Aus der EP 0 395 939 B1 geht ein Federscharnier der hier angesprochenen Art hervor, das eine in einen Brillenbügel eingebrachte, langgestreckte erste Ausnehmung aufweist, in die ein Federelement und ein Sperrkörper einbringbar sind. Im montierten Zu- stand wird der mit einem Rastelement in eine zweite Ausnehmung verriegelnd eingreifende Sperrkörper vom Federelement mit einer Druckkraft beaufschlagt. Der Sperrkörper ist selbstverriegelnd ausgebildet, das heißt, er wird lediglich in die erste Ausnehmung eingeschoben, bis sein Rastelement in eine Überde- ckungsposition mit der zweiten Ausnehmung verlagert ist und selbsttätig in diese eingreift. Das Feder- scharnier weist den Nachteil auf, dass es nicht de- montierbar ist, ohne dabei das Federscharnier zu zerstören, da von außen keine Möglichkeit besteht, auf das Rastelement so einzuwirken, dass es in eine Freigabestellung verlagert werden kann. Eine Mög- lichkeit zur Demontage des Federscharniers bestünde noch darin, in die geschlossene Außenfläche des Brillenbügels eine Durchgangsöffnung einzubringen, die in die zweite Ausnehmung mündet, durch das ein

Betätigungsmittel in die zweite Ausnehmung zum Her- ausdrücken des Rastelements eingeführt werden kann.

Diese Möglichkeit geht jedoch mit einer Beschädi- gung beziehungsweise einer nicht gewünschten Beein- flussung der Optik des Brillenbügels einher, die nicht gewünscht ist.

Ein demontierbares Federscharnier der hier ange- sprochenen Art ist auch aus der DE 36 28 682 Cl be- kannt. Dieses weist einen in die langgestreckte erste Ausnehmung gegen die Kraft des Federelements einschiebbaren Sperrkörper auf, der-in Draufsicht gesehen-die Form eines Zweiflachs aufweist. Der Sperrkörper weist auf seiner Oberseite einen Schraubenkopf mit einem Schlitz auf. Mit Hilfe ei- nes entsprechend ausgebildeten Schraubendrehers ist der in der ersten Ausnehmung angeordnete Sperrkör- per um eine Hochachse schwenkbar, wodurch die bo- genförmigen Abschnitte des Sperrkörpers in Füh- rungsnuten bewegt und dort verspannt werden.

Nachteilig bei dem als Drehkörper ausgebildeten Sperrkörper ist dessen aufwendige und somit kosten- intensive Herstellung. Der Sperrkörper ist nicht selbstverriegelnd ausgebildet, so dass insbesondere dessen Demontage sehr schwierig ist, da gleichzei- tig der Brillenbügel und das Mittelteil der Brille festzuhalten sind sowie der Schraubendreher betä- tigt werden muss.

Aus der DE 22 38 730 C3 geht ein Federscharnier für Brillen hervor, das einen Sperrkörper mit einem von einer Kugel gebildeten Rastelement aufweist, die sich in einer Bohrung im Sperrkörper befindet. Um eine Verriegelung des Sperrkörpers in der ersten

Ausnehmung herbeizuführen, muss der Sperrkörper so weit in die erste Ausnehmung eingeschoben werden, dass die Bohrung mit der darin angeordneten Kugel in einer Überdeckungsposition mit einer zweiten Ausnehmung gelangt, in der die Kugel aus der Boh- rung im Sperrkörper heraus-und in die zweite Aus- nehmung hineinfällt. Somit ist der durch ein in der ersten Ausnehmung angeordnetes Federelement druck- beaufschlagte Sperrkörper verriegelt. Um das Feder- scharnier zu lösen, muss dieses auf den Kopf ge- stellt und die Scharnierteile zusammengedrückt wer- den, um den Sperrkörper zu entlasten, so dass die Kugel in die Bohrung im Sperrkörper zurückfallen kann. Es wird deutlich, dass die Demontage des Fe- derscharniers sehr schwierig und keine Funktionssi- cherheit gegeben ist.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Federschar- nier der eingangs genannten Art zu schaffen, das einen einfachen Aufbau aufweist und in einfacher Weise montierbar und demontierbar ist. Ein weiteres Ziel besteht darin, ein Verfahren zur einfachen De- montage eines Federscharniers für Brillen an- zugeben, bei dem eine hohe Funktionssicherheit ge- währleistet werden kann.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Federscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Es zeichnet sich dadurch aus, dass der Sperrkörper ei- ne vom Rastelement getrennte Kraftangriffsfläche für ein Betätigungsmittel aufweist, das über die Stirnseite der ersten Ausnehmung eine Lösekraft derart auf den Sperrkörper ausübt, dass das Rast- element in eine Freigabestellung verlagerbar ist.

