Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie eine Verschlus- selementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Verschlusselement sowie mit einem solchen Spindelantrieb gemäß Anspruch 18.

Der Begriff „Verschlusselement“ ist vorliegend weit zu verstehen. Hierunter fal- len Heckklappen, Heckdeckel, Motorhauben, Seitentüren, Schiebetüren oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs.

Der bekannte Spindelantrieb (DE 102015 106 356 A1), von dem die Erfindung ausgeht, dient der motorischen Verstellung einer Heckklappe eines Kraftfahr- zeugs. Der Spindeiantrieb weist eine Antriebseinheit und ein der Antriebseinheit antriebstechnisch nachgeschaltetes Spindel-Spindelmutter-Getriebe zur Erzeu- gung von Antriebsbewegungen auf. Der Spindelantrieb weist zwei Antriebsab- schnitte mit jeweils einem Antriebsanschluss zum Ausleiten der Antriebsbewe- gungen auf. Die Antriebsanschlüsse sind mittels der Antriebseinheit, also moto- risch, gegeneinander zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem aus- gefahrenen Zustand über einen Verstellweg entlang einer geometrischen An- triebslängsachse verstellbar. Der eingefahrene Zustand und der ausgefahrene Zustand entsprechen dabei den Endstellungen des Spindelantriebs. Im einge- fahrenen Zustand befindet sich das Verschlusselement somit in seiner vollstän- dig geschlossenen Stellung, im Folgenden Schließstellung genannt, und im ausgefahrenen Zustand in seiner maximal geöffneten Stellung, im Folgenden Offenstellung genannt. Die Spindel ist über die Antriebseinheit mit dem einen Antriebsanschluss und die Spindelmutter über ein Spindelführungsrohr mit dem anderen Antriebsanschluss axialfest verbunden. Weiter ist ein zur Antriebsein- heit und Spindel axialfestes Torsionsrohr vorgesehen, in welchem die Spindel- mutter axial geführt und verdrehgesichert ist. Weiter ist eine Federanordnung mit einer Schraubendruckfeder vorgesehen, die die beiden Antriebsanschlüsse gegeneinander in Richtung des ausgefahrenen Zustands des Spindelantriebs vorspannt. Bei dem bekannten Spindelantrieb ist kein Außengehäuse vorgesehen, so dass die Schraubendruckfeder und, jedenfalls im ausgefahrenen Zustand, das Spin- delführungsrohr und das Torsionsrohr gegenüber der Umgebung zumindest teilweise freiiiegen. Im radialen Zwischenraum zwischen der Schraubendruck- feder einerseits und dem Torsionsrohr und Spindelführungsrohr andererseits sind zwei axial ineinanderlaufende Hülsen vorgesehen, von denen die eine zu dem einen Antriebsanschluss und die andere zu dem anderen Antriebsan- schluss axialfest ist. Die beiden Hülsen, die hier jeweils längliche, klauenartige Ausformungen aufweisen, überlappen im ausgefahrenen Zustand in einem axi- alen Abschnitt, wodurch die mechanische Stabilität des Spindelantriebs in die- sem Zustand erhöht wird. Der Spindelantrieb nimmt aufgrund des Verzichts auf ein Außengehäuse einen verringerten Bauraum ein, ist aber im Hinblick auf seine Außenabmessungen, speziell in radialer Richtung, weiter optimierbar.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Spindelantrieb der- art auszugestalten und weiterzubilden, dass er im Hinblick auf den notwendigen Bauraum weiter optimiert ist.

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, eine Stützhülse vorzusehen, die sich bei einer Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefah- renen Zustand in axialer Richtung, das heißt entlang der geometrischen An- triebslängsachse des Spindelantriebs, so verlagert, dass sie im ausgefahrenen Zustand und vorzugsweise auch schon vor Erreichen des ausgefahrenen Zu- stands den axialen Bereich, in dem sich dann die Spindelmutter befindet, me- chanisch verstärkt. Dabei ist die Stützhülse im ausgefahrenen Zustand gegen- über dem eingefahrenen Zustand zu beiden Antriebsanschlüssen axial verla- gert. Es ist dadurch nicht mehr notwendig, jedem Antriebsanschluss eine eige- ne dazu jeweils axialfeste Hülse zuzuordnen, die im ausgefahrenen Zustand mit der dem jeweils anderen Antriebsanschluss zugeordneten Hülse überlap- pen muss. Es kann dadurch mit nur einer einzigen Hülse, nämlich besagter Stützhülse, im ausgefahrenen Zustand der axiale Bereich um die Spindelmutter optimal verstärkt werden. Insbesondere wird dadurch in diesem Bereich eine optimale Knickfestigkeit in Bezug auf eine zur Antriebslängsachse orthogonale Knickachse erreicht, und zwar ohne die Notwendigkeit zweier in diesem Be- reich überlappender Hülsen.

Durch Verzicht auf einen entsprechenden Überlappungsbereich von zwei über- lappenden Hülsen können die radialen Abmessungen des Spindelantriebs re- duziert werden. Weiterhin ist eine mechanisch schwache Auslegung eines eventuellen Außengehäuses grundsätzlich möglich. Ein Außengehäuse kann aber auch ganz wegfallen, wodurch die Abmessungen in radialer Richtung wei- ter reduziert werden können. Mit einer Reduzierung der Abmessungen kann entsprechend auch der für den Einbau notwendige Bauraum im Kraftfahrzeug kleiner ausfallen. Außerdem verringert sich mit den reduzierten Abmessungen auch das Gewicht des Spindelantriebs.

Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass der Spindelantrieb eine Stützhülse auf- weist, die im ausgefahrenen Zustand die Spindelmutter radial umgibt und die derart gelagert ist, dass sie bei einer Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand relativ zu beiden Antriebsanschlüssen axial verlagert wird.

