Die Erfindung betrifft einen Spindeiantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie einen Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 16.

Der in Rede stehende Spindelantrieb lässt sich für alle Arten von Verstellelementen eines Kraftfahrzeugs anwenden. Beispielhafte Verstellelemente sind Heckklappen, Heckdeckel, Seitentüren, Motorhauben oder dergleichen.

Speziell bei der Anwendung des Spindelantriebs im Nassbereich, beispielsweise in einem seitlich einer Heckklappenöffnung gelegenen Bereich, ergeben sich besonders hohe Anforderungen an den Spindelantrieb im Hinblick auf die Ver- meidung eines Eintritts von Feuchtigkeit in das Antriebsgehäuse.

Der bekannte Spindelantrieb (DE 10 2016 120 178 A1 ), von dem die Erfindung ausgeht, zeigt ein rohrartiges, zweiteiliges Antriebsgehäuse mit zwei Gehäuseabschnitten in Form eines Gehäuseinnenrohrs und eines teleskopartig darin laufenden Gehäuseaußenrohrs. Das Antriebsgehäuse ist im Bereich eines Antriebsanschlusses durch einen Gehäusedeckel verschlossen, der von einer Antriebsstrangkomponente des Spindelantriebs, die einen zugeordneten Antriebsanschluss umfasst, durchdrungen ist. Als zusätzliche Abdichtmaßnahme ist ei ne Dichtkappe vorgesehen, die auf das Antriebsgehäuse im Bereich dieses An- triebsanschlusses aufgesetzt ist und die von der Antriebsstrangkomponente ebenfalls durchdrungen ist.

Während der bekannte Spindelantrieb im Allgemeinen eine gute Abdichtung des Antriebsgehäuses bereitstellt, kann es bei einer bestimmten Lage des Spindelantriebs dazu kommen, dass Feuchtigkeit zwischen Dichtkappe und Antriebsgehäuse über einen Spalt zwischen der radialen Außenseite des Gehäuseinnenrohrs und der radialen Innenseite der Dichtkappe in das Innere der Dichtkappe gelangt, und zwar in einen Ringraum zwischen Gehäuseinnenrohr und Dichtkappe. Wird der Spindelantrieb dann in seine eingefahrene Stellung verstellt, bewegt sich das Gehäuseaußenrohr teleskopartig am Gehäuseinnenrohr entlang und taucht in den Ringraum zwischen Gehäuseinnenrohr und Dichtkappe ein, wodurch die Feuchtigkeit in diesem Ringraum nicht entweichen kann. Unter Umständen wird die Flüssigkeit in diesem Ringraum beim Eintauchen des Gehäuseaußenrohrs sogar so stark komprimiert, dass ein Teil zwischen Gehäuseinnenrohr und Gehäuseaußenrohr gelangt. Eine Herausforde- rung besteht daher darin, den Bereich zwischen Gehäuseinnenrohr und Dichtkappe möglichst frei von Feuchtigkeit zu halten, um u.a. bei Kälte zu vermeiden, dass die Feuchtigkeit gefriert und dies zu einem Systemausfall bzw. einer Beschädigung des Antriebes führen kann. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Spindelantrieb derart auszugestalten und weiterzubilden, dass die Abdichtung des Antriebsgehäuses verbessert wird.

Das obige Problem wird bei einem Spindelantrieb gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, die Dichtkappe so zu gestalten, dass eventuell in dieser sich ansammelnde Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit mög- liehst optimal ablaufen kann. Das Ablaufen von angesammelter Flüssigkeit wird zumindest für eine Stellung des Spindelantriebs verbessert, in welcher das Gehäuseaußenrohr bei der Verstellung des Spindelantriebs in Richtung seiner eingefahrenen Stellung noch nicht oder jedenfalls noch nicht vollständig in die Dichtkappe eingetaucht ist. Besonders bevorzugt wird ein Ablaufen aber auch dann ermöglicht, wenn sich das Gehäuseaußenrohr in der eingefahrenen Stellung des Spindelantriebs in seiner Endlage befindet. Das Ablaufen von Flüssigkeit wird vorschlagsgemäß durch Ablaufaussparungen erreicht. Eine Ablaufaussparung ist allgemein eine Aussparung in der Dichtkappe, durch die Flüssigkeit aus dem Inneren der Dichtkappe nach außen fließen kann. Dabei kann eine solche Aussparung eine randseitige Aussparung bzw. randseitige axiale Vertiefung sein, also eine Aussparung, die nicht vollständig vom Material der Dichtkappe umschlossen ist. Eine Aussparung kann aber auch von einer Öffnung bzw. einem Loch gebildet sein, also von einer Aussparung, die vollständig vom Material der Dichtkappe umgeben ist. Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass die Dichtkappe mindestens eine zur geometrischen Spindelachse radial beabstandete und/oder versetzt angeordnete Ablaufaussparung aufweist. Insbesondere ist die jeweilige Ablaufaussparung radial beabstandet und/oder versetzt zu einer zur geometrischen Spindelachse koaxialen Antriebsanschlussöffnung angeordnet, durch die die Antriebsstrangkomponente, die die Dichtkappe axial durchdringt, vom Kappeninneren nach außen hindurchgeführt ist.

Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 ist mindestens eine Ablaufaussparung eine randseitige Aussparung am dem zweiten Antriebsanschluss zugewandten axialen Rand der Dichtkappe. Die Dichtkappe weist insbesondere einen Deckelabschnitt und einen Hülsenabschnitt auf, wobei der axiale Rand der Dichtkappe dann der vom Deckelabschnitt abgewandte axiale Rand der Dichtkappe ist. Zusätzlich oder alternativ ist mindestens eine Ablaufaussparung vorgesehen, die als Öffnung, das heißt als von Material vollständig umgebenes Loch, in der Dichtkappe ausgestaltet ist.

Nach der weiter bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 3 können auch mehrere Ablaufaussparungen in Umfangsrichtung, insbesondere in gleichmäßigen Winkelabständen über den Umfang, angeordnet sein, um bei variabler Einbaulage alle Stellungen/Auslaufrichtungen abzudecken.

Die Ansprüche 4 bis 7 definieren bevorzugte Ausgestaltungen, bei denen mindestens eine Ablaufaussparung als randseitige Aussparung ausgebildet ist. Eine oder mehrere solcher randseitigen Ablaufaussparungen bilden einen ungleichmäßigen Verlauf des dem zweiten Antriebsanschluss zugewandten Endes der Dichtkappe. Insbesondere kann hier eine umlaufende, kronenartige Kontur geschaffen werden, also eine Kontur, die sich durch vorspringende und zurückversetzte Abschnitte, die sich jeweils abwechseln, auszeichnet. Eine solche ungleichmäßige Kontur hat den Vorteil, dass Flüssigkeit an der radialen Innenseite der Dichtkappe, wenn der dem zweiten Antriebsanschluss zugwandte axiale Rand der Dichtkappe zumindest im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung weist, weniger gut anhaften kann als in dem Fall eines gleichmäßigen umlaufenden axialen Randes der Dichtkappe. So wird durch eine ungleichmäßige Kontur die Adhäsionskraft verringert, die bewirkt, dass Wasser in Schwerkraftrichtung von einer Fläche nicht abfließen kann. Anspruch 8 definiert einen besonders bevorzugten Aufbau der Dichtkappe mit einem Hülsenabschnitt und einem Deckelabschnitt. Der Deckelabschnitt ist dabei zum ersten Antriebsanschluss gewandt und der Hülsenabschnitt erstreckt sich vom Deckabschnitt axial in Richtung des zweiten Antriebsanschluss. Der Deckelabschnitt weist vorzugsweise eine zur geometrischen Spindelachse koaxiale Antriebsanschlussöffnung auf, durch die die Antriebsstrangkomponente, die den ersten Antriebsanschluss umfasst, hindurchgeführt ist. Die eine oder die mehreren vorschlagsgemäß vorgesehenen Ablaufaussparungen sind dann vorzugsweise radial von der Antriebsanschlussöffnung beabstandet.

Die Ansprüche 9 bis 12 betreffen bevorzugte Ausgestaltungen, bei denen mindestens eine Ablaufaussparung von einer Öffnung in der Dichtkappe gebildet wird. Dabei kann mindestens eine Öffnung im Hülsenabschnitt und/oder mindestens eine Öffnung im Deckelabschnitt vorgesehen sein. Die mindestens eine eine Ablaufaussparung bildende Öffnung mündet dabei besonders bevorzugt in einen Ablaufkanal, der von einem Dichtkappenvorsprung gebildet wird. Ein Dichtkappenvorsprung ist ein Vorsprung, der gegenüber der Dichtkappe im Übrigen radial oder axial hervorsteht. Insoweit kann es sich hierbei um einen radialen Dichtkappenvorsprung oder um einen axialen Dichtkappenvorsprung handeln. Der Dichtkappenvorsprung ist dabei so geformt, dass er die jeweilige eine Ablaufaussparung bildende Öffnung im Deckelabschnitt oder im Hülsenabschnitt mit der Umgebung verbindet. Der jeweilige Ablaufkanal erstreckt sich dabei von der entsprechenden Öffnung im Deckelabschnitt oder Hülsenabschnitt bis zu einem entsprechenden Kanalausgang. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, nur die jeweilige eine Ablaufaussparung bildende Öffnung, insbesondere im Hülsenabschnitt, vorzusehen und auf einen zusätzlichen Dichtkappenvorsprung mit Ablaufkanal zu verzichten. Die Öffnung weist dann besonders bevorzugt eine Öffnungswandung mit zwei einander gegenüberliegenden Wandabschnitten auf, die in einem Querschnitt entlang einer Ebene, in der die Spindelachse liegt, winkelig zur Spindelachse verlaufen und insoweit einen schrägen Kanal innerhalb der den Hülsenabschnitt bildenden Wand bilden. Besonders bevorzugt hat dieser Kanal einen Verlauf ausgehend von der radialen Innenseite zur radialen Außenseite des Hülsenabschnitts, der eine Richtungskomponente vom ersten Antriebsanschluss in Richtung des zweiten Antriebs- anschlusses aufweist. Der radial innenseitige Kanaleingang befindet sich also axial näher am Deckelabschnitt als der radial außenseitige Kanalausgang.

