Federscharniere der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie dienen dazu, das mit den Brillenglä- sern versehene Mittelteil einer Brille nachgiebig federnd mit den Bügeln zu verbinden. Diese können aus einer ersten am Mittelteil anliegenden Funkti- onsstellung in eine zweite etwa rechtwinklig zum Mittelteil verlaufenden Funktionsstellung verlagert werden. Werden die Bügel über die zweite Funktions- stellung hinaus nach außen verschwenkt, wird eine Federeinrichtung im Federscharnier aktiviert, die die Bügel in die zweite Funktionsstellung zurück- zieht. Zur Verbesserung der Nutzung der Brille kön- nen die Bügel zum Aufsetzen über die zweite Funkti- onsstellung hinaus nach außen verschwenkt und damit überdrückt werden. Dadurch wird die Federeinrich- tung des Federscharniers aktiviert und zwar so, dass die Bügel in die zweite Stellung zurückgezogen werden. Die Federeinrichtung bewirkt damit auch, dass die Bügel beim Tragen der Brille gegen den Kopf des Benutzers angedrückt werden, so dass die Brille sicheren Halt findet.

Beim Überdrücken der Bügel wird die Federeinrich- tung aktiviert, wobei das Scharnierelement etwas

aus dem Gehäuse des Federscharniers gegen die Rück- stellkraft der Federeinrichtung nach außen gezogen wird. Diese Verlagerung des Scharnierelements be- darf einer Führung. Bei herkömmlichen Federschar- nieren ist das Scharnierelement gemeinsam mit der Federeinrichtung in eine Ausnehmung eingesetzt, die in das Gehäuse eingebracht ist. Bereiche der Aus- nehmung wirken so mit dem Scharnierelement zusam- men, dass ein Führungsbereich gebildet wird. Dieser dient dazu, bei einer Verlagerung des Scharnierele- ments dieses sicher zu führen und zu verhindern, dass eine Relativdrehung zwischen Gehäuse und Scharnierelement eintritt. Die Ausnehmung, die ei- nerseits die Federeinrichtung und das Scharnierele- ment aufnimmt und andererseits Führungsbereiche aufweist, muss relativ lang ausgebildet werden, um die Führungsbereiche dort realisieren zu können, wo die Federeinrichtung nicht vorhanden ist. Über die Länge der Ausnehmung gesehen gibt es also Abschnit- te, in denen die Federeinrichtung angeordnet ist und weitere Abschnitte, die den Führungsbereich bilden.

Federscharniere sollen vorzugsweise immer häufiger eingesetzt werden, um den Tragekomfort der Brillen zu erhöhen. Da die Brillengestelle bei einigen Mo- dellen sehr filigran ausgebildet sind, müssen die Federscharniere sehr klein sein. Die Tatsache, dass die Ausnehmung im Gehäuse Abschnitte für die Feder- einrichtung und für den Führungsbereich aufweisen muss, erzwingen eine relativ lange Bauform des Gehäuses und damit des Federscharniers. Damit ist dieses in einigen Fällen nicht einsetzbar.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Federschar- nier für Brillen zu schaffen, das diesen Nachteil nicht aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Federscharnier vorgeschlagen, das die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Es zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Abschnitt des Führungsbereichs außerhalb der Ausnehmung anordenbar ist, die die Federeinrichtung und Teile des Scharnierelements aufnimmt. Die Ausnehmung kann damit kürzer ausge- bildet werden, so dass das Federscharnier insgesamt kürzer wird.

Bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel des Feder- scharniers, das sich dadurch auszeichnet, dass zu- mindest ein Abschnitt des Führungsbereichs seitlich versetzt zur Federeinrichtung angeordnet ist. Der Führungsbereich schließt sich also nicht-in Längs- richtung des Federscharniers gesehen-an die Feder- einrichtung an, so dass die Bauform des Federschar- niers reduziert ist.

Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel des Federscharniers, bei dem der Führungsbereich vollständig außerhalb der Ausnehmung anordenbar ist. Diese muss also nur noch so lang sein, dass sie gerade die Federeinrichtung aufnimmt. Dies führt zu einem extrem kurzen Federscharnier, das sehr universell einsetzbar ist. Es ist damit mög- lich, das Federscharnier sowohl auf den Bügel als auch im Bereich des Mittelteils einer Brille einzu- setzen.

Bevorzugt wird außerdem ein Ausführungsbeispiel des Federscharniers, das sich dadurch auszeichnet, dass der Führungsbereich Teil eines mit dem Scharnier- element zusammenwirkenden Scharnierteils ist.

Auch dadurch wird erreicht, dass die Baulänge des Gehäuses des Scharnierelements reduziert werden kann, weil hier Führungsbereiche entfallen können.

Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den übri- gen Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeich- nung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 einen Teillängsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Federscharniers in einer ersten Funktionsstellung ; Figur 2 einen Teillängsschnitt durch das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel in ei- ner zweiten Funktionsstellung ; Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Feder- scharniers ; Figur 4 ein Scharnierelement mit einer Federein- richtung ; Figur 5 eine Seitenansicht eines abgewandelten Ausführungsbeispiels eines Federschar- niers ähnlich dem in Figur 3 ;

Figur 6 einen Teillängsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federschar- niers ; Figur 7 eine Draufsicht auf die Stirnseite des Gehäuses des in Figur 6 dargestellten Fe- derscharniers ; Figur 8 einen Teillängsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federschar- niers ; Figur 9 eine Draufsicht auf die Stirnseite des Gehäuses des Federscharniers gemäß Figur 8 ; Figur 10 einen Teillängsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federschar- niers ; Figur 11 eine Ansicht eines Verriegelungselements ; Figur 12 einen Teillängsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federschar- niers ; Figur 13 eine Seitenansicht eines weiteren Ausfüh- rungsbeispiels eines Federscharniers in einer Funktionsstellung, die der in Figur 2 gezeigten entspricht ; Figur 14 eine Seitenansicht des aus Figur 13 sichtlichen Scharnierelements ;

Figur 15 eine Seitenansicht des in Figur 13 darge- stellten Scharnierteils ; Figur 16 eine Explosionsdarstellung des in Figur 13 dargestellten Federscharniers in Sei- tenansicht ; Figur 17 eine Draufsicht auf das in Explosionsdar- stellung wiedergegebenen Federscharniers gemäß Figur 13 ; Figur 18 eine Seitenansicht eines weiteren Ausfüh- rungsbeispiels eines Federscharniers in einer Funktionsstellung gemäß Figur'2 ; Figur 19 das Scharnierelement des in Figur 18 dar- gestellten Federscharniers in Seitenan- sicht ; Figur 20 das Scharnierteil des in Figur 18 darge- stellten Federscharniers in Seitenan- sicht ; Figur 21 eine Explosionsdarstellung des Scharnier- elements gemäß Figur 19 in Draufsicht ; Figur 22 ein Teilelement des in Figur 21 darge- stellten Scharnierelements ; Figur 23 eine Explosionsdarstellung des in Figur 19 wiedergegebenen Scharnierelements in Seitenansicht und Figur 24 das in Figur 22 dargestellte Teilelement in Seitenansicht.

Das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel des Federscharniers 1 weist ein Gehäuse 3 auf, das im Längsschnitt dargestellt ist. Im Inneren des Gehäu- ses ist eine Ausnehmung 5 vorgesehen, beispielswei- se eine Bohrung, die eine Federeinrichtung 7 und zumindest teilweise-ein Scharnierelement 9 auf- nimmt. Der aus der Ausnehmung 5 herausragende Teil des Scharnierelements 9 ist mit einem Scharnierauge 11 versehen, das mit einem Scharnierauge 13 eines Scharnierteils 15 zusammenwirkt. Die Augen der Scharnieraugen liegen fluchtend übereinander und werden auf geeignete Weise, vorzugsweise durch spe- zielle Schrauben, die gegen Lösen gesichert sind, miteinander verdrehbar verbunden. Von der Brille 17 sind hier nur Teile dargestellt. Beispielsweise wird hier davon ausgegangen, dass das Gehäuse 3 auf einem Bügel 19 der Brille 17 aufgesetzt ist und das Scharnierteil 15 auf dem Mittelteil 21 der Brille 17.