Besonders bevorzugt ist der Verstellweg, in dem bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand der eine Antriebs- anschluss bzw. Antriebsabschnitt gegenüber dem anderen Antriebsanschluss bzw. Antriebsabschnitt verstellt wird, in mindestens zwei und vorzugsweise ge- nau zwei Wegabschnitte unterteilt, wobei die Stützhülse bei der Antriebsbewe- gung nur in einem der Wegabschnitte gegenüber dem spindelseitigen Antriebs- anschluss verlagert wird und in einem anderen der Wegabschnitte gegenüber diesem Antriebsanschluss feststeht. Nach der bevorzugten Ausgestaltung ge- mäß Anspruch 2 steht die Stützhülse in einem ersten Wegabschnitt des Ver- stellweges fest und wird in einem angrenzenden, zweiten Wegabschnitt axial verlagert. Der erste Wegabschnitt ist dabei der Wegabschnitt des Verstellwe- ges, der zuerst durchlaufen wird. Der zweite Wegabschnitt wird entsprechend danach durchlaufen. Nach der ebenfalls bevorzugten, alternativen Ausgestal- tung gemäß Anspruch 3 kann aber auch vorgesehen sein, dass die Stützhülse in einem ersten Wegabschnitt axial verlagert wird und in einem angrenzenden, zweiten Wegabschnitt feststeht.

Nach der bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 4 weist der vorschlags- gemäße Spindelantrieb ein Spindelführungsrohr und/oder ein Torsionsrohr auf. Das Spindelführungsrohr verbindet die Spindelmutter axialfest mit dem spin- delmutterseitigen Antriebsanschluss und dient zur axialen Führung der Spindel während der Antriebsbewegungen. Das Torsionsrohr ist zu dem Antriebsan- schluss des Antriebsabschnits, dem die Spindel zugeordnet ist, axialfest und dient zum einen zur axialen Führung der Spindelmutter und zum anderen als Verdrehsicherung zwischen Spindelmuter und dem Antriebsabschnit, dem die Spindel zugeordnet ist. Vorzugsweise sind das Spindelführungsrohr und/oder das Torsionsrohr im ausgefahrenen Zustand in der Stützhülse an dieser radial abgestützt.

Anspruch 5 definiert ein erstes und ein zweites Stützlager der Stützhülse, über die eine radiale Abstützung des Spindelführungsrohrs und/oder Torsionsrohrs an der Stützhülse ermöglicht wird.

Die Ansprüche 6 bis 9 betreffen eine bevorzugte Ausgestaltung, bei der das Spindelführungsrohr einen Mitnehmer aufweist, der bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand mit einem Mitneh- mer-Gegenstück an der Stützhülse axial in Eingriff, insbesondere in form- schlüssigen und/oder kraftschlüssigen Eingriff, kommt, wodurch die Stützhüise über den zweiten Wegabschnit des Verstellweges mitgenommen werden kann, sich dadurch also axial verlagern kann.

Die Ansprüche 10 bis 13 betreffen eine bevorzugte Ausgestaltung, bei der das Torsionsrohr ein Anschlagstück aufweist, das bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand mit einem Anschlag- Gegenstück an der Stützhülse axial in Eingriff, insbesondere in formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Eingriff, kommt, wodurch die Stützhülse nicht über den ersten Wegabschnit hinaus bewegbar ist.

Die Ansprüche 14 bis 17 betreffen noch eine bevorzugte Ausgestaltung, bei der eine Abdeckhülse einen Mitnehmer aufweist, der bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand mit einem Mitneh- mer-Gegenstück an der Stützhülse axial in Eingriff, insbesondere in form- schlüssigen und/oder kraftschlüssigen Eingriff, kommt, wodurch die Stützhülse über den zweiten Wegabschnit des Verstellweges mitgenommen werden kann.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 18, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit ei- nem Verschlusselement zum Verschließen einer Verschlusselement-Öffnung des Kraftfahrzeugs und mit einem mit dem Verschlusselement einerseits und dem Kraftfahrzeug im Übrigen andererseits gekoppelten Spindelantrieb zur mo- torischen Verstellung des Verschlusselements beansprucht. Besonders bevor- zugt ist zusätzlich zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb eine Gasdruck- feder zur Unterstützung der Antriebsbewegung des Verschlusselementes in seine Offenstellung vorgesehen. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsge- mäßen Spindelantrieb darf verwiesen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 ein Kraftfahrzeug mit einer vorschlagsgemäßen Verschlussele- mentanordnung, der ein vorschlagsgemäßer Spindelantrieb zuge- ordnet ist, in einer schematischen Seitenansicht,

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines vorschlagsgemäßen Spin- delantriebs im Längsschnitt a) im eingefahrenen Zustand, b) bei einer Antriebsbewegung in den ausgefahrenen Zustand und c) im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 3 eine Detailansicht einer alternativen Ausführungsform des Spin- delantriebs gemäß Fig. 2 im Längsschnitt,

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines vorschlagsgemäßen Spin- delantriebs im Längsschnitt a) im eingefahrenen Zustand, b) bei einer Antriebsbewegung in den ausgefahrenen Zustand und c) im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 5 eine Detailansicht mehrerer alternativer Ausführungsformen des Spindelantriebs gemäß Fig. 4 im Längsschnitt,

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines vorschlagsgemäßen Spin- delantriebs im Längsschnitt a) im eingefahrenen Zustand und b) im ausgefahrenen Zustand, Fig. 7 eine Detailansicht mehrerer alternativer Ausführungsformen des Spindelantriebs gemäß Fig. 6 im Längsschnitt.

