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Title:
SPINDLE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/079593
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spindle drive for a valve (2) of a motor vehicle, comprising a motor drive arrangement (6), comprising a spindle gear mechanism (7) drivingly connected downstream of the motor drive arrangement (6), and comprising two drive connections (8, 9) for transmitting drive movements. The spindle gear mechanism (7) has a spindle (10) which can be rotated by the motor drive arrangement (6) and a spindle nut (11) which is engaged with the spindle in a rotationally fixed manner. The spindle nut (11) carries out an axial retraction movement (12), in which the distance between the two drive connections (8, 9) is reduced, and an axial extension movement (8, 9), in which the distance between the two drive connections (7, 8) is increased, according to the rotational direction of the spindle (10). The spindle nut thread (11a) extends beyond the spindle thread (10a) in the direction of the retraction movement (12) at least in the fully retracted position and surrounds at least one part of the motor drive arrangement (6).

Inventors:
HEINZE SEBASTIAN (DE)
KLOPP MARCUS (DE)
MACHT ALWIN (DE)
ENGEL SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/064586
Publication Date:
May 30, 2014
Filing Date:
July 10, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
International Classes:
F16H25/20; E05F15/12
Domestic Patent References:
WO2012067560A12012-05-24
WO2009038212A12009-03-26
WO1997034356A11997-09-18
Foreign References:
US3751998A1973-08-14
US5117700A1992-06-02
US20090200830A12009-08-13
DE102008062391A12010-06-24
Attorney, Agent or Firm:
GOTTSCHALD, Jan (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Spindelantrieb für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Motor- Antriebsanordnung (6), mit einem der Motor- Antriebsanordnung (6) antriebstechnisch nachgeschalteten Spindelgetriebe (7) und mit zwei Antriebsanschlüssen (8, 9) zum Ausleiten von Antriebsbewegungen, wobei das Spindelgetriebe (7) eine von der Motor- Antriebsanordnung (6) drehbare Spindel ( 10) und eine damit in Eingriff stehende, dreh feste Spindelmutter ( 1 1) aufweist, wobei die Spindelmutter ( 1 1 ) je nach Drehrichtung der Spindel ( 10) eine axiale Einfahrbewegung ( 12), bei der sich der Abstand der beiden Antriebsanschlüsse (8, 9) verringert, und eine axiale Ausfahrbewegung , bei der sich der Abstand der beiden Antriebsanschlüsse (8, 9) vergrößert, vollzieht,

dadurch gekennzeichnet,

dass sich das Spindelmuttergewinde (I Ia) zumindest in der vollständig eingefahrenen Stellung in Richtung der Einfahrbewegung ( 12) über das Spindelgewinde ( 10a) hinaus erstreckt und zumindest einen Teil der Motor-Antriebsanordnung

(6) umschließt.

2. Spindelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelmuttergewinde ( I I a) in der vollständig eingefahrenen Stellung die Motor- Antriebsanordnung (6) über mehr als ihre halbe axiale Hrstreckung, vorzugsweise über ihre gesamte axiale Hrstreckung, umschließt.

3. Spindelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Spindel muttergewinde (I Ia) in der vollständig eingefahrenen Stellung mit mehr als 70% seiner axialen Erstreckung in Richtung der Einfahrbewegung (12) über das Spindelgewinde ( 10a) hinaus erstreckt.

4. Spindelatitrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Motor-Antriebsanordnung (6) einen Antriebsmotor ( 15) mit einer Antriebswelle aufweist, die koaxial zu der geometrischen Spindelachse ( 14) ausgerichtet ist.

5. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Motor- Antriebsanordnung (6) ein dem Antriebsmotor ( 15) an- triebstechnisch nachgeschaltetes Zwischengetriebe ( 16) aufweist, vorzugsweise dass das Zwischengetriebe (16) als Drehmoment-Ubersetzungsgetriebe ausgestaltet ist, weiter vorzugsweise, dass das Zwischengetriebe ( 16) als Planetengetriebe ausgestaltet ist. weiter vorzugsweise, dass das Planetengetriebe koaxial zu der geometrischen Spindelachse ( 14) ausgerichtet ist.

6. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Spindelmuttergewinde ( 1 1 a) in der vollständig eingefahrenen Stellung in Richtung der Einfahrbewegung ( 12), das Zwischengetriebe 16 umfassend, maximal bis zum Antriebsmotor ( 1 5) erstreckt.

7. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (10) und die Motor- Antriebsanordnung (6) entlang der geometrischen Spindelachse ( 14) unmittelbar hintereinander angeordnet sind.

8. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter ( 1 1 ) rohrförmig ausgestaltet ist mit einem Innendurchmesser, der zumindest geringfügig größer ist als die entsprechende Ausdehnung des von der Spindelmutter ( 1 1 ) umschlossenen Teils der Motor- Antriebsanordnung (6).

9. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Motor- Antriebsanordnung (6) ein rohr förmiges Antriebsgehäuse ( 17) aufweist, über das sich die Spindelmutter ( 1 1 ) bei der Einfahrbewegung ( 12) mit Spiel schiebt, vorzugsweise, dass an der Spinde! mutter ( 1 1 ) eine insbesondere ringförmige Gleitanordnung ( 18) vorgesehen ist, die auf dem Antriebsgehäuse ( 17) gleitet, vorzugsweise, dass die Gleitanordnung ( 18) an einem axialen Ende der Spindelmutter ( 1 1 ) gelegen ist.

10. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgehäuse (17) einen ersten axialen Abschnitt ( 17a) und einen zweiten axialen Abschnitt ( 17b) aufweist, dass der erste axiale Abschnitt (17a) einen geringeren Querschnitt als der zweite axiale Abschnitt (17b) aufweist und dass sich das Spindelmuttergewinde ( I I a) in der vollständig eingefahrenen Stellung maximal bis zum zweiten axialen Abschnitt ( 17b) des Antriebsgehäuses ( 17) erstreckt, vorzugsweise, dass der Übergang (17c) vom ersten axialen Ab- schnitt (17a) zum zweiten axialen Abschnitt ( 17b) im Bereich des Übergangs vom Zwischengetriebe (16) zum Antriebsmotor ( 15) gelegen ist.

11. Spindeiantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (1 1) mit der Motor- Antriebsanordnung (6), insbesondere mit einem Antriebsgehäuse ( 17) der Motor- Antriebsanordnung (6), verdrehsicher in Eingriff steht.

12. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsanschluss (8) mit einem Ende der Spindelmutter ( 1 1 ) verbunden ist, dass der andere Antriebsanschluss (9) mit der Motor-Antriebsanordnung (6), insbesondere mit einem Antriebsgehäuse ( 17) der Motor-Antriebsanordnung (6), verbunden ist und dass beide Antriebsanschlüsse (8, 9) auf der geometrischen Spindelachse ( 14) gelegen sind.

13. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federanordnung (21) vorgesehen ist, die die beiden Antriebsanschlüsse (8, 9) gegeneinander vorspannt.

14. Spindelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (21 ) als Schraubenfederanordnung, insbesondere als Schraubendruck- federanordnung, ausgestaltet ist, die konzentrisch zu der geometrischen Spindelachse ( 14) ausgerichtet ist und die die Spindelmutter ( 1 1 ) umschließt.

15. Spindelantrieb nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfederanordnung (21 ) mindestens eine Schraubendruckfeder mit Federdraht von eckigem Querschnitt, insbesondere rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, aufweist.

16. Spindelantrieb nach Anspruch 10 und nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Federanordnung (21 ) am insbesondere stufenförmigen Übergang ( 17c) zwischen dem ersten Abschnitt ( 17a) und dem zweiten Abschnitt des Antriebsgehäuses ( 17) abstützt.

17. Spindelantrieb nach Anspruch 14 und ggf. nach Anspruch 1 5 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (21 ) als Schraubenfederano- rdnung, insbesondere als Scliraubendruckfederanordnung, ausgestaltet ist, die konzentrisch zu der geometrischen Spindelachse ( 14) ausgerichtet ist und von der Spindelmutter ( 1 1 ) umschlossen ist, vorzugsweise, dass die Spindelmutter ( 14) zwischen dem der Motor-Antriebsanordnung (6) abgewandten Antriebsan- schluss (8) und der Motor- Antriebsanordnung (6) einen Aufnahmeraum ( I Ib) für die Aufnahme der Federanordnung (21) umschliesst.

18. Spindelantrieb nach Anspruch 14 und ggf. nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Federanordnung (21 ) an der Spindel ( 10) einerseits und an der Spindelmutter ( 1 1) andererseits abstützt.

19. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Spindelgewinde ( 10a) axial innerhalb des Aufnahmeraums ( 1 lb) erstreckt, vorzugsweise, dass die Spindel ( 10) im Wesentlichen topfartig ausgestaltet ist und dass die topfartige Spindel (10) zumindest einen Teil der Federanordnung (21 ) aufnimmt.

20. Spindelantrieb nach Anspruch 14 und ggf. nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Spindelmutter ( 1 1 ) ein Federführungsrohr (21a) vorgesehen ist, das von der Federanordnung (21 ) umschlossen ist.

21. Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einer Klappe (2) zum Ver- schließen einer Klappenöffnung (3) und mit mindestens einem, der Klappe (2) zugeordneten Spindelantrieb ( 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

22. K lappenanordnung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Spindelantrieb ( 1 ) seitlich der Klappenöffnung (3), insbesondere in einer Regenrinne (4), angeordnet ist, vorzugsweise, dass zwei Spindelantriebe ( 1) vorgesehen sind, die auf gegenüberliegenden Seiten der Klappenöffnung (3) angeordnet sind.

Description:
Spindelantrieb

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie eine Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs gemäß Anspruch 14.

Der Begri f„Klappe" ist vorliegend weit zu verstehen. Er umfasst beispielsweise eine Heckklappe, einen Heckdeckel, eine Motorhaube, eine Seitentür, eine Laderaumklappe, ein Hubdach o. dgl. eines Kraftfahrzeugs. Im Folgenden steht der Anwendungsbereich der motorischen Verstellung einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs im Vordergrund. Dies ist nicht beschränkend zu verstehen.

Der Einsatz von Spindelantrieben für die motorische Verstellung einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Neben einer hohen Betriebssicherheit ist eine möglichst hohe Kompaktheit eine häufig gestellte Forderung.

Der bekannte Spindelantrieb (DE 10 2008 062 391 A I ), von dem die Erfindung ausgeht, ist mit einer Motor-Antriebsanordnung und einem der Motor-Antriebsanordnung antriebstechnisch nachgeschalteten Spindelgetriebe ausgestattet. Eine sich über einen wesentlichen axialen Abschnitt des Spindelantriebs erstreckende Spindel kämmt mit einer Spindelmutter, die entsprechend auf der Spindel läuft. Das Spindelgetriebe und die Motor- Antriebsanordnung sind entlang der geometrischen Spindelachse hintereinander angeordnet. Damit wird die Länge des Spindelantriebs jedenfalls auch durch die Länge der Motor-Antri ebsanordnung bestimmt, was grundsätzlich zu einer Beschränkung der erzielbaren Kompaktheit führt.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Spindelantrieb derart auszugestalten und weiterzubilden, dass seine Kompaktheit mit einfachen Mitteln erhöht wird.

Das obige Problem wird bei einem Spindelantrieb gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Wesentlich ist die Überlegung, dass bei entsprechender Ausgestaltung eine Ver- schachtelung der Motor-Antriebsanordnung mit dem Spindelgetriebe möglich ist, wodurch sich die Länge des Spindelantriebs bei einem vorgegebenen Hub reduzieren lässt.

Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass sich das Spindelmuttergewinde zumindest in der vollständig eingefahrenen Stellung in Richtung seiner Einfahrbewegung über das Spindelgewinde hinaus erstreckt und zumindest einen Teil der Motor-Antriebsanordnung umschließt. In der vollständig eingefahrenen Stellung überlappt die Motor-Antriebsanordnung und das Spindelmuttergewinde zumindest zum Teil. Damit ist gewährleistet, dass die Motor-Antriebsanordnung nicht oder nur geringfügig zu der Länge des Spindelan triebs in der vollständig eingefahrenen Stellung beiträgt.

Die bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 7 bis 9 betreffen einen ganz besonders kompakten Aufbau, bei dem der Innendurchmesser der Spindelmutter auf die entsprechende Ausdehnung des von der Spindelmutter umschlossenen Teils der Motor-Antriebsanordnung abgestimmt ist. Mit einem rohrförmi- gen Antriebsgehäuse gemäß Anspruch 8 lässt sich die Kompaktheit in bezogen auf die geometrische Spindelachse radialer Richtung weiter erhöhen.