Die Federeinrichtung 7 weist hier eine Schraubenfe- der auf, die einen Teil des Scharnierelements 9, der hier als Stift 23 ausgebildet ist, umgibt. An den dem Scharnierauge 11 gegenüberliegenden Ende ist der Stift 23 mit einer Sicherung 25 versehen, die ein Abrutschen der Schraubenfeder verhindert.

Die Sicherung kann beispielsweise durch eine Stau- chung oder Quetschung des Endes des Stifts 23 rea- lisiert werden oder aber auf andere bekannte Weise, beispielsweise durch einen Kopf einer Schraube, die in das Scharnierauge 11 eingeschraubt ist.

Die lichte Weite der Ausnehmung 5 ist so gewählt, dass die Federeinrichtung 7 praktisch reibungsfrei

im Inneren des Gehäuses 3 unterbringbar ist und die Sicherung 25 nicht an der Wandung der Ausnehmung 5 anliegt. Um ein Herausziehen der Federeinrichtung 7 beziehungsweise des Scharnierelements 9 aus der Ausnehmung 5 des Gehäuses 3 zu vermeiden, ist eine geeignete Fixierung vorgesehen, hier eine Sicke 27.

Das heißt, die Wandung des Gehäuses 3 ist bereichs- weise nach innen in Richtung der Ausnehmung 5 ein- gedrückt, so dass die lichte Weite der Ausnehmung 5 in diesem Bereich reduziert ist. Dadurch kann die in das Gehäuse 3 eingesetzte Federeinrichtung 7 nicht mehr aus der Ausnehmung 5 herausgezogen wer- den.

Das Federscharnier 1 ist in Figur 1 in einer ersten Funktionsstellung dargestellt. Der Bügel 19 wurde aus einer Ruheposition, an der er am Mittelteil 21 mehr oder weniger anlag, in die Trageposition ver- lagert, in der der Bügel 19 gegenüber den Brillen- gläsern etwa 90° verläuft. In dieser Funktionsstel- lung liegt das Scharnierauge 11 an der dem Schar- nierauge zugewandten Stirnseite des Gehäuses 3 an ; die Federeinrichtung 7 beziehungsweise deren Schraubenfeder ist nur minimal vorgespannt.

Auf der Außenseite des Gehäuses 3 findet sich ein Führungsbereich 31 für das Scharnierelement 9. Bei- spielsweise ist hier in die Außenfläche 33 eine Nut eingebracht, die einen Boden 35 und mindestens eine Seitenfläche 37 aufweist. Der Führungsbereich weist damit zwei Abschnitte auf, die der Führung des Scharnierelements 9 dienen, nämlich den Boden 35 und die Seitenfläche 37.

Das Scharnierelement 9 ist mit einem Vorsprung 39 versehen, der hier vom Scharnierauge 11 ausgeht und von dort in dieselbe Richtung verläuft, wie der Stift 23. Damit liegt der Vorsprung 39 in der Nut, die von dem Boden 35 und der mindestens einen Sei- tenfläche 37 begrenzt wird. Die dem Stift 23 zuge- wandte Unterseite 41 des Vorsprungs 39 bildet damit ebenfalls einen Abschnitt des Führungsbereichs 31, der mit dem Boden 35 der Nut zusammenwirkt. Die dem Betrachter abgewandte Seitenfläche des Vorsprungs 39 bildet ihrerseits einen Abschnitt des Führungs- bereichs 31, der mit der Seitenfläche 37 der Nut zusammenwirkt.

Die Tiefe der Nut beziehungsweise die vom Boden 35 aus gemessene Höhe der Seitenfläche 37 ist so auf die Höhe des Vorsprungs 39 abgestimmt, dass der Vorsprung vollständig in der Nut verschwindet und damit eine flächige Außenseite des Gehäuses 3 auch im Führungsbereich 31 realisiert ist. Die Außenflä- che 33 kann links von der Stirnseite 43 des Vor- sprungs 39 abfallen, um dem Gehäuse 3 ein gefälli- ges Äußeres zu geben.

Es ist auch möglich, die Nut auf der Oberseite zu verschließen beziehungsweise abzudecken, also das Gehäuse quasi mit zwei parallel zueinander verlau- fenden Ausnehmungen zu versehen, wobei die Ausneh- mung 5 der Aufnahme der Federeinrichtung 7 und Tei- len des Scharnierelements 9 dient und die dazu pa- rallel verlaufende Ausnehmung der Aufnahme des Vor- sprungs 39.

Die Sicke 27 ist hier auf der Unterseite des Gehäu- ses 3 vorgesehen, mit der das Gehäuse 3 auf dem Bü- gel 19 aufliegt. Das Federscharnier 1 wird also vor der Anbringung am Bügel 19 vormontiert. Um die Fe- dereigenschaften der Federeinrichtung nicht zu beeinträchtigen, wird das Gehäuse 3 vorzugsweise durch Elektroschweißen auf dem Bügel 19 angebracht.

Dazu können auf der Unterseite des Gehäuses 3 auf bekannte Weise sogenannte Schweißwarzen vorgesehen werden, die bei Durchleitung eines elektrischen Stroms durch das Gehäuse 3 in den Bügel 19 schmel- zen und damit eine sichere Verbindung zwischen Ge- häuse und Bügel ergeben. Das Gehäuse 3 wird beim Elektroschweißen fest auf den Bügel 19 aufgedrückt.

Die Schweißwarzen schmelzen sehr schnell, so dass eine nachhaltige Erwärmung der Federeinrichtung be- ziehungsweise deren Schraubenfeder ausgeschlossen ist. Die Federeigenschaften bleiben also unbeein- trächtigt.

Das Scharnierteil 15 kann, da hier keine Feder vor- gesehen ist, auch auf das Mittelteil 21 aufgelötet werden. Aber auch hier ist selbstverständlich ein Elektroschweißen möglich.

Figur 2 zeigt das in Figur 1 dargestellte Feder- scharnier 1 in einer zweiten Funktionsstellung.

Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern ver- sehen, so dass auf die Beschreibung zu Figur 1 ver- wiesen wird.

Hier ist der Bügel 19 gegenüber dem Mittelteil 21 überdrückt, also über die Trageposition hinaus nach außen verschwenkt. Auf bekannte Weise wirken die

äußeren Kanten 45 und 47 von Bügel 19 und Mittel- teil 21 so miteinander, dass das Scharnierelement 9 gegen die Kraft der Federeinrichtung 7 aus der Aus- nehmung 5 des Gehäuses 3 herausgezogen wird, wobei die Federeinrichtung 7 aktiviert beziehungsweise die Schraubenfeder komprimiert wird. Durch die Si- cke 27 kann, wie gesagt, die Federeinrichtung 7 nicht aus der Ausnehmung 5 des Gehäuses 3 herausge- zogen werden. Die Federeinrichtung wird also zwi- schen der Sicke 7 und der Sicherung 25 eingespannt und komprimiert. Durch die Federeinrichtung 7 wird eine nach links gerichtete Rückstell-beziehungs- weise Zugkraft auf den Stift 23 ausgeübt, so dass das Scharnierauge 11 zum Gehäuse 5 zurückgezogen wird. Dies führt zu einer Rückverlagerung von Bügel 19 und Mittelteil 21 in die erste Funktionsstellung gemäß Figur 1.

Die Rückstellwirkung des Federscharniers 1 ist grundsätzlich bekannt, so dass hier nicht näher da- rauf eingegangen zu werden braucht.

Es sei hier noch darauf hingewiesen, dass das Ge- häuse 3 des Scharnierelements 9 bei entsprechender Auslegung der Brille 17 auch auf dem Mittelteil an- geordnet sein kann. Das Scharnierteil 15 ist dann am Bügel befestigt.

Aus den Darstellungen in den Figuren 1 und 2 wird deutlich, dass der Stift 23 im Inneren des Gehäuses 3, also in der Ausnehmung 5 praktisch ungeführt verläuft und dass die Führung des Scharnierteils 9 hier durch den Führungsbereich 31 realisiert wird, der außerhalb der Ausnehmung 5 vorgesehen ist. Hier

ist der Führungsbereich 31 vollständig getrennt ausgebildet von der Ausnehmung 5. Die Länge der Ausnehmung 5 muss also nur so dimensioniert werden, dass hier die Federeinrichtung 7 untergebracht wer- den kann. In Längsrichtung der Ausnehmung bedarf es also keiner Führungsflächen, die die Gesamtlänge des Gehäuses 3 vergrößern würden.