Die Darstellung gemäß Fig. 1 zeigt einen Spindelantrieb 1 für ein Verschlus- selement 2, hier für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs. Grundsätzlich sind aber auch alle anderen im einleitenden Teil der Beschreibung angesprochenen Verschlusselemente 2, insbesondere Heckdeckel, vorteilhaft anwendbar. Alle folgenden Ausführungen zu einer Heckklappe gelten entsprechend gleicher- maßen für alle anderen denkbaren Verschlusselemente eines Kraftfahrzeugs.

Der Spindelantrieb 1 weist eine Antriebseinheit 3 auf, die sich hier und vor- zugsweise aus einem Antriebsmotor 4 und einem dem Antriebsmotor 4 an- triebstechnisch nachgeschalteten Zwischengetriebe 5 zusammensetzt. Zusätz- lich oder alternativ zu dem Zwischengetriebe 5 kann die Antriebseinheit 3 auch eine Brems- und/oder Kupplungsanordnung aufweisen (nicht dargestellt).

Der Antriebseinheit 3 wiederum antriebstechnisch nachgeschaltet ist ein Spin- det-Spindelmutter-Getriebe 6 mit einer Spindel 7 und einer Spindelmutter 8, die mit der Spindel 7 in an sich bekannterWeise in kämmendem Eingriff steht. Das Spindel-Spindelmutter-Getriebe 6 dient zur Erzeugung von Antriebsbewegun- gen. Der Spindelantrieb 1 weist zwei Antriebsabschnitte 9, 10 auf, die jeweils mit einem Antriebsanschluss 11, 12 zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ausgestattet sind. Der Antriebsabschnitt 9 ist dabei über den Antriebsanschluss 11 mit dem Verschlusselement 2 und der Antriebsabschnitt 10 über den An- triebsanschluss 12 mit dem Kraftfahrzeug im Übrigen gekoppelt. Die beiden An- triebsanschlüsse 11 , 12 lassen sich in an sich bekannter Weise mittels der An- triebseinheit 3 gegeneinander zwischen einem eingefahrenen Zustand und ei- nem ausgefahrenen Zustand, der in Fig. 1 dargestellt ist, über einen Verstell- weg s entlang einer geometrischen Antriebslängsachse 13 verstellen. Dies ergibt sich für ein erstes Ausführungsbeispiel aus einer Zusammenschau der Fig. 2a) und Fig. 2c). Für ein zweites Ausführungsbeispiel ergibt sich dies aus einer Zusammenschau der Fig. 4a) und Fig. 4c). Für ein drittes Ausführungs- beispiel ergibt sich dies aus einer Zusammenschau der Fig. 6a) und Fig. 6b).

Hierfür ist die Spindel 7 dem einen Antriebsabschnitt 10 zugeordnet und zum Antriebsanschluss 12 dieses Antriebsabschnitts 10 axialfest. Hier ist die Spin- del 7 über die Antriebseinheit 3 mit dem Antriebsanschluss 12 axialfest verbun- den. Die Spindelmutter 8 ist wiederum dem anderen Antriebsabschnitt 9 zuge- ordnet und zum Antriebsanschluss 11 dieses Antriebsabschnitts 9 axialfest. Hier ist die Spindeimutter 8 über ein Spindelführungsrohr 14 mit dem Antriebs- anschluss 11 axialfest verbunden. Weiter weist hier der Antriebsabschnitt 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, ein Torsionsrohr 15 auf, in dem die Spindel- mutter 8 axial geführt ist und das eine Verdrehsicherung zwischen der Spin- delmutter 8 und dem Antriebsabschnitt 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, bereitsteilt. Das Spindelführungsrohr 14 und/oder das Torsionsrohr 15 ist dabei insbesondere aus Metall oder einem Kunststoffmaterial ausgelegt.

Der Begriff „axialfest“ ist hier weit auszulegen und umfasst auch eine axial spielbehaftete Kopplung. Der Begriff „axial“ ist hier immer bezogen auf die Ver- laufsrichtung der Antriebslängsachse 13. Entsprechend ist der Begriff „radial“ immer bezogen auf eine Richtung orthogonal zur Verlaufsrichtung der Antriebs- längsachse 13.

Weiter kann auch zu einer bezogen auf die Antriebsiängsachse 13 axialen Vor- spannung der beiden Antriebsabschnitte 9, 10 gegeneinander eine Federano- rdnung mit einer Schraubenfeder vorgesehen sein, die den Spindelantrieb 1 dann in den ausgefahrenen Zustand vorspannt. Auch ist es denkbar, eine Fe- deranordnung mit einer Schraubenfeder vorzusehen, die den Spindelantrieb 1 in Richtung des eingefahrenen Zustands vorspannt. Hier und vorzugsweise ist allerdings auf eine solche Federanordnung verzichtet worden.

Weiter ist es denkbar, dass der vorschlagsgemäße Spindelantrieb 1 ein Au- ßengehäuse mit zwei teleskopartig ineinander geführten Gehäuseteilen auf- weist, die im eingefahrenen sowie im ausgefahrenen Zustand des Spindelan- triebs 1 die Spindel 7, die Spindelmutter 8, das Spindelführungsrohr 14 und/oder das Torsionsrohr 15 sowie bei Vorhandensein einer die beiden An- triebsabschnitte 9, 10 gegeneinander vorspannenden Federanordnung diese Federanordnung radial nach außen vollständig abdeckt. Zusätzlich oder alter- nativ kann auch die Antriebseinheit 3 radial innerhalb eines solchen Außenge- häuses angeordnet sein. Das eine Gehäuseteil ist dann zu dem einen An- triebsanschluss 11 und das andere Gehäuseteil zu dem anderen Antriebsan- schloss 12 jeweils axialfest. Hier und vorzugsweise ist auf ein solches Außen- gehäuse verzichtet worden.