Bei der weiter bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 13 ist in dem Antriebsgehäuse ein Antriebsmotor vorgesehen, dem das Spindel- Spindelmuttergetriebe antriebstechnisch nachgeschaltet ist. Grundsätzlich kann der Spindelantrieb aber auch motorlos ausgestaltet sein.

Anspruch 14 definiert eine besonders bevorzugte Ausgestaltung, bei der ein Führungsrohr mit dem ersten Antriebsanschluss axialfest verbunden ist und zusammen mit dem ersten Antriebsanschluss besagte Antriebsstrangkomponente bildet, die die Dichtkappe durchdringt. Die Antriebsstrangkomponente ist mit der Spindelmutter axialfest verbunden. Entsprechend handelt es sich bei der vorschlagsgemäß vorgesehenen Dichtkappe um eine spindelmutterseitig oder abtriebsseitig vorgesehene Dichtkappe. Grundsätzlich ist aber auch der Fall denkbar, bei dem die Dichtkappe eine spindelseitige oder antriebsseitige Dichtkappe bildet. In diesem Fall ist die Spindel oder der Antriebsmotor mit dem ersten Antriebsanschluss axialfest verbunden und bildet zusammen mit dem ersten Antriebsanschluss die besagte Antriebsstrangkomponente aus.

Bei der weiter bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 15 ist eine Abdichtung des Antriebsgehäuses im Bereich des ersten Antriebsanschlusses vorgesehen. Die Abdichtung kann über eine zumindest abschnittsweise elastisch ausgebildete Dichtkappe erreicht werden, die dichtend an der Antriebsstrangkomponente anliegt.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 16, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs beansprucht, wobei ein rohrartiges Antriebsgehäuse mit einem Gehäuseinnen- rohr und einem Gehäuseaußenrohr, die bei einer Verstellung des Spindelantriebs zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung teleskopartig ineinanderlaufen, vorgesehen ist, wobei in dem Antriebsgehäuse ein Spindel-Spindelmuttergetriebe mit einer Spindel und einer damit in kämmendem Eingriff stehenden Spindelmutter zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse der Spindel vorgesehen ist, wobei zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ein erster Antriebsan- Schluss und ein zweiter Antriebsanschluss vorgesehen sind, wobei eine Dichtkappe vorgesehen ist, die das Antriebsgehäuse im Bereich des ersten Antriebsanschlusses oder im Bereich des zweiten Antriebsanschlusses verschließt und die von einer Antriebsstrangkomponente des Spindelantriebs, die den Antriebsanschluss umfasst, durchdrungen ist, wobei die Dichtkappe mit dem Gehäuseinnen- oder -außenrohr axialfest verbunden ist. Wesentlich ist, dass die Dichtkappe mindestens eine Fügefläche aufweist, über die sie mit dem Gehäuseinnen- oder -außenrohr mittels Laserschweißen, insbesondere Laserdurchstrahlschweißen, auch Laserstransmissionsschweißen genannt, stoff- schlüssig verbunden ist. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb gemäß der ersten Lehre darf insoweit verwiesen werden.

Anspruch 17 betrifft eine bevorzugte Ausgestaltung, bei der die Dichtkappe lasertransparent, also für den Laserstrahl transparent, ist, wodurch dieser beim Laserdurchstrahlschweißen das Material der Dichtkappe durchdringen kann und an der Fügestelle das Material des laserabsorbierenden Gehäuseinnen- oder -außenrohrs und durch die erzeugte Wärme insbesondere auch das Material der Dichtkappe an der Fügestelle lokal aufschmelzen kann. Durch das Abkühlen der Schmelze wird die stoffschlüssige Verbindung gebildet.

Anspruch 18 betrifft eine bevorzugte Ausgestaltung, bei der die mit dem Ge- häuseinnen- oder -außenrohr mittels Laserschweißen, insbesondere Laserdurchstrahlschweißen, stoffschlüssig verbundene Dichtkappe Ablaufaussparung aufweist oder frei von Ablaufaussparungen ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb,

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel des vorschlagsgemäßen Spindelantriebs mit im Bereich des ersten Antriebsanschlusses vorgesehener Dichtkappe a) in einer nahezu ausgefahrenen Stellung, b) in einer Zwischenstellung und c) in einer nahezu eingefahrenen Stellung, Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines vorschlagsgemäßen Spindelantriebs mit einer im Bereich des ersten Antriebsanschlusses vorgesehenen Dichtkappe a) in einer Perspektivansicht in einer nahezu ausgefahrenen Stellung des Spindelantriebs, b) in einer Schnittansicht in der nahezu ausgefahrenen Stellung des Spindelantriebs und c) in einer Schnittansicht in einer nahezu eingefahrenen Stellung des Spindelantriebs,

Fig. 4 noch ein weiteres Ausführungsbeispiei eines vorschlagsgemäßen Spindelantriebs mit einer im Bereich des ersten Antriebsanschlusses vorgesehenen Dichtkappe a) in einer Perspektivansicht in einer nahezu ausgefahrenen Stellung des Spindelantriebs, b) in einer Schnittansicht in der nahezu ausgefahrenen Stellung des Spindelantriebs und c) in einer Schnittansicht in einer nahezu eingefahrenen Stellung des Spindelantriebs,

Fig. 5 den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb gemäß noch einem weiteren Ausführungsbeispiel, Fig. 6 Varianten einer Dichtkappe für den Spindelantrieb gemäß Fig. 5, die das Antriebsgehäuse im Bereich des ersten Antriebsanschlusses verschließt, dargestellt im montierten Zustand, und

Fig. 7 eine Variante einer Dichtkappe für den Spindelantrieb gemäß Fig. 5, die das Antriebsgehäuse im Bereich des zweiten Antriebsanschlusses verschließt, dargestellt im montierten Zustand.