Der beim Einbringen in die erste Ausnehmung selb- ständig verriegelnde Sperrkörper beziehungsweise zumindest dessen Kraftangriffsfläche ist also von der offenen Stirnseite der ersten Ausnehmung her für das Betätigungsmittel zugänglich, so dass die Lösekraft in einfacher Weise auf die Kraftangriffs- fläche aufbringbar ist. Die Kraftangriffsfläche ist vom Rastelement beabstandet angeordnet, ist also keine Teilfläche des Rastelements. Vielmehr ist das Rastelement vorzugsweise im Bereich der der Kraft- angriffsfläche gegenüberliegende Stirnseite des Sperrkörpers angeordnet. Der einfach und somit kos- tengünstig herstellbare Sperrkörper wird vorzugs- weise über die offene Stirnseite der ersten Ausneh- mung in diese eingeschoben, wobei das am Sperrkör- per angeordnete Rastelement nach Erreichen einer entsprechenden Position des Sperrkörpers innerhalb der ersten Ausnehmung selbständig in die zweite Ausnehmung zur Verriegelung des Sperrkörpers ein- schnappt. Besonders vorteilhaft ist ferner, dass zum Lösen der Verriegelung keine Öffnungen im Bril- lenbügel eingebracht beziehungsweise vorgesehen sein müssen, so dass das Federscharnier insbesonde- re auch für Brillenbügel einsetzbar ist, die auf ihrer dem Federscharnier abgewandten Seite eine ge- schlossene Fläche aufweisen, also von außen hier keine Zugriffsmöglichkeit für ein Betätigungsmittel zum Verlagern des Rastelements in seine Freigabe- stellung besitzen.

In bevorzugter Ausführungsform ist der Sperrkörper kippbar ausgebildet, derart, dass er bei einer Druckbeaufschlagung seiner Kraftangriffsfläche aus der Raststellung in die Freigabestellung verlager-

bar ist. Durch die Ausübung einer Druckkraft auf die Kraftangriffsfläche wird das Rastelement also aus der zweiten Ausnehmung herausbewegt, wobei der Sperrkörper vorzugsweise derart ausgebildet ist, dass das Verkippen des Sperrkörpers zum Lösen der Verriegelung auch dann möglich ist, wenn er noch durch das Federelement mit einer Druckkraft beauf- schlagt wird. Das heißt, der Sperrkörper muss zur Demontage des Federscharniers nicht-wie bei den bekannten Federscharnieren-zunächst druckentlastet werden, damit das Rastelement in die Freigabestel- lung verlagert werden kann. Eine Demontage des Fe- derscharniers ist daher von einer Person in einfa- cher Weise durchführbar, ohne dass dazu die Brille in eine entsprechende Haltevorrichtung eingebracht werden muss. In bevorzugter Ausführungsform ist das Federscharnier derart ausgebildet, dass zur Demon- tage des Federscharniers ausschließlich nur die auf die Kraftangriffsfläche des Sperrkörpers wirkende Entriegelungskraft aufgebracht werden muss ; eine zusätzliche Kraft muss auf das Federscharnier oder den Brillenbügel oder das Mittelteil der Brille nicht aufgebracht werden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel des Federschar- niers zeichnet sich dadurch aus, dass der Sperrkör- per eine elastisch ausgebildete, mit Hilfe des Be- tätigungsmittels gegenüber einer Basis des Sperr- körpers auslenkbare Federzunge aufweist, an der das Rastelement angeordnet ist, und dass die Federzunge gegenüber der zweiten Ausnehmung derart verlagerbar ist, dass das Rastelement aus der Raststellung in die Freigabestellung gelangt. Vorzugsweise weist hierzu die Federzunge die mit einer Lösekraft

beaufschlagbare Kraftangriffsfläche auf, wobei die Federzunge derart verformt und/oder ausgelenkt wird, dass das Rastelement aus der zweiten Ausneh- mung in die Freigabestellung herausgeschwenkt wird.

Der Sperrkörper ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorzugsweise derart ausgestaltet, dass die Löse- kraft im Wesentlichen entgegen der Richtung der Druckkraft, die vom Federelement auf den Sperrkör- per aufgebracht wird, gerichtet ist. Auch bei die- sem Ausführungsbeispiel ist der Sperrkörper vor- zugsweise derart gestaltet, dass die Verlagerung des Sperrkörpers beziehungsweise der Federzunge be- ziehungsweise des Rastelements beim Lösen der Ver- riegelung dazu führt, dass das im montierten Zu- stand des Federscharniers bereits vorgespannte Fe- derelement noch weiter zusammengedrückt wird. Mit anderen Worten, eine Druckentlastung des Sperrkör- pers vor dem Lösen der Verriegelung ist auch hier nicht erforderlich, was die Demontage des Feder- scharniers vereinfacht.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des Feder- scharniers ist die zweite Ausnehmung in einer Bo- denwand der ersten Ausnehmung angeordnet. Unter dem Begriff"Bodenwand"wird die Längswandung der lang- gestreckten ersten Ausnehmung verstanden, die näher am Brillenbügel angeordnet beziehungsweise die vom Brillenbügel selbst gebildet ist, beispielsweise indem eine entsprechende randoffene Ausnehmung in den Brillenbügel eingebracht ist. Die Richtung der auf die Kraftangriffsfläche wirkenden Lösekraft verläuft hier zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Scharnierachse, um die die Scharnierteile des Federscharniers schwenkbar sind. Bei einer an-

deren Ausführungsform ist die zweite Ausnehmung in einer Seitenwand der ersten Ausnehmung angeordnet, wobei der Sperrkörper derart angeordnet beziehungs- weise ausgestaltet ist, dass die auf die Kraftan- griffsfläche wirkende Lösekraft im Wesentlichen in Richtung der Scharnierachse gerichtet ist. Bei die- ser Ausführungsform durchgreift das Rastelement ei- nen länglichen Durchbruch oder ein Langloch in ei- nem relativ zum Brillenbügel verschiebbar geführten Schieberteil des Federscharniers.