Das hier dargestellte Federscharnier zeichnet sich also dadurch aus, dass die Baulänge ausgesprochen kurz ist. Insbesondere diese Tatsache führt dazu, dass das Federscharnier 1 wahlweise auf dem Mittel- teil 21 oder dem Bügel 19 der Brille 17 angeordnet sein kann. Wird in die Außenfläche 33 des Gehäuses 3 eine Nut eingebracht, deren Boden 35 beidseitig von Seitenflächen umgeben ist, von denen hier die Seitenfläche 37 dargestellt ist, so wirkt der Füh- rungsbereich 31 nicht nur zur Führung des Schar- nierelements 9 bei dessen Verlagerung in Längsrich- tung der Ausnehmung 5 sondern auch als eine Rela- tivdrehung zwischen Scharnierelement 9 und Gehäuse 3 verhindernde Verdrehsicherung und als Stabilisie- rung. Da der Vorsprung 39 in Längsrichtung des Ge- häuses 3 einen Bereich des Bodens 35 überspannt, wird auch ein Verkippen des Scharnierelements 9 um eine senkrecht zur Bildebene stehende Schwenkachse sehr weitgehend reduziert beziehungsweise verhin- dert.

Figur 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiels ei- nes Federscharniers 1'. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren verwie- sen wird.

Figur 3 zeigt ein Federscharnier, dessen Gehäuse 3 durch ein gebogenes Teil des Brillengestells gebil- det wird. Es wird hier davon ausgegangen, dass das Gehäuse 3 zum Mittelteil 21 einer Brille gehört.

Das hier dargestellte Element des Brillengestells ist etwa rechtwinkelig gebogen. Am rechten Ende des Elements ist eine Vertiefung 49 vorgesehen, an der das Mittelteil der hier nicht weiter dargestellten Brille angesetzt werden kann. Die Art der Anbrin- gung des Elements am Mittelteil ist aber für die Funktion des Federscharniers 1'nicht von Bedeu- tung.

Deutlich zu sehen ist hier das Scharnierauge 11 des Scharnierelements 9. Vom Scharnierauge 11 geht ein Vorsprung 39 aus, der in einer Nut 51 untergebracht ist, die beidseitig von Seitenflächen begrenzt wird. Hier ist ein Teil der Seitenfläche 37'zu er- kennen, die einen Abschnitt des Führungsbereichs 31 bildet und mit einer Seitenfläche des Vorsprungs 39 zusammenwirkt. Die Tiefe der Nut 51 ist so gewählt, dass der Vorsprung 39 nicht über die Außenfläche 33 des Gehäuses 3 übersteht.

Das Scharnierauge 11 ist hier mittig bezüglich zweier Seitenwangen 53 und 55 des Gehäuses 3 ange- ordnet. An einem hier nicht dargestellten Schar- nierteil, das in den Figuren 1 und 2 mit der Be- zugsziffer 15 versehen war, sind bei einer derarti- gen Ausgestaltung des Federscharniers 1 vorzugswei- se zwei in einem Abstand zueinander liegende Schar- nieraugen vorgesehen, zwischen denen das Scharnier- auge 11 des Scharnierelements 9 zu liegen kommt.

Die Anzahl der Scharnieraugen am Scharnierteil 15

ist in Abhängigkeit von der gewünschten Stabilität der Scharnierverbindung wählbar. Es ist also mög- lich, sowohl am Scharnierelement als auch am Schar- nierteil jeweils nur ein Scharnierauge vorzusehen.

Die Scharnieraugen des hier nicht dargestellten Scharnierteils weisen keine kreisrunde Außenkontur auf, sie sind vielmehr auf bekannte Weise mit Nasen versehen, die auf der Stirnseite 29 des Gehäuses 3 entlang gleiten. Hier sind rechts und links von dem Scharnierauge 11 Materialstreifen 57 und 59 vorge- sehen, die jeweils eine Lauffläche für derartige Nasen bilden. Die Laufflächen reduzieren den Ver- schleiß, der durch die Schwenkbewegung gegeben ist, insbesondere wenn das Gehäuse 3 und die Scharnier- augen des Scharnierteils 15 aus einem Material mit schlechten Gleiteigenschaften bei einer Material- paarung bestehen, beispielsweise aus Titan.

Das Scharnierelement 9 ist unmittelbar in das Ge- häuse 3 eingesetzt, das durch das Element des Bril- lengestells gebildet wird. Die Fixierung der Feder- einrichtung 7 kann wiederum durch eine Sicke erfol- gen, die hier durch einen gestrichelten Kreis 61 angedeutet ist. Die Sicke kann auch auf der hier nicht sichtbaren, dem Vorsprung 39 abgewandten Rückseite des Gehäuses 3 vorgesehen werden.

Figur 4 zeigt das Scharnierelement 9 in perspekti- vischer Ansicht. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die Beschrei- bung zu den vorangegangen Figuren verwiesen wird.

Das Scharnierelement 9 weist ein Scharnierauge 11 auf, von dem der Vorsprung 39 entspringt, außerdem

einen Stift 23, der im Wesentlichen parallel zum Vorsprung 39 verläuft und der im Inneren des Gehäu- ses 3 zu liegen kommt. Die Federeinrichtung 7 ist hier wiederum als Schraubenfeder ausgebildet, die den Stift 23 umgibt. An dessen dem Scharnierauge 11 abgewandten Ende findet sich wiederum eine Siche- rung 25, die ein Abrutschen der Schraubenfeder ver- hindert, so dass diese zwischen dem Scharnierauge 11 und der Sicherung 25 eingespannt ist. Hier liegt die Schraubenfeder nicht unmittelbar an dem Schar- nierauge 11 an, sondern an einem Ring 63, in dessen Außenfläche eine umlaufende Nut 65 eingebracht ist.

In diese greift die Sicke ein, die durch den Kreis 61 angedeutet ist. Dadurch wird der Ring 63 sicher in der hier nicht dargestellten Ausnehmung 5 des Gehäuses 3 gehalten ; ein Herausziehen der Federein- richtung 7 beziehungsweise des Scharnierelements 9 wird sicher vermieden.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind an dem Ring 63 die Materialstreifen 57 und 59 vor- gesehen, die im Wesentlichen senkrecht zur Längs- ausdehnung des Stifts 23 und damit zur Bewegungs- richtung des Scharnierelements 9 im Inneren des Ge- häuses 3 verlaufen. Sie dienen einerseits, wie ge- sagt, als Lauffläche für Nasen an den Scharnierau- gen des Scharnierteils, andererseits auch dazu, die Ausnehmung 5 im Gehäuse 3 sicher zu verschließen und damit vor Verschmutzung zu schützen.

Figur 5 zeigt ein Federscharnier 1', das gegenüber dem in Figur 3 leicht abgewandelt ist. Gleiche Tei- le sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so

dass insofern auf die Beschreibung zu Figur 3 ver- wiesen wird.

Das Gehäuse 3 des Federscharniers 1'ist wiederum ein Element eines Brillengestells, in dessen Inne- ren eine hier gestrichelt dargestellte Ausnehmung 5 vorgesehen ist, die eine Federeinrichtung 7 mit ei- ner Schraubenfeder aufnimmt, die um einen Stift 23 des Scharnierelements 9 verläuft. Um den Stift 23 ist auch hier ein Ring 63 gelegt, der eine umlau- fende Nut 65 in seiner Außenfläche aufweist. In diese greift eine Sicke 27 ein, die vom Boden 35 einer Nut 51 aus in das Gehäuse 3 eingebracht ist, und damit den Ring 63 gegen Herausziehen aus der Ausnehmung 5 sichert. Damit ist auch das Scharnier- element 9 sicher in der Ausnehmung 5 gehalten.

Die Sicke 27 ist so angeordnet, dass sie in der hier dargestellten Funktionsstellung des Feder- scharniers 1', in der das Scharnierelement 9 nicht aus der Ausnehmung 5 herausgezogen ist, von dem Vorsprung 39 vollständig verdeckt ist. Damit erge- ben sich optimale optische Eigenschaften des Feder- scharniers 1'. Die Sicke 27 ist nur in den Fällen sichtbar, wenn auch nur am Grund der Nut, wenn das Scharnierelement 9, wie in Figur 2 dargestellt, aus dem Gehäuse 3 teilweise herausgezogen ist.