Der in der Zeichnung gezeigte Spindelantrieb 1 ist einem Verstellelement 2 eines Kraftfahrzeugs zugeordnet, bei dem es sich hier und vorzugsweise um eine Heckklappe 3 handelt. Alle Ausführungen zu einer Heckklappe 3 gelten vorliegend für alle anderen Arten von Verstellelementen 2 eines Kraftfahrzeugs. Insoweit darf auf die beispielhafte Aufzählung im einleitenden Teil der Beschreibung verwiesen werden. Der Spindelantrieb 1 dient der motorischen Verstellung der Heckklappe 3. Hierfür ist der Spindelantrieb 1 an der Kraftfahrzeugkarosserie einerseits und an der Heckklappe 3 andererseits, jeweils beabstandet von einer Schwenkachse 3a der Heckklappe 3, angelenkt. Der Spindelantrieb 1 erzeugt lineare Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse 4, so dass sich die Heckklappe 3 zwischen einer Schließstellung und der in Fig. 1 dargestellten Offenstellung motorisch verstellen lässt.

Fig. 1 zeigt, dass der Spindelantrieb 1 ein rohrartiges Antriebsgehäuse 5 mit zwei Gehäuseabschnitten 5a, 5b aufweist. Hier und vorzugsweise sind als Gehäuseabschnitte ein Gehäuseinnenrohr 5a und ein Gehäuseaußenrohr 5b vorgesehen, die bei einer Verstellung des Spindelantriebs 1 zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung teleskopartig ineinander- laufen.

Hier und vorzugsweise sind in dem Antriebsgehäuse 5 entlang der Spindelachse 4 hintereinander ein Antriebsmotor 6 und ein dem Antriebsmotor 6 nachgeschaltetes Spindel-Spindelmuttergetriebe 7 vorgesehen. Zwischen dem Antriebsmotor 6 und dem Spindel-Spindelmuttergetriebe 7 kann gegebenenfalls ein Zwischengetriebe vorgesehen sein. Der Antriebsmotor 6 treibt die Spindel 8 des Spindel-Spindelmuttergetriebes 7 an, so dass die Spindelmutter 9 des Spindel-Spindelmuttergetriebes 7, die drehfest, jedoch axial beweglich im Spindelantrieb 1 gelagert ist, eine axiale Bewegung vollzieht.

Zum Ausleiten der Antriebsbewegungen sind ein erster Antriebsanschluss 10 und ein zweiter Antriebsanschluss 1 1 vorgesehen, die hier und vorzugsweise auf der Spindelachse 4 angeordnet sind.

Ein Führungsrohr 12 ist mit dem ersten Antriebsanschluss 10 verbunden und bildet zusammen mit dem ersten Antriebsanschluss 10 eine kombinierte Antriebsstrangkomponente 13 aus. Hier und vorzugsweise ist der Antriebsanschluss 10 mit einer Kugelpfanne und mit einem sich an die Kugelpfanne anschließenden Fortsatz 10b ausgestattet. Anstelle der Kugelpfanne kann der erste Antriebsanschluss 10 auch mit einem Kugelkopf oder einem anderen Anschlusselement ausgestaltet sein. Der Fortsatz 10b ist mit dem Führungsrohr 12 axialfest und drehfest verbunden. An seinem dem ersten Antriebsanschluss 10 abgewandten Ende ist das Führungsrohr 12 mit der Spindelmutter 9 des Spindel-Spindelmuttergetriebes 7 axialfest und drehfest verbunden, so dass die axialen Bewegungen der Spindelmuter 9 über das Führungsrohr 12 an den ersten Antriebsanschluss 10 weitergeleitet werden.

Der zweite Antriebsanschluss 1 1 ist motorseitig des Spindelantriebs 1 ange ordnet, so dass eine motorische Verstellung der Spindelmuter 9 eine Verstellung der Antriebsanschlüsse 10, 1 1 gegeneinander entlang der Spindelachse 4 erzeugt.

Die Figuren zeigen außerdem, dass der Spindelantrieb 1 auch einen Gehäusedeckel 14 aufweisen kann, der das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des ersten Antriebsanschlusses 10 verschließt und der von der Antriebsstrangkomponente 13 durchdrungen ist.

Weiter ist eine Dichtkappe 15 vorgesehen, die das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des ersten Antriebsanschlusses 10 verschließt und die von der Antriebsstrangkomponente 13 des Spindelantriebs 1 , die den ersten Antriebsanschluss 10 umfasst, durchdrungen ist. Die Dichtkappe 15 ist mit dem Gehäuseinnenrohr 5a axialfest verbunden, wobei zwischen der radialen Außenseite des Gehäu- seinnenrohrs 5a und der radialen Innenseite der Dichtkappe 15 ein Ringraum 16 ausgebildet ist, in den das Gehäuseaußenrohr 5b bei einer Verstellung des Spindelantriebs 1 von der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung axial eintaucht.

Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass hier das Führungsrohr 12 mit dem ersten Antriebsanschluss 10 axialfest verbunden ist und zusammen mit dem ersten Antriebsanschluss 10 die Antriebsstrangkomponente 13, die die Dichtkappe 15 durchdringt, ausbildet, wobei die Antriebsstrangkomponente 13 mit der Spindelmuter 9 des Spindel-Spindelmutergetriebes 7 axialfest verbunden ist. Alternativ kann aber auch in einem hier nicht dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass die Spindel 8 oder der Antriebsmotor 6 mit dem ersten Antriebsanschluss 10 axialfest verbunden ist und zusammen mit dem ersten Antriebsanschluss 10 die Antriebsstrangkomponente 13, die die Dichtkappe 15 durchdringt, ausbildet.

Bis hierhin entspricht der Aufbau des vorschlagsgemäßen Spindelantriebs 1 dem Aufbau des in der DE 10 2016 120 178 A1 gezeigten Spindelantriebs, die auf die Anmelderin zurückgeht und deren Inhalt insoweit zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

Wesentlich für die vorschlagsgemäße Lösung ist nun, dass die Dichtkappe 15 mindestens eine zur geometrischen Spindelachse 4 radial beabstandete und/oder versetzt angeordnete Ablaufaussparung 17, 18, 19 aufweist. Eine Ablaufaussparung ist ganz allgemein eine Aussparung, über die in der Dichtkappe 15 angesammelte Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit aus dem Kappeninnern abfließen kann. Auf diese Weise wird gegenüber einer vollständig geschlossenen Dichtkappe Feuchtigkeit im Kappeninnern minimiert. Entsprechend wird verhindert, dass beim Einfahren des Spindelantriebs 1 von seiner ausgefahrenen Stellung in seine eingefahrene Stellung Flüssigkeit zwischen das Gehäusein- nenrohr 5a und das Gehäuseaußenrohr 5b gelangt. Auch wird das Risiko eines Festfrierens bei Minusgraden in der eingefahrenen Stellung des Spindelantriebs 1 minimiert.

Die Fig. 2 einerseits und die Fig. 3 und 4 andererseits unterscheiden sich in der Ausgestaltung der Ablaufaussparung 17, 18, 19. Im Falle der Fig. 2 sind mehre re randseitige Aussparungen 17 am dem zweiten Antriebsanschluss 1 1 zugewandten axialen Rand 15a der Dichtkappe 15 vorgesehen. Die Fig. 3 und 4 zeigen dagegen eine Ausgestaltung, bei der mehrere Ablaufaussparungen 18, 19 in Form einer Öffnung, das heißt eines Lochs, in der Dichtkappe 15 vorgesehen sind. Dabei kann grundsätzlich nur jeweils eine einzige solche Ablaufaussparung 17, 18, 19 vorgesehen sein oder es können mehrere solche Ablaufaussparungen 17, 18, 19 vorgesehen sein. Grundsätzlich können auch eine oder mehrere randseitige Aussparungen 17 mit einer oder mehreren eine Ab laufaussparung bildenden Öffnungen 18, 19 kombiniert werden. Sind mehrere Ablaufaussparungen 17, 18, 19 vorgesehen, so sind diese insbesondere in Umfangsrichtung um die geometrische Spindelachse 4 verteilt, insbesondere gleichmäßig verteilt, angeordnet.

Im Folgenden soll zunächst auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 eingegangen werden. Hier sind eine Vielzahl von randseitigen Aussparungen 17 vorgesehen, die in regelmäßigen Winkelabständen in Umfangsrichtung angeordnet sind. Die jeweilige randseitige Aussparung 17 weist zwei Aussparungsseitenkanten 17a auf, die jeweils mit der den axialen Rand 15a bildenden axial äußeren Kante der Dichtkappe 15 jeweils in einer Ecke 20, hier einer Außenecke, Zusammentreffen. Zusätzlich oder alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die jeweilige Ablaufaussparung 17 eine Ecke 20 in Form einer Innenecke aufweist, die an einer Stelle ausgebildet wird, an der eine Aussparungsgrundkante 17b, also die tiefste Kante der Ablaufaussparung 17, mit der jeweiligen Aussparungsseitenkante 17a zusammentrifft. Indem hier und vorzugsweise Ecken 20 und gerade keine Rundungen vorgesehen sind, wird die Adhäsionskraft, die Flüssigkeit an der Innenseite der Dichtkappe 15 festhält, merklich verringert. Flüssigkeit kann auf diese Weise, wie Fig. 2b) zeigt, besonders einfach abfließen, wenn der Spindelantrieb 1 in Richtung seiner eingefahrenen Stellung bewegt wird und die Dichtkappe dabei so angeordnet wird, dass ihr dem zweiten Antriebsanschluss 1 1 zugewandter axialer Rand 15a zumindest teilweise in Schwerkraftrichtung weist.

