Bekanntermaßen neigen halogenhaltige Kunststoffe bei thermischer Belastung während der Verarbeitung oder im Langzeitgebrauch zu unerwünschten Zersetzungs-und Abbaureaktio- nen. Bei dem Abbau halogenierter Polymerer, insbesondere bei PVC, entsteht Salzsäure, die aus dem Polymerstrang eliminiert wird, woraus ein verfärbter, ungesättigter Kunststoff mit farbgebenden Polyensequenzen resultiert.

Besonders problematisch wirkt sich dabei aus, dass halogenhaltige Polymere erst bei einer relativ hohen Verarbeitungstemperatur die zur Verarbeitung notwendigen rheologischen Rahmenbedingungen aufweisen. Bei derartigen Temperaturen setzt jedoch bei unstabilisierten Polymeren bereits eine merkliche Zersetzung des Polymeren ein, die sowohl zu der oben be- schriebenen unerwünschten Farbänderung als auch zu einer Änderung der Materialeigenschaften führt. Darüber hinaus kann die aus nicht stabilisierten, halogenhaltigen Polymeren bei einer derartigen Verarbeitungstemperatur freigesetzte Salzsäure zu einer merklichen Korrosion der Verarbeitungsanlagen führen. Dieser Vorgang spielt insbesondere dann eine Rolle, wenn es bei der Verarbeitung derartiger halogenierter Polymerer zu Formkörpern, beispielsweise durch Extrusion, zu Produktionsunterbrechungen kommt und die Polymermasse für eine längere Zeitdauer im Extruder verweilt. Während dieser Zeit kann es zu den obengenannten Zersetzungsreaktionen kommen, wodurch die im Extruder befindliche Charge unbrauchbar wird und der Extruder gegebenenfalls geschädigt wird.

Weiterhin neigen Polymere, die einer derartigen Zersetzung unterworfen sind dazu, Anhaf- tungen an den Verarbeitungsanlagen zu bilden, die nur schwierig wieder zu entfernen sind.

Um die genannten Probleme zu lösen, werden halogenhaltigen Polymeren zur Verarbeitung üblicherweise als"Stabilisatoren"bezeichnete Verbindungen zugesetzt, welche die oben ge- nannten Zersetzungsreaktionen möglichst weitgehend verhindern sollen. In der Regel handelt es sich bei derartigen Stabilisatoren um Feststoffe, welche dem zu verarbeitenden Polymeren vor seiner Verarbeitung zugegeben werden.

Als Stabilisatoren eignen sich beispielsweise Perchlorate, wobei die Perchlorate gemäß Stand der Technik in der Regel als anorganische Perchlorate, beispielsweise als Natriumperchlorat eingesetzt werden. Problematisch wirkt sich bei diesen Verbindungen jedoch aus, dass sie nicht in allen Fällen den an sie gestellten Anforderungen gerecht werden. Flüssige Perchlorate weisen beispielsweise den Nachteil auf, dass besondere Anforderungen an die Dosierung ge- stellt werden, insbesondere, dass die Dosiereinheiten auf die Flüssigkeiten besonders abge- stimmt sein müssen. Darüber hinaus führen flüssige Komponenten in festen Stabilisatorzu- sammensetzungen zu einer erhöhten Klebeneigung.

Die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 101 18 179.5 betrifft Stabilisatorzusammensetzungen, die organische Perchlorate enthalten.

Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine feste Stabilisatorzusam- mensetzung zur Verfügung zu stellen, welche sich bei der Herstellung von halogenhaltigen Polymeren einsetzen lässt und zu einer hervorragenden Anfangsfarbe und zu einer exzellenten Farbhaltung führt. Weiterhin lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine feste Stabilisator- zusammensetzung zur Verfügung zu stellen, welche eine Verbesserung der Anfangsfarbe und der Farbhaltung bei der Verarbeitung von halogenhaltigen Polymeren im Vergleich zu aus dem Stand der Technik bekannten, Stabilisatoren zeigt.

Es wurde nun gefunden, dass feste Stabilisatorzusammensetzungen, die mindestens ein orga- nisches Oniumperchlorat und ein Aminouracil enthalten, die oben genannten Aufgaben lösen.

Ein erster Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher eine feste Stabilisatorzusammen- setzung, die ein organisches Oniumsalz der Perchlorsäure oder ein Gemisch aus zwei oder mehr organischen Oniumsalzen der Perchlorsäure und 0,01 bis 80 Gew. -% einer Aminoura- cilverbindung der allgemeinen Formel 1

worin die Reste Rl und R3 jeweils unabhängig für Wasserstoff oder einen linearen oder ver- zweigten, gesättigten oder ungesättigten, substituierten oder unsubstituierten Alkylrest mit 1 bis 22 C-Atomen oder einen gesättigten oder ungesättigten, substituierten oder unsubstituier- ten Cycloalkylrest mit 6 bis 18 C-Atomen oder einen substituierten oder unsubstituierten a- romatischen Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 44 C-Atomen und der Rest R2 für Wasserstoff, einen gegebenenfalls substituierten linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 44 C-Atomen, einen gegebenenfalls substituier- ten gesättigten oder ungesättigten cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 44 C- Atomen oder einen gegebenenfalls substituierten aromatischen Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 44 C-Atomen steht, oder eines Gemischs aus zwei oder mehr davon, enthält.

Unter einer"Stabilisatorzusammensetzung"wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine Zusammensetzung verstanden, die zur Stabilisierung halogenhaltiger Polymerer eingesetzt werden kann. Zur Erzielung dieses Stabilisierungseffekts wird eine erfindungsgemäße Stabili- satorzusammensetzung in der Regel mit einem zur Stabilisierung vorgesehenen, halogenhalti- gen Polymeren vermischt und anschließend verarbeitet. Es ist jedoch ebenso möglich eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung dem zu stabilisierenden halogenhaltigen Polymeren während der Verarbeitung beizumischen.

Als"Oniumsalz"wird im Rahmen des vorliegenden Textes eine Verbindung bezeichnet, die ein Ammonium-, Sulfonium-oder Phosphoniumsalz darstellt. Bei einem"Oniumsalz"gemäß

der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein organisches Oniumsalz. Dies bedeutet, dass die Ammonium-, Sulfonium-oder Phosphoniumgruppe des Oniumsalzes mindestens einen organischen Rest trägt. Ein Oniumsalz gemäß der vorliegenden Erfindung kann dabei, je nach Art der Oniumgruppe, 1, 2,3 oder 4 organische Reste tragen. Die organischen Reste können dabei beispielsweise über eine C-X-Verknüpfung, wobei X für S, N oder P steht, mit dem Oniumrest verbunden sein. Es ist jedoch ebenso möglich, dass die organischen Reste über ein weiteres Heteroatom, beispielsweise ein 0-Atom, mit dem Oniumrest verbunden sind.

Ein im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzbares Oniumperchlorat weist mindestens ein positiv geladenes N-, P-oder S-Atom oder zwei oder mehr solcher positiv geladenen N-, P-oder S-Atome oder Gemische aus zwei oder mehr der genannten, positiv geladenen Atom- typen auf.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden als Oniumperchlorate Verbindungen einge- setzt, die am N, S oder P-Atom mindestens einen organischen Rest und höchstens die maxi- mal mögliche Zahl an organischen Resten tragen. Wenn ein erfindungsgemäß einsetzbares Oniumperchlorat weniger organische Reste trägt, als zur Ausbildung eines positiv geladenen Oniumions notwendig sind, so wird die positive Ladung in üblicher, dem Fachmann bekann- ter Weise durch Protonierung mittels einer geeigneten Säure erzeugt, so dass das entspre- chende Oniumperchlorat in diesem Fall neben einem organischen Rest noch mindestens ein Proton trägt.

Es können erfindungsgemäß daher also Verbindungen als Oniumperchlorate eingesetzt wer- den, die aufgrund von Protonierungsreaktionen eine positive Ladung aufweisen. Es ist jedoch ebenso möglich im Rahmen der erfindungsgemäßen Stabilisatorkombinationen Oniumperch- lorate einzusetzen, die aufgrund einer Peralkylierungsreaktion eine positive Ladung aufwei- sen. Beispiele für derartige Verbindungen sind Tetraalkylammonium-, Trialkylsulfonium- oder Tetraalkylphosphoniumperchlorate. Es ist jedoch im Rahmen der vorliegenden Erfin- dung ebenso vorgesehen, dass ein erfindungsgemäß einsetzbares peralkyliertes Oniumperch- lorat einen Aryl-, Alkaryl-, Cycloalkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-oder Cycloalkenylrest aufweist.