Bevorzugt wird auch ein Ausführungsbeispiel des Fe- derscharniers, bei dem der Sperrkörper eine obere Führungsfläche und eine untere Führungsfläche auf- weist, die in einem Abstand voneinander angeordnet sind und parallel zueinander verlaufen. Der Abstand der Führungsflächen voneinander ist im Wesentlichen gleich groS wie oder kleiner als die Höhe der vor- zugsweise im Querschnitt rechteckförmigen ersten Ausnehmung. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass der Sperrkörper bei seiner Verlagerung inner- halb der ersten Ausnehmung, beispielsweise infolge der Druckbeaufschlagung durch das Federelement, die zu einem selbsttätigen Herausbewegen des Sperrkör- pers in Richtung der offenen Stirnseite der ersten Ausnehmung führt, nicht verkantet.

In bevorzugter Ausführungsform weist der Sperrkör- per auf seiner dem Federelement zugewandten Stirn- seite eine Vertiefung auf, in die ein zwischen dem Sperrkörper und dem Federelement angeordnetes Über- tragungsglied eingreift, das beispielsweise von ei- nem in Längsrichtung der ersten Ausnehmung ver- schieblich geführten. Federkolben gebildet ist. Die

Form des Übertragungsgliedsabschnitts, der in die Vertiefung eingreift, ist vorzugsweise derart an die Form der Vertiefung angepasst, dass bei einer Verlagerung des Sperrkörpers infolge der Beauf- schlagung seiner Kraftangriffsfläche mit einer Lö- sekraft das Übertragungsglied nicht in der Vertie- fung verkantet und dadurch verklemmt, sondern durch den sich bewegenden Sperrkörper beziehungsweise das Rastelement entgegen der Kraftrichtung des Feder- elements in Richtung auf das Widerlager des Feder- elements verschoben wird.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Vertiefung keilförmig ausgebildet und weist Seiten- wände auf, die in Richtung des Grunds der Vertie- fung aufeinander zu laufen. Der in die Vertiefung eingreifende Teil des Übertragungsglieds ist hier im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet, wobei die Seitenflächen des Dreiecks wiederum jeweils paral- lel zu einer der Seitenwände der Vertiefung verlau- fen.

Schließlich wird ein Ausführungsbeispiel des Feder- scharniers bevorzugt, bei dem der Sperrkörper einstückig ausgebildet ist. Das Rastelement ist al- so kein separates Teil, wie bei den Sperrkörpern der bekannten demontierbaren Federscharnieren, was die Herstellung, die Montage sowie die Demontage des Sperrkörpers vereinfacht. In bevorzugter Aus- führungsform entspringt das Rastelement der unteren Führungsfläche, das bedeutet, dass demgemäss die zweite Ausnehmung nicht im Schieberteil des Schar- niers angeordnet ist, sondern vorzugsweise im Bril-

lenbügel oder einem mit dem Brillenbügel gekoppel- ten Aufsatz.

Der Sperrkörper kann beispielsweise aus einem elas- tischen Material, wie zum Beispiel einem Kunst- stoff, bestehen oder gegebenenfalls flexibel ausge- bildet sein. Selbstverständlich kann der kippbar ausgebildete Sperrkörper auch aus Metall bestehen.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des Feder- scharniers ergeben sich aus den übrigen Unteran- sprüchen.

Zur Lösung der Aufgabe wird auch ein Verfahren zur Demontage eines Federscharniers für Brillen mit den Merkmalen des Anspruchs 21 vorgeschlagen. Das Ver- fahren zeichnet sich dadurch aus, dass von einer Öffnung der ersten Ausnehmung her, in die der Sperrkörper bei seiner Montage in die erste Ausneh- mung eingeschoben wird, eine zu einer Verlagerung des Rastelements in eine Freigabestellung führende Entriegelungskraft auf den Sperrkörper aufgebracht wird. Ein Lösen der Verriegelung ist also in einfa- cher Weise über das Einwirken auf den von außen über die Montageöffnung der ersten Ausnehmung er- reichbaren Sperrkörper möglich, ohne dass dazu das Federscharnier oder der Brillenbügel beschädigt be- ziehungsweise mit zusätzlichen Öffnungen versehen sein müssen, über die ein Betätigungsmittel in die zweite Ausnehmung einführbar ist, um auf das Rast- element einzuwirken und in die Freigabestellung zu verlagern. Mit anderen Worten, die erste Ausnehmung kann bis auf deren Montageöffnung, über den der Sperrkörper in die erste Ausnehmung eingeführt be-

ziehungsweise aus der ersten Ausnehmung entfernt wird, ansonsten allseitig geschlossene Wandflächen aufweisen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Verfah- rens ist vorgesehen, dass auf die Kraftangriffsflä- che wirkende Entriegelungskraft und die Verlage- rungsbewegung des aus der Raststellung in die Frei- gabestellung verschwenkten Rastelements-zumindest im Wesentlichen-einander entgegengerichtet sind.