Wesentlich bei dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 ist nun, dass dieser eine Stützhülse 16 aufweist, die im ausgefahrenen Zustand die Spindeimutter 8 radial umgibt und die derart gelagert ist, dass säe bei einer Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand relativ zu beiden Antriebsanschlüssen 11, 12 axial verlagert wird. Die Stützhülse 16, die insbe- sondere aus Metall oder einem Kunststoffmaterial ausgelegt ist, ist somit im ausgefahrenen Zustand von dem Antriebsanschluss 11 und dem Antriebsan- schluss 12 jeweils axial weiter beabstandet als im eingefahrenen Zustand des Spindelantriebs 1. Mit einer Stützhülse ist ein rohrförmiges Bauteil gemeint, das eine radiale Last aufnehmen kann. Das Bauteil weist vorzugsweise über seine gesamte axiale Erstreckung eine unterbrechungsfreie Umfangskontur auf, wo- bei es aber grundsätzlich auch denkbar ist, dass das Bauteil in mindestens ei- nem axialen Abschnitt, insbesondere axialen Endabschnitt, eine oder mehrere axiale Ausnehmungen aufweist.

Eine solche Stützhülse 16 erhöht im ausgefahrenen Zustand die Knickfestigkeit im axialen Bereich der Spindelmutter 8, was besonders vorteilhaft im Falle der hier dargestellten Ausführungsbeispieie ist, die kein zusätzliches Außengehäu- se aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 2 und 3 einerseits und der Figuren 6 und 7 andererseits haben gemein, dass die Stützhülse 16 relativ zu dem Antriebs- anschluss 12 des Antriebsabschnitts 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zu- stand über einen ersten Wegabschnitt s ₁ des Verstellweges s feststeht, also nicht axial verlagert wird, und über einen an den ersten Wegabschnitt s ₁ an- grenzenden, zweiten Wegabschnitt s ₂ des Verstellweges s axial verlagert wird. Hier und vorzugsweise ist es so, dass der erste Wegabschnitt s ₁ und der zweite Wegabschnitt s ₂ zusammen den gesamten Verstellweg s bilden, über den die beiden Antriebsanschlüsse 11, 12 relativ zueinander verlagert werden, wenn der Spindelantrieb 1 vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zu- stand verstellt wird. Dabei ist bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 2 und 3 einerseits und der Figuren 6 und 7 andererseits vorgesehen, dass die Stütz- hülse 16 relativ zu dem Antriebsanschluss 12 des Antriebsabschnitts 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, ausgehend vom eingefahrenen Zustand über den ersten Wegabschnitt s ₁ feststeht und/oder über den zweiten Wegabschnitt s ₂ bis in den ausgefahrenen Zustand axial verlagert wird.

Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 4 und 5 ist dagegen ein anderer Bewegungsablauf der Stützhülse 16 vorgesehen. Hier ist es so, dass die Stütz- hülse 16 relativ zu dem Antriebsanschluss 12 des Antriebsabschnitts 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zu- stand in den ausgefahrenen Zustand über einen ersten Wegabschnitt s ₁ des Verstellweges s axial verlagert wird und über einen an den ersten Wegabschnitt s ₁ angrenzenden, zweiten Wegabschnitt s ₂ des Verstellweges s feststeht, also nicht axial verlagert wird. Auch hier bilden der erste Wegabschnitt s ₁ und der zweite Wegabschnitt s ₂ zusammen den gesamten Verstellweg s. Dabei ist es hier ferner vorgesehen, dass die Stützhülse 16 relativ zu dem Antriebsan- schluss des Antriebsabschnitts 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, ausge- hend vom eingefahrenen Zustand über den ersten Wegabschnitt s ₁ axial verla- gert wird und/oder über den zweiten Wegabschnitt s ₂ bis in den ausgefahrenen Zustand feststeht.

Bei allen in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen ist es weiter so, dass sich die Stützhülse 16 im ausgefahrenen Zustand des Spindelantriebs 1 in einem axialen Bereich befindet, in dem sich innerhalb der Stützhülse 16 auch die Spindelmutter 8 befindet. Diese axiale Anordnung der Stützhülse 16 relativ zur Spindelmutter 8 ermöglicht eine im Weiteren noch näher erläuterte radiale Abstützung von Komponenten des Spindelantriebs 1 an der Stützhülse 16, die im ausgefahrenen Zustand die besagte Erhöhung der Knickfestigkeit in diesem Bereich gewährleistet. Insbesondere erstreckt sich dazu die Stützhülse 16 axial über einen gewissen Bereich zu beiden Seiten der Spindelmutter 8, wenn der Spindelantrieb 1 im ausgefahrenen Zustand ist. Besonders bevorzugt ist der axiale Abschnitt der Stützhülse 16, der sich in axialer Richtung zur einen Seite der Spindelmutter 8 erstreckt, zumindest im Wesentlichen genauso groß wie der axiale Abschnitt der Stützhülse 16, der sich axial zur anderen Seite der Spindelmutter 8 erstreckt. In diesem Fall ist die Spindelmutter 8 also im ausge- fahrenen Zustand des Spindelantriebs 1 bezogen auf die axiale Richtung im Wesentlichen in der Mitte der Stützhülse 16 angeordnet. Grundsätzlich kann die Spindelmuter 8 im ausgefahrenen Zustand aber auch zur Mite der Stütz- hülse 16 axial versetzt angeordnet sein.