Die in das Gehäuse 3 eingesetzten Teile sind hier gestrichelt dargestellt. Es ist deutlich erkennbar, dass die Länge der Ausnehmung 5 so gewählt ist, dass einerseits die als Schraubenfeder ausgebildete Federeinrichtung 7 und andererseits der Ring 63 von der Ausnehmung 5 aufgenommen werden. Die Länge der

Ausnehmung 5 wird also von der Gesamtlänge des Rings und der Federeinrichtung bestimmt. Das Gehäu- se 3 ist damit insgesamt-in Richtung des Stifts 23 gesehen-länger als das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Federscharnier 1.

Der Ring 63 kann hier einen Teil eines Führungsbe- reichs 31'ausmachen. Im Übrigen ist auch hier, wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen im Bereich des Vorsprungs 39 und der zugehörigen Nut 51 der Führungsbereich 31 realisiert, wie dies an- hand der vorangegangenen Figuren erläutert wurde.

Das Gehäuse 3 wird also durch den Ring 63 länger.

Es ist aber möglich, im Inneren des Gehäuses, also im Bereich der Ausnehmung 5 den zusätzlichen Füh- rungsbereich 31'zu realisieren. Wird also der ge- samte Führungsbereich des Federscharniers 1 einer- seits durch den innen liegenden Führungsbereich 31' und andererseits durch den außen liegenden Füh- rungsbereich 31 realisiert, so nimmt die Gesamtlän- ge des Gehäuses 3 zu. Da der innere Führungsbereich 31'aber relativ kurz ausgelegt werden kann, weil durch den äußeren Führungsbereich 31 eine zusätzli- che Führung gewährleistet ist, baut das hier darge- stellte Federscharnier 1'gemäß Figur 5 immer noch kürzer als herkömmliche Federscharniere, deren Füh- rungsbereich vollständig im Bereich der Ausnehmung 5 realisiert wird.

Figur 6 zeigt ein Federscharnier 1'', das gegenüber dem in den vorangegangenen Figuren dargestellten leicht abgewandelt ist. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so das insofern

auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 5 verwie- sen wird.

Das Federscharnier 1"weist ein Gehäuse 3 auf, das auf einen hier nicht dargestellten Bügel oder ein Mittelteil einer Brille angebracht werden kann, oder aber, wie oben erläutert, Teil eines Brillen- gestells sein kann. Im Inneren des Gehäuses 3 ist eine Ausnehmung 5 vorgesehen, die eine Federein- richtung 7 aufnimmt, die beispielsweise als Schrau- benfeder ausgebildet ist. In der Ausnehmung 5 ist auch ein Scharnierelement 9 zumindest teilweise un- tergebracht, hier ein Stift 23 des Scharnierele- ments 9, der die Schraubenfeder durchdringt. Die hier also als Schraubenfeder ausgebildete Federein- richtung 7 wird durch eine Sicke 27 in der Ausneh- mung 5 gehalten, die von unten in das Gehäuse 3 eingebracht ist, also von der Seite, die später auf dem Bügel oder Mittelteil einer Brille aufliegt.

Damit ist die Sicke 27 im montierten Zustand des Federscharniers 1"unsichtbar. Die Schraubenfeder stützt sich also einerseits an der Sicke 27, die in die lichte Weite der Ausnehmung 5 hineinragt, ab, andererseits an einer Sicherung 25, die an dem dem Scharnierauge 11 abgewandten Ende des Stifts 23 vorgesehen ist.

Das Scharnierelement 9 weist einen vom Scharnierau- ge 11 ausgehenden Abschnitt auf, der mit dem Füh- rungsbereich 31 zusammenwirkt, nämlich einen Vor- sprung 39. Dieser liegt, anders bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen, nicht nach außen offen im Führungsbereich 31, sondern wird von dem Gehäuse 3 außen eingeschlossen.

Der Vorsprung 39 ragt ausgehend vom Scharnierauge 11 in die Richtung des Stifts 23. Er liegt hier pa- rallel zu diesem in einem derartigen Abstand, dass zwischen dem Vorsprung 9 und dem Stift 23 ein Zwi- schenraum 67 gegeben ist, in dem ein Teil der Fe- dereinrichtung 7 angeordnet ist, hier also ein Teil der Schraubenfeder.

Durch diese Ausgestaltung wird gewährleistet, dass eine Führung des Scharnierelements 9 durch den Füh- rungsbereich 31 möglich ist, wobei der Führungsbe- reich neben der Federeinrichtung 7 liegt, sich also nicht an diese anschließt. Damit wird eine relativ kurze und niedrige Bauform des Federscharniers 1" gewährleistet.

Auch bei dem in Figur 6 dargestellten Ausführungs- beispiel liegt der Führungsbereich 31 außerhalb der Ausnehmung 5, die dazu dient, die Federeinrichtung 7 aufzunehmen. Die Ausnehmung hat also einen Innen- durchmesser, der etwas größer ist als der Außen- durchmesser der Federeinrichtung, also der Schrau- benfeder, die den Stift 23 umgibt. Der Führungsbe- reich 31 liegt außerhalb des Bereichs der Ausneh- mung, der diesen auf die Schraubenfeder abgestimm- ten Innendurchmesser aufweist und ist durch eine Nut 65 realisiert. Bei dem hier dargestellten Aus- führungsbeispiel liegt also der Führungsbereich 31 außerhalb der die Federeinrichtung 7 aufnehmenden Ausnehmung 5, wird aber durch eine mit dieser ver- bundenen Nut 65 realisiert.

Eine Draufsicht auf die Stirnseite 29 des Gehäuses 3 ist in Figur 7 dargestellt. Bei dieser Darstel-

lung ist das Scharnierelement 9 noch nicht in die Ausnehmung 5 eingebracht. Daher wird hier deutlich, dass der Führungsbereich 31 neben der Ausnehmung vorgesehen ist. Er wird durch eine in den Grundkör- per des Gehäuses 3 eingebrachte Nut 65 realisiert, die nach außen geschlossen ist und hier beispiel- haft einen im Wesentlichen rechteckförmigen Quer- schnitt aufweist. In diese Nut 65 ragt der Vor- sprung 39, der grundsätzlich einen kreisrunden Querschnitt aufweisen kann, vorzugsweise jedoch ebenfalls im Wesentlichen rechteckförmig ausgebil- det ist, so dass einerseits der der Ausnehmung 5 abgewandte Boden 69 der Nut 65 eine Führung für den Vorsprung 39 bildet, aber andererseits auch deren seitliche Begrenzungswände 71 und 73.

Da der Führungsbereich 31 außerhalb der Ausnehmung 5 angeordnet ist, kann dieser, wie bereits oben be- schrieben, auch als Verdrehsicherung wirken. Das Scharnierelement 9 kann also innerhalb der Ausneh- mung 5 nicht verdreht werden, weil der Vorsprung 39 seitlich durch die Begrenzungswände 71 und 73 abge- stützt wird.

Der in Figur 8 wiedergegebene Teillängsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Feder- scharniers 10 zeigt wiederum ein Gehäuse 3 und ein in einer Ausnehmung 5 des Gehäuses zumindest teil- weise eingesetzte Scharnierelement 9. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die vorangegangenen Figuren verwiesen wird.

Bei dem in Figur 8 dargestellten Ausführungsbei- spiel weist das Scharnierauge 11 des Scharnierele-

ments 9 wiederum einen Vorsprung 39 auf, der, wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen, sich in Richtung des Stifts 23 erstreckt und in einem Abstand zu diesem angeordnet ist, so dass das Fe- derelement 7 in dem Zwischenraum 67 zwischen dem Vorsprung 39 und dem Stift 23 angeordnet sein kann und der Vorsprung 39 das Federelement 7 bereichs- weise überragt. Der Vorsprung wirkt mit einem Füh- rungsbereich 31 zusammen, wie er bereits anhand der Figuren 1 und 2 erläutert wurde. Es wird daher auf die Beschreibung oben verwiesen.