Die Verlagerungsbewegung des Rastelements weist al- so zumindest eine Richtungskomponente auf, die ge- nau der Wirkungsrichtung zumindest einer Kraftkom- ponente der Entrieglungskraft entgegen gerichtet sind. In bevorzugter Ausführungsform wird der Sperrkörper in Folge der Druckbeaufschlagung durch die Entriegelungskraft um eine Kippachse ver- schwenkt, so dass die Verlagerungsbewegung des Rastelements hier entlang einer Kreisbahn mit dem Drehpunkt in der Kippachse verläuft.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des Verfah- rens ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.

Im folgenden wir die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen : Figuren 1A bis 1D jeweils eine Ansicht eines Teils eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Federschar- niers mit einem in Raststellung be- findlichen Sperrkörper ; Figur 2 einen Längsschnitt durch das Feder- scharnier gemäß den Figuren 1A bis

1D, wobei der Sperrkörper sich in einer Freigabestellung befindet ; Figuren 3A jeweils eine Ansicht des in den Fi- bis 3C guren 1 und 2 dargestellten Sperr- körpers ; Figur 4 einen Längsschnitt durch einen Teil eines zweiten Ausführungsbeispiels des Federscharniers mit einer weite- ren Ausführungsform des Sperrkör- pers ; Figur 5 einen vergrößerten Ausschnitt des in Figur 1A dargestellten Federschar- niers und Figuren 6A jeweils eine Ansicht eines weiteren bis 6D Ausführungsbeispiels des Federschar- niers.

Figur 1A zeigt einen Längsschnitt durch einen Teil eines ersten Ausführungsbeispiels eines Federschar- niers 1 für Brillen, das ein an einem Brillenbügel 3 angeordnetes Bügelscharnier 5 und ein an einem Mittelteil (nicht dargestellt) der Brille vorgese- henes, nicht dargestelltes Mittelscharnier auf- weist, die schwenkbar um eine Scharnierachse 7 mit- einander verbindbar sind. Das Federscharnier 1 ist derart ausgebildet, dass es über eine normale Trag- stellung hinaus geöffnet werden kann. Das Feder- scharnier 1 ist also derart ausgebildet, dass der Brillenbügel über die normale Anschlagstellung hin- aus federnd überdrückt werden kann.

Das Bügelscharnier 5 weist ein Schieberteil 9 auf, an dem sich ein zweilappiges Scharnierteil 11 be- findet. Im Brillenbügel 3 ist eine langgestreckte erste Teilausnehmung 13 vorgesehen, die eine Füh- rungsnut 15 aufweist, die Teil einer Führung 17 für das Schieberteil 9 ist. Wie aus Figur 1C ersicht- lich, die eine Unteransicht auf das teilweise in Schnittansicht dargestellte Federscharnier 1 zeigt, weist die Führungsnut 15 eine U-Form auf, die von zwei geraden Nutabschnitten und einem gekrümmten Nutabschnitt gebildet ist. Wie aus Figur 1D er- sichtlich, die eine Vorderansicht auf das Feder- scharnier 1 zeigt, ist die Führung 17 bei diesem Ausführungsbeispiel als Flachführung ausgebildet.

Das in der Führungsnut 15 in Längserstreckung des Brillenbügels verschiebbar geführte Schieberteil 9 weist eine längliche zweite Teilausnehmung 19 auf, die zusammen mit der ersten Teilausnehmung 13 im Brillenbügel 3 eine langgestreckte erste Ausnehmung 21 bildet, die ein Federelement 23, einen Sperrkör- per 25 und ein zwischen dem Federelement 23 und dem Sperrkörper 25 angeordnetes Übertragungsglied 27 aufnimmt. Die erste Ausnehmung 21 weist hier einen zumindest im Wesentlichen rechteckförmigen Quer- schnitt auf und ist bis auf ihre Stirnseite, über die das Federelement 23, das Übertragungsglied 27 und der Sperrkörper 25 einbringbar sind, geschlos- sen. Das heißt, die Innenwände der ersten Ausneh- mung 21 weisen keine Durchbrüche/-öffnungen auf.

Das Federelement 23 ist hier von einer Schrauben- Druckfeder gebildet, die sich an einer als Gegenla- ger dienenden, geschlossenen Stirnwand 29 der läng-

lichen ersten Ausnehmung 21 abstützt und auf das Übertragungsglied 27 auf seiner dem Sperrkörper 25 abgewandten Seite eine Druckkraft ausübt. Das Über- tragungsglied 27 ist hier von einem kolbenartigen Druckelement gebildet, das einen in die Schrauben- Druckfeder eingreifenden Führungsstift 31 aufweist.

