Verbrennung im Brennstoffvorratsbehälter 1 erfolgen kann. Insbesondere ist der Abschluss 5 so gestaltet, dass im Brennstoffvorratsbehälter 1 kein Kamineffekt ent- steht.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung gemäß Fig. 1 . Der Brennstoffvorratsbehälter 1 mit Abschluss 5 ist oberhalb des Grillrostes 4 angeordnet, während die Brennkammer 2 unterhalb des Grillrostes 4 angeordnet ist. Bei in der Brennkammer 2 erfolgender Verbrennung strömt Luft durch weitere Öffnungen 1 1 seitlich und unten in dem als Hohlkörper ausgestalteten Ständer 9 der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung und durch erste Öffnungen 6 in einem hier nicht dargestellten Rost 7, welcher die Brennkammer 2 nach unten hin abschließt, in die Brennkammer 2. Die weiteren Öffnungen 1 1 unten in dem Ständer 9 decken sich mit hier nicht dargestellten Durchbrüchen im Grill 3, so dass dadurch Luft durch die Durchbrüche in die weiteren Öffnungen 1 1 strömen kann. Durch zweite Öffnungen 8 auf der Seite der Brennkammer 2 gelangen die bei der Verbrennung des Festbrennstoffs entstehenden Abgase und Wärme nach außen. Die zweiten Öffnungen 8 können an einer oder mehreren Seiten der Brennkam- mer vorhanden sein und z. B. durch ein Gitter gebildet werden. Zweckmäßigerweise umgeben die zweiten Öffnungen 8 die gesamte Brennkammer 2 seitlich.

Die Höhe der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung kann 20 bis 70 cm, insbesondere 30 bis 50 cm, betragen. Dabei kann die Höhe des Brennstoffvorratsbehäl- ters 1 von 15 bis 30 cm betragen. Die Querschnittsfläche der Festbrennstoffver- brennungsvorrichtung kann bei einem horizontal geführten Schnitt rund oder eckig sein. Die Form der Querschnittsfläche im Bereich der Brennkammer 2 und des Brennstoffvorratsbehälters 1 und die Form des Grillostes 4 sind zweckmäßigerweise aufeinander abgestimmt, so dass kein Grillgut zwischen dem Grillrost 4 und der Brennkammer 2 oder dem Brennstoffvorratsbehälter 1 hindurch fallen kann. Der Durchmesser der Querschnittsfläche bzw. die Diagonale durch die

Querschnittsfläche der Säule kann 10 bis 25 cm betragen. Im Bereich des Ständers 9 unterhalb der weiteren Öffnung 1 1 ist zweckmäßigerweise eine hier nicht dargestellte Sammelvorrichtung für Asche angebracht, die eine, z. B. als offenbare Klappe ausgebildete, Entleerungsmöglichkeit aufweist.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform der Erfindung als selbstständig stehender Heizofen z. B. zur Beheizung eines Gewächshauses oder als Heizofen auf einem Terrassenbereich. Der obere Abschluss 5 des Brennstoffvorratsbehälters 1 ist als Klappe, die ein Nachfüllen der Brennstoffstücke ermöglicht, ausgeführt. Die Brennkammer 2 liegt unterhalb des Brennstoffvorratsbehälters 1 , so dass die