Die weiter bevorzugte Ausgestaltung gemäß Anspruch 12 sieht eine wiederum kompakte Realisierung der Vorspannung der beiden Antriebsanschlüsse gegeneinander vor. Dabei dient die Außenseite der Spindelmutter gewissermaßen als Führung für eine Schraubenfederanordnung, bei der es sich vorzugsweise um eine Schraubendruckfederanordnung handelt.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 14, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einer Klappe zum Verschließen einer Klappenöffnung und mit mindestens einem, der Klappe zugeordneten, vorschlagsgemäßen Spindelantrieb beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb, die geeignet sind, die Klappenanordnung zu beschreiben, darf verwiesen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht das Heck eines Kraftfahrzeugs mit einem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb und

Fig. 2 einen Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in der vollständig eingefahrenen

Stellung in einem Längsschnitt,

Fig. 3 einen Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in der vollständig ausgefahrenen

Stellung im Längsschnitt,

Fig. 4 eine zweite Ausführungsform für einen Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in der vollständig eingefahrenen Stellung im Längsschnitt,

Fig. 5 eine dritte Ausführungs form für einen Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in der vollständig eingefahrenen Stellung im Längsschnitt und

Fig 6 eine vierte Ausführungsform für einen Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in der vollständig eingefahrenen Stellung im Längsschnitt.

Es vorab darauf hingewiesen werden, dass alle Erläuterungen zu dem in den Fig. 2, 3 gezeigten Ausfuhrungsbeispiel grundsätzlich auch für die in den Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausfuhrungsbeispiele gelten. Insoweit sind die Bezugszeichen für funktionsgleiche Teile bei allen Ausführungsbeispielen identisch.

Der in der Zeichnung dargestellte Spindelantrieb 1 dient der motorischen Verstellung einer Klappe 2 eines Kraftfahrzeugs, die hier als Heckklappe ausgestaltet ist. Auf die oben angesprochene, weite Auslegung des Begriffs„Klappe" darf verwiesen werden.

Die Klappe 2 dient in üblicher Weise dem Verschließen einer Klappenöffnung 3. Dabei ist der Spindelantrieb 1 seitlich der Klappenöffnung 3, hier und vorzugsweise in einer seitlich der Klappenöffnung 3 gelegenen Regenrinne 4 angeordnet. Fig. 1 zeigt zwar nur einen einzigen Spindel antrieb 1. Hier und vorzugsweise ist es allerdings vorgesehen, dass beidseits der Klappenöffnung 3 jeweils ein Spindelantrieb 1 angeordnet ist. Die beiden Spindelantriebe 1 sind konstruktiv im Wesentlichen identisch ausgestaltet. Es lässt sich der Darstellung gemäß Fig. 1 entnehmen, dass der dort dargestellte Spindelantrieb 1 einenends an der Karosserie 5 des Kraftfahrzeugs und anderen- ends an der Klappe 2 angelenkt ist. Der Spindelantrieb 1 weist vorteilhafterweise eine nur geringe Länge auf, was sich aus dem vorschlagsgemäßen Aufbau des Spindelantriebs 1 ergibt.

Der Spindelantrieb 1 weist eine Motor- Antriebsanordnung 6 auf, der antriebstechnisch ein Spindelgetriebe 7 nachgeschaltet ist. Femer ist der Spindelantrieb 1 mit zwei Antriebsanschlüssen 8, 9 ausgestattet, die dem Ausleiten von Antriebsbewegungen dienen.

Das Spindel getriebe 7 ist als Spindel-Spindelmutter-Getriebe ausgestaltet und weist eine von der Motor- Antriebsanordnung 6 drehbare Spindel 10 und eine mit der Spindel 10 in Eingriff stehende, gegenüber dem Spindelantrieb 1 insgesamt dreh feste Spindelmutter 1 1 auf. Je nach Drehrichtung der Spindel 10 vollzieht die Spindelmutter 1 1 eine axiale Einfahrbewegung 12, bei der sich der Abstand der beiden Antriebsanschlüsse 8, 9 verringert, und eine axiale Ausfahrbewegung 13, bei der sich der Abstand der beiden Antriebsanschlüsse 8, 9 vergrößert.

Die Spindel 10 ist in an sich üblicher Weise mit einem Spindelgewinde 10a und die Spindel mutter 1 1 ist in ebenfalls an sich üblicher Weise mit einem Spindelmuttergewinde 1 la ausgestattet. Je nach konstruktiven Randbedingungen kann sich jedenfalls das Spindelmuttergewinde I Ia über lediglich einen axialen Teil der Spindelmutter 11 erstrecken.

