Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brillengestell und ein Verfahren zur Herstellung eines Brillengestells.

Brillengestelle sind in den verschiedensten Formen und Arten bekannt. Diese Formen unterliegen vielfach der je¬ weils vorherrschenden Mode. Dabei werden die verschie- densten. Arten von Brillengelenken verwendet, um die Fas¬ sung der Gläser mit den Brillenbügeln zu verbinden. In vielen Fällen wird diese Verbindung durch ein verschraub- tes Gelenk hergestellt. Dies hat den Nachteil, dass bei einer zu festen Verschraubung das Gelenk nur schwer zu bewegen ist oder dass das Gelenk so locker eingestellt ist, dass die Schraube leicht hinausfällt. Eine Arretie¬ rung der Brillenbügel in eine aufgeklappte beziehungswei¬ se eine zusammengeklappte Stellung ist mit diesen Bril¬ lengelenken nicht möglich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher ein Bril¬ lengestell bereit zu stellen, dessen Brillenbügel in ei¬ ner aufgeklappten und einer zugeklappten Stellung arre¬ tierbar sind. . Die Erfindung wird gelöst durch ein Brillengestell, das aus einer frontalen Brillenfassung und zwei Brillenbügeln besteht, die durch Verbindungsklammern mit der frontalen Brillenfassung verbunden sind.

Das Brillengestell besteht aus einem flächigen Material, wie zum Beispiel Metall oder Kunststoff, das ganz oder teilweise beschichtet sein kann. So ist es möglich, das Brillengestell ganz oder teilweise mit Kunststoffen oder durch Lackschichten zu überziehen. Bevorzugt ist die frontale Brillenfassung zur Aufnahme von zwei Brillengläsern ausgebildet, wobei die terminalen Enden der frontalen Brillenfassung Öffnungen zur Aufnahme von Brillengläsern aufweisen. Die Öffnungen ermöglichen es, die Brillenfassung so weit zu öffnen, dass Brillen¬ gläser in die Aussparungen der frontalen Brillenfassung eingespannt werden können. In dieser Ausführungsform be¬ nötigt das Glas eine Nut die vor dem Einsetzen vom Opti¬ ker in das Glas gefräst wird.

Die frontale Brillenfassung bildet bevorzugt im Wesentli¬ chen eine Ebene, wobei Anschlusslaschen an den terminalen Enden der Ebene angewinkelt positioniert sind. Weiter be¬ vorzugt bestehen die Anschlusslaschen aus einem oberen und einem unteren Element, die ineinander greifen.

Die Elemente der Anscftlusslasche greifen vorzugsweise derart ineinander, dass die Elemente in zwei Raumrichtun¬ gen nicht gegeneinander verschiebbar sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung beste¬ hen die Anschlusslaschen aus einem oberen und einem unte¬ ren Element, die zusammen eine schwalbenschwanzähnliche Verbindung bilden. Eine schwalbenschwanzähnliche Verbin- düng hat den Vorteil, dass sie sehr flach hergestellt werden kann und dennoch eine sichere Verbindung ermög¬ licht.

Die Anschlusslasche weist bevorzugt Vorrichtungen auf, durch die die Verbindungsklammer am Verrutschen gehindert wird. Die Anschlusslasche ist das verbindende Element zwischen den Brillenbügel und der frontalen Brillenfas¬ sung. Ebenso erfüllt sie im Zusammenspiel mit der Verbin¬ dungsklammer die Aufgabe eines Schließblocks, der die Brillenfassung zusammenhält. Weiterhin ist ein Teilab¬ schnitt der Fläche der Anschlusslasche (dort wo die schwalbenschwanzähnliche Verbindung ineinander greift) , ein wichtiger Bestandteil für die Funktionsweise des Scharniers.

Die Vorrichtungen zur Verhinderung eines Verrutschens können vorzugsweise eine Verstärkung an der Außenseite der Anschlusslasche und/oder eine Vertiefung in der An- schlusslasche sein. Durch diese Elemente ist es möglich, die Verschlussklammer sicher auf der Anschlusslasche zu verrasten. Wobei es möglich ist, dass die Verschlussklam¬ mer dauerhaft verrastet wird, so dass ein zerlegen des Brillengestells nach der Herstellung nicht mehr möglich ist. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit die Verbin- dungsklammer reversibel zu befestigen, so dass das Bril- lengesteil jederzeit demontiert werden kann.

Das obere und dass untere Element der Anschlusslasche bilden eine Ebene, wobei dass obere und das untere Ele¬ ment derart ineinander greifen, dass ein Verschieben in der Ebene nicht möglich ist. Eine Trennung der beiden E- lemente ist nur möglich, wenn die Element aus der Ebene heraus gegeneinander verbogen werden. Diese Bewegungsmög¬ lichkeit wird jedoch durch die Verbindungsklammer verhin¬ dert.

