Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spuckschutz.

Stand der Technik

Insbesondere im öffentlichen Bereich besteht mitunter die Notwendigkeit zur Abschirmung von aus der Mund- oder/und Nasenöffnung austretbaren flüssigen Absonderungen. Neben der Erfüllung etwaiger Vorschriften sowie Verordnungen, wie etwa im Lebensmittelbereich, gewinnt die Abschirmung von Personen untereinander vermehrt an Bedeutung. So ist die Möglichkeit zur Übertragung viraler oder/und bakterieller Krankheiten durch Tröpfcheninfektion bereits seit längerem bekannt. Hierbei kann erregerhaltiges Sekret über Niesen oder/und Husten aus den Atemwegen gelangen. Trifft dieses auf die Schleimhäute einer nebenstehenden Person, kann es zu einer entsprechenden Ansteckung kommen.

So ist bereits aus der DE 102015 115 088 B3 eine Ausgabevorrichtung für unverpackte Waren bekannt, welche beispielsweise für Backwaren wie Brot und Brötchen ihren Einsatz findet. Diese weist einen im Wesentlichen kastenförmigen Grundkörper auf, in dem die jeweilige Ware ablegbar ist. Weiterhin findet sich eine schwenkbar an dem Kasten angeordnete Tür, welche die Eigenschaft eines Ab schirmmittel s erfüllt. Deren transparente Ausgestaltung ermöglicht den Blick in den Grundkörper und damit auf die Ware. Durch Öffnen der Tür kann die Ware entnommen werden.

Die DE 202014 106 050 Ul offenbart einen Tischaufsatz, welcher eine im Wesentlichen vertikale Ab schirmfläche und eine im Wesentlichen horizontale Abschirmfläche sowie zwei seitliche Abschirmflächen besitzt. Die einzelnen Ab schirmflächen sind über Scharniere schwenkbar miteinander verbunden, um durch Zusammenlegen des Tischaufsatzes einen möglichst raumsparenden Transport zu gewährleisten. Weiterhin sind Formen eines transportablen Spuckschutzes bekannt, deren Ab schirmmittel zumeist aus einem transparenten Kunststoff gebildet ist. Über geeignete Standelemente lassen sich diese auf einem möglichst ebenen Untergrund abstellen. Durch die dabei im Wesentlichen vertikale Orientierung des jeweiligen Ab schirmmittel s ergibt sich eine effektive Abtrennung der vor und hinter diesem befindlichen Bereiche voneinander. Mit anderen Worten ist das jeweilige Ab schirmmittel dabei zwischen den voneinander abzutrennenden Bereichen angeordnet.

Die bekannten Lösungen eignen sich vor allem für solche Einsatzgebiete, in denen ein tragfähiger Untergrund und insgesamt ausreichend Platz zur Aufstellung eines derartigen Spuckschutzes zu Verfügung stehen. Dies ist allerdings nicht immer gegeben, wie beispielweise in Fahrzeugen, Kinos, Theatern, Wartebereichen und sonstigen Versammlungsräumen ersichtlich. Da diese eine zumeist feste und oftmals dicht beieinander angeordnete Bestuhlung aufweisen, würde ein derartiger Spuckschutz nur wenig Akzeptanz erhalten. Dies liegt vor allem daran, dass dieser besonders beim Einnehmen sowie Verlassen des Sitzplatzes störend in die Umgebung eingreift. Kollisionen mit dem zumeist transparenten und dabei harten Abschirmmittel, wie beispielsweise aus Glas oder Acryl, sind dabei nicht auszuschließen. Die damit einhergehende Unfallgefahr steigt mit der festen Montage eines solchen Spuckschutzes. Demgegenüber führt die lose Aufstellung eines solchen Spuckschutzes schnell dazu, dass dieser aus seiner bestimmungsgemäßen Position heraus verschoben und so stehengelassen wird, was dessen Effektivität entsprechend verringert. Insbesondere bei einer größeren Anzahl derartiger Einrichtungen ergibt sich zudem schnell ein überaus unästhetischer Gesamteindruck. Insgesamt geht der Auf- und Abbau eines solchen Spuckschutzes mit erhöhtem Aufwand einher. Durch die verwendeten Materialen ist dessen Beschaffung vor allem in großer Stückzahl mit entsprechenden Kosten verbunden. Während des Nichtgebrauchs wird zudem ausreichend Lagerfläche benötigt, um diese möglichst am jeweiligen Standort Vorhalten zu können. Aufgrund dieser Beobachtungen bieten die bisher bekannten Formen eines solchen Spuckschutzes daher noch Raum für Verbesserungen. Aufgabe der Erfindung

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Spuckschutz dahingehend zu verbessern, dass dieser sowohl für den/die Aufsteller/in als auch den/die jeweiligen Nutzer/in einen möglichst praktikablen Einsatz bietet.

Beschreibung der Erfindung

Es sei an dieser Stelle zunächst darauf hingewiesen, dass die in der nachfolgenden Beschreibung einzeln aufgeführten Maßnahmen sowie Merkmale selbstverständlich in beliebiger sowie technisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und damit weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen.

Kerngedanke der Erfindung ist eine zumindest teilweise flexible Ausgestaltung des Abschirmmittels. Das Ab schirmmittel ist zudem derart manipulierbar ausgebildet, dass dessen Abschirmfläche hierdurch zumindest teilweise reversibel veränderbar ist. Besonders bevorzugt kann das Ab schirmmittel dabei so gestaltet sein, dass dessen Manipulation im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand des Spuckschutzes möglich ist. Mit anderen Worten gestattet der erfindungsgemäße Spuckschutz nunmehr eine vollständig umkehrbare Änderung der Abschirmfläche seines Ab schirmmittel s, um beispielsweise von einem inaktiven Zustand in einen aktiven Zustand verbracht zu werden. Aktiver Zustand meint hierbei, dass die Ab schirmfläche dann in Bezug auf ihre Größe oder/und Form maximal ist, während die Abschirmfläche im demgegenüber inaktiven Zustand quasi nicht mehr vorhanden oder zumindest teilweise verkleinert sein kann.