Die Begriffe„axial" und„radial" sind vorliegend stets auf die geometrische Spindelachse 14 bezogen.

Wesentlich ist nun, dass sich das Spindelmuttergewinde 1 la zumindest in der in Fig. 2 dargestellten, vollständig eingefahrenen Stellung in Richtung der Einfahr- bewegung 12 über das Spindelgewinde 10a hinaus erstreckt und zumindest einen Teil der Motor- Antriebsanordnung 6 umschließt. Fig. 2 zeigt, dass damit eine Verschachtelung der Antriebsanordnung 6 mit der Spindelmutter 1 1 erreicht wird, die mit einer besonders kurzen Bauform des Spindelantriebs 1 einhergeht. Fig. 2 zeigt weiter, dass das Spindelmuttergewinde 1 1 a in der vollständig eingefahrenen Stellung die Motor-Antriebsanordnung 6 über ihre gesamte axiale Er- streckung umschließt. Damit wird eine maximale Bauteildichte entlang der geometrischen Spindelachse 14 erreicht. Jedenfalls ist es vorteilhaft, wenn das Spin- delmuttergewinde 1 l a in der vollständig eingefahrenen Stellung die Motor- Antriebsanordnung 6 über mehr als ihre halbe axiale Erstreckung umschließt.

Interessant bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Tatsache, dass der über das Spindelgewinde 10a„überschießende" Teil des Spin- delmuttergewindes 1 la mehr als 70 % der axialen Erstreckung des Spindelmuttergewindes 1 l a ausmacht. Bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Ausführungsbeispiel bedeutet dies, dass der gesamte für die Ausfahrbewegung 13 benötigte Gewindeabschnitt des Spindelmuttergewindes 1 l a von dem überschießenden Teil bereitgestellt wird. Somit sind bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel die Möglichkeiten zur Reduzierung der Länge des Spindelantriebs 1 voll ausgeschöpft worden.

Besonders vorteilhaft bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Spindelantrieb 1 ist weiter die Tatsache, dass die dortigen Komponenten im Wesentlichen koaxial angeordnet sind. Beispielsweise weist die Motor- Antriebsanordnung 6 einen Antriebsmotor 15 mit einer nicht dargestellten Antriebswelle auf, die koaxial zu der geometrischen Spindelachse 14 ausgerichtet ist. Ferner weist die Motor- Antri ebsanordnung 6 ein dem Antriebsmotor 15 antriebstechnisch nachgeschaltetes Zwischengetriebe 16 auf, das in besonders bevorzugter Ausgestaltung koa- xial zu der geometrischen Spindelachse 14 ausgerichtet ist. Das Zwischengetriebe 16 ist vorzugsweise als Drehmoment-Ubersetzungsgetriebe ausgestaltet.

Eine zu der geometrischen Spindelachse 14 koaxiale Ausrichtung des Zwischengetriebes 16 lässt sich leicht dadurch realisieren, dass das Zwischengetriebe 16 als Planetengetriebe ausgestaltet ist. Die koaxiale Ausrichtung des Planetengetriebes 16 zu der geometrischen Spindelachse 14 bedeutet vorzugsweise, dass das Sonnenrad, der Planetenradträger und das Hohlrad des Planetengetriebes 16 entsprechend koaxial zu der geometrischen Spindelachse 14 ausgerichtet sind. Bei der Ausgestaltung der Antriebsanordnung 6 mit Zwischengetriebe 16 ist es in besonders bevorzugter Ausgestaltung gemäß Fig. 4 vorgesehen, dass sich das Spindelmuttergetriebe I I a in der vollständig eingefahrenen Stellung in Richtung der Einfahrbewegung 12 maximal bis zum Antriebsmotor 15, das Zwischengetriebe 16 umfassend, erstreckt. Klarstellend darf darauf hingewiesen werden, dass ein Umfassen des Antriebsmotors 1 5 durch das Spindelmuttergetriebe 1 l a bei diesem Ausführungsbeispiel nicht vorgesehen ist. Dies ist der Darstellung gemäß Fig. 4 zu entnehmen und kann beispielsweise besonders vorteilhaft sein, wenn das Zwischengetriebe 16 von geringerem Querschnitt als der Antriebsmotor 17 ist, wie noch im Einzelnen erläutert wird.