Brennstoffstücke des Festbrennstoffs mittels Schwerkraft in die Brennkammer gelangen. Luft gelangt durch erste Öffnungen 6 im Rost 7, der dir Brennkammer von unten verschließt, in die Brennkammer 2. Durch die Verbrennung entstehende Gase entweichen durch die zweiten Öffnungen 8 aus der Brennkammer 2. Die zweiten Öffnungen 8 sind als Gitter in einer oder mehreren Seitenwänden der Brennkammer ausgeführt. Zweckmäßigerweise umfasst der Heizofen einen als Hohlkörper ausgeführten Ständer 9, der eine weitere Öffnung 1 1 aufweist, durch welche Luft zu den ersten Öffnungen 6 gelangen kann. Die weitere Öffnung 1 1 kann ein Gitter aufweisen. Um einen stabilen Stand der Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung zu gewährleisten, ist der Ständer 9 mit einem Fuß 10 versehen. Der Ofen ist hier als Säule mit eckiger Querschnittsfläche bei horizontal geführtem Schnitt ausgeführt. Dabei beträgt die Höhe des Brennstoffvorratsbehälters 1 mindestens die 1 ,5-fache Höhe der Brennkammer 2. Zweckmäßigerweise beträgt die Höhe der Säule zwischen 0,5 bis 2 m. Die Säule kann so ausgebildet sein, dass sie zum Transport und/oder zu Wartungszwecken zwischen Ständer 9 und Brennkammer 2 bzw. zwischen Brennkammer 2 und Brennstoffvorratsbehälters 1 getrennt werden kann.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausgestaltung der Luftführung, die sowohl bei der Aus- führungsform als Grill als auch bei der Ausführungsform als Heizofen möglich ist. Dabei sind weitere Öffnungen 1 1 und die zweiten Öffnungen 8 jeweils so miteinander vereint, dass gemeinsame Öffnungen 12 entstehen. Der Rost 7 mit darin enthaltenen ersten Öffnungen 6 teilt diese gemeinsamen Öffnungen 12 in einen die weiteren Öffnung 1 1 bildenden Bereich unterhalb des Rostes 7 und einen die zweiten Öffnungen 8 bildenden Bereich oberhalb des Rostes 7. Fig. 5a zeigt eine als einfacher Heizofen, beispielsweise für den Betrieb auf einer Terrasse, ausgebildete erfindungsgemäße Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung in einer Außenansicht. Fig. 5b zeigt diese Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung schematisch mit einer transparent dargestellten Außenhülle. Die Festbrennstoff- verbrennungsvorrichtung weist einen Brennstoffvorratsbehälter 1 und eine nach unten durch einen Rost 7 mit darin enthaltenen ersten Öffnungen 6 abgeschlossene Brennkammer 2 auf. Die Brennkammer 2 weist eine Mehrzahl zweiter Öffnungen 8 zum Entweichen von bei einer Verbrennung des Festbrennstoffs entstehender Wärme und entstehenden Abgasen auf. Direkt unterhalb des Rostes 7 befindet sich im Fuß 10 die weitere Öffnung 1 1 zum Zustrom von Luft zu den ersten Öffnungen 6. Der Brennstoffvorratsbehälter 1 ist auf seiner Oberseite abgeschlossen.

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen eine Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung, welche abgesehen von den Dimensionen der in den Figuren 5a und 5b dargestellten Vor- richtung entspricht, wobei Fig. 6b eine schematische Darstellung der in Fig. 6a dargestellten Vorrichtung mit transparent dargestellter Außenhülle ist. Die Vorrichtung gemäß der Figuren 6a und 6b unterscheidet sich von der Vorrichtung gemäß den Figuren 5a und 5b dadurch, dass die zweiten Öffnungen 8 von einer Ableitvorrichtung 13 zum Ableiten und Sammeln von bei der Verbrennung des Festbrenn- Stoffs entstehender Wärme und entstehenden Abgasen, gasdicht umgeben sind. Zur Ableitung der Abgase ist eine Ausleitung 14 an der Ableitvorrichtung 13 vorgesehen.

Fig. 6c zeigt eine alternative Ausgestaltung der in den Figuren 6a und 6b darge- stellten Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung mit transparent dargestellter Außenhülle. Die Ausgestaltung unterscheidet sich von der Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung gemäß der Figuren 6a und 6b dadurch, dass der Fuß 10 nicht mit der Brennkammer 2 verbunden ist. Der Brennstoffvorratsbehälter 1 und die Brennkammer 2 mit dem die ersten Öffnungen 6 aufweisenden Rost 7 und den zweiten Öffnungen 8 in der Seitenwand der Brennkammer 2 stellt an sich schon eine sehr einfache Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Festbrennstoffverbren- nungsvorrichtung dar. Die hier zusätzlich vorhandene Ableitvorrichtung 13 mit der Ausleitung 14 und dem als Hohlkörper ausgebildetem Fuß 10, der an einer Luftzu- führöffnung 20 mit der Ableitvorrichtung 13 verbunden ist und dadurch die Luftzufuhr durch den Fuß 10 von unten ermöglicht, ist an und für sich für den Betrieb der Festbrennstoffverbrennungsvorrichtung nicht erforderlich.