Die sich hieraus ergebenden Vorteile sind vielfältig und reichen von einer einfachen Veränderung in der Größe des Ab schirmmittel s bis hin zu einer nahezu vollständig behobenen Einfallgefahr. Besonders bevorzugt kann das Ab schirmmittel dabei so gestaltet sein, dass dieses nur bei Bedarf seine maximale Abschirmfläche zu Verfügung stellt, während es beispielsweise in Zeiten ohne Nutzung oder/und für den Transport auf ein Minimum verkleinerbar ist. Denkbar sind auch solche Ausgestaltungen, die ein vollständiges Zusammenlegen des Spuckschutzes quasi in ein Handtaschenformat gestatten. Auf diese Weise könnte der so gestaltete Spuckschutz individuell zum jeweiligen Einsatzort mitgeführt und dort bei Bedarf aktiviert werden. Aufgrund der zumindest teilweise flexiblen Ausgestaltung des Ab schirmmittel s bleibt dieses auch bei etwaigen Kollisionen mit Körperteilen oder/und anderen Gegenständen unbeschadet. Gleichzeitig führt der gewollte oder ungewollte Kontakt einer Person mit dem Spuckschutz zu keinen Verletzungen, da dieser aufgrund seiner Flexibilität entsprechen nachgiebig ist. Dessen Flexibilität kann dazu genutzt werden, um benötigten Bewegungsraum - beispielsweise beim Einnehmen oder Verlassen eines Sitzplatzes - durch einfaches Verdrängen des Spuckschutzes zu erhalten.

Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung des grundsätzlichen Erfindungsgedankens kann das das Ab schirmmittel durch schwenken oder/und wickeln oder/und falten oder/und verschieben oder/und biegen manipulierbar sein. Wenigstens eine der zuvor genannten Arten zur Manipulation des Ab schirmmittel s kann auch für dessen mögliche Lagerung gelten.

Grundsätzlich kann das Ab schirmmittel einen, insbesondere eine Eigensteifigkeit aufweisenden, plattenförmigen Grundkörper besitzt oder zumindest teilweise als ein solcher ausgebildet sein.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann das Ab schirmmittel in besonders vorteilhafter Weise wenigstens eine flexible Materialbahn besitzt oder zumindest teilweise als eine solche ausgebildet sein. Durch den Einsatz wenigstens einer Materialbahn für das Ab schirmmittel lässt sich eine überaus leichte und haltbare Konstruktion erreichen, die gleichzeitig insbesondere bei äußeren Einwirkungen keine oder eine nur geringe Anfälligkeit gegenüber Beschädigungen aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung kann die flexible Materialbahn zumindest teilweise zwischen wenigstens zwei Rahmenteilen kollabierbar sowie spannbar sein. Alternativ hierzu kann auch eine Basis vorgesehen sein, so dass die flexible Materialbahn dann zumindest teilweise zwischen mindestens einem Rahmenteil und besagter Basis kollabierbar sowie spannbar ist. Diese Ausgestaltung lässt eine überaus günstige Herstellung oder/und leichte Bauweise zu, da die eigentliche Abschirmfläche wenigstens zu einem Großteil aus der wenigstens einen flexiblen Materialbahn gebildet sein kann, welche sich im aktiven Zustand zwischen den Rahmenteilen oder einem Rahmenteil und der Basis erstreckt. Zudem wird dessen softe Ausgestaltung hierdurch nochmals erhöht, so dass ein Körperkontakt mit dem Spuckschutz nahezu unbemerkt oder zumindest mit nur geringer Rückmeldung eines Widerstandes einhergehen kann.

Hinsichtlich der möglichen Erstreckung der flexiblen Materialbahn des Ab schirmmittel s zwischen den Rahmenteilen oder einem Rahmenteil und der Basis kann dieses auf diverse Arten Ausgestaltet oder/und gelagert sein, um ein gewünschtes Verhalten zu zeigen. So kann die Materialbahn beispielsweise zusammenfaltbar sowie auseinanderfaltbar sein. Alternativ oder ergänzend hierzu kann die Materialbahn beispielsweise abrollbar sowie aufrollbar sein. Die zuvor genannten Verhaltensweisen der Materialbahn können jeweils beispielsweise entweder linear oder fächerartig erfolgen. Fächerartig meint hierbei, dass die Anordnung der Materialbahn insbesondere beim Wechsel zwischen dem inaktiven und aktiven Zustand in einer Kreisbewegung erfolgen kann, wie sie beim Auf- und Zusammenklappen eines Faltfächers üblich ist. Hierzu können beispielsweise Rahmenteile in Form von Stäben vorhanden sein, welche an einem ihrer Endabschnitte über ein Gelenk schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Materialbahn kann dann die Bespannung dieser Stäbe bilden.

Grundsätzlich kann die Materialbahn bereits eine Vielzahl an Knicklinien aufweisen, so dass sich diese beim Kollabieren in entsprechende Falten legt. Diese Ausgestaltung gilt sowohl für das mögliche lineare als auch fächerartige Verhalten der Materialbahn. Hinsichtlich der Auf- und Abrollbarkeit der Materialbahn ist ebenfalls ein fächerartiges Verhalten erreichbar, indem der zur umfangsseitigen Aufnahme der Materialbahn nötige Wickelkern eine Kegelform aufweist, während die Materialbahn selbst die Form eines Teilkreises besitzt.

