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Patent Searching and Data


Title:
SPADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1982/001975
Kind Code:
A1
Abstract:
The spade comprises a handle (1) which is preferably hollow, pivoting and lockable in different positions, by means of a pivot pin (16) jointing the shovel (12) to the handle. The handle is provided at one end on the shovel side with a plurality of surfaces (25-29) parallel to the pivot pin (16), separated by rounded angles. The shovel (12) is applied against one of those surfaces by means of the pivot pin (16) formed as an eccentric. The rotation of the pin is provided by means of a control element (17) as on arm, a lever or similar, which is linked thereto.

Inventors:
GLOCK GASTON (AT)
Application Number:
PCT/AT1981/000030
Publication Date:
June 24, 1982
Filing Date:
December 09, 1981
Export Citation:
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Assignee:
GLOCK GASTON (AT)
International Classes:
A01B1/02; E02F3/02; F16C11/10; (IPC1-7): A01B1/02
Foreign References:
DE1737615U1957-01-10
DE2242979A11974-03-21
DE1054878B1959-04-09
CH216478A1941-08-31
CH193111A1937-09-30
CH181280A1935-12-15
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Claims:
Patentansprüche:
1. Spaten mit schwenkbarem und in unterschiedlichen Stellungen festlegbar am vorzugsweise hohlen Stiel mittels 5 eines Lagerzapfens angelenkten Blatt, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Stiel (1) an seinem dem Blatt (12) zuge¬ wendeten Ende (13) mehrere parallel zum Lagerzapfen (16) verlaufende Flächen (25 bis 29) aufweist, wobei benach¬ barte Flächen einen stumpfen Winkel miteinander ein 10 schließen, und der Lagerzapfen als Exzenter (18, 19, 20) ausgebildet ist, durch dess'en Verdrehen mittels eines drehsicher mit ihm verbundenen Betätigungselement, wie Arm (17), Drehscheibe od.dgl., das Spatenblatt gegen jeweils eine dieser Flächen anpreßbar ist. 15 2.
2. Spaten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Spatenblatt (12) zugewendete Ende (13) des Stieles (1) seitliche, senkrecht zum Lagerzapfen (16) verlaufende ebene Flächen (14) aufweist und dieses Stiel¬ ende von zwei aufgestellten Lappen (15) des Blattes um 20 faßt sind.
3. Spaten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die zwischen Lagerzapfen (16) parallel verlaufen¬ den Flächen (25 29) eben sind.
4. Spaten nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeich 25 net, daß die Flächen (25 29) parallel zwischen Lager¬ zapfen (16) verlaufende Rinnen (32) aufweisen in die eine Sicke .(33) zwischen den Lappen (15) des Spatenblattes (12) einrastet.
5. *.
6. Spaten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, j 30 daß die Flächen (25 29) konkav und das Spatenblatt (12) zwischen den Lappen (15) entsprechend konvex ausgebildet sind.
7. Spaten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (1) aus zwei teleskopartig 35 ineinandergesteckten Teilen (2, 3) besteht und die Länge des äußeren Stielteiles (2) etwa der Länge des Spaten¬ blattes (12) entspricht.
8. Spaten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Stielteil (2) am freien Ende ein Innen¬ gewinde (4) und der innere, ausziehbare Stielteil (3) am inneren Ende ein Außengewinde (5) trägt und die 5 beiden Stielteile (2, 3) von innen her miteinander ver schraubbar sind.
9. Spaten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengewinde (5) und/oder das Innengewinde (4) wenigstens im Endbereich leicht kegelig ausgebildet sind. 0 9 . Spaten nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Boden (6) äes äußeren Stielteils (2) federnde Haken (7) od.dgl. aufweist, die in Ausnehmungen (8) od.dgl.
10. des inneren Stielteiles (3) lösbar einrasten.
11. Spaten nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch 5 gekennzeichnet, daß der innere Stielteil (3) aus einem am freien Ende verschließbaren Rohr besteht und vorzugs¬ weise zur Aufnahme eines weiteren Werkzeuges, wie Säge (10), Schraubenzieher (11) od.dgl. dient.
12. Spaten nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch o gekennzeichnet, daß der Spatenstiel eine Tragöse (31) aufweist.
13. Spaten nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da¬ durch gekennzeichnet, daß der als Exzenter ausgebildete Lägerzapfen (16) an einer Seite aus dem Lager herausragt 5 und in diesem Abschnitt einen unrunden Querschnitt und /eine oder mehrere ümfangsnuten (22) aufweist, in die der Betätigungsarm (17) des Exzenters mit den Randkanten (24') seines etwa Ufδrmigen Abschnittes (23) einrastet.
Description:
Spaten

