Federspeicherbremszylinder

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Federspeicherbremszylinder für eine Bremse eines Schienenfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Federspeicherbremszylinder kommen insbesondere in Drehgestellen von Schienenfahrzeugen als Bestandteil einer Feststellbremse zum Einsatz. Ein solcher Federspeicherbremszylinder weist einen innerhalb des Zylindergehäuses axial bewegbaren Federspeicherkolben auf, der einerseits durch eine Speicherfeder zum Betätigen der Bremse bei Druckabfall und andererseits durch eine druckmittelbeaufschlagbare Federspeicherdruckkammer zum Lösen der Bremse bewegbar ist. Mit dem Federspeicherkolben ist eine Kolbenstange axial bewegbar, die die Bremszange betätigt.

Ein solcher Federspeicherbremszylinder weist üblicherweise auch eine manuell betätigbare, mechanische Notlöseeinrichtung auf, die dann zum Einsatz kommt, wenn eine durch einen Federspeicherbremszylinder eingebremste Bremszange gelöst werden soll, wenn keine Druckluft als Energiequelle zur Verfügung steht. Solche Notlöseeinrichtungen werden beispielsweise über einen Bowdenzug angesteuert.

Eine solche Notlöseeinrichtung besteht dabei üblicherweise im Wesentlichen aus einer Notlösebetätigungseinrichtung, mit der beispielsweise manuell ein Bowdenzug betätigt wird sowie einem von der Notlösebetätigungseinrichtung betätigbaren Notlösemechanismus, der am Zylindergehäuse des Federspeicherbremszylinders befestigt ist.

Die Befestigung eines solchen Notlösemechanismus und auch der Austausch eines in diesem fixierten Bowdenzuges erfordert dabei die Zugänglichkeit des Notlösemechanismus von wenigstens zwei Seiten, wobei an einer Seite ein Bowdenzuggehäuse an dem Notlösemechanismus befestigt werden muss und an der gegenüberliegenden Seite des Notlösemechanismus der Bowdenzug selbst mit einem eine Mechanik zum Entkoppeln des Federspeicherkolbens von der Kolbenstange betätigenden Kupplungsteil verbunden werden muss. Eine solche Zugänglichkeit von mehreren Seiten ist oftmals nur schwierig zu erreichen und macht insbesondere erforderlich gegebenenfalls andere Bauteile der Bremse oder des Drehgestells zu demontieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Federspeicherbremszylinder dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Montage und Wartung der Notlöseeinrichtung in einfacherer Weise durchführbar ist.

Die gestellte Aufgabe wird durch einen Federspeicherbremszylinder für eine Bremse eines Schienenfahrzeugs mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Federspeicherbremszylinder weist ein Zylindergehäuse auf, einen innerhalb des Zylindergehäuses axial bewegbaren Federspeicherkolben, der einerseits durch eine Speicherfeder zum Betätigen der Bremse bei Druckabfall und andererseits durch eine druckmittelbeaufschlagbare Federspeicherdruckkammer zum Lösen der Bremse bewegbar ist.

Mit dem Federspeicherkolben ist eine Kolbenstange axial bewegbar. Der Federspeicherbremszylinder weist des Weiteren eine Notlöseeinrichtung zur manuellen Entsperrung der Bremse ohne Druckmittel auf.

Die Notlöseeinrichtung weist eine Notlösebetätigungseinrichtung und einen von dieser betätigbaren Notlösemechanismus auf.

Der Notlösemechanismus weist ein Adaptergehäuse auf, bei dem ein mit einem Federelement in eine Neutralstellung vorgespanntes Kupplungsteil und ein mit der Notlösebetätigungseinrichtung und dem Kupplungsteil verbundenes Kraftübertragungsglied aufgenommen ist.

Das Adaptergehäuse ist an einem Gehäusedeckel des Zylindergehäuses festlegbar.

Der Gehäusedeckel des Zylindergehäuses weist eine zylindrische Aufnahme mit einer in diese vorstehende Sperrklinke auf. In die zylindrische Aufnahme ist ein zylindrischer Teil des Adaptergehäuses einsteckbar. An einer Stirnseite des Kupplungsteils im Adaptergehäuse ist ein Bajonettaufsatz angeordnet. Das Adaptergehäuse kann so durch eine Drehbewegung um eine Drehachse des zylindrischen Teils des Adaptergehäuses durch Hintergreifen der Sperrklinke mit dem Bajonettaufsatz des Kupplungsteils am Gehäusedeckel des Zylindergehäuses arretiert werden.