In besonders bevorzugter Weise kann wenigstens eines der Rahmenteile zumindest teilweise ein elastisches Federelement aufweisen oder als ein solches ausgebildet sein. Das Federelement kann in vorteilhafter Weise dabei stabförmig ausgebildet sein. Ein solches Federelement kann eine vordefinierte Form aufweisen, welche durch eine äußere Krafteinwirkung reversibel veränderbar ist. Sobald die äußere Kraft sich verringert oder vollständig entfällt, nimmt das Federelement wieder seine vordefinierte Form ein. Diese Eigenschaft kann dazu genutzt werden, um die damit verbundene Materialbahn in ihre aktive Stellung zu bringen. So kann der Spuckschutz beispielsweise gegen den Widerstand des Federelements zusammengelegt sein. Im zusammengelegten Zustand des Spuckschutzes kann dieser beispielsweise in einer geeigneten Tasche stecken oder/und durch wenigstens ein Bindemittel in diesem Zustand gehalten sein. Nach Herausziehen aus der Tasche oder/und entfernen des Bindemittels kann sich der Spuckschutz dann quasi selbst entfalten.

Selbstverständlich kann das Federelement selbst auch gelenkig gelagert sein, so dass die Aktivierung des Spuckschutzes zumindest teilweise beispielsweise auf einem Verschwenken des Federelements basiert. In jedem Fall lässt das Federelement eine einfache Auslenkung des Ab schirmmittels zu, um beispielsweise kurzfristig Raum für ein Vorbeigehen zu schaffen oder/und um eine folgenlose Kollision mit dem Spuckschutz zu ermöglichen.

In einer bevorzugten Ausgestaltungsform kann wenigstens eines der Rahmenteile zumindest teilweise einen Kanal aufweisen oder als ein solcher ausgebildet sein. Besagter Kanal kann fluiddicht ausgestaltet sein, so dass dieser mit einem Fluid, beispielsweise mit Luft, befüllbar ist. In Abhängigkeit des Fluiddrucks innerhalb des Kanals erhöht sich dessen Eigensteifigkeit, so dass dieser eine vorbestimmte Form einnimmt. Durch entsprechende Anordnung eines oder mehrerer solcher Kanäle ist es möglich, die Materialbahn durch einpumpen eines Fluids aufzurichten, um den Spuckschutz zu aktivieren. Auch hierbei lässt sich der Kanal ohne großen Aufwand aus seiner Ausrichtung verlagern. Selbiges gilt für eine mögliche Kollision, die ebenfalls ohne nennenswerten Widerstand und insofern mit keinerlei Unfallgefahr einhergeht.

In diesem Zusammenhang ist denkbar, dass der Spuckschutz eine Druckeinheit besitzt, welcher zur Aufrechterhaltung des notwendigen Fluiddrucks oder/und Bereitstellung des notwendigen Fluids dienen kann. Die Druckeinheit kann eine mechanische oder/und elektrische Pumpe besitzen, um das notwendige Fluidvolumen zu fördern. Alternativ oder ergänzend hierzu kann wenigstens ein, insbesondere austauschbare, Druckspeicher vorhanden sein, welcher eine Menge an komprimiertem Fluid bereithält. Dieser Druckspeicher kann beispielsweise dazu genutzt werden, um den wenigstens einen Kanal aufzublasen oder/und um den darin benötigten Fluiddruck aufrechtzuerhalten. Nach der Erfindung wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die flexible Materialbahn zumindest teilweise wenigstens ein Textil aufweist oder aus einem solchen gebildet ist. Alternativ oder ergänzend hierzu kann die flexible Materialbahn zumindest teilweise eine Folie aufweisen oder aus einer solchen gebildet sein. Insbesondere der Einsatz von Textil kann die Akzeptanz im Umgang mit einem solchen Spuckschutz erhöhen. Dies liegt - neben der optischen Wahrnehmung - auch darin begründet, dass sich bei einem Kontakt mit dem Spuckschutz ein insgesamt angenehmeres Gefühl ergibt. Grundsätzlich können das Textil oder/und die Folie eine Transparenz aufweisen, um ein zumindest teilweises Hindurchsehen zu ermöglichen. Selbstverständlich kann die Transparenz auch so gestaltet sein, dass sich ein nahezu ungehinderter Blick durch die Materialbahn hindurch ergibt. Dies kann insbesondere in solchen Einsatzgebieten von Vorteil sein, in denen beispielsweise ein Seiten- oder/und Rundumblick gefordert ist, wie etwa im Bereich einer ein Fahrzeug führenden Person. Bei Nutzung durch eine demgegenüber passiven Person, wie beispielsweise als Fahrgast, im Theater, Kino oder sonstigen Versammlungs-, Aufenthalts- oder Warteräumen kann eine zumindest reduzierte Transparenz dagegen durchaus als angenehm empfunden werden.

Mit Blick auf die möglichen Rahmenteile oder/und eine Basis können diese über diverse Vorrichtungen relativ zueinander beweglich miteinander verbunden sein. So können wenigstens zwei Rahmenteile oder/und wenigstens ein Rahmenteil und die Basis beispielsweise durch wenigstens eine Linearführung oder/und ein Führungsgetriebe oder/und ein Gelenk beweglich miteinander verbunden sein. Die genannten Vorrichtungen ermöglichen eine relative Verlagerbarkeit der Rahmenteile untereinander oder wenigstens eines Rahmenteils gegenüber der Basis, wobei in der Folge das Ab schirmmittel in Bezug auf seine Abschirmfläche veränderbar ist, beispielsweise spannbar.

Sofern das Ab schirmmittel zumindest teilweise einen plattenförmigen Grundkörper aufweist, kann dieser über eine Linearführung oder/und ein Führungsgetriebe oder/und ein Gelenk beweglich mit der Basis verbunden sein.

Bei Einsatz wenigstens eines Federelements kann dieses schwenkbar an der Basis gelagert sein. Auf diese Weise kann das Federelement beispielsweise zur Basis hin klappbar sein, um möglichst geringe Abmessungen des inaktiven Spuckschutzes, beispielsweise für den Transport oder/und die Lagerung, zu erhalten. Denkbar wäre auch eine Steckverbindung zwischen Federelement und Basis, beispielsweise in Form eines Durchgangs- oder Sacklochs. Im inaktiven Zustand kann das Federelement dann durch Auflösung der Steckverbindung herausgezogen sein, so dass dieses beispielsweise der Länge nach auf oder in der Basis lagerbar ist. Für die Aktivierung des Spuckschutzes kann das Federelement dann unter Herstellung der Steckverbindung in die Basis eingesteckt sein. In dieser Anordnung können Basis und Federelement beispielsweise einen Winkel von 45° bis 135°, bevorzugt von 90°, zwischen sich einschließen.