Hier und vorzugsweise sind das Spindelführungsrohr 14 und/oder das Torsi- onsrohr 15 im ausgefahrenen Zustand in der Stützhülse 16 an dieser radial ab- gestützt, wie die Figuren 2c), 4c) und 6b) zeigen. Weiter ist es hier und vor- zugsweise so, dass das Spindelführungsrohr 14 und/oder das Torsionsrohr 15 auch im eingefahrenen Zustand in der Stützhülse 16 an dieser radial abgestützt sind, wie die Figuren 2a), 4a) und 6a) zeigen.

Zum Ermöglichen einer solchen Abstützung sind hier und vorzugsweise an der Stützhülse 16 ein erstes Stützlager 17 und ein zweites Stützlager 18 vorgese- hen. Das erste und/oder zweite Stützlager 17, 18 kann dabei ein separates Element sein, das mit der Stützhülse 16 im Übrigen, insbesondere mit einem rohrförmigen Abschnit der Stützhülse 16, insbesondere stoffschlüssig, form- schlüssig und/oder kraftschlüssig, verbunden ist. Grundsätzlich kann das erste und/oder zweite Stützlager 17, 18 aber auch einstückig mit der Stützhülse 16 im Übrigen ausgestaltet sein.

Das erste und/oder zweite Stützlager 17, 18 wird von einer radial innenliegen- den Oberfläche der Stützhülse 16 gebildet. Diese Oberfläche kann eine ebene oder eine unebene Oberfläche sein. So ist es beispielsweise denkbar, die Oberfläche im Bereich des jeweiligen Stützlagers 17, 18, insbesondere des ers- ten Stützlagers 17, als Innengewinde auszugestalten, das dann mit einem ent- sprechenden Außengewinde des sich an der, insbesondere verdrehbaren, Stützhülse 16 radial abstützenden Rohrs 14, 15, insbesondere Spindeifüh- rungsrohrs 14, kämmend zusammenwirkt.

Das erste und/oder zweite Stützlager 17, 18 kann einen oder mehrere radial nach innen vorstehende Abschnitte aufweisen, die die radial innenliegende Oberfläche der Stützhülse 16 bilden, kann aber auch mit der übrigen radial in- neniiegenden Oberfläche der Stützhülse 16 fluchten. Es ist also vorzugsweise vorgesehen, dass der Innendurchmesser der Stützhülse 16 im axialen Bereich des ersten und/oder zweiten Stützlagers 17, 18 kleiner als im axialen Bereich zwischen dem ersten und zweiten Stützlager 17, 18 ist, oder, dass der Innen- durchmesser der Stützhülse 16 im axialen Bereich des ersten und/oder zweiten Stützlagers 17, 18 identisch mit dem im axialen Bereich zwischen dem ersten und zweiten Stützlager 17, 18 ist.

Hier und vorzugsweise ist es so, dass die Stützhülse 16 zwei axial voneinander beabstandete Stützlager 17, 18 aufweist, von denen das erste Stützlager 17 zur radialen Abstützung des Spindelführungsrohrs 14 an der Stützhülse 16 einge- richtet ist und/oder von denen das zweite Stützlager 18 zur radialen Abstützung des Torsionsrohrs 15 an der Stützhülse 16 eingerichtet ist. Die radiale Abstüt- zung ist jeweils eine direkte Abstützung, wodurch das jeweilige Rohr 14, 15 an dem jeweiligen Stützlager 17, 18 unmittelbar zur Anlage, insbesondere zur dichtenden Anlage, kommt.

Wie bereits zuvor erläutert, ist bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figu- ren 2 und 3 vorgesehen, dass die Stützhülse 16 über den zweiten Wegab- schnitt s ₂ , wenn also der Antriebsanschluss 11 relativ zum Antriebsanschluss 12 den zweiten Wegabschnitt s ₂ des Verstellweges s durchläuft, axial mitbe- wegt wird. Zu diesem Zweck weist das Spindelführungsrohr 14 hier und vor- zugsweise einen Mitnehmer 19 auf, der bei der Antriebsbewegung vom einge- fahrenen Zustand (Fig. 2a)) in den ausgefahrenen Zustand (Fig. 2c)) einen axi- alen Anschlag für ein Mitnehmer-Gegenstück 20 an der Stützhülse 16 bereit- stellt. Dies erfolgt insbesondere derart, dass die Stützhülse 16 bei der Antriebs- bewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand über den zweiten Wegabschnitt s ₂ durch den Mitnehmer 19 des Spindelführungs- rohrs 14 entlang der geometrischen Antriebslängsachse 13 mitgenommen wird. Dabei ist es hier und vorzugsweise so, dass der Mitnehmer 19 des Spindelfüh- rungsrohrs 14 und das Mitnehmer-Gegenstück 20 der Stützhülse 16 bei der An- triebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand beim Durchlaufen des zweiten Wegabschnitts s ₂ , insbesondere ständig, in Ein- griff sind und/oder im eingefahrenen Zustand außer Eingriff sind und/oder bei einer Antriebsbewegung vom ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand außer Eingriff kommen. Der Mitnehmer 19 wird hier und vorzugsweise von einem oder mehreren radial nach außen vorstehenden Abschnitten des Spindelführungsrohrs 14 gebildet. Zusätzlich oder alternativ wird hier das Mit- nehmer-Gegenstück 20 von einem oder mehreren radial nach innen vorstehen- den Abschnitten der Stützhülse 16, vorzugsweise von einem der Stützlager 17, 18, insbesondere von dem ersten Stützlager 17, gebildet. Eine solche Ausfüh- rungsform ist in Fig. 2 beispielhaft dargestellt.