Die Verbindungsklammer umgreift das obere und das untere Element derart, dass zumindest eine Flanke der Verbin¬ dungsklammer sowohl um das obere als auch um das untere Element greift. Dadurch wird ein Herausrutschen eines der Elemente aus der Verbindungsklammer verhindert und eine höhere Stabilität des gesamten Brillengestells erreicht.

Damit ein gegeneinander Verschieben des oberen und unte¬ ren Elements verhindern wird (oberes und unteres Element müssen immer in einer Flucht liegen) , sind beide Elemente durch eine schwalbenschwanzähnliche Verbindung ineinander verschränkt. Die Verbindung kann jedoch auch durch eine anders geformte Verbindung hergestellt werden, so ist statt einer schwalbenschwanzähnlichen Verbindung auch ei¬ ne kreisförmige, dreieckige, rechteckige, vieleckige oder sonstige geometrische Ausprägung des einen Elements mög¬ lich, das in eine für diese Ausprägung passende Ausspa¬ rung greift und den Zweck, nämlich eine Verschieben in der Ebene, verhindert.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung be¬ sitzt der Brillenbügel ein spiralförmiges Ende. Der Bril¬ lenbügel bildet an seinem der frontalen Brillenfassung zugewandten, vorderen Ende eine treppenförmig geprägte Bucht, in die das schmalere, äußere Ende des Brillenbü- gels zunächst abgewinkelt, dann spiralförmig eingerollt ist.

Das spiralförmig eingerollte Ende ist dabei derart ausge¬ bildet, dass es durch die Öffnung in der Anschlusslasche durchgreift. Dabei umfasst das spiralförmige Ende des Brillenbügels vorzugsweise die Verbindungsklammer und die Anschlusslasche. Die treppenförmige Prägung am vorderen Ende des Brillenbügels hat dabei die Funktion, den Bril¬ lenbügel sicher in seiner montierten Position festzuhal- ten, sowie das Spiel des Brillenbügels in der horizonta¬ len Ebene im aufgeklappten Zustand zu verhindern.

Die Verbindungsklammer umfasst vorzugsweise die An¬ schlusslasche, so dass die Schwalbenschwanzverbindung verschlossen ist. Die Verbindungsklammer hat dabei zwei Funktionen, erstens dient sie dazu die frontale Brillen¬ fassung nach dem Einsetzen der Gläser zusammenzuhalten und zweitens, dient sie der Führung und Stabilisierung des Brillenbügels in der horizontalen Ebene, sowohl im aufgeschlagenen als auch im eingeschlagenen Zustand. Die beiden eingerollten Flanken der Verbindungsklammer bilden vorzugsweise einen Kanal, in der die Spiralfeder des Brillenbügels positioniert ist. Die Verbindungsklam¬ mer wird dazu auf die Änschlusslasche geschoben und ras- tet dort ein. Die beiden eingerollten Flanken der Klammer bilden dann einen Kanal, in der die Spiralfeder des Bril¬ lenbügels nach montieren des Brillenbügels positioniert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bilden die Anschlusslasche, die Verbindungsklammer und das spi¬ ralförmige Ende des Brillenbügels ein Spiralfedergelenk. Dieses Spiralfedergelenk ermöglicht ein leichtes abwin¬ kein der Brillenbügel.

Des Weiteren wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur Herstellung eines Brillengestells gelöst, wobei in einem ersten Schritt Brillengläser in die frontale Brillenfas¬ sung eingesetzt werden, die Verschlussklammer auf die An- schlusslaschen bis zum einrasten aufgeschoben werden, dann die Brillenbügel mit ihren schmalen, äußersten, spi¬ ralförmig eingerollten Enden in die verbleibenden Schlit¬ ze der bereits durch die Verbindungsklammern geschlosse¬ nen Anschlusslaschen1,der frontalen Brillenfassung hin- durchgeführt werden und die Brillenbügel nach hinten, in die von der Brillenfassung abgewandten Seite gezogen wer¬ den. Dabei ist die Montage ohne Verwendung von Werkzeug möglich. Im folgenden wir die vorliegende Erfindung anhand von Fi¬ guren und eines Beispiels näher beschrieben. Im einzelnen zeigt

Figur Ia und Ib die Komponenten der vorliegenden Erfindung,

Figur 2a und 2b das frontale Brillengestell mit auf¬ geschobener Verbindungsklammer,

Figur 3a und 3b das Brillengelenk im montierten Zu¬ stand,

Figur 4a und 4b das Brillengestell im montierten zu- sammengefalteten Zustand

Figur .5a und 5b die Schwalbenschwanzverbindung,

Figur 6 die Verbindungsklammer, • Figur 7 das Ende des Brillenbügels mit dem spiralförmig gebogenen Ende,

Figur 8a, 8b und 8c das Spiralgelenk in verschiedenen Po- ■ sitionen beim Abknicken des Brillen- r bügeis,

Figur 9 • ' die Anschlusslasche mit der Verbin¬ dungsklammer und

Figur 10 verschiedene Ausführungsformen des oberen und unteren- Elements.