Das Übertragungsglied 27 weist auf seiner dem Fe- derelement 23 abgewandten Stirnseite einen keilför- mig ausgebildeten Abschnitt 33 auf, der in eine in der Form des Abschnitts 33 entsprechenden Vertie- fung 35 in der dem Federelement 23 zugewandten Stirnseite 53 des Sperrkörpers 25 eingreift. Der hier einstückig ausgebildete Sperrkörper 25 weist ein Rastelement 37 auf, das in eine hier in einer Bodenwand 39 der ersten Ausnehmung 21 angeordnete zweite Ausnehmung 41 verriegelnd eingreift. Aus den Figuren 1A und 1D ist ersichtlich, dass weder die ersten noch die zweite Ausnehmung im Brillenbügel 3 dessen bei aufgesetzter Brille sichtbare Außenseite 42 durchdringen. Diese weist daher bei diesem vor- teilhaften Ausführungsbeispiel eine geschlossene Fläche auf. Selbstverständlich kann bei einem ande- ren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel die Außenseite des Brillenbügels auch mit einer oder mehreren Öffnungen versehen sein, die in die erste oder zweite Ausnehmung münden. Diese Öffnungen wir- ken sich auf die Funktion, Montage und Demontage des Sperrkörpers nicht aus.

Der Sperrkörper 25 ist in den Figuren 1A bis 1D in einer Raststellung gezeigt, in der er unter Zwi- schenschaltung des Übertragungsglieds 27 von dem vorgespannten Federelement 23 mit einer Druckkraft beaufschlagt wird, was aufgrund der keilförmigen

Vertiefung 35 an der Stirnseite des Sperrkörpers 25 und des entsprechend ausgebildeten, in die Vertie- fung 35 eingreifenden Abschnitts 33 des Übertra- gungsglieds 27 dazu führt, dass das Rastelement 37 gegen die Wandung der zweiten Ausnehmung 41 ge- drängt wird, so dass ein nicht beabsichtigtes Ent- riegeln des Sperrkörpers praktisch ausgeschlossen werden kann.

Die Ausgestaltung des Sperrkörpers 25 wird im fol- genden anhand der Figuren 3A bis 3C näher erläu- tert, die eine Seitenansicht, Unteransicht bezie- hungsweise ein Vorderansicht des Sperrkörpers 25 zeigen. Der Sperrkörper 25 weist eine obere Füh- rungsfläche 43 und eine untere Führungsfläche 45 auf, die eben ausgebildet sind und parallel zuein- ander verlaufen. Der Abstand A zwischen den Füh- rungsflächen 43,45 ist gleich groß oder geringfü- gig kleiner wie die Höhe der ersten Ausnehmung 21, wodurch eine im wesentlichen spielfreie Führung des Sperrkörpers 25 in der ersten Ausnehmung 21 sicher- gestellt wird. Die Breite des Sperrkörpers 25 ist vorzugsweise gleich breit oder geringfügig kleiner als die Breite der ersten Ausnehmung 21. Aus Figur 3A ist ersichtlich, dass die obere Führungsfläche 43 gegenüber der unteren Führungsfläche 45 nur sehr kurz ist. An der unteren Führungsfläche 45 befindet sich das Rastelement 37, das sich nur über einen Teil der Breite des Sperrkörpers 25 erstreckt und quasi die Form einer rechteckförmigen Rastnase auf- weist.

Der Sperrkörper 25 weist ferner eine Schräge 46 auf, die die untere Führungsfläche 45 mit einer im

montierten Zustand des Sperrkörpers 25 dem Feder- element abgewandten Stirnseite 47 verbindet. Die Schräge 46 ist eben ausgebildet und erstreckt sich über die gesamte Breite des Sperrkörpers 25.

Zwischen der Stirnseite 47 und der oberen Führungs- fläche 43 ist ein nasenförmiger Vorsprung 49 gebil- det, an dem sich eine Kraftangriffsfläche 51 für ein Betätigungsmittel, wie es beispielsweise in Fi- gur 2 dargestellt ist, befindet.

Die keilförmig ausgebildete Vertiefung 35 in der im montierten Zustand des Sperrkörpers 25 dem Feder- element zugewandten Stirnseite 53 weist eben ausge- bildete Seitenwände 55 und 57 auf. Die Ausrichtung der Seitenwand 57 ist hier so gewählt, dass zumin- dest eine Kraftkomponente der auf den Sperrkörper 25 wirkenden, vom Federelement 23 ausgeübten Druck- kraft in Richtung die untere Führungsfläche 45 ge- richtet ist, was dazu führt, das Rastelement 37 in die zweite Ausnehmung 41 hinein gedrängt und-wie aus Figur 1A ersichtlich-gegen eine Seitenwand der zweiten Ausnehmung 41 gedrückt wird.

In dem Bereich zwischen der oberen Führungsfläche 43 und der hinteren Stirnseite 53 ist eine weitere Vertiefung 59 vorgesehen, die in Verbindung mit der Schräge 46 ein Kippen des Sperrkörpers 25 über eine Kante 61 zwischen unterer Führungsfläche 45 und Schräge 46 ermöglicht, worauf im folgenden noch an- hand der Figur 2 näher eingegangen wird.

Zur Montage des in den Figuren 1A bis 1D darge- stellten Federscharniers 1 wird zunächst das Schie-

berteil 9 in die Führung 17 im Brillenbügel 3 in die in Figur 1A dargestellte Stellung eingeschoben.