Mit einem solchermaßen ausgebildeten Gehäusedeckel des Zylindergehäuses und einem entsprechenden Adaptergehäuse des Notlösemechanismus ist die Montage und Wartung in einfacher Weise ermöglicht dadurch, dass der Federspeicherbremszylinder und die Notlöseeinrichtung schnell zu befestigen und zu trennen sind.

Insbesondere kann durch die Fixierung des Adaptergehäuses über die Bajonettverbindung des Kupplungsteils das Adaptergehäuse von einer ersten Seite her in den Gehäusedeckel eingeschoben werden und durch Drehen am Gehäusedeckel arretiert werden, so dass eine Zugänglichkeit von der der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Gehäusedeckels her nicht notwendig ist.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Kraftübertragungsglied als Bowdenzug ausgebildet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist ein den Bowdenzug außerhalb des Adaptergehäuses umhüllendes Bowdenzuggehäuse mittels einer Arretierplatte am Adaptergehäuses befestigt, wobei die Arretierplatte an einem entfernt von dem Bajonettaufsatz angebrachten Deckel des Adaptergehäuses lösbar befestigt ist.

Auch eine solche Arretierplatte ermöglicht in einfacher Weise die Montage und Wartung dadurch, dass der Notlösemechanismus und die Notlösebetätigungseinrichtung schnell zu befestigen und zu trennen sind.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Arretierplatte mittels einer durch eine Bohrung in der Arretierplatte durchführbare Schraube am Deckel des Adaptergehäuses befestigt, wobei die Bohrung so positioniert ist, dass die Arretierplatte nach Lösen der Schraube um einen als Drehachse dienenden Schraubenhals der Schraube aus ihrer das Bowdenzuggehäuse sichernden Stellung in eine Freigabestellung verschwenkbar ist. Dies ermöglicht, dass die die Arretierplatte haltende Schraube nicht vollständig aus dem Deckel herausgeschraubt, sondern lediglich gelöst werden muss und dadurch die Arretierplatte ebenfalls nicht vollkommen abgenommen werden muss, was den Vorteil mit sich bringt, dass die einzelnen Fixierbauteile nicht komplett abgenommen werden müssen, sondern quasi verliergesichert stets am Adaptergehäuse verbleiben.

Auch die Schrauben selbst sind bevorzugt verliergesichert am jeweiligen Bauteil gehalten. Bevorzugt ist dazu jeweils ein Schraubenschaft der Schraube mit einem Hinterschnitt versehen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der Deckel des Adaptergehäuses wenigstens eine weitere Aufnahme zur Sicherung eines weiteren Bowdenzugs und eines Bowdenzuggehäuses auf.

Dies ermöglicht in einfacher Weise auch den Einsatz mehrerer Bowdenzugverbindungen an einer solchen Notlöseeinrichtung.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines gattungsgemäßen Federspeicherbremszylinders gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Gehäusedeckel eines Zylindergehäuses mit daran angebrachter Notlösebetätigungseinrichtung gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 3 eine schematische isometrische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Federspeicherbremszylinders mit Zylindergehäuse, Gehäusedeckel und daran angebrachtem Adaptergehäuse eines Notlösemechanismus,

Fig. 4 eine isometrische Einzeldarstellung des Notlösemechanismus mit daran angebrachtem Bajonettaufsatz, Fig. 5 eine isometrische Darstellung eines in einer Aufnahme im Gehäusedeckel eingeschobenen Adaptergehäuses vor der Drehfixierung,

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung nach Drehfixierung des Adaptergehäuses am Gehäusedeckel,

Fig. 7 eine Seitenansicht auf das Adaptergehäuse mit daran angeordneten Bowdenzuggehäusen bei gelöstem Arretierdeckel und