Im Sinne einer hohen Packungsdichte sind die Spindel 10 und die Motor-Antriebsanordnung 6 entlang der geometrischen Spindelachse 14 vorzugsweise unmittelbar hintereinander angeordnet.

Der in der Zeichnung dargestellte strukturelle Aufbau des Spindelantriebs 1 stellt eine hohe Robustheit nicht nur im Hinblick auf die Abgabe von Antriebskräften, sondern auch im Hinblick auf eventuell ungünstige Umgebungsbedingungen wie Feuchtigkeit, Staub o. dgl. sicher. Dabei ist es zunächst einmal vorgesehen, dass die Spindelmutter 1 1 rohrförmig ausgestaltet ist mit einem Innendurchmesser, der zumindest geringfügig größer ist als die entsprechende Ausdehnung des von der Spindelmutter 1 1 umschlossenen Teils der Motor-Antriebsanordnung 6. Die Spindel 10 weist einen entsprechend großen Außendurchmesser auf, um den Eingriff mit der Spindelmutter 1 1 sicherzustellen.

Interessant bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Tatsache, dass die M otor- A ntri ebsan ordn ung 6 ein rohrförmiges Antriebsgehäuse 17 aufweist, über das sich die Spindelmutter 1 1 bei der E i nfahrbe wegung mit Spiel schiebt. Zur Uberbrückung des Spiels zwischen der Spindelmutter 1 1 und dem Antriebsgehäuse 17 ist eine hier und vorzugsweise ringförmige Gleitanordnung 1 8 vorgesehen, die auf dem Antriebsgehäuse 17 gleitet. Der Gleitanordnung 18 kann eine Abdichtfunktion und/oder eine Lagerfunktion zukommen. Die Gleitanordnung 1 8 ist an einem axialen Ende der Spindel mutter 1 1 gelegen. Vorzugsweise handelt es sich bei der Gleitanordnung 18 um ein Anbauteil, das an die Spindel mutter 1 1 angeklebt, angeklipst o. dgl. ist.

Für den oben angesprochenen Fall, dass das Spindel muttergewinde 1 l a nur das Zwischengetriebe 16, und nicht den Antriebsmotor 15 umfasst, ist es Vorzugs- weise vorgesehen, dass das Antriebsgehäuse 17 einen ersten axialen Abschnitt 17a, der das Zwischengetriebe 16 aufnimmt, und einen zweiten axialen Abschnitt 17b, der den Antriebsmotor 15 aufnimmt, aufweist. Der erste axiale Abschnitt 17a weist einen geringeren Querschnitt als der zweite axiale Abschnitt 17b auf, wobei sich das Spindelmuttergewinde 1 1 a in der vollständig eingefahrenen Stellung in Richtung der Ein fah rbe wegung 12 maximal bis zum zweiten Abschnitt 17b erstreckt. Fig. 4 zeigt, dass sich dadurch im Hinblick auf de Außendurchmesser des Spindelantriebs eine besonders kompakte Ausgestaltung erreichen lässt.

Von besonderer Bedeutung für die Funktionsfähigkeit des Spindelantriebs 1 ist, dass die Spindelmutter 11 mit der Motor- Antriebsanordnung 6, hier und vorzugsweise mit dem Antriebsgehäuse 17 der Motor- Antriebsanordnung 6, verdrehsicher in Eingriff steht. Für die Realisierung der Verdrehsicherung kann die Gleitanordnung 18 genutzt werden, indem ein irgendwie gearteter Formschluss zwischen der Gleitanordnung 18 und dem Antriebsgehäuse 17 vorgesehen ist. Im einfachsten Fall ist das Antriebsgehäuse 17 mit einer parallel zu der geometrischen Spindelachse 14 ausgerichteten Nut ausgestattet, in die ein an der Gleitanordnung 18 vorgesehener Steg eingreift. Andere Varianten für die Verdrehsicherung sind denkbar.

Es versteht sich, dass die rohrförmige Spindelmutter 11 im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmig ausgestaltet ist. Entsprechend ist es hier und vorzugsweise so, dass das rohrförmige Antriebsgehäuse 17 zumindest abschnittsweise im Wesentlichen kreisförmig ausgestattet ist. Bei der rohrförmigen Spindelmutter und/oder bei dem rohrförmigen Antriebsgehäuse 17 handelt es sich in besonders bevorzugter Ausgestaltung um ein Blechteil, das vorzugsweise im Tiefziehverfahren hergestellt worden ist, wobei das Spindelmuttergewinde beispielsweise im Kunststoff-Spritzgießverfahren eingespritzt sein kann.