In der in Fig. 3 gezeigten, weiteren Ausführungsform ist dagegen ein Mitnehmer 19 vorgesehen, der von einem oder mehreren radial nach innen zurückgesetz- ten Abschnitten des Spindelführungsrohrs 14, hier beispielsweise von einer um- laufenden Nut 21 , gebildet wird. Zusätzlich oder alternativ wird hier das Mit- nehmer-Gegenstück 20 von einem oder mehreren radial nach innen vorstehen- den, insbesondere elastischen, Abschnitten der Stützhülse 16, hier beispiels- weise von einem Rasthaken 22, gebildet. Damit bei dieser Ausführungsform der Mitnehmer 19 mit dem Mitnehmer-Gegenstück 20 zu Beginn des zweiten Wegabschnitts s ₂ in Eingriff kommen kann, weist das Torsionsrohr 15 hier und vorzugsweise eine Aussparung 23, beispielsweise in Form eines axialen Spal- tes, auf, durch die sich der Mitnehmer 19 zum Mitnehmer-Gegenstück 20 er- streckt.

Sowohl bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 als auch der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist es ferner so, dass der Mitnehmer 19 bei der Antriebsbewe- gung vom ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand axial in das Torsionsrohr 15 eintaucht. Da der Mitnehmer 19 bei der Ausführungsform ge- mäß Fig. 2 gegenüber dem Spindelführungsrohr 14 im Übrigen etwas hervor- steht, ist die die Verdrehsicherung bereitstellende Kontur, hier Blumenkontur, im Torsionsrohr 15 so geformt, dass das Torsionsrohr 15 auch besagten Mit- nehmer 19 aufnehmen kann.

Die Figuren 4 und 5 zeigen nun ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Stützhül- se 16 über den ersten Wegabschnitt s ₁ des Verstellweges s mitbewegt wird, dann aber an einem weiteren Mitbewegen beim Durchlaufen des zweiten Weg- abschnitts s ₂ gehindert wird. Dazu weist das Torsionsrohr 15 ein Anschlagstück 24 auf, das bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand (Fig. 4a)) in den ausgefahrenen Zustand (Fig. 4c)) einen axialen Anschlag für ein Anschlag- Gegenstück 25 an der Stützhülse 16 bereitsteilt. Dies erfolgt insbesondere der- art, dass die Stützhülse 16 bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zu- stand in den ausgefahrenen Zustand nicht über den ersten Wegabschnitt si hinaus bewegbar ist. Hier und vorzugsweise ist es dabei so, dass das An- schiagstück 24 des Torsionsrohrs 15 und das Anschlag-Gegenstück der Stütz- hülse 16 bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausge- fahrenen Zustand beim Durchlaufen des zweiten Wegabschnitts s ₂ , insbeson- dere ständig, in Eingriff sind und/oder im eingefahrenen Zustand außer Eingriff sind und/oder bei einer Antriebsbewegung vom ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand außer Eingriff kommen.

Um das Mitbewegen der Stützhülse 16 über den ersten Wegabschnitt s ₁ zu er- reichen, ist hier und vorzugsweise die Stützhülse 16, hier im eingefahrenen Zu- stand und im ausgefahrenen Zustand, in Richtung der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand und/oder in Richtung von dem Antriebsanschluss 12 des Antriebsabschnitts 10, dem die Spindel 7 zugeordnet ist, zu dem Antriebsanschluss 11 des anderen Antriebsabschnitts 9 vorgespannt. Die Vorspannung wird hier und vorzugsweise durch eine Feder- anordnung 26 mit mindestens einer Feder 27, insbesondere Druck- oder Zug- feder, bereitgesteiit. Die Federanordnung 26 ist hier und vorzugsweise zwi- schen der Antriebseinheit 3 und der Stützhülse 16, insbesondere dem zweiten Stützlager 18, angeordnet. Das eine, in Fig. 4 nach oben weisende Federende der Feder 27 wirkt dabei auf eine untere axiale Stirnseite der Stützhülse 16. Zusätzlich oder alternativ kann auch eine Feder 27 zwischen Antriebsanschluss 11 und Stützhülse 16 angeordnet sein, wobei dann insbesondere das nach un- ten weisende Federende der Feder 27 auf eine obere axiale Stirnseite der Stützhülse 16 wirkt.

Zusätzlich oder alternativ kann mindestens eine Magnetanordnung und/oder Rastanordnung vorgesehen sein (nicht dargestellt), durch die die Stützhülse 16 bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand beim Durchlaufen des ersten Wegabschnitts s ₁ am Antriebsanschiuss 11 des Antriebsabschnitts 9, dem die Spindelmutter 8 zugeordnet ist, oder am Spindelführungsrohr 14 gehalten wird und die die Verbindung zwischen der Stützhülse 16 und diesem Antriebsanschluss 11 und/oder Spindelführungsrohr 14 löst, sobald bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand der zweite Wegabschnitt s ₂ durchlaufen wird. Auch kann zusätzlich oder alternativ mindestens eine Magnetanordnung und/oder Rastanordnung vorgesehen sein (nicht dargestellt), durch die die Stützhülse 16 bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand beim Durchlaufen des zweiten Wegabschnitts s ₂ am Torsionsrohr 15 gehalten wird und die die Verbindung zwischen der Stützhülse 16 und dem Torsionsrohr 15 löst, sobald bei der Antriebsbewegung vom ausgefahrenen Zu- stand in den eingefahrenen Zustand der erste Wegabschnitt s ₁ durchlaufen wird.

Bei der Ausführungsform in Fig. 4 ist es weiter so, dass das Anschlagstück 24 von einem oder mehreren radial nach außen vorstehenden Abschnitten des Torsionsrohrs 15 gebildet wird. Zusätzlich oder alternativ wird das Anschlag- Gegenstück 25 von einem oder mehreren radial nach innen vorstehenden Ab- schnitten der Stützhülse 16, vorzugsweise von einem der Stützlager 17, 18, insbesondere von dem zweiten Stützlager 18, gebildet.