Die randseitigen Aussparungen 17 haben den zusätzlichen Vorteil, dass zu Beginn des Eintauchens des Gehäuseaußenrohrs 5b in den Ringraum 16 Flüssigkeit zunächst aus dem Ringraum 16 durch die Aussparungen 17 nach außen gedrängt wird, bevor die Aussparungen 17 von dem Gehäuseaußenrohr 5b innenseitig überdeckt bzw. verschlossen werden.

Die Aussparungsseitenkanten 17a verlaufen hier und vorzugsweise parallel zur geometrischen Spindelachse 4. Die Aussparungsgrundkante 17b verläuft hier in einer zur geometrischen Spindelachse 4 orthogonalen Ebene. Dadurch wird eine umlaufende, kronenartige Kontur mit im wesentlichen rechteckigen Vorsprüngen und Vertiefungen gebildet. Es sind aber auch andere Ausgestaltungen der radialen Aussparungen 17 denkbar, beispielsweise solche, bei denen sich die beiden Aussparungsseitenkanten 17a einer Aussparung 17 unmittelbar treffen und eine Innenecke zwischen sich bilden, wobei in diesem Fall keine Aussparungsgrundkante vorgesehen ist. Zusätzlich oder alternativ sind auch Ausgestaltungen der radialen Aussparungen 17 denkbar, bei denen eine Ausspa ru ngsse iten ka nte 17a einer Aussparung 17 und eine Aussparungsseitenkante 17a der jeweils benachbarten Aussparung 17 unmittelbar Zusammentref fen und eine Außenecke bilden.

Bevorzugt wird also eine möglichst unregelmäßige Kontur, möglichst mit Ecken 20, im Bereich des axialen Rands 15a der Dichtkappe 15 geschaffen, wodurch das Abfließen von Flüssigkeit aufgrund reduzierter Adhäsionskräfte erleichtert wird.

Hier und vorzugsweise ist das Gehäuseaußenrohr 5b im eingefahrenen Zustand des Spindelantriebs 1 mit der randseitigen Aussparung 17 in zumindest abschnittsweiser, hier vollständiger, radialer Überdeckung.

Hier und vorzugsweise ist weiter vorgesehen, dass der axiale Rand 21 des Gehäuseaußenrohrs 5b, der dem ersten Antriebsanschluss 10 zugewandt ist, eine umlaufende Fase 21a aufweist, die hier und vorzugsweise radial nach außen gerichtet ist. Eine solche Fase 21 a verbessert die Verdrängung von Flüssigkeit radial nach außen zu Beginn des Eintauchens des Gehäuseaußenrohrs 5b in den Ringraum 16.

Im Folgenden wird nun anhand von Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel erläutert. Hier und vorzugsweise sind ein oder mehrere eine Ablaufaussparung 18 bildende Öffnungen, also vom Material der Dichtkappe 15 umgebene Löcher, in der Dichtkappe 15 vorgesehen, und zwar in einem Hüisenabschnitt 15b und/oder in einem Deckelabschnitt 15c der Dichtkappe 15. In der Darstellung gemäß Fig. 3 ist nur eine einzige solche Öffnung 18 gezeigt, wobei aber auch an einer oder mehreren anderen Stellen jeweils eine solche Öffnung 18 vorgesehen sein kann.

Wie in Fig. 3b) erkennbar ist, weist der Deckelabschnitt 15c hier und vorzugsweise eine zur geometrischen Spindelachse 4 koaxiale Antriebsanschlussöffnung 22 auf, durch die die Antriebsstrangkomponente 13, die die Dichtkappe 15 axial durchdringt, axial hindurchgeführt ist. Zur Abdichtung zwischen der Antriebsanschlussöffnung 22 und der durch diese hindurchgeführten Antriebsstrangkomponente 13 ist die Dichtkappe 15 hier und vorzugsweise zumindest abschnittsweise elastisch ausgebildet und liegt dichtend an der Antriebsstrangkomponente 13 an.

Die mindestens eine, hier die genau eine, Ablaufaussparung bzw. Öffnung 18 ist hier und vorzugsweise von der Antriebsanschlussöffnung 22 radial beab- standet. Die hier einzige Ablaufaussparung bzw. Öffnung 18 ist, wie hier dargestellt, besonders bevorzugt an einer in der ausgefahrenen und/oder eingefah- renen Stellung des Spindelantriebs 1 in Schwerkraftrichtung bzw. zum Boden gerichteten Seite des Spindelantriebs 1 angeordnet, was den Vorteil hat, dass kein Regenwasser durch diese Öffnung 18 von außen in die Dichtkappe 15 dringen kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist weiter vorgesehen, dass die mindestens eine Öffnung 18 in einen Ablaufkanal 23 mündet, der von einem radialen Dichtkappenvorsprung 24, also einem in radialer Richtung gegenüber dem Hülsenabschnitt 15b vorspringenden Abschnitt der Dichtkappe 15, gebildet wird. Der Ablaufkanal 23 erstreckt sich außerhalb der den Hülsenabschnitt 15b bildenden Dichtkappenwand. Der Dichtkappenvorsprung 24 ist hier und vorzugsweise am Hülsenabschnitt 15b angeordnet. Der Ablaufkanal 23 verläuft hier und vorzugsweise zumindest abschnittsweise, insbesondere in einem Endabschnitt, axial in Richtung des zweiten Antriebsanschlusses zu einem Kanalausgang, insbesondere zu einem axialen Kanalausgang.