Wie bereits an anderer Stelle angedeutet, kann das Federelement so ausgebildet sein, dass sich dieses durch Aufbringen einer äußeren Kraft entgegen seiner Rückstellkraft zumindest abschnittsweise gegenüber der Basis reversibel auslenken, insbesondere abbiegen lässt.

Demgegenüber kann das das ausgelenkte Federelement dann durch Verringern oder Wegfall der äußeren Kraft unter zumindest teilweisem Spannen der Materialbahn wieder zurück in seine Ausgangslage überführbar sein. Dieser Vorgang kann in vorteilhafter Weise zumindest teilweise auf der Rückstellkraft des Federelements und insofern zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, selbsttätig erfolgen.

Die Materialbahn kann wenigstens ein Mittel aufweisen, an oder/und in dem ein Rahmenteil zumindest abschnittsweise angeordnet oder anordenbar ist. Bei besagtem Mittel kann es sich beispielsweise um einen Tunnel oder/und eine Schlaufe oder/und eine Tasche handeln. Insbesondere bei Einsatz bei Textil kann beispielsweise der Tunnel durch einfaches Abnähen gebildet sein. Schlaufe oder/und Tasche lassen sich bei Textil ebenfalls einfach durch Vernähen oder Annähen eines weiteren Textilteils ausbilden. Alternativ zum Nähen ist beispielsweise auch eine stoffschlüssige Verbindung wie etwa durch Kleben denkbar. Beim Einsatz von Folie lassen sich besagte Mittel in ähnlicher Weise bilden, wobei hier insbesondere der Einsatz von Schweißen oder/und Kleben im Vordergrund stehen.

Mit Blick auf die zuvor genannten Mittel kann das Ab schirmmittel so gestaltet sein, dass dieses von den Rahmenteilen trennbar ist. So können beispielsweise zwei Rahmenteile schwenkbar an der Basis angeordnet sein, wobei im aufgeklappten Zustand dieser Rahmenteile das Ab schirmmittel zumindest bereichsweise über diese Rahmenteile gezogen werden kann. In ähnlicher Weise können die Schlaufe oder/und der Tunnel dazu genutzt werden, um die Rahmenteile zumindest teilweise darin aufzunehmen. Die genannten Mittel können auch einen Verschluss aufweisen, so dass diese zumindest teilweise geöffnet werden könnten, um ein Rahmenteil aufzunehmen. Denkbar wäre hier beispielsweise der Einsatz von Klettband oder/und einem Druckknopf oder/und einem Reißverschluss.

Hinsichtlich der Ausgestaltung des, bevorzugt stabförmigen, Federelements sind diverse Formen denkbar. Als besonders vorteilhaft wird es im Rahmen der Erfindung angesehen, wenn das Federelement sich im unbelasteten Zustand zumindest abschnittsweise geradlinig erstreckt. Alternativ oder ergänzend hierzu kann sich Federelement im unbelasteten Zustand zumindest abschnittsweise bogenförmig erstrecken. Unter einer Bogenform wird sowohl eine zumindest abschnittsweise Krümmung als auch wenigstens eine abrupte Richtungsänderungen verstanden, wie etwa eine U-,V- oder C-Form mit entsprechend schärferen Ecken.

Um eine möglichst dichte Ausgestaltung des Ab schirmmittel s zu erhalten, kann dieses zwei oder mehr zumindest bereichsweise übereinander angeordnete flexible Materialbahnen besitzen.

Grundsätzlich kann die eine Materialbahn oder wenigstens eine der Materialbahnen einen Widerstand gegenüber dem Durchdringen von Tröpfchen oder/und Flüssigkeit aufweisen. Auf diese Weise erhöht sich die Schutzwirkung, insbesondere bei einer Berührung des Spuckschutzes von einer Seite, während die gegenüberliegende Seite eine entsprechende Belastung aufweist.

Die Ab schirmfläche des Ab schirmmittel s kann mindestens zwei Teilbereiche umfassen, von denen der erste Teilbereich feststehend ist und der zweite Teilbereich gegenüber dem ersten Teilbereich reversibel veränderbar ist. Hierdurch lassen sich individuelle Kombinationen erzielen. So kann beispielsweise nur der feststehende Teilbereich eine Transparenz aufweisen, während der demgegenüber reversibel veränderbare Teilbereich eine geringere oder keine Transparenz aufweisen kann. Hierdurch ist es möglich, einen notwendigen Blickbereich durchsichtig zu gestalten, während der übrige Teil des Ab schirmmittel s ausschließlich die Schutzwirkung durch eine Vergrößerung der Abschirmfläche erhöht.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann die Ab schirmfläche des Ab schirmmittel s mindestens zwei Teilbereiche umfassen, welche auf voneinander unterschiedliche Arten reversibel veränderbar sind.

Grundsätzlich sieht die Erfindung vor, dass der Spuckschutz durch wenigstens eine Befestigungsanordnung lösbar an einem anderen Bauteil festlegbar sein kann. Bei diesem Bauteil kann es sich beispielsweise um ein Sitzmöbel oder/und einen Fahrzeugsitz oder/und eine Armlehne oder/und eine Rückenlehne oder/und ein Sitzteil oder/und eine Sitzbank oder/und einen Tisch handeln, um nur einige eine nicht abschließenden Aufzählung zu benennen.