Die Figuren 5a) bis d) zeigen weitere alternative Ausführungsformen, bei denen ebenfalls ein Anschlagstück 24 und ein Anschlag-Gegenstück 25 bei der An- triebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand so in Eingriff kommen, dass sich die Stützhülse 16 über den zweiten Wegabschnitt s ₂ nicht mehr mitbewegt.

Gemäß den Ausführungsformen in den Figuren 5a) bis c) wird das Anschlag- stück 24 von einem oder mehreren radial nach innen zurückgesetzten Ab- schnitten des Torsionsrohrs 15 gebildet. Bei den Ausführungsformen in den Fi- guren 5a) und b) ist beispielsweise eine umlaufende Nut 28 und bei der Ausfüh- rungsform in Fig. 5c) eine axiale Nut 29 vorgesehen, die das jeweilige An- schlagstück 24 bildet. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5d) wird das An- schlagstück 24 von einem oder mehreren radial nach außen vorstehenden Ab- schnitten des Torsionsrohrs 15 gebildet. So hat das Torsionsrohr 15 in einem ersten axialen Abschnitt, der sich von der Antriebseinheit 3 ausgehend er- streckt, einen ersten, relativ kleinen Durchmesser. An der Stelle, an der der axiale Anschlag bereitgestellt wird, erweitert sich der Durchmesser des Torsi- onsrohrs 15, wobei der Durchmesser des Torsionsrohrs 15 dann im weiteren Verlauf zumindest über einen axialen Abschnitt des Torsionsrohrs 15 erweitert bleibt. Dieser axiale Abschnitt ist dann der nach außen radial vorstehende Ab- schnitt, der an der Stelle, an der sich der Durchmesser erweitert, das An- schlagstück 24 bildet. Zusätzlich oder alternativ kann wie hier vorgesehen sein, dass das Anschlag- Gegenstück 25 von einem oder mehreren radial nach innen vorstehenden, ins- besondere elastischen Abschnitten der Stützhülse 16 gebildet wird. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5a) handelt es sich um einen Rasthaken 30, der sich im Bereich eines Ausschnitts innerhalb der Wand der Stützhülse 16 radial nach innen erstreckt. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5b) ist ebenfalls ein Rasthaken 31 vorgesehen, der durch Umbiegen eines axialen Endabschnitts der Stützhülse 16 erzeugt worden ist. In letzterem Fall ist es auch denkbar, die Stützhülse 16 über ihren gesamten Umfang und nicht nur über einen Umfangs- abschnitt entsprechend umzubiegen, wodurch dann kein Rasthaken, sondern ein umlaufendes Rastelement gebildet würde. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5c) wird das Anschlag-Gegenstück 25 von einem Führungsstift 32 gebildet, der radial innenseitig der Stützhülse 16 von deren zylindrischer Innenoberfläche radial nach innen vorsteht und in die axiale Nut 29 eingreift. Dabei bildet ein axiales Ende dieser Nut 29 das Anschlagstück 24, an dem der Führungsstift 32 zur Anlage kommt. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5d) ist als Anschlag- Gegenstück 25 ein Sprengring 33, eine Klammer oder dergleichen vorgesehen, der bzw. die durch einen oder mehrere zugeordnete Ausnehmungen 34, insbe- sondere Schlitze, in der Stützhülse 16 radial von außen nach innen geführt ist und innen mit dem Anschlagstück 24 in Eingriff kommt.

Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 6 und 7 weist der Spindel- antrieb 1 eine insbesondere aus Metall oder einem Kunststoffmaterial ausge- legte Abdeckhülse 35 auf, die mit dem Antriebsanschluss 11 des Antriebsab- schnitts 9, dem die Spindeimutter 8 zugeordnet ist, axialfest und insbesondere drehfest, vorzugsweise dichtend, verbunden ist. Die axialfeste und insbesonde- re drehfeste Verbindung wird dabei über einen radial nach innen gerichteten Kragen 36 der Abdeckhülse 35, der mit einem radial nach außen weisenden Abschnitt des Antriebsanschlusses 11 verbunden ist, erzeugt. Dabei verläuft die Stützhülse 16, hier im eingefahrenen Zustand und im ausgefahrenen Zu- stand, zumindest abschnittsweise radial innerhalb der Abdeckhülse 35. Zusätz- lich oder alternativ liegt die Abdeckhülse 35, insbesondere über mindestens ei- ne umlaufende Rippe 37, vorzugsweise dichtend, radial außenseitig an der Stützhülse 16 an. Hier und vorzugsweise dient die Abdeckhülse 35 außerdem dazu, die Stützhül- se 16 über den zweiten Wegabschnitt s ₂ des Verstellweges s bei der Antriebs- bewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand axial mitzunehmen. Die Abdeckhülse 35 übernimmt somit die Funktion des Spindel- führungsrohrs 14 der Figuren 2 und 3.