Wie Fig. 3b veranschaulicht, kann bei in seiner ausgefahrenen Stellung befindlichem Spindelantrieb 1 in die Dichtkappe 15 gelangende Flüssigkeit unmittelbar wieder aus dieser über den Ablaufkanal 23 ausfließen und sammelt sich dort nicht, jedenfalls nicht in nennenswertem Maße, an.

Weiter ist es hier und vorzugsweise so, dass der Ringraum 16 von der dem zweiten Antriebsanschluss 11 zugewandten Seite der Dichtkappe 15 bis zum Deckelabschnitt 15c reicht und sich an der Öffnung 18 axial vorbei erstreckt. Taucht nun beim Verstellen des Spindelantriebs 1 in seine eingefahrene Stellung das Gehäuseaußenrohr 5b in den Ringraum 16 ein, wird eventuelle Flüssigkeit vom Gehäuseaußenrohr 5b axial in Richtung des Deckelabschnitts 15c verdrängt, wodurch die Flüssigkeit in den Bereich der Öffnung 18 gelangt und dort über den Ablaufkanal 23 aus der Dichtkappe 15 ausfließen kann.

Zusätzlich oder alternativ kann auch, was hier nicht dargestellt ist, mindestens eine eine Ablaufaussparung 18 bildende Öffnung in einen Ablaufkanal münden, der von einem axialen Dichtkappenvorsprung, also einem in axialer Richtung gegenüber dem Deckelabschnitt 15c vorspringenden Abschnitt der Dichtkappe 15, gebildet wird. Dieser Dichtkappenvorsprung kann also am Deckelabschnitt 15c angeordnet sein und gegenüber diesem axial, insbesondere axial nach au- ßen, vorspringen, wobei der Ablaufkanal dann vorzugsweise zumindest abschnittsweise, insbesondere in einem Endabschnitt, radial nach außen zu einem Kanalausgang, insbesondere zu einem radialen Kanalausgang, verläuft.

Im Folgenden wird noch ein weiteres Ausführungsbeispiel anhand von Fig. 4 erläutert. Hier und vorzugsweise sind wie bei Fig. 3 ein oder mehrere eine eine Ablaufaussparung 19 bildende Öffnungen, also vom Material der Dichtkappe 15 umgebene Löcher, in der in einem Hülsenabschnitt 15b und/oder in einem Deckelabschnitt 15c der Dichtkappe 15 vorgesehen. Hier sind beispielhaft mehrere solche Öffnungen 19 vorgesehen, wobei aber auch hier nur eine einzige solche Öffnung 19 vorgesehen sein kann.

Hier und vorzugsweise weist die mindestens eine Öffnung 19 eine von dem Material des Hülsenabschnitts 15b gebildete Öffnungswandung auf. Es ist bei diesem Ausführungsbeispiel hier und vorzugsweise kein Dichtkappenvorsprung mit einem außerhalb der den Hülsenabschnitt 15b bildenden Dichtkappenwand verlaufenden Ablaufkanal vorgesehen, sondern die Öffnung 19 ist so gestaltet, dass sie einen Kanal innerhalb der den Hülsenabschnitt 15b bildenden Dichtkappenwand ausbildet.

Vorzugsweise weist die Öffnungswandung, wie in Fig. 4c dargestellt, zwei einander gegenüberliegende Wandabschnitte 19a, 19b auf, die in einem Querschnitt entlang einer Ebene, in der die geometrische Spindelachse 4 liegt, win kelig zur geometrischen Spindelachse 4 verlaufen. Die Wandabschnitte 19a, 19b verlaufen hier und vorzugsweise ausgehend von der radialen Innenseite des Hülsenabschnitts 15b zur radialen Außenseite des Hülsenabschnitts 15b in eine Richtung, die eine Richtungskomponente vom ersten Antriebsanschluss 10 in Richtung des zweiten Antriebsanschlusses 11 aufweist. Die Wandabschnitte 19a, 19b bilden somit einen Kanal, der sich radial von innen nach außen durch das Material des Hülsenabschnitts 15b erstreckt und der einen zur geometrischen Spindelachse 4 winkeligen Verlauf mit einer Richtungskomponente vom ersten Antriebsanschluss 10 in Richtung des zweiten Antriebsanschlusses 11 aufweist. Flüssigkeit läuft dadurch aus der Dichtkappe 15 schräg nach unten ab. Wie Fig. 4b veranschaulicht, kann auch bei dieser Ausführungsform bei in seiner ausgefahrenen Stellung befindlichem Spindelantrieb 1 in die Dichtkappe 15 gelangende Flüssigkeit unmittelbar wieder aus dieser über die Öffnung 19 ausfließen.