Es ist erfindungsgemäß ebenso möglich und vorgesehen, dass ein im Rahmen einer erfin- dungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung einsetzbares Oniumsalz zwei oder gegebenen- falls mehr unterschiedliche Substituententypen aufweist, beispielsweise einen Alkyl-und ei- nen Cycloalkylrest oder einen Alkyl-und einen Arylrest.

Es ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung ebenso möglich und vorgesehen, dass ein im Rahmen einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung einsetzbares Oniumsalz Sub- stituenten aufweist, die ihrerseits durch eine oder mehrere funktionelle Gruppen substituiert sind. Als"funktionelle Gruppen"werden dabei Gruppen bezeichnet, welche die Wirkungen der Stabilisatorzusammensetzung verbessern oder zumindest nicht oder nur unwesentlich ver- schlechtem. Entsprechende funktionelle Gruppen können beispielsweise NH-Gruppen, NH2- Gruppen, OH-Gruppen, SH-Gruppen, Estergruppen, Ethergruppen, Thioethergruppen, Isocy- anuratgruppen oder Ketogruppen oder Gemische aus zwei oder mehr davon sein.

Als Phosphoniumperchlorate sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung grundsätzlich alle Verbindungen einsetzbar, die durch entsprechende Umsetzung geeigneter Reaktanden zu ei- nem Phosphoniumperchlorat führen. Dabei können erfindungsgemäß einsetzbare Phosphoni- umperchlorate beispielsweise durch entsprechende Umsetzung von Tetraalkyl-, Tetracyclo- aklkyl-oder Tetraarylphosphorhalogeniden erhalten werden. Geeignete Phosphoniumperchlo- rate leiten sich daher beispielsweise von Tetraalkylphosphorsalzen wie Tetra-n-ethylphos- phoniumbromid, Tetra-n-propylphosphoniumbromid, Tetra-n-butylphosphoniumbromid, Tet- ra-n-isobutylphosphoniumbromid, Tetra-n-pentylphosphoniumbromid, Tetra-n-hexylphos- phoniumbromid und dergleichen Tetraalkylphosphorsalzen ab. Weiterhin eignen sich grund- sätzlich zum Einsatz im Rahmen der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen Phosphoniumperchlorate, die sich beispielsweise von Tetracycloalkylphosphorsalzen oder Tetraarylphosphorsalzen ableiten. Geeignete Phosphoniumperchlorate basieren daher bei- spielsweise auf Tetracycloalkyl-oder Tetraarylphosphorsalzen wie Tetracyclohexylphos- phoniumbromid oder Tetraphenylphosphoniumbromid und dergleichen Tetracycloalkyl-oder Tetraarylphosphorsalzen. Die oben genannten Verbindungen können im Rahmen der vorlie- genden Erfindung unsubstituiert sein, sie können jedoch auch einen oder mehrere der oben genannten Substituenten aufweisen, sofern diese Substituenten im Rahmen der Stabilisatorzu-

sammensetzung keine nachteiligen Wirkungen aufweisen und den Einsatzzweck der Stabilisa- torzusammensetzung nicht nachteilig beeinflussen.

Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzbar sind organische Phosphonium- perchlorate, die an einem Phosphoratom unterschiedliche Typen organischer Substituenten tragen, die gegebenenfalls unterschiedlich substituiert sein können.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden als Phosphoniumperchlorate Tetra-n-butylphosphoniumperchlorat oder Triphenylben- zylphosphoniumperchlorat eingesetzt.

Als Sulfoniumperchlorate sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung grundsätzlich alle Verbindungen einsetzbar, die durch entsprechende Umsetzung geeigneter Reaktanden zu ei- nem Sulfoniumperchlorat führen. Dabei können erfindungsgemäß einsetzbare Sulfonium- perchlorate beispielsweise durch entsprechende Umsetzung von Sulfiden wie Alkylmonosul- fiden, Alkyldisulfiden, Dialkylsulfiden oder Poly (alkylsulfid) en erhalten werden. Geeignete Sulfoniumperchlorate leiten sich daher beispielsweise von Dialkylsulfiden wie Ethylbenzyl- sulfid, Allylbenzylsulfid oder Alkyldisulfiden wie Hexandisulfid, Heptandisulfid, Octandisul- fid und dergleichen Alkyldisulfiden ab. Weiterhin eignen sich grundsätzlich zum Einsatz im Rahmen der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen Sulfoniumperchlorate, die sich beispielsweise von Tricycloalkylsulfoniumsalzen oder Triarylsulfoniumsalzen ableiten.

Geeignete Sulfoniumperchlorate basieren daher beispielsweise auf Tricycloalkyl-oder Tria- rylsulfoniumsalzen wie Tricyclohexylsulfoniumbromid oder Triphenylsulfoniumbromid und dergleichen Tricycloalkyl-oder Triarylsulfoniumsalzen. Ebenfalls geeignet sind Trialkyl-, Triaryl-oder Tricycloalkylsulfoxoniumsalze wie Trimethylsulfoxoniumperchlorat. Die oben genannten Verbindungen können im Rahmen der vorliegenden Erfindung unsubstituiert sein, sie können jedoch auch einen oder mehrere der oben genannten Substituenten aufweisen, so- fern diese Substituenten im Rahmen der Stabilisatorzusammensetzung keine nachteiligen Wirkungen aufweisen und den Einsatzzweck der Stabilisatorzusammensetzung nicht nachtei- lig beeinflussen.

Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzbar sind organische Sulfoniumperchlorate, die an einem Schwefelatom unterschiedliche Typen organischer Substituenten tragen, die gegebenenfalls unterschiedlich substituiert sein können.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird als Sulfo- niumperchlorat Trimethylsulfoxoniumperchlorat eingesetzt.

Als Ammoniumperchlorate sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung grundsätzlich alle Verbindungen einsetzbar, die durch entsprechende Umsetzung geeigneter Reaktanden zu ei- nem Ammoniumperchlorat führen. Dabei können erfindungsgemäß einsetzbare Ammonium- perchlorate beispielsweise durch entsprechende Umsetzung von Aminen oder Amiden wie Alkylmonoaminen, Alkylendiaminen, Alkylpolyaminen, sekundären oder tertiären Aminen erhalten werden. Geeignete Ammoniumperchlorate leiten sich daher beispielsweise von pri- mären Mono-oder Polyaminoverbindungen mit 2 bis etwa 40, beispielsweise 6 bis etwa 20 C-Atomen ab. Beispielsweise sind dies Ethylamin, n-Propylamin, i-Propylamin, n-Butylamin, <BR> <BR> <BR> sek. -Butylamin, tert.-Butylamin, substituierte Amine mit 2 bis etwa 20 C-Atomen wie 2- (N, N-Dimethylamino)-1-aminoethan. Geeignete Diamine weisen beispielsweise zwei primä- re, zwei sekundäre zwei tertiäre oder eine primäre und eine sekundäre oder eine primäre und eine tertiäre oder eine sekundäre und eine tertiäre Aminogruppe auf. Beispiele hierfür sind Diaminoethan, die isomeren Diaminopropane, die isomeren Diaminobutane, die isomeren Diaminohexane, Piperazin, 2,5-Dimethylpiperazin, Amino-3-aminomethyl-3, 5,5- trimethylcyclohexan (Isophorondiamin, IPDA), 4,4'-Diaminodicyclohexylmethan, 1,4- Diaminocyclohexan, Aminoethylethanolamin, Hydrazin, Hydrazinhydrat oder Triamine wie die Diethylentriamin oder 1, 8-Diamino-4-aminomethyloctan oder tertiäre Amine wie Triethy- lamin, Tributylamin, Trihexylamin, Triheptylamin, Trioctylamin, Dimethylbenzylamin, N- Ethyl-, N-Methyl-, N-Cyclohexylmorpholin, Dimethylcyclohexylamin, Dimorpholinodiethy- lether, 1, 4-Diazabicyclo [2,2, 2] octan, 1-Azabicyclo [3,3, 0] octan, N, N, N', N'- Tetramethylethylendiamin, N, N, N', N'-Tetramethylbutandiamin, N, N, N', N'- Tetramethylhexandiamin-1,6, Pentamethyldiethylentriamin, Tetramethyldiaminoethylether, Bis- (dimethylaminopropyl)-harnstoff, N, N'-Dimethylpiperazin, 1,2-Dimethylimidazol oder Di- (4-N, N-dimethylaminocyclohexyl)-methan.