Zu diesem Zweck ist es hier und vorzugsweise so, dass die Abdeckhülse 35 ei- nen Mitnehmer 38 aufweist, der bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand (Fig. 6a)) in den ausgefahrenen Zustand (Fig. 6b)) einen axialen An- schlag für ein Mitnehmer-Gegenstück 39 an der Stützhülse 16 bereitstellt. Dies erfolgt insbesondere derart, dass die Stützhülse 16 bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand über den zweiten Wegabschnitt s ₂ durch den Mitnehmer 38 der Abdeckhülse 35 entlang der ge- ometrischen Antriebslängsachse 13 mitgenommen wird. Vorzugsweise ist es dabei so, dass der Mitnehmer 38 der Abdeckhülse 35 und das Mitnehmer- Gegenstück 39 der Stützhülse 16 bei der Antriebsbewegung vom eingefahre- nen Zustand in den ausgefahrenen Zustand beim Durchlaufen des zweiten Wegabschnitts s ₂ , insbesondere ständig, in Eingriff sind und/oder im eingefah- renen Zustand außer Eingriff sind und/oder bei einer Antriebsbewegung vom ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand außer Eingriff kommen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 wird nun der Mitnehmer 38 von einem oder mehreren radial nach innen vorstehenden Abschnitten der Abdeckhülse 35 gebildet. Zusätzlich oder alternativ wird das Mitnehmer-Gegenstück 39 hier von einem oder mehreren radial nach außen vorstehenden Abschnitten der Stützhülse 16 gebildet.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Mitnehmer 38 von einem oder mehreren radial nach außen zurückgesetzten Abschnitten der Abdeckhüise 35 gebildet wird und/oder das Mitnehmer-Gegenstück 39 von einem oder mehre- ren radial nach außen vorstehenden, insbesondere elastischen, Abschnitten der Stützhülse 16 gebildet wird.

Die Figuren 7a) bis g) zeigen weitere alternative Ausführungsformen, bei denen ein Mitnehmer 38 und ein Mitnehmer-Gegenstück 39 bei der Antriebsbewegung vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand so in Eingriff kom- men, dass die Stützhülse 16 überden zweiten Wegabschnitt s ₂ mitbewegt wird. Dabei zeigen die Figuren 7a) und b) weitere alternative Ausführungsformen zur Ausbildung eines Mitnehmers 38 an der Abdeckhülse 35. Die Figuren 7c) bis g) zeigen weitere alternative Ausführungsformen zur Ausbildung des Mitnehmer- Gegenstücks 39 an der Stützhülse 16. Dabei können die Ausführungsformen der Figuren 6 und 7a) bis g) zur Ausbildung eines Mitnehmers 38 und zur Aus- bildung des Mitnehmer-Gegenstücks 39 nahezu beliebig miteinander kombi- niert werden.

Gemäß der Ausführungsform in Fig, 7a) wird der Mitnehmer 38 von einem Rasthaken 40 gebildet, der sich im Bereich eines Ausschnitts innerhalb der Wand der Abdeckhülse 35 radial nach innen erstreckt. Gemäß der Ausfüh- rungsform in Fig. 7b) wird der Mitnehmer 38 von einem radial nach innen ge- bördelten axialen Endabschnitt 41 der Abdeckhülse 35 gebildet.

Das Mitnehmer-Gegenstück 39 wird gemäß der Ausführungsform in Fig. 7c) von einem fensterförmigen Ausschnitt 42 innerhalb der Wand der Stützhülse 16 gebildet, wobei mit diesem insbesondere ein Mitnehmer 38 in Form eines Rast- hakens 40 gemäß Fig. 7a) in Eingriff bringbar ist. Gemäß der Ausführungsform in Fig. 7d) wird das Mitnehmer-Gegenstück 39 von einer umlaufenden Nut 43 gebildet, wobei auch mit dieser insbesondere ein Mitnehmer 38 in Form eines Rasthakens 40 gemäß Fig. 7a) in Eingriff bringbar ist. Gemäß der Ausführungs- form in Fig. 7e) wird das Mitnehmer-Gegenstück 39 von einem radial nach au- ßen umgebogenen axialen Endabschnitt 44 gebildet, wobei mit diesem insbe- sondere ein Mitnehmer 38 in Form eines Rasthakens 40 gemäß Fig. 7a) oder ein Mitnehmer 38 in Form eines radial nach innen gebördelten axialen Endab- schnitt 41 gemäß Fig. 7b) in Eingriff bringbar ist. Gemäß der Ausführungsform in Fig. 7f) wird das Mitnehmer-Gegenstück 39 von einem konisch nach außen aufgeweiteten axialen Endabschnitt 45 gebildet, wobei auch mit diesem insbe- sondere ein Mitnehmer 38 in Form eines Rasthakens 40 gemäß Fig. 7a) oder ein Mitnehmer 38 in Form eines radial nach innen gebördelten axialen Endab- schnitt 41 gemäß Fig. 7b) in Eingriff bringbar ist. Gemäß der Ausführungsform in Fig. 7g) ist ein separates Endstück 46 axial in die Stützhülse 16 eingescho- ben, das abschnittsweise radial erweitert ist. Auch hier wird das Mitnehmer- Gegenstück 39 von einer umlaufenden Nut 47 gebildet, die axial zwischen dem Endstück 46 und der Stützhülse 16 gebildet ist, wobei auch mit dieser insbe- sondere ein Mitnehmer 38 in Form eines Rasthakens 40 gemäß Fig. 7a) in Ein- griff bringbar ist. Nach einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Verschiusseiementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Verschlussele- ment 2 zum Verschließen einer Verschlusselement-Öffnung 48 des Kraftfahr- zeugs und mit einem mit dem Verschlusselement 2 einerseits und dem Kraft- fahrzeug im Übrigen andererseits gekoppelten, vorschlagsgemäßen Spindelan- trieb 1 zur motorischen Verstellung des Verschlusselements 2 beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 darf verwiesen werden.

Hier und vorzugsweise ist es dabei so, dass die Verschlusselementanordnung zusätzlich zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 mindestens eine Gas- druckfeder 49 aufweist, die mit dem Verschlusselement 2 einerseits und dem Kraftfahrzeug im Übrigen andererseits gekoppelt ist. Diese mindestens eine Gasdruckfeder 49 dient zur Unterstützung einer Antriebsbewegung des Ver- schlusselementes 2 in seiner Offenstellung.