Dann werden Federelement 23 und Übertragungsglied 27 in die erste Ausnehmung 21 eingebracht. Schließ- lich wird der Sperrkörper 25 in die erste Ausneh- mung 21 eingebracht und entgegen der Druckkraft des Federelements 23 so weit in die erste Ausnehmung 21 eingeschoben, bis das Rastelement 37 in die zweite Ausnehmung 41 selbstständig einrastet. Es wird deutlich, dass die Verriegelung des Sperrkörpers 25 selbständig erfolgt. Dabei wird das Federelement so weit zusammengedrückt, dass es den Sperrkörper in jeder normalen Stellung des Brillenbügels mit einer gewünschten, gleichbleibend großen Druckkraft be- aufschlagt, so dass eine ungewollte Relativbewegung des Sperrkörpers gegenüber dem Brillenbügel ausge- schlossen werden kann.

Zur Demontage des Federscharniers 1 ist es erfor- derlich, den Sperrkörper 25 so zu verlagern, dass das Rastelement 37 aus der zweiten Ausnehmung 41 herausbewegt wird. Dies erfolgt dadurch, dass mit Hilfe eines in Figur 2 dargestellten Betätigungs- mittels 63, das hier von einem Dorn gebildet ist und das von der Stirnseite der ersten Ausnehmung 21 an die Kraftangriffsfläche 51 herangeführt wird, von oben eine Lösekraft auf die Kraftangriffsfläche 51 des Sperrkörpers 25 ausgeübt wird. Dabei wird der Sperrkörper 25 über die Kante 61 in der Dar- stellung gemäß der Figur 2 entgegen dem Uhrzeiger- sinn gekippt, wodurch das Rastelement 37 in eine Freigabestellung verlagert wird, die in Figur 2 dargestellt ist. Beim Kippen des Sperrkörpers 25 gleitet der Abschnitt 33 des Übertragungsglieds 27

an der Seitenwand 57 der Vertiefung 35 im Sperrkör- per 25 ab, wodurch das Übertragungsglied 27 in der Darstellung gemäß Figur 2 nach rechts in Richtung des Gegenlagers für das Federelement 23 gedrängt wird. Dadurch wird das Federelement 23 noch weiter zusammengedrückt. Nachdem sich das Rastelement 37 aus der zweiten Ausnehmung 41 herausbewegt hat, sich also in Freigabestellung befindet, drückt das Federelement 23 den Sperrkörper 25 in der Darstel- lung gemäß Figur 2 nach links in Richtung der offe- nen Stirnseite der ersten Ausnehmung 21, so dass er aus der Ausnehmung 21 entfernt werden kann. Es wird deutlich, dass zur Demontage des Federscharniers 1 kein Sonderwerkzeug benötigt wird. Vorteilhaft ist ferner, dass zur Demontage des Federscharniers aus- schließlich nur die Entriegelungskraft auf die Kraftangriffsfläche des Sperrkörpers aufgebracht werden muss, jedoch nicht-wie teilweise bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Federscharnie- ren erforderlich-eine zusätzliche Kraft auf das Schieberteil 9 und/oder den Brillenbügel aufge- bracht werden muss. Das Entriegeln des Sperrkörpers 25 kann daher bei dem Ausführungsbeispiel ohne wei- teres mit nur einer Hand durchgeführt werden, ohne dass das Scharnier, das Mittelteil oder der Bril- lenbügel in eine Haltevorrichtung eingespannt wer- den müssen.

Figur 5 zeigt einen Ausschnitt des Federscharniers gemäß Figuren 1A bis 1D in vergrößertem Maßstab. Im Folgenden wird anhand der Figur 5 die Kinematik des erfindungsgemäßen Sperrkörpers 25 näher erläutert.

Der Sperrkörper 25 ist, wie oben bereits beschrie- ben, um eine gedachte Achse 71 kippbar ausgebildet,

die bei diesem Ausführungsbeispiel mit der Außen- kante 61 des Sperrkörpers 25 zusammenfällt. Die Au- ßenkante 61 des Sperrkörpers 25 ist dadurch gebil- det, dass die untere Führungsfläche 45 und die Schräge 46 in einem stumpfen Winkel a aufeinander stoßen. Im eingebauten Zustand des Sperrkörpers 25, also wenn dieser sich in seiner Raststellung befin- det, wie in Figur 5 dargestellt, liegt die Kippach- se 71 unmittelbar auf der Bodenwand 39 der ersten Ausnehmung 21. Die Kippachse 71 verläuft hier im Wesentlichen quer zur Längserstreckung der ersten Ausnehmung 21, also in der Darstellung gemäß Figur 5 senkrecht zur Bildebene, und bleibt bis zum Ent- riegeln des Rastelements in dieser Position.

In Figur 5 sind zwei gedachte Ebenen E1 und E2 mit jeweils gestrichelter Linie angedeutet, von denen die erste Ebene E1 senkrecht zur Einschubrichtung des Sperrkörpers 25 in die erste Ausnehmung 21 ver- läuft. Es ist ersichtlich, dass die erste Ebene E1 die Kippachse 71 schneidet. Die gedachte zweite Ebene E2 verläuft in Einschubrichtung des Sperrkör- pers 25 in die erste Ausnehmung und schneidet die- sen in etwa seiner Mitte.

