Die Erfindung betrifft eine Spraydose mit einem becherförmigen Körper aus Metall, an dessen oberem kreisförmigen Rand ein Montageteller befestigt ist, der den becherförmigen Körper an seiner Oberseite verschließt und in dem mittig ein Ventilgehäuse gelagert ist, für ein das Produkt dosierendes Ventil. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Spraydose.

Bei den bekannten Spraydosen wird der becherförmige Körper in der Regel aus Weißblech oder Aluminium hergestellt, wobei entweder die Dosenwand zu einem Zylinder geformt und verschweißt wird und danach Deckel und Boden separat hergestellt und angebördelt werden oder aber die Dose wird nahtlos aus einem Stück hergestellt im Kaltfließ-Pressverfahren. Das Herstellen dieser

becherförmigen Körper mit einem Durchmesser von mehreren Zentimetern ist technisch aufwendig und kostenintensiv.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spraydose der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der das Herstellen des becherförmigen Körpers besonders einfach und preiswert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der becherförmige Körper von einem Batteriebecher gebildet ist.

Batteriebecher werden in Milliarden Stückzahlen kostengünstig hergestellt. Das Verwenden dieser bereits auf dem Markt befindlichen Batteriebecher für

BESTÄTIGUNGSKOPIE Spraydosen und damit für einen neuen Zweck führt zu einer erheblichen

Kosteneinsparung.

Batteriebecher haben wesentlich kleinere Abmessungen in Höhe und

Durchmesser als übliche Spraydosen, so dass die aus Batteriebecher

hergestellten Spraydosen sehr klein und handlich und damit platzsparend mitgeführt werden können zu den unterschiedlichsten Verwendungen. Hierbei ist bei den bekannten Batteriebechern gesichert, dass sie ausreichend

hochdruckfähig sind.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der becherförmige Körper einen ebenen ungewölbten Boden aufweist. Auch sollte der becherförmige Körper einen

Außendurchmesser von 10 bis 33 mm und eine Länge von 29 bis 125 mm aufweisen.

Vorzugsweise ist der obere Rand der Becherwand nach innen umgebördelt und hierdurch der äußere Rand des Montagetellers ringförmig umfasst. Hierbei ist zwischen dem umgebördelten Rand der Becherwand und dem äußeren Rand des Montagetellers ein Dichtring angeordnet.

Auch wird vorgeschlagen, dass der Montageteller mit einem mittigen, nach unten offenen, nach oben vorragenden Topfbereich das Ventilgehäuse umfasst. Hierbei weist der Topfbereich des Montagetellers in seinem oberen Boden eine mittige Öffnung auf, durch den das Ventilteil nach oben hindurchragt, auf den der Ventildruckkopf aufgesetzt wird.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der metallene becherförmige Körper aus nickelplatiertem Stahlblech oder aus einem Stahl oder aus einem

Aluminiumblech, welches einseitig oder beidseitig mit einer PET- oder PP-Folie beschichtet ist, besteht.

Eine besonders einfache und sichere Befestigung des oberen Abschlussteiles insbesondere des Montagetellers wird erreicht, wenn unterhalb des oberen Randes eine sich nach außen öffnende ringförmige Sicke eingebracht ist. Hierbei sollte der Außenrand des Montagetellers zwischen der Sicke und dem nach innen umbördelten oberen Rand gehalten sein.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zum zu versprühenden Produkt innerhalb der Spraydose ein Treibmittel sich befindet.

Ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zum Herstellen einer Spraydose besteht darin, dass ein hergestellter becherförmiger Körper aus Metall an dem oberen Rand der Becheröffnung derart durch ein Blechverarbeitungsverfahren verformt wird, dass ein in die Becheröffnung eingesetzter Montageteller als oberer Abschluss druckdicht gehalten ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen noch unbearbeiteten, durch Tiefziehen bzw. durch ein Kaltfließ- Pressverfahren hergestellten Batteriebecher,

Fig. 2 den Batteriebecher nach Einbringen einer Einschnürung bzw.

Taillierung, Sicke,

Fig. 3 den Batteriebecher nach eingesetztem Montageteller mit darin

befindlichem Ventil und

Fig. 4 nach Umbördeln des oberen Randes der Becherwand, um dadurch den äußeren Rand des Montagetellers zu umfassen.

Die erfindungsgemäße Spraydose (Sprühdose) besitzt als becherförmigen Körper 1 einen Batteriebecher, d. h. der becherförmige Körper der Spraydose wird nicht speziell für die Spraydose angefertigt, sondern es wird ein bereits fertiger becherförmiger Körper mit flachem ungewölbten Boden 5 verwendet, wie er für Batteriebecher in hohen Stückzahlen durch Tiefziehen aus nickelplatiertem Stahlblech, aus rostfreiem Stahlblech oder aus einem Aluminiumblech hergestellt wird. Im letzteren Fall kann das Aluminiumblech einseitig oder beidseitig mit einer PET- oder PP-Folie beschichtet sein. Die Abmessungen de Batteriebecher sind in Höhe und Außendurchmesser 44 x 10, 50 x 14, 50 x 25 und 61 x 33 mm.

Bei diesem, für die Batterieproduktion hergestellten becherförmigen Körper mit äußerer zylindrischer Wand 6 wird der obere Rand 2 mit einer

Querschnittsverringerung in Form einer zur Becherachse koaxialen ringförmigen Sicke 13 bzw. Einschnürung/Querschnittsverringerung versehen, so dass ein oberer offener Rand 2 entsteht, in dem ein Montageteller 3 als Abschlusskappe eingesetzt wird. Nach dem Einsetzen wird der obere Rand 2 nach innen umgebördelt, um den Montageteller sicher zu halten. Hierbei kann zuvor der äußere ringförmige Rand des Montagetellers 3 mit einem Dichtring 8 versehen werden, um den dann der Rand 2 umgebogen wird.

Der kreisförmige Montageteller 3 weist mittig einen Topfbereich 9 auf, der nach oben aus dem Topfbereich hervorragt und nach unten offen ist und in dessen unteren offenen Bereich ein Ventilgehäuse 4 lagert. Der obere Boden des

Topfbereichs 9 besitzt eine mittige Öffnung 10, durch den ein hohles

rohrförmiges Ventilteil 1 nach oben senkrecht hindurchragt, auf den ein nicht dargestellter Ventildruckkopf aufgesetzt wird.

Das im Ventilgehäuse 4 befindliche Ventil ist von bekannter Bauart und besitzt ein federbelastetes Ventilstellglied 12, das in das Ventilteil 11 übergeht. An der Unterseite des Ventilgehäuses 4 ragt ein nach unten offener Rohrstutzen 15 vor, der in das Innere des becherförmigen Körpers 1 hineinragt und durch den das im Becher befindliche Produkt insbesondere durch ein Treibmittel zum Ventil geführt wird.