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Title:
SPECTACLE FRAMES, SPECTACLE SIDE-MEMBERS AND SLEEVE THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/038519
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates among other things to spectacle frames with a frame part (1) and, arranged in each case to the left and right on an attachment element (2) of the frame part (1) and forming a hinge, side-members (3) with a side-member core (4) made of an elastic material, wherein a sleeve (5) made of a non-elastic material can be slid onto the side-member core (4) in order to form the side-member (3), which sleeve (5) is designed such that the hinge is functionally stabilized when the sleeve (5) is fully pushed on.

Inventors:
ANDERL RALPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/066549
Publication Date:
March 29, 2012
Filing Date:
September 22, 2011
Export Citation:
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Assignee:
IC BERLIN BRILLEN GMBH (DE)
ANDERL RALPH (DE)
International Classes:
G02C5/22; G02C5/14; G02C5/16; G02C5/18
Domestic Patent References:
WO2009052705A12009-04-30
Foreign References:
FR2899345A12007-10-05
FR2891374A12007-03-30
DE102005019850A12006-11-02
EP0863424A11998-09-09
Attorney, Agent or Firm:
HRUSCHKA, Jürgen (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Brillengestell mit einem Rahmen (1 ) und mit links und rechts an einem

Anschlusselement (2) des Rahmens (1 ) unter Ausbildung eines Gelenks jeweils angeordneten Bügel (3) mit einem Bügelkern (4) aus einem

elastischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Bügelkern (4) unter Ausbildung des Bügels (3) eine Manschette (5) aus einem unelastischen Material aufschiebbar ist, wobei die Manschette (5) so ausgebildet ist, dass das Gelenk bei vollständig aufgeschobener Manschette (5) funktional stabilisiert ist.

2. Brillengestell nach Anspruch 1 , bei welchem das Anschlusselement (2)

vertikale Aussparungen (6) aufweist und das fassungsseitige Ende des Bügelkerns (4) in drei zueinander parallele Blattfedern (7,8,9) aufgeteilt ist, wobei bei ausgeklapptem Bügel (3) eine mittlere Blattfeder (7) mit ihrem freien Ende an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des

Anschlusselements (2) anliegt und die beiden äußeren Blattfedern (8,9) in Richtung ihrer freien Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements (2) anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen (6) des Anschlusselements (2) hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements (2) zum Anliegen kommen.

3. Brillengestell nach Anspruch 2, bei welchem die äußeren Blattfedern (8,9) jeweils einen Absatz (12) aufweisen, an welchem die Manschette (5) zum Anliegen kommt, wobei die Lage der Absätze (12) so gewählt ist, dass die äußeren Blattfedern (8,9) bei anliegender Manschette (5) vertikal stabilisiert sind.

4. Brillengestell nach Anspruch 2 oder 3, bei welchem der Bügelkern (4) zwei vertikal übereinander angeordnete Rastnasen (13) aufweist, die mit entsprechend form komplementären Ausnehmungen in der Manschette (5) zusammenwirken.

5. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Manschette (5) an der dem Träger abgewandten Seite eine Ausnehmung (1 1 ) für die mittlere Blattfeder (7) aufweist.

6. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der Bügelkern (4) sich in Längsrichtung von dem Gelenk verjüngt.

7. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der Bügelkern (4) aus einem Material, insbesondere aus Metallblech, hergestellt ist, welches quer zu seiner flächigen Erstreckung eine sehr geringe

Materialdicke aufweist.

8. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Manschette (5) aus Acetat, Horn oder einem ähnlichen steifen Material hergestellt ist.

9. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Manschette (5) gekrümmt ist.

10. Brillenbügel (3) bestehend aus einem Bügelkern (4), der an seinem Ende zur Anbringung an einem Rahmen (1 ) Gelenkelemente (7,8,9) zur Ausbildung eines Gelenks aufweist, und aus einer Manschette (5), die auf den Bügelkern (4) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (5) so ausgebildet ist, dass das Gelenk bei vollständig auf dem Bügelkern (4) aufgeschobener Manschette (5) funktional stabilisiert ist.

1 1 . Brillenbügel nach Anspruch 10, bei welchem die Gelenkelemente aus drei zueinander parallele Blattfedern (7,8,9) bestehen.