Aus Figur 5 ist ohne weiteres ersichtlich, dass das Rastelement 37 unterhalb der zweiten Ebene E2 und -in der Darstellung gemäß Figur 5-rechts von der Kippachse 71 angeordnet ist, während die Kraftan- griffsfläche 51 auf der gegenüberliegenden Seite der zweiten Ebene E2, also oberhalb dieser und links von der Kippachse 71 angeordnet ist. Ferner ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass der Abstand X1 zwischen der Kippachse 71 und der

stirnseitigen Öffnung 75 der ersten Ausnehmung 21 in etwa halb so gros ist, wie der Abstand X2 zwi- schen der Seitenwand der zweiten Ausnehmung 41, an die das Rastelement 37 mittels Federkraft gedrückt wird, und der Öffnung 75. Aufgrund dieser vorste- hend beschriebenen Kippmechanik wird erreicht, dass bei der Demontage des Federscharniers die auf die Kraftangriffsfläche 51 aufgebrachte Entriegelungs- kraft, die im Wesentlichen in vertikaler Richtung nach unten in Richtung der Bodenwand 39 gerichtet ist, entgegengesetzt beziehungsweise im Wesentli- chen entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung 77 des Rastelements 37 ist. Wie beispielhaft an einem in etwa in der Mitte des Rastelements 37 befindlichen Punkt 79 verdeutlicht, folgt das Rastelement 37 bei Druckbeaufschlagung der Kraftangriffsfläche 51 ei- ner gestrichelt angedeuteten Kreisbahn um die in gleichbleibender Position bleibende Kippachse 71.

Die Kreisbahn weist zur Kippachse den Abstands r auf.

Als besonders vorteilhaft ist bei dem anhand der Figuren 1 bis 3 und 5 beschriebenen Federscharnier hervorzuheben, dass zur Demontage des Federschar- niers keine Krafte auf das Federscharnier 1 selbst, also insbesondere den Brillenbügel 3 und das Schie- berteil 9 aufgebracht werden müssen, um den Sperr- körper 25 in die in Figur 2 dargestellte Entriege- lungsstellung zu verlagern. Es muss nur eine Druck- kraft auf die Kraftangriffsfläche 51 des Sperrkör- pers 25 aufgebracht werden, wodurch-wie oben be- schrieben-der Sperrkörper 25 über seine auf der Bodenwand 39 die ersten Ausnehmung 21 liegende Au- Senkante 61 gegen den Uhrzeigersinn verkippt wird.

Mit anderen Worten, ein Überdrücken des Federschar- niers 1 über eine normale Tragstellung hinaus ist zum Entriegeln des Sperrkörpers 25 und damit zur Demontage des Federscharniers 1 nicht erforderlich.

Die zum Entriegeln des Sperrkörpers aufzubringende Entriegelungskraft ist vorzugsweise nur gering und wird unter anderem durch die Vorspannung des Feder- elements 23 bestimmt, das zwischen dem Gegenlager und dem in Raststellung befindlichen Sperrkörper 25 eingeklemmt und um ein bestimmtes Maß zusammenge- staucht ist. Beim Verkippen des Sperrkörpers 25 wird das Federelement 23 noch ein wenig mehr zusam- mengestaucht, da die Seitenwand 57 des Sperrkörpers 25 das Übertragungsglied 27 ein wenig nach rechts verschiebt. Das Federelement 23 wird dadurch jedoch nicht mal annähernd vollständig zusammengedrückt.

Das Betätigungsmittel 63 wird über die offene Stirnseite der ersten Ausnehmung 21, über die auch das Federelement 23, das Übertragungsglied 33 sowie der Sperrkörper 25 selbst in die erste Ausnehmung 21 eingebracht werden, der Kraftangriffsfläche 51 zugeführt. Der Sperrkörper 25 ist bei diesem Aus- führungsbeispiel in der Raststellung so angeordnet, dass die Kraftangriffsfläche 51 quasi aus der Stirnseite der ersten Ausnehmung 21 herausragt. Sie ist daher für das Betätigungsmittel besonders gut zugänglich und für die das Betätigungsmittel füh- rende Person ohne weiteres erkennbar, was die De- montage erleichtert.

Figur 4 zeigt einen Längsschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels des Federscharniers 1, das sich von dem anhand der Figuren 1 bis 3 beschriebe-

nen Federscharnier im wesentlichen in der Ausges- taltung des Sperrkörpers unterscheidet. Teile, die bereits anhand der vorangegangenen Figuren be- schrieben wurden, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, so dass insofern auf die Beschreibung der Figuren 1A bis 3D verwiesen wird.