.Die Erfindung bezieht sich auf einen Spaten mit schwenkbarem und in unterschiedlichen Stellungen fest¬ legbar am vorzugsweise hohlen Stiel mittels eines La¬ gerzapfens angelenkten Blatt. Bei der bekannten Aus- 5 führungsform eines solchen Spatens bilden das untere Ende des Stieles, zwei senkrecht zum Spatenblatt aufge¬ bogene Lappen desselben und ein Lagerzapfen ein Gelenk. Der Stiel trägt eine Mutter, die gegen die Lappen des Spatenblattes bewegbar ist. Die Lappen weisen mehrere 0 zum Lagerzapfen parallele Flächen auf, wobei benachbarte Flächen einen stumpfen Winkel miteinander einschließen. Durch Lösen der Mutter ist es möglich, das Blatt zu ver¬ schwenken und in der gewünschten Richtung zum Stiel wieder anzuziehen, so daß der Spaten in der eingestellten Lage 5 fixiert wird. Diese Bauart hat den Nachteil, daß das Ge¬ winde offenliegt und daher Beschädigungen und einer Ver- ■- ' schmutzung ausgesetzt ist, was die Beweglichkeit der Mutter beeinträchtigen oder beseitigen kann. Außerdem besteht ein hoher Laibungsdruck zwischen den Flächen an den Lappen des Blattes und der Mutter, so daß sich hier sehr bald Ab¬ nützungen ergeben, die den Spaten zunehmend unbrauchbar machen.

Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines Spatens, bei dem diese Nachteile vermieden sind und der sich vor- zugsweise auf ein kleines Volumen zusammenfalten läßt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Stiel an seinem dem Blatt zugewendeten Ende mehrere, parallel zum Lagerzapfen verlaufende Flächen aufweist, wobei benachbarte Flächen einen stu ofen

Winkel miteinander einschließen und der Lagerzapfen als Exzenter ausgebildet' ist, durch dessen Verdrehen mittels eines drehsicher mit ihm verbundenen Betätigunσselementes das Spatenblatt gegen jeweils eine dieser ebenen Flächen 5 des Stielendes anpreßbar ist. Die Erfindung bezieht sich weiters auf vorteilhafte Ausgestaltungen.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen

10 Spatens, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in * Fig. 1, Fig. 3 die Ansicht des als " Exzenter ausgebildeten Lagerzapfens, Fig. 4 eine Stirnansicht desselben und Fig. 5 einen vergrößerten Querschnitt des etwa ü-förmigen Abschnittes des Betätigungsarmes für den Exzenter.

15 Der in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnete Spaten¬ stiel ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus zwei teleskopartig ineinandergesteckten Rohren 2 , 3 , von denen der äußere Spatenteil 2 an seinem freien Ende mit einem Innengewinde 4 und der innere Spatenteil 3 an seinem

20 inneren Ende mit einem Außengewinde 5 versehen ist, so daß die beiden Stielteile mittels der Gewinde 4, 5 von innen her verschraubbar sind. Das t Innengewinde 4 und/oder das Außengewinde 5 weisen einen kegelförmigen Endbereich auf, sodaß sich das Gewinde gegen Ende des Schraubvorganges

25. festzieht und ein Lockern durch einen Schlag auf den

Stiel 1 nicht eintritt. Zur Sicherung der Lage des inneren Stielteiles 3 in seiner eingezogenen Lage sind am Boden 6 des äußeren Stielteiles 2 federnde Haken 7 vorgesehen, die in Ausnehmungen 8 des inneren Spatenteiles 3 einrasten

30 können. Der rohrför ige innere Spatenteil 3 ist nach außen verschlossen oder, wie im dargestellten Falle, mittels einer Schraubkappe 9 verschließbar und kann zur Aufnahme eines v/eiteren Werkzeuges 10 dienen, das z.B. ein Säge¬ blatt ist, dessen freies Ende zu einem Schraubenzieher 11

35 ausgebildet ist. Zum Einbringen des Stielteiles 3 ist es erforderlich, den Stielteil 2 aus einem Rohr herzustellen, in das der Boden 6 stopfenartig eingesetzt ist. Die Ver- bindunσ zum Boden und Rohr kann durch Kleben herbeiσeführt

werden.