Fig. 8 eine Schnittansicht durch das in Fig. 7 gezeigte Adaptergehäuse aus einer gedrehten Perspektive zur Darstellung des Kupplungsteils und des Federelements und der Anbindung des Bowdenzugs im Notlösemechanismus.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Federspeicherbremszylinders, Gehäusedeckels, Adaptergehäuses, Bowdenzugs und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 2 insgesamt ein gattungsgemäßer Federspeicherbremszylinder für eine Bremse eines Schienenfahrzeugs bezeichnet. Ein solcher Federspeicherbremszylinder 2 besteht im Wesentlichen aus einem Zylindergehäuse 4, in dem ein Federspeicherkolben 6 axial verschiebbar angeordnet ist. Zwischen dem Federspeicherkolben 6 und einem ein axiales Ende des Zylindergehäuses 4 verschließenden Deckel 10 sind hier zwei Speicherfedern 14, 16 angeordnet. Zwischen dem Federspeicherkolben 6 und dem Zylindergehäuse 4 ist des Weiteren eine Federspeicherdruckkammer 18 ausgebildet, die über einen Luftanschluss in einem Mantel des Zylindergehäuses 4 mit Druckluft beaufschlagbar ist.

Die Kraft dieser Speicherfedern 14, 16 wirkt über den Deckel 10 auf den Federspeicherkolben 6. Mit dem Federspeicherkolben 6 ist eine Kolbenstange 24 axial gekoppelt, die sich im nicht notgelösten Betriebszustand mit dem Federspeicherkolben 6 bewegt und bei entspannten Speicherfedern 14, 16 die Kolbenstange 24 gegen eine hier nicht gezeigte Bremszange drückt. Zum Lösen der Bremse wird über den Luftanschluss im Zylindergehäuse 4 Druckluft in die Federspeicherdruckkammer 18 eingeblasen, was dazu führt, dass der Federspeicherkolben 6 gegen die Kraft der Speicherfedern 14, 16 und mit diesen die Kolbenstange 24 in eine Nichtbremsstellung bewegt wird.

Um die Bremse auch ohne Druckluft lösen zu können, ist am Zylindergehäuse 4 eine Notlöseeinrichtung 310 befestigt, wie aus Figur 2 ersichtlich ist. Die Notlöseeinrichtung 310 ist mit einer Notlösebetätigungseinrichtung betätigbar. Der Notlösemechanismus ist dabei im Bereich des Gehäusedeckels 10 des Zylindergehäuses 4 festgelegt.

Zur Installation oder Wartung muss der Notlösemechanismus von zwei Seiten montiert werden, und zwar von einer ersten Seite mit einer Schraube 3401 und außerdem von einer zweiten Seite, an der das Ende des Bowdenzugs mit einer weiteren Schraube 3402 fixiert ist.

Zur Installation oder Wartung muss der Notlösebetätigungseinrichtung ebenso von zwei Seiten, und zwar von einer ersten Seite her, mit der Schraube 3403 befestigt ist und von einer zweiten Seite her, an der das Ende des Bowdenzugs mit der Schraube 339 fixiert ist.

Bei einem erfindungsgemäßen Federspeicherbremszylinder 100, wie er beispielhaft in Figur 3 dargestellt ist, ist der Notlösemechanismus 140 ebenfalls an einen Gehäusedeckel 130 eines Zylindergehäuses 120 festlegbar.

Dieser Notlösemechanismus 140 weist, wie insbesondere in Figur 4 gezeigt ist, ein Adaptergehäuse 150 auf, in dem ein mit einem Federelement 142 in eine Neutralstellung vorgespanntes Kupplungsteil 141 und ein mit der Notlösebetätigungseinrichtung und dem Kupplungsteil 141 verbundenes Kraftübertragungsglied aufgenommen sind.

Das Kraftübertragungsglied ist hier als Bowdenzug 160 ausgebildet.

Zur einfachen Befestigung des Notlösemechanismus 140 am Zylindergehäuse 120 des Federspeicherbremszylinders 100 weist der Gehäusedeckel 130 des Zylindergehäuses 120 eine zylindrische Aufnahme 131 mit einer in diese vorstehende Sperrklinke 190 auf, in die ein zylindrischer Teil 151 des Adaptergehäuses 150 einsteckbar ist.

Wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist, hintergreift ein am Kupplungsteil 141 angeordneter Bajonettaufsatz 180 die Sperrklinke 190 durch eine Drehbewegung des Adaptergehäuses 150 um eine Drehachse Ds des zylindrischen Teils 151 des Adaptergehäuses 150 und ermöglicht so ein einfaches Arretieren des Adaptergehäuses 150 am Gehäusedeckel 130 des Zylindergehäuses 120. Figur 5 zeigt das Adaptergehäuse 150 vor der Drehbewegung und Figur 6 das das Adaptergehäuse 150 nach der Drehbewegung.