Besagte Befestigungsanordnung kann wenigstens ein, insbesondere zumindest bereichsweise flexibles, Mittel umfassen oder als ein solches ausgebildet sein, wie beispielweise eine Schlaufe oder/und ein Tunnel oder/und ein Kanal oder/und ein Band. Am Beispiel einer Armlehne kann beispielsweise die Form einer Schlaufe oder/und eines Tunnels oder/und eines Kanals dazu dienen, um diese quasi über die Armlehne zu ziehen. Durch eine zumindest bereichsweise flexible Ausgestaltung ergibt sich eine ausreichende Haltewirkung an der Armlehne, so dass keine zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind. Selbstverständlich kann wenigstens eines der genannten Mittel auch wenigstens ein lösbares Verschlussmittel, wie etwa ein Klettband oder/und einen Druckknopf oder/und einen Haken oder/und eine Öse oder/ und eine Dornschließe oder/und eine Faltschließe umfassen oder als ein solches ausgebildet sein. Durch lösen und damit einhergehendes zumindest bereichsweises Öffnen der Befestigungsanordnung lässt sich der Montage- sowie Demontagevorgang mitunter erleichtern oder erst durchführen. Das Verschlussmittel kann dazu dienen, um die Haltewirkung insgesamt zu erhöhen, beispielsweise durch Aufbringen einer Zugkraft und anschließendes Halten dieser Zugkraft über das Verschlussmittel.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung kann die Befestigungsanordnung wenigstens ein Steckteil aufweisen, welches zur steckbaren Anordnung in einem Schlitz ausgebildet ist. Bei diesem Schlitz kann es sich in vorteilhafter Weise um einen solchen zwischen zwei unmittelbar benachbarten Sitzen oder/und zwei Teilen einer Sitzbank baulich bedingten Schlitz handeln, um nur einige Möglichkeiten einer nicht abgeschlossenen Aufzählung zu nennen. Das Steckteil kann hierzu beispielsweise stabförmig oder/und plattenförmig ausgestaltet sein. Das Steckteil ermöglicht eine überaus einfache und schnell herstellbare sowie lösbare Anordnung des Spuckschutzes an solchen Orten, die einen geeigneten Schlitz aufweisen. Mit Blick auf benachbarte Sitzgelegenheiten kann dieser Schlitz beispielsweise zwischen den Sitzteilen oder/und den Rückenlehnen vorhanden sein. Denkbar wäre auch eine gegenüber dem Ab schirmmittel entsprechende Orientierung des Steckteils, so dass sich der zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne eines Sitzes oder/und einer Sitzbank befindliche Schlitz zur Anordnung des erfindungsgemäßen Spuckschutzes nutzen lässt.

Die Befestigungsanordnung kann wenigstens ein, insbesondere U-förmiges oder C-förmiges, Klemmteil aufweisen. Dieses ist dann zur klemmenden Anordnung des Spuckschutzes an einem Bauteil ausgebildet. Wenigstens ein Schenkel des Klemmteils kann zumindest teilweise elastisch ausgebildet sein. Alternativ oder ergänzend hierzu kann wenigstens ein Schenkel des Klemmteils ein Spannmittel umfassen, welches hierzu beispielsweise hebelartig oder/und schraubenartig ausgebildet sein kann. Durch die so mögliche Veränderung des Abstands zweier Bereiche des Klemmteils ist ein Bauteil zwischen diesen eingliederbar, wobei die Klemmwirkung des Klemmteils nutzbar ist, um den Spuckschutz an dem Bauteil zu halten.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann der Spuckschutz zumindest teilweise mit einer viruziden oder/und bakteriziden oder/und fungiziden Eigenschaft ausgestattet sein.

Nach einer zweiten Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Spuckschutzes kann dieser so gestaltet sein, dass dessen Ab schirmmittel zumindest bereichsweise aus einer Materialbahn zum Einmalgebrauch gebildet ist. Mit anderen Worten ist das Ab schirmmittel insofern nicht für den Dauereinsatz vorgesehen, sondern kann nach dessen temporären Einsatz entsorgt werden. Gemäß einer Weiterführung dieses grundsätzlichen Gedankens kann die Materialbahn auch in einer bevorrateten Weise vorliegen, die es gestattet, die jeweils notwendige Länge des Ab schirmmittels von einer Wickelanordnung abzurollen. Auf diese Weise kann beispielsweise eine Rolle mit Materialbahn vorgesehen sein, welche sich im Laufe des Einsatzes des Spuckschutzes verbraucht. Selbstverständlich kann das dann in Rollenform vorliegende Ab schirmmittel bei Bedarf gegen eine neue beziehungsweise volle Rolle ausgetauscht werden.

Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Spuckschutzes ergeben sich durch eine technisch sinnvolle Kombination einzelner oder mehrerer in der vorliegenden Beschreibung der Erfindung aufgezeigter Merkmale sowie Maßnahmen für den Fachmann in naheliegender Weise.

Figurenbeschreibung

Vorteilhafte Einzelheiten und Wirkungen der Erfindung sind im Folgenden anhand von in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht,

Fig. 2 eine erste Variante eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht,

Fig. 3 eine zweite Variante eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht,

Fig. 4 eine dritte Variante eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht,

Fig. 5 eine vierte Variante eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht,

Fig. 6 eine fünfte Variante eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht,

Fig. 7 einen Teil eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes mit einer ersten Variante einer Befestigungsanordnung in einer Ansicht, Fig. 8 einen Teil eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes mit einer zweiten Variante einer Befestigungsanordnung in einer Ansicht,

Fig. 9 einen Teil eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes mit einer dritten Variante einer Befestigungsanordnung in einer Ansicht sowie

Fig. 10 eine sechste Variante eines erfindungsgemäßen Spuckschutzes in einer Ansicht.

Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Spuckschutz 1 zu entnehmen, welcher einen Basis 2 und ein gegenüber der Basis 2 verlagerbares erstes Rahmenteil 3a aufweist. Basis 2 und erstes Rahmenteil 3a sind über ein zweites Rahmenteil 3b und ein drittes Rahmenteil 3c relativ zueinander beweglich miteinander verbunden. Die entgegengesetzten Richtungen der möglichen linearen Verlagerbarkeit insbesondere des ersten Rahmenteils 3a gegenüber der Basis 2 ist durch einen schwarzen Pfeil angedeutet. Das zweite Rahmenteil 3b und das dritte Rahmenteil 3c bilden dabei ein Führungsgetriebe 3d. Bei einer Entfernung des ersten Rahmenteils 3a von der Basis 2 spannen diese ein Ab schirmmittel 4 zwischen sich auf. Das Ab schirmmittel 4 ist vorliegend als flexible Materialbahn 4a ausgebildet, welches sich zwischen dem ersten Rahmenteils 3a und der Basis 2 erstreckt. Erkennbar weist die Materialbahn 4a eine Vielzahl an parallel zueinander verlaufenden Falten 5 auf. Bei einer Entfernung des ersten Rahmenteils 3a von der Basis 2 wird die Materialbahn 4a entsprechend linear auseinandergefaltet, während eine entgegengesetzte Bewegung des ersten Rahmenteils 3a hin zur Basis 2 ein lineares Zusammenfalten der Materialbahn 4a bewirkt. Auf diese Weise ist die Abschirmfläche des so manipulierbaren Ab schirmmittel s 4 durch falten seiner Materialbahn 4a reversibel veränderbar. Die maximal mögliche Ausdehnung des Spuckschutzes 1 ist mit unterbrochenen Linien angedeutet. Besonders vorteilhaft ist, dass besagte Manipulation des Ab schirmmittel s 4 auch im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand des Spuckschutzes 1 möglich ist.

Die Basis 2 kann dabei so gestaltet sein, dass die Materialbahn 4a oder/und die Rahmenteile 3a-3c zumindest teilweise in dieser aufnehmbar sind. Fig. 2 zeigt eine erste Variante des Spuckschutzes 1 aus Fig. 1. Wie bereits zuvor weist auch diese eine Basis 2 und eine linear gegenüber der Basis 2 verlagerbares erstes Rahmenteil 3a auf, zwischen denen eine mit Falten 5 ausgestattete Materialbahn 4a des Ab schirmmittel s 4 angeordnet ist. Anstelle des Führungsgetriebes 3d sind der erster Rahmenteil 3a und die Basis 2 nunmehr über zwei Linearführungen 6, 7 beweglich miteinander verbunden. Jede Linearführung 6, 7 weist einen Zylinder 6a, 7a und eine darin verschieblich geführte Stange 6b, 7b auf. Vorliegend sind die beiden Linearführungen 6, 7 über ihren jeweiligen Zylinder 6a, 7a an der Basis 2 festgelegt, während das erste Rahmenteil 3a mit den freien Enden ihrer Stange 6b, 7b verbunden ist. Auch in dieser Variante ist die Abschirmfläche des Ab schirmmittels 4 durch falten seiner Materialbahn 4a reversibel veränderbar. Die entgegengesetzten Richtungen der möglichen linearen Verlagerbarkeit insbesondere des ersten Rahmenteils 3a gegenüber der Basis 2 ist durch einen schwarzen Pfeil angedeutet. Die maximal mögliche Ausdehnung des Spuckschutzes 1 ist mit unterbrochenen Linien angedeutet.

Wenigstens eine der Linearführungen 6, 7 kann eine Kraftunterstützung für die Verlagerung des ersten Rahmenteils 3a von der Basis 2 oder/und umgekehrt aufweisen. Besagte Kraftunterstützung kann beispielsweise auf einem in dem zugehörigen Zylinder 6a, 7a angeordneten Federelement oder/und einem darin komprimierten beziehungsweise komprimierbaren Gas basieren. Denkbar ist auch eine elektrische Unterstützung, bei der beispielsweise eine Drehbewegung in eine lineare Bewegung übersetzbar ist. Grundsätzlich kann eine Mechanik vorgesehen sein, durch deren Auslösen der Spuckschutz 1 mittels der Kraftunterstützung in einen aktiven Zustand überführbar ist oder/und umgekehrt.

Fig. 3 ist eine weitere zweite Variante des erfindungsgemäßen Spuckschutzes 1 zu entnehmen. Wie in den vorhergehenden Ausführungen weist auch diese eine mittels Falten 5 zusammenfaltbaren sowie auseinanderfaltbar. Anders ist die Art der Bewegung des Ab schirmmittels 4, welches nunmehr durch Schwenken manipulierbar ist. Hierzu sind Basis 2 und erstes Rahmenteil 3a über ein Gelenk 8 relativ zueinander schwenkbar miteinander verbunden. Dabei kann sich die Materialbahn 4a des Ab schirmmittels 4 zwischen dem erste Rahmenteil 3a und der Basis 2 oder - wie in Fig. 3 dargestellt - zwischen dem erste Rahmenteil 3a und einem zweiten Rahmenteil 3b erstrecken. Aufgrund der möglichen Schwenkbewegung ist die flexible Materialbahn 4a entsprechend fächerartig zusammenfaltbar sowie auseinanderfaltbar. Die entgegengesetzten Richtungen der möglichen Schwenkbewegung insbesondere des ersten Rahmenteils 3a gegenüber dem zweiten Rahmenteil 3b oder der Basis 2 (nicht dargestellt) ist durch einen schwarzen Pfeil angedeutet. Die maximal mögliche Ausdehnung des Spuckschutzes 1 ist mit unterbrochenen Linien angedeutet.