12. Manschette (5) zum Aufschieben auf einen Bügelkern (4) eines Brillenbügels (3), der an seinem Ende zur Anbringung an einem Rahmen (1 ) Gelenkelemente (7,8,9) zur Ausbildung eines Gelenks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (5) so ausgebildet ist, dass das Gelenk bei vollständig auf dem Bügelkern (4) aufgeschobener Manschette (5) funktional stabilisiert ist.

Description:
Brillengestell, Brillenbügel und Manschette hierfür

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brillengestell mit einem Rahmen und mit links und rechts an einem Anschlusselement des Rahmens unter Ausbildung eines Gelenks jeweils angeordneten Bügel mit einem Bügelkern aus einem elastischen Material. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Brillenbügel und eine Manschette hierfür. Viele Brillenbügel sind aus mehreren Komponenten aufgebaut, einem Kern, an dem meist der Gelenkmechanismus mit Gelenkelementen zur Anbindung an ein

Anschlusselement angeordnet ist, und einer äußeren Hülle oder Manschette, die auf den Kern aufgeschoben wird. Die Manschette wird dabei üblicherweise aus einem Material hergestellt, das steif bzw. unelastisch ist, wie beispielsweise Horn oder Acetat. So lässt sich auch die Manschette je nach dem gewünschten optischen

Erscheinungsbild beliebig austauschen. Der Bügelkern dient hierbei meistens nur als Führung für die Manschette und ist in sich selbst nicht stabil.

Aus dem Europäischen Patent Nr. 0 863 424 ist ein spezieller Gelenkmechanismus für eine Metallbrille bekannt, bei der die einzelnen Bauteile Rahmen und Bügel aus einem Flachmetall hergestellt sind.

Wird für ein Brillengestell, das einen solchen Gelenkmechanismus verwendet, der Bügelkern aus einem Flachmetall hergestellt, so ist dieser materialbedingt mit einer gewissen Elastizität versehen. Des Weiteren ist bedingt durch die Wahl seiner

Abmessungen und seiner sehr geringen Breite quer zu seiner Längserstreckung ein solcher aus Flachmetall hergestellter Bügel nicht in der Lage, durch seine mit den Gelenkelementen des Anschlusselements kooperierenden Gelenkelemente an seinem fassungsseitigen Ende einen stabilen und funktionssicheren

Gelenkmechanismus zwischen dem Brillenbügel und dem Rahmen auszubilden. Unter Umständen kann sich der Gelenkmechanismus sogar von selbst lösen. Für derartige spezielle Brillengestelle, jedoch nicht ausschließlich, ist es eine

Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Brillengestell sowie einen Brillenbügel bereitzustellen, welche auf eine einfache Art und Weise einen stabilen

Gelenkmechanismus ausbilden können.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Brillengestell nach Anspruch 1 , mit einem Brillenbügel nach Anspruch 10 und mit einer Manschette für einen Brillenbügel nach Anspruch 12. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der aus einem elastischen Material hergestellte Bügelkern mit einer auf diesen aufgeschobenen Manschette aus einem unelastischen Material so zusammenwirkt, dass das Gelenk bei vollständig aufgeschobener Manschette funktional stabilisiert ist.

In einer Ausführungsform weist der Rahmen links und rechts jeweils ein

Anschlusselement mit vertikalen Aussparungen auf. Der Bügelkern ist an seinem fassungsseitigen Ende in drei zueinander parallele Blattfedern aufgeteilt. Bei ausgeklappten Bügeln liegt eine mittlere Blattfeder mit ihrem freien Ende an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements an, während die beiden äußeren Blattfedern in Richtung ihrer freien Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen des Anschlusselements

hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements zum Anliegen kommen.

Ist eine Manschette auf den Bügelkern aufgeschoben, führt dies gemäß der

Erfindung dazu, dass die äußeren Blattfedern nicht mehr nach oben bzw. nach unten ausscheren können und so der Gelenkmechanismus stabilisiert wird. Zur genauen Lagebestimmung der Manschette weisen die äußeren Blattfedern jeweils einen Absatz auf, an welchem die Manschette im vollständig aufgeschobenen Zustand zum Anliegen kommt, wobei die Lage der Absätze so gewählt ist, dass die äußeren Blattfedern bei anliegender Manschette vertikal stabilisiert sind. Des Weiteren kann der Bügelkern zwei vertikal übereinander angeordnete Rastnasen aufweisen, die mit entsprechend formkomplementären Ausnehmungen in der Manschette zusammenwirken, so dass die Manschette auf einfache Art und Weise verliersicher fixiert werden kann. Denkbar ist jedoch auch eine Fixierung über eine definierte Wahl der Toleranzen unter Ausbildung einer leichten, wieder per Hand lösbaren Presspassung.