In dieser Weise lässt sich das Adaptergehäuse 150 in einfacher Weise durch Einstecken in den Gehäusedeckel 130 des Zylindergehäuses 120 von einer Seite des Gehäusedeckels 130 des Zylindergehäuses 120 her und anschließendes Drehen am Gehäusedeckel 130 fixieren, ohne dass Zugang zu einer der Aufnahme 131 im Gehäusedeckel 130 gegenüberliegenden Seite notwendig ist.

Beim Zusammenbau des Bowdenzuges 160 mit dem Notlösemechanismus 140 zur Ankopplung an die Notlösebetätigungseinrichtung wird, wie insbesondere aus Figur 8 ersichtlich ist, vor der Montage des Bajonettaufsatzes 180 ein in seinem Durchmesser verdicktes Endstück 161 des Bowdenzugs 160 in eine dazu vorgesehene Ausnehmung im Kupplungsteil 141 des Notlösemechanismus 140 eingelegt.

Eine Schraube 113, mit der der Bajonettaufsatz 180 am Kupplungsteil 141 des Notlösemechanismus 140 fixiert wird, arretiert gleichzeitig das Endstück 161 des Bowdenzugs 160 am Kupplungsteil 141 des Notlösemechanismus 140. Wie weiter aus Figur 8 ersichtlich ist, ist der Schaft der Schraube 113 bevorzugt hinterschnitten ausgebildet und dadurch quasi verliergesichert im Bajonettaufsatz 180 gehalten.

Zur Fixierung eines Bowdenzuggehäuses 110 am Adaptergehäuse 150 ist das den Bowdenzug 160 umhüllende Bowdenzuggehäuse 110 mittels einer Arretierplatte 170 am Adaptergehäuse 150 befestigt. Die Arretierplatte 170 ist dabei an einem entfernt vom Bajonettaufsatz 180 am Adaptergehäuse 150 angebrachten Deckel 152 lösbar befestigt. Die Arretierplatte 170 ist dabei, wie in Figur 7 dargestellt ist, mittels einer durch eine Bohrung 171 in der Arretierplatte 170 durchführbare Schraube 111 am Deckel 152 des Adaptergehäuses 150 befestigt.

Die Bohrung 171 ist dabei so positioniert, dass der Deckel 152 nach Lösen der Schraube 111 um einen als Drehachse dienenden Schraubenhals der Schraube 111 aus seiner das Bowdenzuggehäuse 110 sichernden Stellung in eine Freigabestellung verschwenkbar ist. Bevorzugt ist auch der Schaft der Schraube 111 hinterschnitten und dadurch quasi verliergesichert im Deckel 152 gehalten.

Wie weiter in den Figuren 3 bis 7 gezeigt ist, weist der Deckel 152 des Adaptergehäuses 150 eine weitere Aufnahme zur Sicherung eines weiteren Bowdenzugs mit einem Bowdenzuggehäuse 112 auf.

Wie weiter in den Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, dient eine Schraube 114, die sich durch den Deckel 152 und einen Abschnitt des Bowdenzuggehäuses 110 erstreckt, der Verhinderung eines unbeabsichtigten Herausdrehens des Adaptergehäuses 150 aus der Schließstellung des durch den Bajonettaufsatz 180 und die Sperrklinke 190 gebildeten Bajonettverschlusses. Bevorzugt ist auch der Schaft der Schraube 114 hinterschnitten und dadurch quasi verliergesichert im Adaptergehäuse 150 gehalten.

Bezugszeichenliste

2 Federspeicherbremszylinder

4 Zylindergehäuse

6 Federspeicherkolben

10 Gehäusedeckel

14, 16 Speicherfeder

18 Federspeicherdruckkammer

24 Kolbenstange

100 Federspeicherbremszylinder

110, 112 Bowdenzuggehäuse

111 Schraube

113, 114 Schraube

120 Zylindergehäuse

130 Gehäusedeckel

131 Aufnahme

140 Notlösemechanismus

141 Kupplungsteil

142 Federelement

150 Adaptergehäuse

151 zylindrischer Teil

152 Deckel

160 Bowdenzug

161 Endstück

170 Arretierplatte

180 Bajonettaufsatz

190 Sperrklinke x, y, z Richtung

Ds Drehachse des zylindrischen Teils