Die Figuren Ia und Ib zeigen das Brillengestell 1, beste- hend aus einer frontalen Brillenfassung 2, zwei Brillen¬ bügeln 3 und einer Verbindungsklammer 4. An der Brillen- fassung 2 befinden sich zwei abgewinkelte Anschlussla¬ schen 5.

Die Figuren 2a und 2b zeigen das Brillengestell 1 aus zwei verschieden Blickwinkeln. Hier sind die Verbindungs- klammer 4 bereits über die Anschlusslasche 5 gesteckt worden. Oberhalb bzw. unterhalb der schwalbenschwanzähn¬ lichen Verbindung, an der oberen sowie an der unteren Kante der Anschlusslasche befinden sich jeweils eine Ein- buchtung, die der Verbindungsklammer, die für den Zusam¬ menhalt des oberen und unteren Elements sorgt, sicheren Halt bietet. Die Einbuchtungen an den Anschlusslaschen haben die Wirkung einer Sperrklinke, die beim Installie¬ ren der Verbindungsklammer dafür sorgen, dass sie nicht von der Fassung rutschen kann.

Die Figuren 3a und 3b zeigen perspektivische Ansichten des Brillengestells 1, bei dem die frontale Brillenfas¬ sung 2 mit den Brillenbügeln 3 durch eine Verbindungs- klammer 4 miteinander verbunden ist. Dabei umfasst das spiralförmige Ende 6 des Brillenbügels 3 die Anschlussla¬ sche 5 und die Verbindungsklammer 4.

Die Figuren 4a und 4b zeigen die gleichen Ansichten wie die Figuren 3a und 3b jedoch bei einer zugeklappten Bril¬ le.

Die Figuren 5a und 5b zeigen die Anschlusslasche 5 mit der Öffnung 7. Die Öffnung 7 der frontalen Brillenfa'ssung' 2 wird durch eine Schwalbenschwanzverbindung 8 geschlos¬ sen. Die Schwalbenschwanzverbindung 8 wird durch ein obe¬ res Element 9 und ein unteres Element 10 der Anschlussla- sche 5 gebildet. Die Anschlusslasche 5 weist Vorrichtun¬ gen auf, die ein Einrasten der Verbindungsklammer 4 er- möglichen. Diese Vorrichtungen können auf verschiede Ar¬ ten die Anschlusslasche 5 vor einem Herausrutschen bewah- ren, so kann die Anschlusslasche 5 mit einer Verstärkung 12 des Materials und/oder durch eine Vertiefung 13 ausge¬ bildet sein.

Die Figur 6 zeigt die Verbindungsklammer 4, die zwei ein¬ gerollte Flanken 14 aufweist. Die Flanken 14 bilden einen Kanal 15, in den das spiralförmige Ende 6 des Brillenbü¬ gels 3 eingeschoben wird. „

Die Figur 7 zeigt ein spiralförmiges Ende 6 des Brillen¬ bügels 3. Der Brillenbügel 3 bildet an seinem der Bril¬ lenfassung 2 zugewandten, vorderen Ende eine treppenför- mige Bucht 16 in der das schmalere, äußere Ende des Bril¬ lenbügels 3 zunächst abgewinkelt, dann spiralförmig ein- gerollt ist. Die treppenförmige Prägung am vorderen Ende des Brillenbügels 3 hat darüber hinaus die Funktion, den Brillenbügel 3 sicher in seiner montierten Position festzuhalten.

Die Figur 8a zeigt den Brillenbügel 3 in geöffneter Stel¬ lung. Die in den Figuren 5a und 5b dargestellte Schwal¬ benschwanzverbindung 8 bildet in Verbindung mit einem Teil der Verbindungsklammer 4 die Gelenkebene des Spiral¬ federgelenks 17. Um diese Fläche 18 dreht sich das vorde- re Ende 6 des Brillenbügels 3, der durch das spiralförmi¬ ge Ende 6 und die treppenförmige Bucht 16 gebildet wird.