Um die Funktion des Gelenkmechanismus, wie dieser in dem Europäischen Patent Nr. 0 863 424 beschrieben ist, und auf welches hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, zu gewährleisten, weist die Manschette an der dem Träger abgewandten Seite eine Ausnehmung für die mittlere Blattfeder auf, so dass diese ausklappen kann.

In einer Ausführungsform des Brillengestells verjüngt sich der Bügelkern in

Längsrichtung von dem Gelenk nach hinten zu seinem freien Ende. Die Manschette weist dementsprechend eine formkomplementäre Ausnehmung aus. Durch eine solche Verjüngung wird ein Aufschieben und Abziehen der Manschette leichter, wobei gleichzeitig ein sicherer Halt der Manschette auf dem Bügelkern gewährleistet bleibt.

Gemäß der Erfindung ist der Bügelkern aus einem Material, insbesondere aus Flachmetall, hergestellt, welches quer zu seiner flächigen Erstreckung eine sehr geringe Materialdicke aufweist, also einem elastischen Material, während die

Manschette aus Acetat, Horn oder einem ähnlichen steifen, unelastischen Material hergestellt ist.

Da die Manschette aus einem unelastischen Material hergestellt ist, lässt sich über diese die abschließende Form des Brillenbügels festlegen. Idealerweise ist die Manschette hierbei in der Ebene der Ein- und Ausklapprichtung in Richtung auf den Träger gekrümmt ausgebildet.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem anhand der beiliegenden Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel. Dabei zeigen Figur 1 einen Bügelkern für ein Brillengestell gemäß der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur 2 eine Manschette für ein solches Brillengestell in verschiedenen

Ansichten; und

Figur 3 ein Brillengestell gemäß der Erfindung mit auf den Brillenbügeln montierten Manschetten in perspektivischer Darstellung.

Wie Figur 3 exemplarisch wiedergibt, weist das Brillengestell einen Rahmen 1 mit links und rechts jeweils einem Anschlusselement 2 auf, an dem jeweils ein Bügel 3 angeordnet ist.

Der Bügel 3 besteht aus einem Bügelkern 4 aus einem elastischen Material, wie Flachmetall, und einer auf dem Bügelkern 4 aufgeschobenen Manschette 5 aus einem unelastischen Material, wie bspw. Acetat.

Das Anschlusselement 2 weist Aussparungen 6 auf, die eine Gelenkachse ausbilden, indem bei ausgeklappten Bügel 3 eine mittlere Blattfeder 7 des

Bügelkerns 4 mit ihrem freien Ende an dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements 2 anliegt, während äußere Blattfedern 8 und 9 in Richtung ihrer freien, gebogenen Enden zunächst an der dem Gesicht des

Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements 2 anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen 6 des Anschlusselements 2 hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht abgewandten Fläche des Anschlusselements 2 zum Anliegen kommen.

Die Manschette 5 weist eine zu dem Bügelkern 4 formkomplementäre Ausnehmung 10 auf, so dass sich eine leichte Presspassung ausbilden kann.

Auf der nach außen gewandten Seite weist die Manschette 5 eine sich

abschnittsweise in Längsrichtung erstreckende Ausnehmung 1 1 auf, so dass sich die mittlere Blattfeder 7 nach außen bei der Schwenkbewegung des Bügels 3 bewegen kann. Für eine bessere Lagefixierung ist der Verschiebeweg der Manschette 5 durch Absätze 12 begrenzt, die an den jeweils äußeren Blattfedern 8 und 9 des Bügelkerns 4 vorgesehen sind, und an welchen das rahmenseitige Ende der Manschette 5 bei vollständig aufgeschobener Manschette 5 zum Anliegen kommt.

Um ein leichtes oder gar selbsttätiges Herabziehen der Manschette 5 zu verhindern, weist der Bügelkern 4 vertikal übereinander liegend zwei Rastnasen 13 auf, die mit gegebenenfalls form komplementären Ausnehmungen (hier nicht dargestellt) in der Manschette 5 zusammen wirken.