Weiter ist es hier und vorzugsweise so, dass der Ringraum 16 von der dem zweiten Antriebsanschiuss 1 1 zugewandten Seite der Dichtkappe 15 nur bis etwa auf die axiale Höhe der Öffnung 19 reicht. Im weiteren axialen Verlauf hat der Hülsenabschnitt 15b dann hier und vorzugsweise eine größere Wanddicke, wobei die Dichtkappenwand radial nach innen bis nahezu an das Gehäusein- nenrohr 5a oder vorzugsweise sogar bis an das Gehäuseinnenrohr 5a reicht. Hier wird also eine Engstelle zwischen der Innenseite des Hülsenabschnitts 15b und der Außenseite des Gehäuseinnenrohr 5a gebildet. Taucht nun beim Verstellen des Spindelantriebs 1 in seine eingefahrene Stellung das Gehäuseaußenrohr 5b in den Ringraum 16 ein, wird eventuelle Flüssigkeit vom Gehäuseaußenrohr 5b aus dem Ringraum 16 axial an der Engstelle vorbei in Richtung des Deckelabschnitts 15c verdrängt, wodurch die Flüssigkeit in den Bereich der Öffnung 19 gelangt und dort aus der Dichtkappe 15 ausfließen kann.

Nach einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zu kommt, wird ein Spindelantrieb 1 für ein Verstellelement 2 eines Kraftfahrzeugs beansprucht, wobei ein rohrartiges Antriebsgehäuse 5 mit einem Gehäuseinnenrohr 5a und einem Gehäuseaußenrohr 5b, die bei einer Verstellung des Spindelantriebs 1 zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung teleskopartig ineinanderlaufen, vorgesehen ist, wobei in dem Antriebsgehäuse 5 ein Spindel-Spindelmuttergetriebe 7 mit einer Spindel 8 und einer damit in kämmendem Eingriff stehenden Spindelmutter 9 zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse 4 der Spindel 8 vorgesehen ist, wobei zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ein erster Antriebsanschluss 10 und ein zweiter Antriebsanschluss 1 1 vorgesehen sind, wobei eine Dichtkappe 15 vorgesehen ist, die das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des ersten Antriebsanschlusses 10 oder im Bereich des zweiten Antriebsanschlusses 1 1 verschließt und die von einer Antriebsstrangkomponente 13 des Spindelantriebs 1 , die den Antriebsanschluss 10, 1 1 umfasst, durchdrungen ist, wobei die Dichtkappe 15 mit dem Gehäuseinnen- oder -außenrohr 5a, 5b axialfest verbunden ist. Wesentlich dabei ist, dass die Dichtkappe 15 mindestens eine Fügefläche 25 aufweist, über die sie mit dem Gehäuseinnen- oder -außenrohr 5a, 5b mittels Laserschweißen, insbesondere Laserdurchstrahlschweißen, stoffschlüssig verbunden ist. Auf die obigen Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 gemäß der ersten Lehre darf verwiesen werden.

Eine solche axiale Fixierung ist für eine das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des ersten Antriebsanschlusses 10 verschließende Dichtkappe 15 (Fig. 5, 6) und/oder für eine das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des zweiten Antriebsanschlusses 1 1 verschließende Dichtkappe 15 (Fig. 5, 7) denkbar.

Hier und vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Dichtkappe 15 zumindest in dem, insbesondere radialen, Materialabschnitt zwischen der mindestens einen Fügefläche 25 und der jeweiligen Eintrittsstelle 26, an der im Rahmen der Montage beim Laserdurchstrahlschweißen der die stoffschlüssige Verbindung erzeugende Laserstrahl 27 in die Dichtkappe 15 eindringt, lasertransparent ist. Hier und vorzugsweise liegt die Eintrittsstelle 26 der Fügefläche 25 radial gegenüber.

Optional, also nicht zwingend wie gemäß der ersten Lehre, kann die Dichtkappe 15, wie in Fig. 6c) bis e) für eine das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des ersten Antriebsanschlusses 10 verschließende Dichtkappe 15 dargestellt, mindestens eine zur geometrischen Spindelachse 4 radial beabstandete und/oder versetzt angeordnete Ablaufaussparung 17, 18, 19 aufweisen. Dabei kann die mindestens eine Ablaufaussparung 17, 18, 19 wie hier von der Fügefläche 25 beabstandet sein oder an die Fügefläche 25 angrenzend angeordnet sein.

Die hier dargestellten Ablaufaussparungen sind beispielhaft als Öffnungen 18 im Hülsenabschnitt 15b der Dichtkappe 15 ausgestaltet. Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen darf auf die Ausführungen zur ersten Lehre verwiesen werden.

Alternativ ist aber auch denkbar, dass die Dichtkappe 15 frei von Ablaufaussparungen ist, wie dies in Fig. 6a) und b) für eine das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des ersten Antriebsanschlusses 10 verschließende Dichtkappe 15 und in Fig. 7 für eine das Antriebsgehäuse 5 im Bereich des zweiten Antriebsanschlusses 11 verschließende Dichtkappe 15 dargestellt ist.

Zur axialen Fixierung der Dichtkappe 15 relativ zu der zugeordneten Antriebs- Strangkomponente 13 kann die Dichtkappe 15, wie in der Detailvergrößerung in Fig. 6a) gezeigt, mit einem zum zugeordneten Antriebsanschluss 10, 11 axialfesten Element verrastet sein. Auch ist es denkbar, dass die Dichtkappe 15 zumindest abschnittsweise elastisch ausgebildet ist und dichtend an der Antriebsstrangkomponente 13 und/oder dem zugeordneten Antriebsanschluss 10, 11 anliegt, wie dies in Fig. 6b) bis e) dargestellt ist.