Besonders geeignet und im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt sind aliphatische Aminoalkohole mit 2 bis etwa 40, vorzugsweise 6 bis etwa 20 C-Atomen, beispielsweise Triethanolamin, Tripropanolamin, Triisopropanolamin, Tributanolamin, Tri-tert-butanolamin, Tripentanolamin, 1-Amino-3, 3-dimethyl-pentan-5-ol, 2-Aminohexan-2', 2"-diethanolamin, 1- Amino-2, 5-dimethylcyclohexan-4-ol- 2-Aminopropanol, 2-Aminobutanol, 3-Aminopropanol, 1-Amino-2-propanol, 2-Amino-2-methyl-1-propanol, 5-Aminopentanol, 3-Aminomethyl- 3,5, 5-trimethylcyclohexanol, 1-Amino-1-cyclopentan-methanol, 2-Amino-2-ethyl-1, 3- propandiol, 2- (Dimethylaminoethoxy)-ethanol, aromatisch-aliphatische oder aromatisch- cycloaliphatische Aminoalkohole mit 6 bis etwa 20 C-Atomen, wobei als aromatische Struk- turen heterocyclische oder isocyclische Ringsysteme wie Naphthalin-oder insbesondere Ben- zolderivate wie 2-Aminobenzylalkohol, 3- (Hydroxymethyl) anilin, 2-Amino-3-phenyl-1- propanol, 2-Amino-l-phenylethanol, 2-Phenylglycinol oder 2-Amino-1-phenyl-1, 3- propandiol sowie Gemische aus zwei oder mehr solcher Verbindungen eingesetzt werden.

Im Rahmen einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden als Ammo- niumperchlorate die Perchlorate heterocyclischer Verbindungen eingesetzt, die über ein cycli- sches, Aminogruppen aufweisendes Ringsystem verfügen.

Beispielsweise werden dabei die Perchlorate heterocyclischer Aminoalkohole eingesetzt, die mindestens 2, vorzugsweise mindestens 3 Aminogruppen im Ring aufweisen. Als zentraler Ringbestandteil der erfindungsgemäß einsetzbaren Ammoniumperchlorate besonders geeignet sind hierbei die Trimerisierungsprodukte von Isocyanaten.

Geeignet sind dabei beispielsweise hydroxylgruppenhaltige Isocyanurate der allgemeinen Formel II

worin die Gruppen Y und die Indices m jeweils gleich oder verschieden sind und m für eine ganze Zahl von 0 bis 20 und Y für ein Wasserstoffatom oder eine lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Alkylgruppe mit 1 bis etwa 10 C-Atomen steht. Besonders bevor- zugt ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung der Einsatz von Tris (hydroxymethyl) isocyanurat (THEIC) als Bestandteil der erfindungsgemäßen Stabilisa- torzusammensetzungen.

Ebenfalls als Ammoniumperchlorate geeignet sind beispielsweise Verbindungen, in denen die Aminogruppe an einem substituierten aromatischen oder heteroaromatischen System gebun- den vorliegt, beispielsweise Aminobenzoesäure, Aminosalicylsäure oder Aminopyridincar- bonsäure und deren geeignete Derivate.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden als Ammoniumperchlorate 2-Ethylcarboxypyridiniumperchlorat, Formamidiniumperchlorat, Tet- ra-n-butylphosphoniumperchlorat, Trimethylsulfoxoniumperchlorat, das Perchloratsalz des Trishydroxyethylisocyanurats, das Perchloratsalz des 2- (Diethylamino)-ethanols, des Trietha- nolamins oder des Triisopropanolamins, N- (2-Hydroxyethyl)-morpholiniumperchlorat oder Trioctylammoniumperchlorat oder Gemische aus zwei oder mehr davon eingesetzt.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann im Rahmen der vorliegenden Er- findung beispielsweise nur eines der obengenannten Oniumperchlorate enthalten. Es ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung ebenso möglich und auch vorgesehen, dass eine erfin- dungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung ein Gemisch aus zwei oder mehr der obenge-

nannten Oniumperchlorate enthält. Es kann sich dabei um ein Gemisch von zwei oder mehr unterschiedlichen Typen von Oniumperchloraten, d. h., beispielsweise um ein Gemisch von Ammoniumperchloraten und Sulfoniumperchloraten oder Ammoniumperchloraten und Phosphoniumperchloraten oder Sulfoniumperchloraten und Phosphoniumperchloraten oder Ammoniumperchloraten und Sulfoniumperchloraten und Phosphoniumperchloraten handeln.

Es ist im Rahmen der Erfindung ebenso möglich, dass eine erfindungsgemäße Stabilisatorzu- sammensetzung ein Gemisch aus zwei oder mehr Oniumperchloraten eines Typs, d. h. ein Gemisch aus zwei oder mehr Ammoniumperchloraten und ein Gemisch aus zwei oder mehr Sulfoniumperchloraten und ein Gemisch aus zwei oder mehr Phosphoniumperchloraten ent- hält.

Wenn eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung ein Gemisch aus zwei oder mehr Oniumperchloraten enthält, so können diese zwei oder mehr Oniumperchlorate in der erfin- dungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung grundsätzlich in einem beliebigen Verhältnis vorliegen.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung enthält im Rahmen der vorliegenden Erfindung, bezogen auf die gesamte Zusammensetzung 0,01 bis etwa 30 Gew.-%, beispiels- weise etwa 0,1 bis etwa 20 Gew. -% eines organischen Oniumsalzes eines Perchlorats oder eines Gemischs aus zwei oder mehr organischen Oniumsalzen von Perchloraten.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung enthält im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorzugsweise als organisches Oniumperchlorat ein Ammonium-oder ein Sulfon- umperchlorat oder ein Gemisch aus zwei oder mehr davon, insbesondere ein Ammonium- perchlorat, beispielsweise ein Ammoniumperchlorat eines Aminoalkohols mit 2 oder 3 OH- Gruppen.

Da viele der im Rahmen des vorliegenden Verfahrens und in einer erfindungsgemäßen Stabi- lisatorzusammensetzung einsetzbaren Oniumperchlorate nicht kommerziell erhältlich sind und damit vom Anwender selbst hergestellt werden müssen, bietet sich an, das Verfahren zur

Herstellung der Oniumperchlorate in das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung zu integrieren. Dazu können unterschiedli- che Vorgehensweise gewählt werden, von denen nachfolgend eine Auswahl exemplarisch beschrieben wird.

So ist es beispielsweise grundsätzlich möglich, zunächst aus einer zur Bildung eines Onium- salzes befähigten organischen Verbindung oder einem Salz einer solchen Verbindung durch Umsetzung mit Perchlorsäure oder einem geeigneten anorganischen Salz der Perchlorsäure ein Oniumperchlorat herzustellen. Die Umsetzung erfolgt vorzugsweise in wässriger Lösung, wobei die Perchlorsäure oder das entsprechende geeignete Salz der Perchlorsäure üblicher- weise als wässrige Lösung mit einer Konzentration von etwa 50 bis etwa 70 Gew. -% zuge- tropft wird. Das gebildete Oniumperchlorat kann, sofern es in Wasser unlöslich ist, als ausge- fällter Niederschlag mittels üblicher Trennmethoden, beispielsweise Filtration oder Zentrifu- gation, abgetrennt werden.

Wenn die zur Bildung eines Oniumsalzes eingesetzte organische Verbindung ein wasserun- lösliches organisches Perchlorat bildet, wird entweder Perchlorsäure oder als anorganisches Salz der Perchlorsäure ein Alkaliperchlorat, beispielsweise Natriumperchlorat oder Kalium- perchlorat, in wässriger Lösung mit einem Oniumchlorid umgesetzt. Dabei entsteht ein was- serunlösliches organisches Oniumperchlorat und ein wasserlösliches Alkalichlorid. Das in Wasser unlösliche organische Oniumperchlorat lässt sich auf übliche Weise abtrennen. Gege- benenfalls kann in einem Zwischenschritt noch Wasser aus dem organischen Oniumperchlorat entfernt werden.

Wenn die zur Bildung eines Oniumsalzes eingesetzte organische Verbindung ein wasserlösli- ches organisches Perchlorat bildet, wird als anorganisches Salz der Perchlorsäure eine Ver- bindung eingesetzt, die ein wasserunlösliches Chlorid bildet. Das wasserunlösliche Chlorid lässt sich auf übliche Weise abtrennen. Anschließend kann das lösliche Oniumperchlorat noch auf übliche Weise von Wasser befreit werden.

Als zur Bildung eines Oniumsalzes befähigte organische Verbindung kann beispielsweise auch ein wasserlösliches organisches Oniumchlorid und als anorganisches Salz der Perchlor- säure Silberperchlorat eingesetzt werden. Wenn das wasserlösliche organische Oniumchlorid

in wässriger Lösung mit Silberperchlorat versetzt wird, bildet sich ein Niederschlag aus un- löslichem Silberchlorid und es entsteht eine wässrige Lösung eines organischen Oniumperch- lorats. Der Niederschlag wird anschließend abfiltriert und das in wässriger Lösung befindliche organische Oniumperchlorat durch übliche Trennmethoden, beispielsweise durch Abdestillie- ren des Wassers, isoliert.