Das Federelement 7 weist auch hier eine Schrauben- feder auf, die sich einerseits an einer Sicherung 25 abstützt, die an dem dem Scharnierauge 11 abge- wandten Ende des Stifts 23 vorgesehen ist, anderer- seits an einem Widerlager 75, das durch eine in die Stirnseite 29 des Gehäuses 3 eingebrachte Verfor- mung gebildet wird. Es ist also möglich, ein Wider- lager durch Verstemmen zu realisieren.

Die in Figur 9 wiedergegebene Draufsicht auf die Stirnseite 29 des Gehäuses 3, in das das Scharnier- element 9 eingesetzt ist, zeigt, dass drei Widerla- ger vorgesehen sein können, nämlich das bereits er- wähnte untere Widerlager 75, außerdem zwei seitli- che Widerlager 75'und 75". Das untere Widerlager 75 kann dadurch eingebracht werden, dass das Schar- nierelement 9 so weit gegen die Kraft des Federele- ments 7 herausgezogen wird, dass der Vorsprung 39 nicht mehr im Bereich des Führungsbereichs 31 liegt und das Scharnierelement 9 um den Stift 23 verdreh- bar ist.

Grundsätzlich ist es jedoch ausreichend, das Feder- element 7 in der Ausnehmung 5 mittels eines Wider- lagers festzuhalten. Am einfachsten sind dabei die Widerlager 75'und/oder Widerlager 75 realisier- bar.

Das in Figur 10 im Teilschnitt dargestellte Feder- scharnier 10'ist gegenüber dem in Figur 8 darge- stellten insofern abgewandelt, als die Fixierung des Scharnierelements 9 im Gehäuse 3 abweichend re- alisiert ist. Im Übrigen sind gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird.

In das Gehäuse 3 ist auf der Unterseite ein Schlitz 77 eingebracht, durch das ein Verriegelungselement 79 eingesetzt wird, das in die Ausnehmung 5'so hin- einragt, dass das Federelement 7 nicht aus der Aus- nehmung herausgezogen werden kann. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel wirkt das Verriegelungselement 79 mit einem Ring 63 zusammen, in dessen Außenfläche eine umlaufende Nut 65 einge- bracht ist. Das Verriegelungselement 79 greift in die Nut 65 so ein, dass der Ring 63 gegen axiale Verlagerung im Inneren der Ausnehmung 5 gesichert ist. Das Federelement 7 stützt sich damit hier nicht unmittelbar am Verriegelungselement 79 ab, sondern an dem von diesem gehaltenen Ring 63.

Figur 11 zeigt das Verriegelungselement 79 in Draufsicht, also gegenüber der in Figur 10 gewähl- ten Darstellung um 90° gedreht. Figur 11 lässt also erkennen, dass das Verriegelungselement 79 U-förmig

ausgebildet sein kann, also eine Basis 81 aufweisen kann, von der zwei Schenkel 83 und 85 ausgehen.

Grundsätzlich ist es möglich, das Federelement 7 in der Ausnehmung 5 durch einen oder zwei Stifte zu fixieren, die nicht miteinander verbunden sind, al- so quasi einen einzelnen Schenkel 83 und/oder 85 zur Fixierung zu verwenden.

Figur 12 zeigt schließlich ein weiteres Ausfüh- rungsbeispiel eines Federscharniers 10"'. Es ist grundsätzlich so aufgebaut, wie die in den Figuren 8 und 10 beschriebenen. Gleiche Teile sind mit da- her mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die Beschreibung oben verwiesen werden kann.

Abweichend ist hier lediglich die Fixierung des Scharnierelements 9 beziehungsweise des Federele- ments 7 in der Ausnehmung 5, die in das Gehäuse 3 des Federscharniers 10"eingebracht ist. Es ist hier ein Stift 87 vorgesehen, der hier von oben in eine Öffnung 89 im Gehäuse 3 eingesetzt ist, die im Boden 35 der den Führungsbereich 31 realisierenden Nut vorgesehen ist. Bei der in Figur 12 dargestell- ten Funktionsstellung des Federscharniers 10''ist der Stift 87 durch den Vorsprung 39 verdeckt und gesichert. Der Stift 87 ist so lang gewählt, dass er in die Ausnehmung 5 hineinragt und das Federele- ment 7 gegen axiale Verlagerung sichert. Der Stift 87 kann unmittelbar mit dem Federelement 7 zusam- menwirken, das hier als Schraubenfeder ausgebildet ist. Es ist aber, wie oben beschrieben, möglich, dass der Stift mit einem Ring 63 zusammenwirkt, der durch den Stift 87 in der Ausnehmung 5 sicher

gehalten wird und als Widerlager für das Federele- ment 7 dient. Der Ring 63 kann, wie hier darge- stellt, mit einer umlaufenden Nut 65 versehen wer- den, so dass das Einsetzen des Stifts 87 unabhängig von der Drehposition des Rings 63 leicht möglich ist. Der Stift 87 kann auch seitlich oder von unten in das Gehäuse 3 so eingesetzt werden, dass er in die Ausnehmung ragt.

Die kürzeste Bauform des Federscharniers 1, 1', 1'', 10, 10', 10''lässt sich, wie aus den Figuren 1, 2,6, 8,10 und 12 ersichtlich, dann realisie- ren, wenn der Führungsbereich 31 vollständig aus dem Bereich der Ausnehmung 5 heraus, beispielsweise in den Bereich der Außenfläche 33 des Gehäuses 3 verlegt wird.

Aus der Funktion des Federscharniers wird deutlich, dass der Vorsprung 39 grundsätzlich auch auf der gegenüberliegenden Seite des Scharnierelements 9, also auf dessen Unterseite oder seitlich vorgesehen werden kann und damit in einem anderen Abschnitt des Gehäuses 3 zur Wirkung kommt. Es können letzt- lich auch zwei derartiger Vorsprünge vorgesehen werden, die einander gegenüberliegen und das Schar- nierelement 9 auf beiden Seiten führen.

Die kompakteste Bauform lässt sich jedoch dann rea- lisieren, wenn lediglich ein einziger Vorsprung 39 vorgesehen ist, der einerseits mit dem Führungsbe- reich 31 zusammenwirkt und andererseits mit dem Führungsbereich eine Verdrehsicherung beziehungs- weise Stabilisierung des Federscharniers 1, 1', 1'', 10, 10', 10''bildet.

Aus den Erläuterungen wird deutlich, dass der Füh- rungsbereich 39 kostengünstig und leicht realisier- bar ist. Es bedarf bei der Herstellung des Schar- nierelements 9, das beispielsweise in einem Stanz- vorgang herstellbar ist, lediglich eines Vorsprungs 39, der vom Scharnierauge 11 ausgeht und in Rich- tung des Stifts 31 verläuft. Die Einbringung der Nut 51 in die Außenfläche des Gehäuses 3 ist auf einfache Weise möglich. Auch die verdeckte Nut 51 kann ohne weiteres durch eine parallel zur Ausneh- mung 5 verlaufende Ausnehmung beziehungsweise Boh- rung realisiert werden, die dann den Vorsprung 39 aufnimmt.

Bei den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen ist die Nut im Wesentlichen U-förmig, wobei der Bo- den 35 mit den Seitenflächen jeweils einen rechten Winkel einschließt, um einen im Querschnitt recht- eckigen beziehungsweise quadratischen Vorsprung 39 aufzunehmen. Grundsätzlich kann insbesondere bei einer als Bohrung ausgebildeten verdeckten Nut der Vorsprung aber auch einen ovalen oder kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Entscheidend ist, dass der Vorsprung Teil einer Führungseinrichtung ist, die einen außerhalb der Ausnehmung 5 liegenden Füh- rungsbereich aufweist, so dass das Federscharnier 1, 1', 1'', 10, 10', 10''sehr kurz baut. Die Figu- ren zeigen, dass die Nut länger ist als der Vor- sprung 9. Dies ist jedoch nicht von entscheidender Bedeutung. Wesentlich ist, dass der Führungsbereich 31 Abschnitte aufweist, die außerhalb der Ausneh- mung 5 beispielsweise auf der Außenseite des Gehäu- ses 3 liegen und die mit einem Bereich des Schar- nierelements zusammenwirken, der ebenfalls einen

Abschnitt umfasst, der dem Führungsbereich 31 zuge- ordnet ist. Bei den hier beschriebenen Ausführungs- beispielen ist der Bereich des Scharnierelements 9 als Vorsprung 39 ausgebildet, der außerhalb der Ausnehmung 5 angeordnet ist und mit mindestens ei- nem Abschnitt des Führungsbereichs 31 des Gehäuses 3 zusammenwirkt. Eine besonders gute Führung ergibt sich, wenn die Nut den Vorsprung an drei Seiten um- schließt, so dass in beiden Drehrichtungen um die Mittelachse des Stifts 23 eine Verdrehsicherung ge- geben ist.