Fig. 7 zeigt die in den Figuren 6a und 6b dargestellte Vorrichtung mit einem an der Ausleitung 14 angeschlossenen Wärmetauscher 15. Der Wärmetauscher ist hier in Form eines langen Rohres dargestellt, welches die Wärme beispielsweise an den Wärmetauscher umgebende Raumluft abgeben kann. Alternativ kann ein sol- eher Wärmetauscher jedoch auch von einer Flüssigkeit umgeben sein, um diese Flüssigkeit zu erwärmen. Am oberen Ende des Wärmetauschers 15 ist eine Ver- brennungsgasauslassöffnung 18 vorgesehen, die beispielsweise in einen Kamin münden oder selbst als Kamin ausgestaltet sein kann. Fig. 8 zeigt die in den Figuren 6a und 6b dargestellte Vorrichtung, bei welcher die Ausleitung 14 in eine Garkammer 16 mündet. Die Garkammer 16 weist einen Garrost 17 und eine Verbrennungsgasauslassöffnung 18 auf. Die Verbrennungs- gasauslassöffnung 18 weist eine hier nicht dargestellte Regulierungsvorrichtung zum regulieren der Größe des Durchlasses für das Verbrennungsgas auf. In einer solchen Garkammer kann ein Gargut, beispielsweise ein großes Stück Fleisch, über viele Stunden bei verhältnismäßig geringer Temperatur im Verbrennungsgas und in dem bei der Verbrennung entstehenden Rauch gegart werden. Ein solches Garen wird im Allgemeinen als "Smoken" bezeichnet. Fig. 9 zeigt eine alternative Ausgestaltung einer Garkammer 16 mit einem Garrost 17, einer Mehrzahl von im Durchlass regulierbaren Verbrennungsgasauslassöff- nungen 18 und drei Standbeinen 19. In die Garkammer integriert ist der Brenn- stoffvorratsbehälter 1 mit der Brennkammer 2 und den zweiten Öffnungen 8. Unter der Brennkammer 2 ist ein Ständer 9 mit einer Mehrzahl weiter Öffnungen 1 1 angeordnet. Die weiteren Öffnungen 1 1 im Ständer 9 decken sich mit hier nicht dargestellten Öffnungen im Boden der Garkammer 16, so dass durch diese Öffnun- gen und die weiteren Öffnungen 1 1 Luft bis zu den hier nicht dargestellten ersten Öffnungen 6 im Rost 7 gelangen kann.

Der obere Teil der Garkammer 16 ist im Allgemeinen als hier nicht dargestellter abnehmbarer Deckel ausgebildet, um beispielsweise das Gargut auf den Garrost 17 legen zu können und den Festbrennstoff in den Brennstoffvorratsbehälter 1 einbringen zu können. Dazu kann der Brennstoffvorratsbehälter 1 an seiner Oberseite einen abnehmbaren, jedoch weitgehend luftdicht verschließbaren hier nicht dargestellten weiteren Deckel aufweisen.

Bezugszeichenliste

1 Brennstoffvorratsbehälter

2 Brennkammer

3 Grill

4 Grillrost

5 Abschluss des Brennstoffvorratsbehälters

6 erste Öffnung

7 Rost

8 zweite Öffnung

9 Ständer

10 Fuß

1 1 weitere Öffnung

12 gemeinsame Öffnung

13 Ableitvorrichtung

14 Ausleitung

15 Wärmetauscher

16 Garkammer

17 Garrost

18 Verbrennungsgasauslassöffnung

19 Standbein

20 Luftzuführöffnung