Derartige Brillengestelle sind in EP 0522594 A1 und US 5682222 A beschrieben. Dort wird ein Paar magnetischer Elemente zur Festlegung der Brillenbügel in deren durch Anschläge definierten Öffnungsstellung verwendet.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Handhabung der Brille zu erleichtern, insbesondere das sichere Öffnen der beiden Bügel mit nur einer Hand zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gemäß dem Kennzeichen von Anspruch l gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Art der gewissermaßen berührlosen Fixierung der beiden Brillenbügel in der geöffneten Stellung gelingt es, die beiden Bügel durch eine leichte Schleuderbewegung nach außen in Richtung ihrer aufgeklappten Position zu bewegen, in der sie dann Dank der Wirkung der magnetischen Haltekräfte fixiert werden. Irgendwelche Anschlagelemente sind dabei zur Fixierung der geöffneten Position der Brillenbügel entbehrlich. Sie wären ggf. sogar hinderlich, weil durch derartige Anschläge ein Zurückspringen aus der Anschlagposition in eine halbgeöffnete Stellung zumindest bei ungeschickter Handhabung eintreten könnte. Um die Bewegung der Brillenbügel zwischen ihrer geschlossenen und geöffneten Stellung möglichst nicht zu behindern, ist es zweckmäßig, die Reibung in der Schwenkachse, d. h. die Reibungskräfte gegen das Verschwenken der Bügel möglichst herabzusetzen. Im Gegensatz zu üblichen Brillen, bei denen eine Schwenkreibung erwünscht ist, damit die Brillenbügel nicht von selbst, d. h. ungewollt einfalten, sollten also die Brillenbügel bei dem erfindungsgemäßen Brillengestell möglichst leichtgängig verschwenkbar sein.

Die magnetischen Halte-Kräfte haben den Vorteil, daß sie einen Halt gegen Ausrasten aus der Halte-Position in beiden Schwenkrichtungen mit sich bringen.

Dabei kann es in einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung durchaus vorteilhaft sein, eine Fixierung der Brillenbügel durch magnetische Haltekräfte sowohl in deren Öffnungsstellung als auch in deren geschlossenen Stellung zu verwirklichen. Die Brillenbügel öffnen dann nicht ohne weiteres bei jeder Erschütterung des Brillengestells ; sie werden vielmehr durch eine leichte Schwenkbewegung aus ihrer Fixierung in der geschlossenen Stellung geschleudert, um dann in der Öffnungsstellung durch den dort einsetzenden Magnetfluß zwischen den entsprechenden magnetischen Elementen wieder eingefangen zu werden, bis sie schließlich ihre Fixposition in der geöffneten Stellung erreicht haben.

Es genügt, wenn von einem Paar magnetischer Elemente bloß eines als Dauermagnet ausgebildet ist, während das andere entweder durch den magnetisierbaren Brillenwerkstoff selbst - z. B. im Falle einer Metallbrille - ein aus Metall bestehendes Konstruktonselement der Brille oder durch ein in das Brillengestell eingebautes gesondertes Element aus magnetisierbarem Werkstoff gebildet ist.

Bezüglich weiterer Ausführungsformen und Varianten der vorliegenden Erfindung wird auf die Unteransprüche verwiesen.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Brillenbügel im Bereich seiner Schwenkverbindung, Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. 1, Fig. 3 einen vergrö$erten Ausschnitt als Querschnitt durch die Gelenkachse im Bereich eines Brillenbügels und Fig. 4 einen vergrö$erten Ausschnitt als Querschnitt durch die Gelenkachse im Bereich der zugehörigen Brillenbacke.

Fig. 1 zeigt in der Draufsicht einen Abschnitt des Gelenkbereichs einer geöffneten Brille mit Brillenglas 1, Backe 2 und Bügel 3. Es handelt sich um eine Metallbrille mit einem feinen metallenen Augenrand 4, welcher das Brillenglas umgibt. Als Drehachse 13 zum Verschwenken des Brillenbügels 3 dient ein Gelenkstift 5, der vorliegend als Schraube ausgebildet ist ; der Brillenbügel 3 wird in seiner geöffneten Stellung fixiert durch zwei Paare magnetischer Elemente 6a, 6b bzw. 7a, 7b, welche bezüglich des Gelenkstifts 5 gegenüberliegend angeordnet sind. Von diesen magnetischen Elementen befindet sich jeweils eines 6a, 7a in entsprechenden Aufnahmebohrungen des Bügels 3, das zugehörige 6b, 7b in deckungsgleicher Lage in der Backe 2. Die magnetischen Elemente 6a, 6b bzw. 7a, 7b sind jeweils bis zur Trennebene zwischen Backe 2 und Bügel 3 erstreckt, so daß sie dort dicht übereinander liegen und somit die maximale Haltekraft entfalten.

In den Fig. 3 und 4 ist eine zur Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 ähnliche Anordnung der magnetischen Elemente vergrö$ert dargestellt. Die magnetischen Elemente 6a, 6b bzw. 7a, 7b sind dort nach au$en hin unsichtbar in Sacklochbohrungen der Backe 2 bzw. des Bügels 3 eingesenkt. Zwischen den beiden Paaren magnetischer Elemente befindet sich der Gelenkstift 5 in Form einer Schraube, deren Halsteil 8 durch eine Bohrung des Bügels 3 hindurchgesteckt ist und dessen an den Halsteil 8 anschließendes Schraubteil 9 in eine Gewindebohrung 10 der Backe 2 eingeschraubt wird, bis die Stirnfläche 11 des Halsteils 8 auf der Gegenfläche 12 der Backe 2 anliegt. In dieser Anlageposition befindet sich zwischen den oberen und unteren Magnetelementen nur noch ein schmaler Luftspalt, der ein berührungsfreies Verschwenken des Bügels 3 gegenüber der Backe 2 sicherstellt.