Bei den Erläuterungen der Ausführungsbeispiele wur- de beispielhaft davon ausgegangen, dass das Feder- element 7 eine Schraubenfeder umfasst. Denkbar ist es auch, rechts und/oder links neben dem Stift 23 ein Federelement, beispielsweise eine Mäander-Feder vorzusehen.

Aus den Erläuterungen zu den verschiedenen Ausfüh- rungsbeispielen des Federscharniers wird Folgendes deutlich : Die Bauform des Federscharniers kann we- sentlich dadurch reduziert werden, dass ein Füh- rungsbereich 31 für das Scharnierelement 9 vorgese- hen ist, der sich nicht an das Federelement 7 an- schließt. Es ist vielmehr dafür Sorge getragen, dass der Führungsbereich 31 neben dem Federelement 7 liegt. Dabei ist es möglich, den Führungsbereich 31 unmittelbar neben dem Führungselement 7 zu rea- lisieren, was beispielsweise aus der Darstellung gemäß Figur 6 ersichtlich ist. Möglich ist es auch, zwischen dem Führungsbereich 31 und dem Federele- ment 7 einen Wandabschnitt des Gehäuses 3 vorzuse- hen, wie dies bei dem Ausführungsbeispielen gemäß

den Figuren 1, 2,5, 8, 10 und 12 der Fall ist. Der Führungsbereich 31 wirkt mit einem Abschnitt des Scharnierelements 9 zusammen, der hier beispiels- weise als Vorsprung 39 ausgebildet ist. Dieser er- streckt sich, aus den vom Scharnierauge 11, in die gleiche Richtung, wie der Stift, der mit dem Feder- element 7 zusammenwirkt. Er befindet sich in einem Abstand zu dem Stift 23, so dass auf jeden Fall das Federelement 7 zwischen dem Vorsprung 39 und dem Stift 23 untergebracht werden kann, gegebenenfalls auch ein Wandabschnitt des Gehäuses 3. Dabei ist wesentlich, dass der Vorsprung 39 sich über einen Bereich des Federelements 7 erstreckt, wobei sich der Führungsbereich 31 ebenfalls über einen Bereich des Federelements 7 erstreckt. Die Längsausdehnung des Federelements 7 und die des Führungsbereichs 31 addieren sich also nicht. Dies führt zu der kurzen Bauform des Federscharniers l.

Die in den Figuren 1 bis 12 dargestellten Ausfüh- rungsbeispiele des Federscharniers zeichnen sich also dadurch aus, dass zumindest ein Abschnitt des Führungsbereichs 31 außerhalb der Ausnehmung 5 an- geordnet ist, wobei der Führungsbereich vollständig außerhalb der Ausnehmung 5 liegen kann, oder wie anhand der Figuren 6 und 7 erläutert, zwar außer- halb der Ausnehmung 5 angeordnet, aber mit dieser verbunden ist, indem der Führungsbereich 31 durch eine in die Innenwand der Ausnehmung 5 eingebrachte Nut 65 realisierbar ist.

Im Folgenden wird auf Ausführungsbeispiele eines Federscharniers eingegangen, bei denen der Füh- rungsbereich 31 außerhalb der Ausnehmung 5 angeord-

net und durch mindestens einen Vorsprung 39 reali- sierbar ist, der von der Stirnseite 29 des Gehäuses 3 ausgeht. Durch den Vorsprung 39 wird eine Verlän- gerung des Gehäuses 3 realisiert, diese wirkt sich auf die gesamte Bauform des aus einem Federschar- nier und einem Scharnierteil bestehenden Scharniers für eine Brille nicht aus, weil der Führungsbereich 31 am Scharnierteil 15 realisiert wird, der Vor- sprung 39 also in einen Bereich des Scharnierteils 15 eingreift. Das Gehäuse 3 des Federscharniers 1 ist im Bereich der Ausnehmung 5 für die Federein- richtung 7 verkürzt, weil die Ausnehmung 5 keinen Führungsbereich 31 mehr aufzuweisen braucht, wie dies bei Federscharnieren herkömmlicher Art der Fall ist.

Gemeinsam ist den hier beschriebenen Ausführungs- beispielen also, dass die nach außen sichtbare Bau- länge des Gehäuses 3 des Federscharniers 1 dadurch verkürzt wird, dass die Ausnehmung 5 zum Führungs- bereich 31 nichts beiträgt, sondern dass dieser au- ßerhalb dieser Ausnehmung 5 angeordnet ist. Auf die Ausführungsbeispiele des Federscharniers 100, die im Bereich der Stirnseite 29 des Gehäuses 3 mit mindestens einem Vorsprung 39 versehen sind, der mit einem Führungsbereich 31 im Bereich des Schar- nierteils 15 zusammenwirkt, wird anhand der Figuren 13 bis 24 näher eingegangen. Diese zeigen also Fe- derscharniere und deren Elemente. Gleiche Teile sind mit Bezugsziffern versehen, wie sie bereits anhand der Figuren 1 bis 12 verwendet wurden. Inso- fern wird auf die Beschreibung zu diesen Figuren verwiesen.

Figur 13 zeigt in Seitenansicht ein Ausführungsbei- spiel eines Federscharniers 100 mit einem Gehäuse 3, von dessen Stirnseite 29 mindestens ein Vor- sprung 39 ausgeht. Hier sind oben und unten am Ge- häuse 3 zwei in einem Abstand angeordnete Vorsprün- ge 39 und 39'vorgesehen. Diese greifen in das Scharnierteil 15 ein und realisieren damit hier ei- nen Führungsbereich 31. Die von der Stirnseite 29 aus gemessene Länge der Vorsprünge 39, 39'ist so gewählt, dass auch im überdrückten Zustand diese noch in das Scharnierteil 15 eingreifen, um auch in dieser Funktionsstellung des Federscharniers 100 eine Verdrehsicherung zu realisieren. Es ist also bei dieser Ausgestaltung und Realisierung der Ver- drehsicherung nicht möglich, das Scharnierteil 15 gegenüber dem Gehäuse 3 zu verdrehen.

Zwischen den beiden Vorsprüngen 39 und 39'liegt hier das in das Innere des Gehäuses 3 ragende Scharnierelement 9.

Das Scharnierauge des Scharnierelements 9 ist hier durch das Scharnierauge 13 des Scharnierteils 15 verdeckt. Die beiden Scharnieraugen sind durch eine geeignete Schraube 91 miteinander schwenkbar ver- bunden.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 3 auf einen Bügel 19 einer Brille auf- gesetzt, das Scharnierteil 15 auf den Mittelteil der Brille. Auch hier ist es aber möglich, das Federscharnier 100 so auszubilden, wie dies anhand von Figur 3 erläutert wurde. Dabei ist dann das Ge- häuse 3 Teil des Mittelteils der Brille.

Figur 14 zeigt das Federscharnier 100 ohne das Scharnierteil 15. Deutlich ist hier das zwischen den Vorsprüngen 39 und 39'liegende Scharnierele- ment 9 erkennbar, dessen Scharnierauge 11 im We- sentlichen T-förmig ausgebildet ist : Der Endbereich des Scharnierelements 9 ist also breiter als der zwischen den Vorsprüngen 9 und 9'gegebene Zwi- schenraum, so dass der Endbereich an der Stirnseite 29'der Vorsprünge 39, 39'anschlägt.