Der in Figur 4 dargestellte Sperrkörper 25'weist einen Grundkörper 65 auf, aus dem eine relativ dün- ne, flexible Federzunge 67 entspringt, an deren dem Grundkörper 65 abgewandten Ende das Rastelement 37 angeordnet ist, das in der Darstellung gemäß Figur 4 verriegelnd in die zweite Ausnehmung 41 ein- greift. Um das Rastelement 37 in eine Freigabestel- lung zu verlagern, wird auf die Federzunge 67 eine in Richtung eines Pfeils 69 gerichtete Lösekraft ausgeübt, die beispielsweise mit Hilfe des in Figur 2 dargestellten Betätigungsmittels 63 ausgeübt wer- den kann. Durch die Lösekraft, die der Druckkraft des Federelements 23 entgegengerichtet ist, wird die elastische Federzunge 67 gegenüber dem Grund- körper 65 des Sperrkörpers 25'derart ausgelenkt beziehungsweise verschwenkt, dass das Rastelement 37 aus der zweiten Ausnehmung 41 herausbewegt und in eine Freigabestellung (nicht dargestellt) verla- gert wird. Dabei wird auch hier das Übertragungs- glied 27 zunächst in der Darstellung gemäß Figur nach rechts verschoben, wodurch das Federelement 23 weiter zusammengedrückt wird, bis sich das Rastele- ment 37 schließlich in der Freigabestellung befin- det. Dann drückt das Übertragungsglied 27 mit Hilfe des Federelements 23 den Sperrkörper 25'aus der Ausnehmung 21 heraus, zumindest aber in Richtung der offen Stirnseite der ersten Ausnehmung 21, wo-

durch ein erneutes, ungewolltes Einschnappen des Rastelements 37 in die zweite Ausnehmung verhindert wird.

Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Federzunge 67 über die gesamte Breite des Sperrkörpers 25'. Bei einem anderen Ausführungsbei- spiel erstreckt sich die Federzunge 67 lediglich über einen Teil der Breite des Sperrkörpers 25'und ist vorzugsweise im mittleren Bereich des Sperrkör- pers 25'angeordnet, wodurch die Steifigkeitseigen- schaften des Grundkörpers 65 verbessert sind.

Figuren 6A bis 6C zeigen jeweils eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Federscharniers 1. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, so dass insofern auf die Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren verwiesen wird. Im Fol- genden soll lediglich auf die Unterschiede näher eingegangen werden. Der Sperrkörper 25 weist-in Unteransicht (Figur 6C) gesehen-eine T-förmige Au- ßenkontur auf, wobei der Querbalken der T-Form die Kraftangriffsfläche 51 aufweist, die sich bei die- sem Ausführungsbeispiel über die gesamte Breite der ersten Ausnehmung 21 erstreckt.

Wie aus Figur 6A ersichtlich, ragt die Kraftan- griffsfläche 51 in Raststellung des Sperrkörpers 25 ein Stück aus der Öffnung 75 der ersten Ausnehmung 21 heraus, so dass eine sehr gute Zugänglichkeit gegeben und eine Entriegelungskraft ohne weiteres auf die Kraftangriffsfläche 51 aufbringbar ist. Das Rastelement 37 ist hier ebenfalls als Rastnase aus-

gebildet, die sich nur über eine relativ geringe Breite der ersten Ausnehmung 21 erstreckt.

In der ersten Ausnehmung 21 sind zwei Federelemente 23A und 23B eingebracht, die links und rechts von dem Rastelement 37 angeordnet sind und unmittelbar, also ohne Zwischenschaltung eines Übertragungs- glieds mit dem Sperrkörper 25, hier mit dem Quer- balken der T-Form zusammenwirken. Die Federelemente 23A, 23B stützen sich auf ihrer dem Sperrkörper 25 gegenüberliegenden Seite an einem in Draufsicht ge- sehen pilzförmigen Zwischenelement 81 ab, da sich seinerseits an dem Gegenlager 29 der ersten Ausneh- mung 21 abstützt.

Die Federelemente 23A, 23B sind hier parallel ge- schaltet, das heißt, die Federkräfte addieren sich und beaufschlagen-sofern die Federelemente 23A, 23B identisch sind-den Sperrkörper 25 mit der dop- pelten Kraft. Der Durchmesser der Federelemente 23A und 23B ist gegenüber dem in Figur 1C dargestellten Federelement 23 deutlich geringer. Die Kinematik, also das Verkippen des in den Figuren 6A bis 6D dargestellten Sperrkörpers 25 bei Beaufschlagung seiner Kraftangriffsfläche 51 mit einer Entriege- lungskraft um die Kippachse 71 ist identisch mit der anhand der Figur 5 beschriebenen Kippbewegung des Sperrkörpers 25. Es wird also auch hier das Rastelement 37 um die Kippachse 71 verschwenkt und dadurch im Wesentlichen vertikal nach oben verla- gert, während die die Kippbewegung erzeugende Ent- riegelungskraft im Wesentlichen vertikal nach unten gerichtet ist.

Allen Ausführungsbeispielen des Federscharniers 1 ist gemeinsam, dass der selbstständig verriegelnde Sperrkörper in einfacher Weise durch eine Druckbe- aufschlagung seiner Kraftangriffsfläche mit Hilfe eines über die offene Stirnseite der ersten Ausneh- mung 21 an den Sperrkörper herangeführten Betäti- gungsmittels aus seiner Raststellung in die Freiga- bestellung verlagerbar ist. Hierzu sind keine be- sonderen Werkzeuge erforderlich und kann ohne wei- teres von einer Person durchgeführt werden. Der Sperrkörper ist einfach herstellbar, so dass die Kosten des Federscharniers entsprechend gering sind. Auch nach mehrmaliger Montage und Demontage ist das Federscharnier 1, insbesondere der Sperr- körper 25 beziehungsweise 25', das Federelement 23, 23A beziehungsweise 23B und das Übertragungsglied 27 wiederverwendbar, brauchen also nicht ausgewech- selt werden.