Die Herstellung eines Oniumperchlorats und einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammen- setzung gelingt jedoch nicht nur aus wässriger Lösung. Es ist ebenso möglich, ein entspre- chendes Oniumperchlorat aus organischer Lösung herzustellen.

Dazu wird eine organische Lösung einer zur Bildung eines Oniumsalzes befähigten organi- schen Verbindung oder eines Salzes einer solchen Verbindung mit wässriger Perchlorsäure oder einer wässrigen Lösung eines anorganischen Salzes der Perchlorsäure versetzt. Dabei bildet sich ein organisches Oniumperchlorat, welches in der organischen Lösung verbleibt. Es ist dabei sowohl möglich in organischen Lösemitteln zu arbeiten, die nicht mit Wasser misch- bar sind, als auch in organischen Lösemitteln, die wassermischbar sind. Anschließend wird das Wasser und gegebenenfalls das organische Lösemittel aus dem Gemisch entfernt.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung enthält darüber hinaus noch 0,01 bis 80 Gew. -% einer Aminouracilverbindung der allgemeinen Formel 1 worin die Reste Rl bis R3 die bereits obengenannte Bedeutung haben, oder ein Gemisch aus zwei oder mehr davon.

Vorzugsweise beträgt der Gehalt einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung an Aminouracilverbindungen der allgemeinen Formel 1 etwa 0,05 bis etwa 70 Gew.-%, bei- spielsweise etwa 0,1 bis etwa 40 oder etwa 0,5 bis etwa 30 oder etwa 1 bis etwa 20 Gew.-%.

Neben einem Oniumperchlorat oder einem Gemisch aus zwei oder mehr Oniumperchloraten und einer Verbindung gemäß der allgemeinen Formel 1 oder einem Gemisch aus zwei oder mehr solcher Verbindungen kann eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung noch einen oder mehrere weitere Zusatzstoffe in einer Menge von bis zu etwa 95 Gew. -%, bei- spielsweise bis zu etwa 93 Gew. -% oder etwa 91 Gew. -% oder etwa 0 bis etwa 90 Gew.-% oder etwa 1 bis etwa 85 Gew. -% enthalten.

Nachfolgend werden daher im Rahmen des vorliegenden Textes Zusatzstoffe aufgezählt, die grundsätzlich zum Einsatz in einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung alleine oder als Gemisch aus zwei oder mehr davon geeignet sind. Die genannten Zusatzstoffe kön- nen in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen enthalten sein, müssen dies jedoch nicht.

Daraus folgt, dass die Untergrenze für den Gehalt einer erfindungsgemäßen Zusammenset- zung an den nachfolgend genannten Zusatzstoffen für jeden Zusatzstoff 0 Gew. -% beträgt, ohne dass dies ausdrücklich für jeden einzelnen Zusatzstoff genannt sein muss.

Als Zusatzstoffe eignen sich beispielsweise von den zwingend enthaltenen Aminouracilen strukturell abweichende Verbindungen mit einem Strukturelement der allgemeinen Formel III worin n für eine Zahl von 1 bis 100.000, die Reste Ra, Rb, R4 und Rs jeweils unabhängig von- einander für Wasserstoff, einen gegebenenfalls substituierten linearen oder verzweigten, ge- sättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkylrest mit 1 bis 44 C-Atomen, einen gegebenen- falls substituierten gesättigten oder ungesättigten Cycloalkylrest mit 6 bis 44 C-Atomen oder

einen gegebenenfalls substituierten Arylrest mit 6 bis 44 C-Atomen oder einen gegebenenfalls substituierten Aralkylrest mit 7 bis 44 C-Atomen stehen oder der Rest R4 für einen gegebe- nenfalls substituierten Acylrest mit 2 bis 44 C-Atomen steht oder die Reste R4 und Rus zou ei- nem aromatischen oder heterocyclischen System verbunden sind und worin der Rest R6 für Wasserstoff, einen gegebenenfalls substituierten, linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkyl-oder Alkylenrest oder Oxyalkyl-oder Oxyalkylenrest oder Mercaptoalkyl-oder Mercaptoalkylenrest oder Aminoalkyl-oder Aminoalkylenrest mit 1 bis 44 C-Atomen, einen gegebenenfalls substituierten gesättigten oder ungesättigten Cycloalkyl- oder Cycloalkylenrest oder Oxycycloalkyl-oder Oxycycloalkylenrest oder Mercaptocycloal- kyl-oder Mercaptocycloalkylenrest oder Aminocycloalkyl-oder Aminocycloalkylenrest mit 6 bis 44 C-Atomen oder einen gegebenenfalls substituierten Aryl-oder Arylenrest mit 6 bis 44 C-Atomen oder einen Ether-oder Thioetherrest mit 1 bis 20 O-oder S-Atomen oder O-und S-Atomen oder für ein Polymeres, das über O, S, NH, NRa oder CH2C (O) mit dem in Klam- mem stehenden Strukturelement verbunden ist, steht oder der Rest R6 mit dem Rest R4 so verbunden ist, dass insgesamt ein gegebenenfalls substituiertes, gesättigtes oder ungesättigtes heterocyclisches Ringsystem mit 4 bis 24 C-Atomen gebildet wird.

So können im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Verbindungen der allgemeinen Formel 1 auf a, ß-ungesättigten ß-Aminocarbonsäuren, insbesondere auf ß-Aminocrotonsäure basie- rende Verbindungen eingesetzt werden. Besonders geeignet sind hierbei die Ester oder Thi- oester der entsprechenden Aminocarbonsäuren mit einwertigen oder mehrwertigen Alkoholen oder Mercaptanen wobei X in den genannten Fällen jeweils für O oder S steht.

Wenn der Rest R6 zusammen mit X für einen Alkohol-oder Mercaptanrest steht, so kann ein derartiger Rest beispielsweise aus Methanol, Ethanol, Propanol, Isopropanol, Butanol, 2- Ethylhexanol, Isooctanol, Isononanol, Decanol, Laurylalkohol, Myristylalkohol, Palmitylal- kohol, Stearylalkohol, Ethylenglykol, Propylenglykol, 1,3-Butandiol, 1, 4-Butandiol, 1,6- Hexandiol, 1,10-Decandiol, Diethylenglykol, Thio-diethanol, Trimethylolpropan, Glyzerin, Tris- (2-hydroxymethyl)-isocyanurat, Triethanolamin, Pentaerythrit, Di-Trimethylolpropan, Diglyzerin, Sorbitol, Mannitol, Xylitol, Di-Pentaerythrit sowie den entsprechenden Mercap- toderivaten der genannten Alkohole gebildet werden.

Im Rahmen einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird als Verbindung der allgemeinen Formel III eine Verbindung eingesetzt, in der R4 für einen linearen Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen, Rs für Wasserstoff und R6 für einen linearen oder verzweigten, gesättigten, ein-bis sechswertigen Alkyl-oder Alkylenrest mit 2 bis 12 C-Ato- men oder einen linearen, verzweigten oder cyclischen 2-bis 6-wertigen Etheralkoholrest oder Thioetheralkoholrest steht.

Geeignete Verbindungen der allgemeinen Formel III umfassen beispielsweise ß- Aminocrotonsäurestearylester, 1,4-Butandiol-di (ß-aminocrotonsäure) ester, Thio-diethanol-ß- aminocrotonsäureester, Trimethylolpropan-tri-ß-aminocrotonsäureester, Pentaerythrit-tetra-ß- aminocrotonsäureester, Dipentaerythrit-hexa-ß-aminocrotonsäureester und dergleichen. Die genannten Verbindungen können in einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung jeweils alleine oder als Gemisch aus zwei oder mehr davon enthalten sein.

Der Gehalt einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung an derartigen Verbindun- gen beträgt beispielsweise etwa 0,1 bis etwa 70 Gew. -%, oder beispielsweise etwa 1 bis etwa 40 Gew.-%.

Ebenfalls als Verbindungen der allgemeinen Formel III geeignet sind beispielsweise Verbin- dungen, in denen die Reste R4 und R zu einem aromatischen oder heteroaromatischen Sys- tem verbunden sind, beispielsweise Aminobenzoesäure, Aminosalicylsäure oder Aminopyri- dincarbonsäure und deren geeignete Derivate.

Als weitere Zusatzstoffe sind beispielsweise Verbindungen geeignet, die ein mercaptofunkti- onelles sp2-hybridisiertes C-Atom aufweisen, Carbazole, Carbazolderivate oder 2,4- Pyrrolidindion oder 2,4-Pyrrolidindion-Derivate.