Die beiden Antriebsanschlüsse 8, 9 sind jeweils mit einer Kugelpfanne 8a, 9a ausgestattet, die bei der Montage des Spindelantriebs 1 mit entsprechenden Kugelköpfen in Eingriff bringbar sind. Die Antriebsanschlüsse 8, 9 sind jeweils mit einer Kappe 19, 20 verbunden. Dabei ist der eine Antriebsanschluss 8 über die Kappe 19 mit einem Ende der Spindelmutter 1 1 verbunden. Diese Verbindung kann beispielsweise durch Vercrimpen o. dgl. erfolgen. Der andere Antriebsan- schluss 9 ist über die Kappe 20 mit der Motor-Antriebsanordnung 6, hier mit dem Antriebsgehäuse 17 der Motor-Antriebsanordnung 6, verbunden. Auch hier bietet sich eine Crimpverbindung an.

Um die Motor- Antriebsanordnung 6 bei der Verstellung der Klappe 2 zu unterstützen, ist vorzugsweise eine Federanordnung 21 vorgesehen, die die beiden Antriebsanschlüsse 8, 9 gegeneinander vorspannt. Dabei kann es je nach Anwendungsfall vorteilhaft sein, dass die beiden Antriebsanschlüsse 8, 9 aufeinander zu, oder eben auseinander, vorgespannt werden. Bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Federanordnung 21 als Schraubenfederanordnung, hier und vorzugsweise als Schrauben- druckfederanordnung, ausgestaltet, die die beiden Antriebsanschlüsse 8, 9 auseinanderdrückt. Alle Ausführungen zu einer Schraubendruckfederanordnung gelten für eine Schraubenzugfederanordnung entsprechend. Die Schraubenfederanordnung 21 ist konzentrisch zu der geometrischen Spindelachse 14 ausgerichtet und umschließt die Spindelmutter 1 1. Hier und vorzugsweise ist es so, dass die Schraubenfederanordnung 2 1 die Spindelmutter 1 1 mit einem gewissen Spiel umschließt.

Bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Schraubendruckfederanordnung 21 lediglich eine einzige Schraubendruckfeder auf. Denkbar ist aber, dass die Schraubendruckfederanordnung 2 1 mehrere Schraubendruckfedern umfasst, die im Ergebnis eine ganz bestimmte, auf die Kinematik der Klappe 2 abgestimmte Federcharakteristik bewirken. Bei der alternativen Ausgestaltung mit Schraubenzugfederanordnung ist mindestens eine Schraubenzugfeder vorgesehen, wobei die Feder auf beiden Seiten über etwa drei Federwindungen auf die Kappen 19, 20 o. dgl. aufgeschraubt sein kann.