Das- mit dem Spatenblatt 12 verbundene Ende 13 des Stieles weist seitliche ebene Flächen 14 auf, die von Lappen 15 des Blattes 12 umfaßt werden. Senkrecht zu 5 diesen ebenen Flächen 14 ist ein Lagerzapfen 16 ange¬ ordnet, der als Exzenter ausgebildet ist. Er ragt auf einer Seite aus dem Lager hervor und weist auf diesem Abschnitt einen von der Kreisform abweichenden Abschnitt auf. Auf diesem Abschnitt sitzt der Betätigungsarm 17. I Q Eer Lagerzapfen 16 ist mittels seines mittleren

Bereiches 18 im Ende 13 des" Stieles 1 gelagert und weist beiderseits schmale Abschnitte 19, 20 auf, die ebenfalls zylindrisch ausgebildet sind-, deren gemeinsame Achse jedoch gegenüber der Achse des mittleren Abschnittes 18 15 versetzt ist. Um das Durchstecken des Lagerzapfens von einer Seite aus zu gestatten, weist der Abschnitt 19 größeren Durchmesser und der Abschnitt 20 einen kleineren Durchmesser als der mittlere Abschnitt 18 auf. An den kleineren Abschnitt 20 schließt sich ein aus dem Lager 0 herausragender Abschnitt 21 an, der wie Fig. 4 zeigt, zwei paralle Ebenen aufweist und mit Nuten 22 im Bereich seines freien Endes versehen ist.

Der Betätigungsarm 17 , der durch einen Drehgriff ersetzt sein kann, wird aus einem Blechzuschnitt gefer- 5 tigt und mit einem Abschnitt 23 versehen, der in Fig. 5 im Querschnitt dargestellt ist. Die Öffnung 24 ist dem Querschnitt des Abschnittes 21 des Lagerzapfens ange¬ paßt, so daß der Betätigungsarm drehsicher am Lagerzapfen sitzt. Beim Aufstecken des Armes 17 rasten die Ränder 24' ° in die Nuten 22 ein. Auf diese Weise werden besondere Befestigungsorgane vermieden.

Das Ende 13 des Stieles 1 ist mit ebenen Flächen 25, 26, 27, 28 und 29 versehen, die parallel zum Lager¬ zapfen 16 verlaufen. Mittels des als Exzenter ausgebil- deten Lagerzapfens 16 kann nun der zwischen den Lappen 15 befindliche 3ereich 30 des Blattes 12 gegen eine dieser Flächen gezogen werden, so daß der Spaten in der einge-

stellten Lage fixiert wird. Um eine Beschädigung des Spatens zu vermeiden, können die Abmessungen so gewählt sein, daß bei Auftreten eines großen Drehmomentes der Stiel 1 verschwenkbar ist und auf einer benachbarten Fläche einrastet. Soll dies verhindert oder erschwert werden, so können in den Flächen 25 - 29 Rillen 32 und am Spatenblatt 12 eine Sicke 33 vorgesehen werden. Die Flächen 25 - 29 können aber auch konkav und das Spatenblatt 12 zwischen den Lappen 15 konvex ausgebildet sein.

Der Stielteil 2 weist eine Länge auf, die etwa der des Blattes 12 entspricht. Auf diese Weise kommt die Blattspitze im zusammengeklappten Zustand etwa in dem Bereich der Schraubkappe 9 zu liegen, wie dies in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet ist. Der Stielteil 2 ist wei- ters mit einer Öse 31 versehen, die die lösbare Befesti¬ gung des Spatens am Gürtel zuläßt.

Die Vorteile des erfindungsgemäßen Spatens liegen auf der Hand. Alle beweglichen Teile sind gegen Ver- schmutzung geschützt. Im zusammengeklappten Zustand nimmt der Spaten nur einen geringen Raum ein. Die Exzen¬ terausbildung und die breitflächige Berührung zwischen Spatenabschnitt 30 und den Flächen 25 bis 29 sichern eine minimale Abnützung und daher eine lange Gebrauchsdauer des Spatens. Der Spaten besteht nur aus wenigen Teilen und ist billig herzustellen und einfach zu handhaben.