Als Verbindungen, die mindestens ein mercaptofunktionelles, sp2-hybridisiertes C-Atom auf- weisen eignen sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung grundsätzlich alle Verbindungen,

die ein Strukturelement Z=CZ-SH oder ein Strukturelement Z2C=S aufweisen, wobei beide Strukturelemente tautomere Formen einer einzigen Verbindung sein können.

Z steht dabei grundsätzlich für ein beliebiges Strukturelement, das eine Doppelbindung mit einem Kohlenstoffatom eingehen kann. Beispielsweise kann =Z für =C- (R) 2, =N- (R), =S+- (R) oder =P- (R) 3, insbesondere für =N- (R) oder =C- (R) 2 stehen, wobei =N- (R) im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt wird. (R) kann grundsätzlich ein beliebiger Rest sein, so- fern er keine nachteiligen Wirkungen auf die o. g. Stabilisatorverbindung mit sich bringt. (R) kann beispielsweise für H oder H2 (je nach Wertigkeit von Z) stehen oder für einen linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkyl-Aryl-oder aromatischen oder nicht aromatischen Cycloalkylrest mit 1 bis etwa 10 C-Atomen stehen. Handelt es sich um ein Strukturelement Z2C=S können die Strukturelemente Z gleich oder verschieden sein. Die bei- den Reste Z können als Z2 auch eine Ringstruktur aufweisen. Das sp2-hybridisierte C-Atom kann dabei Bestandteil einer gegebenenfalls substituierten aliphatischen Verbindung oder Bestandteil eines aromatischen Systems sein. Geeignete Verbindungstypen sind beispielswei- se Thiocarbamidsäurederivate, Thiocarbamate, Thiocarbonsäuren, Thiobenzoesäurederivate, Thioacetonderivate oder Thioharnstoff oder Thioharnstoffderivate.

Im Rahmen einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird als Zusatzstoff mit mindestens einem mercaptofunktionellen, sp2-hybridisierten C-Atom Thioharnstoff oder ein Thioharnstoffderivat eingesetzt.

Der Gehalt einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung an derartigen Verbindun- gen beträgt beispielsweise etwa 0,1 bis etwa 70 Gew. -%, oder beispielsweise etwa 1 bis etwa 40 Gew.-%.

Ebenfalls als Zusatzstoffe eignen sich beispielsweise Epoxyverbindungen. Beispiele für derar- tige Epoxyverbindungen sind epoxidiertes Sojaöl, epoxidiertes Olivenöl, epoxidiertes Leinöl, epoxidiertes Rizinusöl, epoxidiertes Erdnussöl, epoxidiertes Maisöl, epoxidiertes Baumwoll- samenöl sowie Glycidylverbindungen.

Besonders geeignete Epoxyverbindungen sind beispielsweise in der EP-A 1 046 668 auf den Seiten 3 bis 5 beschrieben, wobei auf die dort enthaltene Offenbarung ausdrücklich Bezug genommen wird und als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden Textes betrachtet wird.

Der Gehalt einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung an derartigen Verbindun- gen beträgt etwa 0,1 bis etwa 60 Gew. -%, beispielsweise etwa 1 bis etwa 30 Gew.-%.

Weiterhin als Zusatzstoffe im Rahmen der vorliegenden Erfindung geeignet sind 1,3- Dicarbonylverbindungen, insbesondere die ß-Diketone und ß-Ketoester. Im Rahmen der vor- liegenden Erfindung geeignet sind Dicarbonylverbindungen der allgemeinen Formel R C (O) CHR-C (O) R, wie sie beispielsweise auf S. 5 der EP-1 046 668 beschrieben sind, auf die insbesondere im Hinblick auf die Reste R', R und R'ausdrücklich Bezug genom- men wird und deren Offenbarung als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden Textes betrachtet wird. Besonders geeignet sind hierbei beispielsweise Acetylaceton, Butanoylace- ton, Heptanoylaceton, Stearoylaceton, Palmitoylaceton, Lauroylaceton, 7-tert- Nonylthioheptandion-2,4, Benzoylaceton, Dibenzoylmethan, Lauroylbenzoylmethan, Palmi- toylbenzoylmethan, Stearoylbenzoylmethan, Isooctylbenzoylmethan, 5-Hydroxycapro- nylbenzoylmethan, Tribenzoylmethan, Bis (4-methylbenzoyl) methan, Benzoyl-p- chlorbenzoylmethan, Bis (2-hydroxybenzoyl) methan, 4-Methoxybenzoylbenzoylmethan, Bis (4-methoxybenzoyl) methan, Benzoylformylmethan, Benzoylacetylphenylmethan, 1- Benzoyl-1-acetylnonan, Stearoyl-4-methoxybenzoylmethan, Bis (4-tert-butylbenzoyl) methan, Benzoylphenylacetylmethan, Bis (cyclohexanoyl) methan, Dipivaloylmethan, 2- Acetylcyclopentanon, 2-Benzoylcyclopentanon, Diacetessigsäuremethyl-, -ethyl-, -butyl-, 2- ethylhexyl-,-dodecyl-oder-octadecylester sowie Propionyl-oder Butyrylessigsäureester mit 1 bis 18 C-Atomen sowie Stearoylessigsäureethyl-,-propyl-,-butyl-, hexyl-oder-octylester oder mehrkernige ß-Ketoester wie sie in der EP-A 433 230 beschrieben sind, auf die aus- drücklich bezug genommen wird, oder Dehydracetsäure sowie deren Zink-, Magnesium-oder Alkalisalze oder die Alkali-Erdalkali-oder Zinkchelate der genannten Verbindungen, sofern diese existieren und in den erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen löslich oder mit diesen unter Erzielung der o. g. Ergebnisse mischbar sind.

1,3-Diketoverbindungen können in einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung beispielsweise in einer Menge von bis zu etwa 20 Gew.-%, oder beispielsweise bis zu etwa 10 Gew. -%, enthalten sein.

Weiterhin als Zusatzstoffe im Rahmen der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung geeignet sind Polyole. Geeignete Polyole sind beispielsweise Pentaerythrit, Dipentaerythrit, Tripentaerythrit, Bistrimethylolpropan, Inosit, Polyvinylalkohol, Bistrimetylolethan, Tri- methylolpropan, Sorbit, Maltit, Isomaltit, Lactit, Lycasin, Mannit, Lactose, Leucrose, Tris- (hydroxymethyl) isocyanurat, Palatinit, Tetramethylolcyclohexanol, Tetramethylolcyclopenta- nol, Tetramethylolcycloheptanol, Glyzerin, Diglyzerin, Polyglyzerin, Thiodiglyzerin oder 1- 0-oc-D-Glycopyranosyl-D-mannit-dihydrat.

Die als Zusatzstoffe geeigneten Polyole können in einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzu- sammensetzung beispielsweise in einer Menge von bis zu etwa 30 Gew. -%, oder beispiels- weise bis zu etwa 10 Gew. -% enthalten sein.

Ebenfalls als Zusatzstoffe geeignet sind beispielsweise sterisch gehinderte Amine wie sie in der EP-A 1 046 668 auf den Seiten 7 bis 27 genannt werden. Auf die dort offenbarten sterisch gehinderten Amine wird ausdrücklich Bezug genommen, die dort genannten Verbindungen werden als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden Textes betrachtet.

Die als Zusatzstoffe geeigneten sterisch gehinderten Amine können in einer erfindungsgemä- ßen Stabilisatorzusammensetzung beispielsweise in einer Menge von bis zu etwa 30 Gew.-%, oder beispielsweise bis zu etwa 10 Gew. -% enthalten sein.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann darüber hinaus weiterhin als Zu- satzstoff eine Organozinnverbindung oder ein Gemisch aus zwei oder mehr Organozinnver- bindungen enthalten. Geeignete Organozinnverbindungen sind beispielsweise Methylzinn- <BR> <BR> <BR> tris-(isooctyl-thioglycolat), Methylzinn-tris-(isooctyl-3-mercaptopropionat), Methylzinn-tris- (isodecyl-thioglycolat), Dimethylzinn-bis- (isooctyl-thioglycolat), Dibutylzinn-bis- (isooctyl-

thioglycolat), Monobutylzinn-tris- (isooctyl-thioglycolat), Dioctylzinn-bis- (isooctyl- thioglycolat), Monooctylzinn-tris- (isooctyl-thioglycolat) oder Dimethylzinn-bis- (2- ethylhexyl-ß-mercaptopropionat).