Interessant bei dem in den Fig. 2, 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist noch die Tatsache, dass die Schraubendruckfeder der Schraubendruckfederanordnung 2 1 einen Federdraht von eckigem Querschnitt, hier und vorzugsweise von rechteckigem oder sogar quadratischem Querschnitt, aufweist. Mit einer solchen Ausgestaltung lässt sich die Kompaktheit in bezogen auf die geometrische Spindelachse 14 radialer Richtung weiter reduzieren. Die in Fig. 4 gezeigte, bevorzugte Ausführungsform ist mit einer besonders kompakten Abstützung der Federanordnung 21 ausgestattet. Hier ist es vorgesehen, dass sich die Federanordnung 21 am hier und vorzugsweise stufenförmigen Übergang 17c zwischen dem ersten Abschnitt 17a und dem zweiten Abschnitt 17b des Antriebsgehäuses 17 abstützt. Diese Abstützung kann unmittelbar erfolgen, indem die Federanordnung 21 unmittelbar mit dem Übergang 17c in Eingriff steht. Besonders bevorzugt ist allerdings ein indirekter Eingriff der Federanordnung 21 und dem Übergang 17c über ein Federführungsrohr 21 a, wie in Fig. 4 gezeigt. Das Federführungsrohr 21a umschließt die Federanordnung 21 zumindest abschnittsweise und bildet im Bereich des Übergangs 17c einen Kragen 21b, der mit dem Übergang 17c in Eingriff steht. Mit dieser Anordnung ist erreicht worden, dass die Ausstattung des Spindelantriebs 1 mit einer Federanordnung 21 nahezu keine Vergrößerung des Querschnitts des Spindelantriebs 1 nach sich zieht.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere grundsätzliche Möglichkeit der kompakten Integration einer Federanordnung 21 in den Spindelantrieb. Die hier und vorzugsweise als Schraubenfederanordnung ausgestaltete Federanordnung 21 , bei der es sich in besonders bevorzugter Ausgestaltung um eine Schraubendruckfe- deranordnung handelt, ist wiederum konzentrisch zu der geometrischen Spindelachse 14 ausgerichtet. Interessant ist hier die Tatsache, dass die Federanordnung 2 1 von der Spindelmutter 1 1 umschlossen ist. Der die Federanordnung 21 umschließende axiale Abschnitt der Spindel mutter 1 1 ist vorzugsweise ein Abschnitt ohne Spindel muttergewinde 1 la. Bei den in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispielen ist es so, dass die Spindelmutter 1 1 zwischen den der Motor- Antriebsanordnung 6 abgewandten Antriebsabschluss 8 und der Motor- Antriebsanordnung 6 einen Aufnahmeraum 1 1 b für die Aufnahme der Federanordnung 21 aufweist. Den Darstellungen gemäß den Fig. 5 und 6 ist zu entnehmen, dass mit dem so gebildeten Aufnahmeraum Hb Federanordnungen 21 von nahezu beliebiger Ausgestaltung aufgenommen werden können. Bei den in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispielen weist die Federanordnung 21 zwei Schraubendruckfedern 25b, 21c auf, die konzentrisch und ineinander verschachtelt angeordnet sind. Ferner ist hier und vorzugsweise ein Federführungsrohr 21 a vorgesehen, das eine Führung für die innere Feder 21 b bereitstellt. Bei den beiden, in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausfuhrungsbeispielen stützt sich die Federanordnung 21 an der Spindel 10 einerseits und an der Spindelmutter 1 1 andererseits ab. Insoweit ergibt sich während des Verstellbetriebs des Spindelantriebs 1 eine Relativbewegung zwischen der Federanordnung 21 und der Spindel 10 in Form einer Rotation um die Spindelachse 14. Um Reib Verluste zu vermeiden, ist bei den i den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausfuhrungsbeispielen eine Lageranordnung 22 zwischen Spindel 10 und Federanordnung 21 vorgesehen. Im einfachsten Fall besteht die Lageranordnung schlicht aus zwei Scheiben 22a, 22b, die ein Axial-Gleitlager zwischen der Spindel 10 und der Federanordnung 21 bereitstellen.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform wird der Aufnahmeraum 1 lb ausschließlich für die Aufnahme der Federanordnung 21 genutzt. Er ist ohne Ein- fluss auf die Verstellkinematik des Spindelantriebs 1.

Bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbei spiel wird der Aufnahmeraum 1 lb genutzt, um den Verstellweg des Spindelantriebs 1 zu vergrößern. Hier und vorzugsweise ist es so, dass sich das Spindelgewinde 10a axial innerhalb des Aufnahmeraums I Ib erstreckt, wobei, vorzugsweise, sich das Spindelgewinde 10a von der Motor- Antriebsanordnung 15 aus gesehen in Richtung des der Motor-Antriebsanordnung 15 abgewandten Antriebsanschlusses 8 erstreckt. In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist die Spindel 10 im Wesentlichen topfartig ausgestaltet, wobei die topfartige Spindel 10 zumindest einen Teil der Federanordnung 21 aufnimmt.

Wie weiter oben bereits angedeutet, ist innerhalb der Spindelmutter 1 1 ein Feder- führungsrohr 21a vorgesehen, das von der Federanordnung 21 , insbesondere von der Schraubendruckfeder 21b, umschlossen ist.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist der mindestens eine Spindelantrieb 1 seitlich der Klappenöffnung 3, hier und vorzugsweise in einer Regenrinne 4, angeordnet. Auch hinsichtlich dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung darf auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.

Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einer Klappe 2 zum Ver- schließen einer Klappenöffnung 3 und mit mindestens einem, der Klappe 2 zugeordneten, oben erläuterten Spindelantrieb 1 beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 darf verwiesen werden.