In Fig. 3 ist rein beispielhaft eine weitere mögliche Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Spuckschutzes 1 ersichtlich, bei welcher das Ab schirmmittel 4 grundsätzlich (insofern also bei allen Varianten) zwei Teilbereiche A, B umfassen kann. Von diesen kann der erste Teilbereich A feststehend ausgebildet sein, wohingegen nur der zweite Teilbereich B in Bezug auf die Ab schirmfläche gegenüber dem ersten Teilbereich A reversibel veränderbar ist. Selbstverständlich kann auch der erste Teilbereich A in Bezug auf die Abschirmfläche reversibel veränderbar sein, wobei die Art seiner möglichen Veränderbarkeit sich dann von der des zweiten Teilbereichs B unterscheiden kann. Bei dem ersten Teilbereich A des Ab schirmmittels 4 kann es sich um einen plattenförmigen Grundkörper 9 handeln, wie in Fig. 3 angedeutet. Der plattenförmige Grundkörper 9 kann eine Eigensteifigkeit aufweisen. In nicht näher gezeigter Weise kann der Grundkörper 9 auch so mit der Basis 2 verbunden sein, dass dieser relativ zur Basis 2 verlagerbar ist. Hierzu kann wenigstens eine - wie bereits zuvor gezeigte - Linearführung 6, 7 oder/und ein Führungsgetriebe 3d oder/und ein Gelenk 8 zwischen Grundkörper 9 und Basis 2 vorgesehen sein.

Fig. 4 verdeutlicht den Aufbau einer weiteren dritten Variante des erfindungsgemäßen Spuckschutzes 1. Dieser weist neben der Basis 2 zwei gelenkig an diesem angeordnete Rahmenteile 3a, 3b auf. Die Materialbahn 4a des Ab schirmmittels 4 ist dabei mit den beiden Rahmenteilen 3a, 3b verbunden. Zusätzlich kann die Materialbahn 4a auch mit der Basis 2 verbunden sein. Durch entsprechendes Schwenken der beiden Rahmenteile 3a, 3b relativ zur Basis 2 ist die Materialbahn 4a zwischen diesen (und der Basis 2) kollabierbar sowie spannbar. Die maximal mögliche Ausdehnung des Spuckschutzes 1 ist mit unterbrochenen Linien angedeutet. Im voll aktiven Zustand des Spuckschutzes 1 schließt die Basis 2 jeweils einen Winkel von 90° (+/- 15°) zwischen sich und jedem der beiden Rahmenteile 3a, 3b ein. Die entgegengesetzten Richtungen der möglichen Schwenkbewegung jedes Rahmenteils 3a, 3b gegenüber der Basis 2 sind jeweils durch einen schwarzen Pfeil angedeutet. Aufgrund der insgesamt weichen Ausgestaltung des Ab schirmmittel s 4 ist dieses - neben der Schwenkbarkeit seiner Rahmenteile 3a, 3b - insbesondere durch Biegen in Bezug auf seine Abschirmfläche manipulierbar.

Gemäß eine Weiterentwicklung der in Fig. 4 gezeigten Variante des Spuckschutzes 1 kann wenigstens eines seiner Rahmenteile 3a, 3b zumindest teilweise aus einem elastischen Federelement 10 gebildet sein oder zumindest ein solches aufweisen. Unabhängig von dessen möglichen schwenkbaren Lagerung an der Basis 2 oder ohne eine solche kann besagtes Federelement 10 durch Aufbringen einer äußeren Kraft entgegen seiner Rückstellkraft zumindest abschnittsweise gegenüber der Basis 2 reversibel auslenkbar, insbesondere abbiegbar, sein. Aufgrund seiner Rückstellkraft gelangt dieses so wieder in seine ursprüngliche Ausgangslage, so dass die zumindest teilweise dabei kollabierte Materialbahn 4a wieder spannbar ist. Wie in Fig. 4 gezeigt, kann das, insbesondere stabförmige, Federelement 10 sich in seinem unbelasteten Zustand zumindest abschnittsweise geradlinig erstrecken. Aufgrund der insgesamt weichen Ausgestaltung des Ab schirmmittel s 4 ist dieses insbesondere durch Biegen in Bezug auf seine Abschirmfläche manipulierbar.

Fig. 5 stellt den Aufbau einer weiteren vierten Variante des erfindungsgemäßen Spuckschutzes 1 vor. Ähnlich wie die vorhergehende Variante aus Fig. 4 weist diese eine Basis 2 und ein zumindest abschnittsweise als Federelement 10 ausgebildetes Rahmenteil 3a auf, welches über seine beiden Endabschnitte an der Basis 2 gelagert ist. Im unbelasteten Zustand des Federelements 10 erstreckt sich dieses im Wesentlichen bogenförmige über der Basis 2, wobei die mit dem Federelement 10 verbundene flexible Materialbahn 4a des Ab schirmmittels 4 dabei vollständig gespannt ist. Die Materialbahn 4a kann ebenfalls mit der Basis 2 verbunden sein. Die maximal mögliche Ausdehnung des Spuckschutzes 1 ist mit unterbrochenen Linien angedeutet.

Durch Aufbringen einer äußeren Kraft entgegen der Rückstellkraft des Federelements 10 ist dieses zumindest abschnittsweise gegenüber der Basis 2 reversibel auslenkbar, insbesondere abbiegbar, wobei die Materialbahn - wie dargestellt - zumindest teilweise kollabiert. Durch Verringern oder Wegfall der äußeren Kraft gelangt das Federelement 10 aufgrund seiner Rückstellkraft wieder selbsttätig zurück in seine Ausgangslage, wobei es die Materialbahn 4a wieder spannt, so dass der Spuckschutz 1 erneut seinen aktiven Zustand einnimmt. Diese Ausgestaltung gestattet eine unkomplizierte Verdrängung des Spuckschutzes 1, beispielsweise um temporär genügend Raum für ein Vorbeigehen zu schaffen. Aufgrund der insgesamt weichen Ausgestaltung des Ab schirmmittel s 4 ist dieses durch Biegen in Bezug auf seine Abschirmfläche manipulierbar.

Bei den beiden zuletzt gezeigten Varianten kann die Materialbahn 4a des Ab schirmmittel s 4 wenigstens einen Tunnel 11 oder/und eine Schlaufe oder7und eine Tasche besitzen, in welcher das - insbesondere als Federelement 10 ausgebildete - Rahmenteil 3a, 3b angeordnet oder anordenbar ist.