Darüber hinaus sind im Rahmen der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen die in der EP-A 0 742 259 auf den Seiten bis 18 bis 29 genannten und in ihrer Herstellung be- schriebenen Organozinnverbindungen einsetzbar. Auf die obengenannte Offenbarung wird ausdrücklich Bezug genommen, wobei die dort genannten Verbindungen und deren Herstel- lung als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden Textes verstanden werden.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann die beschriebenen Organozinn- verbindungen in einer Menge von bis zu etwa 40 Gew.-%, insbesondere bis etwa 20 Gew.-%, enthalten.

Im Rahmen einer weiteren Ausfiihrungsform der vorliegenden Erfindung kann eine erfin- dungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung organische Phosphitester mit 1 bis 3 identischen, paarweise identischen oder unterschiedlichen organischen Resten enthalten. Geeignete orga- nische Reste sind beispielsweise lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Alkyl- reste mit 1 bis 24 C-Atomen, gegebenenfalls substituierten Alkylreste mit 6 bis 20 C-Atomen oder gegebenenfalls substituierte Aralkylreste mit 7 bis 20 C-Atomen. Beispiele für geeignete organische Phosphitester sind Tris- (nonylphenyl)-, Trilauryl-, Tributyl-, Trioctyl-, Tridecyl-, Tridodecyl-, Triphenyl-, Octyldiphenyl-, Dioctylphenyl-, Tri- (Octylphenyl)-, Tribenzyl-, Bu- tyldikresyl-, Octyl-di (octylphenyl)-, Tris- (2-ethylhexyl)-, Tritolyl-, Tris- (2-cyclohexyl- <BR> <BR> <BR> <BR> phenyl) -, Tri-a-naphthyl-, Tris- (phenylphenyl)-, Tris- (2-phenylethyl)-, Tris- (dimethyl- phenyl) -, Trikresyl-oder Tris- (p-nonylphenyl)-phosphit oder Tristearyl-sorbit-triphosphit oder Gemische aus zwei oder mehr davon.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann die beschriebenen Phosphitver- bindungen beispielsweise in einer Menge von bis zu etwa 30 Gew. -%, insbesondere bis etwa 10 Gew. -%, enthalten.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann weiterhin als Zusatzstoffe blo- ckierte Mercaptane enthalten, wie sie in der EP-A 0 742 259 auf den Seiten 4 bis 18 genannt werden. Auf die Offenbarung in der angegebenen Schrift wird ausdrücklich Bezug genom- men, sie wird als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden verstanden.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann die beschriebenen blockierten Mercaptane in einer Menge von bis zu etwa 30 Gew. -%, insbesondere bis zu etwa 10 Gew.- %, enthalten.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann weiterhin Gleitmittel wie Mon- tanwachs, Fettsäureester, gereinigte oder hydrierte natürliche oder synthetische Triglyceride oder Partialester, Polyethylenwachse, Amidwachse, Chlorparaffine, Glyzerinester oder Erdal- kaliseifen enthalten. Als Zusatzstoffe verwendbare Gleitmittel werden darüber hinaus auch in "Kunststoffadditive", R. Gächter/H. Müller, Carl Hanser Verlag, 3. Auflage, 1989, S. 478- 488 beschrieben. Weiterhin als Zusatzstoffe geeignet sind beispielsweise Fettketone wie sie in der DE 4,204, 887 beschrieben werden sowie Gleitmittel auf Silikonbasis, wie sie beispiels- weise die EP-A 0 259 783 nennt, oder Kombinationen davon, wie sie in der EP-A 0 259 783 genannt werden. Auf die genannten Dokumente wird hiermit ausdrücklich Bezug genommen, deren Gleitmittel betreffende Offenbarung wird als Bestandteil der Offenbarung des vorlie- genden Textes betrachtet.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann die beschriebenen Gleitmittel beispielsweise in einer Menge von 0 bis zu etwa 90 Gew. -%, insbesondere bis zu etwa 80 oder bis zu etwa 70 Gew. -%, enthalten.

Im Rahmen einer weiteren Ausführungsfonn der vorliegenden Erfindung können die erfin- dungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen Antioxidantien, UV-Absorber oder Licht- schutzmittel enthalten. Geeignete Antioxidantien sind beispielsweise in der EP-A 1 046 668 auf den Seiten 33 bis 35 beschrieben. Geeignete UV-Absorber und Lichtschutzmittel sind dort auf den Seiten 35 und 36 genannt. Auf beide Offenbarungen wird hier ausdrücklich Bezug

genommen, wobei die Offenbarungen als Bestandteil des vorliegenden Textes betrachtet wer- den.

Weiterhin als Zusatzstoffe in den erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen geeig- net sind Hydrotalcite, Hydrocalumite, Zeolithe und Alkalialumocarbonate. Geeignete Hydro- talcite, Hydrocalumite, Zeolithe und Alkalialumocarbonate sind beispielsweise in der EP-A 1 046 668 auf den Seiten 27 bis 29, der EP-A 256 872 auf den Seiten 3,5 und 7, der DE-C 41 06 411 auf Seite 2 und 3 oder der DE-C 41 06 404 auf Seite 2 und 3 oder der DE-C 198 60 798 beschrieben. Auf diese Druckschriften wird ausdrücklich bezug genommen und deren Offenbarung wird als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden Textes betrachtet.

Die als Zusatzstoffe geeigneten Hydrotalcite, Hydrocalumite, Zeolithe und Alkalialumocar- bonate können in einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung in einer Menge von bis zu etwa 50 Gew. -%, beispielsweise von 0 bis zu etwa 30 Gew. -% enthalten sein.

Ebenfalls als Zusatzstoffe in den erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen geeig- net sind Metalloxide, Metallhydroxide und Metallseifen von gesättigten, ungesättigten, gerad- kettigen oder verzweigten, aromatischen, cycloaliphatischen oder aliphatischen Carbonsäuren oder Hydroxycarbonsäuren mit vorzugsweise etwa 2 bis etwa 22 C-Atomen.

Als Metallkationen weisen die als Zusatzstoffe geeigneten Metalloxide, Metallhydroxide oder Metallseifen vorzugsweise ein zweiwertiges Kation auf, besonders geeignet sind die Kationen von Calcium oder Zink oder deren Gemische.

Beispiele für geeignete Carbonsäureanionen umfassen Anionen von monovalenten Carbon- säuren wie Essigsäure, Propionsäure, Buttersäure, Valeriansäure, Hexansäure, Önanthsäure, Octansäure, Neodecansäure, 2-Ethylhexansäure, Pelargonsäure, Decansäure, Undecansäure, Dodecansäure, Tridecansäure, Myristylsäure, Palmitinsäure, Laurylsäure, Isostearinsäure, Stearinsäure, 12-Hydroxystearinsäure, 9, 10-Dihydroxystearinsäure, Ölsäure, 3,6-Dioxahep- tansäure, 3,6, 9-Trioxadecansäure, Behensäure, Benzoesäure, p-tert-Butylbenzoesäure, Di- methylhydroxybenzoesäure, 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoesäure, Tolylsäure, Dimethyl-

benzoesäure, Ethylbenzoesäure, n-Propylbenzoesäure, Salicylsäure, p-tert-Octylsalicylsäure, Sorbinsäure, Anionen von divalenten Carbonsäuren bzw. deren Monoestern wie Oxalsäure, Malonsäure, Maleinsäure, Weinsäure, Zimtsäure, Mandelsäure, Äpfelsäure, Glykolsäure, O- xalsäure, Salicylsäure, Polyglykoldicarbonsäuren mit einem Polymerisationsgrad von etwa 10 bis etwa 12, Phthalsäure, Isophthalsäure, Terephthalsäure oder Hydroxyphthalsäure, Anionen von tri-oder tetravalenten Carbonsäuren bzw. deren Mono-, Di-oder Triestern wie sie in Hemimellithsäure, Trimellithsäure, Pyromellithsäure oder Zitronensäure sowie ferner soge- nannte überbasische Carboxylate wie sie beispielsweise in der DE-A 41 06 404 oder der DE- A 40 02 988 beschrieben werden, wobei die Offenbarung der letztgenannten Dokumente als Bestandteil der Offenbarung des vorliegenden Textes betrachtet wird.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden vor- zugsweise Metallseifen eingesetzt, deren Anionen sich von gesättigten oder ungesättigten Carbonsäuren oder Hydroxycarbonsäuren mit etwa 8 bis etwa 20 C-Atomen ableiten. Beson- ders bevorzugt sind hierbei Stearate, Oleate, Laurate, Palmitate, Behenate, Versatate, Hydro- xystearate, Dihydroxystearate, p-tert-Butylbenzoate oder (Iso) Octanoate von Calcium oder Zink oder Gemische aus zwei oder mehr davon. Im Rahmen einer weiteren bevorzugten Aus- führungsform der vorliegenden Erfindung weist eine erfindungsgemäße Polymerzusammen- setzung Calciumstearat oder Zinkstearat oder deren Gemisch auf.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann die genannten Metalloxide, Metallhydroxide oder Metallseifen oder ein Gemisch aus zwei oder mehr davon, in einer Menge von bis zu etwa 50 Gew. -%, beispielsweise in einer Menge von bis etwa 30 Gew.-%, enthalten.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann weiterhin Füllstoffe wie sie im "Handbook of PVC Formulating", E. J. Wickson, John Wiley & Sons, Inc., 1993, auf den Seiten 393-449 beschrieben sind oder Verstärkungsmittel wie sie im"Taschenbuch der Kunststoffadditive", R. Gächter/H. Müller, Carl Hanser Verlag, 1990, Seiten 549-615 be- schrieben sind, oder Pigmente enthalten.

Eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung kann darüber hinaus noch Schlagzäh- modifikatoren und Verarbeitungshilfen, Geliermittel, Antistatika, Biozide, Metalldesaktivato- ren, optische Aufheller, Flammschutzmittel sowie Antifoggingverbindungen enthalten. Ge- eignete Verbindungen dieser Verbindungsklassen sind beispielsweise in"Kunststoff Additi- ve", R. Keßler/H. Müller, Carl Hanser Verlag, 3. Auflage, 1989 sowie im"Handbook of PVC Formulating", E. J. Wilson, J. Wiley & Sons, 1993 beschrieben.

Die Herstellung fester Stabilisatorzusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung gelingt grundsätzlich mit jeder dem Fachmann bekannten Methode zur Vermischung unter- schiedlicher fester oder fester und flüssiger Substanzen, beispielsweise durch einfaches Ver- mischen eines Oniumperchlorats und einer Verbindung gemäß der allgemeinen Formel 1 oder eines Gemischs aus zwei oder mehr solcher Verbindungen mit einem oder mehreren der oben genannten weiteren Zusatzstoffen.

Die Herstellung der erfindungsgemäßen festen Stabilisatorzusammensetzungen gelingt auf unterschiedlichste Weise. Grundsätzlich ist es zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Sta- bilisatorzusammensetzung beispielsweise möglich, ein festes Oniumperchlorat mit einer Ver- bindung gemäß der allgemeinen Formel l zu vermischen.

Wenn ein erfindungsgemäß einsetzbares Oniumperchlorat beispielsweise in flüssiger Form vorliegt oder einen niedrigen Erweichungspunkt aufweist, beispielsweise einen Erweichungs- punkt von weniger als etwa 60,50, 40 oder 30 °C, so ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Oniumperchlorat oder ein Gemisch aus zwei oder mehr Oniumperchloraten derart mit Zusatzstoffen abgemischt wird, dass die Stabilisatorzusammensetzung insgesamt fest ist. Es hat sich dabei als vorteilhaft herausgestellt, das Oniumperchlorat oder ein Gemisch aus zwei oder mehr Oniumperchloraten auf eine organische oder anorganische Trägersubstanz aufzu- ziehen. Geeignete Trägersubstanzen sind grundsätzlich alle oben genannten Zusatzstoffe, so- fern sie eine entsprechende Verfestigung der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammenset- zung bewirken oder ein nicht ausreichend festes organisches Perchlorat oder ein Gemisch aus zwei oder mehr solcher Perchlorate in eine ausreichend feste Form überführen.

Besonders geeignet sind als anorganische Zusatzstoffe, beispielsweise die im Rahmen des vorliegenden Textes oben beschriebenen Hydrotalcite, Hydrocalumite, Zeolithe und Alkalia- lumocarbonate oder die oben genannten Füllstoffe.

Als organische Trägermaterialien eignen sich grundsätzlich alle in einem Temperaturbereich von etwa 30 bis etwa 200 °C schmelzbaren organischen Verbindungen, welche die stabilisie- rende Wirkung der erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung nicht nachteilig oder nur unwesentlich nachteilig beeinflussen und in denen ein organisches Perchlorat oder ein Gemisch aus zwei oder mehr organischen Perchloraten ausreichend dispergierbar ist. Beson- ders geeignet sind dabei beispielsweise Polyalkylenglykole, insbesondere Polyethylenglykol oder Polypropylenglykol, mit einem Schmelzpunkt von etwa 30 bis etwa 150 °C.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher auch ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung, bei dem ein Oniumperchlorat mit einer Verbindung der allgemeinen Formel 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren Zu- satzstoffen vermischt wird.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung hat sich gezeigt, dass sich die Oniumsalze von Per- chloraten zur Stabilisierung halogenhaltiger organischer Polymerer eignen. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher eine Polymerzusammensetzung, mindestens enthaltend ein halogenhaltiges, organisches Polymeres, ein Oniumsalz eines Perchlorats und 0,005 bis 10 Gew. -% einer Aminouracilverbindung der allgemeinen Formel Il worin die Reste Rl und R2 die bereits obengenannte Bedeutung haben und der Rest R3 für Wasserstoff, einen gegebenenfalls substituierten linearen oder verzweigten, gesättigten oder

ungesättigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 44 C-Atomen, einen gegebenen- falls substituierten gesättigten oder ungesättigten cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 44 C-Atomen oder einen gegebenenfalls substituierten aromatischen Kohlenwasser- stoffrest mit 6 bis 44 C-Atomen steht, oder eines Gemischs aus zwei oder mehr davon.

Die einzusetzenden Mengen an Oniumsalzen entsprechen den im Rahmen des weiteren Tex- tes für die erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen beschriebenen Mengen.

Beispiele für derartige halogenhaltige organische Polymere sind Polymere des Vinylchlorids, Vinylharze die Vinylchlorideinheiten im Polymerrückgrat enthalten, Copolymere von Vinyl- chlorid und Vinylestern aliphatischer Säuren, insbesondere Vinylacetat, Copolymere von Vi- nylchlorid mit Estern der Acryl-und Methacrylsäure oder Acrylnitril oder Gemischen aus zwei oder mehr davon, Copolymere des Vinylchlorids mit Dienverbindungen oder ungesättig- ten Dicarbonsäuren oder deren Anhydriden, beispielsweise Copolymere des Vinylchlorids mit Diethylmaleat, Diethylfumarat oder Maleinsäureanhydrid, nachchlorierte Polymere und Co- polymere des Vinylchlorids, Copolymere des Vinylchlorids und Vinylidenchlorids mit unge- sättigten Aldehyden, Ketonen und anderen Verbindungen wie Acrolein, Crotonaldehyd, Vi- nylmethylketon, Vinylmethylether, Vinylisobutylether und dergleichen, Polymere und Copo- lymere des Vinylidenchlorids mit Vinylchlorid und anderen polymerisierbaren Verbindungen, wie sie bereits oben genannt wurden, Polymere des Vinylchloracetats und Dichlordiviny- lethers, chlorierte Polymere des Vinylacetats, chlorierte polymere Ester der Acrylsäure und der a-substituierten Acrylsäuren, chlorierte Polystyrole, beispielsweise Polydichlorstyrol, chlorierte Polymere des Ethylens, Polymere und nachchlorierte Polymere von Chlorbutadien und deren Copolymere mit Vinylchlorid sowie Mischungen aus zwei oder mehr der genann- ten Polymeren oder Polymermischungen, die eines oder mehrere der obengenannten Polyme- ren enthalten.

Ebenfalls zur Stabilisierung mit den erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen ge- eignet sind die Pfropfpolymerisate von PVC mit EVA, ABS oder MBS. Bevorzugte Substrate für derartige Propfcopolymere sind außerdem die vorstehend genannten Homo-und Copoly- merisate, insbesondere Mischungen von Vinylchlorid-Homopolymerisaten mit anderen ther-

moplastischen oder elastomeren Polymeren, insbesondere Blends mit ABS, MBS, NBR, SAN, EVA, CPE ; MBAS, PAA (Polyalkylacrylat), PAMA (Polyalkylmethacrylat), EPDM, Polyamiden oder Polylactonen.

Ebenfalls zur Stabilisierung mit den erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen ge- eignet sind Gemische von halogenierten und nicht-halogenierten Polymeren, beispielsweise Gemische der obengenannten nicht-halogenierten Polymeren mit PVC, insbesondere Gemi- sche von Polyurethanen und PVC.

Weiterhin können mit den erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzungen auch Rezykla- te chlorhaltiger Polymere stabilisiert werden, wobei grundsätzlich alle Rezyklate der obenge- nannten, halogenierten Polymeren hierzu geeignet sind. Geeignet ist im Rahmen der vorlie- genden Erfindung beispielsweise PVC-Rezyklat.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft daher eine Polymerzusammen- setzung, mindestens enthaltend ein halogeniertes Polymeres und eine erfindungsgemäße Sta- bilisatorzusammensetzung.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält eine er- findungsgemäße Polymerzusammensetzung die erfindungsgemäße Stabilisatorzusammen- setzung in einer Menge von 0,1 bis 20 phr, insbesondere etwa 0,2 bis etwa 15 phr oder etwa 0,4 bis etwa 12 phr. Die Einheit phr steht für"per hundred resin"und betrifft damit Ge- wichtsteile pro 100 Gewichtsteile Polymeres.