Aus der Darstellung gemäß Figur 14 ist gestrichelt die Ausnehmung 5 im Inneren des Gehäuses 3 ersicht- lich, die die Federeinrichtung 7, hier also die Schraubenfeder aufnimmt, die sich einerseits an ei- ner Sicherung 25 und andererseits am gegenüberlie- genden Ende an einer Sicke 27, die hier von unten in das Gehäuse 3 eingebracht ist und in die Ausneh- mung 5 so hineinragt, dass die Schraubenfeder der Federeinrichtung 7 auch bei einer auf das Schar- nierelement 9 wirkenden Zugkraft nicht aus der Aus- nehmung 5 herausgezogen werden kann.

Das in Seitenansicht in Figur 15 dargestellte Scharnierteil 15 ist ebenfalls demontiert darge- stellt. Es weist mindestens ein Scharnierauge 13 auf, vorzugsweise zwei in einem Abstand angeordnete Scharnieraugen, von denen hier das vordere in Figur 15 ersichtlich ist. Die dem Betrachter abgewandte Seite des Scharnierauges 13 liegt im montierten Zu- stand an der dem Betrachter zugewandten Seitenflä- che der Vorsprünge 39 und 39', so dass zwar in Richtung der Mittelachse M der Schraubenfeder be- ziehungsweise des Stifts 23 des Scharnierelements 9 eine Bewegung des Scharnierelements 9 möglich ist,

nicht aber eine Verdrehung des Scharnierelements 9 und des Scharnierteils 15 gegenüber dem Gehäuse 3.

Figur 16 zeigt die Teile des in Figur 13 wiederge- gebenen Federscharniers 100 gemeinsam mit dem Scharnierteil 15 in Explosionsdarstellung. Gleiche Bezugsziffern verweisen auf gleiche Teile, so dass auf die Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren verwiesen wird.

Deutlich ist erkennbar, dass das Scharnierteil 9 in die vorzugsweise durch eine Bohrung hergestellte Ausnehmung 5 einschiebbar ist. Dabei ist der Durch- messer der Bohrung vorzugsweise größer als der Ab- stand der Vorsprünge 39 und 39', so dass die einan- der zugewandten Innenflächen der Vorsprünge 39 und 39'unter einem Radius gewölbt sind und parallel zur Mittelachse M verlaufen.

Das Scharnierelement 9 kann in die Ausnehmung 5 eingeschoben und dort mittels der in Figur 14 er- wähnten Sicke 27 sicher verankert werden. Deutlich ist hier der Stift 23 des Scharnierelements 9 er- sichtlich, der das Federelement 7 trägt, welches hier als Schraubenfeder ausgebildet ist und sich einerseits an der Sicherung 25 abstützt, die eine Durchmesservergrößerung des Stifts 23 darstellt.

Auf der gegenüberliegenden Seite stützt sich das Federelement 7 am Grundkörper des Scharnierelements 9 ab, dessen senkrecht zur Mittelachse M gemessene Ausdehnung größer ist als der Außendurchmesser des Stifts 23.

Deutlich wird in der Darstellung gemäß Figur 16 die T-förmige Ausgestaltung des rechten Endes des Scharnierelements 9 mit dem Scharnierauge 11 er- sichtlich, die dazu dient, einen Anschlag gemeinsam mit der Stirnfläche 29'der Vorsprünge 39 und 39' zu realisieren.

Die senkrecht zur Bildebene gemessene Dicke des Scharnierelements 9 ist kleiner als der Abstand der Scharnieraugen 13 des Scharnierteils 15. Ebenso die entsprechende Dicke der Vorsprünge 39 und 39'. Es ist damit möglich, dass das Scharnierelement 9 und die Vorsprünge 39, 39'in den zwischen den Schar- nieraugen 13 des Scharnierteils 15 liegenden Frei- raum eingreifen.

Aus der in Figur 17 wiedergegebenen Draufsicht auf die in Figur 16 wiedergegebenen Teile wird beson- ders deutlich, dass das Scharnierteil 15 hier zwei in einem Abstand zueinander liegende Scharnieraugen 13 und 13'aufweist, zwischen denen der Freiraum 93 gegeben ist, in dem einerseits das rechte T-förmige Ende des Scharnierelements 9 angeordnet ist, also . das Scharnierauge 11 und andererseits die Vorsprün- ge 39 und 39', von denen hier der obere Vorsprung 39 sichtbar ist. Die seitlichen Begrenzungsflächen 37'des Freiraums 93, die parallel zur Mittellinie M verlaufen, wirken zusammen mit den Seitenflächen 37 der Vorsprünge 39 und 39'um den Führungsbereich 31 zu bilden.

Insbesondere aus der Draufsicht gemäß Figur 17 wird deutlich, dass der mindestens eine Vorsprung 39 insbesondere zwei in einem Abstand zueinander ange-

ordnete Vorsprünge 39 und 39'gemeinsam mit den Seitenflächen 37'des Führungsbereichs 31 so zusam- menwirken, dass eine Relativdrehung zwischen dem Gehäuse 3 des Federscharniers 100 und dem Schar- nierteil 15 ausgeschlossen ist, wobei aber eine in- nerhalb des Scharnierteils 15 gegebene axiale Füh- rung gewährleistet ist.

Figur 18 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel 100'. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass auf die Beschreibung zu den vor- angegangen Figuren verwiesen wird.

Das Federscharnier 100'weist ein Gehäuse 3 auf, von dessen Stirnseite 29 mindestens ein, hier wie- derum zwei in einem Abstand zur Mittelachse M ange- ordnete Vorsprünge 39 und 39'entspringen und in Richtung auf das Scharnierteil 15 ragen. Die Vor- sprünge 39, 39'wirken auch hier mit dem mindestens einen Scharnierauge 13 des Scharnierteils 15 zusam- men und realisieren damit eine Verdrehsicherung, die eine Verdrehung des Gehäuses 3 gegenüber dem Scharnierteil 15 verhindert, wobei eine axiale Be- wegung des Scharnierelements 9 in Richtung der Mit- telachse M möglich ist.

Das Federscharnier 100'ist bei der Darstellung ge- mäß Figur 18 in seine überdrückte Lage gebracht, in der das Scharnierelement 9 aus dem Inneren des Ge- häuses 3 herausgezogen ist.

Auf der Stirnseite 29 liegt hier ein Materialstrei- fen 57 auf, an dem eine Nase 95 des Scharnierauges 13 beim Verschwenken des Scharnierteils 15 gegen-

über dem Gehäuse 3 entlang läuft. Der Material- streifen 57 verhindert ein Fressen der Nase 95 auf der Stirnseite 29, was insbesondere dann zu beo- bachten ist, wenn die Nase 95 und die Stirnseite 29 aus Titan bestehen.

Figur 19 zeigt das Gehäuse 3 des Scharnierelements ohne den Bügel 19, auf dem das Gehäuse aufgebracht ist. Außerdem ist das Scharnierteil 15 demontiert.

Die Darstellung gemäß Figur 19 lässt Schweißwarzen 97 erkennen, die auf der Unterseite des Gehäuses 3 vorgesehen sind und der Anbringung des Gehäuses 3 am Bügel 19 mittels eines Elektroschweißverfahrens dienen.

Das Scharnierauge 11 des Scharnierelements 9 ist hier nur so hoch ausgebildet, wie es der Freiraum zwischen den beiden im Wesentlichen parallel zur Mittelachse M verlaufenden Vorsprünge 39 und 39' erlaubt. Das Scharnierelement ist hier mittels ei- nes Rings 63 in der Ausnehmung 5 im Gehäuse 3 ver- ankert. Der Ring 63 weist hier vorzugsweise eine umlaufende Ringnut 65 auf, in die eine Sicke 27 eingreift, die von unten in das Gehäuse 3 einge- bracht wird und damit im montierten Zustand des Ge- häuses 3 unsichtbar ist. Der in Richtung der Mit- telachse M unverschieblich gehaltene Ring 63 dient einerseits als Widerlager für das eine Schraubenfe- der umfassende Federelement 7, das sich auf der an- deren Seite an einer Sicherung 25 abstützt, ande- rerseits als Anschlag für das Scharnierelement 9, das senkrecht zur Mittelachse M eine größere Aus- dehnung hat als der Stift 23, der parallel zur Mit-

telachse M verläuft und das Federelement 7 durch- dringt. Bei diesem Ausführungsbeispiel kann also auf die T-förmige Verbreiterung des Scharnierele- ments 9 verzichtet werden, die anhand der Figuren 14 und 16 erläutert wurde.