Fig. 6 ist eine weitere fünfte Variante des erfindungsgemäßen Spuckschutzes 1 zu entnehmen. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass deren Rahmenteile 3a-3c als mit einem Fluid befüllbarer Kanal 12 ausgebildet sind. Zumindest zwischen den Teilen des Kanals 12 erstreckt sich die Materialbahn 4a des Ab schirmmittel s 4. Durch einen entsprechenden Fluiddruck innerhalb des Kanals 12 entwickelt dieser eine entsprechende Steifigkeit, so dass der Spuckschutz 1 in seinen aktiven Zustand überführbar ist (wie dargestellt). Durch Ablassen des Fluids kollabiert der Kanal 12 und damit auch das Ab schirmmittel 4 (nicht dargestellt). Hierzu kann der Spuckschutz 1 beispielsweise eine Ventilanordnung 13 besitzen, über welche das Fluid in den Kanal 12 einfüllbar und aus diesem entnehmbar ist. Aufgrund der insgesamt weichen Ausgestaltung des Ab schirmmittel s 4 ist dieses - neben dem Einfüllen und Ablassen eines Fluids - insbesondere durch Biegen in Bezug auf seine Abschirmfläche manipulierbar.

Fig. 7 sowie Fig. 8 und Fig. 9 zeigen rein beispielhaft mögliche Ausgestaltungsformen für eine Befestigungsanordnung 14, um den Spuckschutz 1 in seiner bestimmungsgemäßen Anordnung lösbar festlegen zu können:

Fig. 7 ist die Anordnung von zwei Schlaufen 15a, 15b an der Basis 2 zu entnehmen, welche um ein anderes Bauteil, wie beispielweise eine nicht näher ersichtliche Armlehne, herum führbar sind. Jede dieser Schlaufen 15a, 15b besitzt ein Verschlussmittel 16, über welches die jeweilige Schlaufe 15a, 15b in ihrer geschlossenen Form haltbar ist. Rein beispielhaft ist das hier angedeutete Verschlussmittel 16 als Klettband 16a ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich kann das Verschlussmittel 16 auch als Druckknopf oder/und Haken oder/und Öse oder/und Dornschließe oder/und Faltschließe ausgebildet sein oder eine/n solchen aufweisen (nicht näher gezeigt).

Fig. 8 ist die Anordnung eines Klemmteils 17 an der Basis 2 als Befestigungsanordnung 14 zu entnehmen. Das Klemmteil 17 ist im Wesentlichen U- oder C-förmig ausgebildet. Ein Schenkel 17a des Klemmteils 17 kann zumindest teilweise elastisch ausgebildet sein. Alternativ oder ergänzend hierzu kann der Schenkel 17a ein hebelartiges oder/und schraubenartiges Spannmittel umfassen. Das Klemmteil 17 dient dazu, um den Spuckschutz in seiner bestimmungsgemäßen Anordnung an einem hier nicht näher gezeigten Bauteil festzulegen.

Fig. 9 ist zu entnehmen, dass die Befestigungsanordnung 14 - alternativ oder ergänzend - ein hier plattenförmig gestaltetes Steckteil 18 aufweisen kann. Dieses ist so an der Basis 2 befestigt, dass dieses zumindest teilweise in einem Schlitz 19 anordenbar ist. Vorliegend befindet sich besagter Schlitz 19 rein beispielhaft zwischen zwei unmittelbar benachbarten Sitzen 20a, 20b oder zwei Teilen einer Sitzbank.

Fig. 10 zeigt eine weitere sechste Variante des erfindungsgemäßen Spuckschutzes 1. Bei diesem ist dessen Ab schirmmittel 4 aus einer Materialbahn 4a zum Einmalgebrauch gebildet. Rein beispielhaft ist die Basis 2 hierbei so gestaltet, dass dieses eine Wickelanordnung 21 enthält, auf welcher die Materialbahn 4a aufgewickelt ist. Durch Abrollen der jeweils benötigten Länge der Materialbahn 4a kann diese temporär als Abschirmelement 4 dienen, wobei diese dann durch Abtrennen von der restlichen Materialbahnrolle entsorgbar ist.

In allen möglichen Varianten kann die flexible Materialbahn 4a zumindest teilweise eine Folie aufweisen oder aus einer solchen gebildet sein. Alternativ oder ergänzend hierzu kann die flexible Materialbahn 4a zumindest teilweise wenigstens ein Textil aufweisen oder aus einem solchen gebildet sein. Denkbar ist auch eine Ausgestaltung derart, dass eine Folie zwischen zwei Textilen angeordnet ist. Hierdurch ergibt sich eine nach außen angenehme Haptik oder/und Optik, während die zwischen den Textilien eingegliederte Folie der Materialbahn 4a eine vollständige Dichtheit gegenüber Flüssigkeiten verleiht. Bei dem Textil kann es sich zumindest bereichsweise beispielsweise um einen Stoff oder/und ein Vlies handeln. Ergänzend oder alternativ kann die oder wenigstens eine der Materialbahnen 4a einen Widerstand gegenüber dem Durchdringen von Tröpfchen oder/und Flüssigkeit aufweisen.

Bezugszeichenliste - Spuckschutz - Basis von 1 a - erstes Rahmenteil von 1 b - zweites Rahmenteil von 1 c - drittes Rahmenteil von 1 - Ab schirmmittel von 1 a - Materialbahn von 4 - Falte von 4a - Linearführung von 1 a - Zylinder von 6 b - Stange von 6 - Linearführung von 1 a - Zylinder von 7 b - Stange von 7 - Gelenk von 1 - Grundkörper von 4 0 - Federelement von 1 1 - Tunnel von 4 2 - Kanal von 4 3 - Ventilanordnung von 1 4 - Befestigungsanordnung von 1 5a - Schlaufe von 14 5b - Schlaufe von 14 6 - Verschlussmittel von 14 6a - Klettband von 16 7 - Klemmteil von 14 7a - Schenkel von 17 8 - Steckteil von 14 9 - Schlitz zwischen 20a und 20b 0a - Sitz 20b - Sitz 21 - Wickelanordnung