Vorzugsweise enthält eine erfindungsgemäße Polymerzusammensetzung als halogeniertes Polymeres zumindest anteilsweise PVC, wobei der PVC-Anteil insbesondere mindestens etwa 20, vorzugsweise mindestens etwa 50 Gew.-%, beispielsweise mindestens etwa 80 oder min- destens etwa 90 Gew. -% beträgt.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Stabilisierung halogenhaltiger Po- lymerer, bei dem ein halogenhaltiges Polymeres oder ein Gemisch aus zwei oder mehr halo-

genhaltige Polymeren oder ein Gemisch aus einem oder mehreren halogenhaltige Polymeren und einem oder mehreren halogenfreien Polymeren mit einer erfindungsgemäßen Stabilisa- torzusammensetzung vermischt wird.

Die Vermischung von Polymeren oder Polymeren und der erfindungsgemäße Stabilisatorzu- sammensetzung kann grundsätzlich zu jedem beliebigen Zeitpunkt vor oder während der Ver- arbeitung des Polymeren erfolgen. So kann die Stabilisatorzusammensetzung beispielsweise dem in Pulver-oder Granulatform vorliegenden Polymeren vor der Verarbeitung zugemischt werden. Es ist jedoch ebenso möglich, die Stabilisatorzusammensetzung dem Polymeren oder den Polymeren in erweichtem oder geschmolzenem Zustand, beispielsweise während der Verarbeitung in einem Extruder zuzusetzen.

Eine erfindungsgemäße Polymerzusammensetzung kann auf bekannte Weise in eine ge- wünschte Form gebracht werden. Geeignete Verfahren sind beispielsweise Kalandrieren, Extrudieren, Spritzgießen, Sintern, Extrusions-Blasen oder das Plastisol-Verfahren. Eine er- findungsgemäße Polymerzusammensetzung kann beispielsweise auch zur Herstellung von Schaumstoffen verwendet werden. Grundsätzlich eignen sich die erfindungsgemäßen Poly- merzusammensetzung zur Herstellung von Hart-oder Weich-PVC.

Eine erfindungsgemäße Polymerzusammensetzung kann zu Formkörpern verarbeitet werden.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind daher auch Fonnkörper, mindestens enthaltend eine erfindungsgemäße Stabilisatorzusammensetzung oder eine erfindungsgemäße Polymer- zusammensetzung.

Der Begriff"Formkörper"umfasst im Rahmen der vorliegenden Erfindung grundsätzlich alle dreidimensionalen Gebilde, die aus einer erfindungsgemäße Polymerzusammensetzung her- stellbar sind. Der Begriff"Formköiper"umfasst im Rahmen der vorliegenden Erfindung bei- spielsweise Drahtummantelungen, Automobilbauteile, beispielsweise Automobilbauteile wie sie im Innenraum des Automobils, im Motorraum oder an den Außenflächen eingesetzt wer- den, Kabelisolierungen, Dekorationsfolien, Agrarfolien, Schläuche, Dichtungsprofile, Bürofo-

lien, Hohlkörper (Flaschen), Verpackungsfolien (Tiefziehfolien), Blasfolien, Rohre, Schaum- stoffe, Schwerprofile (Fensterrahmen), Lichtwandprofile, Bauprofile, Sidings, Fittings, Plat- ten, Schaumplatten, Coextrudate mit recyceltem Kern oder Gehäuse für elektrische Apparatu- ren oder Maschinen, beispielsweise Computer oder Haushaltsgeräte. Weitere Beispiele für aus einer erfindungsgemäßen Polymerzusammensetzung herstellbare Formkörper sind Kunstle- der, Bodenbeläge, Textilbeschichtungen, Tapeten, Coil-Coatings oder Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch die Verwendung einer erfindungsgemäßen Stabilisatorzusammensetzung oder einer gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren herge- stellten Stabilisatorzusammensetzung oder einer erfindungsgemäßen Polymerzusammenset- zung bei der Herstellung von polymeren Formkörpern oder Oberflächenbeschichtungsmitteln.

Die Erfindung wird nachfolgend durch Beispiele näher erläutert.

Beispiele : Herstellung der Perchlorat-Oniumsalze : 1) Zu einer Lösung von 19,13 g Triisopropanolamin in 100 ml Wasser wurden bei Raum- temperatur 16,67 g einer 60 % igen Perchlorsäure zugetropft. Die enthaltene Lösung von Triisopropanolammoniumperchlorat in Wasser wurde im Rotationsverdampfer zur Trockne eingedampft. Isoliert wurden 29,1 g Triisopropanolammoniumperchlorat (Perchlorat-Gehalt : 34 %).

2) Bei einer alternativen Herstellung von Triisopropanolammoniumperchlorat wurden 38,26 g Triisopropanolamin aufgeschmolzen und bei 85 °C mit 33,3 g einer 60 % igen wässrigen Perchlorsäure versetzt. Die erhaltene, Wasser enthaltende Reaktionsschmel- ze wurde anschließend im Vakuum vom Wasser befreit. Die erhaltene Schmelze von

Triisopropanolammoniumperchlorat ergab nach dem Erkalten 58,0 g kristallines Tri- isopropanolammoniumperchlorat (Perchlorat-Gehalt : 34 %).

3) Zu einer Lösung von 14,9 g Triethanolamin in 100 ml Wasser wurden unter Rühren 16,7 g einer wässrigen, 60 % igen Perchlorsäure zugetropft. Die entstandene Lösung von Triethanolammoniumperchlorat wurde im Rotationsverdampfer vom Wasser be- freit. Dabei wurden 24,8 g Triethanolammoniumperchlorat als Feststoff erhalten (Perchlorat-Gehalt : 40 %).

4) Wegen des vergleichsweise niedrigen Erweichungspunktes der Produkte aus Beispiel 1 bzw. Beispiel 2 wurde das Produkt aus Beispiel 2 im geschmolzenen Zustand im Verhältnis 4 : 75 mit Zeolith gemischt und unter Rühren abgekühlt. Dabei wurde ein frei fließendes Pulver erhalten.

Tabelle 1 : Zusammensetzung V1 V2 V3 El E2 E3 E4 ES Han- delsna- Funktion men PVC 100 100 100 100 100 100 100 100 Füllstoff Kreide 2 2 2 Zeolith 0, 75 0, 75 0,75 0, 750, 750, 75 0, 75 0, 75 Calci- um- hydro- Säurefänger xid 0, 2 0, 285 0,285 0, 285 0, 2 0, 2 0, 2 0, 2 Ceasit Calciumstearat SW 0,45 0, 45 0, 45 0, 450, 450, 45 0, 45 0, 45 Polyethylenwachs BL PA 0, 95 0, 95 0,95 0, 950, 950, 95 0, 95 0, 95 BL PA Oxidiertes Polyethylenwachs 25 0, 15 0, 15 0, 15 0, 150, 150, 15 0, 15 0, 15 1, 3-Dimethylaminouracil 0,1 0, 1 0, 1 0,1 0, 1 0, 1 0, 1 0, 1 Titandioxid 0, 1 0,1 0,1 0, 1 0, 1 0,1 0,1 0,1 BS Perchlorat-haltiger Costabili-ASM sator* 711 0, 1 Natriumperchlorat Monohydrat (enthält 70 % Perchlorat) 0, 015 0,015 WM Nach Beispiel 1 1666 0, 04 0,04 WM Nach Beispiel 2 1 G67 0, 04 WM Nach Beispiel 3 1498 0, 03 WM Nach Beispiel 4 1667 B 0, 79 Triisopropanolamin (zum Vergleich) 0,04 * 10 % Perchloratgehalt Tabelle 2 : V1 V2 V3 E1 E2 E3 E4 E5 Anfangsfarbe a-Wert-1, 6-2, 6-3, 8-3, 8-3, 4 -4 -4,4 -3 Anfangsfarbe b-Wert32, 5 35,7 30, 7 32 26,9 31,9 29, 2 34,6 Anfangsfarbe L-Wert 85, 1 85,2 86, 9 86,4 87,9 86,6 87,2 86,4 Farbe nach 15 Minuten, 200°C, L-Wert 35,3 31 41,1 75, 679, 173, 8 74,2 72,1 HCI-Wert in Minuten 13 11 14 19 19 19 19 16