Die Fläche der Schwalbenschwanzverbindung 8 wird zwischen der treppenförmig geprägten Bucht 16 und dem äußeren Ende 6 des Brillenbügels 3, der Spiralfeder aufgrund der ihr innewohnenden Federkraft eingeklemmt. In dieser stati¬ schen Position wird der Brillenbügel 3 fest an der An¬ schlusslasche 5 gehalten. '

Die Figur 8b zeigt den Brillenbügel 3 im Moment des Um¬ schlags. Das spiralförmige Ende 6 des Brillenbügels 3 mit der Bucht 16 muss sich um die Fläche, die durch die Schwalbenschwanzverbindung 8 gebildet wird, winden, um den geschlossenen Zustand, der in Figur 8c gezeigt ist einzunehmen. Bei diesem Pro∑ess wird die Spiralfeder von der Fläche 18 (Gelenkebene) verdrängt. Ist ein bestimmter Punkt beim Einschlagen des Brillenbügels 3 erreicht, schnappt der Brillenbügel 3 in die zusammengeklappte Po¬ sition über, die in Figur 8c dargestellt ist.

Die Figur 8c zeigt den Brillenbügel 3 im zusammengeklapp¬ ten Zustand.

In der Figur 8c befindet sich der Brillenbügel 3 erneut in einem statischen Zustand. Die Spiralfeder hat sich ge- spreizt und um die Fläche 18 herumgewunden. Nun ist er¬ neut ein Zustand wie in Figur 8a eingetreten. Die Fläche 18 der Schwalbenschwanzverbindung 8 ist zwischen der treppenförmig geprägten Bucht 16 und dem äußersten Ende des Brillenbügels 3 der Spiralfeder aufgrund der ihr in- newohnenden Federkraft eingeklemmt, mit dem Unterschied, dass der Brillenbügel 3 nun nicht mehr aufgeschlagen ist, sondern zusammengeklappt an der frontalen Brillenfassung 2 anliegt.

Die Figur 9 zeigt die frontale Brillenfassung 2 mit der Anschlusslasche 5, auf die die Verschlussklammer 4 aufge¬ steckt ist. Die beiden Flanken 14 der Verschlussklammer umfassen die Anschlusslasche 5 und verhindern ein Ausei¬ nanderdriften des oberen und unteren Elements 9, 10.

Zur Fixierung der Verschlussklammer 4 befinden sich an den Enden des oberen und unteren Elements 9, 10 Verstär¬ kungen 12, die ein Verrutschen der Verbindungsklammer 4 verhindern. Die Figuren 10a, 10b und 10c zeigen verschiedene Ausfüh¬ rungsformen der Verbindung zwischen dem oberen Element 9 und dem unteren Element 10 der Anschlusslasche 5.

In der Figur 10a ist die Verschlussklammer 4 über die An¬ schlusslasche 5 gesteckt dargestellt. Eine der beiden ge¬ rollten Flanken 14 überdeckt dabei sowohl das obere Ele¬ ment 9 als auch das untere Element 10, wie die untere ge¬ strichelte Linie in Figur 10a zeigt. Es ist jedoch auch möglich, dass beide Flanken 14 sowohl das obere Element 9 als auch das untere Element 10 bedecken. Durch diese Ab¬ deckung beider Elemente 9, 10 wird eine stabile Verbin¬ dung erzielt.

Wird nur das obere Element 9 oder nur das untere Element 10 durch eine der Flanken 14 abgedeckt, so kann sich die Verbindung durch ein Herausrutschen eines der beiden Ele¬ mente 9 oder 10 lösen.

Beispiel zur Montage der Komponenten: Zunächst wird das mit einer Nut versehene Brillenglas in die frontale Brillenfassung 2 eingesetzt, und die Verbin- dungsklammer 4 soweit aufgeschoben, bis sie in der Ver- tiefung 13 (Ausbuchtungen) der Anschlusslasche 5.einras¬ tet. Sodann wird der Brillenbügel 3 mit seiner schmalen, äußersten, spiralförmig eingerollten Ende 6 in den verbleibenden Schlitz der bereits durch die Verbindungs¬ klammer 4 geschlossenen Anschlusslasche 5 der frontalen Brillenfassung 2 hindurchgeführt. Ist dies geschehen, wird der Brillenbügel 3 nach hinten in die vom Brillen¬ rahmen abgewandte Seite gezogen. Dabei spreizt sich das spiralförmig eingerollte Ende 6 des Brillenbügels 3 leicht von der treppenförmig geprägten Bucht 16 ab, bis diese das hintere Ende der Anschlusslasche -5 erreicht hat und dort einrastet. Nun ist das integrale Spiralfederge- lenk 17 einsatzbereit. Für die Montage werden keine Werk¬ zeuge benötigt. Bezugszeichenliste:

I Brillengestell 2 frontale Brillenfassung 3 Brillenbügel 4 Verschlussklammer 5 Anschlusslasche 6 spiralförmiges Ende 7 Öffnung 8 Schwalbenschwanzverbindung 9 oberes Element 10 unteres Element II Aussparung (für Brillengläser) 12 Verstärkung 13 Vertiefung 14 Flanke 15 Kanal 16 Bucht 17 Spiralfedergelenk 18 Fläche