Figur 19 lässt noch mal den Materialstreifen 57 er- kennen, der die Stirnseite 29 des Gehäuses 3 vor Verschleiß schützt.

Figur 20 zeigt das demontierte Scharnierteil 15, das wenigstens ein Scharnierauge 13 umfasst und hier ist noch eine Schweißwarze 97'auf der Unter- seite des Scharnierauges 15 zu sehen, mit der die- ses auf einem Mittelteil 21 an der Brille im Wege des Elektroschweißverfahrens angebracht werden kann. Selbstverständlich sind hier wie bei dem Ge- häuse 3 gemäß Figur 19 noch andere Befestigungsmög- lichkeiten gegeben. Deutlich ist auch hier die Nase 95 des Scharnierauges 13 zu sehen.

Figur 21 zeigt das Federscharnier 100'in Explosi- onsdarstellung mit dem Scharnierelement 9 von un- ten. Hier ist ersichtlich, dass die Schweißwarze 97 am linken Ende des Gehäuses 3 in Draufsicht rund ausgebildet sein kann. Am rechten Ende sind zwei in einem Abstand zur Mittelachse M angeordnete Schweißwarzen 97a, 97b ersichtlich. Figur 19 zeigt in Seitenansicht die Schweißwarze 97a. Zwischen den Schweißwarzen ist ein Freiraum, in den die Sicke 27 einbringbar ist.

Von der Stirnseite 29 des Gehäuses 3 springt der wenigstens eine Vorsprung nach rechts vor. Hier ist

der Vorsprung 39'erkennbar, also der untere Vor- sprung. Gestrichelt ist eine Ausnehmung 5 im Gehäu- se 3 erkennbar, in die das Scharnierelement 9 zu- mindest teilweise einschiebbar ist, so dass das Fe- derelement 7 in der Ausnehmung zu liegen kommt.

Dieses umfasst eine Schraubenfeder, die um den Stift 23 herumgreift und sich einerseits an der Si- cherung 25 abstützt und andererseits an dem Ring 63, der an dem vorderen Teil des Scharnierelements 9 hier am Scharnierauge 11 anliegt. Der Ring weist hier zwei nach rechts ragende Arme 99 und 99'auf, zwischen denen das Scharnierauge 11 liegt, und an denen vorne die Materialstreifen 57 und 59 ange- bracht sind, die im zusammengebauten Zustand des Federscharniers 100'an der Stirnseite 29 des Ge- häuses 3 aufliegen.

In die Umfangsfläche des Rings 63 ist die oben schon erwähnte Nut 65 eingebracht, die vorzugsweise als umlaufende Ringnut ausgebildet ist, damit die Sicke 27 leicht eingreifen kann.

Der Ring 63 ist zur Verdeutlichung noch mal in Fi- gur 22 vergrößert dargestellt. Deutlich sind die Arme 99 und 99'erkennbar, an denen die Material- streifen 57 und 59 angebracht sind.

Die Seitenansicht gemäß Figur 23 zeigt noch einmal das Gehäuse 3, in das das Scharnierelement 9 so einsetzbar ist, dass dieses zumindest teilweise in der Ausnehmung 5 angeordnet ist, die hier gestri- chelt dargestellt ist. Auch hier ist der Abstand zwischen den Vorsprüngen 39 und 39'kleiner als der Durchmesser der Ausnehmung 5, so dass die der Mit-

telachse M zugewandten Innenflächen der Vorsprünge 39 und 39'unter dem Radius der Ausnehmung 5 ge- wölbt ausgebildet sind, so dass hier das Scharnier- element 9 problemlos in die Ausnehmung 5 eingeführt werden kann.

Auch aus der Seitenansicht gemäß Figur 23 ist deut- lich erkennbar, dass das Scharnierelement 9 einen Stift 23 aufweist, um den das als Schraubenfeder ausgebildete Federelement 7 angeordnet ist, das sich einerseits an der Sicherung 25 und anderer- seits an dem Ring 63 abstützt, der den Material- streifen 57 und den hier nicht sichtbaren Material- streifen 59 umfasst.

Der Ring 63 ist in Figur 24 nochmals vergrößert dargestellt, so dass hier ohne weiteres die in die Außenfläche des Rings eingebrachte Nut 65 erkennbar ist, außerdem der dem Materialstreifen 57 tragende Arm 99, der vom Ring 63 ausgeht.

Aus den Figuren 13 bis 24 wird also ersichtlich, dass mittels des mindestens einen vom Gehäuse 3 ausgehenden Vorsprungs 39, vorzugsweise durch zwei Vorsprünge 39 und 39'ein Führungsbereich 31 da- durch ausgebildet wird, dass die Vorsprünge 39, 39' mit dem Scharnierteil 15 beziehungsweise mit dessen Scharnieraugen 13 zusammenwirken und eine Verdreh- sicherung realisieren, die eine Relativdrehung zwi- schen dem Scharnierteil 15 und dem Gehäuse 3 ver- hindert.

Die sichtbare Baulänge des Gehäuses 3 wird bestimmt durch die Länge der Ausnehmung 5. Die Vorsprünge 39

und 39'ragen in den Bereich des Scharnierteils 15, sie tragen also zur Gesamtlänge des durch das Fe- derscharnier 100'und das Scharnierteil 15 reali- sierten Scharniers für eine Brille nicht negativ bei. Das heißt also, die sichtbare Länge des Gehäu- ses 3 wird durch die Vorsprünge 39 und 39'nicht vergrößert, weil diese von den Scharnieraugen 13 des Scharnierteils 15 verdeckt werden.

Da hier zwei in einem Abstand zur Mittelachse M ge- legene Vorsprünge 39 und 39'realisiert werden, können relativ große Kräfte abgefangen und damit eine Verdrehung vermieden werden.

Bei der Betrachtung der Figuren 18 bis 24 wird deutlich, dass das Scharnierelement 9 vor der An- bringung des Scharnierteils 15 noch verdrehbar ist.

Es wird zwar aufgrund der Reibungskräfte in einer einmal vorgegebenen Position einigermaßen drehfest im Gehäuse 3 gehalten, so dass die Montage des Scharnierteils 15 am Federscharnier 100'bezie- hungsweise an dessen Gehäuse 3 leicht möglich ist.

Da die Vorsprünge 39 und 39'weit in das Scharnier- teil 15 hineinragen können, ergibt sich auch beim Überdrücken eine sehr gute Führung des Scharnier- teils 15 gegenüber dem Gehäuse 3. Es zeigt sich auch, dass durch die direkte Führung zwischen den beiden Teilen des Scharniers, also zwischen dem Ge- häuse 3 und dem Scharnierteil 15 keine Toleranzad- dition mehr stattfindet, wie dies bei bisherigen Federscharnieren der Fall war. Bei bekannten Schar- nieren wurde das Scharnierelement im Gehäuse und andererseits in dem Scharnierteil geführt. Hier

werden die Scharnieraugen 13 des Scharnierteils 15 unmittelbar am Gehäuse 3 geführt, wodurch enge To- leranzen eingehalten werden können. Dabei zeigt sich auch, dass die Hebelarme der Verdrehsicherung nicht nur bei den in den Figuren 13 bis 24 darge- stellten Ausführungsbeispielen, sondern auch bei den anderen gemäß den Figuren 1 bis 12 dargestell- ten Federscharnieren relativ groß sind, insbesonde- re größer als bei einer Mehrkantführung des Schar- nierelements innerhalb des Gehäuses 3, so dass sich exzellente Führungseigenschaften ergeben und hohe Verdrehkräfte abgefangen werden können.

Darüber hinaus ist es kostengünstig möglich, die Verdrehsicherung zu realisieren : Bei den oben ge- nannten Beispielen, die nach dem Grundprinzip des Federscharniers gemäß Figur 1 ausgebildet sind, kann der Führungsbereich 31 durch eine von außen in das Gehäuse 3 eingebrachte Nut realisiert werden.

Bei den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 13 bis 24 können auf einfache Weise die vom Gehäuse 3 entspringenden Vorsprünge 39 und 39'realisiert werden, weil bei deren Herstellung nicht in das In- nere des Gehäuses eingegriffen werden muss. Viel- mehr ist es möglich, die Elemente, die der Führung dienen, durch Sägen oder Fräsen zu realisieren.